Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 Einzelplan ... · Das Programm Kita!Plus „Kita im Sozialraum“ in Wohngebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf wird mit seiner

Rheinland-Pfalz

Haushaltsplan

für die Haushaltsjahre

2017/2018

Einzelplan 09

Ministerium für Bildung

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort zum Einzelplan 09 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3

Kapitel 09 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31

Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47

Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59

Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73

Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 83

Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93

Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer . . . . . . . . . . . . 115

Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer . . . . . . . . . . . 135

Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung . . . . . . . 147

Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin . . . 157

Kapitel 09 17 Grundschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179

Kapitel 09 19 Schulen - Allgemein - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199

Kapitel 09 21 Förderschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247

Kapitel 09 23 Gymnasien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263

Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283

Kapitel 09 25 Staatliche Studienseminare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301

Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315

Kapitel 09 27 Realschule plus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333

Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361

Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 369

Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385

Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391

Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407

Kapitel 09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" . . . . . . . . . . . . . . 419

Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423

Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435

Kapitel 09 56 Landesarchive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449

Kapitel 09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" . . . . . . . . . . . 465

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Inhaltsverzeichnis

Kapitel 09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" . . . . . . . . . . . . . . 469

Kapitel 09 59 Kirchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473

Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477

Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 495

Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 505

Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529

Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 549

Kapitel 09 66 Hochschule Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 557

Kapitel 09 67 Hochschule Worms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583

Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 603

Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . 620

Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622

Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . 625

Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627

Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 630

Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . 638

Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640

Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . 648

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten . 650

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Vorwort zum Einzelplan 09

Vorwort

Der Einzelplan 09 enthält die Einnahmen und Ausgaben im Geschäftsbereich des Ministeriums für

Bildung.

Kapitelstruktur des Einzelplans 09 – Ministerium für Bildung

Die Ausgabenansätze für das Ministerium als Zentralinstanz sind in Kapitel 09 01 veranschlagt. Hier

sind – begründet auf eine Verwaltungsvereinbarung – die Mittel für die zentralen Dienste der nach der

Umressortierung im Mai 2016 aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und

Kultur (MBWWK) entstandenen Ministerium für Bildung (BM) und Ministerium für Wissenschaft,

Weiterbildung und Kultur (MWWK) veranschlagt.

Das Kapitel 09 02 – Allgemeine Bewilligungen – enthält insbesondere Ausgabenansätze für

Versorgung und Beihilfe und einige Verrechnungsposten wie z.B. für die Inanspruchnahme der

Dienste des Landesamtes für Finanzen.

Nach der Umressortierung hinzugekommen sind die ehemals im Einzelplan 07 veranschlagten Mittel

für die frühkindliche Bildung. Dafür wurde das Kapitel 09 03 gebildet.

Der schulische Bereich ist in den Schulkapiteln 09 17 bis 09 24 sowie 09 26 bis 09 28 und dem

Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz im Kapitel 09 35 abgebildet.

Die Staatlichen Studienseminare sind im Kapitel 09 25 und die Schulaufsicht ist im Kapitel 09 82

veranschlagt.

Leistungsaufträge:

Folgende Leistungsaufträge sind im Doppelhaushalt 2017/2018 etabliert:

Kapitel 09 19: Personalmanagement in Selbstständigkeit von Schulen

Kapitel 09 35: Pädagogisches Landesinstitut

Haushaltsabschluss und wesentliche Veränderungen:

Der Einzelplan 09 – Ministerium für Bildung - schließt wie folgt ab:

Einnahmen:

Hauptgruppen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

1 42.680.044,03 21.244.200,00 10.694.700,00 11.194.700,00 2 176.707.144,15 30.827.600,00 5.285.300,00 5.285.300,00 3 47.884.163,75 30.670.500,00 11.765.900,00 6.123.500,00 Gesamtergebnis 267.271.351,93 82.742.300,00 27.745.900,00 22.603.500,00

Die Einnahmeentwicklung wird bestimmt durch die Umressortierung von Mitteln in den Einzelplan 15.

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Ausgaben insgesamt in der Haushaltsdarstellung:

Die hohe Istausgabe 2015 bei Hauptgruppe 8 im Vergleich zum Ansatz 2016 resultiert aus den

personenbezogenen Zuführungen an den Beamtenfinanzierungsfonds. Ab 2016 erfolgt die

Veranschlagung im Einzelplan 20 zentral und pauschal.

Die Gesamtausgaben nach den einzelnen Politikbereichen:

nach Etatisierungsbild:

Durch die Umressortierung sind die Abschlusszahlen nur bedingt vergleichbar. Hinzugekommen ist

der Bereich der frühkindlichen Bildung. Die Bereiche Hochschulen, Forschungsförderung,

Weiterbildung und Kultur sowie die Landeszentrale für politische Bildung sind nunmehr im Einzelplan

15 – MWWK – verortet.

Hauptgruppen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

4 3.432.785.257,57 3.530.024.900,00 3.398.719.900,00 3.404.932.400,005 132.326.230,36 106.535.000,00 25.623.800,00 23.708.100,006 1.271.750.597,29 1.296.002.500,00 953.194.400,00 979.273.600,007 222.981,42 795.600,008 484.266.155,47 110.994.900,00 77.437.200,00 82.180.300,009 61.691.797,22 49.652.500,00 19.234.600,00 19.224.400,00Gesamtergebnis 5.383.043.019,33 5.094.005.400,00 4.474.209.900,00 4.509.318.800,00

Veränderung -289.037.619,33 -619.795.500,00 35.108.900,00

in v.H. -5,37% -12,17% 0,78%

Zeilenbeschriftungen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Soll 2016

zu Ist 2015

Soll 2017

zu 2016

Soll 2018

zu 2017

Ministerium 25.254.109,43 25.762.500 19.801.400 19.342.100 2,01% -23,14% -2,32%Allgemeine Bewilligungen 199.127.165,41 195.487.900 45.777.300 44.571.100 -1,83% -76,58% -2,63%Frühkindliche Bildung 631.285.200 644.336.100 2,07%Hochschulen/Universitätsmedizin 1.068.090.395,68 994.461.300 -6,89% -100,00%Schulkapitel 3.783.542.154,48 3.574.866.000 3.659.385.700 3.684.122.700 -5,52% 2,36% 0,68%Studienseminare 79.929.216,02 76.253.800 78.783.700 78.501.900 -4,60% 3,32% -0,36%Pädagogisches Landesinstitut 21.884.449,82 21.187.400 22.303.600 21.921.900 -3,19% 5,27% -1,71%Weiterbildung/Landeszentrale für politsche Bildung 11.813.406,07 12.020.300 1,75% -100,00%Kulturpflege 119.562.866,17 118.616.300 -0,79% -100,00%Kirchen 54.653.479,81 56.257.500 2,93% -100,00%ADD 19.185.776,44 19.092.400 16.873.000 16.523.000 -0,49% -11,62% -2,07%Gesamtergebnis 5.383.043.019,33 5.094.005.400 4.474.209.900 4.509.318.800 -5,37% -12,17% 0,78%

09 Bildung ohne Frühkindliche Bildung 5.383.043.019 5.094.005.400 3.842.924.700 3.864.982.700 -5,37% -24,56% 0,57%

Frühkindliche Bildung 631.285.200 644.336.100 2,07%

Umsetzung nach Einzelplan 15 -1.310.945.500 -1.313.758.800 -25,74% 0,21%

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Politische Schwerpunkte im Einzelplan 09:

Politischer Schwerpunkt Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Unterrichtsversorgung 2.035.335.783 2.056.309.300 2.120.078.200 2.118.710.400

Eine gute Unterrichtsversorgung an den öffentlichen und privaten Schulen ist von zentraler Bedeutung und erfolgt im Rahmen der stellenplangebunden Ausgaben, der Beschäftigungsentgelte und Zuweisungen. Frei werdende Stellen werden bedarfsgerecht unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung für die Neueinstellung von Lehrkräften herangezogen. Zum Schuljahr 2016/2017 wurden 270 neue Stellen geschaffen und 200 Stellen werden für den Ausbau des Vertretungspools zum Schulhalbjahresbeginn 2016/2017 zur Verfügung gestellt. Die demografische Entwicklung wird in die jeweilige Personalplanung einbezogen. Mittel- und langfristige Schülerzahlprognosen sind wegen der vielen Unsicherheiten nicht möglich. Eine Verbesserung der Unterrichtsversorgung wird angestrebt.

Frühkindliche Bildung 617.665.200 629.861.100

Frühe Bildung und Erziehung dienen der frühen Förderung von Kindern ebenso wie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ziel ist, die quantitative und qualitative Weiterentwicklung von Kindertagesstätten aktiv zu fördern und zu unterstützen. Die Sicherstellung der Beitragsfreiheit des Kindergartenbesuchs ermöglicht eine höhere Chancengerechtigkeit in der Bildungsbeteiligung. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität hat das „Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der frühen Kindheit / Rheinland-Pfalz“ an der Hochschule Koblenz seine Arbeit aufgenommen. Die im Rahmen von Kita!Plus begonnene „Qualitätssicherung im Diskurs“ erfährt eine nachhaltige Verstetigung. Das Programm Kita!Plus „Kita im Sozialraum“ in Wohngebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf wird mit seiner Familien- und Sozialraumorientierung und als Element der Armutspräventionskette weiterentwickelt. Dabei werden die Kitas in ihrer Funktion als Kommunikations- und Nachbarschaftszentren mit niedrigschwelligem Zugang von Familien zu Beratung und Vernetzung gestärkt. Das „Landesprogramm zur Qualifizierung und Prozessbegleitung der pädagogischen Fachkräfte und Teams in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz“ qualifiziert die Fachkräfte in Kitas. Sprachbildung und Sprachförderung ist im Rahmen des pädagogischen Qualitätsprozesses die Grundlage und der Ausgangspunkt in der individuellen Entwicklung eines Kindes. In den Kindertagesstätten findet sprachliche Bildung von Anfang an statt. Sie wird als zentrale und dauerhafte Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit verstanden und richtet sich an alle Kinder. Die Landesregierung ermöglicht darüber hinaus Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf zusätzliche Sprachfördermaßnahmen. Unabhängig von Herkunft und Alter haben Kinder das Recht und die Möglichkeit, sich als selbstwirksam zu erleben. Maßnahmen der Demokratiepädagogik und Menschenrechtsbildung sollen unterstützt werden – und auch Maßnahmen im Bereich des Themas „Gesundes Essen“. Die Aufnahme von Kindern mit Flucht- und Kriegserfahrung in Kindertagesstätten ist ein sensibles und gleichzeitig den Alltag in Kindertagesstätten bereicherndes Themenfeld. Daher begreift die Landesregierung die damit einhergehende interkulturelle Vielfalt als Chance und unterstützt Träger und Kommunen dabei, einem Kind mit Fluchterfahrung rasche Normalität zu ermöglichen.

Entsprechend des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention setzt sich die Landesregierung für Inklusion in der frühen Bildung ein. Daher sollen Bedingungen für den unterschiedslosen Besuch aller Kinder in Regelkitas geschaffen werden.

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Berufs- und Studien-orientierung

1.967.704 930.000 1.389.000 1.777.000

Eine gute Berufswahlvorbereitung und Studienorientierung sind Voraussetzung dafür, dass Vorstellung und Realität bei der Berufs- und Studienwahl möglichst weitgehend übereinstimmen. Sie sind damit eine wichtige Prävention von späteren Ausbildung oder Studienabbrüchen. Verbindliche Elemente im Landeskonzept zur Berufs- und Studienorientierung für alle weiterführenden Schulen sind in der Verwaltungsvorschrift: Richtlinie zur Schullaufbahnberatung, Berufswahlvorbereitung und Studienorientierung verankert. Dazu gehören u.a. ein Ansprechpartner als BO-Koordinator, die Entwicklung und Umsetzung eines Berufs- und Studienorientierungskonzeptes, die Dokumentation durch die Schülerinnen und Schüler in einem Berufswahlportfolio, die Umsetzung eines Tages der Berufs- und Studienorientierung in der Sekundarstufe I und der Oberstufe oder die Durchführung von Schülerpraktika, als Tages-, Block- oder Streupraktika (Praxistag). Im Zuge der Umsetzung der Schulstrukturreform, beginnend im Schuljahr 2009/2010, wurde die Berufsorientierung als ein Schwerpunkt in Realschulen plus u. a. mit dem Praxistag an 289 FöS, RS plus, IGS, „Keine(r) ohne Abschluss“ an 10 ausgewählten RS plus und einem Fachoberschulangebot, an 32 ausgewählten Realschulen plus, verankert. Darüber hinaus wurden die Projekte des Bundes über die „Initiative Bildungsketten“, wie zum Beispiel die „Berufseinstiegsbegleitung“ (167 BerEb, an 255 Schulen) oder die Werkstatttage (BOP an ca. 60 Schulen) sowie das Förderinstrument „Jobfux“ (an 30 Schulen) in die Landeskonzeption über die Bund-Länder-Vereinbarung eingebunden. Im Zuge der Umsetzung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung sind neu gestartet bzw. sollen initiiert werden: • die Kompetenzanalyse Profil AC (in 2016 an 72 Schulen), die Finanzierung erfolgt aus Bundes- sowie ESF-Fördermitteln. Die Implementierung an allen Schulen mit Bildungsgang Berufsreife soll 2021 abgeschlossen sein • die Verzahnung der Jugendberufsagenturen mit den Schulen mit Bildungsgang Berufsreife über das Instrument Fördergespräche (Pilotierung: Stadt Mainz und LK Birkenfeld) • vertiefte Kooperationen von RS plus und BBSen an ausgewählten Standorten • die Weiterentwicklung der APP „Zukunft läuft“ (Finanzierung über Bundesmittel) • MINT-Stärkung durch strukturbildende Maßnahmen entlang der Bildungskette (Kita bis Hochschule).

Medienkompetenz 1.229.101 1.704.000 1.458.600 1.458.600

Die Förderung digitaler Kompetenzen von jungen Menschen und Lehrpersonal entlang der Bildungskette ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Das Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" wird fortgeführt und weiterentwickelt. Im Mittelpunkt steht die nachhaltige Veränderung des Lehrens und Lernens in allen Unterrichtsfächern an jeder Schule. Ziel wird es in den kommenden Jahren sein, Online Lehren und Lernen mit digitalen Lehr- und Lernmitteln als Standard an allen weiterführenden Schulen umzusetzen, die Vermittlung digitaler Kompetenzen mit digitalen Werkzeugen auch an Grundschulen zu etablieren und digitale Kompetenzen als verpflichtende Module in der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften zu verankern.

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Ganztagsschulangebot in Rheinland-Pfalz

86.148.530 81.322.800 86.037.300 86.231.300

Im Jahre 2001 hatte sich die Landesregierung zu einem Ausbauprogramm für Ganztagsschulen entschieden. In der Koalitionsvereinbarung wurde für die Legislaturperiode 2001 bis 2006 als bildungs-, familien-, frauen-, sozial- und arbeitsmarktpolitischer Schwerpunkt die Einrichtung von ca. 300 Ganztagsschulen in einer neuen Form festgelegt, die als Ganztagsschule in Angebotsform seit dem 01.08.2004 im Schulgesetz verankert ist.

Entstanden sind im Rahmen des in der dritten Legislaturperiode fortgeführten Programms bis zum Schuljahr 2015/2016 insgesamt 613 neue Ganztagsschulen in der Angebotsform. Zum Schuljahr 2016/2017 hat sich die Zahl der Ganztagsschulen um 6 auf 619 erhöht. Damit wurde eine gute Versorgung in den Regionen und Städten erreicht. Das Netz der Ganztagsschulen wird bis zum Ende der Legislaturperiode weiter bedarfsgerecht ausgebaut. Derzeit haben mehr als 70 % der allgemein bildenden Schulen ein Ganztagsangebot.

Sprachförderung 23.202.272 26.236.200 39.047.300 38.902.300

Im schulischen Bereich unterstützt die Landesregierung Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund durch Maßnahmen in Deutsch als Zweitsprache und im Bereich des Herkunftssprachenunterrichts. Zu den Maßnahmen in Deutsch als Zweitsprache zählen insbesondere bis zu 5.000 zusätzliche Lehrerwochenstunden (LWS) = 200 Vollzeiteinheiten (VZE) für Sprachförderung in der Grundschule und bis zu 4.160 zusätzliche LWS = 154 VZE in der Realschule plus. Darüber hinaus stehen für alle Schularten Mittel in Höhe von rund 6,7 Mio. Euro für Deutsch-Intensivkurse zur Verfügung. Ferner zählen hierzu die Feriensprachkurse sowie die Qualifizierte Hausaufgabenhilfe. Zu der Förderung im Bereich des Herkunftssprachunterrichts zählen rund 100 Vollzeitäquivalente für den Unterricht in 15 Herkunftssprachen sowie Mittel für die Zertifizierung von Kenntnissen in der Herkunftssprache.

Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung, die in den Bildungs- und Erziehungsempfehlungen (BEE) festgehalten sind, fördert das Land in den Kindertagesstätten zusätzliche Sprachfördermaßnahmen. Diese beziehen sich orientiert am Förderbedarf der Kinder und den Ressourcen der Einrichtung grundsätzlich auf Kinder aller Altersgruppen, die in der deutschen Sprache Förderbedarf haben. Die Maßnahmen sind mit der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung der gesamten Einrichtung zu verknüpfen.

Die Budgetierung errechnet sich nach der Anzahl der Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren sowie nach der Anzahl der Kinder in diesem Alter mit Migrationshintergrund im jeweiligen Jugendamtsbereich und wird entsprechend auf die Jugendämter des Landes verteilt: 100 Stunden Basisförderung pro Gruppe = 2.000 Euro plus Materialkostenzuschuss von 50 Euro,200 Stunden Intensivförderung pro Gruppe = 4.000 Euro plus Materialkostenzuschuss von 50 Euro. Damit erhalten rd. 20.000 Kinder zusätzliche Sprachfördermaßnahmen.

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Inklusion 38.470.000 51.039.000 53.313.000 53.926.000

Zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention wird Rheinland-Pfalz das bestehende System an Schwerpunktschulen weiterhin bedarfsgerecht ausbauen. Im Schuljahr 2014/2015 wurden 710 Vollzeitlehrereinheiten (VZLE) und im Schuljahr 2015/2016 734,3 VZLE an Förderschullehrkräften an Schwerpunktschulen eingesetzt. Aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den bestehenden Schwerpunktschulen und 12 neuen Standorten werden im Schuljahr 2016/17 zusätzlich voraussichtlich 18,5 VZLE benötigt. Damit ergibt sich ein Kontingent von rd. 753 VZLE im Schuljahr 2016/2017. Insbesondere vor dem Hintergrund der Schulgesetzänderung und der damit verbundenen Verankerung des Elternwahlrechts ist der künftige Personalbedarf nicht exakt abschätzbar. Für den inklusiven Ausbau wurden im Gutachten von Prof. Klemm zusätzlich zusammen 200 Vollzeiteinheiten angesetzt, davon jeweils 25 VZLE zum Schuljahr 2012/2013 und zum Schuljahr 2013/2014 sowie jeweils weitere 50 zum Beginn der Schuljahre 2014/2015 bis 2016/2017. Zur Wahrnehmung von inklusiv-sozialintegrativen Aufgaben hat die Landesregierung für die kommunalen Träger einen Unterstützungsfonds im Umfang von 10 Mio. € eingerichtet. Die Gelder werden in jedem Jahr zum 1. März (erstmals in 2015) ausgezahlt.

Schulsozialarbeit 2.410.422 2.580.700 8.703.700 9.703.700

Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, der Stärkung von Sozialkompetenz und Konfliktfähigkeit sowie zur emotionalen Stabilisierung von Schülerinnen und Schülern. Insbesondere mit Blick auf junge Menschen aus benachteiligten Lebenssituationen und Bildungsbiografien bietet diese Unterstützung durch die Beratung von Kindern und Jugendlichen, Eltern und Lehrkräften sowie durch sozialpädagogische Gruppenarbeit und Projekte eine wesentliche Förderung zur Bewältigung der schulischen wie persönlichen Herausforderungen. Dabei kommt dem Programm für allgemeinbildende Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, der Unterstützung der Übergänge von der Grundschule in die SEK I und nach der 9. bzw. 10. Klasse in die Berufsausbildung oder die SEK II eine zentrale Bedeutung zu.

Die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten (Realschulen Plus und IGS), hat sich als professionelles dauerhaftes Angebot der Jugendhilfe in Kooperation mit Schule bewährt, um junge Menschen in ihrer persönlichen, sozialen und schulischen Entwicklung zu fördern sowie einen Beitrag zur Chancengleichheit zu leisten. Das Land wird sich für den gleichmäßen Ausbau im Land einsetzen und die Kommunen mit einer weiterentwickelten Förderung bei ihrem Engagement unterstützen. Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen leistet eine wichtige Unterstützung, um Jugendliche im Berufsvorbereitungsjahr und der Berufsfachschule I auch bis ins erste Jahr einer dualen Ausbildung hinein sozialpädagogisch begleiten zu können. Vorzeitige Abbrüche können dadurch häufig verhindert werden. Eine besondere Herausforderung für die Schulsozialarbeit ergibt sich aktuell durch die Aufnahme von Flüchtlingen.

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Ferienbetreuung 750.000 1.000.000

Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die Ferienbetreuungsangebote für Schulkinder insbesondere in den Sommerferien deutlich ausgeweitet und die Landesmittel für Träger entsprechender Angebote deutlich erhöht werden sollen. Eine Betreuungsgarantie wird als mittel- bis langfristiges Ziel gesetzt. Das Land unterstützt die örtlichen Träger der Jugendhilfe (Jugendamt) bei der Erfüllung ihrer gesetzlich festgelegten Aufgaben. Denn diese sind für die Umsetzung der Ferienbetreuung zuständig (§ 22a Absatz 3/§ 24 Absatz 4 SGB VIII i.V.m. § 85 Abs. 1 SGB VIII und § 2 Abs. 1 AGKJGH). Bisher war das MIFKJF zuständig. Nach der Landtagswahl 2016 ging diese Zuständigkeit in das BM über. Zu diesem Zeitpunkt waren die Anträge für das Jahr 2016 bereits gestellt (Frist: 15.03.2016), weshalb das bisherige Verfahren in 2016 fortgesetzt wird. Ab 2017 soll ein neues Verfahren eingeführt werden, mit dem Ziel, flächendeckend bedarfsgerechte Angebote sicherzustellen. Die Fördersätze pro Jugendamt werden von einem Verteilungsschlüssel bestimmt, der gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden noch festzulegen ist. Insgesamt wird die bisherige Fördersumme (300.000 Euro) deutlich erhöht. Einen festgelegten Fördersatz pro Kind oder pro Maßnahme soll es künftig nicht mehr geben. Mit der Förderung sollen die Eigenleistungen der Jugendämter unterstützt werden. Dabei können diese selbst entscheiden, welche ihrer Maßnahmen in welcher Höhe unterstützt werden soll. Wichtig ist, dass die Ziele der Förderung Beachtung finden. Die Mittel sollen dafür eingesetzt werden, ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen, qualitative Verbesserungen umzusetzen und Elternbeiträge maßvoll zu gestalten.

Lernmittelfreiheit 15.849.015 34.517.700 33.237.400 28.470.000

Zum Schuljahresbeginn 2010/2011 wurde das bisherige System der Lernmittelgutscheine durch ein Ausleihsystem (unter Berücksichtigung der Fortschreibung der Ausgaben an Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr) ersetzt. Die Einführung erfolgte in drei Schritten: Zum Schuljahresbeginn 2010/2011 in den Klassenstufen 5 bis 10, zum Schuljahresbeginn 2011/2012 in den Klassenstufen 11 bis 13 sowie in den berufsbildenden Schulen und zum Schuljahresbeginn 2012/2013 in der Primarstufe. Das System wird entsprechend zyklisch fortgeführt. Im Haushaltsjahr 2017 gilt es, die Lernmittel für die Sekundarstufe II größtenteils neu zu beschaffen; im Haushaltsjahr 2018 große Teile der Lernmittel für den Primarbereich.

Gesamtergebnis 2.204.612.826 2.254.639.700 2.961.679.700 2.970.040.400

!

Wesentliche Veränderungen und Erwähnenswertes:

Bei den Hauptgruppen 4 und 5:

• Sicherung der Unterrichtsversorgung unter Berücksichtigung der Schülerzahlentwicklung.

Weil die Schülerzahlen weit geringer zurückgehen als noch im Jahr 2012 prognostiziert und

sogar wieder angestiegen sind und weil aufgrund der bestehenden Unwägbarkeiten mittel-

und langfristige Schülerzahlprognosen nicht möglich sind, wird der Lehrerbedarf alljährlich neu

berechnet. So wurden zum Schuljahresbeginn 2016/2017 zusätzlich 270 Stellen neu

geschaffen, die im Haushalt 2017/2018 planmäßig abgebildet werden.

- 10 -

• Da der Ausbau der letzten Stufe des Vertretungspools wegen der Bedarfsentwicklung vom

Schuljahresbeginn 2016/2017 auf den Schulhalbjahresbeginn 2016/2017 verschoben wurde,

werden 200 neue Stellenhülsen veranschlagt.

• Die aus früheren Jahren für die Jahre 2017 und 2018 verbliebenen kw-Vermerke wurden auf

das Jahr 2019 verschoben, so dass für den Doppelhaushalt Sicherheit für die

Personalplanung besteht.

• Im Rahmen des Abbaus von 2.000 Stellen werden im Einzelplan 09 insgesamt 340

Planstellen/Stellen und Vollzeitäquivalente budgetwirksam reduziert, davon 12,75 im

Ministerium, 17,25 bei der oberen Schulaufsichtsbehörde und 310 durch strukturelle

Maßnahmen im Bildungsbereich, Pädagogischen Landesinstitut und in den

Beratungssystemen (vgl. hierzu auch den Haushaltsvermerk Nr. 5 zur Hauptgruppe 4 im

Kapitel 09 19).

• Betrachtet man sich die Entwicklung der HG 4 von 2017 nach 2018 macht sich der Wegfall

der bisher bei den Ausgabegruppen 424 und 434 veranschlagten Kantherrücklage bemerkbar.

• Weiterentwicklung des Ganztagsangebots, Medienkompetenz sowie Fortbildungsbudgets an

Ganztagsschulen und Schwerpunktschulen.

Bei Hauptgruppe 6:

• Erhöhung der Personalkosten Kita innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs von 350 Mio.

Euro auf 363 Mio. Euro in 2017 und 380 Mio. Euro in 2018 sowie steigende Entwicklung bei

den Mehrbelastungsleistungen des Landes im Zusammenhang mit der frühkindlichen Bildung,

• Erhöhung der Ausgaben für Schulsozialarbeit, Qualitätsförderung an Kindertagesstätten und

bei der Ferienbetreuung,

• Entwicklung der Lernmittelfreiheit entsprechend den Beschaffungszyklen.

Bei den Hauptgruppen 8 und 9:

• Erhöhung der Schulbaumittel im Rahmen des Kommunalen Steuerverbundes in Barmittel und

Verpflichtungsermächtigungen von 45,1 Mio. Euro in 2016 auf 50,1 Mio. Euro in 2017 und in

Barmitteln auf 60,1 Mio. Euro in 2018,

• Sicherstellung der Investitionsausgaben bei den Kindertagesstätten.

- 11 -

Stellenpläne 2016-2018 in der Zuständigkeit des Bildungsministeriums:

Gruppe 2016 2017 2018 2017 zu 2016 2018 zu 2017 422 40.111,25 37.013,80 36.983,55 -3.097,45 -30,25 428 7.625,75 2.073,75 2.052,75 -5.552,00 -21,00 Gesamtergebnis 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -8.649,45 -51,25 Veränderung -8.649,45 -51,25

2017 2018

Stellenzugänge:

- neu im Hh.-AufVV 207,00 0,00

- neu im Hh.-Vollzug 270,00 0,00

- aus anderen Einzelplänen 13,05 0,00

- aus anderen Kapiteln 225,00 8,00

- sonstige Zugänge 8,00 0,00

- Azubi/Anwärter 0,00 0,00

Altersteilzeitstellenplan

- neue Stellen 68,75 26,00

Summe der Zugänge 791,80 34,00

Stellenabgänge:

Haushaltsvollzug

- Vollzug von kw-Vermerken 42,50 4,00

- in andere Einzelpläne 9.092,75 0,00

- in andere Kapitel 231,00 8,00

- Anteil Abbau 2.000 Stellen 4,50 5,25

- sonstige Abgänge 13,00 0,00

- Azubi/Anwärter 0,00 0,00


- Vollzug von kw-Vermerken 57,50 68,00

Summe der Abgänge 9.441,25 85,25

ergibt Saldo -8.649,45 -51,25

- 12 -

Nach Bereichen:

Bereich 2016 2017 2018 2017 zu 2016

2018 zu 2017

Ministerium 346,75 228,80 227,05 -117,95 -1,75 Weiterbildung/LpB 29,75 0,00 0,00 -29,75 0,00 Schulkapitel 34.240,50 34.702,00 34.661,00 461,50 -41,00 Studienseminare 3.638,75 3.639,50 3.638,50 0,75 -1,00 Serviceeinrichtung 244,75 254,75 251,75 10,00 -3,00 Universitäten/Klinikum 6.203,75 0,00 0,00 -6.203,75 0,00

Fachhochschulen 1.950,00 0,00 0,00 -1.950,00 0,00

Kulturpflege 778,25 0,00 0,00 -778,25 0,00

ADD/AQS 304,50 262,50 258,00 -42,00 -4,50

Gesamtergebnis 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -8.649,45 -51,25

Das Stellenplanergebnis wird geprägt durch:

- die Fortschreibung der Altersteilzeitstellenpläne im Schulbereich,

- Stellenzugänge im Schulbereich wegen weniger sinkender Schülerzahlen,

- Vollzug von kw-Vermerken,

- Einsparbeiträge wegen der durch die Landesregierung angestrebten Einsparung von 2.000

Vollzeitäquivalenten,

- Kapazitätsanpassung bei den Studienseminaren,

- Einhaltung von Stabilitätskriterien.

Die gesamten Stellenveränderungen des Einzelplans 09 sind im Vorwort zu Kapitel 09 17 tabellarisch

dargestellt. Die summarischen Veränderungen je Kapitel sind aus der im Haushaltsplan abgedruckten

Übersicht über die Stellenentwicklungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 ersichtlich.

- 13 -

Schulstatistik:

Schulstatistik für den Doppelhaushalt 2017/2018

1. Schulen

Schuljahr GHS1) RS+2) RS+FOS RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS* Zusammen

2013/2014 952 176 25 11 149 55 138 9 4 1.519 129 1.648

darunter privat 21 7 0 11 26 1 23 9 1 99 32 131

2014/2015 949 168 30 10 150 55 135 8 4 1.509 135 1.644

darunter privat 22 9 0 10 27 1 23 8 1 101 33 134

2015/2016 947 160 32 9 151 55 132 8 4 1.498 137 1.635

darunter privat 22 9 1 9 28 1 23 8 1 102 34 136

2. Schülerinnen und Schüler

Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS** Zusammen

2015/2016 135.302 85.326 3.582 131.780 41.640 14.578 2.466 681 415.355 122.215 537.570

darunter privat 3.275 2.859 3.582 19.050 454 2.737 2.466 238 34.661 6.789 41.450

Prognose5)

2016/2017 139.950 84.400 3.600 129.100 43.900 14.500 2.500 700 418.650 123.000 541.650

2017/2018 142.300 83.300 3.600 127.400 44.800 14.200 2.500 700 418.800 122.480 541.280

2018/2019 143.000 82.600 3.600 127.500 45.000 14.000 2.400 700 418.800 121.980 540.780

3. Klassen (ohne Sekundarstufe II und Kollegs/Abendgymnasien)

Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS* Zusammen

2013/2014 7.212 4.157 159 3.448 1.271 1.523 76 17.846 5.965 23.811

darunter privat 166 83 159 455 17 339 76 1.295 398 1.693

2014/2015 7.342 3.956 148 3.407 1.299 1.510 72 17.734 5.891 23.625

darunter privat 160 104 148 461 18 340 72 1.303 404 1.707

2015/2016 7.346 3.792 130 3.347 1.326 1.493 73 17.507 5.811 23.318

darunter privat 167 125 130 465 18 339 73 1.317 404 1.721

4. von Lehrkräften erteilte Unterrichtsstunden (umgerechnet in 45-Minuten-Stunden)


2014/2015 220.180 152.338 5.401 201.136 67.657 60.000 4.598 1.625 712.935 113.592 826.527

2015/2016 221.297 148.838 4.684 200.910 71.175 60.362 4.694 1.605 713.565 113.773 827.338

5. Vollzeitlehrereinheiten


2013/2014 9.020 6.737 244 8.825 2.878 2.412 193 74 30.383 5.414 35.797

2014/2015 9.164 6.568 223 8.872 3.011 2.415 203 78 30.534 5.419 35.953

2015/2016 9.109 6.293 195 8.820 3.152 2.431 192 76 30.268 5.406 35.674

1) ohne GRS+

2) inkl. Sek I GRS+

3) inkl. Primarstufe GRS+

4) ohne Primarstufe GRS+, inkl. Sek I RS+FOS

5) Abweichungen zwischen Einzelangaben und Summen sind auf Rundungsdifferenzen zurückzuführen.

* inkl. der Schulen für Agrarwirtschaft; in 2013/14 inkl. 25, in 2014/15 inkl.30 RS+FOS, in 2015/16 inkl. 32 RS+FOS

** inkl. der Schulen für Agrarwirtschaft und der Sek II RS+FOS

- 14 -

- 15 -

Kapitel 09 01 Ministerium

Vorwort zu Kapitel 09 01 Ministerium für Bildung

Das Kapitel 09 01 für das Ministerium enthält die Stellen und Mittel zur Wahrnehmung der Aufgaben

als Zentralinstanz.

Das Ministerium gliedert sich in folgende Abteilungen:

Abteilung 1: Zentrale Aufgaben Die zentralen Dienste werden auf der Grundlage einer

Verwaltungsvereinbarung für das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und

Kultur mit wahrgenommen.

Abteilung 2: Schulrecht, Personalrecht, Personalverwaltung, Lehrerinnen- und Lehrerausbildung

und Landesprüfungsamt

Abteilung 3: Planung, Koordinierung und schulische Unterstützungsangebote

Abteilung 4 A: Berufsbildende Schulen

Abteilung 4 B: Grundschulen, Realschulen plus, Gesamtschulen, Förderschulen, Haupt- und

Realschulen in privater Trägerschaft, Ganztagsschulen, Grundsatzfragen Inklusion im

Bildungsbereich

Abteilung 4 C: Gymnasien, Kollegs, Abendgymnasien, deutsche Auslandsschulen, Waldorfschulen,

gymnasiale Oberstufe, Lehrpläne Sekundarstufe I (schulartübergreifend) und die

gymnasiale Oberstufe, pädagogische Grundsatzangelegenheiten

Abteilung 5: Frühkindliche Bildung

Durch die Organisationsänderung der Landesregierung zum 18. Mai 2016 haben sich folgende

Veränderungen im Stellenplan und den Ansätzen des Ministeriumskapitels 09 01 ergeben:

Die Stellenpläne der Ministerien:

Stellensoll Soll 2016

Veränderungen aus

Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000

Stellen Soll 2018

Kapitel 0901 Ministerium 346,75 -117,95 228,80 -1,75 227,05

Abgang nach Kapitel 1501 -123,50




Zugang aus Kapitel 0701 13,05

Summe -117,95

Stellensoll Soll 2016

Veränderungen aus

Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000

Stellen Soll 2018

Kapitel 1501 Ministerium 0,00 124,50 ** 124,50 -1,00 123,50

** Zugang aus 09 + 1,00 aus Einzelplan 08

Soll 0901 und 1501 346,75 6,55 353,30 -2,75 350,55

Veränderung 6,55 -2,75

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Hauptgruppe Kapitel Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

4 0901 21.151.749,70 21.139.900,00 15.581.700,00 15.162.400,00

4 1501 7.321.000,00 7.273.000,00

Summe 21.151.749,70 21.139.900,00 22.902.700,00 22.435.400,00

5 0901 4.096.758,33 4.560.100,00 4.209.900,00 4.169.900,00

5 1501 277.800,00 278.800,00

Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00

6 0901 5.601,40 52.500,00

6 1501 51.500,00 51.500,00

Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00

8 0901 10.000,00 9.800,00 9.800,00

Gesamt 25.254.109,43 25.762.500,00 27.451.700,00 26.945.400,00

Die Entwicklung der Ansätze der Hauptgruppe 4 Personalausgaben ist geprägt durch die Wirkung der

Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 mit der stellenbezogenen und

personenbezogenen Umsetzung von Personalmitteln innerhalb der Einzelpläne 09; 15; 08 und 07

(s. auch Darstellung der Stellenentwicklung) und der Etatisierung der Restwirkung der Tarif- und

Besoldungserhöhung in 2016 im Ansatz 2017. Im Ansatz 2018 ergibt sich der Rückgang der Ansätze

aus der Effizienzdividende und dem Stellenabbau.

Die Ansätze der Hauptgruppe 5 und 8 verbleiben aufgrund der Verwaltungsvereinbarung über die

Wahrnehmung der zentralen Dienste durch das Ministerium für Bildung im Wesentlichen im

Einzelplan 09.

Das Ministerium ist im Internet unter http://www.bm.rlp.de zu erreichen.

- 17 -

09 Ministerium für Bildung

09 01 Ministerium

Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015

Ansatz 2017 Ansatz 2018

Angaben in EUR

Einnahmen

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 111 11 in Höhe von 47.500 EUR bzw. 47.500 EUR.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Einnahmen im Zusammenhang mit der Herausgabe des Amtsblatts für das Ministerium für Bildung und Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 09 01 - 531 02.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 119 69 in Höhe von 400 EUR bzw. 400 EUR.

111 02 011 Erstattung von Prozesskosten 600420

600 600

111 11 011 Verwaltungsgebühren 51.50033.728

4.000 4.000

112 01 011 Geldstrafen und Geldbußen 01.400

0 0

119 01 011 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 07.579

0 0

119 11 011 Einnahmen aus Veröffentlichungen 105.000104.715

105.000 105.000

Vgl. Vermerk bei Titel 531 02.

119 12 011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres

62.000 57.800 57.800

119 14 011 Einnahmen aus dem Verkauf von Dokumentationen und Broschüren

0 0 0

119 69 011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 6.000879

5.600 5.600

Summe HGr. 1: 225.100148.722

173.000 173.000

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09 01 Ministerium



Angaben in EUR

HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

231 01 018 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 405.000125.729

405.000 405.000

232 01 018 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 18.00050.452

18.000 18.000

232 03 011 Erstattungen bei Beschäftigung von Schwerbehinderten 3.100 2.000 2.000

235 01 011 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit

0 0 0


235 05 011 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0 0

Vgl. Vermerk bei 428 01.Vgl. Vermerk bei 427 05.

235 07 011 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes

0 0 0

Vgl. Vermerk bei 428 01.

261 02 011 Erstattungen nach sonstigen Vorschriften 40.00039.123

0 0

271 02 018 Erstattungen von Versorgungsleistungen 39.500 39.500 39.500

281 01 011 Erstattungen von anteiligen Personalkosten durch Dritte 046.181

0 0


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09 01 Ministerium



Angaben in EUR

Ausgaben

HGr. 4: Personalausgaben

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Amtsbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.

Stellenplan:

Summe HGr. 2: 505.600261.484

464.500 464.500

421 01 011 Amtsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsiden-ten, der Ministerin, des Ministers, der Bürgerbeauftragten und des Bürgerbeauftragten

153.100149.824

153.700 153.700

422 01 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)

11.355.70011.324.824

8.185.900 7.989.800

Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018

Staatssekretärin, Staatssekretär B9 IV 3,00 1,00 1,00

Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent B6 IV 7,50 6,00 6,00

Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 17,00 12,00 12,00

Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 43,50 27,75 27,75

Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 40,00 22,00 22,00

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen

2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen

Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 4,50 3,25 3,25

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 2,00 2,50 2,50





Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 56,50 35,30 35,30

Amtsrätin, Amtsrat A12 III 21,00 10,75 10,75

Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 9,00 4,00 4,00





- 20 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 422 01 in Höhe von 507.300 EUR bzw. 499.500 EUR.

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 422 01 in Höhe von 190.300 EUR bzw. 190.300 EUR .

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 422 01 in Höhe von 3.903.800 EUR bzw.3.903.800 EUR.

Umwandlung/Umsetzung

Zugänge

Abgänge

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 3,00 3,00 3,00

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 0,75 0,75 0,75

Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär

A7 II 1,00 1,00 1,00

Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 5,00 5,00 5,00

Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 214,75 135,30 135,30

Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat bei einer obersten Landesbehörde als Leiterin oder Leiter einer Unterabteilung oder als Leiterin oder Leiter einer auf Dauer eingerichteten Gruppe von Referaten

B3 IV 1,00 1,00 1,00





Zusammen: 6,50 6,50 6,50

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 214,75 135,30 135,30

2017 2018

Umsetzungen und sonstige Umwandlungen

1,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016

Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01

1,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Organisationsänderungen der Lan-

desregierung vom 18. Mai 2016

Umwandlung / Umsetzung von 07

01 / 422 01

1,00 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Organisationsänderungen der Lan-



01 / 422 01

0,75 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


0,50 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


4,05 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Organisationsänderungen der Lan-



01 / 422 01

0,50 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


9,80 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

9,80 0,00 Stellen Zugänge insgesamt


1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-

rung vom 18. Mai 2016

Umwandlung / Umsetzung nach 08

01 / 422 01

1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016

Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01

2,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


0,50 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umsetzung wegen Organisations-

änderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016


01 / 422 01

- 21 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Übersicht über die Anzahl der abgeordneten Beamten:

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 424 01 in Höhe von 2.100 EUR bzw. 0 EUR.


Erläuterungen:



Erläuterungen:


Leertitel.

6,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


15,75 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-



01 / 422 01

18,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


2,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umorganisation der Landesregie-



01 / 422 01

25,25 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


10,75 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-



01 / 422 01

4,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016



89,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt

-79,45 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge

422 04 011 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)

414.600569.828

540.600 530.600

Ea 2016 2017 2018

IV 11,00 12,00 10,00

III 6,00 2,00 4,00

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 17,00 14,00 14,00

(424 01)2018

011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

72.00063.596

49.100

427 01 011 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 630.800380.393

433.800 433.800

427 03 011 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte

0 0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 01 geleistet werden.

- 22 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

Stellenplan:

427 05 011 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 900 900 900

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 235 05 geleistet werden.

428 01 011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8.454.3008.174.407

6.179.200 6.015.100

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E13 Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E13 bewerteten Stelle geführt werden.

EntgeltGr 2016 2017 2018

at 3,00 1,75 1,75

E 15 1,00 0,00 0,00

E 14 2,25 1,50 1,50

E 13 1,00 0,50 0,50

E 12 2,00 0,50 0,50

E 11 2,75 2,00 2,00

E 10 10,00 6,00 6,00

E 9 20,75 18,75 18,75

E 8 18,50 16,25 14,50



E 6 18,00 16,00 16,00



E 5 27,50 21,00 21,00





E 4 10,00 7,00 7,00


- 23 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Übertariflich erhalten Beschäftigte

Erläuterungen:


Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 428 01 in Höhe von 147.200 EUR bzw.147.200 EUR.

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 428 01 in Höhe von 2.880.000 EUR bzw.2.880.000 EUR.

Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der

- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- Auszubildenden

- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- sonstige Zulagen und Zuwendungen.

Abgänge


Zugänge


E 3 0,75 0,75 0,75

E 2 1,50 1,50 1,50



Azubi 13,00 0,00 0,00

Zusammen: 132,00 93,50 91,75

In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr

E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00

E 6 - II E 9 - III 2,00 1,00 1,00

E 6 - II E 8 - II 3,00 2,00 2,00

E 5 - II E 9 - III 1,00 1,00 1,00

E 5 - II E 8 - II 13,00 8,00 8,00


2017 2018

Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)

0,00 1,75 E 8 Abbau 2000 Stellen

0,00 1,75 Sonstige Abgänge


0,00 -1,75 Stellen Zugänge/Abgänge


0,75 0,00 at Organisationsänderungen der Lan-



01 / 428 01

1,00 0,00 E 8 Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 E 6 Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016


0,50 0,00 E 5 Organisationsänderungen der Lan-



01 / 428 01



- 24 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Abgänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Prämien für anerkannte Verbesserungsvorschläge im Rahmen des Ideenmanagements in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung.


2,00 0,00 at Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016


1,00 0,00 E 15 Umorganisation der Landesregie-



01 / 428 01

0,75 0,00 E 14 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016







01 / 428 01








01 / 428 01








01 / 428 01



1,00 0,00 E 4 Stellenumsetzung nach Kapitel 1505 JGU





01 / 428 01

13,00 0,00 Azubi Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016





Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

1,00 0,00 von E 6 nach E 8 Stellenhebung im HH -Vollzug 2016

1,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt

1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt

428 08 011 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer

29.80022.162

19.800 19.800

453 01 841 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 28.70061.812

18.700 18.700

459 69 841 Vermischte Personalausgaben 01.541

0 0

Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.403.362

- 25 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

Die Ausgaben bei 09 01 - HGr 5, 15 01 - HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Treibstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.

In Betracht kommen 10 Dienstfahrzeuge.

Erläuterungen:


Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben sowie sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten.

In Betracht kommen:

- Dienstgebäude Mittlere Bleiche 61 mit 11.639 qm

- Anmietung MVB-Gebäude mit 1.399 qm.

Erläuterungen:

Jahresmiete MVB-Gebäude.

Summe HGr. 4: 21.139.90021.151.750

15.581.700 15.162.400

511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände

308.700237.967

303.500 303.500

514 01 011 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände

109.30073.800

107.200 107.200

517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 572.700561.644

546.300 546.300

518 01 011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 193.500191.692

193.500 193.500

518 02 011 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 70.20054.625

68.800 68.800

518 05 011 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger

2.285.0002.238.333

2.285.000 2.285.000

518 13 011 Leasing von Dienstfahrzeugen 28.70027.151

28.200 28.200

519 02 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen

4.9003.031

4.900 4.900

- 26 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

Erläuterungen:

Veranschlagt sind sämtliche Kosten für die Fortbildung, einschl. Reisekosten sowie Kosten für Fortbildungs- und Grundlagenqualifizierung. Außerdem Kosten für Maß-nahmen zur Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Konzepte "Personalentwicklung" und "Gesundheitsmanagement".



Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:



Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.

Erläuterungen:


Reisekostenpauschalvergütungen für:

Erläuterungen:


519 05 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger

5.700 5.600 5.600

525 01 011 Fortbildung 75.00068.624

49.300 49.300

526 01 011 Kosten für Sachverständige 7.300105

7.900 7.900

526 11 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 62.00069.352

63.800 63.800

527 01 011 Reisekostenvergütungen 177.600177.731

122.900 122.900

527 02 011 Reisekostenpauschalvergütungen 32.00022.395

13.200 13.200

2017EUR

2018EUR

1. die Ministerin 2.700 2.700

2. der Staatssekretär 2.100 2.100

3. persönliche Fahrer sowie deren Vertretungen 8.400 8.400

Summe: 13.200 13.200

527 03 011 Reisekosten für Personalvertretungsangelegenheiten 94.800150.589

120.600 120.600

- 27 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Für Ministerin: 10.000 EUR

Für Staatsekretär: 2.900 EUR

Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.

Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:


Veranschlagt für allgemeine Zwecke der Information.

Erläuterungen:


Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstellung und dem Verlegen des Gemeinsamen Amtsblatts des Ministeriums für Bildung und des Ministeriums für Wiissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 01 - 119 11.

Erläuterungen:


Druckkosten für Broschüren und sonstige Veröffentlichungen, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sowie sonstige Kosten für die Unterrichtung der Öffent-

lichkeit.

Erläuterungen:


Die Ausgaben dürfen insbesondere für das "Ergänzende Hilfesystem" verwendet werden.

529 01 011 Verfügungsmittel 18.70016.192

12.900 12.900

531 01 013 Presse und Information 3.3002.809

1.700 1.700

531 02 011 Ministerialamtsblatt 60.00047.213

60.100 60.100

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.

531 03 013 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit

32.50013.347

15.900 15.900

Ergänzend zu § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt: Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfähig.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

533 01 861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 338.70083.305

170.000 130.000

Rückeinnahmen sind von den Ausgaben abzusetzen.

533 11 011 Werkverträge 3.500347

1.800 1.800

- 28 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

noch zu 533 11

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:



Aus den Mitteln können die Kosten für Veranstaltungen und Tagungen des Ministeriums finanziert werden.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 547 02 in Höhe von 100 EUR bzw. 100 EUR.

Erläuterungen:

Kosten für Geschäftsbedarf, Büroausstattung und evtl. anfallende Mietkosten für die Archivierung von Altakten im Landeshauptarchiv.

Erläuterungen:




Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben, die nicht auf die Gruppen 511 bis 546 aufgeteilt werden können und sächliche Verwaltungsausgaben von ge-ringer Bedeutung.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Die restl. Haushaltsmittel wurden umgesetzt nach Kapitel 09 19 Titel 547 06.

546 12 011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0 0

547 09 011 Kosten für Veranstaltungen und Tagungen 16.30015.568

9.800 9.800

Ergänzend zu § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt: Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfähig.

547 10 011 Vereinbarkeit Beruf und Familie 1.500108

1.600 1.600

547 11 154 Kosten der universitären Geschäftsstellen des Landesprü-fungsamtes

14.50010.540

14.300 14.300

547 69 011 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500120

1.100 1.100

(547 04) 019 Kosten der Beiräte 43.20030.171

Summe HGr. 5: 4.560.1004.096.758

4.209.900 4.169.900

- 29 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 685 01.

HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben

Weggefallene Titel

(685 01) 861 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt und Lan-desbetriebe für Schadensersatz, auch aus Billigkeitsgrün-den

52.5005.601

Summe HGr. 6: 52.5005.601

812 01 011 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 10.000 9.800 9.800

Summe HGr. 8: 10.000 9.800 9.800

(981 02) 891 Kosten unentgeltlicher Geschäftsführung durch das Mini-sterium

0

Summe HGr. 9: 0

- 30 -


09 01 Ministerium



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.

225.100148.722

173.000 173.000

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

505.600261.484

464.500 464.500

Gesamteinnahmen 730.700410.206

637.500 637.500

HGr. 4 Personalausgaben 21.139.90021.151.750

15.581.700 15.162.400

HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst

4.560.1004.096.758

4.209.900 4.169.900

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

52.5005.601

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen

10.000 9.800 9.800

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0

Gesamtausgaben 25.762.50025.254.109

19.801.400 19.342.100

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -25.031.800-24.843.903

-19.163.900 -18.704.600

- 31 -

Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen

Vorwort zu Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen

Dieses Kapitel enthält vorwiegend Haushaltsansätze, die den übrigen fachbezogenen Kapiteln nicht

zuzuordnen oder übergreifend sind.

Hierunter fallen insbesondere:

� Ausgaben für Versorgung, Beihilfe, Nachversicherung, Versorgungsausgleich,

Fürsorgeleistungen jenseits Schulbereich,

� Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Versorgungslastenteilungs-

Staatsvertrag,

� Globale Minderausgabe (diese wird über den gesamten Einzelplan im Haushaltsvollzug

aufgelöst,

� Erstattung für gemeinsame Finanzierungen der Einrichtungen der Kultusministerkonferenz

(hier sind die Mittel für das Ministerium für Bildung und das Ministerium für Wissenschaft,

Weiterbildung und Kultur veranschlagt),

� Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten an Ganztagsschulen und in Kindertagesstätten,

� Verrechnungstitel u.a. für

o Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvollzugsanstalten,

o Erstattungen an das Landesamt für Finanzen

- 32 -


09 02 Allgemeine Bewilligungen



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Erläuterungen:

Leertitel.


50.7001.638

25.400 25.400

119 69 011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.20016.888

1.100 1.100

(119 02) 164 Ausgleichszahlungen im Rahmen der Zuwendungen an überregionale Forschungsinstitute

0

(181 03) 018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

01.332.528

Aus Titelgruppen: 1.500.000


Summe HGr. 1: 1.552.9002.220.693

26.500 26.500


57.000 57.000

231 02 138 Erstattung von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen

28.000 28.000 28.000

232 01 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 0153.327

0 0

- 33 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:


233 01 138 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 0 0 0

282 10 011 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0 0

(231 20) 138 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0

(232 20) 138 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0

(233 20) 138 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag

0

Aus Titelgruppen: 5.661.6002.224.789

Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.425.917

Summe HGr. 2: 5.746.6005.818.730

85.000 85.000

422 11 133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

22.200 10.000 10.000

432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 17.000.00018.031.093

19.019.200 20.329.400

- 34 -





Angaben in EUR

noch zu 432 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Erläuterungen:




Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Versorgungsausgleich nach Gruppierungsplan.

Umsetzung wegen Haushaltssystematik von 09 02 - 439 01. ( Ansatz 2016: 642.100 EUR.)

Weggefallene Titel

432 02 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten

2.500.0002.309.959

2.750.000 2.800.000

(434 01)2018

018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)

510.000542.263

610.000

441 01 841 Beihilfen 1.835.2001.656.880

1.726.100 1.736.100

443 01 133 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)

16.600 13.200 13.300

443 03 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

200.000156.561

244.000 253.000

443 05 011 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst

137.700 133.700 133.700

446 01 018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

3.100.0003.096.890

3.296.000 3.287.000

452 01neu

138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

872.000 860.500

(412 02) 133 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 59.400

- 35 -





Angaben in EUR

noch zu 412 02

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 412 02 in Höhe von 31.000 EUR bzw. 31.000 EUR. Die restlichen Haushaltsmittel wurden nach 09 19 - 412 02 umgesetzt.

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Umsetzung wegen Haushaltssystematik nach 09 02 - 452 01.


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(412 03) 133 Kosten der Hochschulkuratorien und der -räte 5.000

(412 11) 011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht

9.900

(432 03) 138 Versorgungsbezüge der entpflichteten Professoren und Pro-fessorinnen

5.023.6003.151.643

(432 14) 138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Hoch-schulbereich

19.500.00019.150.780

(432 15) 138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich

4.500.0003.951.129

(434 14) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)

724.100704.731

(439 01) 138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

642.100

(441 14) 133 Beihilfen im Hochschulbereich 2.250.0002.084.677

(446 03) 138 Beihilfen für Versorgungsbezügeempfänger entpflichteter Professoren und Professorinnen

500.000284.678

- 36 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Teilumsetzung i.H.v. 1.500 € von 15 52 - 546 01 für Künstlersozialabgaben im Bildungsbereich.

Erläuterungen:

V e r b i n d l i c h e E r l ä u t e r u n g:

Die Globale Minderausgabe kann im gesamten Einzelplan 09 erbracht werden.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Anteil des Landes an den Personal- und Sachkosten, die bei der Durchführung der Aufgaben des Sekretariats der Kultusministerkonferenz entstehen. Zur Erledigung der laufenden Geschäfte der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder und der von ihr verwalteten Einrichtungen stellt das Land Berlin eine Dienststelle als Sekre-

tariat der KMK zur Verfügung. Grundlage ist das Abkommen vom 20.06.1959. Der Haushalt des Sekretariats ist in den Haushalt des Landes Berlin aufgenommen.

(446 14) 138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Hochschulbereich

4.200.0004.132.660


Summe HGr. 4: 71.586.90067.590.178

28.674.200 29.423.000

546 01neu

229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.500 1.500

549 01neu

881 Globale Minderausgaben -2.000.000 -4.000.000

(546 12) 011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0

Aus Titelgruppen: 100.000

Summe HGr. 5: 100.000 -1.998.500 -3.998.500

632 04 011 Erstattung für gemeinsame Finanzierungen der Einrichtun-gen der Kultusministerkonferenz

1.055.900916.741

1.055.000 1.100.000

Die Ausgaben bei 09 02 - 632 04, 15 02 - 685 46 sind gegensei-tig deckungsfähig.

- 37 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 02 - 633 11. ( Ist 2015: 363.817 EUR. Ansatz 2016: 500.000 EUR.)

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


633 11neu

291 Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten an Ganztags-schulen und in Kindertagesstätten

500.000 500.000

(631 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 5.90089.463

(632 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 137.0004.984.233

(632 02) 139 Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Stiftung für Hochschulzulassung

512.000386.084

(633 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 0225.878

(636 01) 138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 4.70025.224

(684 03) 142 Zuschüsse an die Studierendenwerke 5.611.2005.736.100

(684 04) 271 Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulen 510.000415.873

(685 02) 139 Zuschuss an die Deutsch-Französische Hochschule 63.50063.287

- 38 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


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Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(685 03) 164 Zuwendungen des Landes an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher For-schungszentren e. V.

693.300787.376

(685 04) 164 Zuwendungen des Landes an die Fraunhofer-Gesellschaft 1.902.7002.078.600

(685 05) 164 Zuschuss an das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz

5.296.0005.223.444

(685 06) 164 Zuschuss an das Institut für Europäische Geschichte 1.510.0001.455.000

(685 07) 164 Zuwendungen des Landes für Einrichtungen der Wissen-schaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.

5.759.0005.937.359

(685 08) 164 Zuwendungen des Landes an die Max-Planck-Gesellschaft 34.490.00034.515.066

(685 09) 139 Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rek-torenkonferenz

105.400100.544

(685 10) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt für Unfall-fürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)

0

(685 12) 139 Zuschuss zu den Kosten des Wissenschaftsrates 132.500128.232

(685 13) 142 Zuschuss an die Studienstiftung des deutschen Volkes 145.000143.186

- 39 -





Angaben in EUR

noch zu 685 13

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(685 14) 164 Zuschuss an das Leibniz-Zentrum für Psychologische Infor-mation und Dokumentation

1.647.5001.475.075

(685 15) 164 Zuwendungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finan-zierungen zwischen Bund und Ländern

100.000

(685 25) 165 Zuschuss an die Cusanus-Gesellschaft 100.000100.000

(685 26) 165 Zuschuss an den Verein Friedensakademie Rheinland-Pfalz - Akademie für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbei-tung

300.000480.000

(685 36) 165 Beteiligung an den Kosten des Forschungsdatenzentrums der Statistischen Ämter der Länder

15.00015.000

(685 37) 129 Zuschuss für die Informationsschrift für Absolventen von weiterführenden Schulen

4.6005.266

(685 41) 137 Zuwendungen des Landes an die Deutsche Forschungsge-meinschaft

40.088.50039.203.441

(685 42) 164 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz für Forschungsprojekte von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspoliti-schem Interesse

815.000814.890

(685 43) 165 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz

1.499.7001.497.710

- 40 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(685 44) 164 Zuschuss an die Geschäftstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften

23.80016.175

(685 45) 164 Zuschuss an die Akademie der Technikwissenschaften (aca-tech)

60.50060.464

(685 46) 139 Zuschuss an den Akkreditierungsrat 20.10019.203

(685 51) 142 Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studie-render und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipen-dienstiftung)

476.500972.300

(686 28) 139 Zuschuss an das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung GmbH (DZHW)

50.000

(686 29) 139 Zuschuss an das HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE)

90.000



Summe HGr. 6: 104.715.300108.268.889

1.555.000 1.600.000

(861 02) 138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung

02.317.680

- 41 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Erläuterungen:


Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 981 05 in Höhe von 1.823.800 EUR bzw. 1.823.800 EUR.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(893 03) 142 Investitionszuschüsse an die Studierendenwerke 0


Summe HGr. 8: 03.681.704

981 01 891 Entgelte für Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvoll-zugsanstalten

17.50012.268

8.700 8.700

981 05 891 Erstattung des Verwaltungsaufwandes an das LfF für die Zahlbarmachung von Bezügen

19.068.20019.574.128

17.537.900 17.537.900

Die Ausgaben bei 09 02 - 981 05, 15 02 - 981 05 sind gegensei-tig deckungsfähig.Einnahmen aus Rückzahlungen durch das Landesamt für Finan-zen (LfF) sind von der Ausgabe abzusetzen.

(981 09) 891 Ausgleichsabgabe nach § 77 SGB IX 0

Summe HGr. 9: 19.085.70019.586.395

17.546.600 17.546.600

- 42 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(111 75) 142 Mahngebühren nach dem Landesverwaltungsvollstrec-kungsgesetz

0

(112 75) 142 Geldbußen nach § 58 BAföG 0

(119 75)neu

142 Sonstige Einnahmen aus BAföG-Fördermaßnahmen

(162 75) 142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Zinseinnahmen)

15.800

(182 75) 142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Darlehensrückflüsse)

1.484.200

Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 1.500.000

(281 95) 138 Erstattungen für Versorgungslasten der Universitätsmedizin 5.661.6002.224.789

Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 5.661.6002.224.789

- 43 -





Angaben in EUR

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 7.161.6002.224.789

- 44 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(546 75) 142 Erstattung der EDV-Kosten an LDI 100.000

(632 75) 142 Erstattung der EDV-Kosten an andere Bundesländer 140.000

(633 75) 142 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung des BAföG

750.000

(661 75) 142 Zinszahlungen sowie Tilgungsausfälle an die Kfw 600.000


(432 95) 138 Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamten der Uni-versitätsmedizin und deren Hinterbliebene

7.500.0006.964.633

(434 95) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)

200.000190.113

(439 95) 138 Versorgungsausgleich 0

- 45 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(446 95) 138 Beihilfen für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene der Universitätsmedizin

1.151.1001.181.488

(636 95) 138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 0


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 10.441.1008.336.234

- 46 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.552.9002.220.693

26.500 26.500


5.746.6005.818.730

85.000 85.000

Gesamteinnahmen 7.299.5008.039.423

111.500 111.500


28.674.200 29.423.000


100.000 -1.998.500 -3.998.500


104.715.300108.268.889

1.555.000 1.600.000


03.681.704

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 19.085.70019.586.395

17.546.600 17.546.600

Gesamtausgaben 195.487.900199.127.165

45.777.300 44.571.100


-45.665.800 -44.459.600

- 47 -

Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung

Vorwort zu Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung

1. Kindertagesstätten – frühkindliche Bildung

Die öffentliche Verantwortung für Bildung beginnt in den Kindertagesstätten. Die frühkindliche Bildung

und Erziehung in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt einen Schwerpunkt der Landespolitik

dar. Die Förderung der Entwicklung von Kindern zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen

Menschen durch Angebote in Kindergärten, Horten, Krippen und anderen Tageseinrichtungen für

Kinder ist eine Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach § 1 des rheinland-pfälzischen Kindertages-

stättengesetzes. Bei der Umsetzung dieses Bildungsauftrags und bei der Weiterentwicklung ihrer pro-

fessionellen Arbeit unterstützt die Landesregierung die Einrichtungsträger, Fachkräfte und örtlichen

Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Die Qualitätsentwicklung soll auf der Basis der Qualitätsempfeh-

lungen, der Evaluation der pädagogischen Arbeit sowie der vorhandenen Kooperationen mit wissen-

schaftlicher Unterstützung kontinuierlich weiter entwickelt werden.

Weitere Schwerpunkte:

• die Förderung der Eltern,- Familien- und Sozialraumorientierung der Kindertagesstätten u.a.

durch das Schwerpunktprogramm "Kinder in benachteiligten Lebenslagen und benachteiligten

Wohngebieten“ (Kita!Plus). Dies trägt dazu bei, dass Kinder noch besser und früher gefördert,

zugleich soziale Benachteiligungen bei den Bildungschancen abgebaut und junge Familien ge-

zielt unterstützt werden. Erreicht werden soll eine nachhaltige Verbesserung der Erfahrungs-,

Entwicklungs- und Lernmöglichkeiten von Kindern aus benachteiligten Wohngebieten bzw. aus

sozial und wirtschaftlich benachteiligten Familien, die Verbesserung der Voraussetzungen zum

Beenden der von Armut und Ausgrenzung geprägten Lebensläufe,

• die Fortsetzung des Ausbaus von Plätzen für Kinder unter drei Jahren, die Erhöhung des An-

teils an Ganztagsplätzen und die Anpassung von Öffnungszeiten an den Bedarf sowie die die

Sicherstellung des damit verbundenen Personaleinsatzes in Kindertagesstätten,

• die Förderung der sprachlichen Bildung durch Sicherstellung eines flächendeckenden Angebots

an zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen in Verknüpfung mit dem alltagsintegrierten pädagogi-

schen Gesamtkonzept sowie die Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten in die Grund-

schule,

• die Stärkung und Weiterqualifizierung der Leitungen, Fachkräfte und Teams durch das Landes-

programm zur Qualifizierung und Prozessbegleitung der pädagogischen Fachkräfte,

• sowie die Unterstützung und Förderung der Inklusion von Kindern mit besonderem Bedarf in

Kindertagesstätten des Regelsystems.

2. Schulsozialarbeit

Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, der Stärkung von

Sozialkompetenz und Konfliktfähigkeit sowie zur emotionalen Stabilisierung von Schülerinnen und

Schülern. Insbesondere mit Blick auf junge Menschen aus benachteiligten Lebenssituationen und

Bildungsbiografien bietet diese Unterstützung durch die Beratung von Kindern und Jugendlichen, El-

tern und Lehrkräften sowie durch sozialpädagogische Gruppenarbeit und Projekte eine wesentliche

Förderung zur Bewältigung der schulischen wie persönlichen Herausforderungen. Besondere

Schwerpunktsetzungen für die Schulsozialarbeit ergeben sich aktuell durch die Umsetzung der Inklu-

sion sowie die Aufnahme von Flüchtlingen.

- 48 -


09 03 Frühkindliche Bildung



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:


Vereinnahmt werden können auch Zinsen.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 119 14. ( Ist 2015: 2.953.118 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)

Leertitel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 119 15. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)

Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.

Veranschlagung eines Leertitels um evtl. Bundesbeteiligungen im Kita-Bereich vereinnahmen zu können.

Erläuterungen:


Leertitel.


HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,

119 12neu

291 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres

250.000 250.000

119 14neu

271 Einnahmen aus Überzahlungen von Zuwendungen für die Personalkosten von Kindertagesstätten

0 0

Vgl. Vermerk bei 633 04, 633 05.

119 15neu

271 Einnahmen aus Überzahlungen von Zuwendungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten

0 0

Vgl. Vermerk bei den Titeln 883 33, 893 33.

Summe HGr. 1: 250.000 250.000

231 02neu

271 Zuweisungen des Bundes für Betriebskosten in Kinderta-gesstätten

0 0


231 32neu

271 Zuweisungen des Bundes für Maßnahmen zur Effektivitäts- und Qualitätsförderung im Kindertagesstättenbereich

0 0


Summe HGr. 2: 0 0

- 49 -





Angaben in EUR

besondere Finanzierungseinnahmen

Erläuterungen:


Leertitel.

Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013 lief in 2013 aus. Der Titel wird noch zur Restabwicklung benötigt.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 334 36.

Umsetzung aus haushaltssystematischen Gründen von 07 05 - 331 36. ( Ansatz 2016: 10.814.600 EUR.)

Ausgaben


331 01neu

271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013

0 0


331 02neu

271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen der Investitionsförde-rung bei Kindertagesstätten

0 0


331 35neu

271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014

0 0


331 38neu

271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020

0 0


334 36neu

271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018

10.344.400 4.702.000


Summe HGr. 3: 10.344.400 4.702.000

633 04neu

271 Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem. § 12 Kindertagesstättengesetz

68.451.000 70.714.000

- 50 -





Angaben in EUR

noch zu 633 04

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 04. ( Ist 2015: 52.384.900 EUR. Ansatz 2016: 66.000.000 EUR.)

Zuweisungen nach der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetz vom 31. März 1998 zu den Personalkosten von

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 9 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

Erläuterungen:


Zuweisungen nach der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes vom 31. März 1998 zu den Personalkosten von

Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 9 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.

Verpflichtungsermächtigung

Die Ausgaben bei 633 04, 633 05 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14, 231 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

2017EUR

2018EUR

1. Horten 9.300.000 9.300.000

2. Kindertagesstätten für Kinder unter 3 Jahre 56.451.000 58.714.000

3. Spiel- und Lernstuben 2.700.000 2.700.000

Summe: 68.451.000 70.714.000

633 05neu

271 Zuweisungen für die Kindergärten 294.549.000 309.286.000

Die Ausgaben bei 633 04, 633 05 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14, 231 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

2017EUR

2018EUR

1. Kindergärten 279.349.000 293.086.000

2. Kräften zur Vermittlung der französischen Sprache 2.200.000 2.200.000

3. Kräften zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund und Aussiedlerkindern 13.000.000 14.000.000

Summe: 294.549.000 309.286.000

633 07neu

271 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung 220.135.800 222.974.100

Die Ausgaben bei 633 07, 633 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 3.179.700 3.179.700

davon fällig

2018 bis zu 1.535.000

2019 bis zu 1.066.100 1.535.000

2020 bis zu 578.600 1.066.100

2021 bis zu 0 578.600

2022 ff bis zu 0

- 51 -





Angaben in EUR

noch zu 633 07

zur Verpflichtungsermächtigung

Erläuterungen:

Zuweisungen für die Umsetzung des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung vom 16. Dezember 2005 für:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 07 in Höhe von 210.135.800 EUR bzw. 213.474.100 EUR.

Erläuterungen:


Leertitel.

Förderung von Einzelprojekten im Bereich der Kindertagesstätten, Förderung von Pilotprojekten und ausgewählten Einzelmaßnahmen.

Bewilligungsrahmen 2017 2018

EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.179.700 4.824.400

davon veranschlagt 1.535.000 2.601.100

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.644.700 2.223.300

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 221.780.500 223.552.700


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 3.179.700 3.179.700

Veranschlagt zusammen 220.135.800 222.974.100

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.824.400 5.403.000

2017EUR

2018EUR

1. Erstattung von Einnahmeausfällen durch die Beitragsfreiheit des Kindergartens 121.482.600 121.963.700

2.1 Zahlung des Betreuungsbonus nach § 12a Kindertagesstättengesetz: 70%-Anteil zur Auszahlung an die Jugendämter und Träger

24.000.000 26.000.000

2.2 Zahlung des Betreuungsbonus nach § 12a Kindertagesstättengesetz: 30%-Anteil zur Finanzierung der Landeszuweisung nach § 12 Abs. 4 Kindertagesstättengesetz

10.285.700 11.142.900

3. Übernahme des Trägeranteils am Zusatzpersonal in geöffneten Gruppen 9.015.000 9.015.000

4. Verstärkung des Bonusansatzes (Erläuterung Nr. 2) und der Personalkostenzuschüsse (Nach § 12 Ki-

taG)

45.202.500 45.202.500

5. Förderprogramm "Kita plus: für starke Kinder und starke Eltern" 9.590.000 9.090.000

6. Kita-Datenbank beim LSJV 150.000 150.000

7. Inklusion 410.000 410.000

Summe: 220.135.800 222.974.100

633 09neu

271 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände im Bereich der Kindertagesstätten

0 0


633 37neu

271 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kinder-tagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzaus-gleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

10.000.000 8.000.000

Die Ausgaben bei 633 37, 883 37 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 52 -





Angaben in EUR

noch zu 633 37



Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 37. ( Ansatz 2016: 10.000.000 EUR.)

Die Mittel können für Maßnahmen zur weiteren und zusätzlichen Verbesserung der Kindertagesbetreuung und für zusätzliche Ausgaben zur Betreuung von Flüchtlings-kindern im Rahmen der Zielvereinbarung verwendet werden.

Erläuterungen:

Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 684 17 in Höhe von 4.984.600 EUR bzw. 4.984.600 EUR.


2017 2018

EUR EUR

Betrag 3.000.000 0

davon fällig

2018 bis zu 3.000.000

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 5.000.000 0

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 8.000.000 0

davon veranschlagt 5.000.000 0

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 3.000.000 0


Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 8.000.000 0

684 17neu

262 Förderung der Schulsozialarbeit 6.000.000 7.000.000

Die Ausgaben bei 09 03 - 684 17, 09 24 - 684 06 sind gegensei-tig deckungsfähig.

684 32neu

271 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitäts-prozessen in Kindertagesstätten sowie Förderung von Qua-litätsprozessen in Kindertagespflege

7.620.000 7.475.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 32 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar

2017 2018

EUR EUR

Betrag 3.200.000 3.200.000

davon fällig

2018 bis zu 3.200.000

2019 bis zu 0 3.200.000

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 53 -





Angaben in EUR

noch zu 684 32


Erläuterungen:


Aus den Mitteln können auch kommunale Maßnahmen gefördert sowie eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Die Projekte können auch an Schulen durchgeführt werden.

Erläuterungen:

Aus den Mitteln können auch kommunale Maßnahmen gefördert und eigene Maßnahmen durchgeführt werden.

Erläuterungen:


Zuschüsse zur Förderung von Elternausschüssen in Kindertagesstätten auf örtlicher und überörtlicher Ebene und Landesebene.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 686 02. ( Ansatz 2016: 135.000 EUR.)

Weggefallene Titel

Erläuterungen:





EUR EUR



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0






684 35neu

271 Förderung der Demokratieerziehung und Menschenrechts-bildung in Kindertagesstätten

65.000 65.000

684 36neu

261 Förderung der Elternausschüsse 15.000 15.000

686 02neu

155 Zuschüsse für sozialpädagogische Fortbildungsmaßnah-men

105.000 105.000

(684 34)neu

261 Umsetzung des Programms Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz

Summe HGr. 6: 606.940.800 625.634.100

883 33neu

271 Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kinderta-gesstätten

5.900.000 4.500.000

Die Ausgaben bei 883 33, 893 33 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 15, 331 02 geleistet werden.

- 54 -





Angaben in EUR

noch zu 883 33



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Leertitel.

Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes für Kinderbetreuungsfinanzierung gem. Verwaltungsvereinbarung.


Erläuterungen:


Leertitel.

Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014 lief hauptsächlich in 2014. Der Titel wird zur Restebwicklung noch benötigt.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0

davon veranschlagt 0 0

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0



883 34neu

271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 01 geleistet werden.

883 35neu

271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014

0 0

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 331 35 geleistet werden.

883 36neu

271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018

7.241.100 3.291.400

Die Ausgaben bei 883 36, 893 36 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 334 36 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.

- 55 -





Angaben in EUR

noch zu 883 36

Erläuterungen:




Erläuterungen:


Die Mittel können für Investitionen zur weiteren und zusätzlichen Verbesserung der Kindertagesbetreuung und für zusätzliche Ausgaben zur Betreuung von Flüchtlings-

kindern im Rahmen der Zielvereinbarung verwendet werden.

Erläuterungen:

Leertitel.

883 37neu

271 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbes-serung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz

6.000.000 8.000.000

Die Ausgaben bei 633 37, 883 37 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 6.000.000 0

davon fällig

2018 bis zu 6.000.000

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR




für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 6.000.000 0


verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 6.000.000 0



883 38neu

271 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020

0 0

Die Ausgaben bei 883 38, 893 38 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 38 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

893 33neu

271 Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertages-stätten

2.100.000 1.500.000

Die Ausgaben bei 883 33, 893 33 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 15, 331 02 geleistet werden.

- 56 -





Angaben in EUR

noch zu 893 33



Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:

Leertitel.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 36neu


3.103.300 1.410.600

Die Ausgaben bei 883 36, 893 36 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 334 36 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.

893 38neu


0 0

Die Ausgaben bei 883 38, 893 38 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 38 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

Summe HGr. 8: 24.344.400 18.702.000

- 57 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


250.000 250.000


0 0

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen

10.344.400 4.702.000

Gesamteinnahmen 10.594.400 4.952.000


606.940.800 625.634.100


24.344.400 18.702.000

Gesamtausgaben 631.285.200 644.336.100

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -620.690.800 -639.384.100

- 58 -





Angaben in EUR

- 59 -

Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)

Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 05.!

- 60 -


09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Einnahmen


HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Johannes Gutenberg-Universität Mainz


Summe HGr. 2:89.004.630

(381 15) 891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau

25.412.00025.412.000

Summe HGr. 3: 25.412.00025.412.000

(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)

0


Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 0,00 0,00

Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 82,00 0,00 0,00


Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 147,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

W3 IV 2,00 0,00 0,00


Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor

W1 IV 52,00 0,00 0,00

- 61 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule

A16 IV 11,00 0,00 0,00

Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor

A16 IV 1,00 0,00 0,00

Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor

A16 IV 2,00 0,00 0,00

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten

A16 IV 0,00 0,00 0,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten

A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00

Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule

A15 IV 1,00 0,00 0,00

Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule

A15 IV 57,00 0,00 0,00

Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 3,00 0,00 0,00

Chemiedirektorin, Chemiedirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00

Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 1,00 0,00 0,00


Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule

A14 IV 2,00 0,00 0,00

Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule

A14 IV 60,00 0,00 0,00

Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 1,00 0,00 0,00

Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 9,50 0,00 0,00


Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule

A13 IV 18,00 0,00 0,00

Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule

A13 IV 120,00 0,00 0,00


Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 0,00 0,00



Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 3,50 0,00 0,00

Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00

Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 10,75 0,00 0,00


Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor

A10 III 17,25 0,00 0,00

- 62 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Universitätsmedizin

Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor

A10 III 20,00 0,00 0,00

Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 8,50 0,00 0,00

Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 15,50 0,00 0,00


Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär

A8 II 5,50 0,00 0,00

Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär

A7 II 7,00 0,00 0,00

Obersekretärin als Präparatorin, Obersekretär als Präparator

A7 II 0,00 0,00 0,00


A7 II 0,00 0,00 0,00

Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 0,00 0,00

Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 893,50 0,00 0,00





W1 IV 1,00 0,00 0,00


A14 IV 1,00 0,00 0,00


A13 IV 1,00 0,00 0,00



A10 III 3,00 0,00 0,00

Zusammen: 15,00 0,00 0,00



Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 0,00 0,00

Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor an einer künstlerisch-wissenschaftlichen Hoch-schule

C2 IV 0,00 0,00 0,00

Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent

C1 IV 0,00 0,00 0,00




W1 IV 1,00 0,00 0,00


A16 IV 0,00 0,00 0,00

- 63 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:




Zugänge

Abgänge

Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor

A16 IV 2,00 0,00 0,00


A15 IV 8,00 0,00 0,00

Medizinaldirektorin, Medizinaldirektor A15 IV 0,00 0,00 0,00

Pharmaziedirektorin, Pharmaziedirektor A15 IV 0,00 0,00 0,00



A14 IV 5,00 0,00 0,00

Obermedizinalrätin, Obermedizinalrat A14 IV 0,00 0,00 0,00

Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat A14 IV 1,00 0,00 0,00



A13 IV 5,00 0,00 0,00




Zusammen: 172,00 0,00 0,00







W1 IV 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 82,00 0,00 0,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.065,50 0,00 0,00

2017 2018


1,00 0,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Für Zentrum für Lehrerbildung im Zuge der Auflösung der AQS





1,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

- 64 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

82,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01


2,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gu-

tenberg-Universität Mainz

Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

147,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-

versität Mainz


05 / 422 01


52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor


1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-

theksdirektor


05 / 422 01

2,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor


11,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder

künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


3,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

6,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

1,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

57,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor

als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


05 / 422 01


als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule


05 / 422 01

1,00 A15 Chemiedirektorin, Chemiedirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

60,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat



05 / 422 01

2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

9,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer

Hochschule


1,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

120,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-

senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule


05 / 422 01

18,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-

kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le


05 / 422 01

1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

9,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

3,50 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

1,00 A12 Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

5,50 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

10,75 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

16,50 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

20,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor


- 65 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge



Abgänge

17,25 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor


15,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

8,50 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

5,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär


7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär


3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01

894,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

894,50 Stellen Abgänge insgesamt





2,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01



1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-

terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin

oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule


2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01

3,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-

spektor


05 / 422 01



-15,00 Stellen Zugänge/Abgänge


22,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 422 01


1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01


05 / 422 01




2,00 A16 Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-

zinaldirektor


05 / 422 01


8,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-



- 66 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

1,00 A14 Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01




2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01




05 / 422 01


05 / 422 01








05 / 422 01


1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01


05 / 422 01







(422 05) 133 Anwärterbezüge 0

Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018

Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter

ANW III 12,00 0,00 0,00

Zusammen: 12,00 0,00 0,00


2017 2018


12,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter


- 67 -





Angaben in EUR

noch zu 422 05

Stellenplan:


Wissenschaftlicher Dienst

Nichtwissenschaftlicher Dienst

Leerstellen:

alle Dienste zusammen




(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 19,00 0,00 0,00

E 14 70,50 0,00 0,00

E 13 452,75 0,00 0,00

E 15 2,00 0,00 0,00

E 14 17,00 0,00 0,00

E 13 20,00 0,00 0,00

E 12 14,50 0,00 0,00

E 11 52,50 0,00 0,00

E 10 37,75 0,00 0,00

E 9 307,50 0,00 0,00

E 8 132,50 0,00 0,00

E 7 25,25 0,00 0,00

E 6 241,50 0,00 0,00

E 5 173,00 0,00 0,00

E 4 43,75 0,00 0,00

E 3 35,25 0,00 0,00

E 2Ü 5,00 0,00 0,00

E 2 7,50 0,00 0,00

Azubi 13,00 0,00 0,00

Azubi 100,00 0,00 0,00

Zusammen: 1.770,25 0,00 0,00

E 14 1,50 0,00 0,00

E 13 8,75 0,00 0,00

E 11 1,00 0,00 0,00

E 10 1,00 0,00 0,00

E 9 7,25 0,00 0,00

E 8 4,75 0,00 0,00

E 6 7,50 0,00 0,00

E 5 8,75 0,00 0,00

E 2 1,00 0,00 0,00

- 68 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01




Dienstwohnungen haben

Erläuterungen:




Zugänge

Abgänge

Zusammen: 41,50 0,00 0,00

E 15 4,00 0,00 0,00

E 14 5,00 0,00 0,00

E 13 6,00 0,00 0,00

E 10 0,00 0,00 0,00

E 9 0,00 0,00 0,00

E 8 0,00 0,00 0,00

E 6 0,00 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

E 3 0,00 0,00 0,00

E 2 0,00 0,00 0,00

Azubi 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 15,00 0,00 0,00

Beschäftigte 1.00 1.00 1.00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.785,25 0,00 0,00

2017 2018



2,00 0,00 E 13 Für Zentrum für Lehrerbildung im

Zuge der Auflösung der AQS


82 / 428 72





19,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 428 01

70,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01






05 / 428 01


- 69 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen


Abgänge



Abgänge




05 / 428 01




05 / 428 01




05 / 428 01

5,00 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01


13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

05 / 428 01

100,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01

1.772,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen

1.772,25 Stellen Abgänge insgesamt

-1.770,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge





05 / 428 01




05 / 428 01



05 / 428 01











05 / 428 01

- 70 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





Summe HGr. 4: 0

(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 177.214.200166.173.500

(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0

(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)

1.076.800606.800

(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 31.607.20031.208.500

(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.805.1001.930.367

(685 07) 138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger

4.842.4004.464.807

(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 25.415.00021.652.200

(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen

22.392.20021.758.000

- 71 -





Angaben in EUR

noch zu 685 15

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(685 21) 132 Zuweisung des Landes für die Universitätsmedizin 59.520.80056.172.000


Summe HGr. 6: 323.873.700419.514.464

(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 5.012.500


Summe HGr. 8: 5.012.50016.524.395

(981 15) 891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau

25.412.00025.412.000

Summe HGr. 9: 25.412.00025.412.000

- 72 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 89.004.630


25.412.00025.412.000


HGr. 4 Personalausgaben 0


323.873.700419.514.464


5.012.50016.524.395


Gesamtausgaben 354.298.200461.450.859


- 73 -

Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)


- 74 -


09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Universität Trier


0




Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00

Präsidentin, Präsident der Universität Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00




W1 IV 15,00 0,00 0,00


A16 IV 2,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


A15 IV 14,00 0,00 0,00

Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00




A14 IV 27,00 0,00 0,00




A13 IV 56,00 0,00 0,00

Konservatorin, Konservator A13 IV 0,00 0,00 0,00






- 75 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU

Erläuterungen:




A10 III 14,00 0,00 0,00


A10 III 8,00 0,00 0,00





A8 II 1,00 0,00 0,00

Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär

A8 II 1,00 0,00 0,00


A7 II 2,00 0,00 0,00


Zusammen: 361,50 0,00 0,00





A14 IV 1,00 0,00 0,00



A10 III 2,00 0,00 0,00



A7 II 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 7,00 0,00 0,00


A14 IV 2,00 0,00 0,00



A10 III 1,00 0,00 0,00



A7 II 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 6,00 0,00 0,00


2017 2018

- 76 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Universität Trier


Zugänge

Abgänge


1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72





06 / 422 01


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01


06 / 422 01

1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01


15,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als

Juniorprofessor


06 / 422 01

2,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-

licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule


1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor


1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-

rungsdirektor


06 / 422 01

4,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01

1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01

3,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

06 / 422 01

14,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer

Mitarbeiter an einer Hochschule



6,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

06 / 422 01

27,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer



56,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-

beiter an einer Hochschule




5,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

06 / 422 01




06 / 422 01






06 / 422 01

- 77 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU


Abgänge

Erläuterungen:




1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-

kretär


06 / 422 01






06 / 422 01










06 / 422 01


06 / 422 01



1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01










spektor


06 / 422 01







(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)

0

- 78 -





Angaben in EUR

Stellenplan:




Erläuterungen:



Abgänge


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 4,00 0,00 0,00

E 14 43,00 0,00 0,00

E 13 151,25 0,00 0,00

E 14 7,75 0,00 0,00

E 13 5,75 0,00 0,00

E 12 5,50 0,00 0,00

E 11 9,00 0,00 0,00

E 10 17,00 0,00 0,00

E 9 64,75 0,00 0,00

E 8 54,25 0,00 0,00

E 7 20,00 0,00 0,00

E 6 39,75 0,00 0,00

E 5 102,25 0,00 0,00

E 4 1,00 0,00 0,00

E 3 4,50 0,00 0,00

E 2 0,75 0,00 0,00

Azubi 23,00 0,00 0,00

Azubi 14,00 0,00 0,00

Zusammen: 567,50 0,00 0,00


E 6 - II E 8 - II 3,00 3,00 3,00

E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00


2017 2018






06 / 428 01




06 / 428 01

- 79 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





06 / 428 01




06 / 428 01




06 / 428 01




06 / 428 01





Summe HGr. 4: 0




395.800109.500


- 80 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 601.400546.273


1.209.1001.284.434


(685 11) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen des IAAEG 389.900397.800


14.959.10014.959.034

Summe HGr. 6: 92.075.30086.743.316



Summe HGr. 8: 1.502.1005.572.446

- 81 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



92.075.30086.743.316


1.502.1005.572.446



- 82 -





Angaben in EUR

- 83 -

Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)


- 84 -


09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Technische Universität Kaiserslautern


0





Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 0,00 0,00

Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 0,00 0,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern

W3 IV 1,00 0,00 0,00



W1 IV 52,00 0,00 0,00


A16 IV 2,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


A16 IV 3,00 0,00 0,00


A15 IV 16,00 0,00 0,00





A14 IV 26,00 0,00 0,00




A13 IV 41,00 0,00 0,00

Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 IV 2,00 0,00 0,00


- 85 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Materialprüfamt

Erläuterungen:









A10 III 5,00 0,00 0,00


A10 III 6,00 0,00 0,00






A8 II 2,00 0,00 0,00


A8 II 3,00 0,00 0,00


A7 II 7,00 0,00 0,00


A7 II 3,00 0,00 0,00


Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 419,50 0,00 0,00





A15 IV 2,00 0,00 0,00



A10 III 5,00 0,00 0,00

Zusammen: 18,00 0,00 0,00


A15 IV 1,00 0,00 0,00


A14 IV 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


- 86 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01



Abgänge

2017 2018




1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

07 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01

1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern



07 / 422 01

1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01



Juniorprofessor


07 / 422 01






3,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-

rungsdirektor


07 / 422 01







07 / 422 01




als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer



07 / 422 01

41,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-

beiter an einer Hochschule





07 / 422 01




07 / 422 01




spektor


07 / 422 01



- 87 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

Materialprüfamt


Abgänge



3,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

07 / 422 01





kretär


07 / 422 01

3,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär




2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

07 / 422 01

3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01







07 / 422 01






5,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-

spektor


07 / 422 01








07 / 422 01




07 / 422 01





- 88 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenplan:





Materialprüfamt


Erläuterungen:


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 5,00 0,00 0,00

E 14 25,00 0,00 0,00

E 13 174,75 0,00 0,00

at 1,00 0,00 0,00

E 15 1,00 0,00 0,00

E 14 10,00 0,00 0,00

E 13 18,00 0,00 0,00

E 12 10,00 0,00 0,00

E 11 31,00 0,00 0,00

E 10 30,50 0,00 0,00

E 9 102,50 0,00 0,00

E 8 44,50 0,00 0,00

E 7 35,00 0,00 0,00

E 6 80,50 0,00 0,00

E 5 101,00 0,00 0,00

E 4 1,75 0,00 0,00

E 3 2,50 0,00 0,00

E 2Ü 0,50 0,00 0,00

Azubi 42,00 0,00 0,00

Azubi 84,00 0,00 0,00

Zusammen: 800,50 0,00 0,00


E 10 - III E 11 - III 0,00 0,00 0,00

E 6 - II E 8 - II 12,00 12,00 12,00

E 13 1,00 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

E 11 0,00 0,00 0,00

E 8 3,00 0,00 0,00

E 6 1,00 0,00 0,00

E 5 4,00 0,00 0,00

Zusammen: 10,00 0,00 0,00


2017 2018

- 89 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Abgänge

Materialprüfamt


Abgänge






07 / 428 01


1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01


07 / 428 01




07 / 428 01




07 / 428 01




07 / 428 01




07 / 428 01

0,50 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01



07 / 428 01







07 / 428 01




07 / 428 01




- 90 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 4: 0




367.300115.600


(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.149.1001.020.675


1.321.1001.278.726



17.385.60017.392.194

- 91 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 108.861.500102.006.104



Summe HGr. 8: 3.334.9008.542.791

- 92 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



108.861.500102.006.104


3.334.9008.542.791

Gesamtausgaben 112.196.400110.548.894


- 93 -

Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau

Vorwort zu Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau


- 94 -


09 09 Universität Koblenz-Landau



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 6.0001.140

(111 22) 133 Promotionsgebühren 2.0005.436

(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen

850.000911.563

(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 041.625

(111 38) 133 Säumnisgebühren 069.247

(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 052.562

(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0

(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0163.310

(119 11) 133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 07

- 95 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0

(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 01.103

(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 15.0005.977

(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten

0

Die Erläuterungen sind verbindlich.

(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 06.109

(129 01) 133 Schutzgebühren 0

(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0

(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände

01.972


Summe HGr. 1: 873.0001.529.069

- 96 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen-schafft-Zukunft

0

(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0

(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes

0

(261 02) 133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 38.00082.537

(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 3.500.0001.626.881

(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 3.300.00011.028.448

(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000.0001.373.816

(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0

(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0

- 97 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien

0


Summe HGr. 2: 7.838.00019.840.692

(359 01) 851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0

(389 21) 891 Beiträge der Studenten 1.000.0003.985.724

Summe HGr. 3: 1.000.0003.985.724


19.077.10014.988.780






C1 IV 0,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau

W3 IV 1,00 0,00 0,00


- 98 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01



W1 IV 12,00 0,00 0,00


A16 IV 3,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


A15 IV 1,00 0,00 0,00


A15 IV 29,00 0,00 0,00




A14 IV 9,00 0,00 0,00


A14 IV 32,00 0,00 0,00




A13 IV 5,00 0,00 0,00


A13 IV 10,00 0,00 0,00







A10 III 1,00 0,00 0,00


A10 III 2,00 0,00 0,00



Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9+AZ II 1,00 0,00 0,00


A8 II 1,00 0,00 0,00

Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 2,00 0,00 0,00


Zusammen: 280,00 0,00 0,00

- 99 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge




A15 IV 0,00 0,00 0,00


A14 IV 0,50 0,00 0,00



A10 III 1,00 0,00 0,00


A8 II 0,50 0,00 0,00

Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 0,20 0,00 0,00

Technische Hauptsekretärin, Technischer Hauptsekretär

A8 II 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,20 0,00 0,00


2017 2018


1,00 0,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-

le

Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72





09 / 422 01



1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-

Landau


09 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau




Juniorprofessor


09 / 422 01






1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-

theksdirektor


09 / 422 01

- 100 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

29,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer




1,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01




09 / 422 01








09 / 422 01





09 / 422 01




09 / 422 01



09 / 422 01



1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

09 / 422 01






09 / 422 01


1,00 A9+AZ Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01

1,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-

kretär


09 / 422 01

2,00 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01


09 / 422 01











spektor


09 / 422 01

- 101 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:



0,20 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01





139.700161.392

(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

85.20082.182

(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 80.000514

(427 04) 133 Vertretungen im beamteten wissenschaftlichen Bereich 30.000571.859

(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0

(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 9002.147

(427 36) 133 Vergütungen im Rahmen der schulpraktischen Studien 118.200

(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 14.358.50016.442.091

EntgeltGr 2016 2017 2018

- 102 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Leerstellen:



Erläuterungen:



Zugänge

Abgänge

E 14 22,50 0,00 0,00

E 13 48,00 0,00 0,00

E 11 0,00 0,00 0,00

E 15 1,00 0,00 0,00

E 14 2,50 0,00 0,00

E 13 2,50 0,00 0,00

E 11 6,50 0,00 0,00

E 10 11,50 0,00 0,00

E 9 49,00 0,00 0,00

E 8 15,00 0,00 0,00

E 7 2,00 0,00 0,00

E 6 92,25 0,00 0,00

E 5 14,75 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

E 3 1,50 0,00 0,00

E 2 0,00 0,00 0,00

Azubi 11,00 0,00 0,00

Zusammen: 280,00 0,00 0,00

E 5 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


E 6 - II E 8 - II 9,00 9,00 9,00


2017 2018



1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09

82 / 428 72







09 / 428 01


- 103 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





09 / 428 01




09 / 428 01




09 / 428 01




09 / 428 01










(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer

0

(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf

145.100

(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 45.00021.427


- 104 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 4: 42.796.50047.348.529

(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände

719.600739.167

(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände

65.00050.157

(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 2.500.0002.567.431

(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.130.1001.489.259

(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0307

(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.00013.473

(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger

7.961.8007.796.251

(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen

97.100123.445

- 105 -





Angaben in EUR

noch zu 519 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 50075.139

(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 2.000

(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 50014.865

(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 90.00088.579

(529 01) 133 Verfügungsmittel 3.3003.294

(529 02) 133 Zur Verfügung des Senats und der Fachbereiche 1.6004.948

(546 12) 133 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 500

(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500824


Summe HGr. 5: 15.803.70021.757.845

- 106 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(686 01) 133 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 1.000


Summe HGr. 6: 2.50017.404

(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 15.00022.051

(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.90055.145




Summe HGr. 8: 777.6004.158.569

(989 21) 891 Beiträge der Studenten 1.000.0003.985.724

Aus Titelgruppen: 0

- 107 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 1.000.0003.985.724

- 108 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Lehre und Forschung

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0269.019

Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0269.019

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0269.019

- 109 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 81: Wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudien

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren

1.956.0004.049.019

(547 71) 133 Sachausgaben 1.247.9003.409.819

(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 1.50017.404


(919 71) 133 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)

0


(427 81) 133 Personalausgaben 850.000378.078

(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0159.645

EntgeltGr 2016 2017 2018

- 110 -





Angaben in EUR

noch zu 428 81

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


TGr. 84: Auslandsamt

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


E 13 1,00 0,00 0,00

E 9 1,00 0,00 0,00

E 8 1,00 0,00 0,00

E 6 1,00 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 0,00 0,00


2017 2018




09 / 428 81






(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0302.453


(429 84) 133 Personalausgaben 7.700

(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.60017.400


- 111 -





Angaben in EUR

TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0367.942





W1 IV 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 0,00 0,00


2017 2018





Juniorprofessor


09 / 422 86





01.767


(429 86) 133 Personalausgaben 5.714.0009.514.788

- 112 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport

Weggefallene Titel

(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.886.0004.784.755

(681 86) 142 Stipendien 0

(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 200.000



(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 180.000299.000





- 113 -





Angaben in EUR

noch zu 429 98

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(547 98) 133 Sachausgaben 3.60056.632


(518 99) 133 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände

400

(547 99) 133 Sachausgaben 60.000219.646

(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software

18.900



- 114 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


873.0001.529.069


7.838.00019.840.692


1.000.0003.985.724




15.803.70021.757.845


2.50017.404


777.6004.158.569




- 115 -

Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Vorwort zu Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer


- 116 -


09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(111 31) 133 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 400.0001.041.730

(119 06) 133 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal

10.00016.745

(119 11) 133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.500

(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres

60095

(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0



018.822

(124 03) 133 Mieten für das Gästehaus mit Tagungstrakt 274.800259.398


1.000

- 117 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 1: 778.4001.469.777

(231 02) 133 Kostenbeteiligung des Bundes 174.300174.300

(231 03) 133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundes für das Führungskolleg

3.100

(232 02) 133 Kostenbeteiligung der Länder 2.350.3002.234.464

(232 03) 133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben der am Führungs-kolleg beteiligten Länder

57.20043.500

(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft

0


0

(282 01) 133 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 0341.883


- 118 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Summe HGr. 2: 2.584.9002.794.147

(359 01) 851 Zuführung aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0437.948

(381 01) 891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000583.000

(381 02) 891 Kostenerstattung an die Deutsche Universität für Verwal-tungswissenschaften Speyer

16.50016.500

(381 03) 891 Kostenerstattung an die DUV Speyer für Personal- und Sachkosten des FKS

04.603

Summe HGr. 3: 599.5001.042.051

(412 11) 133 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht

0


2.261.5001.999.039




- 119 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:



Abgänge


C1 IV 0,00 0,00 0,00



A16 IV 1,00 0,00 0,00









A10 III 4,00 0,00 0,00


Zusammen: 31,00 0,00 0,00


A10 III 1,50 0,00 0,00


Zusammen: 1,50 0,00 0,00


2017 2018




10 / 422 01




10 / 422 01




10 / 422 01




10 / 422 01






- 120 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:








(422 11) 133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

4.900


11.00010.610


(427 03) 133 Kosten für wissenschaftliche Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung

081.658

(427 04) 133 Entgelte an Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.0002.986

(427 31) 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 0

(427 33) 133 Honorar für Lehraufträge, Gastvorträge und Gastprofesso-ren

10.10010.100

(427 34) 153 Honorare einschl. Reisekostenvergütung für die Vortragen-den bei staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen sowie für die berufsbegleitende Fortbildung

0

- 121 -





Angaben in EUR

noch zu 427 34

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Nichttechnischer Dienst

Leerstellen:




Erläuterungen:


(427 36) 133 Prüfungsvergütungen 800583


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 3,00 0,00 0,00

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 16,00 0,00 0,00

E 12 0,00 0,00 0,00

E 11 1,00 0,00 0,00

E 10 1,00 0,00 0,00

E 9 5,75 0,00 0,00

E 8 2,50 0,00 0,00

E 7 1,00 0,00 0,00

E 6 27,50 0,00 0,00

E 5 10,75 0,00 0,00

E 4 3,50 0,00 0,00

E 3 2,00 0,00 0,00

E 2 0,00 0,00 0,00

Azubi 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 76,00 0,00 0,00

E 9 0,25 0,00 0,00

E 6 1,75 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00



2017 2018

- 122 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Abgänge

Leerstellen


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:




3,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

10 / 428 01




10 / 428 01




10 / 428 01




10 / 428 01




10 / 428 01








10 / 428 01




(432 01) 138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 486.000501.386

(432 02) 138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten

111.200250.714

(432 04) 138 Besoldung der von ihren amtlichen Verpflichtungen entbun-denen Professoren

1.100.000926.612

- 123 -





Angaben in EUR

noch zu 432 04

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(434 14) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)

48.50045.120

(441 01) 133 Beihilfen 86.80071.948

(443 05) 133 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst

3.0005.359

(446 01) 138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

187.400229.029

(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 10.000


Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.

Summe HGr. 4: 9.170.3008.622.765


116.000134.927


3.4006.963

- 124 -





Angaben in EUR

noch zu 514 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 333.200420.669

(517 02) 133 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues 10.1002.205

(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 39.20037.657



2.010.6002.010.509


68.60079.934

(523 01) 133 Wissenschaftliche Bibliothek 63.70057.784

(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 9.80017.555


- 125 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(529 02) 133 Internationale Beziehungen der Hochschule 2.0001.717

(533 07) 133 Veranstaltungen 2.5002.539

(547 02) 133 Leistungen für die Inanspruchnahme von Juris 12.3008.699


Aus Titelgruppen: 544.1001.249.516

Summe HGr. 5: 3.229.8004.049.303

(632 03) 133 Erstattung der Auslagen für die Teilnahme am regionalen EDV-Verbund und Bearbeitung von Katalogen

300

(681 01) 142 Essenszuschüsse für Aufbauhörer 1.000630

(686 03) 133 Zuschüsse an die Taberna Academica der Hochschule 39.20039.982

- 126 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:




Summe HGr. 6: 42.90065.279




Summe HGr. 8: 80.900190.538


Summe HGr. 9: 0543.444

- 127 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Studienprogramm für Hörer aus Entwicklungsländern

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(427 71) 133 Honorar für Lehraufträge und Gastvorträge sowie für wis-senschaftl. Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung

20.5003.545

(428 71) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 126.200103.252

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 0,00 0,00

E 9 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


2017 2018





10 / 428 71





14.7007.725


- 128 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 72: Lehre , Forschung und Fortbildung

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:



(531 71) 133 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit

2.700

(533 71) 133 Fahrten zu Lehrzwecken 400


(422 72) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 0



Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018



10 / 422 72




(424 72) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 a LFinFG

0

- 129 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(427 72) 133 Entgelte für wissenschaftliche Hilfskräfte, Lehraufträge und Honorare

511.500375.676


021.152

(518 72) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.9005.294

(523 72) 133 Wissenschaftliche Literatur 147.400168.706



2.50057.133

(533 72) 133 Tagungen und andere Fortbildungsveranstaltungen 78.100211.114

(546 72) 133 Benutzung von elektronischer Fachinformation 01.350

(681 72) 133 Stipendien 018.197

(686 72) 133 Beiträge an deutsche Organisationen 1.4005.970

- 130 -





Angaben in EUR

noch zu 686 72

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 73: Bewirtschaftung des Gästehauses

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 74: Führungskolleg Speyer (FKS) bei der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften

(687 72) 133 Beiträge an internationale Organisationen 1.000500

(812 72) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0257


0538.841

Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 753.3001.442.131

(427 73) 133 Entgelte für die Bewirtschaftung des Gästehauses 72.40082.774

(511 73) 133 Maschinen und Geräte 9.1004.733



3.0007.809


- 131 -





Angaben in EUR

Speyer

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(427 74) 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte für die Füh-rungsfortbildung

26.90030.032


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018




10 / 428 74




(525 74) 133 Führungsfortbildung 13.3001.331

(981 74) 891 Abführung von Beiträgen an die DUV Speyer zur Abgeltung der Personal- und Sachkosten des FKS

04.603


- 132 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




(681 86) 142 Stipendien 0



(511 99) 133 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

41.40035.705

(514 99) 133 Verbrauchsmaterial 1.000420


(539 99) 133 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software

14.300211.288

- 133 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



49.30062.552



- 134 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


778.4001.469.777


2.584.9002.794.147


599.5001.042.051




3.229.8004.049.303


42.90065.279


80.900190.538

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0543.444



- 135 -

Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer

Vorwort zu Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung


- 136 -


09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(111 31) 164 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 0

(119 01) 164 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0


0



0


(124 02) 164 Mieten und Vergütungen für Diensträume und Nebenent-gelte

0


0

Summe HGr. 1: 0294

- 137 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:


(231 02) 164 Kostenbeteiligung des Bundes 1.346.0001.388.500

(232 03) 164 Kostenbeteiligung der Länder 0

(282 01) 164 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben

0871.984

Summe HGr. 2: 1.346.0002.260.484

(351 03) 851 Entnahmen aus der Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung

01.201.429

Summe HGr. 3: 01.201.429


66.00064.924



Zusammen: 1,00 0,00 0,00


- 138 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

2017 2018



11 / 422 01





0


300345

(427 01) 164 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 600

(427 02) 164 Entgelte für Aushilfskräfte 46.300285.662

(427 34) 164 Honorare einschl. Reisekostenvergütungen für die Vortra-genden bei Arbeitstagungen aus dem Arbeitsgebiet des Instituts

6.8003.689

(427 35) 164 Honorare einschließlich Reisekosten für die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats

2.6003.068


EntgeltGr 2016 2017 2018

- 139 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Leerstellen:


Erläuterungen:



Abgänge

Leerstellen


Abgänge

Erläuterungen:


E 14 7,00 0,00 0,00

E 13 14,00 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

E 5 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 24,00 0,00 0,00

E 13 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018






11 / 428 01












0

(441 01) 164 Beihilfen 2.5003.431

- 140 -





Angaben in EUR

noch zu 441 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(443 05) 164 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst

200980



Summe HGr. 4: 1.722.1002.009.506


43.00032.857


3.4003.482



(518 13) 164 Leasing von Dienstfahrzeugen 600


2.90017.853

- 141 -





Angaben in EUR

noch zu 519 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




(526 11) 164 Gerichts- und ähnliche Kosten 0



(529 02) 164 Internationale Beziehungen des Forschungsinstituts 1.700710


4.6006.965

(533 02) 164 Arbeitstagungen 11.4002.974

(533 03) 164 Honorar für Arbeitsaufträge zur Durchführung von For-schungsvorhaben

04.355

- 142 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(547 02) 164 Nutzung elektronischer Fachinformation, insbesondere Juris

3.60017.266



Summe HGr. 5: 342.700595.825

(681 02) 164 Stipendien für Doktorandinnen und Doktoranden 10.0003.600

(681 03) 164 Zuschüsse für Gastwissenschaftler 4.600320

(686 03) 137 Zuschüsse im Rahmen des DFG-Verfahrens 067.300

(686 04) 164 Mitgliedschaftsbeiträge an die Leibniz-Gemeinschaft und zweckgebundene Beiträge für das das Wettbewerbsverfah-ren im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation

075.677

(687 01) 164 Beitrag an internationale Organisationen 1.000505

Summe HGr. 6: 15.600147.402

- 143 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



(891 02) 164 Multimedia 15.60012.887



Summe HGr. 8: 28.60054.349

(919 03) 851 Zuführung an die Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung

01.460.625

(981 01) 891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000583.000

Summe HGr. 9: 583.0002.043.625

- 144 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 99: Aufwand für Informations -und Kommunikationstechnik

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






(511 99) 164 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

3.80015.825


40022.145


7.80014.584


Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.000902.609

- 145 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0294


1.346.0002.260.484


01.201.429




342.700595.825


15.600147.402


28.60054.349

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 583.0002.043.625



- 146 -





Angaben in EUR

- 147 -

Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung

Vorwort zu Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären

Forschung


- 148 -


09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,


0

(124 01) 165 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 0

(182 01) 165 Darlehensrückflüsse von privaten Unternehmen 0

Summe HGr. 1: 0

(231 02) 165 Zuweisungen des Bundes zur Förderung technologieorien-tierter Maßnahmen

0

(272 02) 165 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz

02.079.731

(282 01) 165 Zweckgebundene Einnahmen für wissenschaftliche For-schungseinrichtungen

0

Summe HGr. 2: 02.079.731

- 149 -





Angaben in EUR

besondere Finanzierungseinnahmen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:



03.920.269

Summe HGr. 3: 03.920.269


124.000






A10 III 0,00 0,00 0,00


Zusammen: 6,50 0,00 0,00


2017 2018



12 / 422 01






0

- 150 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

(427 02) 139 Entgelte für Gastwissenschaftler, wissenschaftliche Hilfs-kräfte und sonstige Hilfskräfte

426.500

Aus Titelgruppen: 0

Summe HGr. 4: 550.500

(518 05) 165 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger

0

(519 05) 165 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger

0


(549 01)neu

881 Globale Minderausgaben

Aus Titelgruppen:

Summe HGr. 5: 372.300127.790

(683 03) 165 Aktivitäten für den Technologiestandort Rheinland-Pfalz 392.500413.000

- 151 -





Angaben in EUR

noch zu 683 03

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(683 04) 165 Förderung von Maßnahmen in zukunftsorientierten Schlüs-seltechnologien unter Berücksichtigung des EU-Struktur-fonds

801.900664.478

(685 01) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 05.390.200

(685 03) 165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen

4.922.7005.148.172

(685 04) 165 Defizitausgleich für technologieorientierte öffentliche Ein-richtungen

922.000977.986

(685 05) 165 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hoch-schulen

4.385.0004.051.053

(686 02) 165 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

02.457.007

Summe HGr. 6: 11.424.10019.101.895


(891 01) 139 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt

0

- 152 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(892 02) 165 Investitionsförderung von Projekten in zukunftsorientierten Schlüsseltechnologien unter Berücksichtigung der EU-Strukturfonds

504.900

(893 01) 139 Förderung von Forschungseinrichtungen, Schwerpunktset-zungen sowie des Wissenstransfers

3.200.000

(893 02) 165 Investitionsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

03.920.329

(894 01) 165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen

585.000340.000

Summe HGr. 8: 5.266.9004.260.329

- 153 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 74: Forschungsinitiative

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


TGr. 75: Exzellenzinitiative

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

(548 74)neu

165 Verstetigung Forschungsinitiative

Nachrichtlich: Summe TGr. 74:


0





W1 IV 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 16,00 0,00 0,00


2017 2018




12 / 422 75





- 154 -





Angaben in EUR

noch zu 428 75

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 6,00 0,00 0,00

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 18,00 0,00 0,00

E 12 5,00 0,00 0,00

E 11 3,00 0,00 0,00

E 10 2,00 0,00 0,00

E 9 2,00 0,00 0,00

E 8 0,00 0,00 0,00

E 7 0,00 0,00 0,00

E 6 0,00 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 37,00 0,00 0,00


2017 2018



12 / 428 75




12 / 428 75



12 / 428 75





Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 0

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 0

- 155 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0


02.079.731


03.920.269


HGr. 4 Personalausgaben 550.500


372.300127.790


11.424.10019.101.895


5.266.9004.260.329



- 156 -





Angaben in EUR

- 157 -

Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin

Vorwort zu Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen – Hochschulen, Forschung und



- 158 -


09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Summe HGr. 1: 06.021.978

(232 03) 139 Erstattung des Saarlandes für die Leonardo - Kontaktstelle 04.636

(232 11) 139 Beteiligung der Länder Hessen und Saarland an den Kosten der Fernfachhochschule (ZFH)

117.700117.650

(272 01) 139 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0

(281 21) 138 Versorgungszuschläge der Globalhaushalte an das Land 1.632.700



Summe HGr. 2: 1.750.4001.631.433

- 159 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

(331 05) 139 Zuweisung des Bundes für Investitionen bei Modellversu-chen im Hochschulbereich

409.000409.000

Summe HGr. 3: 409.000409.000


Summe HGr. 4: 17.250.80011.506.945


1.221.200

(549 01) 881 Globale Minderausgaben -3.766.700


Summe HGr. 5: 1.428.9005.167.304

(614 01) 139 Zuführung zum Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" 76.285.300

- 160 -





Angaben in EUR

noch zu 614 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(633 02) 182 Zuschuss an das Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz 24.10023.700

(664 11) 132 Schuldendiensthilfen des Landes an die Universitätsmedizin 8.505.8009.550.800

(682 01) 132 Zuführungen für laufende Zwecke für die Universitätsmedi-zin (klinischer Bereich)

980.000980.000

(684 01) 134 Zuschuss an die Theologische Hochschule Vallendar 48.10049.000

(684 02) 134 Zuschuss an den Träger der Katholischen Hochschule Mainz

3.399.0003.327.600


Summe HGr. 6: 92.752.50032.025.234

(884 01) 139 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"

25.428.400

(893 04) 165 Baukostenzuschuss Institut für Mikrotechnik Mainz GmbH 500.000

(894 01) 132 Zuführung des Landes für Investitionen der Universitätsme-dizin

2.000.000

- 161 -





Angaben in EUR

noch zu 894 01

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:






Summe HGr. 8: 34.023.2007.586.175

(981 01) 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes

36.10035.700

Summe HGr. 9: 36.10035.700

- 162 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(111 82) 139 Gebühren und Entgelte für die Nutzung des VCRP 0304.805

(282 82) 139 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben des VCRP 0


(282 89) 139 Sonstige Zuschüsse für Modellversuche im Hochschulbe-reich

0



0



- 163 -





Angaben in EUR

TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(111 94) 133 Gebühren für die Nutzung von Fernstudienmateralien 0168.219

(119 94) 133 Weiterbildungs- und Bezugsentgelte 05.548.953

(282 94) 133 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben der ZFH 075.084


(282 95) 139 Sonstige Zuschüsse für die Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 07.531.125

- 164 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Zentrale Verstärkungsmittel

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Stellenplan:



1.276.200815.671





W1 IV 7,00 0,00 0,00

Zusammen: 21,00 0,00 0,00


2017 2018




13 / 422 71







31.0004.230

(428 71) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.033.300193.424

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 0,00 0,00

- 165 -





Angaben in EUR

noch zu 428 71


Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


E 14 5,00 0,00 0,00

E 6 1,50 0,00 0,00

Zusammen: 8,50 0,00 0,00


2017 2018











(547 71) 133 Sachausgaben 208.7002.144.352

(681 71) 142 Nachwuchsförderung 0

(685 71) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.632.7008.783.881

(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.965.7006.477.226

- 166 -





Angaben in EUR

noch zu 812 71

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 76: Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 77: Leonardo - Kontaktstelle

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(891 71) 133 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt

0





(685 76) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen

60.300180.402




- 167 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(547 77) 139 Sachausgaben 6.200129



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 1,00 0,00 0,00

E 13 5,00 0,00 0,00

E 8 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 7,00 0,00 0,00


2017 2018




13 / 428 82





(429 82) 139 Sonstige Personalausgaben 0170.584

(547 82) 139 Sachausgaben 98.800347.532

- 168 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 91: Hochschulpakt 2020

Weggefallene Titel

Stellenplan:



(429 89) 139 Nicht aufteilbare Personalausgaben 112.300

(547 89) 139 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 8.0005.654

(685 89) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Ausgleich von Kosten im Rahmen von BLK-Projekten

5.00036.900



(422 91) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Riche-rinnen und Richter)

1.350.000105.449


Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 5,00 0,00 0,00


W1 IV 10,00 0,00 0,00

Zusammen: 15,00 0,00 0,00


- 169 -





Angaben in EUR

noch zu 422 91

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

2017 2018


5,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 91


Juniorprofessor


13 / 422 91




(424 91) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

7.500158


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 10,00 0,00 0,00

E 13 35,00 0,00 0,00

E 10 20,00 0,00 0,00

E 9 20,00 0,00 0,00

Zusammen: 85,00 0,00 0,00


2017 2018




13 / 428 91






- 170 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:


(518 91) 133 Mieten und Nutzungsentgelte 3.500.000

(547 91) 133 Sonstige Sachausgaben 0

(685 91) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.812.2007.865.007





0624.024





W1 IV 5,00 0,00 0,00

Zusammen: 80,00 0,00 0,00


2017 2018

- 171 -





Angaben in EUR

noch zu 422 92


Abgänge

Erläuterungen:


Stellenplan:



Erläuterungen:



Abgänge



13 / 422 92








03.351


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 119,00 0,00 0,00

E 10 22,00 0,00 0,00

E 13 8,00 0,00 0,00

E 9 23,00 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 174,00 0,00 0,00


2017 2018





13 / 428 92



- 172 -





Angaben in EUR

noch zu 428 92

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:








(441 92) 133 Beihilfen im Hochschulbereich 019.541

(548 92)neu

133 Verstetigung Grundfinanzierung Wissen schafft Zukunft



(427 94) 139 Lehraufträge, studentische Hilfskräfte 5.00090.783


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 0,00 0,00 0,00

E 15 1,00 0,00 0,00

E 13 1,00 0,00 0,00

E 11 1,00 0,00 0,00

E 10 2,75 0,00 0,00

E 9 3,00 0,00 0,00

E 8 6,00 0,00 0,00

E 6 3,25 0,00 0,00

- 173 -





Angaben in EUR

noch zu 428 94

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Zusammen: 18,00 0,00 0,00


2017 2018




13 / 428 94




13 / 428 94




13 / 428 94





(429 94) 139 Sonstige Personalausgaben 9.500818.649


9.800291.302


(518 94) 139 Mieten 1.000

(525 94) 139 Lehr- und Lernmittel 0167.941

- 174 -





Angaben in EUR

noch zu 525 94

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Stellenplan:


(529 94) 139 Verfügungsmittel 50033.421


22.100179.099

(533 94) 139 Werkverträge 9.7001.805.435

(547 94) 139 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 8.1001.072

(685 94) 139 Erstattung von Kosten an Hochschulen infolge Durchfüh-rung von Fernstudiengängen

01.227.945




EntgeltGr 2016 2017 2018

- 175 -





Angaben in EUR

noch zu 428 95

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


E 12 1,00 0,00 0,00

E 10 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


2017 2018




13 / 428 95




(429 95) 139 Sonstige Personalkosten 95.10030.599


20.80018.508

(514 95) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, pers. Ausrüstungsge-genstände

4.400


(531 95) 139 Veröffentlichungen, Dokumentationen und sonstige Öffent-lichkeitsarbeit

33.00027.905


- 176 -





Angaben in EUR



- 177 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


06.021.978


1.750.4001.631.433


409.000409.000




1.428.9005.167.304


92.752.50032.025.234


34.023.2007.586.175

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 36.10035.700

Gesamtausgaben 145.491.50056.321.359


- 178 -





Angaben in EUR

- 179 -

Kapitel 09 17 Grundschulen

Vorwort zu Kapitel 09 17 Grundschulen

Die Grundschule ist der Primarstufe zugeordnet. Sie führt in schulisches Lernen ein und umfasst die Klassenstufen 1 bis 4.

Einschließlich der Primarstufen an verbundenen Grund- und Realschulen plus gab es im Schuljahr 2015/2016 965 Grundschulen.

16 Schulen waren im Schuljahr 2015/2016 Schulkindergärten zugeordnet, die schulpflichtige aber noch nicht schulfähige Kinder aufnehmen.

An 860 Schulen der Primarstufe waren im Schuljahr 2015/2016 1.881 Gruppen der Betreuenden Grundschule eingerichtet, in denen Kinder vor und nach dem Unterricht betreut werden.

Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168 Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur Verfügung.

Die Stellenentwicklung des gesamten Schulbereichs ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle:

- 180 -

Jahr Gruppe 0917 0919 0921 0923 0924 0925 0926 0927 0928 0935 0982 Schulbereich2016 422 7.572,00 1.272,00 2.564,25 7.460,25 4.558,50 3.589,50 2.770,50 6.202,00 53,75 100,50 264,75 36.408,00

428 215,75 249,00 732,25 279,75 144,75 49,25 39,50 118,50 7,75 144,25 39,75 2.020,502016 Ergebnis 7.787,75 1.521,00 3.296,50 7.740,00 4.703,25 3.638,75 2.810,00 6.320,50 61,50 244,75 304,50 38.428,502017 422 7.858,50 1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 3.590,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 244,25 36.878,50

428 211,25 249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 18,25 1.980,252017 Ergebnis 8.069,75 1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 262,50 38.858,75

Veränderung 2016 zu 2017 282,00 8,00 -0,25 171,75 -62,25 0,75 143,25 -81,00 0,00 10,00 -42,00 430,25

60,00 10,00 80,00 20,00 30,00 7,00 207,00112,00 38,00 120,00 270,00

120,00 8,00 90,00 1,00 5,00 1,00 225,008,00 8,00

15,75 12,75 5,50 16,25 1,50 6,75 10,25 68,75

Summe der Zugänge 307,75 8,00 22,75 175,50 54,25 1,50 146,75 41,25 0,00 12,00 9,00 778,75

2,00 1,00 10,00 29,50 42,50

15,00 110,00 95,00 2,00 9,00 231,004,50 4,50

5,00 8,00 13,00

25,75 8,00 1,75 0,50 0,75 3,50 17,25 57,50

Summe der Abgänge 25,75 0,00 23,00 3,75 116,50 0,75 3,50 122,25 0,00 2,00 51,00 348,50

ergibt Saldo 282,00 8,00 -0,25 171,75 -62,25 0,75 143,25 -81,00 0,00 10,00 -42,00 430,25

Probe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Stellenzugänge:

- Vollzug von kw-VermerkenAltersteilzeitstellenplan

- Azubi/Anwärter - sonstige Abgänge

- in andere Kapitel - in andere Einzelpläne - Vollzug von kw-VermerkenHaushaltsvollzug

- sonstige Zugänge - aus anderen Kapiteln - aus anderen Einzelplänen - neu im Hh.-Vollzug - neu im Hh.-AufVV


- neue Stellen

- Azubi/Anwärter

Stellenabgänge:

- Abbau 2.000 Stellen

- 18

1 -

Jahr Gruppe 0917 0919 0921 0923 0924 0925 0926 0927 0928 0935 0982 Schulbereich2017 422 7.858,50 1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 3.590,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 244,25 36.878,50

428 211,25 249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 18,25 1.980,252017 Ergebnis 8.069,75 1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 262,50 38.858,752018 422 7.834,75 1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 3.589,50 2.911,25 6.106,25 53,75 109,50 240,25 36.848,25

428 207,75 249,00 716,00 277,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 142,25 17,75 1.961,002018 Ergebnis 8.042,50 1.537,00 3.292,75 7.913,75 4.646,00 3.638,50 2.950,00 6.217,50 61,50 251,75 258,00 38.809,25

-27,25 8,00 -3,50 2,00 5,00 -1,00 -3,25 -22,00 0,00 -3,00 -4,50 -49,50

8,00 8,00

2,25 6,75 4,75 7,25 0,50 2,50 2,00 26,00

2,25 8,00 6,75 4,75 7,25 0,50 2,50 2,00 0,00 0,00 0,00 34,00

4,00 4,00

8,00 8,003,00 0,50 3,50

29,50 10,25 2,75 2,25 1,50 5,75 16,00 68,00

29,50 0,00 10,25 2,75 2,25 1,50 5,75 24,00 0,00 3,00 4,50 83,50

-27,25 8,00 -3,50 2,00 5,00 -1,00 -3,25 -22,00 0,00 -3,00 -4,50 -49,50

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

ergibt Saldo

Probe

Summe der Abgänge

Haushaltsvollzug

- aus anderen Einzelplänen - aus anderen Kapiteln - sonstige Zugänge - Azubi/Anwärter


Veränderung 2017 zu 2018

- neue Stellen

Summe der Zugänge

Stellenabgänge:


- Vollzug von kw-Vermerken

- Vollzug von kw-Vermerken - in andere Einzelpläne - in andere Kapitel

- sonstige Abgänge - Azubi/Anwärter

- Abbau 2.000 Stellen

Stellenzugänge:

- neu im Hh.-AufVV - neu im Hh.-Vollzug

- 182 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

Einnahmen



Erläuterungen:

Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.

Erläuterungen:

Leertitel.


Ausgaben


Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.


Summe HGr. 1:82.627

231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 100.000 100.000 100.000


600.000 600.000


0 0 0


261 02 112 Erstattung von Versorgungsleistungen aus sonstigen Berei-chen und sonstige Erstattungen

16.700 16.700 16.700

Summe HGr. 2: 716.700477.241

716.700 716.700

381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen

535.800535.800

570.000 570.000

Summe HGr. 3: 535.800535.800

570.000 570.000

- 183 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

Stellenplan:

Allgemein


354.968.100343.604.263

360.783.200 358.717.400


Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schü-lerinnen und Schülern

A14+AZ III 28,00 29,00 29,00

davon ku 2017: 5,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4

2018: 5,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4

Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A14 III 273,00 276,00 280,00

davon ku 2017: 24,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4

2018: 24,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4

Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A13+AZ III 28,00 30,00 30,00




A13+AZ III 374,00 380,00 377,00



Förderschullehrer A13 III 0,00 0,00

- 184 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A13 III 273,00 268,00 269,00



Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerin-nen und Schülern

A13 III 270,00 260,00 259,00

Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen

A12 III 6.003,50 6.298,50 6.297,50

Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen

A12(kw) III 20,25 20,25 20,25


A11(kw) III 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 7.271,75 7.563,75 7.563,75


A14 III 3,00 3,00 3,00


A13+AZ III 5,00 3,00 3,00


A13+AZ III 4,00 2,00 2,00


A13 III 5,25 4,00 4,00


A13 III 7,75 3,00 3,00


A12 III 529,75 480,00 480,00

- 185 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit


A12(kw) III 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 555,75 496,00 496,00

Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schü-lerinnen und Schülern

A14+AZ III 5,50 5,00 3,00

davon kw 2017: 5,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in

2018: 3,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in


A14 III 15,50 13,00 11,50

davon kw 2017: 13,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in


Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 0,00 0,00 0,00

Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 0,50 0,50 0,50




A13+AZ III 2,00 1,00 0,50




A13+AZ III 20,50 12,50 14,00


2018: 14,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in

- 186 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01


A13 III 6,00 4,75 5,50




A13 III 4,00 4,00 4,00



Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Lei-ter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern

A13(kw) III 0,50 0,00 0,00

Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A13(kw) III 0,00 0,50 0,50



Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schü-lerinnen und Schülern mit Amtszulage

A13(kw) III 0,00 3,50 3,50



Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern

A13(kw) III 0,00 8,00 6,50



Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis 360 Schülerinnen und Schülern mit Amtszu-lage

A12(kw)+AZ III 0,00 2,50 2,50


- 187 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.

Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:

Allgemein

Zugänge


Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern mit Amtszulage

A12(kw)+AZ III 0,00 0,00 0,00

Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

A12(kw)+AZ III 0,00 0,00 0,00


A12 III 236,75 229,75 210,50




A12(kw) III 8,50 9,75 8,50




A11(kw) III 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 300,25 294,75 271,00

Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7.572,00 7.858,50 7.834,75

2017EUR

2018EUR

1. Zulage 1.1.1 ( 2/2 ) 700 700

2. Zulage 1.1.3 ( 1/1 ) 700 700

3. Zulage 4.2.3 ( 1/1 ) 700 700

4. Zulage 4.2.5 ( 1/1 ) 700 700

5. Zulage 4.2.7 ( 1/1 ) 700 700

6. Zulage 4.2.8 (120/120) 115.100 115.100

7. Zulage 4.2.9 ( 1/1 ) 700 700

Summe: 119.300 119.300

2017 2018

Neue Stellen

60,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen

Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017

60,00 0,00 Zugänge neue Stellen

Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres

112,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-

schulen

Neue Stellen zu Beginn des Schuljahres 2016/107

- 188 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge

Abgänge

112,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug


172,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge


20,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-

amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen


24 / 422 01

1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an

Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern


0,00 4,00 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-

amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360

Schülerinnen und Schülern


17 / 422 01

4,00 0,00 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter

einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern



Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern


10,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-




17 / 422 01

2,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-

terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern





27 / 422 01


schulen









17 / 422 01

4,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter







amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und

Schülern


17 / 422 01

- 189 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

Stellensenkungen

Leerstellen

Abgänge

2,00 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-

terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern



amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und

Schülern


17 / 422 01




Neue Hebungen

0,00 1,00 von A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das

Lehramt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen

nach A13 Konrektorin, Konrektor mit der Be-fähigung für das Lehramt an

Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger

Vertreter der Leiterin oder des Lei-ters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und

Schülern

0,00 1,00 Neue Hebungen insgesamt


Neue Senkungen

3,00 0,00 von A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für

das Lehramt an Grund-schulen oder für das Lehramt an Grund- und

Hauptschulen als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Lei-ters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu

360 Schülerinnen und Schülern

nach A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und

Hauptschulen oder an Grundschu-len

3,00 0,00 Neue Senkungen insgesamt

3,00 0,00 Stellensenkungen insgesamt

Haushaltsvollzug

2,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt

an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360


Ende der Beurlaubung Elternzeit




4,75 0,00 A13 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an

Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern


- 190 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge







59,75 0,00 Haushaltsvollzug



Neue Stellen



Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit

0,00 0,75 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt

an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180

bis zu 360 Schülerinnen und Schülern


8,00 0,00 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern


0,50 0,00 A13(kw) Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-

rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern


3,50 0,00 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer

Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schüle-rinnen und Schülern mit Amtszulage


2,50 0,00 A12(kw)+AZ Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder

des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis 360 Schülerinnen und Schülern mit Amtszula-ge


1,25 0,00 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-

schulen




Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk

0,50 2,00 A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-

amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen

und Schülern

Ende Altersteilzeit

2,50 1,50 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter


Ende Altersteilzeit



Ende Altersteilzeit

1,00 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das

Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder

des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

- 191 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bung unter 12 Monaten.

Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 17 - 684 05. ( Ist 2015: 1.682.062 EUR. Ansatz 2016: 1.607.000 EUR.)



Ende Altersteilzeit

0,50 0,00 A13(kw) Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Leiter

einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

0,00 1,50 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer

Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit


schulen

Ende Altersteilzeit

0,00 1,25 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen

Ende Altersteilzeit


Ende Altersteilzeit

21,25 26,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk


-5,50 -23,75 Stellen Zugänge/Abgänge

422 08 112 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

1.000735

1.000 1.000

(424 01)2018


1.167.2001.798.556

1.167.200

427 01 112 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 22.666.80026.800.628

20.640.600 20.940.600

427 02 112 Vergütungen der ausländischen Studenten 4.200 4.200 4.200

427 03neu

112 Gestellungsgeld 1.607.000 1.607.000

Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen sind verbindlich.

2017EUR

2018EUR

1. Insgesamt in den Schulkapiteln veranschlagt 19.730.000 19.730.000

Summe: 19.730.000 19.730.000

- 192 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 427 03

Verbindliche Erläuterung:

Die Haushaltsansätze der gegenseitig deckungsfähigen Titel 427 03 der Kapitel 09 17 bis 09 27 (ohne 09 25) sind verbindlich und bilden die Obergrenze für den Abschluss von Gestellungsverträgen.

Stellenplan:

Allgemein

Leerstellen:

Altersteilzeit

Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018

1. Grundschule 26 26

2. Förderschule 6 6

3. Gymnasien 90 90

4. Realschule plus 25 25

5. Integrierte Gesamtschule 16 16

6. Berufsbildende Schulen 137 137

Summe: 300 300

427 09 112 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre

100.10079.346

100.100 100.100

427 31 112 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 355.200256.022

379.200 379.200

427 33 112 Prüfungsvergütungen 1.000187

1.000 1.000


45.529.100 45.529.100

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.

EntgeltGr 2016 2017 2018

at 1,00 1,00 1,00

E 12 1,00 1,00 1,00

E 11 2,25 2,25 2,25

E 10 71,50 72,50 72,50

E 9 120,25 119,25 119,25

Zusammen: 196,00 196,00 196,00

E 11 5,00 6,00 6,00

E 10 2,25 2,00 2,00

E 9 3,75 2,00 2,00

E 8 0,00 2,00 2,00

E 6 0,75 1,00 1,00

Zusammen: 11,75 13,00 13,00

E 13 0,50 0,50 0,00

- 193 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Allgemein

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge

Abgänge


E 11 7,50 6,25 5,00



E 10 3,00 2,00 1,50



E 9 8,75 6,50 5,25



Zusammen: 19,75 15,25 11,75


2017 2018


1,00 0,00 von E 9 nach E 10 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L




1,00 0,00 E 11 Beurlaubung wegen Elternzeit





Haushaltsvollzug

0,25 0,00 E 10 Ende der Beurlaubung Elternzeit




- 194 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Altersteilzeit

Abgänge






0,00 0,50 E 13 Ende Altersteilzeit



2,25 1,25 E 9





22.400 22.400


Summe HGr. 4: 416.815.100417.681.514

430.235.000 427.302.000

633 02 112 Sonstige Zuweisungen an Kommunen zur Bezuschussung von Betreuungsgruppen an Grundschulen

1.999.0001.900.309

2.200.000 2.501.500


2017 2018

EUR EUR

Betrag 1.200.500 1.401.500

davon fällig

2018 bis zu 1.200.500

2019 bis zu 0 1.401.500

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









- 195 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 633 02

Erläuterungen:

Nach den Hinweisen zur Einrichtung von Betreuungsangeboten an Grundschulen zahlt das Land pro Betreuungsgruppe einen Zuschuss, der abhängig ist von der Be-treuungszeit.

Die haushaltstechnische Abwicklung der Maßnahme richtet sich nach dem jeweils geltenden Rundschreiben des Ministeriums.

Der exakte Gesamtbedarf an Betreuungsmaßnahmen ist nicht genau vorhersehbar.

Aus den Ansätzen der Titel 633 02 und 684 06 sowie für Ganztagsgrundschulen aus Titelgruppe 96 wurden gefördert:

Schuljahr 2005/2006: 1.004 Gruppen an 698 Grundschulen mit 15.837 Kindern









Seit 2005/2006 hat sich die Zahl der betreuten Kinder um rd. 120 v.H. erhöht. Gegenüber dem Schuljahr 2014/2015 sind die Betreuungszahlen um rd. 7 v.H. gestiegen.

Erläuterungen:

Ermächtigungen zur Zuweisung staatlicher Lehrkräfte an private Schulen gemäß § 25 Privatschulgesetz.

Die Ermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.

Im Rahmen der Ermächtigungen für Realschulen plus werden in Kapitel 09 27 auch Funktionsstellen als Realschulrektor, Realschulkonrektor, Zweiter Realschulkonrektor,

Lehrer als Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule sowie Hauptlehrer an einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule ausgebracht.

Zu 684 01 und 684 04 :

Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die Privatschulen in Rheinland-Pfalz.

Zu 684 01:

I.

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Leistungen an die Privatschulen lassen sich im Voraus nur näherungsweise ermitteln. Folgende nicht exakt vorhersehbare Fak-toren sind letztlich für die Gewährung der Finanzhilfe von erheblicher Auswirkung:

1. Zahl der zu bildenden Klassen und Kurse,

2. das sich daraus ergebende Unterrichtssoll (Zahl der zu erteilenden Wochenstunden),

3. die durch das wachsende Lehrerangebot verbesserte Unterrichtsversorgung im Rahmen der zulässigen Schüler - Lehrer - Relation,

4. der Ersatz staatlich zugewiesener Lehrer durch eigene Einstellungen bei den Trägern.

Die notwendigen Angaben sind im Rahmen der Gliederungspläne zu erheben und auszuwerten.

II.

Der Finanzbedarf der direkten Zahlungen an die Privatschulen setzt sich für das Haushaltsjahr 2016 nach den zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 vorliegenden Eck-

684 01 113 Beiträge nach dem PrivSchG 6.106.5006.281.239

6.575.800 7.323.300

Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen zu III. sind verbindlich.


1. Grundschule 79 79

2. Förderschule 305 305

3. Gymnasien 568 568

4. Berufsbildende Schulen 40 40

5. Integrierte Gesamtschule 10 10

6. Realschule plus 239 239

7. Kollegs 17 17

Summe: 1.258 1.258

- 196 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 684 01

daten wie folgt zusammen:

Übersicht über die öffentliche Finanzhilfe insgesamt:

a.) 684 01 Beiträge nach dem Privatschulgesetz

Umgesetzt ist die veränderte Privatschulfinanzierung. Es wird ein veränderter "Eckmann" ebenso zu Grunde gelegt wie ein geänderter Versorgungszuschlag. Außerdem umfasst die neu geregelte Privatschulfinanzierung auch die Einbeziehung der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung in das Refinanzierungssystem.

b.) 684 04 Personalkosten der staatlich zugewiesenen Lehrer

c.) Zusammen

III. Verbindliche Erläuterung für die Kapitel 09 17 bis 09 28, Titel 684 01 und 684 04:

Aus den Haushaltsansätzen sind zuerst die Nachzahlungen zu leisten. Abschlagszahlungen sind unter Beachtung der Haushaltsvermerke zu Titel 684 01 und 684 04 der jeweiligen Kapitel nach Maßgabe der verbleibenden Haushaltsmittel zu gewähren. Ein erforderlicher Mehrbedarf ist im folgenden Doppelhaushalt zu veranschlagen.

Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen wird zugelassen, dass die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) neben den Ausgabeansätzen der Obergruppen 51-54 (ohne

Gruppen 529-531) und der Obergruppen 81-82 die Ausgabenansätze der Titel 684 01 und 684 04 der Schulkapitel analog § 6 Abs. 1 Satz 4 LHG verstärken können. Ebenso können die Ansätze der Titel 684 01 und 684 04 der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) die steuerbaren Personalausgaben verstärken.

Erläuterungen:

Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.

2017EUR

2018EUR

1. Abschlusszahlungen (Nachzahlungen) 9.943.000 13.785.000

2. Abschlagszahlungen für 2016/2017 103.582.000 0

3. Abschlagszahlungen für 2017/2018 75.327.000 106.943.000

4. Abschlagszahlungen für 2018/2019 0 77.569.000

Summe: 188.852.000 198.297.000

2017EUR

2018EUR

staatlich zugewiesene Lehrer 55.850.100 57.383.000

Summe: 55.850.100 57.383.000

2017EUR

2018EUR

1. 684 01 Beiträge nach dem Privatschulgesetz 188.852.000 198.297.000

2. 684 04 Personalkosten der staatlich zugewiesenen Lehrer 55.850.100 57.383.000

Summe: 244.702.100 255.680.000

684 04 113 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 2.409.0002.207.140

2.631.900 2.787.000

Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

684 06 113 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grundschulen

777.000700.916

957.100 1.108.800


- 197 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

noch zu 684 06



Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 17 - 427 03.


2017 2018

EUR EUR

Betrag 568.600 630.250

davon fällig

2018 bis zu 568.600

2019 bis zu 0 630.250

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 427.000 568.600

davon veranschlagt 427.000 568.600




verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 568.600 630.250

Veranschlagt zusammen 957.100 1.108.800

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 568.600 630.250

(684 05) 112 Gestellungsgeld 1.607.0001.682.062

Summe HGr. 6: 12.898.50012.771.665

12.364.800 13.720.600


Summe HGr. 8:75.156.180

- 198 -


09 17 Grundschulen



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl. 82.627


716.700477.241

716.700 716.700


535.800535.800

570.000 570.000


1.286.700 1.286.700


430.235.000 427.302.000


12.898.50012.771.665

12.364.800 13.720.600

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen 75.156.180

Gesamtausgaben 429.713.600505.609.360

442.599.800 441.022.600


-441.313.100 -439.735.900

- 199 -

Kapitel 09 19 Schulen - Allgemein -

Vorwort zu Kapitel 09 19 Schulen – Allgemein –

In diesem Kapitel sind Haushaltsmittel für schulartübergreifende Maßnahmen veranschlagt,

insbesondere für

1. Lernmittelfreiheit,

2. Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer

Aufgaben im Schulbereich,

3. Reisekosten der Lehrer,

4. Prüfungsvergütungen,

5. die Veröffentlichungen von Schulgesetzen und Herausgabe von Schulprospekten,

6. die Förderung des Schulsports,

7. Schullandheimaufenthalte, Schulwanderungen und Lehrfahrten,

8. staatspolitischer Unterricht und Erziehung,

9. die Zuweisungen für Schulbauten,

10. die Durchführung von Schulversuchen,

11. die Zuschüsse an die Freien Waldorfschulen,

12. die Zuschüsse der EU an rheinland-pfälzische Projekte,

13. die Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen,

14. Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung,

15. Systembetreuung, Anwendungsbetreuung,

16. Versorgungs- und Beihilfeausgaben für den gesamten Schulbereich,

17. weitere so genannte nicht steuerbaren Personalausgaben

18. Kosten für EDV-Anwendung im Schulbereich, insbesondere Mittel für die Fortführung des

Landesprogramms „Medienkompetenz macht Schule“,

19. Entwicklung des Ganztagsangebots,

20. Personalmanagement in Erweiterte Selbstständigkeit an Schulen,

21. Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen,

22. Fortbildungsbudgets an Ganztagsschulen und Schwerpunktschulen,

23. Förderung der Ferienbetreuung.

Die Ausgaben in Kapitel 09 19 nehmen folgende Entwicklung:

Hauptgruppe Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

4 1.264.582.627 1.370.840.700 1.406.364.800 1.425.965.200

5 7.255.836 5.509.200 8.294.900 8.247.700

6 59.242.345 62.632.600 62.329.300 58.520.000

8 49.791.020 47.866.500 52.203.900 62.186.900

9 1.477.445 1.607.300 1.688.000 1.677.800

Gesamtergebnis 1.382.349.274 1.488.456.300 1.530.815.900 1.556.532.600

Veränderung absolut 106.107.026 42.359.600 25.716.700

Veränderung in % 7,7 % 2,8 % 1,7 %

- 200 -

Die Entwicklung wesentlicher Ausgabenpositionen

Schwerpunkt IST 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Abgeltung urheberrechtliche Ansprüche 200.196 227.500 255.000 284.100

Beihilfeausgaben 272.756.245 283.388.100 299.880.600 315.113.200

Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung an Schulen 457.381 680.000 582.500 654.500

EDV-Anwendungen, Medienkompetenzmaßnahmen 1.329.022 1.875.000 1.779.900 1.779.900

Elternfortbildung 23.124 23.300 17.900 17.900

Entwicklung des Ganztagsangebots in Rheinland-Pfalz 86.148.530 81.322.800 86.037.300 86.231.300

EU-Programme 23.164 58.200 57.300 57.300

Förderung der Ferienbetreuung 750.000 1.000.000

Förderung des Schullandheimaufenthaltes, Schulwanderungen 481.604 475.800 500.000 500.000

Förderung internationaler Beziehungen/Schülerwettbewerbe 402.120 260.300 255.300 255.300

Fortbildungsbudgets 183.753 830.000 891.500 991.500

Freie Waldorfschulen 11.882.342 12.690.000 12.717.900 13.122.300

Fürsorgeleistungen/Arbeitsmedizin 1.758.500 3.168.300 3.218.300 3.288.300

Gewaltprävention 324.831 466.000 459.700 459.700

Globale Minderausgabe -1.833.300

Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen 166.749 201.800 210.500 210.500

Lernmittelfreiheit 15.849.015 34.517.700 33.237.400 28.470.000

Leseförderung 94.228 98.000 96.100 96.100

Modellversuche / Schulversuche 2.056.268 1.905.300 2.035.500 2.004.400

Personalmanagement in Erweiterte Selbständigkeit an Schulen 10.613.770 15.164.800 15.173.000 15.173.000

Reisekosten 596.831 600.000 620.000 590.000

Schulbau 33.096.966 45.100.000 50.100.000 60.100.000

Schülervertretungen 102.448 104.100 102.900 102.900

Schulfernsehen / Medienerziehung 424.647 502.700 443.900 443.900

Schulsport 915.958 942.100 925.000 925.000

Schulverwaltungssoftware 2.086.457 1.669.600 1.650.500 1.649.100

sonstige nicht steuerbare Personalausgaben 42.589 15.693.400 11.208.800 11.587.200

Sonstiges 663.504 864.900 955.800 946.600

Sprachförderung 3.394.872 6.013.200 8.199.300 8.199.300

Staatspolitischer Unterricht und Erziehung 27.603 37.500 37.100 37.100

System- und Anwendungsbetreuung 1.108.467 1.332.100 1.309.100 1.345.000

Umwelt- und Nachhaltigkeitserziehung 119.731 103.100 101.200 101.200

Veröffentlichungen 98.519 140.100 122.300 117.300

Versorgungsausgaben 900.504.291 969.460.300 986.520.900 990.316.300

Versorgungslastenteilungsstaatsvertrag 24.415.550 373.600 363.400 362.400

Unterstützungsfonds für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000

Gesamtergebnis 1.382.349.274 1.488.456.300 1.530.815.900 1.556.532.600

- 201 -

Leistungsauftrag: Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbständigkeit von Schulen (PES)

- Budgets zur Verringerung des temporären Unterrichtsausfalls -

Allgemeine Leistungsvorgaben, Gesamtstrategien und Ziele Im Rahmen der Qualitätsentwicklung von Schule soll die Selbstverantwortung der Schulen im Bereich der Organisation von Vertretungsunterricht eine deutliche Erweiterung erfahren. Der temporäre Unterrichtsausfall wegen Abwesenheit von Lehrkräften aus den unterschiedlichsten Gründen soll so weit als möglich reduziert werden. Dabei ist von entscheidender Bedeutung, dass die Schulen über Art und Umfang des Vertretungsunterrichts vor Ort schnell und unbürokratisch selbst entscheiden und die erforderlichen Beschäftigungsverhältnisse selbst begründen und beenden. Dies ist nur durch den Einsatz moderner Informationstechnologie möglich. Deshalb ist in den vorausgegangenen Projektjahren ein benutzerfreundliches Internetportal entwickelt worden, mit dessen Hilfe die Schulen völlig selbstständig Verträge abschließen können. Zielsetzung ist, den Verwaltungsaufwand an den Schulen durch den Einsatz EDV-technischer Möglichkeiten auf das notwendige Maß zu beschränken. In diesem Sinne werden die eingesetzten EDV-technischen Verfahren weiterentwickelt. Über ein öffentliches Portal werden Interessierte informiert (http://pes.bildung-rp.de). Über dieses Portal besteht sowohl für die Schulen als auch für Vertretungskräfte die Möglichkeit der Bewerbung. Im Schuljahr 2016/2017 nehmen 823 Schulen am Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbständigkeit (PES) von Schulen teil. Voraussichtliche Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsumsetzung Angestrebt wird eine Reduzierung des temporären Unterrichtsausfalls an den PES-Schulen auf 1/3 bis 1/2 bezogen auf den temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen in einem Schuljahr. Übersicht über den zeitlichen Ablauf 1. Halbjahr 2017 Information und Schulung neuer Schulen für das Schuljahr 2017/2018;

Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen 2. Halbjahr 2017 Fortlaufende Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen,

Weiterentwicklung der Fortbildungskonzeption 1. Halbjahr 2018 Information und Schulung neuer Schulen für das Schuljahr 2018/2019;

Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen 2. Halbjahr 2018 Fortlaufende Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen,

Weiterentwicklung der Fortbildungskonzeption Grundlagen

- Aufgabenbeschreibung des Ministeriums in Verbindung mit „Kompendium“ und „Kriterienrahmen Vertretungskonzepte“

- Ermächtigung des Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 06. August 2003 (gem. Amtsblatt v. 26.08.2003, S. 509) mit Ergänzungen vom 05. August 2005 (gem. Amtsblatt v. 30.08.2005, S. 525) und vom 24. Februar 2011 (gem. Amtsblatt v. 30.3.2011), ersetzt durch Ermächtigung der Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 28. Juni 2013 (gem. Amtsblatt v. 26.07.2013, S. 159), Rundschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 4. Juli 2013 (gem. Amtsblatt v. 26.07.2013, S. 158),

- 202 -

Beschlüsse des rheinland-pfälzischen Landtages vom 15. März 2002 (Drucksache Nr. 14/505/843) und vom 28. April 2005 (Drucksache Nr. 14/4076)

- Beschluss des Landtages „Gute Schule machen – Unterrichtsversorgung sichern, Unterrichtsqualität fortentwickeln, Schulen stärken“ vom 27. September 2007 (Drs. 15/1437)

Haushaltsansätze Die Mittel sind bei Kapitel 09 19, Titelgruppe 94 veranschlagt (vgl. Übersicht). Einnahmen werden nicht erzielt. Erforderliches Budget: 2017: 15.173.000,- € 2018: 15.173.000,- € Indikatoren, Kennzahlen, Steuerungsgrößen:

Indikatoren Schuljahr 2016/2017

Schuljahr 2017/2018

Schuljahr 2018/2019

Temporärer Unterrichtsausfall

Verminderung auf 1/3 bis ½ bezogen auf den

temporären Unterrichtsausfall an

PES-Schulen



PES-Schulen



PES-Schulen

Anzahl teilnehmender Schulen 825 830 835

Anzahl Schulungsmaßnahmen

30 30 30

Maßnahmen 2017 und 2018: � Information, Schulung und Beratung für neu teilnehmende Schulen

� Fortlaufende Schulung und Betreuung aller teilnehmenden Schulen (Verantwortliche und Vertretungskräfte)

� Schulung für die schulfachlichen Referate der ADD

� Evaluation des Verfahrens aufgrund von Rückmeldungen

� Pflege und Weiterentwicklung des Portals

� Controlling, Überwachung der Teilnahmepflichten (z. B. Statistik, Bericht zum Vertretungskonzept, Budgetverwendung, Einhaltung des Rechtsrahmens)

- 203 -


09 19 Schulen - Allgemein -



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Rückflüsse aus Wertausgleichszahlungen infolge Änderung des Verwendungszwecks bei Schulgebäuden und Schulanlagen gemäß den Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO.

Erläuterungen:

Vereinnahmung von Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorung Rheinland-Pfalz im Rahmen der Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages zur Leistung korrespondierender Ausgaben bei den Titeln 631 01, 632 01 und 633 01.

Leertitel.

111 11 111 Verwaltungsgebühren 45.300 45.300 45.300

111 12 129 Gebühren für die Begutachtung von Lehrbüchern 60.00087.360

45.000 45.000


112 01 114 Geldstrafen und Geldbußen 1.000 1.000 1.000


141.500133

141.500 141.500

119 14 129 Rückeinnahmen aus Bewilligungen für Schulbauten 1.000 1.000 1.000



633.000 633.000

132 02 111 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände

1.000 1.000 1.000

181 03 118 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

09.099.657

0 0


7.800.000 8.300.000


- 204 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Kompensationsmittel des Bundes infolge Förderalismusreform - Wegfall Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung.

Leertitel

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten der Titel 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18.

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Istanpassung.

Summe HGr. 1: 8.682.80021.099.601

8.667.800 9.167.800

231 02 029 Zuweisungen zu EU- Programmen 015.448

0 0

Vgl. Vermerk bei TG 98.

231 04 129 Zuweisung des Bundes für Modellversuche im Schulbereich 0409.000

0 0


231 06 129 Zweckgebundene Zuweisungen des Bundes 0 0 0

Vgl. Vermerk bei 427 01.Vgl. Vermerk bei 427 31.Vgl. Vermerk bei 525 11.Vgl. Vermerk bei 527 03.Vgl. Vermerk bei 633 03.Vgl. Vermerk bei 676 01.Vgl. Vermerk bei 684 18.

231 20 118 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0 0 0

232 20 118 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag

0 0 0

233 15 129 Erstattung von Personalausgaben aus Anlass der Wahrneh-mung eines kommunalen Ehrenamtes als Ortsbürgermei-ster/in durch Gemeinden

25.00046.835

50.000 50.000

233 20 118 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag

0 0 0

- 205 -





Angaben in EUR

noch zu 233 20

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Zentrale Etatisierung der Versorgungszuschläge für in den Auslandschuldienst abgeordnete Lehrer.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 535 84 (Zuweisungen des Deutsch-Französischen Jugendwerks zur Förderung des deutsch - franzö-

sischen Schüleraustauschs).

Leertitel.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09; Vorgesehen für durchlaufende Beträge (Einnahmen aus Veranstaltungen, Sammlungen, Spen-

den und dgl.).

Leertitel.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 535 84.

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

235 05 129 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0 0


261 01 129 Erstattung von Personalausgaben 01.665.597

0 0



10.00013.365

10.000 10.000

281 01 029 Beiträge des Deutsch - Französischen Jugendwerks 046.634

0 0


282 01 129 Zweckgebundene Zuschüsse 038.070

0 0


282 07 129 Zweckgebundene Einnahmen für Internationale Beziehun-gen

081.036

0 0


282 09 129 Beiträge des Landessportbundes 026.784

0 0


- 206 -





Angaben in EUR

Ausgaben

Abweichend von § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 gilt: Die Ausgaben bei Kapitel 0919 sind gegenseitig deckungsfähig.


1. Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 LHG (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 35 gegenseitig deckungsfähig.

2. Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.

3. Abweichend von § 50 Abs. 4 LHO können in den Kapiteln 09 17 bis 09 24, 09 26 bis 09 35 auch bei Beurlaubungen ohne Dienstbezüge aus familiären Gründen unter einem Jahr Leerstellen geschaffen werden, wenn ein unabweisbares Bedürfnis besteht, die Planstelle / Stelle neu zu besetzen. § 50 Abs. 4 i.V.m. Abs. 7 LHO ist analog auch auf sogenannte "ausgesteuerte Arbeitnehmer" anwendbar, wenn zu erwarten ist, dass in absehbarer Zeit die jeweilige Stelle ohne finanzielle Belastungen bleibt.

4. Altersteilzeitstellenpläne: Für die Bewirtschaftung der Altersteilzeitstellenpläne der Kapitel 09 17 bis 09 28 gilt folgendes:

4.1 Sobald Lehrkräfte die Altersteilzeit in Form des Blockmodells in Anspruch nehmen, dürfen deren hälftig frei werdende Stel-len bis zum Beginn der Freistellungsphase nicht wieder besetzt werden; diese Stellenanteile sind für den Zeitraum der Arbeitsphase gesperrt.

4.2 Für die in die Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell wechselnden Lehrkräfte werden im Stellenplanabschnitt - Altersteilzeit - Stellenanteile veranschlagt, die mit einem kw-Vermerk "kw mit Ausscheiden des Plan-/Stelleninhabers" verse-hen sind. Diese Stellen werden für die in die Freistellungsphase wechselnden Lehrkräfte zu dem Zeitpunkt von dem für Finan-zangelegenheiten zuständigen Ministerium freigegeben, sobald der Ersatzbedarf auf Grund des Altersteilzeit-Phasenwechsels entsteht.

4.3 Sollten die unter dem Stellenplanabschnitt Altersteilzeit veranschlagten kw-Stellen nicht ausreichend sein, wird das für Finanzangelegenheiten zuständige Ministerium ermächtigt, zusätzliche kw-Planstellen zu schaffen. Für andere Stellen als Planstellen wird auf die Ermächtigung des § 49 Abs. 3 LHO verwiesen.

5. In den Schuljahren 2017/2018 bis 2020/2021 sind insgesamt 310 Planstellen / Stellen durch effizienten Ressourceneinsatz und strukturelle Überlegungen finanzwirksam einzusparen.

Dies soll in folgenden Schritten umgesetzt werden:2017/2018 402018/2019 902019/2020 1202020/2021 60Summe 310

Die eingesparten Planstellen / Stellen sind in den jeweils folgenden Haushalten abzusetzen.

6. Die nachfolgenden Erläuterungen zur Hauptgruppe 4 sind verbindlich.

Erläuterungen:

VERBINDLICHE ERLÄUTERUNGEN ZUR HAUPTGRUPPE 4 DER KAPITEL 09 17 - 09 35:

1. Das Ministerium für Bildung ist in Ergänzung der jeweils geltenden haushaltsrechtlichen Regelungen ermächtigt, innerhalb des bestehenden Gesamtvolumens der Plan-stellen und Stellen der Kapitel 09 17 bis 09 35.


Summe HGr. 2: 35.00015.522.964

60.000 60.000

- 207 -





Angaben in EUR

a. Planstellen und Stellen dem jeweiligen Bedarf entsprechend umzusetzen,

b. Planstellen und Stellen für Beschäftigte in der erforderlichen Wertigkeit gegen Sperrung von anderen Planstellen und Stellen dieser Kapitel zu schaffen,

c. gleichwertige Planstellen und Stellen - Amtszulagen sind zu berücksichtigen - umzusetzen und umzubenennen,

d. für notwendig werdende Errichtungen neuer Schulen oder bei Schulorganisationsänderungen, die mit den vorhandenen Funktionsstellen in den genannten Kapiteln

nicht gedeckt werden können, entsprechende Funktionsstellen durch Umwandlung von Planstellen zu schaffen und dabei auch Umbenennungen vornehmen zu können.

2. Ku-Vermerke, die bei Planstellen mit besoldungsrechtlichen Funktionszusätzen (Schülerzahlen) ausgebracht sind, werden wirksam, wenn im Zeitpunkt des Freiwer-

dens der Planstelle der besoldungsrechtliche Funktionszusatz nicht erfüllt ist.

3. Im Haushaltsvollzug vorgenommene Veränderungen sind im nächsten Doppelhaushalt zu erläutern.

4. Von den in den nachfolgenden Kapiteln etatisierten Planstellen und Stellen können für Krankenhaus - und Hausunterricht in 2017/2018 (2016) eingesetzt werden:

Kapitel 09 17: 7,00 / 7,00 (7,00)

Kapitel 09 21: 39,00 / 40,50 (38,50)

Kapitel 09 23: 5,75 / 6,25 ( 5,75)

Kapitel 09 27: 24,75 / 24,75 (22,75)

Zusammen: 76,50 / 78,50 (74,00)

5. Von den im Kapitel 09 17 etatisierten Planstellen und Stellen können bis zu 143 "Feuerwehrlehrer" (Vertretungsreserve) im Grundschulbereich (auch der Kapitel 09 26 und 09 27) eingesetzt werden.

6. Das Ministerium für Bildung ist ermächtigt, Lehrkräfte unter Fortzahlung der Dienstbezüge in Anlehnung an § 20 Beamtenstatusgesetz an Institutionen freizustellen:

11,0 Vollzeiteinheiten als Museumspädagogen

0,5 Vollzeiteinheiten - Schulsternwarte Trier

0,5 Vollzeiteinheiten - Jugend-Jazzorchester

1,5 Vollzeiteinheiten - Landesmusikakademie

1,0 Vollzeiteinheiten - Stiftung Rheinland- Pfalz für Kultur

2,0 Vollzeiteinheiten - Landesmusikrat, davon 0,5 kw

1,0 Vollzeiteinheiten - Gedenkstättenarbeit

1,0 Vollzeiteinheiten - Lehrstuhl für Politikwissenschaften Universität Mainz

1,0 Vollzeiteinheiten - Institut für Qualitätsentwicklung (IQB)

1,0 Vollzeiteinheiten - Deutsche Staatsphilharmonie (kulturelle Bildung/Education)

7. Die Personalausgaben der den Privatschulen zugewiesenen staatlichen Lehrkräfte (§ 25 PrivSchG) der Titel 422 01 und 428 01 sind bei Titel 684 04 veranschlagt.

Erläuterungen:

Landeselternbeirat

412 02neu

019 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 34.900 34.900

Die Ausgaben bei 412 02, 547 06 sind gegenseitig deckungsfä-hig.

412 11neu

011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht

8.700 8.700

422 11 114 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

5.305.10042.589

4.500.000 4.500.000


6.720.000 6.720.000

- 208 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:

Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.

Für den Abschluss befristeter Verträge für Deutsch - Intensivkurse und für Förderunterricht für Kinder anderer Muttersprachen.

Erläuterungen:

Mittel zur

- Verbesserung der Unterrichtsversorgung (Ausgleich für strukturellen Unterrichtsausfall) durch zusätzliche Verträge,

- Abgeltung von Mehrarbeit.

Bei Titel 261 01 werden die Erstattungen aus dem PBK (Personalbemessungskonzept für die Hochschulen) für an die Hochschulen für Lehraufträge für besondere Auf-

gaben für Fachdidaktik abgeordnete Lehrkräfte vereinnahmt (insoweit handelt es sich um zweckgebundene Einnahmen).

Erläuterungen:

Für die Beschäftigung von ABM-Kräften.

Ausgaben können bereits vor Eingang der Bundesmittel geleistet werden. Diese Ermächtigung gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.

Erläuterungen:


Für den Abschluss von Verträgen unter der Hälfte des Regelstundenmaßes für Förderunterricht für Kinder anderer Muttersprachen.

Erläuterungen:

Prüfungsvergütungen

- im Rahmen der wissenschaftlichen und künstlerischen Prüfungen für die Lehrämter,

- für Prüfungen der Fachlehrer mit beratenden Aufgaben,

- für Aufstiegsprüfungen,

- zur Durchführung der Abiturprüfungen von Nichtschülern,

- zur Durchführung von Prüfungen für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen,

- für Ergänzungsprüfungen in Latein und Griechisch,

- zur Überprüfung von Fremdsprachenkenntnissen für Schüler anderer Schulen,

- für Leistungsfeststellungen bei Aussiedler- und Ausländerkindern zur Anerkennung der Muttersprache als 1. oder 2. Fremdsprache.

Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.

427 03 129 Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbe-darf

110.00081.898

110.000 110.000

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 261 01 geleistet werden.

427 05 129 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 35.800 35.800 35.800

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.


8.900 8.900


427 33 129 Prüfungsvergütungen 20.70031.977

20.700 20.700

- 209 -





Angaben in EUR

noch zu 427 33

Erläuterungen:

Ruhegehälter für Beamte im Schulbereich.

Erläuterungen:

Versorgungsbezüge für Hinterbliebene von Beamten im Schulbereich.

Erläuterungen:

Beihilfen für die Bediensteten im Schulbereich.

Erläuterungen:

Anpassung an die Istausgaben entsprechend den neuen Budgetierungsregelungen.

Einbeziehung der beamteten Kräfte in die arbeitsmedizinische Betreuung.

Erläuterungen:

Beihilfen für Versorgungsempfänger im Schulbereich.

Erläuterungen:

Versorgungsausgleich nach Gruppierungsplan.

Umsetzung wegen Haushaltssystematik von 09 19 - 439 01. ( Ansatz 2016: 10.388.300 EUR.)

432 12 118 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Schul-bereich

840.224.700789.999.087

870.772.400 898.667.600

432 13 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Schulbereich

104.390.80087.007.007

90.903.700 91.648.700

(434 12)2018

118 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Schulbereich (aus der Ver-sorgungsanpassung)

24.844.80023.498.197

24.844.800

441 12 841 Beihilfen im Schulbereich 111.130.400108.017.401

107.693.600 107.532.100

443 01 114 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)

789.600 789.600 789.600

443 03 118 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger

262.80021.142

262.800 262.800

443 05 129 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst

265.90087.357

265.900 265.900


446 12 118 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Schulbereich

172.257.700164.738.844

192.187.000 207.581.100

452 01neu

118 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

6.708.800 7.087.200

- 210 -





Angaben in EUR

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Haushaltssystematik nach 09 19 - 452 01.


Erläuterungen:

Fortbildungsbudgets für alle Schulen, die qualitativ hochwertige pädagogische Konzepte umsetzen und zentrale Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unseres Bildungs-

systems in der Zukunft haben.

Erläuterungen:

Für die Abgeltung des Gesamtvertrags zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52 a Urheberrechtsgesetz (UrhG) und des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG. Die Verträge beinhalten das öffentliche Zugänglichmachen von Werken oder Werkteilen für Zwecke des Unterrichts an den Schulen (§

52 a UrhG) sowie digitales und analoges Fotokopieren von Unterrichtsmaterialien an Schulen (§ 53 UrhG).

Erläuterungen:

Aufgrund der steigenden Anzahl der Flüchtlinge und Quereinsteiger in Schulen sollen die Maßnahmen für Sprachförderung intensiviert werden und ausgebaut werden.


Erläuterungen:

Istanpassung.

(439 01) 118 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)

10.388.300


100.497.200 100.691.200


Summe HGr. 4: 1.370.840.7001.264.582.627

1.406.364.800 1.425.965.200

525 02 129 Fortbildungsbudgets an Schulen 830.000183.753

891.500 991.500

525 06 129 Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche 227.500200.196

255.000 284.100

525 11 129 Lehr- und Lernmittel 20.80050.533

26.000 26.000


526 02 129 Begutachtung von Lehrbüchern 44.10062.238

45.000 45.000



620.000 590.000

- 211 -





Angaben in EUR

noch zu 527 01

Erläuterungen:

Aufgrund der steigenden Anzahl der Flüchtlinge und Quereinsteiger in Schulen sollen die Maßnahmen für Sprachförderung intensiviert werden und ausgebaut werden.


Erläuterungen:

Für die Herausgabe von Informationsschriften an Eltern und Schüler, auch im Zusammenhang mit Inklusion.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 282 01.

Leertitel.

Erläuterungen:

2017EUR

2018EUR

1 Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr einschl. Personalversammlungen gem. §§ 46, 47 LPersVG und für die Abnahme von Prüfungen

352.500 389.500

2 Kilometer- und Mitnahmevergütungen für 58/58 (58) regelmäßig dienstl. mitbenutzte KFZ 15.000 15.000

3 Kilometer- und Mitnahmevergütungen für 18/18 (18) anerkannt privateigene KFZ 8.200 8.200

4 Reisekostenvergütungen für Mitglieder und Sachverständige der Lehrplankommissionen 44.000 44.000

5 Reisekostenvergütungen für Sprachlaborberatung (AV-Medienberater) 4.000 4.000

6 Reisekostenvergütungen für ausländische Lehrkräfte (muttersprachlicher Ergänzungsunterricht ) 28.600 28.600

7 Reisekosten für den Schulpsychologischen Dienst zur Suchtpräventionsberatung 11.200 11.200

8 Schulleiterdienstbesprechungen und Direktorenkonferenzen 140.000 73.000

9 Reisekostenpauschalvergütungen 14.000 14.000

10 Reisekosten für regionale Bereichslehrkräfte zur Betreuung von Kindern beruflich Reisender 2.500 2.500

Summe: 620.000 590.000

527 03 129 Reisekostenvergütungen im Rahmen schulischer Betreuung von Kindern anderer Muttersprachen

2.5002.175

6.000 6.000


531 02 111 Kosten der Veröffentlichungen von Schulgesetzen, Schul-ordnungen, Darstellungen der Bildungswege und Schulpro-spekten

140.10098.519

122.300 117.300

533 09 129 Aus zweckgebundenen Einnahmen 070.775

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.

534 01 129 Kosten für Auszeichnungen und für Tagungen von Schüler-zeitungsredakteuren

19.10015.875

19.100 19.100

2017EUR

2018EUR

1 Für Schülerzeitungsredakteure 1.000 1.000

2 Buchpreise an Abiturienten 18.100 18.100

Summe: 19.100 19.100

- 212 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Sachbedarf für Regionale Fachberater sowie für Fachlehrer mit beratenden Aufgaben aller Schularten.

Erläuterungen:

Für die Durchführung von Fachtagungen und Symposien, die der Weiterentwicklung des Bildungswesens dienen.

Erläuterungen:

Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe auf Grund der RVO im Zusammenwirken mit dem Gemeindeunfallversicherungsverband.

Erläuterungen:

Landeselternbeirat

Erläuterungen:

Für die nach § 47 des Schulgesetzes vorgesehene Elternfortbildung.

Erläuterungen:

Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Kampagne "Leselust in Rheinland-Pfalz" und Fortbildungsangebote "Lesen in der Schule".

Erläuterungen:

Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesen Mitteln dürfen insbesondere folgende Ausgaben geleistet werden:

Sachpräsente für Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrtkosten.

Finanzierung von Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung eines Abiturs mit zentralen (landesweit gültigen) Prüfungselementen.

Weggefallene Titel

547 02 129 Sächliche Verwaltungsausgaben für Fachberater 10.0007.964

9.800 9.800

547 04 129 Kosten für Maßnahmen der Bildungsplanung, -forschung und -beratung

2.500152.201

2.500 2.500

547 05 129 Erste Hilfe-Ausbildung 10.00010.000

10.000 10.000

547 06neu

019 Kosten der Beiräte 27.700 27.700


547 07 129 Elternfortbildung 23.30023.124

17.900 17.900

547 08 129 Maßnahmen zur Leseförderung 98.00094.228

96.100 96.100

547 69 129 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300.00062.764

300.000 300.000

(549 01) 881 Globale Minderausgaben -1.833.300


5.846.000 5.704.700

- 213 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Diesem Titel sind sämtliche Abfindungen und Erstattungen des Landes für eine Beteiligung an Versorgungslasten, soweit sie nicht den Titel 631 01 oder 633 01 betreffen oder aus besonderem Grund anderweitig zu veranschlagen sind, zuzuordnen.

Erläuterungen:

Anteil des Landes an der Finanzierung der Staatl. Zentralstelle für Fernunterricht. Durch Staatsvertrag vom 30.10.1969 wurde die Zentralstelle als Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen am 1.1.1971 in Köln errichtet. Sie hat u.a. Fernlehrgänge auf ihre Eignung zu überprüfen und so einen grundlegenden Beitrag zur Förderung und Sicherung eines fachlich einwandfreien und pädagogisch zweckentsprechenden Fernunterrichts zu gewährleisten.

Erläuterungen:

Anteilige Personalkosten gemäß Vereinbarung zur Sicherstellung der unterrichtlichen Versorgung deutscher Schülerinnen und Schüler an der Hochgebirgsklinik Davos-Wolfgang / Schweiz.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Hausaufgabenbetreuung mit Kommunikationstraining an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.

Hausaufgabenbetreuung hat stattgefunden:

Schuljahr 2008/2009: in 257 Gruppen an 137 Schulen mit 3.099 Kindern





Summe HGr. 5: 5.509.2007.255.836

8.294.900 8.247.700

631 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 0170.605

0 0

632 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 015.267.541

0 0

632 02 111 Erstattung an die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht 15.4004.885

18.000 19.000

632 04 124 Erstattung von Personalkosten für Krankenhausunterricht 16.00014.413

14.700 14.700

633 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 01.367.313

0 0

633 03 129 Zuweisung für Hausaufgabenhilfen für Migrantenkinder 910.000543.451

910.000 910.000

Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 214 -





Angaben in EUR

noch zu 633 03




Erläuterungen:

Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Vorgabe der von Deutschland im Jahre 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention, Menschen mit Behin-

derungen optimale Teilhabechancen zu eröffnen, ist Verpflichtung für Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen.

In Rheinland-Pfalz sollen inklusive Bildungsangebote an Schulen daher Schritt für Schritt und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Die Landesregierung setzt diese Aufgabe um und stellt in ihrem Verantwortungsbereich die dafür notwendigen Ressourcen bereit. Die Kommunen tragen diese Entwicklung mit; dies hat die erforderliche

Finanzausstattung der Kommunen zur Voraussetzung. Weiterentwicklung und Qualität des inklusiven Angebots erfordern eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden.

Das Land möchte die Kommunen bei der Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben im Schulbereich zusätzlich finanziell unterstützen. Dazu sollen sie aufgrund von § 109 b des Schulgesetzes ab dem 01.01.2015 jährlich Mittel im Umfang von 10 Mio. € erhalten; diese werden nicht dem KFA entnommen.

Verteilungsschlüssel:

70 % der finanziellen Leistungen erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte. Die Verteilung erfolgt nach dem Verhältnis der Gesamtschülerzahlen der in den entspre-chenden Gebietskörperschaften gelegenen Schulen. Zugrunde gelegt werden die Schülerzahlen der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, und zwar nach

der amtlichen Schulstatistik für das Schuljahr, in das der Auszahlungstermin fällt. Sofern inklusiv-sozialintegrative Aufgaben innerhalb eines Landkreises von einer oder mehreren weiteren Kommunen wahrgenommen werden, leitet der Landkreis entsprechend der Vereinbarung über die Finanzierung der Jugendämter anteilige Mittel wei-ter. Dies betrifft die fünf großen kreisangehörigen Städte, die örtliche Träger der Jugendhilfe sind.

30 % der finanziellen Leistungen erhalten Landkreise, kreisfreie Städte, große kreisangehörige Städte, Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, Ortsgemeinden und Schulverbände, die Träger von Schwerpunktschulen sind. Die Verteilung erfolgt nach dem Verhältnis der Gesamtschülerzahlen in der Trägerschaft der entsprechen-

den Körperschaft. Zugrunde gelegt werden die Schülerzahlen nach der amtlichen Schulstatistik für das Schuljahr, in das der Auszahlungstermin fällt.

Erläuterungen:


Für den Einsatz ausländischer Lehrkräfte zur Erteilung von muttersprachlichem Unterricht in der Form von Gestellungsverträgen.

Erläuterungen:

Der Zuschuss beträgt 5,11 € pro Kind und Tag.

Die Zahl der zu betreuenden Schülerinnen und Schüler schwankt.

633 04 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände aus dem Unterstützungsfonds gem. § 109b SchulG

10.000.00010.000.000

10.000.000 10.000.000

636 01 118 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 344.700317.329

337.900 337.900


636 02 118 Erstattungen nach § 72 Abs. 11 G 131 und § 99 AKG an Sozi-alversicherungsträger

28.90010.977

25.500 24.500


676 01 129 Erstattungen an Ausland 80.00019.383

28.400 28.400


684 04 129 Zuschüsse für Kinderheime zur Unterbringung von Kindern beruflich Reisender

4.0002.269

3.000 3.000

- 215 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Freie Waldorfschulen sind nach § 6 i.V.m. § 22 Schulgesetz Schulen in freier Trägerschaft, die gemäß § 6 Privatschulgesetz als staatlich genehmigte Ersatzschule errichtet und betrieben werden.

Die Finanzhilfe für die acht in Rheinland-Pfalz ansässigen Freien Waldorfschulen (Mainz, Trier, Neuwied, Frankenthal, Otterberg, Diez, Neustadt, Kastellaun) erfolgt ge-

mäß § 28 Abs. 6 PrivSchG i.V.m. § 44 LHO.

Zahl der Schülerinnen und Schüler:

Schuljahr 2007/2008: 2.396

Schuljahr 2008/2009: 2.390

Schuljahr 2009/2010: 2.416

Schuljahr 2010/2011: 2.434

Schuljahr 2011/2012: 2.453

Schuljahr 2012/2013: 2.464

Schuljahr 2013/2014: 2.499

Schuljahr 2014/2015: 2.453

Schuljahr 2015/2016: 2.466

Schuljahr 2016/2017: 2.504


Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen wird zugelassen, dass die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) neben den Ausgabeansätzen der Obergruppen 51-54 (ohne

Gruppen 529-531) und der Obergruppen 81-82 den Ausgabenansatz des Titels 684 07 analog § 6 Abs. 1 Satz 4 LHG verstärken können.

Erläuterungen:

Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 03 - 684 34.

Erläuterungen:

Die organisatorische Neustrukturierung im Bereich Migration ist verbunden mit der Initiierung von Maßnahmen, wissenschaftlich begleiteten Projekten, Fachtagungen und

Integration von VHS - Sprachkursen.

684 07 115 Zuschüsse an private Schulträger 12.690.00011.882.342

12.717.900 13.122.300

Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen sind verbindlich.

684 08neu

129 Förderung der Ferienbetreuung 750.000 1.000.000

Die Ausgaben sind übertragbar.

684 18 261 Förderung von Maßnahmen zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationsgeschichte

211.000365.350

500.000 500.000


2017EUR

2018EUR

1. Feriensprachkurse 432.000 432.000

2. Fortbildungen herkunftssprachlicher Unterricht 11.000 11.000

3. Telc Sprachzertifikat 42.000 42.000

4. Fit für die Zukunft plus 15.000 15.000

Summe: 500.000 500.000

685 22 129 Zuschuss an das Institut für Film und Bild in München 30.00028.800

29.400 29.400

- 216 -





Angaben in EUR

noch zu 685 22

Erläuterungen:

Anteil des Landes an den nicht gedeckten Kosten (u.a. Produktions- und Verwaltungskosten) des Instituts für Film und Bild GmbH in München. Rechtsträger der 1950 gegründeten Gesellschaft sind die Bundesländer. Der Anteil des Landes richtet sich nach dem Verhältnis der Schülerzahlen. Die gemeinnützige GmbH produziert im Auf-trag der Bildungsministerien der Länder pädagogisch wertvolle Medien für den Unterricht und die außerschulische Bildung.

Erläuterungen:

Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung sind Pflichtaufgaben des Arbeitgebers/Dienstherrn nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (Ar-beitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz, ArbMedVV etc.). Diese Aufgaben werden seit 2011 durch das Institut für Lehrergesundheit der Universitätsmedizin Mainz wahrgenommen.

Neben einem Beratungsangebot in einer berufsspezifischen Sprechstunde für Lehrkräfte in Mainz und ausgewählten Standorten in RLP werden auch Forschungen zur Lehrergesundheit betrieben und Fortbildungen sowie Workshops für Schulleitungen und Lehrkräfte angeboten. Die Kooperation mit vergleichbaren Einrichtungen zur Leh-rergesundheit (Projekt Lehrergesundheit, ADD, Unfallkasse etc.) wird ständig weiter ausgebaut werden.

Die Betreuung der Schulen vor Ort wird durch mobile Betreuungseinheiten sichergestellt. Diese haben die Aufgabe, Gefährdungsbeurteilungen durchzuführen und Schul-leitungen sowie Lehrkräfte in arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fragen zu beraten. Daneben werden Daten für einen jährlichen Gesundheitsbericht erho-ben und Vorschläge für gesundheitsfördernde Maßnahmen erarbeitet.


Erläuterungen:

Leertitel.

686 01 129 Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung im Schulbereich

1.850.0001.650.000

1.900.000 1.970.000


2017EUR

2018EUR

1. Personalkosten 1.513.000 1.579.000

2. Grundaustattung / Investitionen / Fahrzeugleasing 45.000 46.000

3. laufende Kosten / Sachkosten 169.000 169.000

5. u.a. Verwaltungskosten Universitätsmedizin 173.000 176.000

Summe: 1.900.000 1.970.000


35.029.500 30.495.800

Summe HGr. 6: 62.632.60059.242.345

62.264.300 58.455.000

861 02 118 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung

07.281.785

0 0


52.203.900 62.186.900



- 217 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Verrechnungssätze für die Inanspruchnahme von Leistungen des Statistischen Landesamtes.

Summe HGr. 8: 47.866.50049.791.020

52.203.900 62.186.900

981 01 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes

247.300117.445

266.500 256.300

2017EUR

2018EUR

1. Statistikdatei Schulen 107.400 109.300

2 Auswertungsdatenbank im Rahmen Schulverwaltungsprogramm 159.100 147.000

Summe: 266.500 256.300


1.421.500 1.421.500

Summe HGr. 9: 1.607.3001.477.445

1.688.000 1.677.800

- 218 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 86: Lernmittelfreiheit

Erläuterungen:

Leertitel.

111 86 141 Einnahmen aus dem entgeltlichen Ausleihsystem 7.800.0005.934.366

7.800.000 8.300.000


0384.516

0 0



7.800.000 8.300.000

Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 7.800.0006.318.882

7.800.000 8.300.000

- 219 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Förderung des Schulsports

Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 09 geleistet werden.

Erläuterungen:

Zur Förderung des Schulsports an privaten und öffentlichen Schulen:

Finanzierung aller Schulsportwettbewerbe in Rheinland-Pfalz von der Kreis- bis zur Landesebene / Bundesebene. Allein bei "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" nehmen in den 23 angebotenen Sportarten jedes Jahr ca. 28.000 Schülerinnen und Schüler teil.

Unterstützung der Sportlehrkräfte (Tagungen, Broschüren).

Erläuterungen:

Hilfen für Schulen, die im außerunterrichtlichen Bereich des Schulsports besonders engagiert sind.

Anschaffungen von Material zur Durchführung von Schulsportveranstaltungen, bei denen das Land Träger ist.

Anschaffung von Sportgeräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (Eliteschule des Sports).

Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen anlässlich von Schulsportveranstaltungen und Tagungen.

Erläuterungen:

Transportkosten für alle vom Land ausgeschriebenen Schulsportveranstaltungen (z.B. Jugend trainiert für Olympia, Jugend trainiert für Paralympics, Bodenseeschulcup, Rhein-Main-Donau-Cup, Schüler-Staffellauf in Mainz, Sportfeste der Grundschulen, der Schulen mit Förderschwerpunkt sowie der Berufsbildenden Schulen).

Erläuterungen:

Geschäftsbedarf und sonstige Kosten z.B. der Schulsportbroschüre, sonstige Druckkosten, Auszeichnungen bei Schulsportveranstaltungen, Tagungen von Schulsport-organisationsleiter/innen und Fachberater/innen, Veranstaltungskosten für Schüler-Staffellauf in Mainz.

Erläuterungen:

Dienstleistungen der öffentlichen Schulträger wie z.B. Transport von Sportgeräten.

427 71 129 Vergütungen für nebenamtlichen und nebenberuflichen Sportunterricht

84.4005.968

84.400 84.400


50.40068.254

49.400 49.400


19.600 19.600

533 71 129 Transportkosten für Schulmannschaften anl. Schulsportver-anstaltungen

335.600442.584

328.900 328.900

547 71 129 Sachausgaben 150.000176.619

147.000 147.000

633 71 129 Sonstige Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindever-bände

1.700 1.700 1.700


684 71 129 Zuschüsse für laufende Kosten an Sonstige 250.000202.460

245.000 245.000

- 220 -





Angaben in EUR

noch zu 684 71

Erläuterungen:

Zuschuss zur Bekämpfung von Haltungsschäden bei Kindern und Jugendlichen.

Maßnahme des Landessportbundes und des BM "Sport in Schule und Verein", Finanzierung von Trainern, die am Heinrich-Heine-Gymnasium in Kaiserslautern (Elite-

schule des Sports) arbeiten. Anschaffung von Geräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (für Sportzweig und Sportunterricht).

Erläuterungen:

Notwendige Anschaffungen zur Durchführung von Schulsportveranstaltungen.

Anschaffung von Sportgeräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (Eliteschule des Sports).

Erläuterungen:

Landeszuwendungen zur Erstausstattung neuer Sportstätten mit beweglichen Sportgeräten, soweit nicht durch die Baukostenpauschale abgegolten.

Erläuterungen:

Landeszuwendungen zur Erstausstattung neuer Sportstätten mit beweglichen Sportgeräten, soweit nicht in der Baukostenpauschale abgegolten.

TGr. 72: Förderung des Schullandheimaufenthaltes, Schulwanderungen, Lehr- und Studienfahrten sowie Informationsfahrten zum Europäischen Parlament

Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen:

Reisekostenvergütungen an Lehrpersonen aller Schularten, Gewährung von Reisebeihilfen an Schüler aller Schularten sowie Zuschüsse an Unterhaltsträger von Einrich-tungen, die dem Schullandheimaufenthalt dienen, für Unterhaltung, Ausstattung und Bauzwecke.

Erläuterungen:

Leertitel.


2017EUR

2018EUR

1. für wissenschaftliche Kongresse 20.000 20.000

2. für Zusammenarbeit mit dem Landessportbund im Projekt "Schule und Verein" 75.000 75.000

3. für Trainerkapazität 150.000 150.000

Summe: 245.000 245.000

812 71 129 Investitionen für die Förderung des Schulsports 30.0007.500

29.400 29.400

883 71 129 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände

10.000 9.800 9.800

893 71 129 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 10.000 9.800 9.800



925.000 925.000


500.000 500.000

533 72 129 Reisebeihilfen für Schüler 500 0 0

- 221 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 73: Staatspolitischer Unterricht und Erziehung


Erläuterungen:

Vergütungen für die Erteilung von Rechtsunterricht.

Erläuterungen:

Für den Druck und Versand der Broschüre "Grundgesetz und Landesverfassung" an die Schulen.

TGr. 74: Förderung und Weiterentwicklung der Umwelt- und Nachhaltigkeitserziehung


Erläuterungen:

Die Bildung für nachhaltige Entwicklung beinhaltet als Querschnittsthema die Gesundheitserziehung, Ökonomische Bildung und Verbraucherbildung sowie Globales Ler-nen, Umwelterziehung, Entwicklungspolitik und Mobilitätserziehung.

Erläuterungen:

Leertitel.

893 72 129 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 5.0007.000

0 0


500.000 500.000


13.000 13.000


24.100 24.100


37.100 37.100

427 74 129 Beschäftigungsentgelte 5.100150

5.100 5.100

547 74 129 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 98.00096.581

96.100 96.100

637 74 129 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 023.000

0 0



101.200 101.200

- 222 -





Angaben in EUR

TGr. 75: Schülervertretungen


Erläuterungen:

Für die Schülermitverantwortung einschließlich der regionalen und überregionalen Schülervertretungen.

TGr. 76: Zuwendungen für Schulbauten und den Bau von Turnhallen und Sportanlagen (Baukosten) Grund - und Hauptschulen

Die Ausgaben bei TGr 76 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.

Erläuterungen:

Erläuterungen zu den Titelgruppen 76 - 83 (Schulbau insgesamt) :

Veranschlagt sind Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 13 LFAG, die nach Maßgabe der Verwaltungsvorschrift über den Bau von Schulen und Förderung des Schul-

baus bewirtschaftet werden (vgl. Anlage zu Kapitel 20 06 Nr. 3 Buchstabe a).

Übersicht über die Ansätze der Titelgruppen 76 - 83 (TGr. 83 Leertitel):

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen bei den Titelgruppen 76 - 83 (TGr. 83 Leertitel):

429 75 111 Nichtaufteilbare Personalausgaben 38.30047.005

38.300 38.300


8.900 8.900

534 75 111 Förderung der Schülervertretungen 56.80046.315

55.700 55.700


102.900 102.900

2017EUR

2018EUR

1. Titelgruppe 76 7.975.000 8.825.000

2. Titelgruppe 77 2.000.000 2.200.000

3. Titelgruppe 78 75.000 75.000

4. Titelgruppe 79 11.500.000 12.500.000

5. Titelgruppe 81 4.050.000 4.550.000

6. Titelgruppe 82 24.500.000 31.950.000

Summe: 50.100.000 60.100.000

2017EUR

2018EUR

1. Titelgruppe 76 7.975.000 8.825.000

2. Titelgruppe 77 2.000.000 2.200.000

3. Titelgruppe 78 75.000 75.000

4. Titelgruppe 79 11.500.000 12.500.000

5. Titelgruppe 81 4.050.000 4.550.000

6. Titelgruppe 82 24.500.000 26.950.000

Summe: 50.100.000 55.100.000


7.000.0006.072.948

7.600.000 8.400.000

- 223 -





Angaben in EUR

noch zu 883 76






2017 2018

EUR EUR

Betrag 7.600.000 8.400.000

davon fällig

2018 bis zu 5.700.000

2019 bis zu 1.900.000 6.500.000

2020 bis zu 0 1.900.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR



verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 1.900.000






887 76 114 Zuweisungen an Schulverbände 25.000 25.000 25.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 25.000 25.000

davon fällig

2018 bis zu 18.000

2019 bis zu 7.000 19.000

2020 bis zu 0 6.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 25.000

davon veranschlagt 0 18.000

verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 7.000

für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 50.000 32.000



Veranschlagt zusammen 25.000 25.000


- 224 -





Angaben in EUR



TGr. 77: - Schulbau - Förderschulen -

Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 77 sind gegenseitig deckungsfähig.


893 76 113 Zuweisungen an Privatschulen 300.000171.455

350.000 400.000


2017 2018

EUR EUR

Betrag 350.000 400.000

davon fällig

2018 bis zu 250.000

2019 bis zu 100.000 310.000

2020 bis zu 0 90.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










7.975.000 8.825.000


1.000.0001.229.000

1.500.000 1.600.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 1.500.000 1.600.000

davon fällig

2018 bis zu 1.200.000

2019 bis zu 300.000 1.250.000

2020 bis zu 0 350.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 225 -





Angaben in EUR

noch zu 883 77





EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 480.000 1.500.000

davon veranschlagt 480.000 1.200.000



davon veranschlagt 1.020.000 400.000




887 77 124 Zuweisungen an Schulverbände 200.00095.000

200.000 250.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 200.000 250.000

davon fällig

2018 bis zu 150.000

2019 bis zu 50.000 200.000

2020 bis zu 0 50.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 77 125 Zuschüsse an Privatschulen 250.000398.816

300.000 350.000

- 226 -





Angaben in EUR

noch zu 893 77



TGr. 78: - Schulbau - Realschulen plus -



2017 2018

EUR EUR

Betrag 300.000 350.000

davon fällig

2018 bis zu 250.000

2019 bis zu 50.000 270.000

2020 bis zu 0 80.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










2.000.000 2.200.000


0 0 0

2017 2018

EUR EUR

Betrag 0 0

davon fällig

2018 bis zu 0

2019 bis zu 0 0

2020 bis zu 0 0

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 227 -





Angaben in EUR

noch zu 883 78


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.



TGr. 79: - Schulbau - Gymnasien -



EUR EUR

Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 0






Veranschlagt zusammen 0 0

Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0

887 78 114 Zuweisungen an Schulverbände 0 0 0


75.000 75.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 75.000 75.000

davon fällig

2018 bis zu 55.000

2019 bis zu 20.000 60.000

2020 bis zu 0 15.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










75.000 75.000

- 228 -





Angaben in EUR





8.000.0008.199.807

9.000.000 9.800.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 9.000.000 9.800.000

davon fällig

2018 bis zu 6.800.000

2019 bis zu 2.200.000 7.600.000

2020 bis zu 0 2.200.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 79 115 Zuschüsse an Privatschulen 2.200.0002.024.500

2.500.000 2.700.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 2.500.000 2.700.000

davon fällig

2018 bis zu 1.900.000

2019 bis zu 600.000 2.100.000

2020 bis zu 0 600.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 229 -





Angaben in EUR

noch zu 893 79


TGr. 81: - Schulbau - Berufsschulen, Berufsaufbauschulen, Berufsfachschulen -





EUR EUR





davon veranschlagt 1.395.000 800.000





11.500.000 12.500.000


3.500.0003.350.500

4.000.000 4.500.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 4.000.000 4.500.000

davon fällig

2018 bis zu 3.000.000

2019 bis zu 1.000.000 3.500.000

2020 bis zu 0 1.000.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










50.000 50.000

- 230 -





Angaben in EUR

noch zu 893 81



TGr. 82: - Schulbau - Gesamtschulen, Schulzentren, Realschulen Plus



2017 2018

EUR EUR

Betrag 50.000 50.000

davon fällig

2018 bis zu 40.000

2019 bis zu 10.000 40.000

2020 bis zu 0 10.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










4.050.000 4.550.000


17.500.00010.870.822

19.000.000 25.900.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 19.000.000 20.900.000

davon fällig

2018 bis zu 14.000.000

2019 bis zu 5.000.000 16.000.000

2020 bis zu 0 4.900.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0

- 231 -





Angaben in EUR

noch zu 883 82





EUR EUR









887 82 114 Zuweisungen an Schulverbände 500.000451.000

500.000 550.000

2017 2018

EUR EUR

Betrag 500.000 550.000

davon fällig

2018 bis zu 375.000

2019 bis zu 125.000 406.000

2020 bis zu 0 144.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR









893 82 115 Zuschüsse an Privatschulen 4.450.000132.500

5.000.000 5.500.000

- 232 -





Angaben in EUR

noch zu 893 82



TGr. 83: - Schulbau - Fachschulen -

Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.

Erläuterungen:

Leertitel.

TGr. 84: Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen; Schülerwettbewerbe; Auslands-schulen


Erläuterungen:

Förderung von grenzüberschreitenden und internationalen Austauschmaßnahmen und Projekten im Schul- und Lehrerfortbildungsbereich mit den Partnerregionen des Landes und auf der Grundlage der offiziellen Vereinbarungen bspw. mit den Akademien in Dijon, Nancy-Metz, Straßburg, im Vierer-Netzwerk und u.a. den Partnerregio-

nen South Carolina, British Columbia, Fujian, Oppeln. Betreuung offizieller ausländischer Delegationen und Besuchergruppen, sowie Förderung von Schulpartnerschaften und Schülerbegegnungsmaßnahmen, Lehreraustausch und -fortbildung im Ausland.

Geförderte Projekte u.a.:

Schülerbegegnungsmaßnahmen und Schüleraustauschprojekte

Gefördert werden auf Antrag der Schulen Schülerbegegnungsmaßnahmen ins Ausland (Verwaltungsvorschrift über Schülerbegegnungsmaßnahmen); jährliche Aus-

schreibungen zum individuellen Schüleraustausch mit den Regionalpartnern; jährliche individuelle Schüleraustauschprojekte mit den europäischen und internationalen Partnerregionen.

2017 2018

EUR EUR

Betrag 5.000.000 5.500.000

davon fällig

2018 bis zu 3.817.000

2019 bis zu 1.183.000 4.300.000

2020 bis zu 0 1.200.000

2021 bis zu 0 0

2022 ff bis zu 0


EUR EUR










24.500.000 31.950.000

893 83 115 Zuschüsse an Privatschulen 0 0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 83: 0 0 0

- 233 -





Angaben in EUR

Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte mit den Partnerregionen

Das Ministerium für Bildung bietet mit den Regionalpartnern Seminare an, in denen Lehrkräfte in den Partnerschulen hospitieren und sich umfassend zu sozialen, politi-schen, historischen und wirtschaftlichen Aspekten der Partnerregion informieren können. Es handelt sich u.a. um das South Carolina Host Programm mit High Schools und Colleges in South Carolina und das Fujian Host Programm mit der Provinzregierung in Fujian.

Trimesteraustausch

Im Rahmen der Partnerschaft mit British Columbia in Kanada organisiert das BM jährlich einen dreimonatigen Schüleraustausch auf Gegenseitigkeit mit British Columbia.

Das Ministerium ist für die Ausschreibung, die Zuordnung zu den kanadischen Partnerschülerinnen und Partnerschülern, sowie die weitere Organisation und Begleitung verantwortlich.

Europaseminar im Vierer-Netzwerk

Dieses einwöchige Seminar richtet sich an Jugendliche im Alter von 17-19 Jahren aus dem 4-er Netzwerk und wird in Zusammenarbeit mit dem Europa-Haus Bad Mari-enberg durchgeführt.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Gemäß den Vereinbarungen mit den Partnerregionen werden gemeinsame Schulprojekte, Lehrerfort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Schulpartnerschaften und Schü-

lerbegegnungsmaßnahmen im grenznahen Raum gefördert. Dies beinhaltet u.a. gemeinsame Seminare von Lehrkräften aus den Nachbarregionen, Drittortbegegnungen und Tagesbesuche von Schulen in der Grenzregionen (Projekt Nachbarschulen).

Förderung der Zusammenarbeit mit Oppeln und Krakau/Polen und Mittelböhmen

Das BM fördert diverse Maßnahmen der ADD und des PL zur Zusammenarbeit mit der Partnerregion Oppeln in den Bereichen Lehrerfortbildung und Schulaufsicht. Dies beinhaltet gemeinsame Seminare von Lehrkräften aus Rheinland-Pfalz und Oppeln, Schulaufsichtsseminare.

Schülerwettbewerbe:

Schülerwettbewerbe sind Instrumente zur Begabungsentwicklung und Begabtenförderung im Bildungswesen, die die unterrichtlichen und schulinternen Maßnahmen er-

gänzen; sie sind darüber hinaus geeignet, um spezifische Begabungen zu entdecken. Die Wettbewerbe dienen je nach spezifischem Konzept der Breiten- oder Spitzen-förderung in den unterschiedlichsten Themenbereichen und Altersstufen und auch den Kontakten mit außerschulischen Partnern.

Erläuterungen:

Zur Förderung von Schülerwettbewerben

- Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn

- Fremdsprachen

- andere Wettbewerbe.

Aus dem Ansatz können auch die anfallenden Reisekosten bezahlt werden.

Erläuterungen:

Auf die Landtagsdrucksache 15/1824 (Europa in den rheinland-pfälzischen Schulen weiter stärken) wird Bezug genommen.


12.100 12.100

532 84 129 Schülerwettbewerb 47.30051.809

46.400 46.400

533 84 129 Schüleraustausch 160.000163.532

156.800 156.800

534 84 129 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 4.7002.884

4.700 4.700


0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 07 geleistet werden.

- 234 -





Angaben in EUR

noch zu 535 84

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Insbesondere

- Austausch mit Partnerregionen,

- Partnerschaft Rheinland-Pfalz, Ruanda, Hertfordshire, South-Carolina u.ä.

- Schulpartnerschaften

- Förderung der deutsch-amerkikanischen u.a. Beziehungen sowie

- Grenzüberschreitende Aktivitäten.

TGr. 85: Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung


Erläuterungen:

Die Qualitätsentwicklung an Schulen ist seit Ende der 90er Jahre ein besonderer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik.

Im Mittelpunkt aller Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und -sicherung in Schulen stehen die Schülerinnen und Schüler. Ziel ist es, unter Berücksichtigung der indivi-duellen Lernvoraussetzungen und unabhängig von der sozialen Herkunft allen Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Bildungserfolg zu sichern. 1999 legte die

Landesregierung das ‚ÄûRahmenkonzept Qualitätsmanagement in den Schulen des Landes Rheinland-Pfalz‚Äú vor, das seit 2001 kontinuierlich weiterentwickelt wird.

Wichtige Eckpunkte des rheinlandpfälzischen Qualitätsmanagementsystems sind neben der kontinuierlichen Weiterentwicklung der schulischen Qualität, die systemati-

sche Evaluation sowie die mit der Schulaufsicht zu treffenden Zielvereinbarungen, die Nutzung der Bildungsstandards für eine kompetenzorientierte Unterrichtsentwick-lung und die individuelle Förderung.

Für die Überprüfung des Erreichens der mit den Bildungsstandards formulierten Lernziele ist das eigens zu diesem Zweck gegründete Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) mit Sitz in Berlin zuständig, mit dem die Länder zusammenarbeiten.

Ergebnisse und Erkenntnisse aus Leistungsvergleichsstudien auf nationaler und internationaler Ebene, aus Forschungsprojekten, aus der externen Schulevaluation sowie der Bildungsberichterstattung werden als Steuerungswissen zur Verbesserung des Bildungssystems genutzt.

Seit der Novellierung des Schulgesetzes 2004 ist in Rheinland-Pfalz die Selbstständigkeit der Einzelschule gestärkt und damit ihr Gestaltungsspielraum erweitert worden. Um schulisches Qualitätsmanagement verlässlich abzusichern, wurden im Schulgesetz die Schulen insgesamt sowie die Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter im Besonderen zur Schulentwicklung und Qualitätssicherung verpflichtet (§§ 23, 26, 96, 97).

Das schulische Qualitätsmanagement wird auch in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle haben. Ganz zentral wird es dabei um Projekte zur Umsetzung pädago-

gischer Vorhaben zur schulischen Qualitätsentwicklung, um die Nutzung demografischer Entwicklungen für die schulische Qualitätsentwicklung und um die Umsetzung integrativer Konzepte gehen.

Erläuterungen:

Leistungen zur Aufgabenentwicklung und Durchführung der Vergleichsarbeiten in der 3. Jahrgangsstufe (VERA 3) sowie in der 8. Jahrgangsstufe (VERA 8).

Erläuterungen:

536 84 129 Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen 36.00048.790

35.300 35.300


255.300 255.300

429 85 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 90.00059.090

90.000 90.000

547 85 129 Nicht aufteilbare Sachausgaben 267.500386.291

240.000 262.000


1. KMK Anteile des Landes RP im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung 175.000 203.000

Summe: 240.000 262.000

- 235 -





Angaben in EUR

noch zu 547 85

KMK-Anteile des Landes Rheinland-Pfalz für Projekte des Qualitätsmanagements an Schulen.

Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an den Kosten der Entwicklung der Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife / Abituraufgabenpool.

Durchführung des IQB Ländervergleichs auf Basis der Bildungsstandards in 2018 in der Sekundarstufe I.

Kosten für den Druck und Versand der Testmaterialien für die Durchführung der Vergleichsarbeiten in der 8. Jahrgangsstufe (VERA 8).

Kosten der Unterstützung und Beratung von Schulen in Fragen der schulischen Qualitätssicherung und -entwicklung.

Projekte und Maßnahmen des schulischen Qualitätsmanagements in Rheinland-Pfalz.

Erläuterungen:

Zuwendungen für das Programm "Pädagogische Schulentwicklung".

TGr. 86: Lernmittelfreiheit


Erläuterungen:

Bei Unterschreitung der in der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln festgelegten Einkommensgrenzen, werden die

Schulbücher (einschließlich Atlanten) kostenlos ausgeliehen. Dagegen werden Arbeitshefte kostenlos übereignet. Dies betrifft den Personenkreis, der früher Anspruch auf einen Lernmittelgutschein hatte.

Alle anderen Schülerinnen und Schüler der in die Schulbuchausleihe einbezogenen Schularten und Schulformen haben einkommensunabhängig die Möglichkeit, Schul-bücher gegen eine Gebühr auszuleihen. Die Gebührenhöhe richtet sich nach der von der Schule vorgesehenen Nutzungsdauer der Lernmittel. Sie beträgt pro Schuljahr für einjährig verwendete Lernmittel ein Drittel, für zwei oder dreijährig verwendete Lernmittel ein Sechstel des Ladenpreises.

Ausgenommen von der Ausleihe gegen Gebühr sind Schulbücher, die über einen Zeitraum von mehr als drei Schuljahren genutzt werden (z.B. Atlanten) sowie Arbeitshef-te.

Den Schülerinnen und Schülern der Förderschulen und des Berufsvorbereitungsjahres werden alle Lernmittel kostenfrei ausgeliehen.

Erläuterungen:

Aufwendungen im Zusammenhang mit der Systemumstellung (Neuauflage von Merkblättern u.a.).

2. Druck und Versand Testmaterialien 30.000 30.000

3. Projekte und Maßnahmen des schulischen Qualitätsmanagements 27.000 25.000

4. Sonstiges 8.000 4.000

632 85 129 Erstattung des rheinland-pfälzischen Anteils am Zuschussbedarf des Institut zur Qualitätsentwicklung im Bil-dungswesen (IQB)

310.000 240.000 290.000


637 85 129 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 12.00012.000

12.000 12.000


812 85 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500 500 500


582.500 654.500

525 86 141 Druckkosten im Rahmen der Lernmittelfreiheit 48.10042.042

91.200 91.200


Summe: 240.000 262.000

- 236 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Insbesondere für die Entwicklung und Verbreitung von EDV-technischer Untertützung.

Erläuterungen:

Die Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen:

Erläuterungen:

Leertitel.

Insbesondere für die Entwicklung und Verbreitung von EDV-technischer Untertützung.

TGr. 87: EDV-Anwendungen, Medienkompetenzmaßnahmen


Erläuterungen:

Für schulübergreifende Maßnahmen der EDV-Anwendung in den Schulen, insbesondere zur Sicherung und Weiterentwicklung pädagogisch geeigneter Hard- und Soft-ware und für entsprechende Informations- und Beratungsmaßnahmen in Richtung Schule und Industrie; Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Landespro-

gramms "Medienkompetenz macht Schule"; Planung und Durchführung von Maßnahmen im Bereich "digitale Schulbücher".

Erläuterungen:

Für Beschaffungs-, Beratungs-, Betreuungs- und Fortbildungstätigkeiten im Rahmen der Umsetzung der Medienkompetenzförderung in Grundschulen sowie berufsbil-

denden Schulen.

Erläuterungen:

Für die Umsetzung pädagogischer Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", insbesondere für die Durchführung von Lehrkräf-tefortbildungen, Schülerfortbildungen (wie Medienscouts, MedienkomP@ss) und Elterninformationsveranstaltungen sowie Maßnahmen im Rahmen des Jugendmedien-

schutzes und zur Verbesserung der Unterrichtsqualität, Betreuung und Beratung an Schulen; für technische (Weiter-)Entwicklungen zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit in den Schulen, insbesondere des Contentservers OMEGA, der Moodle-Plattform, eines "Virtuellen Schulcampusses" sowie einer Single-Sing-On-Lösung; Bereit-

531 86 141 Veröffentlichungen, Öffentlichkeitsarbeit 0 0 0

547 86 141 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 144.100127.606

325.000 141.300

633 86 141 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse zur Abgeltung der Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit

34.311.00015.679.368

32.821.200 28.237.500


2017EUR

2018EUR

1. Lernmittelfreiheit an Förderschulen und Berufsvorbereitungsjahr 1.000.000 1.000.000

2. Beschaffungskosten der Lernmittel 28.221.200 23.637.500

3. Mehrbelastungsausgleich an öffentliche Schulträger zur Umsetzung der Lernmittelfreiheit 3.600.000 3.600.000

Summe: 32.821.200 28.237.500

812 86 141 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 14.500 0 0


33.237.400 28.470.000

429 87 129 Nichtaufteilbare Personalausgaben 115.000 55.000 55.000


446.300 446.300

- 237 -





Angaben in EUR

noch zu 547 87

stellung digitaler Lehr- und Lernmittel.

Erläuterungen:

Förderung wissenschaftlicher Begleituntersuchungen im Rahmen der digitalen Bildung in Schulen, Unterstützung des Projekts "ZeiLe".

Erläuterungen:

Verbesserung der technischen Infrastruktur in Grundschulen und berufsbildenden Schulen, Förderung des Projekts "Robotics".

TGr. 88: Kosten der Schulversuche


Erläuterungen:

Versuchsbedingte Kosten für Schulversuche im Bereich der Bildungsplanung.

Insbesondere in folgenden Schwerpunktbereichen:

a) Weiterentwicklung der Rahmenlehrpläne für die allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen / Implementierung der Bildungsstandards

b) Weiterentwicklung der beruflichen Bildung

c) Förderung von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Beeinträchtigungen - Inklusion

d) Wissenschaftliche Begleitung im Zusammenhang mit Schulversuchen

e) Unterstützung von Schulen auf dem Weg zu mehr Selbstverantwortung

f) Medien

Erläuterungen:

Geschäftsbedarf, Lehr-, Lern-, Arbeits- und Testmaterial, wiss. Literatur, Veröffentlichungen der Projektgruppen sowie Reisekosten.

Erläuterungen:

Für Zuweisungen an die Schulträger von besonderen Versuchsschulen und von Schulen mit Schulversuchen gem. § 95 SchulG, für Lehr- und Lernmittel und sächliche Verwaltungsausgaben der Schulen.

Mehr für Erstattungen von Personalkosten (Verwaltungskräfte kommunaler Träger) im Zusammenhang mit dem Versuch "Selbständigkeit von Schulen".

685 87 129 Zuschüsse an Universitäten und sonstigen Einrichtungen zur Durchführung von Medienkompetenzprojekten

70.00070.000

68.600 68.600

812 87 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1.394.0001.034.101

1.210.000 1.210.000


1.779.900 1.779.900


130.000 130.000


318.500 287.400

633 88 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 161.0003.655

165.000 165.000


684 88 129 Zuschüsse an Privatschulen 500 500 500


- 238 -





Angaben in EUR

noch zu 684 88

Erläuterungen:

Zuschüsse für Lehr- und Lernmittel sowie sächliche Verwaltungsausgaben an private Schulen.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Verrechnung der versuchsbedingten Mehrkosten für Lehrkräfte, die aus den jeweiligen Schulkapiteln bezahlt werden.

TGr. 91: Schulfernsehen und Medienerziehung


Erläuterungen:

Die Haushaltsmittel der Titelgruppe 91 werden für folgende Aufgaben eingesetzt:

Multimediales Schulfernsehen:

Kostenanteil (neben Baden-Württemberg und dem Saarland) für die Geschäftsstelle beim SWR, Infoschriften und die Erstellung multimedialer Materialien (Computerpro-gramme auf DVD und Internetangebote), für Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte und Referendare.

Medienpädagogische Initiativen und Veranstaltungen:

iMedia:

Das Forum Integrative Medienbildung ist die landesweit größte Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte im Bereich der neuen Medien. Schwerpunkte sind didaktische und methodische sowie technische Anregungen für den Einsatz von Medien im Unterricht.

Junior Award:

Drehbuchwettbewerb zur Förderung des kreativen Schreibens und der aktiven Auseinandersetzung mit Gewalt (auch in den Medien) für Schulen und Jugendgruppen in

Kooperation mit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, Stiftungen und weiteren Partnern.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Aufwendungen für die Durchführung von Vorhaben der Medienbildung, aktiver Medienarbeit, Multimedia und des Multimedialen Schulfernsehens.

Erläuterungen:

Zuschüsse des Landes auf Grund von Verwaltungsvereinbarungen und Beschlüssen der an den Bildungsprogrammen beteiligten Bildungsministerien und Rundfunkan-

stalten.

812 88 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0401.644

0 0



1.360.0001.360.000

1.421.500 1.421.500


2.035.500 2.004.400


15.000 15.000


26.200 26.200

685 91 129 Zuschüsse an Rundfunkanstalten und sonstige nichtstaatli-che Träger

368.500347.680

351.200 351.200


- 239 -





Angaben in EUR

TGr. 92: Maßnahmen zur Gewaltprävention in den Schulen


Erläuterungen:

Schule hat die Aufgabe, sich mit Gewalt als gesamtgesellschaftlichem Problem auseinanderzusetzen und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Ebenso hat Schule nach Maßgabe des Schulgesetzes (§1) die Aufgabe, Schülerinnen und Schüler auf die Wahrnehmung ihrer Rechte und Übernahme ihrer Pflichten hinreichend vorzubereiten und zur Achtung vor der Überzeugung anderer zu erziehen. Die inhaltlich verbundenen Themen Gewaltprävention, Extremismusprävention, Demokratieerziehung und

Politische Bildung bilden gemeinsam Maßnahmen des sozialen Lernens. Es besteht Bedarf, hierzu Programme zu erarbeiten oder zu modifizieren, Projekte und Veran-staltungen durchzuführen oder zu fördern, regionale Netzwerke aufzubauen, Fortbildungsmaßnahmen anzubieten und die Zusammenarbeit zwischen Schule, Jugendhil-fe, Kommune und anderen außerschulischen Partnern zu intensivieren.

Erläuterungen:

Honorare und Vergütungen im Rahmen der Gewalt- und Rechtsextremismusprävention, Demokratieerziehung und historisch-politische Bildung.

Erläuterungen:

Für Veröffentlichungen, Dokumentationen, Öffentlichkeitsarbeit, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände im Rahmen der Gewaltprävention.

TGr. 93: Maßnahmen zur System- und Anwendungsbetreuung an Schulen


Erläuterungen:

Im Rahmen der Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden vom 01.12.2000 sind die Sachkostenträger für die Kosten der Systembetreuung und das Land für

die unterrichtsbezogene Anwendungsbetreuung im Computerbereich der Schulen zuständig.

Die Personalkosten der gewährten Anrechnungs - und Ermäßigungsstunden - bis zu 900 Stunden - fallen jeweils in den betreffenden Schulkapiteln an.

812 91 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 52.50017.819

51.500 51.500


443.900 443.900

429 92 129 Nichtaufteilbare Personalausgaben 150.00091.210

150.000 150.000


274.700 274.700

684 92 129 Zuschüsse im Rahmen der Gewaltprävention 35.000 35.000 35.000



459.700 459.700

429 93 129 Personalausgaben 450.000128.049

450.000 450.000

- 240 -





Angaben in EUR

noch zu 429 93

Erläuterungen:

Für Dienstleistungen im Rahmen der Anwendungsbetreuung.

TGr. 94: Personalmanagement in Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES)


Erläuterungen:

Mit dem Personalmanagement in Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES) werden die teilnehmenden Schulen in die Lage versetzt, durch Einsatz eines eigenen Vertretungsmittel-Budgets temporären Unterrichtsausfall zu reduzieren. Dies geschieht durch Vergütung von Mehrarbeit und Einstellung von Vertretungskräften aus dem außerschulischen Umfeld. Qualitätsentwicklung und Selbstverantwortung an den Schulen erfahren durch PES eine deutliche Erweiterung.

Auf den definierten Leistungsauftrag wird verwiesen (vgl. Vorwort zu Kapitel 09 19).

Erläuterungen:

Insbesondere für Beschäftigungsentgelte im Personalmanagement in Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen ( PES ).

Erläuterungen:

Für Fortbildung, Dokumentation, Reisekosten im Rahmen des Personalmanagements zur Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen (PES).

TGr. 95: Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen


Erläuterungen:

An den vier Schulen für Hochbegabtenförderung/Internationalen Schulen wurden im Schuljahr 2015/2016 insgesamt mehr als 550 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Dazu ist kontinuierlich umfangreiche Lehrerfort- und -weiterbildung notwendig. Darüber hinaus werden die Entdeckertagsschulen im Grundschulbereich sowie zusätzliche Fördermaßnahmen im Regelschulbereich und in außerschulischen Institutionen zur Förderung von hochbegabten Kindern und Jugendlichen (z.B. Kinder-College, Junior-

Akademie) unterstützt.

547 93 129 Sachausgaben 852.600980.418

830.000 865.900

637 93 129 Zuschüsse zur Durchführung von Systembetreuungsmaß-nahmen

24.600 24.200 24.200


893 93 129 Sonstige Investitionen 4.900 4.900 4.900


1.309.100 1.345.000

429 94 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 15.155.00010.498.667

15.155.000 15.155.000


18.000 18.000


15.173.000 15.173.000

- 241 -





Angaben in EUR

TGr. 96: Entwicklung des Ganztagsangebots in Rheinland - Pfalz


Erläuterungen:

Das System der Ganztagsschulen ist in § 14 Schulgesetz verankert.

Seit dem Jahr 2002 sind in Ergänzung der damals bestehenden verpflichtenden Ganztagsschulen 619 neue Ganztagsschulen in Angebotsform entstanden (im Schuljahr

2016/2017). Das ursprüngliche Ausbauziel wurde weit übertroffen. Wegen des weiter bestehenden Bedarfs wird das Ausbauprogramm fortgesetzt. Der Stellenplan wurde entsprechend der bisherigen Inanspruchnahme der einzelnen Stellenwertigkeit und Laufbahnen angepasst, ein Stellenplan für angestellte Kräfte wurde eingerichtet.

Stellenplan:

Allgemein


42.000 42.000


70.700 70.700

637 95 129 Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände 3.600 3.600 3.600


686 95 129 Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände 96.100118.716

94.200 94.200



210.500 210.500


27.678.00025.672.127

30.178.000 30.178.000


Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen

A15 IV 12,00 12,00 12,00

Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen

A14 IV 134,00 134,00 134,00

Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen

A13 IV 478,00 486,00 494,00

Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen

A13 III 61,00 61,00 61,00

Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen

A13 III 178,00 178,00 178,00

- 242 -





Angaben in EUR

noch zu 422 96

Erläuterungen:

Dienstbezüge der planmäßigen Beamten, Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.


Die drei ausgebrachten Planstellen des gehobenen nichttechnischen Dienstes stehen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, drei Planstellen für Studienräte zur Ko-ordinierung schulfachlicher Aufgaben dem BM zur Erledigung administrativer Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ganztagskonzeption zweckgebunden zur Verfügung.

Allgemein


Zugänge

Stellenplan:

Allgemein

Erläuterungen:




- Auszubildenden



A12 III 406,00 406,00 406,00


A10 III 3,00 3,00 3,00

Zusammen: 1.272,00 1.280,00 1.288,00


2017 2018


8,00 8,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt

an berufsbildenden Schulen

Ausbau Ganztagsschule Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01




424 96 114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)

6.000134.728

6.000 0


18.882.400 18.882.400

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 12 1,00 1,00 1,00

E 11 1,00 1,00 1,00

E 10 39,00 39,00 39,00

E 9 69,00 69,00 69,00

E 8 132,50 132,50 132,50

Zusammen: 242,50 242,50 242,50


- 243 -





Angaben in EUR

noch zu 428 96


Erläuterungen:

Für sonstige Beschäftigungsentgelte, Referentenhonorare im Rahmen der Lehrerfort - und weiterbildung.

Erläuterungen:

Zur Aus - und Fortbildung von Lehrkräften im Rahmen des Ganztagskonzepts

Erläuterungen:

u.a. für Ausstattungspauschalen an Schulen, die neu in das Ganztagsprogramm einbezogen werden.

Erläuterungen:

Zusammenarbeit mit Einrichtungen kommunaler Träger.

Erläuterungen:

Zusammenarbeit mit Vereinen und sonstigen freien Trägern.

TGr. 98: EU-Programme


Erläuterungen:

Rheinland-pfälzische Beteiligung an der Durchführung von EU-Programmen, wie z.B.

- Erasmus +

- INTERREG

Auf die Landtagsdrucksache 15/1824 (Europa in den rheinland-pfälzischen Schulen weiter stärken) wird Bezug genommen.

429 96 114 Nicht aufteilbare Personalausgaben 30.299.80030.667.868

34.867.800 35.067.800

525 96 129 Aus- und Fortbildung 192.10050.734

188.300 188.300


22.900 22.500 22.500

547 96 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 925.0001.186.473

925.000 925.000

637 96 129 Sonstige Zuweisungen an kommunale Träger 740.0001.140.808

900.000 900.000


686 96 129 Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände 68.600 67.300 67.300




86.037.300 86.231.300

- 244 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.



Erläuterungen:

Der Ministerrat hat im August 2011 das MBWWK beauftragt, "aufbauend auf den Ergebnissen der Marktstudie ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnah-

mewettbewerb durchzuführen, die so ermittelte Software im Hinblick auf einen Einsatz an allen Schulen zu beschaffen und so weiterzuentwickeln und zu ergänzen, dass die Anforderungen der Schulen, der Schulaufsicht und der Schulstatistik erfüllt werden."

Die Software wurde in einem entsprechenden Vergabeverfahren beschafft und wird seither an die landesspezifischen Detailanforderungen der Schulen (Frontend) ange-passt.

Die Pilotierung von ersten Teillieferungen des Frontends durch ausgewählte Pilotschulen hat Ende 2013 begonnen und wird bis zur Produktivsetzung (‚ÄûRollout‚Äú), die Ende 2016 beginnt, weitergeführt. In dieser Zeit fallen auch Kosten für die Beratungsleistungen an. Das Rollout des Frontends (Einführung der Software in allen rhein-land-pfälzischen Schulen, schrittweise in 24 Schulgruppen) und von Teilen des Backends wird Ende 2016 beginnen und einen Zeitraum von drei Jahren umfassen. In

dieser Zeit fallen umfangreiche Aufgaben in den Bereichen Migration (Übertragung von Altdaten der Schulen in edoo.sys), Schulung (Lehrkräfte und Sekretariatskräfte aller Schulen, jeweils 2 tägige Veranstaltung, zusätzlich Webinare und Videoanleitungen) und Helpdesk (Support der Schulen) an. Entsprechend sind Mittel für Lizenzen ,IT- Ausstattung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Schulungen, Reisekosten und Betriebskosten für das Frontend vorzusehen. Vorübergehend werden Lehrkräfte im

Wege der Abordnung während des Rollouts für Migration, Schulung und Helpdesk benötigt. Darüber hinaus wird derzeit die Weiterentwicklung der Gesamtsystems zur Erfüllung der Anforderungen der Schulaufsicht und der Schulstatistik (Backend) vorangetrieben. Das Backend dient den Anforderungen der Schulaufsicht und der Schul-

429 98 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 10.200 10.200 10.200


47.100 47.100

633 98 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0

637 98 129 Zuschüsse an Sonstige 0 0 0



0 0 0

893 98 129 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 0 0 0


57.300 57.300

- 245 -





Angaben in EUR

statistik (Umsetzung des Kerndatensatzes 3 der KMK und entsprechende Auswertungen durch das Statistische Landesamt). In diesem Bereich fallen vorrangig Perso-

nalkosten, Entwicklungskosten sowie Kosten für Wartung, Beschaffung und Betrieb an. Im Rahmen der Backend-Entwicklung ist vorübergehend eine personelle Unterstützung einiger Mitarbeiter des Bildungsministeriums erforderlich, da diese die fachlichen Anforderungen an das Backend festlegen müssen.

Für beide Bereiche (Frontend und Backend) fallen Kosten für (vergabe- und vertragsrechtliche) juristische Beratung an.

Für die Implementierung können bis zu 19 Abordnungen in Vollzeit eingesetzt werden.

Stellenplan:

Allgemein

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Zur Entwicklung und Beschaffung einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware.

Erläuterungen:

Zur Entwicklung und Beschaffung einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware.

428 99 129 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 325.000372.401

325.000 325.000

EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 1,00 1,00 1,00

E 13 1,00 1,00 1,00

E 12 3,00 3,00 3,00

E 11 1,50 1,50 1,50

Zusammen: 6,50 6,50 6,50


429 99 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 01.165

0 0

547 99 129 Sachausgaben 99.500159.235

537.500 553.100

812 99 129 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software

1.245.1001.551.638

788.000 771.000



1.650.500 1.649.100


194.998.100 200.500.100

- 246 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


8.682.80021.099.601

8.667.800 9.167.800


35.00015.522.964

60.000 60.000


8.727.800 9.227.800

HGr. 4 Personalausgaben 1.370.840.7001.264.582.627

1.406.364.800 1.425.965.200


5.509.2007.255.836

8.294.900 8.247.700


62.632.60059.242.345

62.264.300 58.455.000


47.866.50049.791.020

52.203.900 62.186.900


1.688.000 1.677.800

Gesamtausgaben 1.488.456.3001.382.349.274

1.530.815.900 1.556.532.600

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.479.738.500-1.345.726.709

-1.522.088.100 -1.547.304.800

- 247 -

Kapitel 09 21 Förderschulen

Vorwort zu Kapitel 09 21 Förderschulen

Sonderpädagogische Förderung erfolgt an Regelschulen und an Förderschulen. Seit dem Schuljahr

2014/2015 entscheiden die Eltern, ob ihr Kind am inklusiven Unterricht (in der Regel an Schwerpunkt-

schulen) teilnimmt oder eine Förderschule besucht.

Schwerpunktschulen sind Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I, die zieldifferenten gemein-

samen Unterricht anbieten. Mit 169 Grundschulen und 120 weiterführende Schulen (Schuljahr

2016/2017) steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur Verfügung.

Förderschulen haben verschiedene sonderpädagogische Förderschwerpunkte. Diese (insgesamt 131)

haben ein unterschiedliches Unterrichtsangebot und führen zu verschiedenen Schulabschlüssen.

Darüber hinaus unterstützen sie durch ihre Fachkompetenz den inklusiven Unterricht. Dazu können

sie seit dem Schuljahr 2014/2015 die als Förder- und Beratungszentren beauftragt werden; bisher

wurden 16 Förder- und Beratungszentren (Schuljahr 2016/2017) beauftragt.

Förderschulen bieten als ergänzendes Angebot sonderpädagogische Beratung für Schulen bezogen

auf den Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen. Diese Unterstützung, die seit

1993 als integrierte Förderung organisiert ist, wird im Zusammenhang mit der Beauftragung von För-

der- und Beratungszentren konzeptionell und organisatorisch neu ausgerichtet.

- 248 -


09 21 Förderschulen



Angaben in EUR

Einnahmen



Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erstattung gemäß Rahmenvertrag und Gebührenvereinbarung mit den Krankenkassen über die Erbringung medizinisch notwendiger krankengymnastischer, logopädi-scher und ergotherapeutischer Behandlungen für Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung in Rheinland-Pfalz.


Erläuterungen:

Verrechnung der Personalausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen.


Summe HGr. 1:10.099


10.000 10.000


130.000 130.000


0 0 0


237 01 124 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 470.000501.939

470.000 470.000

261 02 124 Erstattung von Versorgungsleistungen aus sonstigen Berei-chen und sonstige Erstattungen

10.000 10.000 10.000

Summe HGr. 2: 620.000605.710

620.000 620.000


55.00055.000

50.000 50.000

Summe HGr. 3: 55.00055.000

50.000 50.000

- 249 -





Angaben in EUR

Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein


105.343.300101.749.035

106.343.300 105.343.300


Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

A15 III 17,00 19,00 19,00



Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern

A15 III 33,00 35,00 35,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

A14+AZ III 20,00 17,00 17,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schüle-rinnen und Schülern

A14+AZ III 33,00 35,00 35,00



- 250 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern

A14+AZ III 42,00 39,00 39,00



Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

A14+AZ III 24,00 22,00 22,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bildungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufs-reife geführt wird

A14 III 8,00 9,00 9,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern

A14 III 40,00 42,00 42,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

A14 III 24,00 21,00 21,00



- 251 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

A14 III 17,00 16,00 16,00

Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 45 Schülerinnen und Schülern

A14 III 3,00 3,00 3,00

Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 270 Schülerinnen und Schülern

A14 III 1,00 1,00 1,00



Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern

A14 III 12,00 11,00 11,00




A13 III 2.183,00 2.182,00 2.182,00


A12 III 49,00 49,00 49,00


A12(kw) III 3,00 3,00 3,00


A11(kw) III 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 2.509,00 2.504,00 2.504,00


A14+AZ III 1,00 1,00 1,00


A14+AZ III 0,50 1,00 1,00

- 252 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bildungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufs-reife geführt wird

A14 III 1,00 0,00 0,00


A14 III 0,50 1,00 1,00


A14 III 1,00 2,00 2,00


A13 III 114,75 99,00 99,00


A12 III 1,00 3,00 3,00

Zusammen: 119,75 107,00 107,00

Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

A15 III 0,00 0,50


Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern

A15 III 1,00 2,00 3,00



Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

A14+AZ III 0,00 0,50



A14+AZ III 2,00 2,00 2,50



- 253 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern

A14+AZ III 2,00 2,00 2,50




A14+AZ III 1,00 1,00 0,50




A14 III 2,00 2,50 2,00




A14 III 0,50 0,50 0,50



Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

A14 III 1,00 1,00 1,00



Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern

A14 III 0,00 0,50



A13 III 43,50 54,25 57,50

- 254 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.


Allgemein

Zugänge


Zugänge




A12 III 1,75 2,25 1,75




A12(kw) III 0,50 0,50 0,00


Zusammen: 55,25 68,00 72,75


2017EUR

2018EUR

1. Zulage 1.1.1 ( 1/1 ) 400 400

2. Zulage 1.1.2 ( 8/8 ) 5.200 5.200

3. Zulage 1.1.3 ( 100/100 ) 64.000 64.000

4. Zulage 4.1.13 ( 9/9 ) 5.800 5.800

5. Zulage 4.3.1 ( 60/60 ) 57.600 57.600

Summe: 133.000 133.000

2017 2018

Neue Stellen

10,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der

Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen






2,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A14 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer

Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern


21 / 422 01

- 255 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem

Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen

oder an berufsbildenden Schulen


1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem

Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bil-

dungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufsreife ge-

führt wird


2,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen


1,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der

Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen


21 / 422 01







1,00 0,00 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-

lern





1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als

ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem



21 / 422 01




1,00 0,00 A14 Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-

schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-

lern


21 / 422 01

1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem

anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als

ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu



21 / 422 01

2,00 0,00 A14 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern


- 256 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge






Neue Hebungen

2,00 0,00 von A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förder-

schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und

Schülern

nach A15 Förderschulrektorin, Förderschul-rektor einer Schule mit dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als


2,00 0,00 von A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem ande-

ren Förderschwerpunkt als dem Förderschwer-punkt Lernen mit mehr

als 45 bis zu 90 Schüle-rinnen und Schülern

nach A15 Förderschulrektorin, Förderschul-rektor einer Schule mit einem ande-ren Förderschwerpunkt als dem


2,00 0,00 von A14 Förderschulkonrekto-rin, Förderschulkonrek-

tor als ständige Vertreterin oder ständi-ger Vertreter der Leite-

rin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwer-

punkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu


nach A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förder-schulkonrektor als ständige Vertre-

terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förder-

schwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern

1,00 0,00 von A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit

der Befähigung für das Lehramt an Förder-schulen oder an berufs-

bildenden Schulen

nach A14 Förderschulkonrektorin, Förder-schulkonrektor als ständige Vertre-

terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt

Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern




0,50 0,00 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als

dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

Beurlaubung wegen Elternzeit





ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-

schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern



schulen




- 257 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge

Haushaltsvollzug

1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bil-

dungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufsreife ge-

führt wird







Neue Stellen


Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern



Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern


0,00 0,50 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit

mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern


0,00 0,50 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerin-

nen und Schülern





0,00 0,50 A14 Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen

Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern



ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem











0,00 0,50 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45

bis zu 90 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

0,00 0,50 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem


Ende Altersteilzeit

- 258 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-

laubung unter 12 Monaten.


Erläuterungen:

Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 21 - 684 05. ( Ist 2015: 306.141 EUR. Ansatz 2016: 470.000 EUR.)

Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.

Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.

Erläuterungen:

Nebenamtlicher und nebenberuflicher Unterricht an öffentlichen Förderschulen.

Stellenplan:

Allgemein


Ende Altersteilzeit


schulen

Ende Altersteilzeit





5.2001.410

5.200 5.200

(424 01)2018


631.700595.803

631.700


3.347.500 3.347.500

427 03neu

124 Gestellungsgeld 470.000 470.000

Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.


22.200 22.200


58.091.900 58.041.900


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00 1,00

E 11 1,75 1,75 1,75

- 259 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen:

Altersteilzeit

Erläuterungen:




- Auszubildenden




E 10 132,00 132,00 132,00

E 9 505,75 505,75 505,75

E 8 58,50 58,50 58,50

Zusammen: 699,00 699,00 699,00

E 13 0,50 0,50 0,50

E 10 5,50 5,00 5,00

E 9 36,75 28,00 28,00

E 8 5,50 4,00 4,00

Zusammen: 48,25 37,50 37,50

E 13 1,00 1,00 0,00


E 11 0,50 0,00 0,00

E 10 5,25 4,50 3,75



E 9 24,75 18,75 12,25



E 8 1,25 0,50 0,50



E 6 0,50 0,50 0,50



Zusammen: 33,25 25,25 17,00


- 260 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Allgemein

Leerstellen

Abgänge

Altersteilzeit

Abgänge


Erläuterungen:

Reisekosten für die sonderpädagogische Beratung/Förderung an Regelschulen durch Förderschulen/Förder- und Beratungszentren.

2017EUR

2018EUR

1. Zulage 1.1.1 ( 5/5 ) 1.600 1.600

2. Zulage 1.1.3 ( 26/26 ) 16.700 16.700

Summe: 18.300 18.300

2017 2018

Haushaltsvollzug








0,00 1,00 E 13









5.000 5.000


Summe HGr. 4: 163.276.800164.657.813

168.916.800 167.235.100


41.000 41.000

Summe HGr. 5: 47.10034.785

41.000 41.000

- 261 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :


Siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.

Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:




47.933.700 50.612.300



13.729.600 14.075.100


(684 05) 124 Gestellungsgeld 470.000306.141

Summe HGr. 6: 61.106.20057.430.350

61.663.300 64.687.400


Summe HGr. 8:24.086.222

- 262 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben



620.000605.710

620.000 620.000


55.00055.000

50.000 50.000


670.000 670.000


168.916.800 167.235.100


47.10034.785

41.000 41.000


61.106.20057.430.350

61.663.300 64.687.400


Gesamtausgaben 224.430.100246.209.169

230.621.100 231.963.500


-229.951.100 -231.293.500

- 263 -

Kapitel 09 23 Gymnasien

Vorwort zu Kapitel 09 23 Gymnasien

Gymnasien sind Regelschulen im Sinne des § 6 des Schulgesetzes. Im Schuljahr 2015/2016 beste-

hen 151 Gymnasien, davon 28 private staatlich anerkannte Gymnasien sowie 4 Gymnasien in Träger-

schaft des Landes; das Eifel-Gymnasium Neuerburg erstmals zu Beginn des Schuljahres 2010/11

organisatorisch mit einem Kolleg verbunden. An den Gymnasien werden insgesamt 131.780 Schüle-

rinnen und Schüler unterrichtet, darunter 2.261 an den vier Landesgymnasien. Am Kolleg liegt die

Studierendenzahl im Schuljahr 2015/2016 bei 64.

Das Land trägt gem. § 74 des Schulgesetzes die Kosten für Lehrkräfte, pädagogische und technische

Fachkräfte. Diese Mittel sind im Bereich der Hauptgruppe 4 etatisiert.

Für das Verwaltungs- und Hilfspersonal der staatlichen Schulen sowie den Sachbedarf sind gem. § 74

Abs. 3 des Schulgesetzes die kommunalen Schulträger zuständig, sodass entsprechende Kosten

grundsätzlich nicht etatisiert sind.

Die Gymnasien in Trägerschaft des Landes haben aufgrund ihrer besonderen Schwerpunktsetzung

landesweite Zuständigkeiten. Um Schülerinnen und Schülern aus entlegenen Wohnorten den Besuch

dieser Schulen zu ermöglichen, sind Internate angegliedert. Für die Aufnahme und die Nutzung der

Internate gelten die Regelungen der Wohnheimordnung vom 22.04.1978 (Amtsbl. S. 446). Für die

Beitragsregelung gilt die VV für Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den Wohnheimen

der Gymnasien in Landesträgerschaft vom 15.02.2007 (Amtsbl. S. 112) in der jeweils geltenden Fas-

sung.

Nach § 83 Schulgesetz stellt das Land an diesen Schulen auch die Mittel für das gesamte nichtpäda-

gogische Personal in der Verwaltung, den Internaten und der Hausmeisterei sowie die Sachkosten für

den gesamten Schulbetrieb, insbesondere auch der Internate und Mensen zur Verfügung. Eigentümer

der Liegenschaften, in denen die Landesgymnasien untergebracht sind, ist formal der LBB. Das Land

zahlt für die Nutzung ein Entgelt. Derzeit obliegt dem Land Rheinland-Pfalz für folgende Gymnasien

die Trägerschaft:

• Staatliches Aufbaugymnasium Alzey –Landeskunstgymnasium-

• Staatliches Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern –Eliteschule des Sports, Schule für

Hochbegabte/Internationale Schule-

• Peter-Altmeier-Gymnasium Montabaur –Landesmusikgymnasium-

• Staatliches Eifel-Gymnasium und Eifel-Kolleg Neuerburg

Veranschlagt sind diese Kosten in den Hauptgruppen 4, 5 und 8.

Weiterhin sind in der Hauptgruppe 6 die staatlichen Beiträge nach dem Privatschulgesetz veran-

schlagt.

- 264 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Beiträge zu den Kosten für Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den Wohnheimen der Gymnasien in Landesträgerschaft von rd. 460 Schülerinnen und Schü-

lern je Jahr.

Erläuterungen:

Istanpassung.

Beiträge von Lehrkräften und des Heim-, Haus- und Küchenpersonals sowie Beiträge schulfremder Personen zu den Verpflegungskosten.

Erläuterungen:

1. Einnahmen aus Dienst- und Werkswohnungen

a) Mieten,

b) Kostenbeiträge für Nebenkosten ( Beleuchtung, Heizung, Wasser etc. )

2. Einnahmen aus der Vermietung von Wohnungen einschließlich Nebenkosten an

a) Bedienstete

b) Dritte.

Die Einnahmen gestalten sich wie folgt:

Erläuterungen:

Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten (Heizung, Licht, Gas, Wasser usw.) aus der Überlassung von Anstaltsräumen an Dritte.

Es werden vermehrt Schulräume an Dritte überlassen.

111 36 114 Beiträge für Verpflegung und Unterbringung 1.400.0001.308.505

1.400.000 1.400.000


2017EUR

2018EUR

1 Beiträge der Schüler, externe u.a. 1.500.500 1.500.500

2 davon abzusetzen für Freistellen (30) -100.500 -100.500

Summe: 1.400.000 1.400.000

119 08 114 Personalverpflegung 50.30045.352

50.300 50.300

124 01 114 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 25.00025.059

26.000 26.000

2017EUR

2018EUR

1. Einnahmen aus Vermietung von Dienst - und Werkdienstwohnungen 23.750 23.750

2. Nebenkosten aus Dienst- und Werkdienstwohnungen 1.250 1.250

3. Aus Vermietung an Bedienstete 1.000 1.000

Summe: 26.000 26.000

124 02 114 Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten 5.0007.912

5.000 5.000

124 03 114 Einnahmen aus Untervermietungen 044.306

0 0


- 265 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 124 03

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Erlöse aus den Einnahmen der Cafeteria an Landesgymnsasien.


Erläuterungen:

Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalkosten für

- die an europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte

- ausländische Assistenten.

Erläuterungen:

Leertitel.

125 01 114 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 34.00043.922

34.000 34.000



Summe HGr. 1: 1.514.3001.591.804

1.515.300 1.515.300


200.000 200.000

231 02 114 Erstattung von Personalausgaben vom Bund 600.000236.761

600.000 600.000


350.000 350.000

233 01 118 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 29.100 29.100 29.100


017.614

0 0



700.000198.814

700.000 700.000

281 02 114 Zweckgebundene Einnahmen 0 0 0


- 266 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 281 02

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 525 01, 525 11.

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


Erläuterungen:


Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein

282 01 114 Zweckgebundene Einnahmen 026.039

0 0


Summe HGr. 2: 1.879.100721.891

1.879.100 1.879.100


335.300335.300

440.000 440.000

Summe HGr. 3: 335.300335.300

440.000 440.000


377.732.700376.165.354

384.420.700 385.462.800


Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamtschule

A16 IV 1,00 0,00 0,00

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern

A16 IV 3,00 2,00 2,00

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt

A16 IV 2,00 1,00 1,00

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen

A16 IV 1,00 0,00 0,00

- 267 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A16 IV 123,00 127,00 128,00

Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern

A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter eines nicht voll ausgebauten Gymna-siums

A15+AZ IV 1,00 1,00 1,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern

A15+AZ IV 3,00 2,00 2,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt

A15+AZ IV 3,00 2,00 1,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen

A15+AZ IV 1,00 0,00 0,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern

A15+AZ IV 130,00 133,00 134,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines nicht voll ausgebauten Gymnasiums

A15 IV 2,00 2,00 2,00


A15 IV 978,00 988,00 987,00


A14 IV 3.363,75 3.362,75 3.362,75

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022

2018: 1,00 im Jahr 2022


A13 IV 2.639,25 2.798,25 2.798,25

davon kw 2017: 218,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben

2018: 218,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben


A13 III 37,50 37,50 37,50


A12 III 4,75 4,75 4,75

- 268 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Altersteilzeit


A12(kw) III 1,00 1,00 1,00



Zusammen: 7.296,25 7.464,25 7.464,25

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt

A16 IV 0,00 1,00 1,00


A16 IV 3,00 1,00 1,00


A15 IV 13,75 16,00 16,00


A14 IV 126,75 95,00 95,00


A13 IV 210,50 225,00 225,00

Zusammen: 354,00 338,00 338,00


A16 IV 6,00 6,50 7,00



Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern

A15+AZ IV 7,00 7,50 7,50




A15 IV 33,50 35,00 37,25


- 269 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Zu Leerstellen:

Von den ausgebrachten Leerstellen sind vorgesehen für

-die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte:

Amtsbezeichnung

A 15 (Ea IV) Studiendirektor zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben: 1/1

A 14 (Ea IV) Oberstudienrat: 12/12

A 13 (Ea IV) Studienrat: 2/2



A14 IV 105,50 106,50 105,00




A13 IV 10,50 12,00 14,00




A13 III 0,50 1,00 1,00




A12 III 1,00 0,50 0,50



Zusammen: 164,00 169,00 172,25


2017EUR

2018EUR

1. Zulage 4.5.1 ( 150/150 ) 143.900 143.900

2. Zulage 4.5.2 ( 55/55 ) 35.200 35.200

Summe: 179.100 179.100

2017 2018

- 270 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Allgemein

Zugänge

Abgänge


Zugänge

Abgänge

Neue Stellen

80,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für

das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen





1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-

gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen

im Zuge der Auflösung der AQS



Im Zuge der Auflösung der AQS





1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und

Schülern



Schülern



Schülern



Schülern


0,00 1,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-

siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern


1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige

Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,

wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt


23 / 422 01

2,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-

siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern


1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin

oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern





24 / 422 01




- 271 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

Leerstellen

Zugänge

1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als

Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen


23 / 422 01

1,00 0,00 A16 Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder

gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamt-schule


23 / 422 01

1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau

mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt



oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt


2,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige

Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,



23 / 422 01

1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau

mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen



oder des Leiters eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern





Neue Hebungen

0,00 1,00 von A15 Studiendirektorin, Stu-diendirektor mit der Be-fähigung für das

Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden

Schulen zur Koordinie-rung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasi-

en, berufsbildenden Schulen oder Integrier-

ten Gesamtschulen

nach A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudi-endirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gymnasi-

ums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

10,00 0,00 von A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähigung für das

Lehramt an Gymnasien oder an berufsbilden-den Schulen

nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-

amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-

denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen

10,00 0,00 von A13 Studienrätin, Studien-rat mit der Befähigung

für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufs-

bildenden Schulen

nach A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähigung für das Lehramt

an Gymnasien oder an berufsbil-denden Schulen




- 272 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge

1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,



2,25 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-

nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen







Haushaltsvollzug

2,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als

Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern








Neue Stellen

0,50 0,50 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-

nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern



oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern


1,50 2,25 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-

gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien,

berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen








0,50 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen







Ende Altersteilzeit


schulen

Ende Altersteilzeit



- 273 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.


Erläuterungen:

Für die Beschäftigung von ausländischen Assistenten.

Erläuterungen:




Erläuterungen:

Nebenamtlicher und nebenberuflicher Unterricht an öffentlichen Gymnasien.

Von den veranschlagten Mitteln sind in 2017 600.000 EUR / in 2018 612.000 EUR für Instrumentalunterricht am Landesmusikgymnasium Montabaur und in 2017 60.000 EUR / in 2018 61.200 EUR für Unterricht im Fach bildnerische Kunst am Landeskunstgymnasium Alzey vorgesehen.

Erläuterungen:

Es handelt sich um die an die Hausmeister der Staatlichen Aufbaugymnasien im Rahmen der kostenfreien Benutzung von Sportstätten zu zahlende Vergütung.



8.0003.933

8.000 8.000

(424 01)2018


2.137.8002.107.654

2.137.800


8.965.300 8.965.300

427 02 114 Vergütungen der ausländischen Assistenten 414.300373.124

444.300 444.300

427 03neu



427 31 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 1.787.4001.639.685

1.737.400 1.737.400

427 34 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Vergütung für Haus-meister

6.50016.536

6.500 6.500


38.309.500 38.309.500


- 274 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenplan:

Allgemein


Technischer Dienst


Leerstellen:



Altersteilzeit


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 1,00 1,00 1,00

E 14 37,00 37,00 37,00

E 13 5,50 5,50 5,50

E 12 1,00 1,00

E 11 35,75 34,75 34,75

E 10 13,25 14,25 14,25

E 9 39,50 38,50 38,50

E 8 7,75 7,75 7,75

E 6 26,00 27,00 27,00

E 5 8,25 8,25 8,25

E 4 1,50 1,50 1,50

E 3 4,25 4,25 4,25

E 2 54,25 53,25 53,25

E 9 1,00 1,00

E 8 1,00 1,00 1,00

E 6 35,50 34,50 34,50

Azubi 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 271,50 271,50 271,50

E 13 6,25 4,00 4,00

E 9 0,75 0,00 0,00

E 8 1,50 1,00 1,00

E 2 0,75 0,00 0,00

Zusammen: 9,25 5,00 5,00


E 6 - II E 9 - III 11,00 11,00 11,00

E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00

E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00

E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00

E 6 - II E 8 - II 4,00 4,00 4,00

E 6 - II E 8 - II 0,00 0,00 0,00

E 15 0,50 0,50 0,50


- 275 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:




- Auszubildenden



Allgemein

Stellenhebungen


E 13 2,75 2,00 1,50



E 12 0,50 0,50 0,50



E 11 1,50 1,00 1,00



E 9 2,50 2,50 1,75



E 8 0,50 0,50 0,50



Zusammen: 8,25 7,00 5,75



2017 2018





1,00 0,00 von E 2 nach E 6

Technischer Dienst

1,00 0,00 von E 6 nach E 9

- 276 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen

Abgänge

Altersteilzeit

Abgänge


Erläuterungen:

Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf (Veröffentlichungen, Testmaterial) sowie Sachbedarf für Lehrplan-

kommissionen und AV-Medienberater.



Haushaltsvollzug


















50.000 50.000 50.000


15.000 15.000


Summe HGr. 4: 429.866.500434.215.653

443.046.500 441.950.800


161.700176.990

177.000 177.000


34.30037.224

33.700 33.700

- 277 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 514 01

Erläuterungen:

Wareneinkauf für die Cafeteria beim Aufbaugymnasium Kaiserslautern.

Erläuterungen:

Verpflegungskosten in den Schulkantinen (Kauf von Lebensmitteln etc. sowie Catererkosten).

Erläuterungen:

Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirtschaftungs-kosten.

Zu bewirtschaften sind:

25 Gebäude mit insgesamt 54.542 qm Nutz- und Nebenraumfläche.

Erläuterungen:

Mieten für 25 Gebäude mit insgesamt 54.542 qm Nutz- und Nebenraumfläche.

Erläuterungen:

Leertitel.

Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis 10.000.- Euro im Einzelfall.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 75 % der Mehreinnah-men bei dem Titel 125 01 geleistet werden.

514 02 114 Beköstigung 480.200382.118

570.600 570.600


2017EUR

2018EUR

1. für Internatsschüler 515.600 515.600

2. für externe Schüler 50.000 50.000

3. für Lehrkräfte, Heim-, Haus - und Küchenpersonal 20.000 20.000

4. für Einzelmahlzeiten 30.000 30.000

5. Abzusetzen für die Nichtteilnahme an der Verpflegung an Wochenenden infolge Heimfahrt -45.000 -45.000

Summe: 570.600 570.600

517 01 114 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.352.4001.292.544

1.316.100 1.330.800


34.300 91.300


3.705.5003.430.255

3.461.000 3.599.000

518 12 114 Leasing von Maschinen und Geräten 7.3006.495

11.200 13.200


02.656

0 0

- 278 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 519 02

Die Ausgaben für Mietobjekte der LBB sind beim Titel 519 05 veranschlagt.

Erläuterungen:

Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei landeseigenen Gebäuden und Mietobjekten sind weiterhin beim Titel 519 02 veranschlagt.

Erläuterungen:

Kosten der Aus- und Fortbildung.

Erläuterungen:

Ausgaben für die Beschaffung von Lehrmitteln und der Unterhaltung des Bestandes.

Erläuterungen:

Für Vortragsabende in den Internaten (Honorare, Reisekosten usw.) und Spielgeräte für jüngerer Schülerinnen und Schüler, für Funktionsräume (Kreativwerkstätten, Frei-

zeiträume).

Erläuterungen:

Leertitel.



80.40052.565

78.800 78.800


7.200 7.200

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 124 03, 281 02 geleistet werden.


70.700 70.700

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 124 03, 281 02 geleistet werden.

533 03 114 Freizeitgestaltung in den Internaten 8.9007.108

8.800 8.800


0 0



12.200 12.200

Summe HGr. 5: 5.957.5005.569.469

5.781.600 5.993.300


72.846.400 75.345.300

- 279 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

noch zu 684 01

Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :

Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die

Privatschulen in Rheinland-Pfalz.

siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.

Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen für Klassenzimmer und Internate, von Lehr- und Unterrichtsmitteln.



27.498.200 28.150.400



Summe HGr. 6: 105.647.90098.415.355

100.344.600 103.495.700


325.000 745.000

861 0196.883.843

Summe HGr. 8: 250.00097.148.592

325.000 745.000

- 280 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechniken

Erläuterungen:

Für Vorhaben der Informations- und Kommunikationstechnik (Ausstattung der Landesgymnasien mit weiteren Computerarbeitsplätzen und Ersatzbeschaffungen).

Erläuterungen:

Im Kapitel verbliebene EDV-Mittel der Titelgruppe 99 für Fachanwendungen.

539 99 114 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software

12.40011.957

12.200 12.200


12.200 12.200


12.200 12.200

- 281 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


1.514.3001.591.804

1.515.300 1.515.300


1.879.100721.891

1.879.100 1.879.100


335.300335.300

440.000 440.000


3.834.400 3.834.400


443.046.500 441.950.800


5.957.5005.569.469

5.781.600 5.993.300


105.647.90098.415.355

100.344.600 103.495.700


250.00097.148.592

325.000 745.000

Gesamtausgaben 541.721.900635.349.069

549.497.700 552.184.800


-545.663.300 -548.350.400

- 282 -


09 23 Gymnasien



Angaben in EUR

- 283 -

Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen

Vorwort zu Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen

Die berufsbildende Schule ist der Sekundarstufe II zugeordnet (§ 10 Abs. 7 SchulG) und in

verschiedene Schulformen gegliedert. In einem differenzierten Angebot können Abschlüsse der

Sekundarstufe I und Sekundarstufe II erworben werden, die den Eintritt in eine qualifizierte

Berufstätigkeit oder in weiterführende berufsbezogene oder studienbezogene Bildungsgänge

ermöglichen; sie ergänzt außerdem in der Sekundarstufe I erworbene Qualifikationen und fördert auch

allgemeine Bildung.

Im Schuljahr 2015/2016 gibt es in Rheinland-Pfalz 105 berufsbildende Schulen, worunter sich 4

agrarwirtschaftliche Schulen in der Zuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,

Landwirtschaft und Weinbau sowie 33 private Schulen befinden. Insgesamt werden 118.737

Schülerinnen und Schüler an den berufsbildenden Schulen und 2.170 Schülerinnen und Schüler an

Fachoberschulen im organisatorischen Verbund mit einer Realschule plus unterrichtet.

Formen der berufsbildenden Schule (§ 11 SchulG)

1. Die Berufsschule führt als gleichberechtigter Partner der betrieblichen Berufsausbildung durch

eine gestufte Grund- und Fachbildung zu berufsqualifizierenden Abschlüssen. Dabei umfasst der

Bildungsauftrag sowohl die Befähigung zur Bewältigung konkreter Berufsanforderungen als auch

den Erwerb allgemeiner beruflicher Handlungskompetenz und die Förderung der

Persönlichkeitsentwicklung der Auszubildenden. Eine Vielzahl fortschreitender und neuer

gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, technischer, ökologischer, demografischer und politischer

Veränderungen bewirkt veränderte Kompetenzen in den verschiedenen Berufen. Für die Zukunft

der schulischen Erstausbildung ist es deshalb entscheidend, die Qualität der Bildungsangebote

diesen neuen Herausforderungen flexibel und zukunftsorientiert anzupassen, um jungen

Menschen eine attraktive Berufsausbildung zu ermöglichen. Wer die Berufsschule mit Erfolg

besucht hat, erhält ein Abschlusszeugnis. Nach erfolgreichem Abschluss der parallel laufenden

betrieblichen Ausbildung wird der Gesellen-, Gehilfen- oder Facharbeiterbrief von der zuständigen

Kammer (Duales System) ausgehändigt. Das Abschlusszeugnis schließt die Qualifikation der

Berufsreife und unter bestimmten Voraussetzungen den qualifizierten Sekundarabschluss I mit

ein. Zudem kann über den Besuch des Fachhochschulreifeunterrichts und den erfolgreichen

Abschluss der Fachhochschulreifeprüfung gleichzeitig die Fachhochschulreife erlangt werden.

Jugendliche, die zu Beginn der Berufsschulpflicht kein Berufsausbildungs- oder Arbeitsverhältnis

nachweisen und nicht über die Berufsreife verfügen, können diesen Abschluss im

Berufsvorbereitungsjahr erwerben und sich auf eine Berufsausbildung vorbereiten.

2. Die Berufsfachschule führt zu beruflichen und schulischen Qualifikationen oder Teilqualifikationen

• aufbauend auf der Berufsreife vermittelt sie sowohl eine berufliche Grundbildung als auch den

qualifizierten Sekundarabschluss I,

• aufbauend auf dem Sekundarabschluss I führt sie zu einer schulischen Berufsqualifikation

(Assistentenberufe) mit der Möglichkeit des Erwerbs der Fachhochschulreife,

• die Berufsfachschule mit dreijährigen Bildungsgängen als Sonderform führt zu

Berufsabschlüssen im Handwerk.

3. Die Fachoberschule führt im organisatorischen Verbund mit einer Realschule Plus zur

Fachhochschulreife.

4. Die Berufsoberschule I und II führt nach einer Berufsausbildung zur Fachhochschulreife und zur

fachgebundenen bzw. allgemeinen Hochschulreife. In die Berufsoberschule II können auch

Absolventinnen und Absolventen der Fachoberschule ohne abgeschlossene Berufsausbildung

aufgenommen werden. Die Duale Berufsoberschule führt berufsbegleitend zur

Fachhochschulreife.

- 284 -

5. Das berufliche Gymnasium vermittelt die allgemeine Hochschulreife.

6. Die Fachschule führt zu berufsqualifizierenden Abschlüssen der beruflichen Fort- und

Weiterbildung, vermittelt eine vertiefte berufliche Fachbildung und fördert die Allgemeinbildung.

Die Fachschule - mit Ausnahme der Fachschule für Altenpflege - baut auf einer in der Regel dem

gewählten Bildungsgang entsprechenden abgeschlossenen Berufsausbildung, dem Abschluss der

Berufsschule und einer zusätzlichen praktischen Berufstätigkeit auf. Bei Fachschulen für soziale

Berufe kann an die Stelle einer entsprechenden abgeschlossenen Berufsausbildung auch eine

andere praktische Vorbildung treten.

Weiterhin sind in der Hauptgruppe 6 die staatlichen Beiträge nach dem Privatschulgesetz

veranschlagt.

- 285 -


09 24 Berufsbildende Schulen



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Verkaufserlöse der im Lehrbetrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik hergestellten keramischen Gegenstände.


Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:


132 03 127 Erlöse aus dem Verkauf von Werkstatterzeugnissen der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen

0 0 0



Summe HGr. 1: 0182.654

0 0


50.000 50.000


210.000 210.000


070.331

0 0



120.00063.010

120.000 120.000

Summe HGr. 2: 410.000300.661

380.000 380.000


312.400312.400

240.000 240.000

- 286 -





Angaben in EUR

Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein

Summe HGr. 3: 312.400312.400

240.000 240.000


239.625.100239.703.168

242.961.100 242.261.100


Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A16 IV 64,00 64,00 64,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A15+AZ IV 3,00 3,00 3,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A15+AZ IV 64,00 64,00 64,00

Landwirtschaftsdirektorin, Landwirtschaftsdirek-tor

A15 IV 1,00 1,00 1,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern

A15 IV 1,00 1,00 1,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern

A15 IV 1,00 1,00 1,00


A15 IV 463,75 463,75 463,75

Oberlandwirtschaftsrätin, Oberlandwirtschaftsrat A14 IV 2,00 2,00 2,00


A14 IV 1.841,50 1.840,50 1.840,50

Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit sonderpäd-agogischer Qualifikation mit der Befähigung für das Lehramt an berufsbildenden Schulen

A14 IV 1,25 1,25 1,25


A13 IV 1.516,50 1.439,50 1.439,50

davon kw 2018: 33,00 im Jahr 2019 auf-grund Prognose

- 287 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

davon kw 2017: 23,00 im Jahr 2018 auf-grund Prognose

2018: 23,00 im Jahr 2018 auf-grund Prognose




A13 III 2,50 2,50 2,50


A13 III 5,25 5,25 5,25

Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt

A12 III 34,50 34,50 34,50

Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen

A12 III 77,50 77,50 77,50


A12 III 8,50 8,50 8,50

Fachschullehrerin, Fachschullehrer A12(kw) III 5,00 5,00 5,00


A11 III 12,00 12,00 12,00

Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt

A11 III 314,75 314,75 314,75

Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit sonderpäd-agogischer Qualifikation mit der Befähigung für dieses Lehramt

A11 III 3,00 3,00 3,00


A10 III 40,00 40,00 40,00


A10 III 1,00 1,00 1,00


Zusammen: 4.464,00 4.386,00 4.386,00


A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00


A14 IV 10,25 9,00 9,00


A13 IV 18,00 30,00 30,00


A12 III 0,75 1,00 1,00


A11 III 2,25 3,00 3,00


A10 III 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 32,25 43,00 43,00

- 288 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A16 IV 3,50 3,50 3,50




A15+AZ IV 1,50 1,50 0,50



Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern

A15 IV 0,50 0,50




A15 IV 15,25 17,75 17,00




A14 IV 59,75 69,50 73,75




A13 IV 5,25 7,75 8,75



Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen

A12 III 4,00 4,50 5,50

- 289 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Allgemein

Zugänge

Abgänge




A12 III 0,50 0,50




A11 III 5,25 5,25 5,75



Zusammen: 94,50 110,75 115,75


2017EUR

2018EUR

1. Zulage 1.2.1 ( 2/2 ) 700 700

2. Zulage 1.2.2 ( 20/20 ) 6.400 6.400

3. Zulage 1.2.3 ( 7/7 ) 2.300 2.300

4. Zulage 1.2.4 ( 1/1 ) 700 700

5. Zulage 1.2.5 ( 2/2 ) 1.300 1.300

6. Zulage 1.2.6 ( 1/1 ) 700 700

7. Zulage 2.1 ( 3/3 ) 2.000 2.000

8. Zulage 2.3 ( 2/2 ) 1.300 1.300

9. Zulage 4.6.1 ( 80/80 ) 76.700 76.700

10. Zulage 4.6.2 ( 20/20 ) 12.800 12.800

Summe: 104.900 104.900

2017 2018


38,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen






Kapitalisierung zum Ausbau EQuL (2017/18) - vgl. Kapitel 09 24 Titel 427 72


- 290 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Abgänge

Leerstellen

Zugänge

Abgänge

Altersteilzeit

Zugänge


1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen









23 / 422 01










0,25 0,00 A12 Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden

Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt


0,75 0,00 A11 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt




Haushaltsvollzug




1,00 0,00 A10 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-

gung für dieses Lehramt





Neue Stellen

2,50 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-

nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen


0,50 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige

Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-

lern




- 291 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Zahlung von Mehrarbeitsvergütungen an beamtete Lehrkräfte.

Erläuterungen:





0,50 1,00 A12 Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-

ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen



schulen


0,00 0,50 A11 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt






oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

0,00 0,75 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das

Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-

samtschulen

Ende Altersteilzeit





48.80024.710

48.800 48.800

(424 01)2018


1.335.7001.259.485

1.335.700


2.209.400 2.209.400


72.600 72.600

427 03neu



- 292 -





Angaben in EUR

noch zu 427 03

Erläuterungen:




Erläuterungen:

Für Externenprüfungen, Abschlussprüfungen, Wirtschaftsleiter- und Hausgehilfenprüfungen, Pädagogische Prüfungen usw.

Stellenplan:

Allgemein


Technischer Dienst

Leerstellen:


Altersteilzeit


427 31 127 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 3.297.3003.102.883

3.112.300 3.112.300


7.400 7.400


24.267.800 24.267.800


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 2,00 2,00 2,00

E 14 22,50 22,50 22,50

E 11 4,00 4,00 4,00

E 10 51,50 51,50 51,50

E 9 52,75 52,75 52,75

E 8 1,75 1,75 1,75

E 6 0,75 0,75 0,75

E 4 1,00 1,00 1,00

E 8 2,00 2,00 2,00

E 6 3,50 3,50 3,50

Zusammen: 141,75 141,75 141,75

E 13 0,00 0,00 0,00

E 11 1,00 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 2,00 2,00 2,00

E 14 0,75 0,25 0,00


E 13 1,00 1,00 1,50

- 293 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Von den bei Titel 428 01 etatisierten Stellen werden 22,67 Stellen von Schulsozialarbeitern besetzt.


Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen (§ 6 LHG 2017/2018) wird zugelassen, dass die bei Ausscheiden von Schulsozialarbeitern zugehörigen Personal-mittel bei Kapitel 09 24 Titel 428 01 zu den Ausgabenansätze nach Kapitel 09 24 Titel 684 06 umgesetzt werden können, sofern die Bedarfslage - Schulsozialarbeit -

weiterhin besteht. Die freiwerdenden Stellen sind bei der Umsetzung der Haushaltsmittel zu sperren und im nächsten Haushalt in Abgang zu stellen. Die im Haushalts-vollzug vorgenommenen Stellenveränderungen sind im nächsten Haushalt zu erläutern.

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge



E 10 1,00 1,00 1,00



E 9 0,25 0,25 0,00


Zusammen: 3,00 2,50 2,50


2017 2018

Neue Stellen


0,00 0,50 E 13 Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit











0 0 0

- 294 -





Angaben in EUR

noch zu 428 08

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:

Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf, Sachbedarf für Lehrplankommissionen sowie AV-Medienberater

zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.

Erläuterungen:

Bedarf zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.

Erläuterungen:

Bedarf zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.

Erläuterungen:

Bedarf für das jährliche Überwachungsaudit und die Rezertifizierung der Fachschulen Sozialwesen Fachrichtung Spozialpädagogik und der Fachschulen Altenpflege/

Altenpflegehilfe.


4.000 4.000


3.167.700 3.167.700


Summe HGr. 4: 273.471.800272.158.353

285.438.800 283.403.100


12.00014.995

10.000 10.000


42.00041.837

42.000 42.000



3.000 3.000


12.000 12.000


10.000 10.000

Summe HGr. 5: 79.000348.951

77.000 77.000

- 295 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Beteiligung an den Betriebskosten des Keramischen Zentrums Höhr-Grenzhausen gemäß Vereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Westerwald-Kreis

vom 31.01.1985/26.02.1985, zuletzt geändert durch Anpassung vom 08.07.1997/30.07.1997.

Mehr infolge von gestiegener Betriebskostenvorberechnung 2017/2018

In 2017: insbesondere Mehrkosten Erneuerung Beleuchtung, Sanierung Kesselanlage, Erneuerung der Lüftungszentralen

In 2018: insbesondere Mehrkosten Erneuerung der Lüftungszentralen

Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :




Erläuterungen:


Erläuterungen:

Von 64 öffentlichen berufsbildenden Schulen sind 61 mit Schulsozialarbeit versorgt.

Schulsozialarbeit ist ein wirksames Mittel um Ausbildungsabbrüche zu vermeiden. Die Arbeitsschwerpunkte der Schulsozialarbeit rekrutieren sich aus einem umfangrei-

chen Aufgabenkatalog, der sich aus dem schulischen Alltag ergibt. Dazu gehört neben der Einzelfall- und Gruppenarbeit mit den Schülerinnen und Schüler eine enge Kooperation mit den Lehrkräften und den schulischen Gremien, mit Klassen und mit Schülerinnen und Schülern. Elterngespräche, Teilnahme an schulischen Veranstal-tungen, freizeitpädagogische Angebote, die Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen der Jugendhilfe, die Dokumentation etc. gehören ebenso zu den Auf-

gaben der Schulsozialarbeit.

Für die Schulsozialarbeit ergeben sich im Arbeitsfeld der berufsbildenden Schulen neue Aufgaben aus der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, durch die Reform der Berufsfachschule I sowie durch die Beschulung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler. Auch im Bereich der Berufs-

schule zeichnet sich ab, dass ein verstärkter Einsatz von Schulsozialarbeit notwendig ist, um Auszubildende vor allem in der Einstiegsphase zu begleiten und zu unter-stützen.

Im Haushaltsjahr 2016 wurde Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen von Kräften der Träger in Höhe von insgesamt 1.234,75 Stunden (in Vollzeit 31,66) geleistet (Stand: März 2016). Darüber hinaus wurden staatliche Kräfte mit insgesamt 880 Stunden (Vollzeit 22,67) eingesetzt; die entsprechenden Stellen sind bei Titel 428 01

633 03 127 Erstattungen an den Westerwaldkreis 469.200642.200

612.600 395.700



32.644.900 34.552.500



1.505.200 1.562.000


684 06 127 Zuschüsse an Einstellungsträger von Lehrkräften und von sozialpädagogischen Fachkräften

1.450.0001.305.122

1.570.000 1.570.000

Die Ausgaben bei 09 03 - 684 17, 09 24 - 684 06 sind gegensei-tig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 296 -





Angaben in EUR

noch zu 684 06

veranschlagt. Auf die bei Titel 428 01 ausgebrachte verbindliche Erläuterung wird verwiesen.

Erläuterungen:

Es handelt sich um den vereinbarten jährlichen Zuschuss nach § 28 Abs. 6 PrivSchG für die private Bundesfachschule des Lebensmittelhandels in Neuwied.

Erläuterungen:

Zuschüsse zu den Unterkunfts- und Verpflegungskosten sowie den Fahrtkosten an Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die am Blockunterricht teilnehmen und aus-wärts untergebracht sind, z.Zt. 9,90 € pro Aufenthaltstag.

Erläuterungen:

Gastschulbeiträge insbesondere gemäß Vereinbarung zwischen dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., Frankfurt am Main, Träger der Deutschen Buch-

händlerschule in Frankfurt am Main, und dem Land Rheinland-Pfalz vom 8. Juli 1974 sowie für Beschulungen außerhalb von Deutschland (z.B. Österreich), wenn in Deutschland keine entsprechende Fachklasse vorgehalten wird.

Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen, Lehr- und Unterrichtsmitteln für die Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik in Höhr-Grenzhausen.

684 07 127 Zuschüsse an private Schulträger 35.80035.800

35.800 35.800

684 08 127 Beschulung und Unterbringung von Berufsschulpflichtigen im Rahmen des Blockunterrichts

651.000549.584

651.000 651.000


684 09 127 Gastschulbeiträge für den Besuch von Berufsschulen 19.60015.591

19.600 19.600



200.000 200.000

Summe HGr. 6: 46.639.60043.280.371

37.239.100 38.986.600


65.500 80.000

Aus Titelgruppen: 0 0 0


Summe HGr. 8: 44.00052.074.803

65.500 80.000

- 297 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Zuwendungen an Betriebe und Kammern


Erläuterungen:

Ausgelagerte Fachpraxis von Klassen des Berufsvorbereitungsjahres und der Berufsfachschule I.

Erläuterungen:

Insbesondere Zuschüsse an Berufsbildende Schulen und damit verbundene Maßnahmeträger in Arbeitsamtsbezirken mit mangelndem Ausbildungsplatzangebot zur Durchführung von Blockpraktika.

Istanpassung.

TGr. 72: Selbständigkeit und Eigenverantwortung in Berufsbildenden Schulen


Erläuterungen:

Im Rahmen des Ausbaus eigenverantwortlichen Handelns an berufsbildenden Schulen erhalten Schulen ein Personalkostenbudget. Das Budget ermöglicht als schuli-sches Steuerungsinstrument eine flexiblere, zeitnahe und passgenaue Reaktion auf schwankende Schülerzahlen, auf damit verbundene Klassenbildungsprobleme sowie

vor allem auch auf Personalengpässe.

Das Budget wird im Wesentlichen für den Sollausgleich eingesetzt und führt zu einer Verminderung des strukturellen Unterrichtsausfalls. Durch das eigenständige Schlie-

ßen von Personallücken Vorort können teilweise bis zu 50 % der ansonsten ausgefallenen Stunden über befristete Einstellungen kompensiert werden. Die Möglichkeit, die Budgetierungsmittel zum Ausgleich der Soll-Personalversorgung zielgerichtet im Rahmen des Personalmanagements einzusetzen, stärkt gleichzeitig die schulische Eigenverantwortung und stärkt erkennbar die Motivation und Einsatzbereitschaft des gesamten Lehrerkollegiums. Damit bieten sich bessere Möglichkeiten für eine ziel-

gerichtete und effiziente Personal- und Organisationsentwicklung sowie einer systematischen, teamorientierten und qualitativen Unterrichtsentwicklung verbunden mit einer gezielten Veränderung der Lehr- und Lernkultur an den einzelnen Schulen. Eine Erhöhung der Beschäftigungsentgelte durch die Kapitalisierung gesperrter Plan-stellen ist möglich.

Erläuterungen:

Leertitel.

427 71 127 Beschäftigungsentgelte 1.000 1.000 1.000

527 71 127 Reisekostenvergütungen 1.000 1.000 1.000

637 71 127 Durchführung von Blockpraktika 180.500188.042

200.000 200.000



202.000 202.000

427 72 127 Beschäftigungsentgelte 2.666.7001.626.798

3.166.700 3.166.700

547 72 127 Nicht aufteilbare Sachausgaben 0271.426

0 0

- 298 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Leertitel.


Erläuterungen:




3.166.700 3.166.700


11.00012.654

9.000 9.000


9.000 9.000


3.377.700 3.377.700

- 299 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0182.654

0 0


410.000300.661

380.000 380.000


312.400312.400

240.000 240.000


620.000 620.000


285.438.800 283.403.100


79.000348.951

77.000 77.000


46.639.60043.280.371

37.239.100 38.986.600


44.00052.074.803

65.500 80.000

Gesamtausgaben 320.234.400367.862.478

322.820.400 322.546.700


-322.200.400 -321.926.700

- 300 -





Angaben in EUR

- 301 -

Kapitel 09 25 Staatliche Studienseminare

Vorwort zu Kapitel 0925 Staatliche Studienseminare

Staatliche Studienseminare bilden die angehenden Lehrkräfte an Schulen im Vorbereitungsdienst

sowie in besonderen Qualifizierungsmaßnahmen, wie beispielsweise im Seiteneinstieg aus. Der

Vorbereitungsdienst stellt nach dem Studium die zweite Ausbildungsphase dar und endet mit der

Zweiten Staatsprüfung.

Für Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen besteht ein

verfassungsrechtlicher Anspruch auf Fortsetzung der Ausbildung mit der zweiten Phase der

Lehrerinnen- und Lehrerausbildung, den das Land im Rahmen gegebener Ausbildungskapazitäten

erfüllt.

In Rheinland-Pfalz sind für die verschiedenen Lehrämter insgesamt 25 Studienseminare mit weiteren

sechs Teildienststellen eingerichtet. Zum Stichtag 1. März 2016 sind gemäß Veröffentlichung des

Statistischen Landesamtes 2.193 Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer ausgewiesen. Die Zahlen

der Studienabsolventen lassen erwarten, dass die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer zum

1. Oktober 2017 auf über 2.500 ansteigen werden.

Die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer werden in den Studienseminaren in Zusammenarbeit mit

den Ausbildungsschulen auf der in der ersten Ausbildungsphase (Studium), erworbenen

wissenschaftlichen Grundlage schulpraktisch ausgebildet. Hierzu werden berufspraktische sowie

fachdidaktische Seminarveranstaltungen durchgeführt. Die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer

leisten zudem Ausbildungsunterricht an den Ausbildungsschulen. Dieser umfasst Hospitationen,

angeleiteten Unterricht sowie eigenverantwortlichen Unterricht.

- 302 -


09 25 Staatliche Studienseminare



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Mietvertrag mit der Stadt Speyer für die Nutzung der Seminarräume.

Erläuterungen:

Istanpassung.


Erläuterungen:

Leertitel.

Ausgaben



Stellenplan:


0620

0 0


30.000 30.000

124 01 154 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 11.00010.960

11.000 11.000

124 02 154 Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten 16.00011.988

16.000 16.000


Summe HGr. 1: 57.00046.114

57.000 57.000


0 0 0


Summe HGr. 2: 0 0 0


33.026.30031.962.305

33.276.300 33.276.300


- 303 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Allgemein

Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen

A16 IV 11,00 11,00 11,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen

A15+AZ IV 15,00 15,00 15,00

davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber

2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber

Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehre-rin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminarschulen

A15 IV 255,00 256,00 256,00

Förderschulrektorin, Förderschulrektor als Leite-rin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Förderschulen

A15 III 2,00 2,00 2,00

Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus

A15 III 4,00 4,00 4,00

Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studiensemi-nars für das Lehramt an Förderschulen

A14+AZ III 3,00 3,00 3,00

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Teildienststelle eines Studienseminars für das Lehramt an Real-schulen plus

A14+AZ III 2,00 2,00 2,00

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters eines Studien-seminars für das Lehramt an Realschulen plus

A14+AZ III 4,00 4,00 4,00

Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Grundschulen

A14+AZ III 9,00 8,00 8,00

Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-amt an Realschulen plus

A14 III 85,00 85,00 85,00

- 304 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Altersteilzeit

Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-dienseminar für dieses Lehramt

A14 III 43,00 43,00 43,00

Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Grundschulen

A13+AZ III 8,00 8,00 8,00

Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen

A13 III 141,00 141,00 141,00

Zusammen: 582,00 582,00 582,00


A15 IV 2,00 2,00 2,00


A14 III 1,00 1,00 1,00


A13 III 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 4,00 4,00 4,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen

A15+AZ IV 0,50 0,50 0,50




A15 IV 3,00 4,00 4,00



- 305 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Bei Kapitel 0925 Titel 42201 sind in 2017 und 2018 256 Stellen A15 IV Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachberaterin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter als Seminarlehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminarren oder Seminarschulen ausgebracht, davon stehen 2017 und 2018 187 Stellen

für das Lehramt an Gymnasien und 69 Stellen für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Verfügung.

Allgemein

Stellenhebungen

Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus

A15 III 1,00 0,50 0,50




A14 III 2,00 2,00 1,50



Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-dienseminar für dieses Lehramt

A14 III 0,50 0,50 1,00




A13 III 2,50 3,00 2,00



Zusammen: 9,50 10,50 9,50


2017 2018

Neue Hebungen

- 306 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge

Stellenplan:

1,00 0,00 von A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-

schulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leite-

rin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Grund-

schulen

nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachberaterin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleite-

rin oder Fachleiter oder Seminar-lehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminar-

schulen

Ausweitung der Ausbildungskapa-zität im Gymnasialbereich



Neue Stellen

1,00 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-

terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder

Seminarschulen

0,00 0,50 A14 Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-

dienseminar für dieses Lehramt

0,50 0,00 A13 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin

oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen




0,50 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der

Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-

terin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus

0,00 0,50 A14 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für

das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-

amt an Realschulen plus

0,00 1,00 A13 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-

amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen




422 05 129 Anwärterbezüge 36.270.90032.226.660

38.470.900 38.470.900


Studienreferendarin, Studienreferendar für das Lehramt an berufsbildenden Schulen

REF IV 442,00 442,00 442,00

Studienreferendarin, Studienreferendar für das Lehramt an Gymnasien

REF IV 900,00 900,00 900,00

- 307 -





Angaben in EUR

noch zu 422 05

Erläuterungen:

Anwärterbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen

Die Neuordnung des Vorbereitungsdienstes, verbunden mit einer Verkürzung der Vorbereitungszeit ist weitgehend abgeschlossen. Die für die Umstellung vorübergehend

notwendige Stellenerhöhung kann daher zurückgeführt werden.

V e r b i n d l i c h e E r l ä u t e r u n g:

Für die Kapazität der Studienseminare ist alleine die jeweils geltende Höchstzahlverordnung maßgebend.

Erläuterungen:


Erläuterungen:

Für Lehrbeauftragte und sonstige nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte.

Stellenplan:

Allgemein


Lehramtsanwärterin, Lehramtsanwärter an För-derschulen

ANW III 250,00 250,00 250,00

Lehramtsanwärterin, Lehramtsanwärter an Grundschulen

ANW III 940,00 940,00 940,00

Realschullehreranwärterin plus, Realschullehrer-anwärter plus

ANW III 466,00 466,00 466,00

Zusammen: 2.998,00 2.998,00 2.998,00


422 08 154 Mehrarbeitsvergütung der Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)

50.000101.513

50.000 50.000

(424 01)2018


367.300340.211

367.300


97.000 97.000

427 32 154 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur Aus- und Fortbildung von Bediensteten

3.000920

3.000 3.000


2.448.700 2.448.700


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 6 46,25 46,25 46,25

E 4 0,50 0,50 0,50

E 2Ü 1,50 1,50 1,50

E 2 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 48,75 48,75 48,75

- 308 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Altersteilzeit


Erläuterungen:




- Auszubildenden



Altersteilzeit

Abgänge

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Umzugskostenvergütungen sowie Trennungsgeld der Bediensteten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung von Beamten auf Widerruf im Vor-bereitungsdienst.


E 6 0,50 0,25 0,25

davon kw 2017: 0,25 nach Ausscheiden Stelleninhaber/in

2018: 0,25 nach Ausscheiden Stelleninhaber/in

Zusammen: 0,50 0,25 0,25


2017 2018








0 0 0


73.100 73.100


Summe HGr. 4: 72.336.30070.551.245

74.786.300 74.419.000


234.600239.312

260.000 250.000

- 309 -





Angaben in EUR

noch zu 511 01

Erläuterungen:

Büro- und Papierbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Post - und Fernmeldedienstleistungen sowie sonstiger Geschäftsbedarf (Veröffentlichungen usw., Materi-alkosten für Eignungstests).

Istanpassung.

Erläuterungen:

Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Wartung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirt-schaftungskosten.

In Betracht kommen:

a) 1 verwaltungseigenes Schulgebäude in Speyer mit insgesamt 3.207 qm,die gemeinsam von den Studienseminaren für das Lehramt an Gymnasien

und an berufsbildenden Schulen genutzt werden,

b) 1 verwaltungseigenes Schulgebäude in Trier mit insgesamt 2.741 qm Nutz- und Nebenfläche,

davon 1.836 qm für die PTA -Schule und 905 qm für das Studienseminar für das Lehramt an Realschulen plus,

c) 1 verwaltungseigenes Gebäude in Koblenz

723 qm Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien Koblenz

d) 22 gemietete Gebäude (Räume) mit insgesamt 13.042 qm Nutz - und Nebenflächen,

3.398 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Grundschulen und für das Lehramt an Förderschulen,

2.017 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Realschulen plus,

3.326 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Gymnasien,

1.625 qm für die Studienseminare für das Lehramt an berufsbildenden Schulen.

Standort Kaiserlautern: Gesamtmietfläche 2.676 qm rechnerisch auf fünf Seminare aufgeteilt, da viele Räume gemeinsam genutzt werden.

Erläuterungen:

Für Verträge zur Anmietung von Büroflächen und PKW-Stellplätzen

Erläuterungen:

Außerdem werden im Haushaltsvollzug zusätzliche Mittel für Nutzungsentgelte aus dem Einzelplan 12 (Kapitel 1220 Titel 547 01) bei notwendigen Flächenkorrekturen sowie für umlagefähige Nebenkosten (u.a. Grundsteuer, Versicherungen) bereitgestellt.

Erläuterungen:

Leasing von Kopiergeräten

Erläuterungen:

Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10.000 EURO im Einzelfall.



638.300 630.300



965.000 995.000


282.200263.735

282.000 282.000

518 12 154 Leasing von Maschinen und Geräten 16.40013.029

16.100 16.100


4.90031.193

10.000 10.000

- 310 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei Mietobjekten sind weiterhin beim Titel 519 02 veranschlagt.

Erläuterungen:

Für den allgemeinen Dienstreiseverkehr und zur Erstattung von Reisekosten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung von Beamten und Beschäf-

tigten, durch Zuweisung von Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst an eine Ausbildungsstelle.

Erläuterungen:

Für Veranstaltungen im Rahmen der Ausbildung.

Erläuterungen:

Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesem Titel dürfen insbesondere folgende Ausgaben geleistet werden:

Sachpräsente für Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrtkosten.



1.00011.023

1.000 1.000

525 01 154 Aus- und Fortbildung 50060

500 500


110.000 110.000

526 01 154 Kosten für Sachverständige 500 500 500

527 01 154 Reisekostenvergütungen 1.456.0001.397.947

1.507.500 1.585.000

533 02 154 Lehrfahrten, Veranstaltungen 1.200222

1.200 1.200


1.200 1.200


85.000 90.000

Summe HGr. 5: 3.770.5003.665.531

3.878.300 3.972.800


119.100 110.100


- 311 -





Angaben in EUR


Summe HGr. 8: 147.0005.712.440

119.100 110.100

- 312 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 99: Aufwand für Informations-und Kommunikationstechnik

Erläuterungen:



64.00080.961

85.000 90.000



85.000 90.000


85.000 90.000

- 313 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


57.00046.114

57.000 57.000


0 0 0


57.000 57.000


74.786.300 74.419.000


3.770.5003.665.531

3.878.300 3.972.800


147.0005.712.440

119.100 110.100


78.783.700 78.501.900


-78.726.700 -78.444.900

- 314 -





Angaben in EUR

- 315 -

Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule

Vorwort zu Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule

In den Integrierten Gesamtschulen, die die Jahrgangsstufen 5 – 13 umfassen, arbeiten Kinder

unterschiedlicher Herkunft, Begabung und Neigung in einer Klasse zusammen. Dadurch wird in den

Jahrgangsstufen 5 – 9 bzw. 10 gemeinsames Lernen über die Grundschulzeit hinaus ermöglicht. Ziel

der Integrierten Gesamtschule ist es, die Schülerinnen und Schüler zu befähigen, erfolgreich einen

der folgenden Abschlüsse zu erreichen:

• die Berufsreife nach Klasse 9

• den Qualifizierten Sekundarabschluss I nach Klasse 10

• die Übergangsberechtigung in die Gymnasiale Oberstufe

• den schulischen Teil der Fachhochschulreife und

• die Allgemeine Hochschulreife.

Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und

Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168

Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur

Verfügung.

- 316 -


09 26 Integrierte Gesamtschule



Angaben in EUR

Einnahmen



Erläuterungen:

Leertitel.


Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein


Summe HGr. 1:20.746


0 0 0


Summe HGr. 2: 0 0 0


18.40018.400

18.400 18.400

Summe HGr. 3: 18.40018.400

18.400 18.400


130.318.400131.225.839

138.251.600 137.718.400


Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule mit Oberstufe

A16 IV 41,00 50,00 51,00

Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schüle-rinnen und Schülern

A15+AZ IV 13,00 4,00 3,00

- 317 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Gesamtschule mit Ober-stufe

A15+AZ IV 42,00 51,00 52,00

davon ku 2017: 1,00 nach A13 IV im Jahr 2018 nach Beendigung Abord-nung SVP

2018: 1,00 nach A13 IV im Jahr 2018 nach Beendigung Abord-nung SVP

Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leite-rin oder des Leiters einer Gesamtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern

A15 IV 13,00 4,00 3,00

Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an einer Integrierten Gesamtschule als didaktische Koor-dinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I

A15 IV 18,00 12,00 12,00


A15 IV 118,00 123,00 123,00


A14 IV 138,75 138,75 138,75


A13 IV 750,00 749,00 749,00

Realschulrektorin, Realschulrektor mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die didaktische Koordinatorin oder der didaktische Koordinator der Sekundarstufe I

A15 III 0,00 0,00 0,00

Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus als didaktische Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I

A15 III 28,00 33,00 33,00

Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6

A14 III 36,00 43,00 43,00


A14 III 33,00 43,00 43,00

- 318 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


A14 III 44,00 49,00 49,00

Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die päd-agogische Koordinatorin oder der pädagogische Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6

A14 III 0,00 0,00 0,00


A14 III 0,00 0,00 0,00


A14 III 0,00 0,00 0,00

Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als didaktische Koor-dinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I

A14 III 8,00 9,00 9,00

Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6

A13+AZ III 18,00 11,00 11,00


A13+AZ III 9,00 5,00 5,00

Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als pädagogische Koordinatorin oder pädagogi-scher Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8

A13+AZ III 20,00 10,00 10,00

Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus

A13 III 10,00 150,00 150,00


A13 III 938,00 933,00 933,00


A12 III 421,25 421,25 421,25


A12(kw) III 6,00 6,00 6,00

Landwirtschaftsamtfrau, Landwirtschaftsamt-mann

A11 III 1,00 1,00 1,00


A11(kw) III 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 2.706,00 2.846,00 2.846,00

- 319 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Altersteilzeit


A14 IV 6,50 3,00 3,00


A13 IV 40,00 48,00 48,00


A14 III 0,50 2,00 2,00


A14 III 1,00 0,00 0,00


A13+AZ III 1,00 0,00 0,00


A13 III 47,50 38,00 38,00


A12 III 20,00 19,00 19,00

Zusammen: 116,50 110,00 110,00

Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule mit Oberstufe

A16 IV 2,50 2,50 3,00



Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schüle-rinnen und Schülern

A15+AZ IV 0,50 0,00 0,50


Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Gesamtschule mit Ober-stufe

A15+AZ IV 1,50 1,00 1,00



- 320 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


A15 IV 2,00 2,00 2,00




A14 IV 5,50 6,25 5,75




A13 IV 1,25 1,25 1,75



Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus als didaktische Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I

A15 III 0,50 0,50 0,00



A14 III 1,50 1,00 1,50




A14 III 0,50 0,50



- 321 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


A14 III 2,00 2,00



Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6, sofern diese Klassenstufen bei jeder Schulart der Gesamtschule vorhanden sind

A14 III 1,00 0,00 0,00


A13+AZ III 0,50 0,50 0,50




A13+AZ III 0,50 0,50 0,50



Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als pädagogische Koordinatorin oder pädagogi-scher Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8

A13+AZ III 1,00 1,00 1,50



Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50



- 322 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Allgemein

Zugänge


Zugänge


A13 III 23,50 25,50 23,50




A12 III 20,00 21,00 18,75




A12(kw) III 2,25 2,25 2,00



Zusammen: 64,50 68,25 65,25


2017 2018

Neue Stellen

20,00 0,00 A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus





amt an Realschulen plus






6,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an Realschulen

plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I


1,00 0,00 A14 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an

Grund- und Hauptschulen als didaktische Koordi-natorin oder didaktischer Koordinator der Sekun-darstufe I




- 323 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

Stellenhebungen


6,00 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das

Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an einer Inte-grierten Gesamtschule als didaktische

Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I


1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-

alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I





Neue Hebungen

9,00 0,00 von A15+AZ Direktorin, Direktor ei-ner Integrierten Ge-

samtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und

Schülern

nach A16 Direktorin, Direktor einer Integrier-ten Gesamtschule mit Oberstufe

0,00 1,00 von A15+AZ Direktorin, Direktor ei-ner Integrierten Ge-samtschule ohne

Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern

nach A16 Direktorin, Direktor einer Integrier-ten Gesamtschule mit Oberstufe

0,00 1,00 von A15 Direktorstellvertreterin,

Direktorstellvertreter an einer Integrierten Ge-samtschule als die

ständige Vertreterin oder der ständige Ver-treter der Leiterin oder

des Leiters einer Ge-samtschule ohne Ober-stufe mit bis zu 1000


nach A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktor-

stellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Ge-samtschule mit Oberstufe

9,00 0,00 von A15 Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an

einer Integrierten Ge-samtschule als die

ständige Vertreterin oder der ständige Ver-treter der Leiterin oder

des Leiters einer Ge-samtschule ohne Ober-stufe mit bis zu 1000


nach A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktor-stellvertreter an einer Integrierten

Gesamtschule als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Ge-samtschule mit Oberstufe

1,00 0,00 von A13 Studienrätin, Studien-rat mit der Befähigung

für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufs-

bildenden Schulen

nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt

an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher

Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen

10,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor

an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das

Lehramt an Grund- und Hauptschulen Gesamt-schule als pädagogi-

sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die

Klassenstufen 7 und 8

nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-

tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an

Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 7

und 8

- 324 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen

Zugänge

Abgänge

4,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der

Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als päd-

agogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die


nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-

alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer

Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10

7,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der

Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als päd-

agogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die


nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-

alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer

Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6

4,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der Befähigung für das

Lehramt an Realschu-len

nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-

amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-

denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen

1,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der

Befähigung für das Lehramt an Realschu-len

nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der

Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische

Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10






1,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-

samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin

oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 5 und 6




Haushaltsvollzug







1,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt

an Grund- und Hauptschulen als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10


9,50 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-

higung für das Lehramt an Realschulen




- 325 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge




Neue Stellen

0,00 0,50 A16 Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-

schule mit Oberstufe


0,00 0,50 A15+AZ Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerin-nen und Schülern








2,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-

schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 9 und 10






0,00 0,50 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt

an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-

stufen 5 und 6


0,00 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als

pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8










0,50 0,00 A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Ver-treterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder

des Leiters einer Gesamtschule mit Oberstufe

Ende Altersteilzeit

0,50 0,00 A15+AZ Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerin-nen und Schülern

Ende Altersteilzeit



Ende Altersteilzeit

0,00 0,50 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-

alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I

Ende Altersteilzeit




Ende Altersteilzeit

- 326 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Veranschlagt zur Zahlung von Mehrarbeitsvergütungen an beamtete Lehrkräfte.

Erläuterungen:




Erläuterungen:




1,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-

schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 5 und 6, sofern diese Klassenstufen bei je-

der Schulart der Gesamtschule vorhanden sind

Ende Altersteilzeit


Ende Altersteilzeit


schulen

Ende Altersteilzeit


Ende Altersteilzeit





3.900869

3.900 3.900

(424 01)2018


460.100687.094

460.100


2.722.000 2.722.000


149.300 149.300

427 03neu




204.400 204.400


17.777.200 17.567.200

- 327 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Stellenplan:

Allgemein


Technischer Dienst

Leerstellen:


Altersteilzeit



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,50 2,50 2,50

E 13 2,00 2,00 2,00

E 12 1,00 1,00

E 11 2,00 1,00 1,00

E 10 6,50 6,50 6,50

E 9 14,25 14,25 14,25

E 8 1,00 1,00 1,00

E 6 2,50 2,50 2,50

E 5 1,00 1,00 1,00

E 6 4,00 4,00 4,00

Zusammen: 35,75 35,75 35,75

E 9 2,00 0,00 0,00

E 6 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 3,00 0,00 0,00

E 14 0,50 0,50 0,50



E 13 1,25 1,75 1,50



E 12 0,50 0,00 0,00

E 11 1,00 0,50 0,50



E 9 0,50 0,50 0,50


- 328 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Allgemein

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge

Altersteilzeit

Zugänge

Abgänge


Zusammen: 3,75 3,25 3,00


2017 2018






Haushaltsvollzug



1,00 0,00 E 6 end




Neue Stellen


0,50 0,00 E 13 Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit












3.500 3.500

- 329 -





Angaben in EUR

noch zu 453 01

Erläuterungen:

Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für Bedienstete


Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :



Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:




Summe HGr. 4: 150.019.800155.061.168

160.637.000 159.433.700


726.100 767.200


684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 113.000 0 0



Summe HGr. 6: 4.269.6004.694.716

726.100 767.200


- 330 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 8:34.040.577

- 331 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben



0 0 0


18.40018.400

18.400 18.400


18.400 18.400


160.637.000 159.433.700


4.269.6004.694.716

726.100 767.200


Gesamtausgaben 154.289.400193.796.461

161.363.100 160.200.900


-161.344.700 -160.182.500

- 332 -





Angaben in EUR

- 333 -

Kapitel 09 27 Realschule plus

Vorwort zu Kapitel 09 27 Realschule plus

Rheinland-Pfalz gestaltete im Rahmen der Schulstrukturreform sein Angebot an weiterführenden

Schulen neu. Mit der Realschule plus ist zum Schuljahr 2009/2010 eine neue Schulart entstanden,

welche die bisherigen Haupt- und Realschulen zusammenführt und so das Schulwesen besser an die

Anforderungen der Zeit anpasst. Seit dem Schuljahr 2013/2014 gibt es in Rheinland-Pfalz keine ei-

genständigen öffentlichen Realschulen oder Hauptschulen mehr.

Die Realschule plus kann als Kooperative Realschule oder Integrative Realschule eingerichtet wer-

den. Beide führen zum Abschluss der Berufsreife und zum qualifizierten Sekundarabschluss I. Die

Kooperative Realschule bildet nach der verbindlichen gemeinsamen Orientierungsstufe ab der Klas-

senstufe 7 abschlussbezogene Klassen. Die Integrative Realschule unterrichten nach der gemeinsa-

men Orientierungsstufe die Schülerinnen und Schüler integrativ bis Ende der 9. Klasse oder teilinteg-

rativ mit abschlussbezogenen Klassen ab der Klassenstufe 8 oder der Klassenstufe 9.

Um die pädagogischen Voraussetzungen für eine individuelle Förderung weiter zu verbessern, wurde

für die Orientierungsstufe der Realschule plus eine maximale Klassengröße von 25 Schülerinnen

und Schüler festgelegt.

Mit Blick auf den künftigen Fachkräftebedarf eröffnet die Realschule plus nach der 10. Klasse weitere

Perspektiven: An den 32 Schulen mit angegliederter Fachoberschule können Schülerinnen und Schü-

ler unmittelbar nach dem mittleren Schulabschluss innerhalb von zwei Jahren die Fachhochschulreife

erwerben. Zudem wurde der Studien- und Berufsorientierungstag verpflichtend ab der Klassenstufe 8

an allen Realschulen plus eingeführt, damit Schülerinnen und Schülern noch individueller für ihr zu-

künftiges Leben vorbereitet werden können. Zur Optimierung der Entscheidungskompetenzen von

Schülerinnen und Schülern soll künftig zusätzlich eine wissenschaftliche Potentialanalyse dienen, die

den Schülerinnen und Schülern ihre Stärken und Entwicklungspotentiale aufzeigt. Unterstützt wird

dieses Konzept von einer Smartphone-App, die die Schülerinnen und Schüler adressatengerecht an-

sprechen soll und den Jugendlichen einen Interessenscheck ermöglicht.

Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und

Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168

Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur

Verfügung.

- 334 -


09 27 Realschule plus



Angaben in EUR

Einnahmen



Erläuterungen:

Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.

Istanpassung.

Erläuterungen:

Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.

Erläuterungen:

Istanpassung.

Erläuterungen:

Istanapassung.

Erläuterungen:

Leertitel.


Summe HGr. 1:115.260


150.000 150.000

231 02 114 Erstattung von Personalausgaben vom Bund 75.000 75.000 75.000


600.000 600.000

233 01 118 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 5.0004.628

5.000 5.000


06.378

0 0


261 02 114 Erstattungen von Versorgungsleistungen aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen

250.000227.424

250.000 250.000


0 0

Summe HGr. 2: 1.130.0002.735.918

1.080.000 1.080.000

- 335 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:


Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein


103.100103.100

103.100 103.100

Summe HGr. 3: 103.100103.100

103.100 103.100


293.869.500286.684.779

293.869.500 293.869.500


Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener Fachoberschule

A14+AZ IV 32,00 32,00 32,00


A14 IV 4,00 4,00 4,00


A13 IV 31,00 31,00 31,00

Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A15 III 128,00 127,00 127,00



Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerin-nen und Schülern in der Realschule plus

A15 III 7,00 6,00 6,00

- 336 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern

A15(kw) III 5,00 4,00 4,00

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A14+AZ III 131,00 126,00 126,00



Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14+AZ III 7,00 6,00 6,00



Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern

A14+AZ III 40,00 47,00 47,00



Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14+AZ III 9,00 12,00 12,00

- 337 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw)+AZ III 6,00 5,00 5,00

Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw)+AZ III 2,00 2,00 2,00

Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Koordinatorin oder Koordi-nator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekundarstufe I

A14 III 3,00 3,00 3,00

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordniatorin oder didakti-scher Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus (Amtsbe-zeichnung vorbehalten)

A14 III 22,00 70,00 70,00

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14 III 82,00 79,00 79,00



Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A14 III 41,00 50,00 50,00



- 338 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern in der Realschule plus

A14 III 10,00 11,00 11,00



Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Kooperativen Gesamtschule als die Koordinatorin oder der Koordinator der schular-tübergreifenden Aufgaben für die Sekundarstufe I

A14 III 0,00 0,00 0,00

Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

A14 III 74,00 68,00 68,00



Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14 III 3,00 3,00 3,00

Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 2,00 2,00 2,00

Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 1,00 1,00 1,00

Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Koordina-torin oder Koordinator der schulartübergreifenden Aufgaben für die Sekun-darstufe I

A13+AZ III 0,00 0,00 0,00

- 339 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbun-denen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A13+AZ III 98,00 98,00 98,00



Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule

A13+AZ III 15,00 16,00 16,00

Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Primarstu-fenleiterin oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Real-schule plus mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule

A13 III 2,00 1,00 1,00

Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus

A13 III 100,00 430,00 730,00


A13 III 3.238,00 3.093,00 3.093,00




A13 III 1,00 1,00 1,00

Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Lei-ter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern

A13(kw) III 0,00 0,00 0,00

Lehrerin, Lehrer als Leiterin oder Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern

A12(kw)+AZ III 1,00 1,00 1,00


A12 III 1.814,25 1.506,25 1.198,25


- 340 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Altersteilzeit



A12(kw) III 41,25 41,25 41,25

Realschulfachlehrerin, Realschulfachlehrer A12(kw) III 0,00 0,00 0,00


A11(kw) III 3,75 3,75 3,75

Fachlehrerin, Fachlehrer an Realschulen A11(kw) III 0,75 0,75 0,75

Zusammen: 5.955,00 5.881,00 5.873,00


A14+AZ IV 1,25 2,00 2,00


A15 III 1,00 1,00 1,00


A15(kw) III 0,75 0,00 0,00


A14(kw)+AZ III 2,00 1,00 1,00


A13+AZ III 1,00 3,00 3,00


A13 III 207,25 172,25 172,25


A12 III 100,50 85,50 85,50


A12(kw) III 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 314,75 264,75 264,75

Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener Fachoberschule

A14+AZ IV 0,50 0,50

- 341 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01




A15 III 10,50 13,50 12,00



Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerin-nen und Schülern in der Realschule plus

A15 III 0,50 0,00 0,00


A15(kw) III 4,50 1,00 1,50




A14+AZ III 1,50 2,00 2,00



Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14+AZ III 0,50 0,50 0,50



- 342 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern

A14+AZ III 1,00 1,00 1,00




A14(kw)+AZ III 0,00 0,50 0,50



Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Koordinatorin oder Koordi-nator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekundarstufe I

A14 III 0,50 0,50



Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

A14 III 1,00 1,00 1,00



Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A14 III 1,00 1,50 2,00



- 343 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern in der Realschule plus

A14 III 0,50 0,50



Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

A14 III 2,50 3,50 3,50



Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 0,50 0,50 0,00


Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 1,00 0,00 0,00

Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

A14(kw) III 1,00 0,50 0,50




A13+AZ III 1,00 1,50 1,50



- 344 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule

A13+AZ III 1,50 1,00 0,50



Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Hauptschule mit Realschul- oder Aufbauzug oder mit einer schulformunab-hängigen Orientierungsstufe mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,00


Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern

A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50




A13 III 99,75 102,00 103,00



Lehrerin, Lehrer als Leiterin oder Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern

A12(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50




A12 III 103,50 98,00 88,75




A12(kw) III 12,25 12,75 11,50


- 345 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.


Zu Leerstellen:

Von den ausgebrachten Leerstellen sind folgende Leerstellen für die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte vorgesehen:

2014 Amtsbezeichnung

4 A12 gD Lehrer an allgemeinbildenden Schulen

Allgemein

Zugänge

Abgänge


Realschulfachlehrerin, Realschulfachlehrer A12(kw) III 0,50 0,50 0,50




A11(kw) III 1,50 0,50 0,50



Zusammen: 247,00 244,75 233,25


2017EUR

2018EUR

1. Zulage 3.1.1 ( 2/2 ) 1.300 1.300

2. Zulage 3.1.3 ( 6/6 ) 3.900 3.900

3. Zulage 4.4.1 ( 15/15 ) 14.400 14.400

4. Zulage 4.4.2 ( 20/20 ) 19.200 19.200

5. Zulage 4.4.3 ( 30/30 ) 28.800 28.800

6. Zulage 4.6.1 ( 1/1 ) 1.000 1.000

Summe: 68.600 68.600

2017 2018

Neue Stellen

30,00 0,00 A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus











- 346 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Zugänge


3,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der


terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern


27 / 422 01

1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für

das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter

einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule

plus


1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen

oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern



Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-

amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360

Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus


27 / 422 01




plus


1,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-

schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin

oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Re-

alschule plus


3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-

und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern




terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern


27 / 422 01

3,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und

Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr

als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern


3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-

len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit



- 347 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-

len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit



1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und


als 360 Schülerinnen und Schülern


1,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenleiterin

oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der

Grundschule



aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung von 09 35 / 428 01








1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für

das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und

Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus


1,00 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-

lern


1,00 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-

schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige

Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360

Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus


2,00 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-

und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern









plus


- 348 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenhebungen

1,00 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit

mehr als 360 Schülerinnen und Schülern


3,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-

amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern


3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus

mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als

pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer or-

ganisatorisch verbundenen Grund- und Real-schule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus


27 / 422 01

3,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer

Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an

Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern


27 / 422 01



1,00 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das

Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-

risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule


27 / 422 01



aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung nach 09

35 / 422 01







Ausbau Ganztagsschule Umwandlung / Umsetzung nach 09

19 / 422 96




Neue Hebungen

48,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der Befähigung für das

Lehramt an Realschu-len

nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer Re-alschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und

Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didakti-

sche Koordniatorin oder didakti-scher Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540

Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit

mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus (Amtsbezeichnung vorbehalten)

Stärkung der Realschule plus

300,00 300,00 von A12 Lehrerin, Lehrer mit der

Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen oder an

Grundschulen

nach A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung

für das Lehramt an Realschulen plus

Vollzug der Wechselprüfungsord-

nung



- 349 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen

Zugänge

Abgänge

Altersteilzeit

Zugänge


0,75 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus


ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern




pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder

an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule

plus




Haushaltsvollzug

0,75 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-

lern


1,00 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit

mehr als 360 Schülerinnen und Schülern





schulen







Neue Stellen

0,50 0,00 A14+AZ Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-

gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener

Fachoberschule


3,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen

oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern


0,00 0,50 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-

schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern






0,50 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter

der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern


- 350 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Abgänge

0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-

schulen plus als Koordinatorin oder Koordinator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekun-darstufe I


0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus

mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für

das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-

nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Re-alschule plus


1,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer

Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an

Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern


0,50 0,50 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-

und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der

Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern




pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder

an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule

plus









0,50 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für

das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und

Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus

Ende Altersteilzeit




Ende Altersteilzeit

3,50 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern

Ende Altersteilzeit

0,00 0,50 A14(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-

schule mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

1,00 0,00 A14(kw) Rektorin, Rektor einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

0,50 0,00 A14(kw) Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-

schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit

- 351 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:




Erläuterungen:

Für die Beschäftigung von ausländischen Assistenten.

Erläuterungen:




0,50 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenleiterin

oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der

Grundschule

Ende Altersteilzeit

0,00 0,50 A13(kw)+AZ Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Hauptschule mit Realschul-

oder Aufbauzug oder mit einer schulformunab-hängigen Orientierungsstufe mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern

Ende Altersteilzeit



Ende Altersteilzeit


Ende Altersteilzeit


schulen

Ende Altersteilzeit





6.3007.416

6.300 6.300

(424 01)2018


2.284.6001.535.522

2.284.600


15.462.100 15.462.100


544.700 544.700

427 03neu




143.600 143.600

- 352 -





Angaben in EUR

noch zu 427 31

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Vergütungen für nebenamtlichen und nebenberuflichen Unterricht an öffentlichen Grund- und Realschulen plus.

Erläuterungen:

Für die Abnahme der Zweiten Prüfung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen sowie der Prüfung zur Erlangung eines Abschlusszeugnisses nach Beendigung der Schulpflicht.

Für die Abnahme der Externenprüfungen von Prüflingen zum Erwerb des Realschulabschlusszeugnisses.

Stellenplan:

Allgemein

Leerstellen:

Altersteilzeit


14.400 14.400


35.860.900 34.360.900


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 2,00 2,00 2,00

E 14 1,00 1,00

E 13 10,25 9,25 9,25

E 12 0,00 0,00 0,00

E 11 10,75 10,75 10,75

E 10 40,25 40,25 40,25

E 9 41,00 41,00 41,00

Zusammen: 104,25 104,25 104,25

E 11 1,00 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00 1,00

E 8 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 2,50 2,00 2,00

E 13 2,75 2,75 2,25



E 11 4,25 3,50 3,50



E 10 2,00 0,50 0,00


E 9 4,75 2,75 1,25

- 353 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden




Allgemein

Stellenhebungen

Leerstellen

Abgänge

Altersteilzeit

Abgänge



E 8 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 14,25 9,50 7,00


2017EUR

2018EUR

1. Zulage 1.1.1 ( 2/2 ) 700 700

2. Zulage 4.2.5 ( 1/1 ) 700 700

Summe: 1.400 1.400

2017 2018





Haushaltsvollzug














- 354 -





Angaben in EUR



Erläuterungen:

Erstattung der anteiligen Personalkosten für die Unterrichtung der Schüler aufgrund vertraglicher Verpflichtung mit dem Saarland

a) aus den Gemeinden:

Hahnweiler, Leitzweiler, Rückweiler und Rohrbach (Landkreis Birkenfeld) in der Hauptschule Freisen (Saarland) gemäß Vereinbarung vom 30. November / 17. Dezember

1970, geändert am 25. September / 11. Oktober 1971, geändert am 10. Februar und 12. März 1982

b) aus den Gemeinden:

Bechhofen, Käshofen und Rosenkopf (Landkreis Pirmasens) in der Hauptschule Homburg-Hohenburg (Saarland) gemäß Vereinbarung vom 4./23. Oktober 1972

Erläuterungen:

Mehrbelastungsausgleich des Landes infolge:


48.700 48.700

Aus Titelgruppen: 20.000 20.000 20.000


Summe HGr. 4: 344.861.800343.536.076

349.638.800 345.854.200


90.000 100.000

Summe HGr. 5: 50.0001.967.704

90.000 100.000

632 04 114 Sonstige Erstattungen an Länder 50.00042.829

49.000 49.000


633 02 141 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände

30.250.000 29.950.000 29.850.000

Die Ausgaben bei 09 27 - 633 02 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 20 06 - 613 11.Die Ausgaben sind übertragbar.

- 355 -





Angaben in EUR

noch zu 633 02

Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :




Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



1. Wirkungen der Schulstrukturreform (insbesondere Einnahmeausfälle durch Weg-fall des Eigenbeitrags bei den Realschulen und veränderter Fahrschülerzah-len),vgl.§107 Schulgesetz

10.100.000 10.100.000

2. der Erhöhung der Einkommensgrenzen für Schülerinnen und Schüler der Sekun-

darstufe II (vgl. § 3 der Landesverordnung über die Höhe der Einkommensgrenzen bei der Schülerbeförderung)

4.650.000 4.650.000

3. Mehrkosten für Einbeziehung aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I in die Regelung der kostenlosen Schülerbeförderung (Neuordnung der Schülerbe-

förderung nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 29.11.2010)

15.200.000 15.100.000

Summe: 29.950.000 29.850.000


26.187.600 27.650.600



9.748.800 10.026.700




Summe HGr. 6: 65.094.40031.886.413

65.935.400 67.576.300

- 356 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Für Investitionszuschüsse für Realschulen plus mit Fachoberschule.

883 01 114 Zuweisungen für Investitionen 300.00050.000

100.000 100.000



Summe HGr. 8: 300.00068.386.516

100.000 100.000

- 357 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Aktionsprogramm Berufsorientierung

Erläuterungen:

Leertitel.

282 71 114 Zweckgebundene Einnahmen für das Aktionsprogramm Berufsorientierung

01.958.410

0 0



0 0


0 0

- 358 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Aktionsprogramm Berufsorientierung


Erläuterungen:

Im Rahmen des Aktionsprogramms Berufsorientierung werden Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang Berufsreife durch vielfältige berufswahlorientierte Aktivitäten auf den Wechsel in die Arbeitswelt vorbereitet.

Besonders abschlussgefährdete, schulmüde oder schulverweigernde Jugendliche, aber auch solche mit Migrationshintergrund und unterschiedlich begründeten Integra-tionsschwierigkeiten werden gefördert, unterstützt und in ihrer Leistungsbereitschaft bzw. -fähigkeit gestärkt.

Aus der Vielzahl der Maßnahmen seien genannt:

Der Praxistag mit seinen vor- und nachbereitenden Maßnahmen, wie z.B. Lernwerkstätten zur Berufsorientierung oder Berufsorientierungscamps, der Berufswahlkom-

pass, Auf- und Ausbau der Schulsozialarbeit und das besondere zehnte Schuljahr ‚ÄûKeine/r ohne Abschluss".

Hervorzuheben ist außerdem die Kooperation mit zahlreichen außerschulischen Partnern und Institutionen.

V e r b i n l i c h e E r l ä u t e r u n g:

Für die vertiefte Berufsorientierung können aus den Planstellen der Schulkapitel bis zu 390 Lehrerwochenstunden (16 Vollzeiteinheiten) für das besondere zehnte Schul-

jahr ‚ÄûKeine/r ohne Abschluss‚Äú an zehn Standorten und bis zu 1.700 Lehrerwochenstunden (66,6 Vollzeiteinheiten) für das Projekt Praxistag an 300 Standorten in Anspruch genommen werden.

Erläuterungen:

Vorgesehen für die kontinuierlichen Entwicklung von Konzepten, Durchführung von Veranstaltungen, Ausgestaltung von Lernwerkstätten u.a.m.

Erläuterungen:

Leertitel.

Zuschüsse zu berufsorientierten Maßnahmen und Projekten von Schulen und Trägern.

Erläuterungen:

Leertitel.


547 71 114 Sachausgaben 50.0001.967.704

90.000 100.000

637 71 114 Zuschüsse an Gemeinden und Zweckverbände 0 0 0




110.000 120.000

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 70.0001.967.704

110.000 120.000

- 359 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben



1.130.0002.735.918

1.080.000 1.080.000


103.100103.100

103.100 103.100


1.183.100 1.183.100


349.638.800 345.854.200


50.0001.967.704

90.000 100.000


65.094.40031.886.413

65.935.400 67.576.300


300.00068.386.516

100.000 100.000

Gesamtausgaben 410.306.200445.776.708

415.764.200 413.630.500


-414.581.100 -412.447.400

- 360 -





Angaben in EUR

- 361 -

Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges

Vorwort zu Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges

Institute zur Erlangung der Hochschulreife (Kollegs) sind öffentliche oder staatlich anerkannte private

Schulen, die Studierende in einem Bildungsgang von mindestens 6 Halbjahren zur Allgemeinen

Hochschulreife führen. Abendgymnasien sind öffentliche oder staatlich anerkannte private Schulen,

die Berufstätige zur allgemeinen Hochschulreife führen.

Einrichtungen Zahl der Studierenden im

Schuljahr 2015/2016 (ohne Vorkurse)

Staatliches Pfalz-Kolleg und Abendgymnasium Speyer: 162

Staatliches Koblenz-Kolleg und Abendgymnasium: 232

Ketteler-Kolleg und -Abendgymnasium Mainz: 238

Insgesamt: 632

Zu diesen Einrichtungen hinzuzuzählen sind die von einer Reihe von Volkshochschulen eingerichte-

ten Vorbereitungskurse für den Erwerb der Realschulabschlusszeugnisse.

Derartige Kurse sind eingerichtet an den

a) städtischen Volkshochschulen in Andernach, Birkenfeld, Frankenthal, Idar-Oberstein, Ingelheim.

Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt, Pirmasens, Trier, Zweibrücken;

b) Kreisvolkshochschulen Altenkirchen, Bad Dürkheim, Bernkastel-Wittlich, Germersheim, Kusel,

Ludwigshafen, Südliche Weinstraße, Westerwald.

- 362 -


09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Ausgaben



Stellenplan:

Allgemein

Leerstellen:


0 0 0


Summe HGr. 2: 0 0 0


2.223.8002.255.316

2.223.800 2.223.800


Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten

A16 IV 2,00 2,00 2,00

Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten

A15+AZ IV 3,00 3,00 3,00


A15 IV 14,00 14,00 14,00


A14 IV 22,00 22,00 22,00


A13 IV 10,75 10,75 10,75


Zusammen: 52,75 52,75 52,75


A14 IV 1,00 0,00 0,00

- 363 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Altersteilzeit

Erläuterungen:


Allgemein

Leerstellen

Abgänge

Erläuterungen:


Zusammen: 1,00 0,00 0,00


A15 IV 0,50 0,50 0,50




A14 IV 0,50 0,50 0,50



Zusammen: 1,00 1,00 1,00


2017 2018

Haushaltsvollzug







1.000 1.000 1.000

(424 01)2018


16.10015.197

16.100


53.100 53.100

- 364 -





Angaben in EUR

Stellenplan:

Allgemein

Altersteilzeit

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Erläuterungen:

Leertitel.



4.700 4.700

428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 551.300538.606

551.300 551.300


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 1,00 1,00

E 13 0,25 0,25 0,25

E 10 1,00 1,00 1,00

E 9 1,00 1,00 1,00

E 6 3,00 3,00 3,00

E 5 1,00 1,00 1,00

E 4 0,50 0,50 0,50

Zusammen: 7,75 7,75 7,75

E 14 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00 0,00


453 01 114 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 03.635

0 0


Summe HGr. 4: 2.850.0002.879.509

2.850.000 2.833.900


29.80024.724

29.300 29.300

- 365 -





Angaben in EUR

noch zu 511 01

Erläuterungen:

Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder sowie sonstiger Geschäftsbedarf.

Istanpassung

Erläuterungen:

Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirtschaftungs-kosten für 2 gemietete Gebäude mit insgesamt 1.230 qm Nutz- und Nebenräume am Standort des Koblenz-Kolleg.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

Für kleinere hauswirtschaftliche Instandssetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10 000 Euro im Einzelfall.


Erläuterungen:

Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesen Mitteln dürfen folgende Ausgaben geleistet werden:

Sachpräsente bei Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrkosten.



80.000 80.000


94.500 94.500

2017EUR

2018EUR

1 Diensträume und Gebäude 89.500 89.500

2 Unbebaute Grundstücke ( Sportanlagen ) 5.000 5.000

Summe: 94.500 94.500


4.400815

4.400 4.400


22.700 22.700

547 69 114 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 20085

200 200


2.000 2.000

Summe HGr. 5: 231.000221.735

233.100 233.100


1.937.500 2.045.800

- 366 -





Angaben in EUR

noch zu 684 01

Erläuterungen:

Zu 684 01 und 684 04 :




Erläuterungen:



Erläuterungen:

Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen im Internat des Speyer-Kollegs von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Möbeln für Bibliothek, Arbeits- und Aufenthalts-räume.


684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 626.000616.842

736.400 781.800


Summe HGr. 6: 2.458.1002.753.039

2.673.900 2.827.600


146.500 146.500


Summe HGr. 8: 175.000735.352

146.500 146.500

- 367 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Erläuterungen:

Für Vorhaben der Informations- und Kommunikationstechnik.


2.000998

2.000 2.000


2.000 2.000

Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.000998

2.000 2.000

- 368 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0 0 0

Gesamteinnahmen 0 0 0


2.850.000 2.833.900


231.000221.735

233.100 233.100


2.458.1002.753.039

2.673.900 2.827.600


175.000735.352

146.500 146.500


5.903.500 6.041.100


-5.903.500 -6.041.100

- 369 -

Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz

Vorwort zu Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz

Das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz (PL) bietet Lehrkräften und Schulen bei der

Wahrnehmung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages, bei ihrer pädagogischen Weiterentwicklung,

für Anforderungen der Schulentwicklung sowie bei der Bewältigung aktueller Aufgaben ein

umfassendes Unterstützungssystem. Dieses System enthält insbesondere Angebote der Personal-

entwicklung durch Fort- und Weiterbildung, der Schul- und Unterrichtentwicklung, der Medienbildung,

der pädagogischen und schulpsychologischen Beratung sowie der technisch-organisatorischen

Unterstützung durch Informationsdienste und IT-Fachanwendungen bzw. -Dienste.

Das PL fördert durch seine Arbeit die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Schulwesens in

Rheinland-Pfalz. Es richtet seine Arbeit am Bedarf der Schulen aus. Seine Steuerung erfolgt vor allem

durch jeweils zweijährige Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem zuständigen Ministerium. Ein

Fachbeirat mit bis zu 10 Mitgliedern berät mit der Leitung des PL strategische, konzeptionelle und

inhaltliche Fragen der Angebotsgestaltung.

Das Landesinstitut gliedert sich in die vier Abteilungen

1. Fort- und Weiterbildung,

2. Schul- und Unterrichtsentwicklung, Medien,

3. Schulpsychologische Beratung,

4. Zentrale Dienste und IT-Dienste.

Der Leitung des Instituts unmittelbar zugeordnet sind ein Zentrum für Schulleitung und Personal-

führung mit Bezügen zu den Aufgaben aller vier Abteilungen sowie die Stabsstelle Steuerung mit den

Aufgabenbereichen Controlling und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Abteilungen gliedern sich in Referate, als funktionale und organisatorische Grundeinheiten des

Landesinstituts. In jedem Referat trägt eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter die Ergebnisverant-

wortung für die Ausgestaltung der jeweiligen Aufgaben.

Das PL nimmt seine Aufgaben in enger Kooperation mit der Schulaufsicht sowie den beiden

kirchlichen Fortbildungsinstituten EFWI und ILF wahr. Es kooperiert mit anderen Behörden und mit

Einrichtungen der Lehrkräftebildung, insbesondere mit den Universitäten sowie mit Trägern der

Erwachsenenbildung und weiteren relevanten Organisationen und Einrichtungen.

Über die im Kapitel 09 35 in den Haushaltsjahren 2017/2018 veranschlagten Ausgaben treten

rechnerisch noch 3,34 Mio. € an Personalkosten der Schulkapitel – für die Inanspruchnahme der

verschiedenen Angebote des Beratungssystems – hinzu. Im Schuljahr 2017/2018 sind hierfür 1.507

Stunden (60 Vollzeitäquivalente) vorgesehen.

- 370 -

Leistungsauftrag:

Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz

Allgemeine Leistungsvorgaben, Gesamtstrategien und Oberziele Das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz (PL) bietet gemäß Errichtungserlass vom 17.06.2010 (s. Rundschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur vom 17.06.2010, Az.: 942A-51 549760, 53 831/20 und 51108/20) Lehrkräften und Schulen bei der Wahrnehmung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrags ein umfassendes und abgestimmtes Unterstützungssystem. Die Gestaltung des Angebots wird bestimmt von den Anforderungen hinsichtlich der Kriterien Qualität, Bedarf, zügige Reaktionsfähigkeit sowie Wirtschaftlichkeit. Ein wesentliches Ziel ist es, Kostenstrukturen auf Dauer vergleichbar darzustellen. Das PL berichtet regelmäßig auf der Grundlage vereinbarter Kennzahlen und Indikatoren über qualitative und quantitative Merkmale der Aufgabenerfüllung. Zur mittel- und langfristigen Arbeitsplanung schließt das fachlich zuständige Ministerium Zielvereinbarungen mit dem PL ab. Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsumsetzung

Aufgabe/Maßnahme Kennzahlen/Indikatoren in 2017 und 2018

Durchführung von Fort- und Weiterbildung in Fächern u. Themen aller Schularten und zu methodisch-didaktischen und übergreifenden pädagogischen Themen

- 6.000 Veranstaltungstage

- 4.000 Veranstaltungen

- 50.000 Teilnehmertage

Durchführung von Weiterbildungslehrgängen und Prüfungen

- 7 Weiterbildungslehrgänge (WBL)

Unterstützung bei der Implementierung von kompetenzorientierten Rahmenlehrplänen und Bildungsstandards

- Erstellung von Lehrplänen und Handreichungen auf Nachfrage (Zahlen können im Rahmen der Abstimmung der ZuLV im Juli nachgereicht werden – sofern gewünscht)

Beratungseinsätze im Rahmen des Pädagogischen Beratungssystems (PäB)

- 5.000 Einsätze von Beratungskräften

Schulpsychologische Beratung

- 2.000 Beratungen von Einzelpersonen

- 2.400 Schulberatungen

Angebote für Schulleitung und Schulaufsicht - 180 Veranstaltungen

- 2.200 Teilnehmertage

- 371 -

IT-Dienstleistungen für Lehrer, Schüler, Eltern, Schulen und Schulverwaltung

Bereitstellung:

- Portale der Schulbuchausleihe

- elektronische Verträgeportale

- Schulpraktikaportal

- Fortbildungsportal

- Bildungsserver

- Moodle-Lernplattform

- Omega-Contentserver

- Fortbildung-Online

- pädagogische Netzwerklösungen (MNS+)

mit 99 % Verfügbarkeit

Haushaltsansätze

Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018

Planstellen und andere Stelle als Planstellen

244,25 244,75 254,75 254,75

Hauptgruppe 4 14.778.729 15.404.700 16.200.000 15.950.000 Hauptgruppe 5 4.359.448 4.217.400 4.493.500 4.348.800 Hauptgruppe 6 1.303.916 1.451.100 1.487.100 1.523.100 Hauptgruppe 8 (inkl. Titel 861 01)

1.442.357 114.200 123.000 100.000

Gesamt 21.884.450 21.187.400 22.303.600 21.921.900

- 372 -


09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz



Angaben in EUR

Einnahmen


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Leertitel.

111 11 155 Verwaltungsgebühren 0 0 0

111 31 155 Einnahmen aus Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen 0 0 0


119 11 155 Einnahmen aus Veröffentlichungen 3.0005.144

5.000 5.000


119 69 155 Vermischte Verwaltungseinnahmen 085

100 100

124 01 155 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 0 0 0


125 01 155 Betriebseinnahmen 0 0 0


125 04 155 Einnahmen aus Weitergabe von Software 0 0 0


Summe HGr. 1: 3.0005.229

5.100 5.100

- 373 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.

Erläuterungen:


Leertitel.


0 0 0


271 01 155 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0 0


271 02 155 Sonstige Erstattungen aus dem Ausland 0 0 0


282 01 155 Zweckgebundene Einnahmen (Drittmittel) 0295.771

0 0


282 02 155 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 0 0 0


282 08 155 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0 0


Summe HGr. 2: 0295.771

0 0

- 374 -





Angaben in EUR

Ausgaben



Stellenplan:


6.295.7004.328.995

5.445.700 5.445.700


Direktorin, Direktor des Pädagogischen Landes-instituts Rheinland-Pfalz

B2 IV 1,00 1,00 1,00

Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter des Direktors des Pädagogischen Landesinsti-tuts Rheinland-Pfalz

A16 IV 1,00 1,00 1,00

Psychologiedirektorin, Psychologiedirektor A15 IV 3,00 3,00 3,00


Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor mit der Befähigung für ein Lehramt an Schulen, dessen Einstiegsamt mindestens der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet ist, bei Ver-wendung am Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz

A15 IV 22,00 22,00 22,00

Oberpsychologierätin, Oberpsychologierat A14 IV 37,50 37,50 37,50


Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat mit der Befähigung für ein Lehramt an Schulen, des-sen Einstiegsamt mindestens der Besoldungs-gruppe A 12 zugeordnet ist, bei Verwendung am Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz

A14 IV 17,00 17,00 17,00





Psychologierätin, Psychologierat A13 IV 7,00 14,00 14,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 0,00 0,00

Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 2,00




A10 III 2,00 3,00 3,00




Zusammen: 100,50 109,50 109,50


- 375 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.

Zugänge


Zugänge

Stellenhebungen

Erläuterungen:

Mehr für die Verbesserung inklusiver Förderkompetenzen.

Erläuterungen:


2017 2018

Neue Stellen

7,00 0,00 A13 Psychologierätin, Psychologierat zur Stärkung des schulpsychologischen Dienstes





1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 09 35 / 428 01




Neue Hebungen

1,00 0,00 von A9 Regierungsinspekto-rin, Regierungsinspek-

tor

nach A10 Regierungsoberinspektorin, Regie-rungsoberinspektor




1.616.8002.066.391

1.966.800 1.966.800

Ea 2016 2017 2018

IV 46,00 46,50 46,00

III 0,00 0,00 0,00

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 46,00 46,50 46,00

(424 01)2018


31.50033.126

31.500


399.700 381.200

- 376 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Honorare und Reisekosten nebenamtlicher und nebenberuflicher Lehrkräfte und Dozenten für die geplanten Lehrerfort- und -weiterbildungsveranstaltungen.

Stellenplan:

427 32 155 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur Aus- und Fortbildung von Bediensteten

297.900186.660

297.900 297.900


7.998.600 7.798.600


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 4,00 4,00 4,00

E 13 14,00 13,00 13,00

E 12 1,00 1,00 1,00

E 11 4,00 4,00 4,00

E 10 16,50 16,50 15,50

E 9 12,50 12,50 12,50

E 8 9,25 9,25 9,25



E 7 1,00 1,00 1,00

E 6 52,25 54,50 54,00





davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2021 Aus-scheiden Stelleninhaber

2018: 1,00 im Jahr 2021 Aus-scheiden Stelleninhaber

E 5 8,25 8,25 6,75

E 4 0,25 0,00 0,00

E 3 1,25 1,25 1,25

E 2 9,00 9,00 9,00



Azubi 11,00 11,00 11,00

Zusammen: 144,25 145,25 142,25

- 377 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Gesamtbezüge einschließlich tariflicher Zulagen und Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung einschließlich jährlicher Zu-

wendungen und versorgungswirksamer Leistungen der tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Abgänge


Zugänge

Abgänge

Stellenhebungen


2017 2018


0,00 1,00 E 10 Abbau 2000 Stellen







1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 428 72

2,00 0,00 E 6 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 428 72




1,00 0,00 E 13 Umwandlung / Umsetzung nach 09 35 / 422 01

1,00 0,00 E 13 aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01





0,25 0,00 von E 4 nach E 6 Bereinigung Stellenrest




300 300 300


56.900 56.900

- 378 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf.

Erläuterungen:

In der Mensa des PL werden entsprechend der Verwaltungsvorschrift des MBFJ vom 31.10.2001 (941C - 51 230-0/34) über die "Gemeinschaftsverpflegung und Unter-bringung in den Wohnheimen der Gymnasien in Landesträgerschaft und des Instituts für schulische Fortbildung und schulpsychologische Beratung in Speyer" (jetzt PL)

folgende Personengruppen beköstigt:

a) Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Fort- und -weiterbildungsveranstaltungen des PL

b) Studierende des Pfalz-Kollegs

c) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pfalz-Kollegs und des PL und sonstiger Landesbehörden

d) Gäste

Erläuterungen:

Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungskosten. Die Be-wirtschaftungskosten sind für alle PL-Standorte einschließlich der schulpsychologischen Beratungszentren veranschlagt.

Aus Titelgruppen: 2.600 2.600 2.600


Summe HGr. 4: 15.404.70014.778.729

16.200.000 15.950.000


183.300196.665

226.000 165.000


11.00018.399

10.800 10.800

514 02 155 Beköstigung 102.700138.250

100.700 100.700


523.600 523.600


298.000 288.000

518 02 155 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 88.10064.958

86.400 86.400

- 379 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:

Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis 10.000.- Euro im Einzelfall.

Erläuterungen:

Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei landeseigenen Gebäuden und Mietobjekten sind weiterhin beim Titel

519 02 veranschlagt.

Erläuterungen:

Für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des PL sowie von schulischen Beratungsgruppen.

Erläuterungen:

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den in den Erläuterungen zu Titel 427 32 aufgeführten Lehrgängen, Kursen, Tagungen und Arbeitsgemeinschaften ein-

schließlich Fortbildungsveranstaltungen von großen Fachverbänden.

Mehr wegen zusätzlichen Veranstaltungen, Beratungen und Materialien zum Themenbereich Sprachförderung/Flüchtlingskinder und -jugendliche in der Schule.

Das Konzept basiert auf fünf Grundsäulen:

-der sprachlichen Förderung in allen Schularten und Fächern. Hier liegt der Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen.

-der psychologischen Beratung von Schulen im Umgang mit besonders belasteten bzw. traumatisierten Schülerinnen und Schülern mit Fluchterfahrung

-der sozialen Integration in Schule, Klassen und Umfeld

-der fachlichen und kompetenzorientierten Integration von Stärken und Bildungsständen bis zur Berufs- und Studienorientierung

-der Einbindung in und der Kooperation mit den regionalen Strukturen vor Ort, z.B. den runden Tischen

Erläuterungen:

Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für die Behördenleitung.


1.462.3001.546.720

1.678.000 1.678.000


518 13 155 Leasing von Dienstfahrzeugen 8.7007.341

8.600 8.600


16.900683

25.000 15.600


20.30010.476

40.000 15.900


103.900 100.200


253.000 253.000

527 03 155 Reisekostenvergütungen der Tagungsteilnehmer 820.000594.184

855.000 855.000


529 01 155 Verfügungsmittel 1.100502

1.100 1.100

- 380 -





Angaben in EUR

noch zu 529 01

Die Mittel können im Umfang bis zu 15% des Ansatzes auch für interne Repräsentationszwecke verwendet werden.

Erläuterungen:

Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetitel 09 35 - 271 01, 09 35 - 271 02, 09 35 - 282 01, 09 35 - 282 02, 09 35 - 282 08.

Leertitel.

Erläuterungen:

Mehr wegen zusätzlichen Veranstaltungen, Beratungen und Materialien zum Themenbereich Sprachförderung/Flüchtlingskinder und -jugendliche in der Schule.

Das Konzept basiert auf fünf Grundsäulen:

-der sprachlichen Förderung in allen Schularten und Fächern. Hier liegt der Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen.

-der psychologischen Beratung von Schulen im Umgang mit besonders belasteten bzw. traumatisierten Schülerinnen und Schülern mit Fluchterfahrung

-der sozialen Integration in Schule, Klassen und Umfeld

-der fachlichen und kompetenzorientierten Integration von Stärken und Bildungsständen bis zur Berufs- und Studienorientierung

-der Einbindung in und der Kooperation mit den regionalen Strukturen vor Ort, z.B. den runden Tischen


531 01 155 Presse und Information 29.40029.956

18.500 18.500


19.60018.980

9.000 9.000


533 09 155 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0274.267

0 0

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 271 01, 271 02, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.

533 11 155 Werkverträge und Honorare 73.80010.698

72.400 60.000

535 02 155 Sonstige Betriebsausgaben 14.300 14.100 5.000


547 69 155 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 7.100492

7.000 3.000


162.400 151.400

Summe HGr. 5: 4.217.4004.359.448

4.493.500 4.348.800

684 01 155 Zuschüsse an private Einrichtungen der Lehrerfort- und -weiterbildung

1.451.1001.303.916

1.487.100 1.523.100

- 381 -





Angaben in EUR

noch zu 684 01

Erläuterungen:

Zuschüsse aufgrund vertraglicher Verpflichtungen an kirchliche Lehrerfort- und -weiterbildungsinstitute und an freie Träger der Lehrerfort- und Weiterbildung

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts-/Wirtschaftsplan des Erziehungswissenschaftlichen Fort- und Weiterbildungsinstitut (EFWI) in Landau

Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts- und Wirtschaftsplan des Instituts für Lehrerfort- und Weiterbildung (ILF Mainz, Einrichtung der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaft und Bildung mbH, Mainz)

2017EUR

2018EUR

1. Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung (ILF) Mainz 703.300 721.300

2. Erziehungswissenschaftliches Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung (EFWI), Landau 703.300 721.300

3. freie Träger der Lehrerfort- und -weiterbildung 80.500 80.500

Summe: 1.487.100 1.523.100

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Personalausgaben 650.298 662.800 755.000 760.000

2 Sachausgaben 286.447 411.500 425.000 425.000

3 Schuldendienst 1.400 1.400 1.400 1.400

4 Investitionen 4.557 6.000 6.000 6.000

Zusammen: 942.702 1.081.700 1.187.400 1.192.400

Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0

Mithin Zuwendungsbedarf: 942.702 1.081.700 1.187.400 1.192.400

Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Einnahmen (inkl. PSE) 47.250 59.700 52.000 52.000

2 Verlustvortrag 0 0 0 0

3 Kirche (inkl. Rücklageentnahme) 330.000 378.000 432.400 419.100

3 Land 644.000 644.000 703.300 721.300

Zusammen: 1.021.250 1.081.700 1.187.700 1.192.400

Stellenplan: 2016Stellenanzahl

2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beamte

A16 1,00 1,00 1,00

A14/A15 3,00 3,00 3,00

Zusammen: 4,00 4,00 4,00

Beschäftigte

E 10/11 1,00 1,00 1,00

E 5/6 2,00 2,00 2,00

Zusammen: 3,00 3,00 3,00

Insgesamt: 7,00 7,00 7,00

Ausgaben: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Personalausgaben 611.975 657.500 680.000 690.000

2 Sächliche Verwaltungsausgaben 419.412 511.400 505.000 500.000

3 Investitionen 0 0 0 0

Zusammen: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000

Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0

Mithin Zuwendungsbedarf: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000

- 382 -





Angaben in EUR

noch zu 684 01


Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR

2016EUR

2017EUR

2018EUR

1 Einnahmen 12.198 8.000 9.000 9.000

2 durch Private (GmbH) 362.878 503.700 462.700 449.700

3 Land 646.000 644.000 703.300 721.300

4 Sonstiges 10.311 13.200 10.000 10.000

Zusammen: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000

Stellenplan: 2016Stellenanzahl

2017Stellenanzahl

2018Stellenanzahl

Beamte

A14/A15 2,50 3,50 3,50

Zusammen: 2,50 3,50 3,50

Beschäftigte

E 15Ü 1,00 1,00 1,00

E 13/14 1,50 1,50 1,50

E 6-8 2,51 2,51 2,51

E 5 2,25 2,25 2,25

Zusammen: 7,26 7,26 7,26

Insgesamt: 9,76 10,76 10,76

Summe HGr. 6: 1.451.1001.303.916

1.487.100 1.523.100


71.300 50.000


51.700 50.000


Summe HGr. 8: 114.2001.442.357

123.000 100.000

- 383 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben



Erläuterungen:

Für Landesbildungsserver, Datenbank- und Kommunikationssysteme.

Erläuterungen:

Für Fachanwendungen

Erläuterungen:

Außerdem können Ausgaben für Werkverträge geleistet werden, auch im Rahmen des Landesbildungsservers, von Schulverwaltungssoftware und der Einrichtung und Pflege von Datenbank- und Kommunikationssystemen.

Erläuterungen:

Für Fachanwendungen


511 99 155 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

74.30023.997

81.000 70.000

514 99 155 Verbrauchsmaterial 12.5001.526

12.000 12.000


26.400 26.400


119.900226.983

43.000 43.000


812 99 155 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software

52.70033.095

51.700 50.000


216.700 204.000


216.700 204.000

- 384 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


3.0005.229

5.100 5.100


0295.771

0 0


5.100 5.100


16.200.000 15.950.000


4.217.4004.359.448

4.493.500 4.348.800


1.451.1001.303.916

1.487.100 1.523.100


114.2001.442.357

123.000 100.000


22.303.600 21.921.900


-22.298.500 -21.916.800

- 385 -

Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung

Vorwort zu Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung


- 386 -


09 40 Förderung der Weiterbildung



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 1: 5001.534

(231 03) 153 Zuweisungen des Bundes für Modellprojekte und Schwer-punktmaßnahmen von Organisationen der Weiterbildung

0

Summe HGr. 2: 0

(547 01) 153 Sachkosten in der Weiterbildung 7.50021.291

Summe HGr. 5: 7.50021.291

(681 01) 153 Zuwendungen für den Erwerb eines Diploms einer Verwal-tungs- und Wirtschaftsakademie

2.600600

(683 01) 153 Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsge-setz

200.000199.923

- 387 -





Angaben in EUR

noch zu 683 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(684 01) 152 Förderung der anerkannten Volkshochschulen und Landes-organisationen der Weiterbildung

7.850.0007.800.000

(684 03) 152 Zuschüsse an anerkannte Volkshochschulen und Landesor-ganisationen der Weiterbildung zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen

355.600318.129

(684 04) 152 Zuschüsse zu Modellprojekten und Schwerpunktmaßnah-men der Weiterbildung

216.000221.900

(684 06) 153 Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für son-stige Weiterbildungsaktivitäten

46.5005.970

(684 07) 153 Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grund-bildung

120.000122.189

(684 08) 153 Zuschüsse an die Arbeitsstelle zur Koordination der Weiter-bildung der Weiterbildenden

32.70030.458

(684 09)neu

153 Digitales Lernen in der Weiterbildung

(684 10)neu

153 Zuschüsse zur Sicherung der personellen Infrastruktur bei den VHS und den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung angesichts stark steigender Kursangebote im Bereich Integration (Flüchtlinge)

(684 11)neu

153 Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung

- 388 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 6: 8.823.4008.699.169

- 389 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


5001.534


0

Gesamteinnahmen 5001.534


7.50021.291


8.823.4008.699.169



- 390 -





Angaben in EUR

- 391 -

Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz

Vorwort zu Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE)


- 392 -


09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(111 31) 195 Eintrittsgelder 5.300.0004.300.931

(119 11) 195 Einnahmen aus Veröffentlichungen 7.500112.864


4.000

(119 69) 183 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.7002.265


(125 01) 195 Erlöse aus dem Verkauf von fototechnischen Arbeiten 5008.635

(125 02) 195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit

107.6008.312

(132 01) 195 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 1.9002.800

- 393 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:


2005.355

Summe HGr. 1: 5.702.4004.668.513

(231 02) 195 Erstattungen für Bundesfreiwillige und Freiwillige im sozi-alen/ökologischen Jahr

49.400

(235 01) 195 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit

0


0

(282 01) 195 Spenden und sonstige zweckgebundene Einnahmen 0775.529


Summe HGr. 2: 49.4002.441.181


3.181.5001.820.270


- 394 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:



Abgänge

Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe

B4 IV 1,00 0,00 0,00

Landeskonservatorin, Landeskonservator A16 IV 2,00 0,00 0,00


A16 IV 1,00 0,00 0,00


Hauptkonservatorin, Hauptkonservator A15 IV 5,00 0,00 0,00

Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 5,00 0,00 0,00

Oberbaurätin, Oberbaurat A14 IV 2,00 0,00 0,00

Oberkonservatorin, Oberkonservator A14 IV 6,00 0,00 0,00

Oberkustodin, Oberkustos A14 IV 6,00 0,00 0,00

Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00


Baurätin, Baurat A13 IV 0,00 0,00 0,00

Konservatorin, Konservator A13 IV 7,00 0,00 0,00

Kustodin, Kustos A13 IV 4,00 0,00 0,00




Zusammen: 53,00 0,00 0,00


2017 2018


1,00 B4 Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-

les Erbe


41 / 422 01



2,00 A16 Landeskonservatorin, Landeskonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01


5,00 A15 Hauptkonservatorin, Hauptkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01

5,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

41 / 422 01

6,00 A14 Oberkustodin, Oberkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01


2,00 A14 Oberbaurätin, Oberbaurat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

41 / 422 01

1,00 A14 Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01

6,00 A14 Oberkonservatorin, Oberkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01

4,00 A13 Kustodin, Kustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

41 / 422 01

7,00 A13 Konservatorin, Konservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01



41 / 422 01

- 395 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






(422 08) 183 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)

3.10018.826


14.4009.619


(427 02) 183 Beschäftigungsentgelte 647.2002.190.949

(427 03) 183 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)

50036.593

(427 05) 183 Honorarverträge 15.800217.536

(427 06) 183 Beschäftigungsentgelte für Volontäre 98.500160.051

(427 08) 195 Personalausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 031.992

(427 09) 183 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre

50.00018.591

- 396 -





Angaben in EUR

noch zu 427 09

Erläuterungen:


Stellenplan:



Erläuterungen:



Abgänge


EntgeltGr 2016 2017 2018

at 1,00 0,00 0,00

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 3,00 0,00 0,00

E 12 4,00 0,00 0,00

E 11 5,00 0,00 0,00

E 10 13,00 0,00 0,00

E 9 40,50 0,00 0,00

E 8 15,50 0,00 0,00

E 7 4,00 0,00 0,00

E 6 21,50 0,00 0,00

E 5 41,25 0,00 0,00

E 4 23,75 0,00 0,00

E 3 11,75 0,00 0,00

E 2Ü 3,25 0,00 0,00

E 2 9,25 0,00 0,00

Azubi 11,00 0,00 0,00

Zusammen: 209,75 0,00 0,00


at - IV B3 - IV 1,00 1,00 1,00

E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00

E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00


2017 2018




41 / 428 01




41 / 428 01


- 397 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:





41 / 428 01




41 / 428 01



3,25 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

41 / 428 01







4.30011.791




Summe HGr. 4: 14.251.00015.938.796


800.000874.974

- 398 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



275.000229.761




5.299.7006.450.696


(519 01) 195 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 529.500703.473


9.700888


61.700

(523 01) 162 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Bibliothe-ken

33.70030.762

- 399 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(523 02) 183 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Sammlun-gen

52.40010.856


(526 01) 195 Kosten für Sachverständige 90.000134.073



(529 01) 188 Verfügungsmittel 300149

(531 01) 183 Presse und Information 47.10048.000


50.000106.100

(531 03) 195 Wissenschaftliche Veröffentlichungen und Fundberichte 76.70078.200

(533 01) 861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.0008.361

- 400 -





Angaben in EUR

noch zu 533 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(533 02) 195 Entschädigung für die Ablieferung von Funden und Zahlung von Fundprämien nach § 20 Abs. 2 DSchG (Denkmalschutz-gesetz)

7.2001.960

(533 03) 195 Entschädigungen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes 1.600

(533 04) 195 Wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen 215.800288.007

(533 05) 195 Aufwendungen für die Durchführung des Tages des "Offe-nen Denkmals"

24.100322

(533 06) 183 Werbung und Beschaffung von Informationsmaterialien 1.050.0001.381.244

(533 09) 195 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 01.251.572

(533 11) 195 Inventarisierung der Bau- und Kunstdenkmäler 67.90016.086

(533 12) 195 Aufwendungen für die Erstellung einer Denkmaltopographie 78.50022.093

(533 13) 183 Ausstellungen und Veranstaltungen der GDKE 1.096.5001.698.715

- 401 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(534 01) 195 Konservierung archäologischer Befunde, wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen

408.00076.541

(534 03) 183 Unterhaltung der Slevogt-Galerie 48.100101

(535 01) 183 Beschaffung von Ansichtskarten und Broschüren 3.4006.325

(535 02) 195 Erledigung besonderer wissenschaftlicher Aufgaben 38.500220.107

(536 01) 183 Werkverträge 122.500130.894

(546 01) 229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.40013.366

(547 01) 195 Entschädigung für die Vertrauensleute der Denkmalpflege 8.7007.537

(547 04) 195 Kosten der Beiräte 2.0003.358



- 402 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 5: 14.688.80018.998.618

(681 02) 183 Entgelte für die Ableistung eines freiwilligen sozialen/ökolo-gischen Jahres

150.500149.745

(685 01) 182 Zuschuss an die Stiftung Villa Musica für Veranstaltungen in der Villa Ludwigshöhe

12.60012.800

(685 04) 195 Zuwendungen für das Institut für Steinkonservierung 104.000101.400

(685 06) 195 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 25.0007.131

(685 07) 195 Zuwendungen für die Landessammlung für Naturkunde 208.900139.576

(686 01) 195 Kostenbeitrag an Verbände und Vereine zur gemeinsamen Finanzierung durch die Länder

12.30014.267

(686 02) 183 Beiträge an Vereine 2.1008.393

(686 03) 195 UNESCO-Weltkulturerbe und Beiträge an Vereine 379.40074.165


- 403 -





Angaben in EUR

HGr. 7: Baumaßnahmen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 894.800509.716

(711 01) 195 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 795.600222.981

Summe HGr. 7: 795.600222.981

(811 01) 195 Erwerb von Dienstfahrzeugen 70.900120.879


(812 02) 183 Ankäufe zur Ergänzung der Sammlungen 96.10060.000

(812 09) 187 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0

(883 01) 195 Zuweisungen zur Sicherung und Erhaltung der denkmalwer-ten Substanz kommunaler Kulturdenkmale

930.000422.894

(883 02) 195 Zuschuss für die Sanierung und Restaurierung von Schloss Malberg

160.000

- 404 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(883 03) 195 Zuweisungen für die Sanierung und Restaurierung des Denkmalareals Sayner Hütte

156.80063.832

(883 04) 195 Zuschuss für die Sanierung der Nisterbrücke bei der Abtei Marienstatt

750.000

(893 01) 195 Zuschüsse zur Erhaltung profaner und kirchlicher Kultur-denkmäler

1.525.400821.048

(893 02) 195 Zuschuss für die Sanierung Burg Eltz 171.500175.000

(893 03) 195 Zuschüsse zur Sanierung kirchlicher Kulturdenkmäler 624.30059.108

(893 04) 195 Zuschüsse im Rahmen der bestehenden und potentiellen UNESCO-Weltkuturerbestätten

974.800313.103


Summe HGr. 8: 6.212.7002.543.402

(981 01) 891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktualisierung von Geobasisinformationen

38.40038.325

Summe HGr. 9: 38.40038.325

- 405 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


5.702.4004.668.513


49.4002.441.181




14.688.80018.998.618


894.800509.716

HGr. 7 Baumaßnahmen 795.600222.981


6.212.7002.543.402




- 406 -





Angaben in EUR

- 407 -

Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung

Vorwort zu Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung


- 408 -


09 50 Landeszentrale für politische Bildung



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

(111 11) 153 Verwaltungsgebühren 010.980



Summe HGr. 1: 2.30010.986


0

(282 01) 153 Zweckgebundene Zuwendungen Dritter 038.508


Summe HGr. 2: 041.201


365.400108.306

- 409 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:


Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 1,00 0,00 0,00



Zusammen: 5,00 0,00 0,00


2017 2018


1,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

50 / 422 01

3,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 422 01






62.600


1.000578



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 15 2,00 0,00 0,00

E 14 1,50 0,00 0,00

E 13 3,75 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

- 410 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


E 11 0,00 0,00 0,00

E 9 4,50 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

E 6 6,00 0,00 0,00

E 5 2,50 0,00 0,00

E 2 1,50 0,00 0,00

Zusammen: 24,75 0,00 0,00



2017 2018



50 / 428 01




50 / 428 01




50 / 428 01







0



- 411 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.522

Summe HGr. 4: 1.671.6001.573.601


40.60041.502




1.5001.876



(531 02) 153 Schülerwettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Landtag 24.60025.006

(531 03) 153 Für die Sacharbeit der Landeszentrale für politische Bildung 390.000432.430

- 412 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




(531 04) 153 Integrationsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz 5.4003.613

(531 06) 153 Aufwendungen für Arbeitstagungen und Besucheraus-tausch mit in - und ausländischen Institutionen

800143

(531 07) 153 Medienpräsenzen der Landeszentrale 16.90016.029

(533 01) 153 Werkverträge 9.8006.792

(533 02) 153 Maßnahmen der politischen Bildung zur Bekämpfung des politischen Extremismus

30.00019.402


Summe HGr. 5: 1.396.4001.376.938


Summe HGr. 6: 116.500114.170



- 413 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 8: 4.90028.238

- 414 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(124 94) 153 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 2.300

(282 94) 153 Zuwendungen Dritter für Gedenkarbeit 02.693



- 415 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(511 94) 153 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Kommunikation 21.00015.751



445.000435.786


6.1006.847


(547 94) 153 Sachausgaben 151.700134.192

(686 94) 153 Zuschüsse an die Fördervereine in Osthofen, Hinzert und Neustadt

116.500114.170


- 416 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


(821 94) 195 Grunderwerb für die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hin-zert

012.483



- 417 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


2.30010.986


041.201




1.396.4001.376.938


116.500114.170


4.90028.238



- 418 -





Angaben in EUR

- 419 -

Kapitel 09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"

Vorwort zu Kapitel 09 51 Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“


- 420 -


09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


EntgeltGr 2016 2017 2018

at-Dirigen 1,00 0,00 0,00

E 13 1,00 0,00 0,00

E 9 1,50 0,00 0,00

E 8 1,50 0,00 0,00

E 6 2,00 0,00 0,00

E 5 0,50 0,00 0,00

ST 69,50 0,00 0,00

KliStGr B 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 77,00 0,00 0,00


2017 2018


1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01



51 / 428 01



51 / 428 01


69,50 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01




Summe HGr. 4: 0

- 421 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" zum Ausgleich etwaiger Verluste

1.378.6001.156.100

Summe HGr. 6: 1.378.6001.156.100

- 422 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



1.378.6001.156.100



- 423 -

Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich

Vorwort zu Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich


- 424 -


09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich



Angaben in EUR

Einnahmen



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 1: 13.0003.000


0212

(282 01) 183 Zweckgebundene Zuschüsse für den Erwerb von Kunstge-genständen.

0

(282 10) 187 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0

Summe HGr. 2: 0212


01.250.596

Summe HGr. 3: 01.250.596

- 425 -





Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(533 09) 187 Zweckgebundene Ausgaben 0

(534 03) 187 Filmpreise und -förderung des Landes Rheinland-Pfalz 74.50074.498

(534 05) 024 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 6.5001.194

(546 01) 229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 63.00056.165


Summe HGr. 5: 436.700304.248

(623 01) 181 Schuldendiensthilfe für die Sanierung des Großen Hauses Staatstheater Mainz

0

(633 02) 185 Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturpro-jekte - KFA-Mittel

4.199.2005.434.916

(633 03)neu

153 Zuweisungen für Jugendkunstschulen293.633

- 426 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(633 04) 181 Laufende Instandsetzungen Staatstheater Mainz 500.000252.734

(633 05) 181 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - KFA-Mittel

16.974.60018.273.000

(633 06) 185 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - allgemeine Landesmittel

2.055.000

(633 07) 185 Zuwendungen für Musikschulen - allgemeine Landesmittel 1.300.000

(682 01) 181 Zuschuss an die Staatstheater Mainz GmbH 11.700.00011.329.400

(682 02) 182 Zuweisung an die drei Landesorchester 0

(685 01) 183 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel 819.6001.265.174

(685 02) 162 Zuwendungen an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 1.176.0001.176.000

(685 03) 187 Zuweisungen an die Kulturstiftung der Länder 481.000478.486

(685 04) 183 Zuschüsse an die Karl Marx-Ausstellungs-GmbH 290.000

- 427 -





Angaben in EUR

noch zu 685 04

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(685 05) 183 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck

3.400.8002.900.000

(685 06) 187 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 9.0008.495

(685 08) 182 Zuwendungen an die Stiftung Villa Musica 24.50025.000

(685 09) 024 Zuschüsse zur Förderung internationaler kultureller Bezie-hungen

147.000103.759

(685 10) 183 Zuschüsse für die Stiftung "Im Tal - Wortelkamp" 49.00047.500

(685 11) 195 Zuwendungen für die Stiftung "Sayner Hütte" 100.000100.000

(685 13) 187 Zuweisungen an das "Deutsche Zentrum Kulturgutverluste" 27.4008.999

(685 14) 187 Zuweisungen an die Geschäftsstelle "Luther 2017", Witten-berg

45.00027.905

(685 15) 183 Förderung der Museumsverbandsarbeit - allgemeine Lan-desmittel

332.300

- 428 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(685 16) 183 Zuwendungen an die Stiftung "Hambacher Schloss" - allge-meine Landesmittel

165.200

(685 17)neu

187 Zuweisung an die Geschäftsstelle "Bauhaus", Weimar

(685 18)neu

187 Zuwendungen für die Bestandserhaltung schriftlichen Kul-turguts in Rheinland-Pfalz

(686 02) 187 Zuschüsse für das Sonderprogramm "Literarische Qualifika-tion "

28.90028.080

(686 03) 187 Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung 100.000100.000

(686 05) 186 Bibliotheksabgabe für urheberrechtlich geschützte Werke 1.006.3001.611.064

(686 06) 187 Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und Heimatfor-schung

18.60016.475

(686 07) 181 Zuschüsse an Theater und Orchester in privater Träger-schaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe

4.120.3003.275.119

(686 08)neu

187 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V.


0212

- 429 -





Angaben in EUR

noch zu 686 09

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(686 10)neu

187 Zuschuss für die Durchführung der ‚ÄûBibliothekstage Rheinland-Pfalz‚Äú

(686 11)neu

187 Zuschuss an den SchUM-Verein


Summe HGr. 6: 50.246.60048.026.952

(812 01) 183 Erwerb der Keramiksammlung "Reimers-Hinder" 52.10052.011

(812 02) 183 Erwerb von Kunstgegenständen und von Kunst- und wis-senschaftlichen Sammlungen

0


01.251.046


Summe HGr. 8: 81.0001.375.537

- 430 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(132 71) 183 Erlöse aus dem Verkauf von Kunstwerken 03.000


(111 72) 187 Einnahmen aus Veranstaltungen und Veröffentlichungen 13.000



- 431 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(523 71) 183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 11.10018.179

(531 71) 187 Kunst- und Förderpreise 29.90027.469

(533 71) 183 Kunstausstellungen in Rheinland-Pfalz 106.800

(534 71) 187 Sachkosten zur Betreuung von Künstlern 1.5002.090

(681 71) 187 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 121.60074.635

(685 71) 183 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen

127.40096.000

(686 71) 182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 825.400923.425

(812 71) 183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 28.90072.480


- 432 -





Angaben in EUR

TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(534 72) 187 Sachkosten für Verbesserungen des Kulturstandortes Rheinland - Pfalz

143.400124.651

(685 72) 187 Sonstige Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maß-nahmen zur Verbesserung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz

62.80080.972

(686 72) 187 Sonstige Zuschüsse an Private für Maßnahmen zur Verbes-serung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz

39.70095.969



- 433 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


13.0003.000


0212


01.250.596

Gesamteinnahmen 13.0001.253.808


436.700304.248


50.246.60048.026.952


81.0001.375.537



- 434 -





Angaben in EUR

- 435 -

Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz

Vorwort zu Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz


- 436 -


09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(111 35) 162 Benutzungsgebühren 43.60037.873


031.917

(119 11) 162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 03.672



(125 01) 162 Betriebseinnahmen 023.292



0486

- 437 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Summe HGr. 1: 50.50098.260


0


0


0

(282 10) 162 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 047.147

Summe HGr. 2: 047.147

(333 01) 186 Zuweisungen für öffentliche Büchereien 0525.116

(333 02) 162 Zuweisungen für den Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen

05.001

Summe HGr. 3: 0530.117

- 438 -





Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Leerstellen:

Erläuterungen:



Abgänge


1.905.3001.540.305



A16 IV 1,00 0,00 0,00









A10 III 12,50 0,00 0,00


A10 III 0,00 0,00 0,00


A8 II 5,00 0,00 0,00


A7 II 1,00 0,00 0,00


Zusammen: 41,50 0,00 0,00


A10 III 0,00 0,00 0,00



A7 II 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00 0,00


2017 2018





55 / 422 01

- 439 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:





55 / 422 01



3,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

55 / 422 01





1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-

tär


55 / 422 01




(422 05) 162 Anwärterbezüge 61.80059.948


Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar ANW IV 5,00 0,00 0,00

Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter

ANW III 20,00 0,00 0,00

Zusammen: 25,00 0,00 0,00


2017 2018


5,00 ANW Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

55 / 422 05

20,00 ANW Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter






10.5008.543


- 440 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:



Abgänge

(427 03) 162 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte

0


0


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 2,00 0,00 0,00

E 11 2,00 0,00 0,00

E 10 1,00 0,00 0,00

E 9 16,75 0,00 0,00

E 8 7,00 0,00 0,00

E 6 30,00 0,00 0,00

E 5 13,50 0,00 0,00

E 4 3,75 0,00 0,00

E 3 1,25 0,00 0,00

E 2 0,75 0,00 0,00

Azubi 7,00 0,00 0,00

Zusammen: 87,00 0,00 0,00


2017 2018





55 / 428 01




55 / 428 01

- 441 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





55 / 428 01




55 / 428 01





(429 01) 162 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.00016.884



Summe HGr. 4: 6.217.4005.947.984


119.400119.930


10.90011.674


- 442 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




381.500354.066



5.5003.626


5.0003.464


(525 02) 162 Sachkosten der Ausbildung und Prüfung des bibl. Nach-wuchses

1.000


(531 01) 162 Presse und Information 11.60014.031

- 443 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(533 02) 162 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.000

(533 03)neu

162 Bestandserhalt

(533 09) 162 Aus zweckgebundenen Einnahmen 082.288



Summe HGr. 5: 2.077.9002.386.351

(686 01) 162 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 6.6006.600


Summe HGr. 6: 874.000768.200


- 444 -





Angaben in EUR



Summe HGr. 8: 1.303.6002.127.915

- 445 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Landesbibliotheken

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 72: Öffentliches Bibliothekswesen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(547 71) 162 Sachausgaben 36.90094.354

(632 71) 162 Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens 161.300138.622

(633 71) 162 Zuweisung von Gastschulbeiträgen 22.30023.662

(812 71) 162 Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen aus zweckgebundenen Zuweisungen sowie Bücher- und Zeitschriftenkauf

850.000824.290

(883 71) 162 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände

44.30075.700

(893 71) 162 Zuschüsse für Investionen an sonstige Bibliotheken 0


(547 72) 186 Sachausgaben 80.000227.470

- 446 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(633 72) 186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien

70.000

(686 72) 186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 7.800

(812 72) 186 Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus zweck-gebundenen Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien

0525.116

(883 72) 186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien

336.600294.624

(893 72) 186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 38.900


(632 99) 162 Erstattung der Ausgaben für die Teilnahme rheinland-pfälzi-scher Bibliotheken an EDV-Verbünden

606.000599.317



- 447 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


50.50098.260


047.147


0530.117




2.077.9002.386.351


874.000768.200


1.303.6002.127.915



- 448 -





Angaben in EUR

- 449 -

Kapitel 09 56 Landesarchive

Vorwort zu Kapitel 09 56 Landesarchive


- 450 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

(111 31) 186 Gebühren und andere Entgelte 55.00049.070

(119 11) 186 Einnahmen aus Veröffentlichungen 20.00020.125

(119 13) 186 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 2.0003.055



(125 01) 186 Sonstige Betriebseinnahmen 03.837


1.00059

Summe HGr. 1: 114.000110.279

(233 03) 186 Erstattungen der Stadt Neuwied für die Verwaltung des Stadtarchivs Neuwied (Abteigebäude Rommersdorf)

86.00085.516

- 451 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 233 03

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:


05.601


0


013.269

(282 10) 186 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0127.942


Summe HGr. 2: 86.000718.161


1.841.7001.634.836


Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz

B2 IV 1,00 0,00 0,00

Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor

A16 IV 1,00 0,00 0,00

Archivdirektorin, Archivdirektor A15 IV 4,00 0,00 0,00

Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 6,00 0,00 0,00

Archivrätin, Archivrat A13 IV 0,00 0,00 0,00

Archivrätin, Archivrat A13 III 3,00 0,00 0,00


- 452 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:



Abgänge

Archivamtsrätin, Archivamtsrat A12 III 2,50 0,00 0,00

Archivamtfrau, Archivamtmann A11 III 4,50 0,00 0,00


Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 5,50 0,00 0,00

Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 5,00 0,00 0,00


A7 II 2,00 0,00 0,00

Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 0,00 0,00 0,00


Zusammen: 37,00 0,00 0,00

Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00 0,00


2017 2018


1,00 B2 Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz


1,00 A16 Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-

tor


56 / 422 01

4,00 A15 Archivdirektorin, Archivdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01

6,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01

3,00 A13 Archivrätin, Archivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

56 / 422 01


2,50 A12 Archivamtsrätin, Archivamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01


4,50 A11 Archivamtfrau, Archivamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01

5,50 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

56 / 422 01

5,00 A9 Archivinspektorin, Archivinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01

2,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär


1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

56 / 422 01




(422 05) 186 Anwärterbezüge 31.90028.156

- 453 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 422 05

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Archivreferendarin, Archivreferendar ANW IV 2,00 0,00 0,00

Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter

ANW III 6,00 0,00 0,00

Zusammen: 8,00 0,00 0,00


2017 2018


2,00 ANW Archivreferendarin, Archivreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

56 / 422 05

6,00 ANW Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter






9.4008.996


(427 03) 186 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte

011.492


0

(427 09) 186 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre

5005.825

- 454 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Stellenplan:


Technischer Dienst

Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)

Leerstellen:

Technischer Dienst






EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

E 9 6,25 0,00 0,00

E 6 8,50 0,00 0,00

E 5 9,00 0,00 0,00

E 2 0,00 0,00 0,00

E 11 1,00 0,00 0,00

E 9 2,00 0,00 0,00

E 8 5,00 0,00 0,00

E 7 1,75 0,00 0,00

E 6 2,00 0,00 0,00

E 5 4,00 0,00 0,00

E 4 4,00 0,00 0,00

E 3 1,75 0,00 0,00

E 2 7,00 0,00 0,00

Azubi 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 56,25 0,00 0,00

E 9 0,00 0,00 0,00

E 5 1,00 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00

E 2 - I E 5 - II 1,00 1,00 1,00



- 455 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Abgänge


Zugänge

Abgänge

2017 2018



1,00 0,00 E 5






1,00 0,00 E 5 Umsetzung im Haushaltsvollzug 2016







56 / 428 01




56 / 428 01


Technischer Dienst


56 / 428 01



56 / 428 01




56 / 428 01




56 / 428 01

Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)





- 456 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 428 01

Leerstellen


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Technischer Dienst






06.050


(459 69) 186 Vermischte Personalausgaben 0



Summe HGr. 4: 4.384.3004.593.852


167.200164.534


32.90026.120

- 457 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






1.404.9001.428.469



1.3001.607


9.30012.143

(523 01) 186 Unterhaltung und Ergänzung der Archivbüchereien sowie Ankauf von Archivalien und Nachlässen

18.10019.535


- 458 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




(531 02) 186 Amtliche Druckschriften 1.8001.800

(533 02) 162 Bestandserhalt 66.00040.332

(533 03) 186 Durchführung von Aufträgen Dritter an die Werkstätten 1.000413

(533 09) 186 Sonstige Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0125.826

(534 01) 162 Durchführung wissenschaftlicher Forschungs- und Doku-mentationsaufgaben zur Landesgeschichte

70.50040.479

(535 02) 186 Sonstige Betriebsausgaben 5003.200



- 459 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Summe HGr. 5: 2.538.6002.617.791

(632 02) 186 Zuweisungen an die Archivschule Marburg 14.20049.152

(686 01) 186 Mitgliedsbeiträge an wissenschaftliche und kulturelle Verei-nigungen

2.6002.546

Summe HGr. 6: 16.80051.698



Summe HGr. 8: 30.100229.705

- 460 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 71: Kommunale Archivpflege

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(233 71) 186 Erstattungen aus dem Aufgabenbereich der kommunalen Archivpflege

0485.833



- 461 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 71: Kommunale Archivpflege

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

(427 71) 186 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushillfskräfte für die kommunale Archivpflege

062.393


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 9 4,25 0,00 0,00

Zusammen: 4,25 0,00 0,00


2017 2018



56 / 428 71




(547 71) 186 Sachausgaben 099.410


(511 99) 186 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung

40.60040.600

- 462 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

noch zu 511 99

Erläuterungen:


Erläuterungen:



2.0002.000



- 463 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


114.000110.279


86.000718.161




2.538.6002.617.791


16.80051.698


30.100229.705



- 464 -


09 56 Landesarchive



Angaben in EUR

- 465 -

Kapitel 09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"

Vorwort zu Kapitel 09 57 Landesbetrieb „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“


- 466 -


09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Stellenplan:

Erläuterungen:



0



Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018



57 / 422 01





EntgeltGr 2016 2017 2018

at 1,00 0,00 0,00

at-Intenda 1,00 0,00 0,00

E 13 1,50 0,00 0,00

E 9 3,50 0,00 0,00

E 8 0,00 0,00 0,00

E 6 3,50 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

ST 87,00 0,00 0,00

Zusammen: 97,50 0,00 0,00


2017 2018

- 467 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Abgänge


Weggefallene Titel

Erläuterungen:




57 / 428 01

1,00 at-Intenda Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 57 / 428 01



57 / 428 01






Summe HGr. 4: 0

(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilhar-monie Rheinland-Pfalz" zum Ausgleich etwaiger Verluste

8.974.6008.670.000

Summe HGr. 6: 8.974.6008.670.000

- 468 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



8.974.6008.670.000



- 469 -

Kapitel 09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"

Vorwort zu Kapitel 09 58 Landesbetrieb „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“


- 470 -


09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


0



Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018



58 / 422 01





EntgeltGr 2016 2017 2018

at-Dirigen 1,00 0,00 0,00

E 15 1,00 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

E 5 4,00 0,00 0,00

ST 70,00 0,00 0,00

Azubi 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 80,00 0,00 0,00


2017 2018


- 471 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 58 / 428 01



58 / 428 01




58 / 428 01




Summe HGr. 4: 0

(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Staatsorchester Rheini-sche Philharmonie" zum Ausgleich etwaiger Verluste

3.174.8003.054.696

Summe HGr. 6: 3.174.8003.054.696

- 472 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



3.174.8003.054.696



- 473 -

Kapitel 09 59 Kirchen

Vorwort zu Kapitel 09 59 Kirchen


- 474 -


09 59 Kirchen



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 1: 0

(526 02) 199 Vergütung des Landesbetriebes LBB für Prüfleistungen nach ZBau

9.000

Summe HGr. 5: 9.000

(681 01) 187 Förderung des jüdisch kulturellen Lebens in Rheinland-Pfalz 9.700

(684 01) 199 Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen 24.236.70023.738.188

(684 02) 199 Staatsleistungen an die Katholischen Bistümer 30.721.90030.090.015

(684 03) 199 Zuschüsse für die Alt-Katholische Kirche 5.0005.000

- 475 -


09 59 Kirchen



Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(684 04) 199 Staatsleistungen an die jüdische Glaubensgemeinschaft 583.900571.809

(684 05) 199 Zuschüsse für sonstige religiöse Gemeinschaften und Verei-nigungen

101.10095.160

Summe HGr. 6: 55.658.30054.500.172

(893 01) 195 Zuschuss zur Sanierung und Restaurierung des Speyerer Doms

460.200153.308

(893 02) 199 Zuschuss zur Erweiterung oder Neubau jüdischer Synago-gen in RP

130.000

Summe HGr. 8: 590.200153.308

- 476 -


09 59 Kirchen



Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0

Gesamteinnahmen 0


9.000


55.658.30054.500.172


590.200153.308



- 477 -

Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen

Vorwort zu Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen


- 478 -


09 61 Fachhochschule Bingen



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0570

(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0423


30.000186.250



(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 07.479



0

- 479 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(119 13) 011 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 027.894


25.00017.318


(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0297.968



0520



Summe HGr. 1: 56.500614.985

(232 01) 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 8.100

- 480 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(232 03) 133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0


0



0

(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0

(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.000550.815

(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 200.000372.813


(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 03.570


0

- 481 -





Angaben in EUR

noch zu 282 31

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:


Summe HGr. 2: 508.1001.186.730

(359 01) 851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0567.818

(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 190.000785.092

Summe HGr. 3: 190.0001.352.910


5.340.0004.491.430


Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 8,00 0,00 0,00


Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen

W3 IV 1,00 0,00 0,00


Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen A14 IV 1,00 0,00 0,00





- 482 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:



A10 III 2,00 0,00 0,00


A8 II 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 77,50 0,00 0,00

Professor C2 IV 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 0,00 0,00 0,00


2017 2018


8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01

15,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

61 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen


1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen


45,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

61 / 422 01

1,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01



61 / 422 01





kretär


61 / 422 01





500


25.00023.865


- 483 -





Angaben in EUR

noch zu 427 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0




EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 6,00 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

E 11 14,50 0,00 0,00

E 10 10,50 0,00 0,00

E 9 8,00 0,00 0,00

E 8 10,50 0,00 0,00

E 7 5,00 0,00 0,00

E 6 5,00 0,00 0,00

E 5 1,50 0,00 0,00

Azubi 7,00 0,00 0,00

Zusammen: 70,00 0,00 0,00


2017 2018




61 / 428 01

- 484 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:





61 / 428 01




61 / 428 01




61 / 428 01





0


2.100




Summe HGr. 4: 9.105.6008.858.522


85.10092.030

- 485 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



6.50011.555


(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 0



3.097.3003.097.206


57.70044.501



(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.0002.942


- 486 -





Angaben in EUR

noch zu 527 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0



Summe HGr. 5: 4.408.5005.299.369


Summe HGr. 6: 3.10095.194

(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0



- 487 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 8: 292.0001.518.029


Aus Titelgruppen: 0

Summe HGr. 9: 190.000785.092

- 488 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:





- 489 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



275.000337.644

(547 71) 133 Sachausgaben 121.600690.686




0




- 490 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:











- 491 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




(681 86) 142 Stipendien 083.708







- 492 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(429 98) 133 Personalausgaben 300609

(547 98) 133 Sachausgaben 900


(547 99) 133 Sachausgaben 27.50040.361


11.500



- 493 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


56.500614.985


508.1001.186.730


190.0001.352.910

Gesamteinnahmen 754.6003.154.625



4.408.5005.299.369


3.10095.194


292.0001.518.029




- 494 -





Angaben in EUR

- 495 -

Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)


- 496 -


09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Hochschule Kaiserslautern

Standort Zweibrücken


0




Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern

W2 IV 1,00 0,00 0,00


Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten

A16 IV 1,00 0,00 0,00


A14 IV 4,00 0,00 0,00



A13 IV 2,00 0,00 0,00





A10 III 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 85,50 0,00 0,00






A14 IV 1,00 0,00 0,00



A10 III 1,00 0,00 0,00


A10 III 1,00 0,00 0,00

- 497 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Standort Pirmasens

Erläuterungen:




Abgänge



Abgänge


A7 II 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 72,00 0,00 0,00




Zusammen: 23,00 0,00 0,00


2017 2018




62 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern


1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern



62 / 422 01

1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern


1,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr

als 130 Kollegiaten


4,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule



62 / 422 01

2,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-

le





62 / 422 01








62 / 422 01


- 498 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Standort Pirmasens


Abgänge

Stellenplan:








62 / 422 01



spektor


62 / 422 01










62 / 422 01







EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 17,00 0,00 0,00

E 11 7,00 0,00 0,00

E 10 11,00 0,00 0,00

E 9 12,00 0,00 0,00

E 8 13,50 0,00 0,00

E 6 13,50 0,00 0,00

E 5 8,50 0,00 0,00

E 4 2,00 0,00 0,00

E 3 3,00 0,00 0,00

Azubi 16,00 0,00 0,00

Zusammen: 104,50 0,00 0,00


E 13 - IV E 14 - IV 1,00 1,00 1,00

- 499 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Standort Pirmasens



Erläuterungen:




Abgänge

E 10 - III E 11 - III 9,00 9,00 9,00

E 8 - II E 9 - III 6,00 6,00 6,00

E 6 - II E 8 - II 2,00 2,00 2,00

E 5 - II E 6 - II 10,00 10,00 10,00

E 13 10,50 0,00 0,00

E 11 9,00 0,00 0,00

E 10 28,00 0,00 0,00

E 9 14,00 0,00 0,00

E 8 4,00 0,00 0,00

E 6 10,00 0,00 0,00

E 5 4,00 0,00 0,00

Zusammen: 79,50 0,00 0,00


E 10 - III E 11 - III 9,00 9,00 9,00

E 8 - II E 9 - III 6,00 6,00 6,00

E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00

E 5 - II E 6 - II 2,00 2,00 2,00

E 13 2,00 0,00 0,00

E 11 2,00 0,00 0,00

E 10 3,00 0,00 0,00

E 9 4,00 0,00 0,00

E 8 1,75 0,00 0,00

E 6 2,75 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 15,50 0,00 0,00


E 10 - III E 11 - III 3,00 3,00 3,00

E 8 - II E 9 - III 2,00 2,00 2,00

E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00

E 5 - II E 6 - II 2,00 2,00 2,00



2017 2018


- 500 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Abgänge

Standort Pirmasens


Abgänge




62 / 428 01




62 / 428 01




62 / 428 01










62 / 428 01




62 / 428 01









62 / 428 01




62 / 428 01



- 501 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Summe HGr. 4: 0




139.10045.500




520.600460.080



5.047.3005.047.280

- 502 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Summe HGr. 6: 37.919.20035.243.901

(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 667.300


Summe HGr. 8: 667.3003.268.270

- 503 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



37.919.20035.243.901


667.3003.268.270



- 504 -





Angaben in EUR

- 505 -

Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz

Vorwort zu Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz


- 506 -


09 63 Hochschule Koblenz



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






375.000239.339



(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0

(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 500165


500

- 507 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(119 14) 165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0174.731




14.0005.484


(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 06.774




0161

- 508 -





Angaben in EUR

noch zu 132 02

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Summe HGr. 1: 402.000631.567


0



0

(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 100.000216.705

(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 800.0004.272.462

(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 300.000479.946


- 509 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:



037.060


Summe HGr. 2: 1.200.0007.058.524


(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 450.0002.708.673

Summe HGr. 3: 450.0002.708.673


12.445.00010.115.776




Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz W3 IV 1,00 0,00 0,00


- 510 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Erläuterungen:



Abgänge

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz W2 IV 1,00 0,00 0,00




A13 IV 0,00 0,00 0,00




A10 III 1,00 0,00 0,00




Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 1,00 0,00 0,00


Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 183,00 0,00 0,00

Beamte II und I 0.00 0.00 0.00


2017 2018




63 / 422 01


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

63 / 422 01

1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz


1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01


63 / 422 01




63 / 422 01





63 / 422 01

1,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01

- 511 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:

1,00 A6 Technische Sekretärin, Technischer Sekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01

1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01

2,00 A4 Amtsmeisterin, Amtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

63 / 422 01





500


39.00056.517


(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0337.048




EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 19,00 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

E 11 34,50 0,00 0,00

- 512 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


E 10 19,50 0,00 0,00

E 9 26,00 0,00 0,00

E 8 17,00 0,00 0,00

E 7 2,00 0,00 0,00

E 6 26,50 0,00 0,00

E 5 3,50 0,00 0,00

E 4 2,00 0,00 0,00

E 2 0,00 0,00 0,00

Azubi 6,00 0,00 0,00

Azubi 6,00 0,00 0,00

Zusammen: 165,00 0,00 0,00



2017 2018





63 / 428 01




63 / 428 01






63 / 428 01







045.765

- 513 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



2.700




Summe HGr. 4: 23.180.90024.223.857


601.600991.013


20.00041.160




- 514 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



10.065.50010.065.454


35.000









- 515 -





Angaben in EUR



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 5: 13.667.30015.626.587


Summe HGr. 6: 300275.404






Summe HGr. 8: 986.9003.958.050


- 516 -





Angaben in EUR


Summe HGr. 9: 450.0003.028.281

- 517 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:





- 518 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 72: Amtliche Prüfstelle

Weggefallene Titel

Stellenplan:


446.600530.169

(547 71) 133 Sachausgaben 381.700581.051

(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 3008.585



0319.608



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 10 1,50 0,00 0,00

E 5 0,00 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,50 0,00 0,00

- 519 -





Angaben in EUR

noch zu 428 72

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



2017 2018







(547 72) 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0139.980






- 520 -





Angaben in EUR

noch zu 812 75

Erläuterungen:


TGr. 77: Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit / Rheinland-Pfalz an der Hoch-schule Koblenz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:





EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 2,00 0,00 0,00

E 6 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 4,00 0,00 0,00


2017 2018





63 / 428 77




(547 77) 133 Sachausgaben 21.200


- 521 -





Angaben in EUR

noch zu 812 77

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:





EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 0,00 0,00

E 11 1,00 0,00 0,00

E 6 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 5,00 0,00 0,00


2017 2018



63 / 428 81



63 / 428 81






- 522 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:






0358.175



Zusammen: 6,00 0,00 0,00


2017 2018



63 / 422 86





01.901

- 523 -





Angaben in EUR

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 11 1,00 0,00 0,00

E 9 1,00 0,00 0,00

E 6 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 2,50 0,00 0,00


2017 2018



63 / 428 86






(429 86) 133 Personalausgaben 610.0002.566.023


(681 86) 142 Stipendien 0266.819


- 524 -





Angaben in EUR

TGr. 91: Gemeinsames Rechenzentrum

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 96: Zentrum für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:





(547 91) 133 Sachausgaben 206.000187.015





EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


2017 2018

- 525 -





Angaben in EUR

noch zu 428 96


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:





63 / 428 96












- 526 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Nachrichtlich: Summe TGr. 98:2.200

(547 99) 133 Sachausgaben 16.40012.500


8.70013.000



- 527 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


402.000631.567


1.200.0007.058.524


450.0002.708.673




13.667.30015.626.587


300275.404


986.9003.958.050




- 528 -





Angaben in EUR

- 529 -

Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein

Vorwort zu Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein


- 530 -


09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






600.000633.257



(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0



- 531 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0





5.0006.094


(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0

(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0



- 532 -





Angaben in EUR

noch zu 132 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0


Summe HGr. 1: 609.500749.090


0



0

(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0

(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 49.800


(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 20.000

- 533 -





Angaben in EUR

noch zu 282 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 034.335



0



Summe HGr. 2: 369.8006.345.926



Summe HGr. 3: 280.000977.722

- 534 -





Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


6.626.0004.737.991




Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigsha-fen

W2 IV 1,00 0,00 0,00







A10 III 1,00 0,00 0,00


Zusammen: 102,00 0,00 0,00


2017 2018




1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule

Ludwigshafen


64 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen



1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigshafen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

64 / 422 01




64 / 422 01



- 535 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:





500


21.90024.672






EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 16,50 0,00 0,00

E 12 0,50 0,00 0,00

E 11 16,00 0,00 0,00

E 10 8,25 0,00 0,00

E 9 6,00 0,00 0,00

- 536 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Erläuterungen:



Abgänge

E 8 17,00 0,00 0,00

E 7 6,50 0,00 0,00

E 6 10,25 0,00 0,00

E 5 1,00 0,00 0,00

E 4 1,00 0,00 0,00

E 3 0,00 0,00 0,00

Azubi 10,00 0,00 0,00

Azubi 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 96,00 0,00 0,00


E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00



2017 2018





64 / 428 01




64 / 428 01



64 / 428 01




64 / 428 01







0

- 537 -





Angaben in EUR

noch zu 428 08

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



2.100




Summe HGr. 4: 11.820.10015.132.075


193.300205.551


13.5007.659

(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0

(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 708.4001.045.558


- 538 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 33.400



1.029.3001.029.265


41.40042.188



(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.2003.552




- 539 -





Angaben in EUR

noch zu 529 03

Erläuterungen:


Erläuterungen:




Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:




Summe HGr. 5: 3.638.5004.632.928


Summe HGr. 6: 1.300309.607





Summe HGr. 8: 271.6001.144.813

- 540 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Aus Titelgruppen: 0

Summe HGr. 9: 280.000977.722

- 541 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik

Weggefallene Titel

Erläuterungen:




(282 95) 133 Zuwendungen der Ev. Kirche der Pfalz für den Lehrbetrieb und Projekte gemäß Fusionsvertrag

0200.000



- 542 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



285.0001.262.728

(547 71) 133 Sachausgaben 214.4001.043.411




0




- 543 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:






EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 3,00 0,00 0,00

E 11 2,00 0,00 0,00

E 8 0,75 0,00 0,00

Zusammen: 5,75 0,00 0,00


2017 2018





64 / 428 81





- 544 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:







EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


2017 2018



64 / 428 86




(429 86) 133 Personalausgaben 70.0001.094.976

- 545 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


(681 86) 142 Stipendien 0308.107




068.394



Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018







- 546 -





Angaben in EUR

noch zu 428 95

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 0,50 0,00 0,00


2017 2018






(429 95) 133 sonstige Personalausgaben 0

(547 95) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0




(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0

- 547 -





Angaben in EUR

noch zu 547 97

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:





(547 98) 133 Sachausgaben 26.00011.259


(547 99) 133 Sachausgaben 13.70072.719


53.800



- 548 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


609.500749.090


369.8006.345.926


280.000977.722




3.638.5004.632.928


1.300309.607


271.6001.144.813




- 549 -

Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)

Vorwort zu Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)


- 550 -


09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)



Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Leerstellen:

Erläuterungen:



Abgänge


0




Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz W3 IV 1,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz W2 IV 1,00 0,00 0,00



A16 IV 1,00 0,00 0,00


A15 IV 1,00 0,00 0,00








A10 III 1,00 0,00 0,00


Zusammen: 160,50 0,00 0,00


Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018



65 / 422 01

- 551 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen


Abgänge

Stellenplan:

Hochschule Mainz


1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01


Mainz


65 / 422 01

1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01


1,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-

demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer

Hochschule


65 / 422 01

1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule


0,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

65 / 422 01




65 / 422 01



1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-

spektor


65 / 422 01











EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 9,00 0,00 0,00

E 12 1,00 0,00 0,00

E 11 17,25 0,00 0,00

E 10 15,25 0,00 0,00

E 9 6,50 0,00 0,00

E 8 10,75 0,00 0,00

- 552 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Amtliche Prüfstelle

Erläuterungen:


Hochschule Mainz


Abgänge

E 7 4,00 0,00 0,00

E 6 27,25 0,00 0,00

E 5 8,75 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

E 3 1,25 0,00 0,00

E 2Ü 0,00 0,00 0,00

Azubi 13,00 0,00 0,00

Zusammen: 116,00 0,00 0,00


E 5 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00

E 13 0,50 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

E 5 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 3,00 0,00 0,00


2017 2018





65 / 428 01



65 / 428 01




65 / 428 01




65 / 428 01





- 553 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Amtliche Prüfstelle


Abgänge


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:






65 / 428 01




Summe HGr. 4: 0




214.70041.300




1.132.6001.068.619

- 554 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:




3.506.1003.506.098

Summe HGr. 6: 31.905.70029.511.019

(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 400.000


Summe HGr. 8: 400.0002.917.934

- 555 -





Angaben in EUR

Abschluss

Ausgaben



31.905.70029.511.019


400.0002.917.934



- 556 -





Angaben in EUR

- 557 -

Kapitel 09 66 Hochschule Trier

Vorwort zu Kapitel 09 66 Hochschule Mainz


- 558 -


09 66 Hochschule Trier



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 01.593



400.000497.256


(111 38) 133 Bibliotheksgebühren 023.484




- 559 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



1.000


(119 14) 165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0163.784




140.000838

(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0

(124 08) 133 Einnahmen aus Energieveräußerungen 10.000195.743

(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 04.838


- 560 -





Angaben in EUR

noch zu 129 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




02.683


Summe HGr. 1: 565.5001.014.961


0



0

(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 15.00017.663

(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 1.250.0001.449.884


- 561 -





Angaben in EUR

noch zu 282 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 850.0001.154.454

(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 031.667



0


Summe HGr. 2: 3.015.00011.055.167



Summe HGr. 3: 700.0002.966.129

- 562 -





Angaben in EUR

Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


9.518.9007.738.107




Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00


Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier W2 IV 1,00 0,00 0,00



A15 IV 1,00 0,00 0,00



A13 IV 1,00 0,00 0,00





Zusammen: 138,50 0,00 0,00


2017 2018




66 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01

1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier



66 / 422 01

1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01


- 563 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule



66 / 422 01

1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le



66 / 422 01



1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

66 / 422 01





500

(422 05) 133 Anwärterbezüge 29.100



ANW III 2,00 0,00 0,00

Zusammen: 2,00 0,00 0,00


2017 2018


2,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-

spektoranwärter


66 / 422 05





39.50041.115

- 564 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:


Erläuterungen:







EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 18,00 0,00 0,00

E 12 5,00 0,00 0,00

E 11 13,50 0,00 0,00

E 10 6,00 0,00 0,00

E 9 29,50 0,00 0,00

E 8 4,00 0,00 0,00

E 7 9,75 0,00 0,00

E 6 17,25 0,00 0,00

E 5 11,50 0,00 0,00

E 4 2,00 0,00 0,00

E 2 0,75 0,00 0,00

Azubi 6,00 0,00 0,00

Zusammen: 124,25 0,00 0,00



2017 2018

- 565 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01


Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




66 / 428 01




66 / 428 01




66 / 428 01




66 / 428 01




66 / 428 01





0


2.400




Summe HGr. 4: 27.328.20030.347.419

- 566 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



180.00098.996


15.00019.321

(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 04.194






8.005.2008.005.121


215.000167.243

- 567 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:








(547 01) 133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf

0



Summe HGr. 5: 11.729.20014.492.466

- 568 -





Angaben in EUR



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 6: 400753.201







Summe HGr. 8: 827.7003.627.987



- 569 -





Angaben in EUR

Summe HGr. 9: 700.0003.010.501

- 570 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:





- 571 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 72: Amtliche Prüfstelle

Weggefallene Titel

Stellenplan:


596.1001.269.238

(547 71) 133 Sachausgaben 393.000196.851




044.372



EntgeltGr 2016 2017 2018

E 9 1,00 0,00 0,00

E 8 2,00 0,00 0,00

E 7 1,00 0,00 0,00

E 5 1,50 0,00 0,00

Azubi 2,00 0,00 0,00

- 572 -





Angaben in EUR

noch zu 428 72

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 78: Standort Birkenfeld der FH Trier

Weggefallene Titel

Stellenplan:

Zusammen: 7,50 0,00 0,00


2017 2018



66 / 428 72




66 / 428 72






(547 72) 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 047.777




4.297.5003.447.064



- 573 -





Angaben in EUR

noch zu 422 78

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:







A13 IV 3,00 0,00 0,00






A10 III 1,00 0,00 0,00


A10 III 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 61,00 0,00 0,00


2017 2018





66 / 422 78






66 / 422 78

1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

66 / 422 78








18.90018.314

(427 78) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0

- 574 -





Angaben in EUR

noch zu 427 78

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 1,00 0,00 0,00

E 13 8,50 0,00 0,00

E 12 2,00 0,00 0,00

E 11 10,50 0,00 0,00

E 10 10,50 0,00 0,00

E 9 9,00 0,00 0,00

E 8 3,25 0,00 0,00

E 7 2,00 0,00 0,00

E 6 8,75 0,00 0,00

E 5 5,50 0,00 0,00

E 4 0,00 0,00 0,00

Azubi 3,00 0,00 0,00

Zusammen: 64,00 0,00 0,00


2017 2018





66 / 428 78



66 / 428 78




66 / 428 78




66 / 428 78




- 575 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(429 78) 133 Sonstige Personalausgaben 100.200434.260

(453 78) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0


32.40020.836


3.00012.391


(518 78) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900


49.00071.659




- 576 -





Angaben in EUR

noch zu 527 78

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



(547 78) 133 Sachausgaben 314.60029.925







EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,00 0,00 0,00

E 6 0,50 0,00 0,00

Zusammen: 1,50 0,00 0,00


- 577 -





Angaben in EUR

noch zu 428 81


Abgänge

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Stellenplan:

2017 2018



66 / 428 81











0196.789



Zusammen: 3,00 0,00 0,00


- 578 -





Angaben in EUR

noch zu 422 86

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:


2017 2018







01.044


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 1,50 0,00 0,00

E 11 1,50 0,00 0,00

E 9 3,00 0,00 0,00

Zusammen: 6,00 0,00 0,00


2017 2018



66 / 428 86







- 579 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 715.0003.306.014

(681 86) 142 Stipendien 0742.575









- 580 -





Angaben in EUR

noch zu 429 98

Erläuterungen:


Erläuterungen:


TGr. 99: Informations-und Kommunikationstechnik

Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(547 98) 133 Sachausgaben 2.0002.600


(547 99) 133 Sachausgaben 25.00027.800


15.000



- 581 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


565.5001.014.961


3.015.00011.055.167


700.0002.966.129




11.729.20014.492.466


400753.201


827.7003.627.987




- 582 -





Angaben in EUR

- 583 -

Kapitel 09 67 Hochschule Worms

Vorwort zu Kapitel 09 67 Hochschule Worms


- 584 -


09 67 Hochschule Worms



Angaben in EUR

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 018.053



25.00034.760

(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0





- 585 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0

(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 023.087




10.0002.000


(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0

(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 07



- 586 -





Angaben in EUR

noch zu 132 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0601


Summe HGr. 1: 41.500232.202

(232 01) 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 9.000

(232 03) 133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0


0



0

(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0

(261 02) 133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 18.000

- 587 -





Angaben in EUR

noch zu 261 02

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 150.000213.926

(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 210.000538.755

(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 650.0001.161.753




0


Summe HGr. 2: 1.037.0003.461.407


- 588 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Ausgaben


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge


Summe HGr. 3: 270.000767.544


5.302.0004.088.555




Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms W3 IV 1,00 0,00 0,00

Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms

W3 IV 1,00 0,00 0,00

Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms W2 IV 1,00 0,00 0,00






Zusammen: 80,00 0,00 0,00


2017 2018





Worms


67 / 422 01

1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01


1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15

67 / 422 01

- 589 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Stellenplan:




67 / 422 01






500


17.00021.908


(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0




EntgeltGr 2016 2017 2018

E 14 2,00 0,00 0,00

E 13 12,50 0,00 0,00

- 590 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01



Erläuterungen:



Abgänge

E 12 2,00 0,00 0,00

E 11 10,75 0,00 0,00

E 10 5,75 0,00 0,00

E 9 13,00 0,00 0,00

E 8 1,00 0,00 0,00

E 7 2,00 0,00 0,00

E 6 12,75 0,00 0,00

E 5 6,50 0,00 0,00

E 4 1,00 0,00 0,00

E 3 1,75 0,00 0,00

Azubi 6,00 0,00 0,00

Zusammen: 77,00 0,00 0,00


E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00



2017 2018



67 / 428 01






67 / 428 01




67 / 428 01




67 / 428 01





- 591 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



0


2.100




Summe HGr. 4: 9.994.50010.466.172


120.000209.955


3.5006.431

(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0265


- 592 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000




4.032.5004.032.491


36.00026.169






- 593 -





Angaben in EUR

noch zu 529 01

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:




Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



(547 01) 133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf

0

(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 3002.165


Summe HGr. 5: 5.255.8006.830.108


Summe HGr. 6: 200337.640




- 594 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:



Summe HGr. 8: 393.500933.711


Aus Titelgruppen: 0

Summe HGr. 9: 270.000767.544

- 595 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen


Weggefallene Titel

Erläuterungen:





- 596 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



255.1001.129.249

(547 71) 133 Sachausgaben 150.900632.577




0




- 597 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:






EntgeltGr 2016 2017 2018

E 11 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018








- 598 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:



Abgänge

Erläuterungen:






EntgeltGr 2016 2017 2018

E 6 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 1,00 0,00 0,00


2017 2018








- 599 -





Angaben in EUR

noch zu 547 86

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:


(681 86) 142 Stipendien 0329.014








(547 98) 133 Sachausgaben 1.1001.600

- 600 -





Angaben in EUR


Weggefallene Titel

Erläuterungen:


Erläuterungen:



(547 99) 133 Sachausgaben 40.000112.122


10.00014.782



- 601 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


41.500232.202


1.037.0003.461.407


270.000767.544




5.255.8006.830.108


200337.640


393.500933.711




- 602 -





Angaben in EUR

- 603 -

Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

Vorwort zu Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion

Mit dem Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung vom 12. Oktober 1999

(GVBl. 1999, Seite 325 ff.) wurde die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) mit Sitz in Trier

errichtet. Das Ministerium für Bildung ist nach § 11 Absatz 2 VwORG für die Lehrerverwaltung (ADD,

Abteilung 3 - Schulen -) sowohl fachlich als auch dienst- und arbeitsrechtlich zuständig. Für den

Aufgabenbereich der Schulaufsicht gibt es jeweils eine Außenstelle in Koblenz und in Neustadt.

- 604 -


09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion



Angaben in EUR

Verbindlicher Haushaltsvermerk:

Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Personalsteuerung darf die Präsidentin/der Präsident der Auf-sichts- und Dienstleistungsdirektion und der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Ausnahmefällen, auf-grund einer (über die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis hinausgehenden) zusätzlichen besonderen Bewirtschaftungsermächtigung durch das jeweils zuständige Ministerium einzelne Planstellen und Stellen in den Stellenplä-nen, die für die jeweilige Direktion in den verschiedenen Einzelplänen veranschlagt sind, einzelplanübergreifend in Anspruch nehmen. Die Besetzung fachspezifischer Planstellen mit Beamtinnen/Beamten anderer Fachrichtungen ist nach Einholung der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen möglich (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LHG).

Einnahmen



Erläuterungen:

Leertitel.

Ausgaben


Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindlichen Erläuterungen wird verwiesen.

Stellenplan:

Aus Titelgruppen: 0

Summe HGr. 1: 0


0 0 0


Summe HGr. 2: 0 0 0


12.202.10011.137.624

12.202.100 12.002.100

Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.


Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 1,00 1,00


A16 IV 2,00 2,00 2,00

Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst

A16 IV 33,00 35,00 33,00

davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2017 im Zuge der Auflösung der AQS

- 605 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01


Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst

A15 IV 32,00 34,00 33,00

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2017 im Zuge der Auflösung der AQS


Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst

A14 IV 12,25 10,25 9,25

davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2017 im



davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 zur Vermeidung Dienstunfähigkeit

2018: 1,00 im Jahr 2020 zur Vermeidung Dienstunfähigkeit









A12 III 3,00 3,00 3,00

davon kw 2017: 2,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber

2018: 2,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber

Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamtsrat A12 III 1,00 1,00 1,00







A11(kw) III 1,00 1,00 1,00

- 606 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

davon kw 2017: 1,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber

2018: 1,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber


A10 III 24,50 22,50 22,50



Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspek-tor

A9+AZ II 1,00 1,00 1,00








Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspek-tor

A9 II 0,75 0,75 0,75




A8 II 7,00 8,00 8,00



Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär

A8 II 1,00 0,00 0,00


A7 II 4,75 4,75 4,75




Zusammen: 239,75 241,25 237,25

- 607 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Leerstellen:

Erläuterungen:


Abgänge


Zugänge

Stellenumbenennungen

Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor als Dezernentin oder Dezernent (Referen-tin, Referent) in der Schulaufsicht auf Bezirksebene

A15 IV 0,00 0,00 0,00


A10 III 6,00 6,00 6,00

Zusammen: 6,00 6,00 6,00


2017 2018


2,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst

Abbau 2000 Stellen

1,50 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Abbau 2000 Stellen



0,00 2,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst


0,00 1,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-

rektor im Schulaufsichtsdienst






2,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-

spektor


1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Im Zuge der Auflösung der AQS






im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72

1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender

Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst

im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09

82 / 422 72

1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst




1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im

Schulaufsichtsdienst

im Zuge Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09

82 / 422 72

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72

2,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09

82 / 422 72




- 608 -





Angaben in EUR

noch zu 422 01

Erläuterungen:

Für die Abordnung von Lehrkräften an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.

Mehr zur Umsetzung des SVP - Backend der ADD.

Stellenplan:

Stellenplan:

1,00 0,00 A8 von Vermessungshauptsekretärin, Vermes-sungshauptsekretär nach Regierungshauptse-kretärin, Regierungshauptsekretär

Laufbahnwechsel (Beibehaltung des kw - Vermerks)

1,00 0,00

1,00 0,00


1.190.6001.412.469

1.390.600 1.390.600

Ea 2016 2017 2018

IV 20,00 22,00 22,00

III 2,50 2,50 2,50

II 0,00 0,00 0,00

I 0,00 0,00 0,00

Zusammen: 22,50 24,50 24,50

422 05 111 Anwärterbezüge 45.50042.128

45.500 45.500



ANW III 3,00 3,00 3,00

Zusammen: 3,00 3,00 3,00



3.100 3.100 3.100

(424 01)2018


65.50066.362

65.500


1.009.400 924.900


1.608.800 1.608.800

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.

EntgeltGr 2016 2017 2018

- 609 -





Angaben in EUR

noch zu 428 01

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Abgänge

E 15 1,00 1,00 1,00

E 13 1,00 1,00 1,00



E 12 1,00 1,00 1,00



E 10 6,00 6,00 6,00

E 9 5,25 5,25 4,75





E 8 3,00 3,00 3,00

E 6 1,00 0,00 0,00

E 5 1,00 1,00 1,00

Zusammen: 19,25 18,25 17,75


2017 2018







439 0118.649

- 610 -





Angaben in EUR


Erläuterungen:

Leertitel.

Erläuterungen:

Für Sachausgaben u. a. im Zusammenhang mit der Einführung einer Lehrerpersonalverwaltung, Sachpräsente bei Dienstjubiläen, Partnerschaften und Ideenmanage-

ment.


25.000 25.000



0 0

Summe HGr. 4: 18.110.80017.370.621

16.350.000 16.000.000


19.800 19.800

526 11 111 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000916

3.000 3.000

527 01 111 Reisekostenvergütungen 137.800 135.100 135.100

527 03 111 Reisekosten in Personalvertretungsangelegenheiten 356.700 349.600 349.600

547 01 111 Sachausgaben für Lehrergesundheit 6.8001.137

0 0


15.500 15.500


Summe HGr. 5: 981.600521.252

523.000 523.000

- 611 -





Angaben in EUR





Summe HGr. 8: 01.293.903

- 612 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Einnahmen

TGr. 72: Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen

Weggefallene Titel

Erläuterungen:

Wegfall wegen Neustrukturierung.

(119 72) 111 Einnahmen aus Aufträgen Dritter, aus Veröffentlichungen 0


Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0

- 613 -





Angaben in EUR

Titelgruppen

Ausgaben

TGr. 72: Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen

Erläuterungen:


Weggefallene Titel

Stellenplan:

Erläuterungen:

Abgänge


1.075.000813.221


Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 0,00 0,00

Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst

A16 IV 5,00 0,00 0,00

Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst

A15 IV 5,00 0,00 0,00

Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst

A14 IV 4,00 0,00 0,00





A10 III 1,00 0,00 0,00


Zusammen: 22,00 0,00 0,00


2017 2018


3,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender

Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst









1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat im Zuge der Auflösung der AQS

1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor


- 614 -





Angaben in EUR

noch zu 422 72


Abgänge

Stellenplan:

1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Im Zuge der Auflösung der AQS





1,00 0,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Für Zentrum für Lehrerbildung im

Zuge der Auflösung der AQS


05 / 422 01


im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01


im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01

1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-

rektor im Schulaufsichtsdienst

Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09

82 / 422 01


Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01


Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 06 / 422 01



im Zuge Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09

82 / 422 01

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 09 / 422 01

1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01

2,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09

82 / 422 01





7.0004.317

(427 72) 111 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte 101.60029.276


EntgeltGr 2016 2017 2018

E 13 4,50 0,00 0,00

E 11 2,00 0,00 0,00

E 10 2,00 0,00 0,00

E 9 2,00 0,00 0,00

E 8 1,00 0,00 0,00

E 7 1,00 0,00 0,00

- 615 -





Angaben in EUR

noch zu 428 72

Erläuterungen:




- Auszubildenden



Abgänge


Abgänge

E 6 6,00 0,00 0,00

E 5 1,00 0,00 0,00

Azubi 1,00 0,00 0,00

Zusammen: 20,50 0,00 0,00


2017 2018


0,50 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS

2,00 0,00 E 11 im Zuge der Auflösung der AQS










1,00 0,00 Azubi Im Zuge der Auflösung der AQS





1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 09 / 428 01

1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09

35 / 428 01

2,00 0,00 E 13 Für Zentrum für Lehrerbildung im Zuge der Auflösung der AQS


2,00 0,00 E 6 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 35 / 428 01






12.50020.669

- 616 -





Angaben in EUR

noch zu 511 72

Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:


Erläuterungen:



10.0002.316



(519 72) 111 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2.000




20.00034.111

(547 72) 111 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0


- 617 -





Angaben in EUR

Erläuterungen:






- 618 -





Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

Ausgaben


0


0 0 0

Gesamteinnahmen 0 0 0


16.350.000 16.000.000


981.600521.252

523.000 523.000


01.293.903


16.873.000 16.523.000


-16.873.000 -16.523.000

- 619 -





Angaben in EUR

- 620 -


Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017

Übersichtüber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017

Einnahmen

Kapitel

0 1 2 3 4

Einnahmen aus Steuern und

steuerähnlichen Abgaben

Verwaltungsein-nahmen, Einnah-

men aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-

nahme für Investitionen

Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-

sungen und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

Personalausga-ben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

09 01 173.000 464.500 637.500 15.581.700

09 02 26.500 85.000 111.500 28.674.200

09 03 250.000 0 10.344.400 10.594.400

09 17 716.700 570.000 1.286.700 430.235.000

09 19 8.667.800 60.000 8.727.800 1.406.364.800

09 21 620.000 50.000 670.000 168.916.800

09 23 1.515.300 1.879.100 440.000 3.834.400 443.046.500

09 24 0 380.000 240.000 620.000 285.438.800

09 25 57.000 0 57.000 74.786.300

09 26 0 18.400 18.400 160.637.000

09 27 1.080.000 103.100 1.183.100 349.638.800

09 28 0 0 2.850.000

09 35 5.100 0 5.100 16.200.000

09 82 0 0 16.350.000

Summe 2017 10.694.700 5.285.300 11.765.900 27.745.900 3.398.719.900

Summe 2016 21.244.200 30.827.600 30.670.500 82.742.300 3.530.024.900

Vgl. z. 2016 -10.549.500 -25.542.300 -18.904.600 -54.996.400 -131.305.000

- 621 -



Ausgaben

5 6 7 8 9

Sächliche Ver-waltungsausga-

ben und Ausgaben für den Schulden-

dienst

Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme

für Investitionen

Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-

tionen und Investitionsför-

derungsmaßnah-men

Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+Überschuss -Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

4.209.900 9.800 19.801.400 -19.163.900

-1.998.500 1.555.000 17.546.600 45.777.300 -45.665.800

606.940.800 24.344.400 631.285.200 -620.690.800

12.364.800 442.599.800 -441.313.100

8.294.900 62.264.300 52.203.900 1.688.000 1.530.815.900 -1.522.088.100

41.000 61.663.300 230.621.100 -229.951.100

5.781.600 100.344.600 325.000 549.497.700 -545.663.300

77.000 37.239.100 65.500 322.820.400 -322.200.400

3.878.300 119.100 78.783.700 -78.726.700

726.100 161.363.100 -161.344.700

90.000 65.935.400 100.000 415.764.200 -414.581.100

233.100 2.673.900 146.500 5.903.500 -5.903.500

4.493.500 1.487.100 123.000 22.303.600 -22.298.500

523.000 16.873.000 -16.873.000

25.623.800 953.194.400 77.437.200 19.234.600 4.474.209.900 -4.446.464.000

106.535.000 1.296.002.500 795.600 110.994.900 49.652.500 5.094.005.400 -5.011.263.100

-80.911.200 -342.808.100 -795.600 -33.557.700 -30.417.900 -619.795.500 564.799.100

- 622 -

09

Min

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rium

für B

ildu

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Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Haushaltsübersicht

über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsjahr 2017 sowie der Vorbelastungen ab 2018

Kap. Veran-schla-gung

Verpflich-tungs-

ermächti-gung

Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das

Haushaltsjahr

Vorbelastung aus VE früherer

Haushalts-jahre

Davon entfallen auf das Haushalts-jahr

Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.

2018 2019 2020 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


633 07 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung

220.136 3.180 1.535 1.066 579 0 1.645 1.066 579 0 4.824

633 37 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbe-treuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleuni-gungsgesetz

10.000 3.000 3.000 0 0 0 5.000 5.000 0 0 8.000

684 32 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitätsprozessen in Kindertagesstätten sowie Förde-rung von Qualitätsprozessen in Kin-dertagespflege

7.620 3.200 3.200 0 0 0 0 0 0 0 3.200

883 33 Zuweisungen zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten

5.900 0 0 0 0 0 4.500 4.500 0 0 4.500

883 37 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsge-setzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz

6.000 6.000 6.000 0 0 0 2.000 2.000 0 0 8.000

893 33 Zuschüsse zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten

2.100 0 0 0 0 0 1.500 1.500 0 0 1.500

09 17 Grundschulen

633 02 Sonstige Zuweisungen an Kommu-nen zur Bezuschussung von Betreu-ungsgruppen an Grundschulen

2.200 1.201 1.201 0 0 0 0 0 0 0 1.201

- 623 -

09

Min

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für B

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684 06 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grund-schulen

957 569 569 0 0 0 0 0 0 0 569


76 Titel aus Titelgruppe

883 76 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

7.600 7.600 5.700 1.900 0 0 0 0 0 0 7.600

887 76 Zuweisungen an Schulverbände 25 25 18 7 0 0 0 0 0 0 25

893 76 Zuweisungen an Privatschulen 350 350 250 100 0 0 0 0 0 0 350



1.500 1.500 1.200 300 0 0 0 0 0 0 1.500


893 77 Zuschüsse an Privatschulen 300 300 250 50 0 0 0 0 0 0 300



0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0




9.000 9.000 6.800 2.200 0 0 0 0 0 0 9.000

893 79 Zuschüsse an Privatschulen 2.500 2.500 1.900 600 0 0 0 0 0 0 2.500



4.000 4.000 3.000 1.000 0 0 0 0 0 0 4.000




19.000 19.000 14.000 5.000 0 0 0 0 0 0 19.000



Verpflich-tungs-

ermächti-gung


Haushaltsjahr


Haushalts-jahre


Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.

2018 2019 2020 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

- 624 -

09

Min

iste

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für B

ildu

ng

893 82 Zuschüsse an Privatschulen 5.000 5.000 3.817 1.183 0 0 0 0 0 0 5.000

Zusammen: 305.013 67.249 53.059 13.611 579 0 14.645 14.066 579 0 81.894


Verpflich-tungs-

ermächti-gung


Haushaltsjahr


Haushalts-jahre


Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.

2018 2019 2020 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

- 625 -


Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018


Einnahmen

Kapitel

0 1 2 3 4

Einnahmen aus Steuern und

steuerähnlichen Abgaben

Verwaltungsein-nahmen, Einnah-

men aus Schuldendienst

und dgl.

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-

nahme für Investitionen

Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-

sungen und Zuschüssen für Investitionen,

besondere Finanzierungs-

einnahmen

Summe Einnahmen

Personalausga-ben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

09 01 173.000 464.500 637.500 15.162.400

09 02 26.500 85.000 111.500 29.423.000

09 03 250.000 0 4.702.000 4.952.000

09 17 716.700 570.000 1.286.700 427.302.000

09 19 9.167.800 60.000 9.227.800 1.425.965.200

09 21 620.000 50.000 670.000 167.235.100

09 23 1.515.300 1.879.100 440.000 3.834.400 441.950.800

09 24 0 380.000 240.000 620.000 283.403.100

09 25 57.000 0 57.000 74.419.000

09 26 0 18.400 18.400 159.433.700

09 27 1.080.000 103.100 1.183.100 345.854.200

09 28 0 0 2.833.900

09 35 5.100 0 5.100 15.950.000

09 82 0 0 16.000.000

Summe 2018 11.194.700 5.285.300 6.123.500 22.603.500 3.404.932.400

Summe 2017 10.694.700 5.285.300 11.765.900 27.745.900 3.398.719.900

Vgl. z. 2017 500.000 0 -5.642.400 -5.142.400 6.212.500

- 626 -



Ausgaben

5 6 7 8 9

Sächliche Ver-waltungsausga-

ben und Ausgaben für den Schulden-

dienst

Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse mit Ausnahme

für Investitionen

Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-

tionen und Investitionsför-

derungsmaßnah-men

Besondere Finanzierungs-

ausgaben

Summe Ausgaben

+Überschuss -Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

4.169.900 9.800 19.342.100 -18.704.600

-3.998.500 1.600.000 17.546.600 44.571.100 -44.459.600

625.634.100 18.702.000 644.336.100 -639.384.100

13.720.600 441.022.600 -439.735.900

8.247.700 58.455.000 62.186.900 1.677.800 1.556.532.600 -1.547.304.800

41.000 64.687.400 231.963.500 -231.293.500

5.993.300 103.495.700 745.000 552.184.800 -548.350.400

77.000 38.986.600 80.000 322.546.700 -321.926.700

3.972.800 110.100 78.501.900 -78.444.900

767.200 160.200.900 -160.182.500

100.000 67.576.300 100.000 413.630.500 -412.447.400

233.100 2.827.600 146.500 6.041.100 -6.041.100

4.348.800 1.523.100 100.000 21.921.900 -21.916.800

523.000 16.523.000 -16.523.000

23.708.100 979.273.600 82.180.300 19.224.400 4.509.318.800 -4.486.715.300

25.623.800 953.194.400 77.437.200 19.234.600 4.474.209.900 -4.446.464.000

-1.915.700 26.079.200 4.743.100 -10.200 35.108.900 -40.251.300

- 627 -

09

Min

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für B

ildu

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Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Haushaltsübersicht

über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsjahr 2018 sowie der Vorbelastungen ab 2019


Verpflich-tungs-

ermächti-gung


Haushaltsjahr


Haushalts-jahre


Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.

2019 2020 2021 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


633 07 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung

222.974 3.180 1.535 1.066 579 0 2.223 1.645 579 0 5.403

633 37 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbe-treuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleuni-gungsgesetz

8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

684 32 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitätsprozessen in Kindertagesstätten sowie Förde-rung von Qualitätsprozessen in Kin-dertagespflege

7.475 3.200 3.200 0 0 0 0 0 0 0 3.200

883 33 Zuweisungen zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten

4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

883 37 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsge-setzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz

8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

893 33 Zuschüsse zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten

1.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

09 17 Grundschulen

633 02 Sonstige Zuweisungen an Kommu-nen zur Bezuschussung von Betreu-ungsgruppen an Grundschulen

2.502 1.402 1.402 0 0 0 0 0 0 0 1.402

- 628 -

09

Min

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für B

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684 06 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grund-schulen

1.109 630 630 0 0 0 0 0 0 0 630




8.400 8.400 6.500 1.900 0 0 1.900 1.900 0 0 10.300


893 76 Zuweisungen an Privatschulen 400 400 310 90 0 0 100 100 0 0 500



1.600 1.600 1.250 350 0 0 300 300 0 0 1.900





0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0




9.800 9.800 7.600 2.200 0 0 2.200 2.200 0 0 12.000

893 79 Zuschüsse an Privatschulen 2.700 2.700 2.100 600 0 0 600 600 0 0 3.300



4.500 4.500 3.500 1.000 0 0 1.000 1.000 0 0 5.500




25.900 20.900 16.000 4.900 0 0 0 5.000 0 0 20.900



Verpflich-tungs-

ermächti-gung


Haushaltsjahr


Haushalts-jahre


Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.

2019 2020 2021 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

- 629 -

09

Min

iste

rium

für B

ildu

ng

893 82 Zuschüsse an Privatschulen 5.500 5.500 4.300 1.200 0 0 1.183 1.183 0 0 6.683

Zusammen: 316.159 63.511 49.322 13.611 579 0 9.768 14.190 579 0 73.280


Verpflich-tungs-

ermächti-gung


Haushaltsjahr


Haushalts-jahre


Gesamt-summe

Vor-belastungen

Titel-gruppe,Titel

(ggf. Titel-

bereiche)

Zweckbestimmung

2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.

2019 2020 2021 ff. u.unbest.

1.000 EUR

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

- 630 -


Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017

Übersicht

über die Stellen im Haushaltsjahr 2017

09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17

I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte

Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 6,00

B3 IV 12,00

B2 IV

19,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 27,75

A15+AZ IV

A15 IV 22,00

A14+AZ IV

A14 IV 3,25

A13 IV 2,50

A15 III

A15(kw) III

A14+AZ III 34,00

A14(kw)+AZ III

A14 III 289,00

A14(kw) III 0,50

A13+AZ III 423,50

A13(kw)+AZ III

A13 III 35,30 536,75

A13(kw) III 12,00

A12(kw)+AZ III 2,50

A12 III 10,75 6.528,25

A12(kw) III 30,00

A11 III 4,00

A11(kw) III 2,00

A10 III

A9 III

A9+AZ II 3,00

A9 II 0,75

A8 II

A7 II 1,00

A6 II

A6 I 5,00

A5 I 1,00

116,30 7.858,50

Summe 2017 135,30 7.858,50

Summe 2016 214,75 1.065,50 367,50 421,50 284,00 32,00 1,00 22,50 116,00 7.572,00

III. Beschäftigte

at IV 1,75 1,00

E 15 IV 0,00

E 14 IV 1,50

E 13 IV 0,50 0,50

- 631 -


Übersicht


09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41


Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B3 IV

1,00 B2 IV

1,00

Besoldungsordnung A

136,50 67,50 11,00 52,50 2,00 1,00 A16 IV

145,50 68,50 15,50 56,00 3,00 A15+AZ IV

12,00 1.025,00 485,00 260,00 141,00 14,50 26,00 A15 IV

32,50 A14+AZ IV

134,00 3.469,25 1.913,25 145,00 4,00 22,50 55,50 A14 IV

486,00 2.810,25 1.447,25 750,25 31,00 10,75 14,00 A13 IV

56,00 6,50 33,50 146,50 A15 III

5,00 A15(kw) III

118,00 17,00 194,50 A14+AZ III

7,50 A14(kw)+AZ III

107,00 130,50 147,50 291,00 A14 III

4,00 A14(kw) III

8,00 28,00 116,50 A13+AZ III

0,50 1,00 A13(kw)+AZ III

239,00 2.236,25 38,50 7,75 144,00 1.108,50 3.627,00 2,00 A13 III

0,00 A13(kw) III

1,50 A12(kw)+AZ III

406,00 51,25 5,25 125,50 442,25 1.604,25 3,00 A12 III

3,50 1,00 5,00 8,25 54,50 A12(kw) III

1,00 335,00 1,00 2,00 A11 III

0,00 0,00 5,00 A11(kw) III

3,00 41,00 3,00 A10 III

1,00 0,00 A9 III

A9+AZ II

1,00 A9 II

A8 II

A7 II

1,00 A6 II

A6 I

1,00 1,00 A5 I

1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 108,50

1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 Summe 2017

1.272,00 2.564,25 7.460,25 4.558,50 591,50 2.770,50 6.202,00 53,75 100,50 53,00 Summe 2016

III. Beschäftigte

2,00 at IV

1,00 1,50 2,00 E 15 IV

1,00 37,00 22,75 3,00 1,00 1,00 4,00 E 14 IV

1,00 1,00 7,50 1,00 3,75 12,00 0,25 13,00 E 13 IV

- 632 -


Übersicht


09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64


Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B3 IV

B2 IV

Besoldungsordnung A

A16 IV

A15+AZ IV

A15 IV

A14+AZ IV

A14 IV

A13 IV

A15 III

A15(kw) III

A14+AZ III

A14(kw)+AZ III

A14 III

A14(kw) III

A13+AZ III

A13(kw)+AZ III

A13 III

A13(kw) III

A12(kw)+AZ III

A12 III

A12(kw) III

A11 III

A11(kw) III

A10 III

A9 III

A9+AZ II

A9 II

A8 II

A7 II

A6 II

A6 I

A5 I

Summe 2017

Summe 2016 5,00 41,50 37,00 1,00 1,00 77,50 180,50 189,00 103,00

III. Beschäftigte

at IV

E 15 IV

E 14 IV

E 13 IV

- 633 -


Übersicht


09 65 09 66 09 67 09 82 Summe


1,00 B9 IV

6,00 B6 IV

12,00 B3 IV

1,00 2,00 B2 IV

1,00 21,00

37,00 335,25 A16 IV

288,50 A15+AZ IV

39,00 2.024,50 A15 IV

32,50 A14+AZ IV

15,75 5.762,50 A14 IV

1,75 5.553,75 A13 IV

242,50 A15 III

5,00 A15(kw) III

363,50 A14+AZ III

7,50 A14(kw)+AZ III

965,00 A14 III

4,50 A14(kw) III

576,00 A13+AZ III

1,50 A13(kw)+AZ III

19,00 7.994,05 A13 III

12,00 A13(kw) III

4,00 A12(kw)+AZ III

31,00 9.207,50 A12 III

102,25 A12(kw) III

28,50 371,50 A11 III

1,00 8,00 A11(kw) III

22,50 69,50 A10 III

15,00 16,00 A9 III

5,00 8,00 A9+AZ II

6,50 8,25 A9 II

8,00 8,00 A8 II

4,75 5,75 A7 II

5,50 6,50 A6 II

5,00 A6 I

3,00 A5 I

240,25 33.991,80

241,25 34.012,80 Summe 2017

202,50 202,50 80,00 261,75 37.063,25 Summe 2016

III. Beschäftigte

4,75 at IV

1,00 5,50 E 15 IV

71,25 E 14 IV

1,00 41,50 E 13 IV

- 634 -


E 12 III 0,50 1,00

E 11 III 2,00 8,50

E 10 III 6,00 74,50

E 9 III 18,75 125,75

E 8 II 16,25

E 7 II

E 6 II 16,00

E 5 II 21,00

E 4 I 7,00

E 3 I 0,75

E 2Ü I

E 2 I 1,50

93,50 211,25

Azubi II 0,00

0,00

Summe 2017 93,50 211,25

Summe 2016 132,00 1.785,25 567,50 810,50 284,00 79,00 24,00 37,00 294,50 215,75

IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-

tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und

Dienstanfänger

REF IV

Besoldungsordnung A

ANW III

Summe 2017

Summe 2016 12,00

Insgesamt 2017 228,80 8.069,75

Insgesamt 2016 346,75 2.862,75 935,00 1.232,00 568,00 111,00 25,00 59,50 410,50 7.787,75

09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17

- 635 -


4,00 1,50 1,00 0,00 1,00 E 12 III

2,50 1,75 35,75 4,00 1,50 14,25 4,00 E 11 III

39,00 136,50 14,25 52,50 6,50 40,75 1,00 16,50 E 10 III

69,00 524,50 42,00 53,00 14,75 43,75 1,00 12,50 E 9 III

132,50 59,00 9,25 3,75 1,00 0,00 9,25 E 8 II

1,00 E 7 II

0,50 61,50 4,25 46,50 6,50 3,00 54,50 E 6 II

8,25 1,00 1,00 8,25 E 5 II

1,50 1,00 0,50 0,50 0,00 E 4 I

4,25 1,25 E 3 I

1,50 E 2Ü I

53,25 0,50 9,00 E 2 I

249,00 724,25 277,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 134,25

1,00 11,00 Azubi II

1,00 11,00

249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 Summe 2017

249,00 732,25 279,75 144,75 49,25 39,50 118,50 7,75 144,25 209,75 Summe 2016



Dienstanfänger

1.342,00 REF IV

1.342,00

Besoldungsordnung A

1.656,00 ANW III

1.656,00

2.998,00 Summe 2017

2.998,00 Summe 2016

1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 Insgesamt 2017

1.521,00 3.296,50 7.740,00 4.703,25 3.638,75 2.810,00 6.320,50 61,50 244,75 262,75 Insgesamt 2016

09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41

- 636 -


E 12 III

E 11 III

E 10 III

E 9 III

E 8 II

E 7 II

E 6 II

E 5 II

E 4 I

E 3 I

E 2Ü I

E 2 I

Azubi II

Summe 2017

Summe 2016 24,75 77,00 87,00 60,50 97,50 80,00 70,00 199,50 180,00 104,25



Dienstanfänger

REF IV

Besoldungsordnung A

ANW III

Summe 2017

Summe 2016 25,00 8,00

Insgesamt 2017

Insgesamt 2016 29,75 77,00 153,50 105,50 98,50 81,00 147,50 380,00 369,00 207,25

09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64

- 637 -


1,00 10,00 E 12 III

74,25 E 11 III

6,00 393,50 E 10 III

5,25 910,25 E 9 III

3,00 234,00 E 8 II

1,00 E 7 II

0,00 192,75 E 6 II

1,00 40,50 E 5 II

10,50 E 4 I

6,25 E 3 I

1,50 E 2Ü I

64,25 E 2 I

18,25 2.061,75

12,00 Azubi II

12,00

18,25 2.073,75 Summe 2017

203,25 203,25 79,00 39,75 7.625,75 Summe 2016



Dienstanfänger

1.342,00 REF IV

1.342,00

3,00 1.659,00 ANW III

3,00 1.659,00

3,00 3.001,00 Summe 2017

2,00 2,00 3,00 3.048,00 Summe 2016

262,50 39.087,55 Insgesamt 2017

279,50 407,75 159,00 304,50 47.737,00 Insgesamt 2016

09 65 09 66 09 67 09 82 Summe

- 638 -


Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017

Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017

Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke

Kapitel 2015 2016 2017 Diff. zu 2016 2017 nach 2017 ohne Jahr

1 2 3 4 5 6 7 8

09 01 346,75 346,75 228,80 -117,95 11,00

09 05 3.130,75 2.862,75 -2.862,75

09 06 899,50 935,00 -935,00

09 07 1.167,00 1.232,00 -1.232,00

09 09 550,00 568,00 -568,00

09 10 110,00 111,00 -111,00

09 11 25,00 25,00 -25,00

09 12 56,50 59,50 -59,50

09 13 400,50 410,50 -410,50

09 17 7.614,25 7.787,75 8.069,75 +282,00 310,00

09 19 1.511,00 1.521,00 1.529,00 +8,00

09 21 3.155,25 3.296,50 3.296,25 -0,25 93,25

09 23 7.828,00 7.740,00 7.911,75 +171,75 219,00 176,00

09 24 4.751,75 4.703,25 4.641,00 -62,25 211,00 113,25

09 25 3.934,50 3.638,75 3.639,50 +0,75 11,75

09 26 2.704,75 2.810,00 2.953,25 +143,25 71,50

09 27 6.612,50 6.320,50 6.239,50 -81,00 332,00 254,25

09 28 60,00 61,50 61,50 0,00 1,00

09 35 244,25 244,75 254,75 +10,00 6,00

09 41 262,75 262,75 -262,75

09 50 26,00 29,75 -29,75

09 51 77,00 77,00 -77,00

09 55 156,00 153,50 -153,50

09 56 105,25 105,50 -105,50

09 57 98,50 98,50 -98,50

09 58 81,00 81,00 -81,00

09 61 141,50 147,50 -147,50

09 62 364,50 380,00 -380,00

09 63 344,00 369,00 -369,00

09 64 194,00 207,25 -207,25

09 65 263,25 279,50 -279,50

09 66 384,00 407,75 -407,75

09 67 151,00 159,00 -159,00

09 82 298,00 304,50 262,50 -42,00 4,00 13,25 6,75

Summe 48.049,00 47.737,00 39.087,55 -8.649,45 4,00 792,25 1.037,75

davon Ausb. 3.759,00 3.460,00 3.013,00 -447,00

davon drittfin. 293,28 336,78 35,50 -301,28

- 639 -


- 640 -


Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018

Übersicht


09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17


Besoldungsordnung B

B9 IV 1,00

B6 IV 6,00

B3 IV 12,00

B2 IV

19,00

Besoldungsordnung A

A16 IV 27,75

A15+AZ IV

A15 IV 22,00

A14+AZ IV

A14 IV 3,25

A13 IV 2,50

A15 III

A15(kw) III

A14+AZ III 32,00

A14(kw)+AZ III

A14 III 291,50

A14(kw) III 0,50

A13+AZ III 421,50

A13(kw)+AZ III

A13 III 35,30 537,50

A13(kw) III 10,50

A12(kw)+AZ III 2,50

A12 III 10,75 6.508,00

A12(kw) III 28,75

A11 III 4,00

A11(kw) III 2,00

A10 III

A9 III

A9+AZ II 3,00

A9 II 0,75

A8 II

A7 II 1,00

A6 II

A6 I 5,00

A5 I 1,00

116,30 7.834,75

Summe 2018 135,30 7.834,75

Summe 2017 135,30 7.858,50

III. Beschäftigte

at IV 1,75 1,00

E 15 IV 0,00

E 14 IV 1,50

E 13 IV 0,50 0,00

- 641 -


Übersicht


09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41


Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B3 IV

1,00 B2 IV

1,00

Besoldungsordnung A

138,00 67,50 11,00 54,00 2,00 1,00 A16 IV

145,50 67,50 15,50 56,50 3,00 A15+AZ IV

12,00 1.026,25 484,25 260,00 140,00 14,50 26,00 A15 IV

32,50 A14+AZ IV

134,00 3.467,75 1.917,50 144,50 4,00 22,50 55,50 A14 IV

494,00 2.812,25 1.448,25 750,75 31,00 10,75 14,00 A13 IV

57,50 6,50 33,00 145,00 A15 III

5,50 A15(kw) III

119,00 17,00 194,50 A14+AZ III

7,50 A14(kw)+AZ III

107,00 130,50 148,00 291,50 A14 III

3,50 A14(kw) III

8,00 28,50 116,00 A13+AZ III

0,50 0,50 A13(kw)+AZ III

239,00 2.239,50 38,50 7,75 143,00 1.106,50 3.928,00 2,00 A13 III

0,00 A13(kw) III

1,50 A12(kw)+AZ III

406,00 50,75 5,25 126,50 440,00 1.287,00 3,00 A12 III

3,00 1,00 5,00 8,00 53,25 A12(kw) III

1,00 335,50 1,00 2,00 A11 III

0,00 0,00 5,00 A11(kw) III

3,00 41,00 3,00 A10 III

1,00 0,00 A9 III

A9+AZ II

1,00 A9 II

A8 II

A7 II

1,00 A6 II

A6 I

1,00 1,00 A5 I

1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 591,50 2.911,25 6.106,25 53,75 108,50

1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 591,50 2.911,25 6.106,25 53,75 109,50 Summe 2018

1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 Summe 2017

III. Beschäftigte

2,00 at IV

1,00 1,50 2,00 E 15 IV

1,00 37,00 22,50 3,00 1,00 1,00 4,00 E 14 IV

1,00 0,00 7,00 1,50 3,50 11,50 0,25 13,00 E 13 IV

- 642 -


Übersicht


09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64


Besoldungsordnung B

B9 IV

B6 IV

B3 IV

B2 IV

Besoldungsordnung A

A16 IV

A15+AZ IV

A15 IV

A14+AZ IV

A14 IV

A13 IV

A15 III

A15(kw) III

A14+AZ III

A14(kw)+AZ III

A14 III

A14(kw) III

A13+AZ III

A13(kw)+AZ III

A13 III

A13(kw) III

A12(kw)+AZ III

A12 III

A12(kw) III

A11 III

A11(kw) III

A10 III

A9 III

A9+AZ II

A9 II

A8 II

A7 II

A6 II

A6 I

A5 I

Summe 2018

Summe 2017

III. Beschäftigte

at IV

E 15 IV

E 14 IV

E 13 IV

- 643 -


Übersicht


09 65 09 66 09 67 09 82 Summe


1,00 B9 IV

6,00 B6 IV

12,00 B3 IV

1,00 2,00 B2 IV

1,00 21,00

35,00 336,25 A16 IV

288,00 A15+AZ IV

38,00 2.023,00 A15 IV

32,50 A14+AZ IV

14,75 5.763,75 A14 IV

1,75 5.565,25 A13 IV

242,00 A15 III

5,50 A15(kw) III

362,50 A14+AZ III

7,50 A14(kw)+AZ III

968,50 A14 III

4,00 A14(kw) III

574,00 A13+AZ III

1,00 A13(kw)+AZ III

19,00 8.296,05 A13 III

10,50 A13(kw) III

4,00 A12(kw)+AZ III

31,00 8.868,25 A12 III

99,00 A12(kw) III

28,50 372,00 A11 III

1,00 8,00 A11(kw) III

22,50 69,50 A10 III

15,00 16,00 A9 III

5,00 8,00 A9+AZ II

6,50 8,25 A9 II

8,00 8,00 A8 II

4,75 5,75 A7 II

5,50 6,50 A6 II

5,00 A6 I

3,00 A5 I

236,25 33.961,55

237,25 33.982,55 Summe 2018

241,25 34.012,80 Summe 2017

III. Beschäftigte

4,75 at IV

1,00 5,50 E 15 IV

71,00 E 14 IV

1,00 39,25 E 13 IV

- 644 -


E 12 III 0,50 1,00

E 11 III 2,00 7,25

E 10 III 6,00 74,00

E 9 III 18,75 124,50

E 8 II 14,50

E 7 II

E 6 II 16,00

E 5 II 21,00

E 4 I 7,00

E 3 I 0,75

E 2Ü I

E 2 I 1,50

91,75 207,75

Azubi II 0,00

0,00

Summe 2018 91,75 207,75

Summe 2017 93,50 211,25



Dienstanfänger

REF IV

Besoldungsordnung A

ANW III

Summe 2018

Summe 2017

Insgesamt 2018 227,05 8.042,50

Insgesamt 2017 228,80 8.069,75

09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17

- 645 -


4,00 1,50 1,00 0,00 1,00 E 12 III

2,50 1,75 35,75 4,00 1,50 14,25 4,00 E 11 III

39,00 135,75 14,25 52,50 6,50 40,25 1,00 15,50 E 10 III

69,00 518,00 41,25 52,75 14,75 42,25 1,00 12,50 E 9 III

132,50 59,00 9,25 3,75 1,00 0,00 9,25 E 8 II

1,00 E 7 II

0,50 61,50 4,25 46,50 6,50 3,00 54,00 E 6 II

8,25 1,00 1,00 6,75 E 5 II

1,50 1,00 0,50 0,50 0,00 E 4 I

4,25 1,25 E 3 I

1,50 E 2Ü I

53,25 0,50 9,00 E 2 I

249,00 716,00 276,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 131,25

1,00 11,00 Azubi II

1,00 11,00

249,00 716,00 277,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 142,25 Summe 2018

249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 Summe 2017



Dienstanfänger

1.342,00 REF IV

1.342,00

Besoldungsordnung A

1.656,00 ANW III

1.656,00

2.998,00 Summe 2018

2.998,00 Summe 2017

1.537,00 3.292,75 7.913,75 4.646,00 3.638,50 2.950,00 6.217,50 61,50 251,75 Insgesamt 2018

1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 Insgesamt 2017

09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41

- 646 -


E 12 III

E 11 III

E 10 III

E 9 III

E 8 II

E 7 II

E 6 II

E 5 II

E 4 I

E 3 I

E 2Ü I

E 2 I

Azubi II

Summe 2018

Summe 2017



Dienstanfänger

REF IV

Besoldungsordnung A

ANW III

Summe 2018

Summe 2017

Insgesamt 2018

Insgesamt 2017

09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64

- 647 -


1,00 10,00 E 12 III

73,00 E 11 III

6,00 390,75 E 10 III

4,75 899,50 E 9 III

3,00 232,25 E 8 II

1,00 E 7 II

0,00 192,25 E 6 II

1,00 39,00 E 5 II

10,50 E 4 I

6,25 E 3 I

1,50 E 2Ü I

64,25 E 2 I

17,75 2.040,75

12,00 Azubi II

12,00

17,75 2.052,75 Summe 2018

18,25 2.073,75 Summe 2017



Dienstanfänger

1.342,00 REF IV

1.342,00

3,00 1.659,00 ANW III

3,00 1.659,00

3,00 3.001,00 Summe 2018

3,00 3.001,00 Summe 2017

258,00 39.036,30 Insgesamt 2018

262,50 39.087,55 Insgesamt 2017

09 65 09 66 09 67 09 82 Summe

- 648 -


Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018

Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018

Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke

Kapitel 2016 2017 2018 Diff. zu 2017 2018 nach 2018 ohne Jahr

1 2 3 4 5 6 7 8

09 01 346,75 228,80 227,05 -1,75 3,00 8,00

09 05 2.862,75

09 06 935,00

09 07 1.232,00

09 09 568,00

09 10 111,00

09 11 25,00

09 12 59,50

09 13 410,50

09 17 7.787,75 8.069,75 8.042,50 -27,25 282,75

09 19 1.521,00 1.529,00 1.537,00 +8,00

09 21 3.296,50 3.296,25 3.292,75 -3,50 89,75

09 23 7.740,00 7.911,75 7.913,75 +2,00 219,00 178,00

09 24 4.703,25 4.641,00 4.646,00 +5,00 23,00 221,00 118,25

09 25 3.638,75 3.639,50 3.638,50 -1,00 10,75

09 26 2.810,00 2.953,25 2.950,00 -3,25 68,25

09 27 6.320,50 6.239,50 6.217,50 -22,00 332,00 240,25

09 28 61,50 61,50 61,50 0,00 1,00

09 35 244,75 254,75 251,75 -3,00 1,50 4,50

09 41 262,75

09 50 29,75

09 51 77,00

09 55 153,50

09 56 105,50

09 57 98,50

09 58 81,00

09 61 147,50

09 62 380,00

09 63 369,00

09 64 207,25

09 65 279,50

09 66 407,75

09 67 159,00

09 82 304,50 262,50 258,00 -4,50 13,25 6,75

Summe 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -51,25 27,50 797,75 995,75

davon Ausb. 3.460,00 3.013,00 3.013,00 0,00

davon drittfin. 336,78 35,50 35,50 0,00

- 649 -


- 650 -


Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten

Übersicht

über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts,die Mittel der EU enthalten

Kapitel Ist Ansatz Ansatz AnsatzTitelgruppe Zweckbestimmung 2015 2016 2017 2018

Titel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6

Einnahmen:

09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswis-senschaften Speyer

282 01 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 341.883

09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffent-liche Verwaltung Speyer

282 01 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben

871.984


272 02 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz

2.079.731


3.920.269


272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU


231 02 Zuweisungen zu EU- Programmen 15.448 0 0 0

09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rhein-land-Pfalz


09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbe-reich


212


1.250.596



0



216.705 100.000



49.800



1.449.884 1.250.000



213.926 150.000

Summe Einnahmen: 10.360.638 1.549.800 0 0

Ausgaben:

- 651 -


09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswis-senschaften Speyer

86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men

429 86 Personalausgaben 76.334

547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 272.510

681 86 Stipendien 0

812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen

09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffent-liche Verwaltung Speyer


429 86 Personalausgaben 592.898

547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 257.157



686 02 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europä-ischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

2.457.007

893 02 Investitionsförderung im Rahmen des Euro-päischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

3.920.329


77 Leonardo - Kontaktstelle

429 77 Personalausgaben 96.071 89.900

547 77 Sachausgaben 129 6.200


98 EU-Programme

429 98 Nicht aufteilbare Personalausgaben 10.200 10.200 10.200

547 98 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaus-gaben

23.164 48.000 47.100 47.100

633 98 Zuweisungen an Gemeinden und Gemein-deverbände

637 98 Zuschüsse an Sonstige


883 98 Zuweisungen für Investitionen an Gemein-den und Gemeindeverbände

0 0 0

893 98 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 0 0 0

09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbe-reich


212


1.251.046






1 2 3 4 5 6

- 652 -


547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 239.171 340.000

681 86 Stipendien 83.708 0


117.225 0



429 86 Personalausgaben 2.566.023 610.000


681 86 Stipendien 266.819 0


21.013 195.000



429 86 Personalausgaben 1.094.976 70.000


681 86 Stipendien 308.107 0


9.800



429 86 Personalausgaben 4.447.974 2.119.200

547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.306.014 715.000

681 86 Stipendien 742.575 0


290.162 165.800





681 86 Stipendien 329.014 0


48.800

Summe Ausgaben: 25.347.932 6.234.100 57.300 57.300



1 2 3 4 5 6

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