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Slavonski Brod Vukovar

Ljubljana

Graz

Venice

Cardi¡Milford H.

Brno

Berlin-Brandenburg

Amsterdam

CONNECTING EUROPE FACILITY VERKEHR

Fördermöglichkeiten für Projektein der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Kombinationsmöglichkeiten

Auf den ersten Blick erscheinen die Fördersätze im Ver-gleich zu denen der vergangenen EU-Förderperioden nied-rig, zumal eine direkte Kombination der CEF-Förderung mit anderen EU-Fördermitteln nicht möglich ist.

Möglich ist indes, für einzelne Projektphasen verschiedene EU-Mittel einzusetzen, um so auch bei begrenztem Eigen-mittelvolumen Projekte realisieren zu können.

In diesem Sinne ist die Kombination mit folgenden Program-men und Fonds denkbar:

• Auslaufende Projekte der Programme TEN-T und Marco Polo (Förderperiode 2007-2013)

• Forschungsprogramm Horizon 2020 (Förderperiode 2014-2020): relevante Themen sind intelligenter, um-weltfreundlicher und integrierter Verkehr sowie sichere, saubere und effiziente Energieversorgung

• Europäische territoriale Zusammenarbeit - Interreg V (Förderperiode 2014-2020): grenzüberschreitend, trans-national, interregional

• Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI)

Projektscout

Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Bran-denburg (GL) organisiert die Identifizierung geeigneter Stu-dien und Investitionsvorhaben sowie die Beratung der Pro-jektträger in Zusammenarbeit mit einem Projektscout.

Der von der GL beauftragte Projektscout, die IPG Infra-struktur- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH in Potsdam, steht ab sofort für Kontakte zur Verfügung. Persönliche Ansprechpartner erläutern Ihnen Details zur Förderung und unterstützen bei der Projektkonfiguration und Antragstellung.

Ansprechpartner:

• Martin Heiland (0331-20084-30 / heiland@ipg-potsdam.de)

• Grit Kämmerer (0331-20084-32 / kaemmerer@ipg-potsdam.de)

• Torsten Wolter (0331-20084-33 / wolter@ipg-potsdam.de)

1 Programmprüfung

• Passt das Projekt in den Programmrahmen und zum Aufruf: • Entspricht es den Förderzielen des Aufrufs?• Ist es zielgerichtet auf die europäische Transportpolitik?• Wird ein positiver Beitrag zum TEN-V Netzwerk geleistet?

• Wie sind die zeitlichen Fristen? Ist eine fundierte Antragsbearbeitung bis zur Abgabefrist des Aufrufs möglich?

• Ist eine gewisse Projektreife bereits erreicht? Eine schnelle Umsetzung entspricht dem gege-benen Rahmen des CEF Programms – für die Vorschläge, die sich auf “Arbeiten” oder glei-chermaßen auf “Studien” und “Arbeiten” beziehen muss bspw. eine Kosten-/Nutzenanalyse (KNA) oder in bestimmten Fällen eine Kosten-Wirksamkeitsanalyse beigefügt werden.

2 Antragsbearbeitung

• Eine hohe Qualität des Antrages bzw. Konsistenz muss sichergestellt werden (Kohärenz zwi-schen Ziel und vorgeschlagenen Aktivtäten aus finanzieller und technischer Sicht sicherstellen)

• Gewährleistung, dass die verfügbaren Ressourcen geeignet sind, um die Förderziele zu erreichen• Erarbeitung von realistischen Arbeits- und Zeitplänen sowie eines Finanzplans• Beschreibung der Ziele und einer Methodik zur Erreichung der Ziele• Erstellung eines gründlichen Projektmanagementverlaufs und -plans• Zusammenstellung aller erforderlichen Unterlagen/Dokumente und Unterzeichnung/Stempeln

durch eine autorisierte Person (zum Beispiel: Erklärungen zur Vereinbarkeit mit der EU-Politik und dem EU-Recht, die „Financial Identication Form“, die „Legal Entity Form“ oder zusätz-liche Dokumente, wie, falls erforderlich: Unterlagen zur Vereinbarkeit mit dem Umweltrecht)

3 Abgabe des Antrags beim BMVI

4 Prüfung und Bestätigung durch das BMVI

5 Einreichen des Antrags bei der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA)

Kombination • ProjektscoutFörderantragstellung

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Impressum

Herausgeber:Gemeinsame LandesplanungsabteilungBerlin-BrandenburgLindenstraße 34 a14467 Potsdam

Redaktion:IPG mbH

Gestaltung:Georgios Anastasiades

Diese Broschüre wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und der Senatsverwaltung für Standentwicklung und Umwelt des Landes Berlin von der Gemein-samen Landesplanungsabteilung herausgegeben. Sie darf nicht während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahl-werbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen sowie auch für die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments. Unabhängig davon, wann, auf welchem Wege und in welcher Anzahl diese Schrift der Empfängerin bzw. dem Empfänger zugegangen ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorste-henden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte.

Potsdam, im September 2015

Die wichtigste Grundlage für den Ausbau der überregiona-len Verkehrsinfrastruktur in der Europäischen Union (EU)bilden die Leitlinien der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V). Sie definieren allgemeine Ziele und Prioritäten sowie spezielle technische Anforderungen für das TEN-V-Netz. Zudem zeigen Übersichtskarten und Listen die Ver-kehrsnetze (Straße, Schiene, Wasserstraße) und Knoten, die See-, Binnen- und Flughäfen sowie die KV-Terminals.

Das TEN-V-Netz besteht aus zwei Ebenen, dem Kernnetz (Realisierung bis 2030) und dem Gesamtnetz (bis 2050). Im Kernnetz wurden neun Korridore konfiguriert, sechs da-von führen durch Deutschland.

Diese multimodal angelegten Korridore sollen insbeson-dere grenzüberschreitende Verbindungen innerhalb der Union verbessern. Von der Europäischen Kommission ein-gesetzte Koordinatoren stellen zusammen mit den Mitglied-staaten Arbeitspläne für die Korridore auf und verfolgen de-ren Umsetzung.

Die Finanzierungsverordnung „Connecting Europe Facility (CEF)“ definiert die Förderbedingungen. Insgesamt stehen im laufenden Finanzierungszeitraum 2014 bis 2020 für Verkehrsinfrastruktur rund 24 Mrd. € zur Verfügung, davon 11,3 Mrd. € für Projekte in Kohäsionsländern.

Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg hat sich zu einem bedeutenden europäischen Verkehrsknoten entwickelt. Im internationalen Personen- und Güterverkehr ist die Region ein Drehkreuz für Verkehre aus Richtung Westen zu den wachsenden osteuropäischen Märkten und bildet gleich-zeitig das Herzstück der Verbindungsachse von Skandina-vien bis zur Adria. Die verkehrs- und raumwirtschaftliche Bedeutung der Region wurde mit der Revision des trans-europäischen Verkehrsnetzes nochmals unterstrichen. Im Knoten Berlin-Brandenburg kreuzen sich folgende drei der neun multimodalen Kernnetzkorridore:

• Korridor Orient - Östliches Mittelmeer Wilhelmshaven/Bremerhaven/Hamburg/Rostock - Berlin/Magdeburg - Prag - Wien/Bratislava - Budapest - Sofia - Burgas/Athen

• Nordsee - Ostsee - Korridor Amsterdam/Rotterdam/Antwerpen sowie Wilhelmsha-ven/Bremerhaven/Hamburg - Berlin - Warschau - Teres-pol/Kaunas - Riga - Talinn - Helsinki

• Skandinavien - Mittelmeer - Korridor Helsinki/Stockholm/Oslo - Bremen/Hamburg/Rostock - Berlin/Hannover - München - Verona - Bologna - Häfen Italien/Malta

Mit der exponierten Positionierung im europäischen Ver-kehrsnetz ergeben sich für die Region neue Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung. Gleichzeitig stellen die wachsenden Verkehrsmengen die Hauptstadtregion Ber-lin-Brandenburg vor besondere Herausforderungen - z.B. im Hinblick auf überlastete Verkehrsinfrastrukturen und ne-gative Umwelteffekte.

Connecting Europe Facility (CEF) TEN-V Knoten Berlin-Brandenburg

Das transeuropäische Verkehrsnetz soll den sozialen, wirt-schaftlichen und territorialen Zusammenhalt der Union stär-ken und zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Verkehrsraums beitragen. Es wurden vier Zielkategorien gebildet, zu denen ein Projekt beitragen soll:• Kohäsion (Zugänglichkeit, Anbindung und ausgewoge-

ne Abdeckung aller europäischen Regionen),• Effizienz (Beseitigung von Engpässen und Verbin-

dungslücken, Interoperabilität der nationalen Verkehrs-netze; Integration der Verkehrsträger, effiziente Nutzung der Infrastruktur, kosteneffiziente Anwendung innovati-ver technischer und betrieblicher Konzepte),

• Nachhaltigkeit (Beitrag zu den Zielen des niedrigeren Ausstoßes von Treibhausgasen, umweltfreundlicher Verkehr mit geringen CO2-Emissionen, Förderung eines CO2-armen Verkehrs mit dem Ziel, die CO2-Emissionen der Union bis 2050 erheblich zu senken),

• Vorteile durch die Nutzer (Deckung des Mobilitäts- und Verkehrsbedarfs, Gewährleistung sicherer und hoher Qualitätsstandards im Personen- und Güterverkehr).

Förderfähige Vorhaben müssen von „gemeinsamem Inter-esse“ sein. Voraussetzung dafür sind:• Ein Vorhaben muss den Zielen von mindestens zwei

der oben genannten Kategorien dienen,

• zum Gesamt- oder Kernnetz gehören und deren Vorga-ben und Definitionen entsprechen,

• die Wirtschaftlichkeit nachweisen (gilt nicht für Studien)• und einen europäischen Mehrwert aufweisen.

Für Akteure der Hauptstadtregion sind insbesondere fol-gende Themen relevant:• Neue Technologien und Innovationen,• Verkehrsinfrastruktur im städtischen Knoten,• multimodale Logistikplattformen,• Güterverkehrsdienste,• Verringerung des Schiengüterverkehrslärms,• Verbesserung der Zugänglichkeit von Verkehrsinfra-

strukturen für behinderte Menschen sowie• sichere Infrastruktur

Die Europäische Kommission veröffentlicht „Calls“ zur Ein-reichung von Förderanträgen. Der nächste Aufruf kann im September 2016 erwartet werden. Private oder öffentliche Unternehmen, internationale Organisationen oder Regio-nen können Projektvorschläge unterbreiten. Die dazugehö-rigen Förderanträge werden von den Mitgliedstaaten oder durch Zustimmung der Mitgliedstaaten bei der EU-Kom-mission eingereicht. Die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) der Europäischen Kommission prüft die Anträge.

Fördersätze

Vorhaben Bereich Förderhöchstsatz

Studien alle Verkehrsträger 50%Arbeiten Schiene Grenzüberschreitend, Engpassbeseitigung, Andere 40% / 30% / 20%Arbeiten Wasserstraße Grenzüberschreitend, Engpassbeseitigung, Andere 40% / 40% / 20%Arbeiten Straße Grenzüberschreitende Abschnitte 10%Schienen- oder Straßenverbindung zu Häfen und Flughäfen 20%Entwicklung von Häfen, multimodalen Plattformen, Güterverkehrsdiensten 20%Entwicklung von Meeresautobahnen 30%Maßnahmen zur Reduzierung von Schienengüterverkehrslärm 20%Verkehrsmanagementsysteme (Schiene/Luft/Wasser/Straße) ERTMS 50%

SESAR (boden-/fahrzeugseitig) 50% / 20%RIS, VTMIS (land-/fahrzeugseitig) 50% / 20%IVS 20%

Sichere Lkw-Parkplätze im Kernnetz 20%Neue Technologien und Innovationen 20%

Förderbedingungen

TEN-V Knoten Berlin-Brandenburg

Hinweis:„Arbeiten“ bezeichnet den Kauf, die Lieferung und den Einsatz von Komponenten, Systemen und Dienstleistungen, einschließlich Software, die Durch-führung der ein Vorhaben betreffenden Entwicklungs-, Bau- und Herstellungsaktivitäten, die Bauabnahme und die Inbetriebnahme eines Vorhabens.

TEN-V Korridor/KernnetzGesamtnetzKnoten KernnetzKnoten Gesamtnetz

Flughafen BERGVZ mit KV-TerminalKV-TerminalÖffentlicher Binnenhafen