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95. Ausgabe des Newsletter von Holger Müller MdL aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis
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Holger Müllers Newsletter · Nr. 95 · 8. Jahrgang · 27. März 2013
klartext 95
Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 1
Liebe Leserinnen und Leser,
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein
frohes Osterfest!
Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen Ihr
PS: Für alle Menschenverbesserer
ein kleiner Linktipp (Achtung Glosse!):
www.feldhamsterverleih.de/haupt
Inhaltsverzeichnis
1 | Ostergruß / Kontakt & Inhalt
2 | So viele Protestmails wie noch nie –
Beamte fühlen sich betrogen
2 | Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest
3 | Wortbruch auch bei der Kultur
3 | Landesregierung kürzt PTA-Ausbildung
4 | Finanzminister als „Serientäter“
4 | Europamatinée mit Herbert Reul
5 | Besuch bei der Kanzlerin
5 | Kommunal- und Europawahltermin
5 | Besuch des Bergischen Wanderlands auf
der ITB
Fragen? Anliegen? So erreichen Sie mich:
Holger Müller MdL
Platz des Landtags 1 // 40221 Düsseldorf
0211 884-2263 // -3368
www.klartext-mueller.de
www.facebook.com/holger.mueller.mdl
www.twitter.com/klartextmueller
„Klartext“ wird seit 2005 von Holger Müller MdL herausgegeben. Er erscheint ak-
tuell i.d.R. monatlich nach Ende der Plenarwoche und wird per email verschickt
und steht auf der Homepage // Redaktion & Gestaltung: Lennart Höring // Bitte
informieren Sie mein Büro per email, wenn Sie den Newsletter nicht mehr erhal-
ten möchten.
klartext-mueller.de
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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 2
So viele Protest-Mails wie noch nie! Beamte fühlen sich durch Krafts Gehalts-Nullrunde betrogen
charfen Protest erheben die beiden
rheinisch-bergischen Landtagsab-
geordneten Rainer Deppe und Holger
Müller gegen die beschlossene Nullrun-
de für die Beamten in Nordrhein-
Westfalen ab der Besoldungsstufe A13.
Der Inflationsausgleich wird bereits ab
Stufe A11 nicht mehr hergestellt!
Vor der Landtagswahl versicherte Mi-
nisterpräsidentin Kraft gegenüber dem
Deutschen Beamtenbund schriftlich,
dass die Landesregierung keine weite-
ren Einschnitte bei den Beamten plane.
Schon bei der ersten Tarifrunde ist das
Versprechen nichts mehr wert.
„So viele Protest-Mails und Briefe zu
einem Thema habe ich in 8 Jahren Land-
tagsarbeit noch nicht erhalten“, berich-
tet Rainer Deppe. Gemeinsamer Tenor
der Zuschriften: die Absender fühlen
sich zum einen ungerecht behandelt
und andererseits betrogen. Aus guten
Gründen dürften Beamte weder Tarif-
verhandlungen führen noch streiken, so
Rainer Deppe. „Dafür haben sie einen
Anspruch darauf, vom Staat gerecht
behandelt zu werden.“ Wir haben aktu-
ell keine Krise, NRW hat die höchsten
Steuereinnahmen aller Zeiten – und da
soll das Geld noch nicht einmal reichen,
um denjenigen Bediensteten, die keine
Möglichkeit haben, sich zu
wehren, das zu bezahlen, was ihnen
zusteht.“ Zu dieser faktischen Gehalts-
kürzung stellt Holger Müller fest: „So-
wohl auf Bundes- wie auf Landesebene
fordert Rot-Grün populistisch eine
höhere Besteuerung der Reichen. Jetzt
wissen wir, wo „reich“ anfängt: Nämlich
bei circa 40.000 € Jahreseinkommen:
Nämlich bei der Besoldungsstufe A11
(z.B. Amtmann, Hauptkommissar), die
nicht einmal mehr den Inflationsaus-
gleich erhalten. Ab A 13, das betrifft
viele Lehrerinnen und Lehrer sowie
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte
gibt es überhaupt keine Gehaltserhö-
hung. Das ist ein schwerer Schlag gegen
die Motivation unserer Polizei. Wie die
jüngste Polizeistatistik im Rheinisch-
Bergischen Kreis ausweist, besteht
insbesondere bei uns ein hoher Bedarf
in der Kriminalitätsbekämpfung.“
Ganz besonders irritierend sind die
Nullrunden für Lehrer, hatte doch die
Ministerpräsidentin stets betont, wie
wichtig ihr die Bildung sei. „ Gerade wir
im Süden Nordrhein-Westfalens kennen
aus der Vergangenheit die Probleme
mit der verstärkten Abwanderung von
Lehrkräften in andere Bundesländer,
weil sie dort besser bezahlt werden.
Dieser Trend wird nunmehr durch die
Landesregierung noch verstärkt.“ «
Rot-grün hält an Schuldenpolitik fest PD und Grüne haben in dieser
Woche den Landeshaushalt für
2013 verabschiedet. Nach drei verfas-
sungswidrigen Schuldenhaushalten
haben die Regierungsfraktionen bei
historisch höchsten Steuereinnahmen
beschlossen, auch in 2013 weitere 3,4
Milliarden Euro neue Schulden zu ma-
chen. Frau Kraft ist mit ihrer Haushalts-
und Finanzpolitik gescheitert. Nach drei
Jahren Rot-Grün steht fest: Weder für
die Leistungsfähigkeit des öffentlichen
Dienstes noch für andere wichtige
Themen wie zum Beispiel Inklusion ist
genug Geld da. Rot-Grün packt die
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Deppe und Müller im Gespräch mit der GdP während der Demonstration vor dem Landtag
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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 3
nötigen Strukturreformen nicht an und
hangelt sich deshalb von Haushalt zu
Haushalt. Da hilft es auch nicht, auf ein
nebulöses Effizienzteam zu verweisen,
von dem bis heute kein einziger nen-
nenswerter Vorschlag bekannt ist.
Strukturveränderungen lehnen SPD und
Grüne auch weiterhin ab. Die CDU
hatte ihre Sanierungsvorschläge zum
flächendeckenden Einsatz von Schul-
und Polizeiverwaltungsassistenten, zur
Einführung einer Demografiequote, zur
Senkung der Personalausgaben und zur
Neustrukturierung des Arbeitsschutzes
erneut zur Abstimmung gestellt. Alle 78
Änderungsanträge haben SPD und
Grüne abgelehnt und gleichzeitig keine
eigenen Strukturmaßnahmen vorge-
schlagen. Dies wird dem Anspruch einer
verantwortlichen und nachhaltigen
Politik nicht gerecht. «
SPD, Grüne und Frau Kraft: Auch Wortbruch bei der Kultur ie CDU-Landtagsfraktion wirft
SPD und Grüne auch „Wortbruch“
nach der Verabschiedung des Kultur-
haushaltes vor. Denn in der Sitzung des
NRW-Parlamentes haben SPD und
Grüne den Antrag der CDU-Fraktion
abgelehnt, die Kürzungen im Kultur-
haushalt zurückzunehmen. Damit treten
mit der Verabschiedung des Haushaltes
2013 mit den Stimmen von SPD und
Grünen Kürzungen im Kulturhaushalt
von über 13 Millionen Euro in Kraft. Das
ist der nächste Wortbruch der Regie-
rung Kraft und der sie tragenden Regie-
rungsfraktionen. Als Beleg steht im
Koalitionsvertrag von SPD und Grünen
aus dem Sommer des vorigen Jahres:
„Wir werden die Kulturförderung durch
das Land für alle Sparten auch in Zukunft
auf dem erreichen Niveau erhalten und –
wo möglich und geboten – ausbauen“.
Die Verabschiedung des Haushaltes
beweise, dass die Aussage eine –‚glatte
Lüge‘ sei. Dass es auch anders gehe, hat
die CDU in ihrer Regierungszeit von
2005 bis 2010 gezeigt. Trotz der Wirt-
schaftskrise und einem von Rot-Grün
übernommenen Schuldenberg wurde
den Kulturhaushalt erhöht. Und in
Berlin steigere die CDU/FDP Bundesre-
gierung den Kulturhaushalt in 2012 um
neun Prozent und in diesem Jahr um
weit über drei Prozent. «
Landesregierung kürzt bei PTA-Ausbildung it scharfer Kritik haben Betroffe-
ne das Vorhaben der Landesre-
gierung kritisiert, die Förderung der
PTA-Ausbildung im Landeshaushalt zu
streichen. Insgesamt stehen Fördermit-
tel von 500.000 Euro zur Debatte, mit
denen sich das Land bislang an der
Ausbildung der Pharmazeutisch-
technischen Assistentinnen und Assis-
tenten beteiligt hatte. Die CDU hat im
Landtag dafür geworben, die Förderung
aufrecht zu erhalten. Erfolglos, denn in
der 3. Lesung des Landeshaushaltes
wurde der Antrag namentlich abge-
lehnt.
Von den vier im Rheinisch-Bergischen
Kreis beheimateten Abgeordneten hat
erwartungsgemäß die SPD Abgeordnete
Hammelrath gegen die PTA-Ausbildung
gestimmt, Deppe, Müller und Lindner
(FDP) dafür.
Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion
Apothekerverbände, Apothekenkam-
mer, Schulen und deren Träger zu einem
Fachgespräch in den Düsseldorfer Land-
tag eingeladen, um die Thematik auszu-
loten.
Dabei kritisierte CDU-Fraktionschef
Karl-Josef Laumann das Vorhaben der
Landesregierung als „verantwortungs-
los“. Wörtlich sagte er: „Der Sparvor-
schlag ist nicht gerechtfertigt.“
Laumann bezeichnete das rot-grüne
Kürzungsvorhaben weiter als „doppel-
züngig“. Rot-Grün streiche die Studien-
gebühren, so dass ein Apotheker ohne
Gebühren kostenfrei an einer Universi-
tät studieren könne. „Aber die PTA-
Lehrlinge müssen tiefer in die Tasche
greifen, um sich ihre Ausbildung selbst
zu finanzieren“, sagte Laumann. Um ein
„zukunftsfähiges Konzept“ zu entwi-
ckeln, solle in einer Arbeitsgruppe wei-
ter überlegt werden. Auch sollten Erfah-
rungen aus der dualen Ausbildung im
Handwerk einbezogen werden.
Auch der Sozialexperte der CDU-
Landtagsfraktion, Oskar Burkert, be-
zeichnete die PTA-Ausbildung als „wich-
tige gesundheitspolitische Aufgabe“.
Der Wegfall von Ausbildungsstrukturen
müsse verhindert werden. Es sei wich-
tig, dass alle Betroffenen den Druck auf
die Landesregierung aufrechterhielten.
„Wir brauchen eine Lösung - auch im
Interesse unseres Gesundheitssystems
sowie der Schülerinnen und Schüler“,
sagte Burkert mit Blick auf bundesweit
rund 4.000 fehlende PTA-Kräfte. «
Weitere Information zum Thema gibt es
auch auf der Internet-Seite der Kam-
mern und Verbände:
www.nrw-braucht-pta.de
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klartext-mueller.de
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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 4
Finanzminister Walter-Borjans „Serientäter“ ie so genannte präventive Finanz-
politik von Ministerpräsidentin
Kraft und ihrem Finanzminister Walter-
Borjans ist mal wieder (zum dritten Mal
in Folge) vom Verfassungsgericht Nord-
rhein-Westfalen für verfassungswidrig
erklärt worden. Erst die historische
Niederlage für SPD und Grüne beim
Nachtragshaushalt 2010, dann die ver-
spätete Einbringung des Haushaltsent-
wurfs 2012 und nun der neuerliche
Urteilsspruch zum Haushalt 2011: Rot-
Grün bricht jedes Jahr die Verfassung.
Das hat nichts mehr mit Fahrlässigkeit,
sondern schlichtweg mit Vorsatz zu tun.
Frau Kraft und ihr Finanzminister offen-
baren ein katastrophales Staats- und
Rechtsverständnis: Sobald die Verfas-
sung der rot-grünen Verschuldungsor-
gie im Weg steht, wird sie einfach bei-
seite gewischt. Im normalen Leben
würde man von „Serientätern“ spre-
chen. «
Rösrather Europa Matinée mit Herbert Reulir müssen
Europa mehr
erklären. Wer sich mit
Europa beschäftigt,
dem liegt es am Her-
zen", so Uwe Paken-
dorf, Parteivorsitzen-
der der CDU Rösrath
bei der Begrüßung der Europa-Matinée
am 17.03.2013 im Bürgerforum in Hoff-
nungsthal. Der bergische Europaabge-
ordnete Herbert Reul hatte gemeinsam
mit der CDU Rösrath und der Senioren
Union Rösrath zu einer Diskussionsver-
anstaltung Gäste aus unterschiedlichen
europäischen Themenbereichen gela-
den. Masterabsolventin der Linguistik
zu den Chancen des Erasmus-
Austauschprogramms für junge Men-
schen. Musikalisch umrahmt wurde die
Veranstaltung von dem französischen
Chansonsänger Lothar Meunier. 80
Zuhörer folgten den Diskussionen, mit
Reuls Parlamentskollegin Dr. Renate
Sommer MdEP zum Thema des Ver-
braucherschutzes und der Lebensmittel-
Etikettierung, mit Dr. Martin Reuber
von der Konrad-Adenauer Stiftung zum
Thema Binnenmarkt und Wettbewerbs-
chancen deutscher Unternehmen und
Meike Bogdan. Am Beispiel des Europä-
ischen Binnenmarktes zeigten Dr. Mar-
tin Reuber und Herbert Reul auf, dass
insbesondere deutsche Unternehmen
zu den Gewinnern des freien Handels
zählen. Dazu erläuterte Herr Dr. Reuber:
"Viele bayrische Handwerker Handwer-
ker hatten vor Öffnung der Grenzen für
tschechische Kollegen Angst, von güns-
tigeren Arbeitskräften verdrängt zu
werden. Zwar kamen diese auch, jedoch
gibt es auch eine ungeahnte Flut an
Aufträgen für die deutschen Handwer-
ker aus Tschechien. Deren qualitativ
hochwertigere Arbeit ist dort sehr ge-
fragt." Begeistert zeigte sich Meike
Bogdan, die ihre praktischen Erfahrun-
gen über das Erasmus-
Austauschprogramm schilderte: "Beruf-
lich wird es heute gefordert, dass man
Auslandserfahrungen macht. Aber die
Kultur der anderen Völker Europas zu
erleben und für gewisse Zeit in ihnen zu
leben, ist der wahre Schatz dieses Pro-
gramms." Herbert Reul zeigte sich be-
geistert über die heranwachsende Ge-
neration, die weltoffen in ein Europa
ohne Grenzen hinein wächst. Rainer
Mauer, Vorsitzender der Senioren Uni-
on bedankte sich zum Schluss der Ver-
anstaltung bei den Gästen dafür, Europa
für die zwei Stunden der Veranstaltung
nach Rösrath gebracht zu haben. Jedoch
durfte er zum Ende der Veranstaltung
auch noch zu einer Ehrung Herbert
Reuls überleiten. Ulfried Ueberschar
bedankte sich als EMV-Referent des
DARC e.V. mit der Ehrenurkunde des
EMV-Referates nebst Anstecknadel für
den von Herbert Reul geleisteten Bei-
trag zum Verbraucherschutz beim Ent-
wurf der Novelle der EU-Richtlinie zur
Elektromagnetischen Verträglichkeit. «
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Holger Müllers Newsletter aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis 5
Müller und Deppe treffen Bundeskanzlerin Merkel in Berlin
m Rahmen der Klausurtagung traf die CDU-
Landtagsfraktion am Dienstag in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit ihr hat
Deutschland auf Bundesebene eine Garantin für
eine verlässliche Politik der Sicherheit in
Deutschland und in Europa. Anders in NRW, wo
mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes
nun bereits der dritten Landeshaushalt in Folge
verfassungswidrig ist. Rainer Deppe und Holger
Müller fordern , dass NRW endlich wieder mit
einer seriösen Finanzpolitik punktet. Rot-Grün hat viel Vertrauen verspielt. «
Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 ie nächste Kommunalwahl in NRW
findet – zusammen mit der Euro-
pawahl – mit ziemlicher Sicherheit am
25. Mai 2014 statt. Die rot-grüne Lan-
desregierung hat beschlossen, dass die
Räte einmalig auf sechs (danach wieder
auf fünf) Jahre gewählt werden, um
2020 einen gemeinsamen Wahltermin
für Bürgermeister/Landräte, die turnus-
gemäß im Jahr 2015 dann für fünf Jahre
gewählt werden. Nach wie vor hält rot-
grün trotz Verfassungsbedenken auch
am einmaligen Rücktrittsrecht für Bür-
germeister fest. Der Rücktritt müsste
freiwillig erfolgen. «
Müller besucht Bergisches Wanderland auf der ITB in Berlin
m Rahmen des Besuchs der Interna-
tionalen Tourismusbörse in Berlin
mit dem Wirtschaftsausschuss des
Landtags besuchte Holger Müller auch
"Das Bergische Wanderland", das mit
einem eigenen Stand fünf Tage lang
über die bereits eröffneten Wanderwe-
ge sowie die bevorstehenden Eröffnun-
gen des Bergischen Panoramasteiges
und des Bergischen Weges informierte.
Ein besonderes Interesse zeigt in die-
sem Jahr auch die Landespolitik Nord-
rhein-Westfalens. Neben Staatssekretär
Dr. Günther Horzetzky besuchte auch
der Wirtschaftsausschuss NRW mit
Landtagsmitglied Holger Müller (CDU)
die Regionen auf der Messe. In den
Gesprächen zeigt sich ein gesteigerter
Stellenwert des Tourismus in Nord-
rhein-Westfalen. Das Interesse an den
neuen Wanderwegen im Bergischen ist
sowohl beim Fachpublikum als auch bei
Endverbrauchern groß. Insbesondere
die neuen Fernwanderwege „Bergischer
Weg“ und „Bergischer Panoramasteig“
finden gute Resonanz. Viele Berliner
zeigen Interesse an mehrtägigen Pau-
schalangeboten sowie Wandern ohne
Gepäck. „Mit den neuen Qualitätswe-
gen gewinnt die ITB auch im Bereich
Endverbraucher an Bedeutung“, betont
Mathias Derlin, Geschäftsführer der
Projektgesellschaft Das Bergische
gGmbH. „Mit diesem Angebot können
wir endlich auch Besucher aus größerer
Entfernung ins Bergische locken“. Im
vergangenen Jahr wurden bereits 14
„Bergische Streifzüge“, thematische
Erlebniswege als Tages- und Halbtages-
touren, eröffnet. Im Frühjahr und Som-
mer 2013 folgen die Fernwanderwege
„Bergischer Panoramasteig“ (Eröffnung
am 5.Mai 2013), der „Bergische Weg“
sowie zehn weitere Streifzüge. «
Mehr Infos im Internet:
www.dasbergische.de
www.bergisches-wanderland.de
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Foto (v.l.): Holger Müller (MdL, CDU), Mathias Derlin (Geschäftsführer Das Bergische gGmbH), Sabine Hütten, Corinna Höring (beide Das Bergische gGmbH)