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MonatsspiegelFebruar 2014
ErlangenAdressaufkleber
Große Koalition: Aus Skepsis wurde ZuversichtJetzt heißt es anpacken und Ziele verwirklichen
Fortsetzung auf Seite 3
Von Martina Stamm-FibichBundestagsabgeordnete für Erlangen und Erlangen-Höchstadt
Der Einzug in den Deutschen Bundestag hat mir gezeigt, dass es sich lohnt, sich für die eigenen Ziele einzusetzen. Im zweiten Anlauf ist es mir gelungen, über die Landesliste in den Bundestag einzu-ziehen. Das erfüllt mich mit Stolz, da ich eine der wenigen in der Fraktion bin, die nicht studiert haben und auch keinem Akademikerhaushalt entstammen. Da-für kann ich viel Erfahrung aus meiner beruflichen Praxis als Betriebsrätin beiSiemens Healthcare miteinbringen. Mit dem Einzug in mein neues Büro „Unter den Linden“ habe ich beruflichesNeu-land betreten – eine spannende, her-ausfordernde und zugleich unglaublich reizvolle Aufgabe wartet auf mich.
Mein persönlicher Erfolg darf aber nichtüberdasinsgesamtenttäuschen-de Wahlergebnis der SPD hinwegtäu-schen. Wir hatten uns mehr Zuspruch aus der Bevölkerung ausgerechnet. Die 25,7ProzentderZweitstimmenbundes-weit bedeuten zwar einen Zuwachs um
2,7 Prozent, waren insgesamt aber zuwenig, um am Thron der CDU/CSU zu rütteln. In Bayern war das Ergebnis mit 22ProzentanErst-und20ProzentderZweitstimmen ebenfalls kein Grund, in Jubelarien auszubrechen. Zwar konn-ten wir die Zahl der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten von 16 auf 22 erhöhen, gemessen an der Zahl der Ein-wohner und Größe des Bundeslandes istdieseZahlaberausbaufähig.Vierder22 bayerischen Abgeordneten kommen ausMittelfranken.Nebenmir sinddasGabrielaHeinrich(WahlkreisNürnberg-Nord), Martin Burkert (Nürnberg-Süd)undCarstenTräger(Fürth).Bei der Besetzung wichtiger Posten
in Berlin sind wir Bayern parteiintern nicht unbedingt auf Händen getragenworden. Florian Pronold, Landesvorsit-zenderderBayernSPD,wurdezumPar-lamentarischen Staatssekretär in dasMinisterium für Umwelt, Naturschutz,Bau und Reaktorsicherheit berufen.
Anette Kramme ist ParlamentarischeStaatssekretärin bei der Bundesminis-terin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles,undDr.BärbelKoflerwurdezurentwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktiongewählt.Nunliegtesanuns,dieBürgerinnen
und Bürger in der laufenden Legislatur-periode von unserer Arbeit zu überzeu-gen. Die Rahmenbedingungen haben wir in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU geschaffen. Anfangs stand ich einer großen Koalition sehr skeptisch gegenüber. Den innenpoliti-schen Stillstand unter Bundeskanzlerin Angela Merkel als Koalitionspartner fortzuführen, entsprach nicht meinen
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Termine
02.02. 14:00 Dialog:Unser„Dechsi“–HappyEndinSicht? DechsendorferWeiher,Kiosk/DLRG S.5
04.02. 19:00 DistriktAnger-Bruck:Distriktsversammlung Angerwirt S.15
04.02. 20:00 DistriktInnenstadt:Distriktsversammlung Kulisse S.16
04.02. 20:00 Jusos:JahreshauptversammlungUnterbezirk August-Bebel-Haus S.19
05.02. 20:00 DistriktSüd:Distriktsversammlung Röthelheim-Biergarten S.16
07.02. 19:00 GeburtstagsempfangfürDieterRossmeissl PalaisStutterheim S.11
11.02. 19:00 Dialog:Platzda!?JugendimöffentlichenRaum NeustädterKirchenplatz S.5
11.02. 19:00 DistriktTennenlohe:Distriktsversammlung AmBach17 S.17
13.02. 20:00 Kreismitgliederversammlung Turnerbund S.3
14.02. 20:00 Dialog:LärmohneEnde? GaststätteSt.Kunigund S.5
15.02. 14:30 Dialog:DerBohlenplatz:KleinododerStiefkind? Bohlenplatz S.5
16.02. 14:30 Dialog:UnserAnger–Buntundvielfältig Stadtteilhaus„Isar12“ S.5
18.02. 19:00 DistriktEltersdorf Schützenhaus S.15
18.02. 19:00 DistriktOst:Distriktsversammlung Waldschänke S.16
18.02. 20:00 DistriktFrauenaurach:Distriktsversammlung Angelo‘sPizzeria S.16
18.02. 20:00 Jusos:Mitgliederversammlung August-Bebel-Haus S.19
19.02. 16:00 60plus:Mitgliederversammlung August-Bebel-Haus S.19
20.02. 15:00 Dialog:AufErfahrungenbauen Redoutensaal S.5
20.02. 19:00 Dialog:VerkehrverkehrtinTennenlohe GaststätteZurWied S.5
22.02. 14:30 Dialog:ErlangensSüdstadtvorneuen EckeErwin-Rommel-/Egerlandstraße S.5 Herausforderungen
26.02. 20:00 ArbeitskreisFriedenundInternationalismus August-Bebel-Haus S.4
01.03. 14:30 Dialog:ImOstenwasNeues! JugendclubOrange S.5
07.03. 16:00 Dialog:FahrradparkenimZentrum–ratlos? Bahnhofplatz S.5
09.03. 13:00 EmpfangzumInternationalenFrauentag Redoutensaal S.4
Impressum
lichVerantwortlicher,Anschriftwieoben),Lars Thomsen, Sandra Radue (sr), PatrickRösch (pr), Christofer Zwanzig (cz), GaryCunningham(gc)
Mitarbeit bei dieser Ausgabe: Dominik
HerausgeberSPD-Kreisverband Erlangen, Friedrich-List-Straße5,[email protected]
Redaktion: Philipp Dees (pd, presserecht-
Hertel, Martina Stamm-Fibich, Wolfgang Vogel(wv)
Druck: Gutenberg Druck und Medien, Ut-tenreuth
Auflage: 700Stück
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aus dem Kreisverband
KreismitgliederversammlungLiebe Genossinnen und Genossen,wir laden Euch herzlich ein zur
Kreismitgliederversammlungam Donnerstag, den 13. Februar 2014, 20.00 Uhr
Turnerbund, Spardorfer Straße 79
Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:1. Aktuelles und Begrüßung der Neumitglieder2. Der Start der Großen Koalition im Bund Diskussion zu den aktuellen Vorhaben (Energiewende, Rente etc.)3. Anträge4. Berichte aus den Distrikten und Arbeitsgemeinschaften5. Verschiedenes
Dieter Rosner Dirk Goldenstein Sandra Radue
Vorstellungen. Die Verhandlungen ha-ben aber gezeigt, dass wir wichtige Punkte unseres Regierungsprogrammsin den Koalitionsvertrag einbringen konnten. Als die Gewerkschaften beim Thema „Arbeit“ den Daumen gehoben haben, wich auch meine anfänglicheSkepsis der Zuversicht. Der Beschluss des gesetzlichen Mindestlohns, das EindämmendesMissbrauchsvonWerk-verträgen unter anderem durch einestärkere Beteiligung der Betriebsräteund eine gerechtere Regelung der Leih-arbeit sowie der Anspruch auf befriste-te Teilzeit mit einem Rückkehrrecht zur früheren Arbeitszeit sind für mich als BetriebsrätinwichtigeVoraussetzungenfür soziale Gerechtigkeit.
Die in Deutschland bislang einmali-ge Entscheidung, die Parteimitgliederüber eine Beteiligung in der großen Ko-alition abstimmen zu lassen, zeigt, wie basisdemokratisch und volksnah die SPDgebliebenist.OhnedasMitglieder-votumwäredasKürzel„GroKo“vonderGesellschaft für deutsche Sprache wohl nie zum Wort des Jahres gekürt worden. Selbst die CSU überlegt mittlerweile, Mitgliederentscheide einzuführen. Bay-erns Ministerpräsident Horst SeehoferbezeichnetedasSPD-Basisvotumgarals„historisch“. Die breite Zustimmung von 76 Prozent hat nicht nur mir gezeigt,dass unsere Mitglieder die Regierungs-koalition als Chance wahrnehmen und nichtalskleineresÜbelzurOppositions-arbeit.
Mittlerweile wurde auch die Beset-zung der Ausschüsse festgelegt. Mit demNürnbergerAbgeordnetenMartinBurkert stellen wir Bayern den Vorsit-zenden im Ausschuss für Verkehr unddigitale Infrastruktur. Ich werde für Ge-sundheitundPetitionenzuständigsein,zudem stellvertretend im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Gerade für Erlangen als das „Medical Valley“ in Deutschland mit Siemens,derUniversitätundderUni-Klinikkannmeine Beteiligung in diesem Ausschuss vonVorteilsein.DerPetitionsausschussermöglichtmireineunmittelbareNähezu den Bürgern und Bürgerinnen, was die Arbeit sehr interessant macht.
Der direkte Draht zu den Menschen war schon immer eines meiner wichtigs-tenpolitischenAnliegen.Nur imregenAustauschmitderBevölkerungerfährtunderkenntmandieSorgenundNöte,aberauchdieVerbesserungenunddenFortschritt, den wir mit der politischen Arbeit erreichen. Neben meinem Ab-
geordnetenbüro in Berlin haben meine Mitarbeiter im Bürgerbüro in Erlangen im August-Bebel-Haus immer ein offe-nesOhrfürdieAnliegenderMenschenim Wahlkreis (Informationen dazu auf Seite4).
Apropos Wahlkreis. Leider konnte das Nürnberger Land nach der Bun-destagswahl keinen eigenen Abgeord-neten stellen. Zusammen mit meiner MdB-Kollegin Gabriela Heinrich aus Nürnberg habe ich die Betreuung desWahlkreises übernommen, unterstütze ihnfinanziellundpersonell. In Laufan
derPegnitzwurdeamMarktplatz34einBürgerbüro eingerichtet.
Trotz der vielen Aufgaben, die mei-ne Arbeit als Bundestagsabgeordnete in Berlin mit sich bringt, versuche ich weiterhin so oft wie möglich in meinem WahlkreisvorOrtzusein.SeineWurzelnsollte man nie vergessen.
HerzlichstEure
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aus dem Kreisverband
Arbeitskreis „Frieden und Internationalismus“Wir treffen uns wieder am
Mittwoch, 26. Februar, 20 Uhr, August-Bebel-HausThemen:• Aktuelles• FortsetzungunsererArbeitzumPosi-
tionspapier „Frieden und Abrüstung – Kooperaton und Entwicklung“, Ab-schnitt2,Analyse:„Widersprüchlich-keit der Weltordnungspolitik“ (Be-richtChristoferZwanzig).
Wir laden alle Interessierten, ob SPD-Mitglieder oder nicht, herzlich ein, mit-zuarbeiten, mitzudiskutieren oder auch nur erstmal zuzuhören, je nach Gusto.
HelmutPfister
Büro in BerlinWie jeder Bundestagsabgeordnete hat Martina Stamm-Fibich ein Abgeordne-tenbüro in Berlin. Die RäumlichkeitensindUnterdenLinden50,indemfastdiegesamteSPD-Fraktionuntergebrachtist.Die Mitarbeiterinnen dort unterstützen Martina Stamm-Fibich bei ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete und stehen den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen zur BundespolitikzurVerfügung.
DasTeam:• Michaela Stegmann (26, Bild oben):
inhaltliche Arbeit Gesundheits- und Petitionsausschuss
• Kathrin Hörl (26, Bild Mitte): Beant-wortung von Bürgeranfragen, inhalt-liche Arbeit für den Petitionsaus-schuss
• GabrieleBorn(62,Bildunten):Koordi-nation Besucherfahrten, Termine
Abgeordnetenbüro Martina Stamm-FibichPlatzderRepublik1,11011BerlinTelefon:030/22777423Fax:030/22776424Mail: [email protected]
Büro in ErlangenNebendemAbgeordnetenbüroinBerlinhat Martina Stamm-Fibich ein Bürger-büro im Wahlkreis Erlangen und Erlan-gen Höchstadt. Hier können sich inte-ressierte Bürgerinnen und Bürger mit allen den Wahlkreis betreffenden Anlie-gen an Elke Bauer, Christa Matern und Martin Ferschmann wenden. Das Büro ist in der Regel von Montag bis Freitag zwischen8.30und14Uhrbesetzt.
DasTeam:• ElkeBauer(43,Bildoben):Terminko-
ordinierung, Bürgeranfragen• ChristaMatern (64, BildMitte):Ter-
minkoordinierung, Bürgeranfragen• MartinFerschmann(36,Bildunten):
wissenschaftlicher Mitarbeiter, zu-ständig für Presse- und Öffentlich-keitsarbeit.
Bürgerbüro Erlangen, Friedrich-List-Straße 591054ErlangenTelefon:09131/8126533Fax:09131/8126513Mail:[email protected]:www.stamm-fibich.de
Das Team von Martina Stamm-Fibich
Sehr geehrte Frauen, liebe Genossin-nen, liebe Freundinnen,was hat uns das Wahljahr 2013 ge-bracht?Waswirduns2014bringen?Am16.MärzsindKommunalwahlen,imMaifindetdieEuropawahlstatt.Wienutz-ten und nutzen Frauen ihre Möglichkei-ten zurpolitischenEinflussnahme, zuraktiven Beteiligung?Wie vertreten sieihre berechtigten Interessen und For-derungen?DassollimMittelpunktdesdiesjährigen Frauenempfangs stehen.Wegen der Anreise unseres Gastes aus Berlin wird der Empfang nicht wie in den letzten Jahren um 11 Uhr, sondern um 13 Uhr beginnen. Wir laden schon jetzt herzlich ein. Die ausführliche Ein-ladungerscheintimMärz-Monatsspie-gel.
Begrüßung:GiselaNiclasBezirksrätin, stellvertretende Vorsit-zende SPD-Unterbezirk Erlangen undArbeitsgemeinschaft sozialdemokrati-scherFrauen(AsF)
Unsere Gäste beim Frauenempfang 2014:• Edelgard Bulmahn, MdBVizepräsidentindesDeutschenBun-destages
• Martina Switalskibegleitet von Geige und Gitarre
Herzliche GrüßeAsFundSPD-Unterbezirk
Empfang zum Internationalen Frauentag 2014Sonntag, 9. März, 13 Uhr, Redoutensaal
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aus dem Kreisverband
Unsere Reihe „Dialog für Erlangen“ geht bis zur Kommunalwahl weiter. Im „End-spurt“stehenfolgendeTerminean:
• Unser„Dechsi“–HappyEndinSicht? Gibt es endlich eine Lösung für den DechsendorferWeiher?Wiegehtesmit den Einrichtungen und PlänenimOrtsteilweiter?–EinRundgang
Sonntag, 2. Februar, 14 Uhr, Dech-sendorf, Kiosk/DLRG (Weiherufer – West)
• Platz da!? Jugend im öffentlichenRaumErlangens Grünflächen und Plätzezwischen Kommerzialisierung und Nutzungskonflikten–Heimat(auch)fürJugendliche?DIenstag,11.Februar,19Uhr,ZeltaufdemNeustädterKirchenplatz
• LärmohneEnde?Flüsterasphalt allein genügt nicht. Eingeklemmt zwischen Autobahnen wartenvieleaufbessereLärmschutz-maßnahmen. Wir haben Vertreteraus dem Bundestag eingeladen.Freitag, 14. Februar, 20 Uhr, Speise-gaststätte St. Kunigund, Eltersdorf,Holzschuherring40
• DerBohlenplatz: Kleinododer Stief-kind?AttraktiveLädenkämpfenumKund-schaft, Lärmbelästigung für die An-wohner, enge Wege und Plätze fürFußgänger, Radfahrer, Erholungssu-chende, fahrende und stehende Au-tos – auf einem Rundgang suchen wirnachProblemlösungen.Samstag,15.Februar,14:30Uhr,Mit-te des Bohlenplatzes, anschließend Rundgang-Abschlussgespräch im„Cycles“, Marquardsenstraße 2
• UnserAnger–BuntundvielfältigUnterschiede in der Herkunft, der Religion, der Kultur und der sozialen Lage – eine Chance zum belebenden und bereichernden Miteinander. Ein Stadtteilrundgang.Sonntag,16.Februar,14:30Uhr,Stadt-teilhaus „Isar 12“, Anger, Isarstraße 12
• Auf Erfahrungen bauen – Die Zu-kunft gemeinsam gestaltenMit Bundesministerin a. D. Renate Schmidt, Alt-Oberbürgermeister Dr.Dietmar Hahlweg und OB-KandidatDr. Florian Janik.Donnerstag, 20. Februar, 15 Uhr, Re-doutensaal, Theaterplatz 1
• VerkehrverkehrtinTennenloheVerkehrsprobleme und Lösungsan-sätze im Tennenloher Gewerbege-bietundimOrtskern.Donnerstag, 20. Februar, 19 Uhr,Gaststätte „Zur Wied“, Tennenlohe,Sebastianstraße 2a
• Erlangens Südstadt vor neuen Her-ausforderungenVerkehrs- und Planungsaufgaben inErlangens Süden. Ein Rundgang.Samstag, 22. Februar, 14:30 Uhr, EckeErwin-Rommel-Straße/Egerlandstraße
• ImOstenwasNeues!AltundjungimErlangerOsten–Ju-gendclubs, Ganztagesbetreuung, al-tersgerechtesWohnen,Verkehrspro-bleme. Ein Stadtteilrundgang.Samstag,1.März,14:30Uhr,Jugend-club Orange, Sieglitzhof, Sieglitzho-fer Straße 25
• FahrradparkenimZentrum–ratlos?Fahrradparkchaos am Bahnhof und am Hugo – ist das Fahrradparkhaus dieLösung?EinKurzrundgang.Freitag, 7. März, 16 Uhr, Bahnhofs-platz(vordemHauptbahnhof)–an-schließend Calvinsaal (evangelisch-reformierteKirchengemeinde)
So geht der „Dialog für Erlangen“ weiter
Mitmachen im Wahlkampf II: 50 Tage – 50 Köpfe
Wir haben Menschen in Erlangen ge-fragt, warum sie bei der Oberbürger-meisterwahl Dr. Florian Janik wählen.Die Antworten erscheinen seit dem 25.Januar–dem50.TagvorderWahl–aufderFacebook-SeitederErlangerSPD.Auch ihr könnt ganz einfach bei der Ak-tionmitmachen:1. Schild herunterladen (von spd-erlan-gen.de/unterstuetzen) und ausdru-cken.
2. „IchwähleDr. Florian Janik,weil…“miteinemeigenenGrundergänzen.
3. Foto aufnehmen.4. E-Mail mit Foto an koepfe@spd-erlan-
gen.de schicken. (Eine Telefonnum-merfürRückfragenwäreperfekt!)
OderihrkommteinfachinunserWahl-kampf-Büro. Dort haben wir Schilder vorrätig,und ihrkönntauchgleichdasFoto machen lassen.
Mitmachen im Wahlkampf I: Infostände und Hausbesuche
Mit der Aktion „Wer soll‘s werden“ inden Arcaden starten wir in den Straßen-wahlkampf. Ab dem 8. Februar werden wir jeden Samstag mit einem Infostand in der Innenstadt vertreten sein. Wir stehendiesmalanderKreuzungNürn-berger Straße/Henkestraße vor der „Brasserie“, und zwar immer von 11 bis 16 Uhr. Wenn ihr am Stand helfen könnt, meldet euch bitte bei [email protected].
Ebenfalls am 1. Februar starten die „Hausbesuche“, mit denen wir für die Kommunalwahlmobilisieren.Zunächstwerden die Stadtratskandidatinnen und -kandidaten mit UnterstützerInnen un-terwegs sein, ab dem 15. Februar dann auch Florian Janik. Wenn ihr Kandida-tInnen bei den Hausbesuchen begleiten könnt,meldeteuchbeiWolfgangPeterüber [email protected].
Mitmachen im Wahlkampf III: Spenden
UnserWahlkampfmitdenvielenVeran-staltungenderReihe „JA! Erlangenge-meinsam gestalten“ und jetzt der Reihe „Dialog für Erlangen“ stößt auf große Resonanz. Die vielen Veranstaltungenund ihre Bewerbung mit Einladungskar-tenundPlakatenkostenabernatürlichauch Geld.
Deshalb bitten wir euch nicht nur um tatkräftigeMithilfeimWahlkampf,son-dern auch um eure finanzielle Unter-stützung in Form von Spenden. Damit helft ihruns,denWahlkampfzufinan-zieren.
Ihr könnt eure Spende überweisen auf das Konto 12005 bei der Sparkas-se Erlangen, BLZ 76350000. Bitte gebtbeim Betreff „Spende“, euren Namenund eure Adresse oder eure Mitglieds-nummer an, damit wir euch eine Spen-denquittung ausstellen können.
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aus dem Kreisverband
DieVeranstaltungsreihe„Dialog fürEr-langen“hatdenJahreswechsel2013/14höchst erfolgreich „überstanden“: Beiden Veranstaltungen im Januar konn-ten insgesamtmehrere hundert GästebegrüßtundvieleAnregungenfürstäd-tischeProjektegesammeltwerden.
Volles Haus zum „Siemens-Campus“Der Siemens-Campus, der nach den Plänen der Siemens AG in den kom-menden Jahren auf dem Gelände desderzeitigen Forschungszentrums ent-stehen soll, wird das Gesicht der Stadt nachhaltigverändern.NochwissendieErlangerinnen und Erlanger jedoch nur rechtwenigüber das Projekt.DeshalbhatFlorian Janik,derOberbürgermeis-ter-KandidatderSPD,am13.JanuarimRahmen seiner Reihe „Dialog für Erlan-gen“ zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen.
„Der Siemens-Campus ist eine große Chance für die Stadt“, freute sich Janik in seiner Begrüßung. Er gab den über 100GästenimvollbesetztenFoyerdesRedoutensaals dann einen Überblick über den aktuellen Stand. Siemens hat fest vor, den Umzug von der Stadtmitte in den Süden zu verwirklichen und der Stadtrat hat im Dezember 2013 auchschonseinegrundsätzlicheUnterstüt-zung für das Projekt bekundet, weildas den Status Erlangens als Siemens-stadt auf Jahrzehnte hinaus sichert. Mit einer endgültigen Entscheidung rechnetFlorianJanikimFrühjahr2014und die ersten Bauarbeiten könnten 2016beginnen.InderFolgekönnteeinGroßteil der Philosophischen Fakultätder FAU in einen Teil der ehemaligen Siemens-Gebäude am StandortMitteziehen, während das Areal zwischenBismarck- und Kochstraße neu bebaut werden dürfte.
Anschließend schilderten Janik und Prof. Dr. Fred Krüger vom Institut fürGeographie der FAU mögliche Auswir-kungendesProjektsaufErscheinungs-bild und Charakter der Stadt sowie die Herausforderungen, die auf die Stadt zukommen. Für Florian Janik spielt ins-besondere die Campus-Gestaltung eine wichtige Rolle. Ein lebendiger Stadtteil soll entstehen, in dem öffentliches und kulturellesLebenstattfindenkannundin dem sich die Menschen wohlfühlen – auch außerhalb der Arbeitszeiten. In der Innenstadt wiederum werden
sich Kaufkraftströme verändern, wasfür Einzelhandel und Gastronomie Fol-gen haben wird. „Aber auch Dinge, mit denen man auf den ersten Blick nicht rechnet, müssen wir in die Überlegun-gen miteinbeziehen“, so Janik. Damit ist zum Beispiel das bisher studentisch geprägte Zollhausviertel gemeint, dasseinen Charakter verändern könnte,wenndieUni indieSiemens-Gebäudezieht.
Die anschließende Fragerunde zeig-te, dass das Thema die Menschen jetzt schonbewegt,auchwenninderÖffent-lichkeitnursehrwenigüberdasProjekt
bekannt ist.VonderZunahmedesVer-kehrs auf der Paul-Gossen-Straße übermögliche Luxussanierungen im dannnichtmehrstudentischgeprägtenZoll-hausviertel bis hin zu energetischen und städtebaulichen Aspekten reichtedas Spektrum der angesprochenen Sor-gen und Fragen.
Janik versprach zum Abschluss allen Beteiligten, die Anregungen und Fragen indenProzesseinzubringenundauchinZukunftimDialogzubleiben.„NochistZeit“, so Janik. „Jetzt müssen wir mitei-nander reden und Ideen sammeln, da-mit wir am Ende nicht nur die Arbeits-
Dialog für Erlangen: Erfolg auch im neuen Jahr
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aus dem Kreisverband
Liebe Genossinnen und Genossen,im Hinblick auf die Kommunal- und Eu-ropawahl werden in diesem Jahr• Martin Schulz,PräsidentdesEuropä-ischenParlamentsundSpitzenkandi-dat für die Europawahl sowie
• Dr. Uli Maly,OBinNürnbergundPrä-sidentdesDeutschenStädtetages
die Hauptredner beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen sein.StattfindenwirddieVeranstaltungwie-der im Festzelt. Eintrittskarten sind im BürodesUnterbezirkserhältlich.
Um einen Bus zu organisieren bitte
Politischer Aschermittwoch am 5. März in Vilshofen
ich Euch um möglichst schnelle Mittei-lung, wer Interesse an der Fahrt hat.SPDGeschäftsstelleJutta Ledertheil, E.Mail:[email protected]:09131-8126511
plätzevonSiemensinderStadthalten,sondern die Stadt und wir alle am Ende besser dastehen als vorher.“
Haushalt: Großprojekte solide finanzie-ren!Spannend waren auch die Diskussionen bei der Dialogveranstaltung zum städ-tischen Haushalt. Janik stellte dar, dass die SPD bei den Haushaltsberatungenviele Projekte habe im Haushalt veran-kern können, für die die SPD jahrelanggekämpfthabe:SokommedieSanierungdesFreibadsWestundderNeubaueinesHallenbads ebenso wie die Sanierung des FrankenhofsundderEinstieg indiePla-nungen für die Stadt-Umland-Bahn. Bei alldiesenVorhabenhabedieSPDaufge-zeigt, wie eine Finanzierung der großen Investitionssummen nachhaltig erfolgen könne,beidenBädernseiesbereitsge-lungen,einensolchenVorschlag imDia-log mit den Stadtwerken umzusetzen.
Janik stellte aber auch die insge-samt schwierige Haushaltssituation der Stadtdarundunterstrichdie Po-sitionderSPD-Fraktion,dassmansichnicht alles leisten könne, was wün-schenswertwäre. Dies sei der Grundgewesen, warum die SPD gegen denBau der Handballhalle an der Hart-mannstraße gestimmt habe: So sehrman den Handballern des HC den Auf-stieg in die erste Bundesliga wünsche undsogernemandenErfolgdesVer-eins mit einer neuen Halle begleiten wolle,gäbederHaushaltdieFinanzie-rung der Halle derzeit leider nicht her. DieSPDhabesichnichtnurandieserStelle, sondern auch bei anderen Ent-scheidungen im Stadtrat für haus-haltspolitische Solidität entschieden,statt wie die CSU „wünsch dir was“ zuspielenundüberdieAuflösungei-gentlich notwendiger Rücklagen den zukünftigen Haushaltsspielraum dra-matischeinzuschränken.
Ein neues Gemeindezentrum in Frauen-aurachZahlreiche Frauenauracherinnen und Frauenauracher kamen auf die Bau-stelle des neuen Gemeindezentrums in Frauenaurach, um sich dort über den Baufortschritt und die künftigen Nutzungsmöglichkeiten zu informie-ren.Wolfgang Kirschner vom Gebäude-
managementderStadterläuterte,dassdieFertigstellungdesZentrumsfürOk-tober2014geplantsei,beidenAußen-anlagen bis 2015. Es würden 3.100m2
Fläche entstehen, auf der neben derKinderkrippe, dem Kindergarten und dem Hort künftig auch Vereine Platzfänden.AuchvonPrivatpersonenkönn-tenRäumefürFeierngemietetwerden.Durch eine gute Bauplanung sei es au-ßerdem gelungen, die Kosten niedrig zu halten, der Kostenrahmen werde auch eingehalten.
Den demografischen Wandel gemein-sam gestaltenWie kann man den demografischenWandelgemeinsamgestalten?Daswardie Kernfrage bei der Diskussionsver-anstaltung am Dienstagnachmittag, zuderOberbürgermeister-KandidatDr.Florian Janik geladen hatte.
Zum Einstieg erläuterte ReinerPrölß, Sozialreferent der Stadt Nürn-berg,dieverschiedenenProblemlagenund Chancen, die sich aus dem demo-grafischen Wandel ergeben. Wichtigfür die Kommunalpolitik ist dabei der Perspektivenwechsel vonder traditio-nellen Altenhilfe hin zu einer Senioren-arbeit, die auch aktiven Bürgern und Bürgerinnen im Ruhestand gerecht wird.Diesen Vortrag von Rainer Prölß er-
gänzte Gerhard Plietsch aus dem Amtfür Statistik und Stadtforschung mit aktuellen Zahlen zur demografischenStrukturinErlangenunddenVorhersa-gen für die weitere Entwicklung. Sein Fazit: Der demografische Wandel ist
Baustellenbesichtigung im Gemeindezentrum Frauenaurach
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aus dem Kreisverband
vorhersehbar. Damit ergeben sich auch Gestaltungsmöglichkeiten für Kommu-nalpolitik.Zur Diskussion wurde das Plenum
zusätzlich noch durchHans-JörgNüss-lin von der Erlanger Freiwilligeninitiati-vefürdasEhrenamtundVeronikaStein,derLeiterinderFachstellefürpflegendeAngehörige und Demenzerkrankte des VereinsDreycedern,bereichert.
Anschließend kamen die Bürgerinnen und Bürger zu Wort. In der offenen Diskus-sion wurden viele Themen angesprochen. Dazuzähltendaszunehmendeehrenamt-liche Engagement von Seniorinnen und Senioren, die Barrierefreiheit im öffentli-chen Raum oder auch der steigende Be-darf an altersgerechten Wohnungen.
Kandidat Florian Janik zeigte sich zu-frieden mit der Veranstaltung: „Wennes wie heute gelingt, dass Politik, Be-troffene und engagierte Bürger und Bürgerinnen im Dialog stehen, dann lässtsichauchderdemografischeWan-del in Erlangen gemeinsam gestalten.“
Ein Bürgerhaus in Kriegenbrunn?In Kriegenbrunn diskutierte Florian Janik mit amtierenden StadträtInnen, Kandi-datInnen und zahlreichen interessierten Bürgern,OrtsbeirätenundVertretervonVereinen,wieeinBürgerhaus imStadt-teil realisiert werden könne. Dass dies notwendig ist, zeigte der Besuch des alten, baufälligen Bürgerhauses in derMansfeldstraße 1. Im vollbesetzten Gast-zimmer des Gasthauses Rotter wurden dannmehrereSzenarienfüreinenNeu-bau diskutiert und das Für und Wider erwogen. Florian Janik schlug dabei vor, dass Bürgerhaus gemeinsam mit Woh-nungenzuplanenundalsBauträgerdiestädtische GeWoBau zu gewinnen. Sosei eine schnelle Realisierung möglich, während der Bau eines „reinen“ Bür-gerhauses durch die Stadt wegen des angespannten Haushalts lange auf sich warten lassen könne. Dieser Vorschlagstieß bei vielen auf Zustimmung, es gab aber auch Bedenken, dass eine Wohn-nutzungmitden InteressenderNutzerdes Bürgerhauses kollidieren könne, insbesondere dann, wenn auch die Feu-erwehr dort einziehen werde. Auch für den Standort wurden unterschiedliche Vorschlägeeingebracht.
Florian Janik sagte zu, mit der Ge-WoBaudieBereitschaft zueinerBauträ-gerschaft und mit der Verwaltung dieeinzelnen Standortalternativen zu prü-fen. Danach solle wieder ein Dialog in Kriegenbrunn geführt werden, für wel-
cheMöglichkeit sichderOrtentscheide.Denn es gehe nicht darum, Kriegenbrunn einfach irgendein Bürgerhaus „aufzudrü-cken“, sondern eine Einrichtung zu schaf-fen, die den Interessen der Kriegenbrun-ner entspreche. Der Distrikt Frauenaurach hat bereits angekündigt, im Herbst wie-der eine öffentlichen Sitzung in Kriegen-brunn zu diesem Thema durchzuführen.
„Bruck im Fokus“: Schwerpunkte Lärm-schutz, Bahnbau und NahversorgungViele Themenwurden beim Rundgangdurch Bruck angesprochen, zu dem Florian Janik Ende Januar einlud. Da-bei stellte zunächst dasTHW sich unddievielfältigenLeistungenvor,diedortehrenamtlich erbracht werden. Deut-
lich wurde die hohe Leistungsbereit-schaft der Ehrenamtlichen bei THW und die gute Zusammenarbeit zwi-schen THW, Feuerwehr, Rettungsdiens-tenundPolizei–wasandernortsnichtso selbstverständlich ist. Aber auchdie Schwierigkeiten des THW, das von Haushaltskürzungen des Bundes be-troffen ist, wurden angesprochen.
Gleich mehrere Themen wurden bei der nächsten Station des Rundgangs,dem Brucker Bahnhof, angesprochen. Hier kam das Thema „Lärmschutz“ –vor allem mit Blick auf die A73 – eben-so zur Sprache wie der geschlossene Warteraum im Bahnhof selbst und die faktische Teilung des Ortes durch denAbriss der Brücke an der Tennenloher Straße ohne Provisorium. Florian Janik
sagte zu, sich mit Blick auf die A73 noch-mals beim Bund dafür einzusetzen, die Lärmschutzmaßnahmen dort vorzuzie-hen und nicht bis zum Ausbau des Au-tobahnkreuzes abzuwarten, der wohl frühestens2017zuerwartensei.BeiderBrücke habe man einen Fehler gemacht, weilderVerzichtderBahnaufeinPro-visorium zu spät aufgefallen sei; mandränge aber bei der Bahn regelmäßigdarauf, die Brücke schnellstmöglich fer-tigzustellen und wenn möglich schon vor der endgültigen Fertigstellung ab August2014wiederfürFußgängerundRadfahrer freizugeben.Beim FSV Bruck stellteVereinspräsi-
dent Joachim Wolter kurz die aktuellen Planungen des Vereins vor: Man ver-
handlederzeitumGrundstücksflächenbeim Emmy-Noether-Gymnasium. Aufdiese wolle der Verein umziehen unddann das Vereinsgelände an der Ten-nenloher Straße verkaufen. Auf dem dortigen Gelände, das teils dem Ver-ein, teils der Stadt gehöre, könne dann Wohnbebauung entstehen.Bei der abschließenden Gesprächs-
runde beim FSVwurde vor allem nochdas Thema Nahversorgung angespro-chen: In den Brucker WohngebietengebeeskaumnochGeschäfte,dieMen-schen müssten zu den Einkaufszentren fahren, was vor allem für ältere Men-schen schwierig sei. Janik sagte hier zu, eineOptimierung der Bushalte zu prü-fen und außerdem für die gesamte Stadt dasThemaNahversorgunganzugehen.
StefanWagnervomTHWerläutertFlorianJanikundweiterenGästendieTechnikund den Fuhrpark des THW
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aus dem Kreisverband
viert, in den kommenden Wochen im di-rektenGesprächmitdenMenschenfürden Wechsel in Erlangen zu werben.
Die Ergebnisse des Seminars sind in einem Reader zusammengestellt. Bei Interesse kann er bei [email protected] angefordert werden.
(cz) Was sind eigent-lichHausbesuche?Wieführen wir Hausbesu-che ambesten durch?Und: Wie wollen wirHausbesuche in der heißen Wahlkampf-phase einsetzen? Die-se Fragen standen im Mittelpunkt des von Christofer Zwanzig geleiteten Argumen-tationstrainings, das Anfang Januar im Wa-bene stattfand. Wahl-kampferprobte und weniger erfahrene Genossinnen und Genossen tauschten sich miteinander aus und konnten von-einanderprofitieren.„Stolpersteine“beiden Hausbesuchen wurden angespro-chenundgemeinsamausgeräumt.AmEndewarklar:Wirsindallehochmoti-
Tür-zu-Tür-Wahlkampf intensiv Florian Janik beim Neu-jahrsempfang der Erlan-ger WirtschaftsverbändeAuch bei den Wirtschaftsverbändensind Siemens-Campus, Stadt-Umland-bahn, Kommunalfinanzen und Ge-werbegebiete wichtige Themen – dies wurde für Florian Janik wieder einmal beim Neujahrsempfang der ErlangerWirtschaftsverbände in der Heinrich-Lades-Halle deutlich. Dort war er neben den Kandidatinnen und Kandidaten der anderenParteienGastbeiderPodiums-diskussion der Erlanger Wirtschaft, zu der IHK, Kreishandwerkerschaft, Ein-zelhandel,SelbständigeundderVerein„Frauen als Unternehmerinnen“ ge-meinsam eingeladen hatten. Unter der Diskussionsleitung von Markus Hörath von den Erlanger Nachrichten wurdendie Themen angesprochen, die auch im Wahlprogramm von Florian Janik eine großeRollespielen:DerSiemens-Cam-pus, die Stadt-Umland-Bahn und die städtischenFinanzen.
„Der Siemens-Campus wird uns die nächsten 12bis 18 Jahrebeschäftigen“,schätzte Florian Janik und sprach mitdenVeränderungeninderStadtstrukturauch die Fragen an, für die es noch keine Lösunggebe.Sogeltees,eineLuxussa-nierung im Zollhausviertel zu verhin-dern. Herausforderungen, auch die für den Einzelhandel, müssten gemeinsam im offenen Dialog angegangen werden.Die vom amtierenden Oberbürger-
meister vorgeschlagene Campus-Bahn sei nur noch der kümmerliche Rest der Idee, dabei sei die Stadt-Umland-Bahn StUB notwendig, um die Verkehrspro-bleme im Westen und der Innenstadt zu lösen. Auch im Hinblick auf Siemens, Areva,Adidas,Puma,Schaeffler,diefünf„GlobalPlayers“ inderRegion,gelteesden Standort zu stärken: „Erlangen istgut. Aber top attraktiv ist die Region mit derStädteachseunddemUmland.“
Deswegen dürften auch die Investiti-onen nicht weiter zurückgefahren wer-den. Hier sei, so Florian Janik, auch eine Gemeindefinanzreform notwendig, diederBund, gemeinsammit LändernundKommunen auf den Weg bringen müsse.
Entwicklung des Großparkplatzes zum Stadt-viertel kann Altstadt attraktiver machenFlorian Janik beim Altstadtempfang
Wie kann das Po-tenzial der Altstadt in Zukunft ent-wickelt werden?Welche Risiken entstehen aus der Verlagerung vonArbeitsplätzenunddamit Kundenströ-men aus der Innen-stadt in den Süden Erlangens? Wiesoll der Verkehr inZukunft um und durch die Altstadt geleitetwerden?Durch weitere Verschiebungen der
Kundenströme, beispielsweise durch den Umzug des Landratsamts und mög-licherweiseauchderUniversitätsstand-orteinderInnenstadt,läuftdieAltstadtGefahr, anAttraktivität für den Einzel-handel zu verlieren. Ein lebendiger Ein-zelhandel und eine attraktive Wohnlage sind aber entscheidende Faktoren, da-mit auch private Investitionen in his-torischeGebäudegetätigtwerden.DieAttraktivitätderAltstadtzuwahren,ist
also eine wichtige Aufgabe der Stadt-planung.RichtungsweisendkannhiereinVor-
schlag des OB-Kandidaten Dr. FlorianJaniksein,dasGroßparkplatzgeländezuentwickeln: „Durch eine KombinationvonWohnbebauung und anderer Nut-zungen, die für Erlangen attraktivwä-ren, wie z.B. einem Top-Hotel, könnte an dieser Stelle genug Publikumsverkehrentstehen, der auch auf die Altstadt ausstrahlt.“
RedaktionsschlussfürdennächstenMonatsspiegel
März201421. Februar 2014
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aus dem Kreisverband
Wir gratulieren zum GeburtstagWir gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die im Februar Geburtstag feiern. Wir wünschen euch für euer nächstesLebensjahrallesGute!
06.02. ElisabethFrank 65 Jahre
09.02. GertrudReich-Schowalter 65 Jahre
10.02. HelmutSchäfer 71 Jahre
11.02. RenateSchmidt 60Jahre
13.02. ManfredKirscher 74Jahre
15.02. Frank-LotharKrawolitzki 81 Jahre
15.02. IngeborgKörner 85 Jahre
23.02. ElisabethSigwart 72 Jahre
24.02. IngeAichele 75 Jahre
24.02. ElfriedeKrauß-Breuers 83 Jahre
24.02. UrsulaRechtenbacher 80Jahre
26.02. StefanBarth 77 Jahre
28.02. AdolfMost 88 Jahre
Geburtstagsempfang für Dieter RossmeisslIm Dezember feierte unser Genos-se und Erlanger Kulturreferent Dieter Rossmeissl seinen 65. Geburtstag. Aus diesem Anlass laden Stadt Erlangen und Stadtratsfraktion gemeinsam ein zum
Empfang am Freitag, 7. Februar,
19 Uhr, Palais StutterheimDazu seid natürlich auch Ihr herzlich eingeladen!
Ursula Rechtenbacher wird 80Am 24. Februar kann Ursula Rechten-bacher ihren80.Geburtstag feiern.AlslangjährigeStadträtinundBürgermeis-terin hat sie ein langes Stück Erlanger Stadtgeschichte mitgeschrieben und ihr gemeinsam mit anderen eine sozialde-mokratische Handschrift gegeben.Dassdiessoseinwürde,warvor80
Jahren schon geographisch nicht ab-zusehen: Geborenwurde Ursula Rech-tenbacher in Esslingen. Erst 1955 kamsie nach Erlangen, als ihr Mann eine Ar-beitsstelle bei Siemens antrat.
Das aktive politische Engagement begann1969inderWählerinitiativefürWillyBrandt.1972folgtedieersteKan-didaturfürdenErlangerStadtrat:BeimWahlsieg Dietmar Hahlwegs und der SPDwurdeUrsulaRechtenbacherdeut-lich nach vorne und damit in den Erlan-ger Stadtrat gewählt. Dort übernahmsie die Geschäftsführung der Fraktionund war damit zentral in die Stadtpoli-tik um Dietmar Hahlweg eingebunden. IhrTätigkeitsschwerpunktlagdabeiaufder Sozialpolitik, der Frauenpolitik und auch der Kultur. Ein Ergebnis der vielen Initiativenwar 1974 die Gründung desSeniorenbeirats, des ersten in Bayern – der dieses Jahr ebenfalls ein rundes Ju-biläum,das40.,feiernkann.Als 1980 die Nachfolge des verstor-
benen Fritz Sponsel als Bürgermeister gewählt werden musste, setzte sich– nach durchaus heftiger innerparteili-cher Diskussion – Ursula Rechtenbacher
durch und wurde als zweite Frau und erste Sozialdemokratin Bürgermeiste-rinderStadtErlangen.1990kandidierteUrsula Rechtenbacher nicht wieder für den Erlanger Stadtrat – wovon sie viele
Genossinnen und Genossen vergeblich versuchten abzubringen – und damit auch nicht wieder als Bürgermeisterin.
Die Arbeit von von Ursula Rechtenba-cher ist vielfach gewürdigt worden, so mit dem Ehrenring der Stadt Erlangen – als erste Frau in der Geschichte der Auszeichnung – und mit der August-Be-bel-Uhr der SPD Erlangen. Aus diesemAnlasshatDietmarHahlweg2008 for-muliert:„Duhastdas,wasDufürdieseStadt und ihre Menschen geleistet hast, alsPerson,alsMenschUrsulaRechten-bacher getan, zugleich aber als zwar eher spätberufene, aber nicht minderüberzeugte Sozialdemokratin. (...) Die-ses Tun gereicht Dir und Deiner Fami-lie zur Ehre und zu Ansehen, aber eben auchunsererSozialdemokratischenPar-tei Erlangen.“
Diesen Worten schließt sich die Er-langerSPDauchheueran:LiebeUrsula,wir gratulieren dir herzlichst zum Ge-burtstag und wünschen dir alles Gute für die nächsten Lebensjahre.Wir sindfroh,dichinunsererMittezuhaben!
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aus dem Kreisverband
Quelle:ErlangerNachrichtenvom15.Januar2014;Autor:PeterMillian.AbdruckmitGenehmigungVerlagsNürnbergerPresse
Robert Thaler feierte GeburtstagMitvielenGästenkonnteRobertThalerAnfangJanuarsei-nen70.GeburtstagbeimgemeinsamenEmpfangvonStadt,SPD-FraktionundSportverbandimoffiziellenRahmennach-feiern.Oberbürgermeister SiegfriedBalleiswürdigtedabeidas Engagement des langjährigen Stadtrats ebenso wieFlorianJanik,derdieArbeitvonRobertThaleralsSPD-Kreis-vorsitzender hervorhob, aber auch seine engagierte und so-lidarischeArbeitinderSPD-Fraktion.DortsetztsichRobertThalervoralleminPlanungsfragen–dieihnauchberuflichfür das Universitätsbauamt beschäftigten – und für denSport ein. Auf das Engagement im Sport gingen ausführlich PeterScholtenfürdenSportverbandundChristianHeinzel-mann für den TTC Erlangen ein. Beide hoben hervor, dass Ro-bertThalernichtnurRepräsentantdesErlangerSportssei,sondernbeidenVeranstaltungenimmerauchtatkräftigmitanpacke.BeiMusik,EssenundGetränkenwurdederJubilarnoch lange gefeiert.
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Dieter Rossmeissl zum 65.!Fraktion und Stadt veranstalten Empfang
anlässlich des runden Geburtstags
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Haushalt 2014Mit welchen Anträgen sich die
SPD-Fraktion durchsetzen konnte
Haushalt 2014: Priorit�tensetzung fehltSPD-Fraktion verhindert finanzpolitischen Harakiri-Kurs
Mit Geldern für die StUB in Höhe von ei-ner Million Euro, Planungsmitteln für die Sanierung des Frankenhofs in Höhe von 250.000 Euro und der schon vor Beginn der Haushaltsberatungen auf den Weg ge-brachten Lösung in der Bäderfrage hat die SPD-Fraktion im Haushalt der Stadt Erlan-gen 2014 gleich mehrere Erfolge erzielt. Vor allem aber konnte die SPD-Fraktion verhindern, dass CSU und FDP die Stadt auf einen fi nanzpolitischen Harakirikurs steuern. Angeführt vom Oberbürgermeis-ter hatten sie vorgeschlagen, das Defi zit im Haushalt dadurch zu verringern, auf eine große Steuereinnahme zurückzugreifen, von der noch gar nicht sicher ist, ob die Stadt sie behalten darf. Ist das nicht der Fall, drohen Rückzahlungen im zweistelli-gen Millionenbereich künftige Haushalte der Stadt massiv zu belasten. Oberbürgermeister-Kandidat Florian Janik plädierte deshalb für einen sorgsamen Um-gang mit diesen Mitteln – und die Mehr-heit schloss sich ihm an. „Nur wer davon ausgeht, ab Mai 2014 im Rathaus keine Ver-antwortung mehr zu haben, kann das vor-schlagen. Wir dürfen unsere Handlungsfä-higkeit nicht aufs Spiel setzen!“, so Janik.
Schließlich brachte der Stadtrat in der Haushaltssitzung gleich mehrere Großpro-jekte auf den Weg, unter anderem Mittel für den Frankenhof und die StUB. Beides sind Projekte, die der SPD seit Jahren am Herzen liegen. Entsprechend erfreut zeigte sich Janik. „Wir haben sehr viel durchge-setzt, zum Teil sogar schon vor Beginn der Haushaltsberatungen!“ Trotzdem überwogen am Ende die Argu-mente gegen den Haushalt. Zuallererst nannte Janik in seiner Rede hier die Stadt-Umland-Bahn. Gemeinsam mit der Grü-nen Liste hatte die SPD zwei Millionen Euro für 2014 gefordert. Am Ende stimmte eine Mehrheit im Stadtrat für eine Million Euro. „Die StUB ist das wichtigste Infra-strukturprojekt, das Erlangen je gestemmt hat. Dafür sind jetzt endlich signifi kante Mittel bereitgestellt. Wir hätten uns aber ein klareres Zeichen gewünscht“, fasste Ja-nik die Position der Fraktion zusammen.Vor allem aber fehlt dem Haushalt erneut eine klare Prioritätensetzung. Konkret meint Janik hier die Sporthalle im Stadtos-ten, für die eine Mehrheit ebenfalls Mittel bereitstellen wollte. „CSU und FDP ha-ben zugegeben, dass die Millionen für die Halle an anderer Stelle eingespart werden müssen. Am Ende fehlt das Geld für die StUB, für den Frankenhof oder für die Sa-nierungsarbeiten an den Erlanger Schulen. Mit mir und der Erlanger SPD ist das nicht zu machen. Uns sind die ande-ren Projekte wichtiger, sie sind zwingend erforderlich“, erklär-te Janik.
Dieter Rossmeissl, Referent für Jugend, Kul-tur und Freizeit der Stadt Erlangen, feierte am 19. Dezember seinen 65. Geburtstag. Aus diesem Anlass geben die SPD-Stadt-ratsfraktion und die Stadt Erlangen einen Geburtstagsempfang.
Freitag, 7. Februar 2014, 19 UhrInnenhof B�rgerpalais Stutterheim
Marktplatz 1
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 2
InvestitionenStUB: Planungsmittel 1.000.000
Frankenhof: Planungsmittel 250.000
Zuwendungen Sportvereine 12.000
Erhöhung Übungsleiterzu-schüsse
30.000
Kursleiterentschädigung GESTALT
9.500
40 Jahre Seniorenbeirat 20.000
Zuschuss Frauenhaus 6.600
Zuschusserhöhung Tafel 7.600
Öffentlichkeitsarbeit Radver-kehr
10.000
Sing- und Musikschule 6.000
Kinderland 20.000
Zuschuss Jugendfarm 30.000
Mietzuschuss Brücken e.V. 6.000
Stadtmuseum: Leichte Spra-che
5.500
Stadtmuseum: Stadterkun-dungsspiel
16.000
Stadtmuseum: Buchprojekt NS-Zeit
20.000
Theater: Tarifanpassung 30.000
Realschule Europakanal 80.000
Erba-Villa 100.000
WiLD 6.000
Ausländerbeirat 5.000
Koordination Ehrenamt 6.000
San Carlos 10.000
Gleichstellungsstelle 5.300
IT-Ausstattung Schulen 100.000
Stadtjugendring: internatio-nale Begegnungen
10.600
Jugendkunstschule 10.000
Zuschüsse Altenheimträger für Umbaumaßnahmen
20.000
Jugendtreff FAG-Gelände 116.000
Bauunterhalt Schulen: Berufsschule
100.000
Technikerschule: Fach-schule für Medizintechnik (Ausstattung)
50.000
Stadtmauer Nördliche Stadtmauerstraße
40.000
Personal• Kitas: Verlängerung der Öffnungszeiten• SJR: Umsetzung Kinderschutzgesetz • Kinderkulturbüro • Technikerschule: Personal• Bibliothekarin Leseförderung • Volkshochschule: Inklusion • Kulturprojektbüro: Projekte/Festivals • Sportamt: BIG/GESTALT/Projekte• Chance 8,9 plus • Ausländerbeirat• Gebäudemanagement: SB Technik
Was die SPD-Fraktion durchgesetzt hatStUB und Frankenhof auf den Weg gebracht
Die Haushaltsrede von Florian Janik im
Wortlaut:
http://www.spd-fraktion-erlangen.
de/files/2014/01/HH-Rede-2014.pdf
RATHAUS TELEGRAMM zum Haushalt 2014: IMPRESSUMDas SPD-Rathaustelegramm wird durch die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen erstellt, Rathausplatz 1, 91052 Erlangen, Telefon: 09131-862225 - Fax: 09131-862181Internet: www.spd-fraktion-erlangen.de - Mail: [email protected]: Dr. Florian Janik - Redaktionelle Gestaltung: Gary Cunningham
Kulturreferent Dieter Rossmeissl ist 65SPD-Fraktion und Stadt laden zum Geburtstagsempfang
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aus den Parlamenten/aus befreundeten Organisationen
Gesprächskreis Humani stinnen und Humanisten und Konfessions- freie in der BayernSPD
Informations- und Diskussionsveranstaltung
Katholisch operieren – evangelisch Fenster putzen?
Fr., 7. Feb. 2014, 19 Uhr, Humanistisches Zentrum Nürnberg, Kinkelstr. 12
Vortrag von Ingrid Matthäus-Maier zum kirchlichen Arbeitsrecht
Sprecherin der Kampagne „Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeits-platz“ und lang jährige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Kooperationspartner:
Ostendstr. Kinkelstr.
Freiligrathstr.
Blütenstr.
Blütenstr.
Schmausenbuckstr.
PEGNITZ
100 m
S-Bahn Mögeldorf
HaltestelleMögeldorf
MögeldorferPlärrer
Nürnberg-Mögeldorf
AusfahrtMögeldorf
Nürnberg Hbfca. 4 km
40 45
65 N2
P
A3
2241
P
5
S1
HVD Bayern
Veranstaltungsort:Humanistisches Zentrum Nürnberg, Kinkelstr. 12, Saal Souterrain
Worum geht es?Rund 1,3 Mio. Beschäftigte arbeiten in Deutschland in kirchlichen Ein richtungen. Fast alle diese Arbeitsplätze werden weitgehend durch Steuern, Kranken- oder Sozialkassenbeiträge und Eigenbeteili-gung derjenigen finanziert, die diese Leistungen in Anspruch neh-men. Der finanzielle Beitrag der Kirchen in diesem Bereich ist ver-schwindend gering. Trotzdem gilt hier ein besonderes Arbeitsrecht, das den Beschäftigten z. B. das Streikrecht entzieht – laut Verfassung ein Menschen recht. Auch die Mitbestimmungs regeln des Betriebsver-fassungsgesetzes gelten in christlichen Einrichtungen nicht. Die kirchlichen Arbeitgeber haben das Recht, Nichtgläubige zu diskrimi-nieren und ihnen die Arbeit in einer ihrer Einrichtungen zu verweh-ren. Ist das noch zeitgemäß oder sollte das gleiche Arbeitsrecht für alle gelten?
Ingrid Matthäus-Maierstudierte Rechtswissen schaft und war danach bis 1976 als Ver wal-tungs richterin in Münster tätig. 1969 trat sie in die FDP ein. 1972 wurde sie Bundesvorsitzende der Jungdemokraten. Nach dem Koali-tionswechsel 1982 trat sie aus der FDP aus und in die SPD ein. Sie war langjähriges Mitglied des Bundes tages und von 1999 bis 2008 im Vorstand der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Von 2006 bis Mitte 2008 war sie Vorsitzende und Sprecherin der KfW-Bankengrup-pe. Nach ihrem Ausscheiden bei der KfW wurde Ingrid Matthäus-Maier Vorsitzende des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung.
VeranstalterDer Gesprächskreis „Humanistinnen und Humanisten und Konfessi-onsfreie in der BayernSPD“ bietet eine Plattform für diejenigen, die aus einem säkularen humanistischen Weltverständnis heraus ihr sozi-aldemokratisches Engagement begründen und dies mit Gleichge-sinnten diskutieren wollen. Weiterhin soll er dazu dienen, Brücken in die Gesellschaft zu schlagen, also diejenigen besonders anzuspre-chen, die ihr Leben ohne religiöse Bezüge gestalten und in der Sozi-aldemokratie Ansprechpartner suchen. Er will zudem mit den ent-sprechenden Organisationen in einen Dialog treten und Kontakte mit weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren pflegen, sofern dort inhaltli-che Berührungspunkte bestehen.
Veranstalter:Gesprächskreis Humani stinnen und Humanisten und Konfes- sionsfreie in der BayernSPD
HVD Bayern Kinkelstr. 12 · 90482 Nürnberg Tel. 0911 43104-0 · Fax -15 www.hvd-bayern.de
Giordano-Bruno-Stiftung Regionalgruppe Mittelfranken www.gbs-mittelfranken.de
Die Arbeitskreise im Landtag fi n-den zusammenDie Mitglieder des Arbeitskreises Eingaben und Beschwerden in derLandtagsfraktion(v.l.n.r.:Dr.ChristophRabenstein,AlexandraHiersemann, JohannaWerner-Muggendorfer, Diana Stachowitz)freuen sich auf die gemeinsame Arbeit.DievielfältigenBürgeranliegen,die indenPetitionensichtbar
werden, geben uns Gelegenheit, unmittelbar die Probleme derMenschen aufzunehmen und – wenn möglich – auch über die Fraktionsgrenzen hinweg Abhilfe zu schaffen.
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aus den Distrikten
Distrikt EltersdorfVorsitzender:Manfred JeldenTelefon:[email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,unsernächstesDistriktstreffenistam
Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, Schützenhaus
Tagesordnung:wird aktuell beschlossen
FürdenVorstandManfred Jelden
Distrikt Anger-BruckVorsitzender:Munib AghaTelefon:9731163Mobil:[email protected]
Liebe GenossInnen,unsere nächste Distriktssitzung findetstatt am
Dienstag, 4. Februar, 19 Uhr, Angerwirt (Guh-
mannstraße 10)
Wir werden uns unter anderem mit der weiteren Planung des Wahlkampfs indenStadtteilenbeschäftigen.
Solidarische GrüßeMunib
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aus den Distrikten
Distrikt OstVorsitzender:Christofer ZwanzigTelefon:[email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,wir laden Euch herzlich ein zu unserer
Distriktsversammlung am Dienstag, 18. Februar, 19 Uhr, Gaststätte „Wald-
schänke“ (Lange Zeile 104)
Vorläufige TagesordnungTOP1 AktuellesTOP2 Berichte aus Stadtteilen und
dem StadtratTOP3 Wahlkampf
• Planung der Infostands am22. Februar
• Planung des Stadtteilrund-gangsam1.März
• PlanungvonHausbesuchen
Mit solidarischen GrüßenChristofer Zwanzig und Birgit Hartwig
Distrikt FrauenaurachVorsitzende:Gabi Dorn-DohmstreichTelefon:[email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,die nächste Distriktsversammlung fin-det statt am
18. Februar, 20 Uhr, Angelo‘s Pizzeria
Tagesordnung:1. Aktuelles2. Ergebnisse aus den beiden Dialogver-
anstaltungen analysieren und weite-resVorgehen.
3.BerichtüberdieSitzungderOrtsbei-räteimKosbacherStadlam4.Febru-ar
4. Wahlkampf (Hausverteilungen undHausbesuche)
5.Verschiedenes
FürdenVorstandGabi Dorn-Dohmstreich
Distrikt InnenstadtVorsitzender:Michael ZimmermannTelefon:[email protected]
Liebe Distriktsmitglieder,unserenächsteDistriktssitzungistam
Dienstag, 4. Februar, 20 Uhr, Kulisse, Neben-raum (Theaterstraße).
Thema: Endspurt Kommunalwahl-kampf!
Wir freuen uns wieder auf zahlreiches Erscheinen!
FürdenVorstand,Michael
Distrikt SüdVorsitzende:Brigitte Rohr
Kontakt:Dr. Andreas [email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,wir laden Euch herzlich zu unserer nächstenDistriktssitzungam
Mittwoch, 5. Februar, 20 Uhr, Biergarten Röthel-heim, Am Röthelheim 40cAls Tagesordnung istvorgeschlagen:1. DistriktszeitungundVerteilung(Di-striktszeitung,OB-Flyerund3.Dia-
logkarte)2. Dialogveranstaltung am 22. April
zum Thema „Erlangens Südstadt vor neuen Herausforderungen“.
3. Hausbesuche4. Weitere Wahlkampfaktionen (Info-stände,Plakate,...)
5. Sonstiges
Mit solidarischen Grüßen Dr. Andreas Richter
ProtokollaufdernächstenSeite
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aus den Distrikten
Protokoll der Sitzung am 15. JanuarTOP 1: GBW-WohnungenEs wird zum aktuellen Stand durch Tho-mas Klosner berichtet. Voraussichtlichin der Februarsitzung des UVPAs wirddasThemabehandeltundeineVorlagedes Planungsreferats vorgestellt. FrauBMDr.Preuss scheint sichaktuell sehrdes Themas anzunehmen und sich hier profilierenzuwollen.
Die Anwesenden kommen überein, dass, falls dieVeranstaltung der GBW-Mietergemeinschaft mit der Münchner Mietervereinsvorsitzenden und SPD-Stadträtin nicht stattfinden sollte, derGBW-MieterInnen-Initiative ein Treffen mit unserer Landtagsabgeordneten Ale-xandraHiersemannvorgeschlagenwer-den soll. Der Artikel im Monatsspiegel wird begrüßt, weitere Artikel dazu sind wünschenswert.
TOP 2: Besichtigungstermin Sebaldus-SiedlungAm Samstag 22. April um 14:30 Uhrfindet ein Rundgangmit Florian Janik,Felizitas Traub-Eichhorn und dem Pla-nungsreferenten der Stadt durch die Sebaldus-Siedlung statt. Treffpunkt ist die Kreuzung Rommelstr. und Egerland-str. Nach dem Rundgang findet eine
Gesprächsrundestatt.EswerdenhierzuimVorfeld Plakatständermit Ankündi-gung benötigt. Zu den Themen, die bei derVeranstaltungaufkommenkönntenund vorbereitet werden sollten gehö-ren:• Einführung von Anwohnerparkplät-
zen• VerlegungderHaltestelle293• HöhereFahrpreisedesÖPNV• Bau Sporthalle• Siemens-Campus• Asylbewerberheim
TOP 3: Verteilung der Materialien zum KommunalwahlkampfStefan Dietrich und Thomas Wiesent erklärensichbereit,jeweils2Verteilbe-zirke zu übernehmen. Es werden Über-gabetermine für die Werbematerialien vereinbart und eine Deadline für die Verteilunggesetzt.
Den Tennenloher Genossinnen und Genossen, die uns unterstützen und zweiVerteibezirkeübernommenhaben,giltunserganzherzlicherDank!
TOP 4: Termin nächste DistriktsitzungDienächsteSitzungdesDistriktsSüdsollnach Absprache der anwesenden Ge-nossenam05.Februarum20:00UhrimBiergartenamRöthelheimstattfinden.
Stefan Dietrich
Liebe Genossinnen und Genossen,wir laden Euch herzlich ein zu unserer
Distriktversammlung am Montag, 11. Februar, 19 (!!) Uhr, Am Bach 17
Bitte beachten: Anderer Ort, andere An-fangszeit!!
Tagesordnung: 1) Aktuelles und Rückblick (Neujahrs-empfangdesOrtsbeirats)
2) Vorbereitung der Veranstaltung am20. Februar zum Thema Verkehr inTennenlohe
3) Frauenaurach4)Wahlkampfaktionen5) Verschiedenes
Distrikt TennenloheVorsitzender:Rolf SchowalterTelefon:[email protected]
Vorankündigung:JHV (mit Neuwahlen!!) am 18. März,Schlossgaststätte. Alle weiteren Termi-nefür2014sindabrufbaraufderHome-pagehttp://tennenlohe.spd-erlangen.de
FürdenVorstandRolf Schowalter
Protokoll der Distriktsit-zung vom 7. Januar1. AllgemeinesDer Distrikt gratuliert Robert Thaler zum70.Geburtstag.
2. Wahlveranstaltungen, Dialogveran-staltungAm20.FebruarwirdimRahmenderDi-
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aus den Distrikten
Distrikt WestVorsitzender:GerdPetersTelefon:[email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,eine ordentliche Distriktsversammlung gibt es im Februar wegen der vollen Konzentration auf den Kommunal-Wahlkampf nicht. Wir haben aber ver-einbart, dass es je nach Bedarf kurze TreffenjeweilsMittwochsum18:00beimir gibt. Falls Du Bedarf siehst bzw. ein konkretesProblem/eineIdeehast,soll-test Du Dich kurzfristig an mich wen-den.
Im Januar haben wir eine gut be-suchte Distriktsversammlung gehabt (17Teilnehmer),beideresschwerpunkt-mäßig um den Kommunalwahlkampfim Stadtwesten ging. Darüber gibt es ein Protokoll, das auf Anforderung zurVerfügung steht.Danebengabes eineausführliche Diskussion über „Lust und Frust“ nach dem Mitgliederentscheid
über die Große Koalition.Schließlich kann ich berichten, dass
das Problem „BaulicheVerdichtung imBereich Würzburger Ring“ sich erledigt hat. Planungsreferent Weber hat aufAnfrage erklärt, dass alles beim Altenbleibt, dass also das Thema vom Tisch ist. Seitens des Planungsreferats wirdeskeineweiterenAktivitätengeben.ImBereich Würzburger Ring dürfte die Er-leichterung groß sein.Anwohnerprotest, die klare Position
von Florian und die argumentative Un-terstützung von Dietmar Hahlweg bei unserer sehr gut besuchten öffentlichen Versammlung(über120Teilnehmer)ha-ben dieses Ergebnis möglich gemacht.
ImAuftragdesVorstandsGerdPeters
alogreihe im Distrikt Tennenlohe eine Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Verkehr verkehrt in Tennenlohe“zu Lösungsansätzen für die Verkehrs-problemeimOrtskernundimGewerbe-gebietstattfinden.Da indenaktuellenEinladungen zurDialogreihedieseVer-anstaltung noch nicht erwähnt wird,soll auf dem Neujahrsempfang desOrtsbeiratsmitHandzettelneingeladenwerden.
3. Erstellung eines Wahlinformations-blatts für TennenloheDer Distrikt einigt sich darauf, ein vier-seitiges Informationsblatt zur Wahl zu erstellen.JeeineSeitesolldasOrtsteil-programm und eine Vorstellung vonFlorian Janik und den drei Distriktskan-didaten beinhalten. Die beiden anderen Seiten sind einem Tennenloher Stra-ßenplan und Informationen zu Kunst-
werken im Ort vorbehalten.Weiterhinwurden erste Termine für Hausbesuche festgelegt.
4. Antrag an die FraktionGertrud Reich-Schowalter berichtet, dass der Kreisverkehr an der Kurt-Schumacher-Straße sehr unübersicht-lich und besonders Nachts gefährlichist. Sie wünscht eine Beleuchtung des Kreisverkehrs. In der folgenden Diskus-sion wird allgemein anerkannt, dass der Kreisverkehr problematisch ist, aber eine Beleuchtung möglicherweise zu teuer sein könnte. Es wird ein Antrag an die Fraktion formuliert, dass „die Sichtbarkeit des Kreisverkehrs verbes-sert werden soll“. Der Antrag wird mit 5 Ja Stimmen bei einer Enthaltung an-genommen.
Hans Hauer
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aus den Arbeitsgemeinschaften
Liebe Jusos,am Dienstag, 4. Februar findet um 20 Uhr die Jahreshauptversammlung des Juso-Unterbezirks im August-Bebel-Haus (Friedrich-List-Straße 5, hinterer Eingang)statt.Eine reguläre Sitzung findet wieder
am Dienstag, den 18. Februar statt, eben-
AG 60plusVorsitzender:Hartmut WiechertTelefon:[email protected]
Liebe Genossinnen und Genossen,zumnächstenTerminlädtderVorstandder AG 60plus herzlich ein und freutsichaufeuerKommen:
Mittwoch, 19. Februar, 16 Uhr, August-Bebel-
HausTagesordnung1. Begrüßung und Genehmigung der
Tagesordnung2. GenehmigungdesProtokolls3. Aktuelles 4. Rückblickaufdievon60plusgestal-
teten Filmreihe „Alt werden ist nichts für Feiglinge“
5. Rechenschaftsbericht und zukünfti-geArbeitderAG60plusErlangen
6. Verschiedenes
NachAbschlussderFilmreihe„Altwer-den ist nichts für Feiglinge“ wollen wir den Besuch und Resonanz des Publi-kums diskutieren. Im März steht die Jahreshauptver-
sammlungan.ImVorfeldsollderRechen-schaftsbericht und angesichts des gerin-gen Interesses der 60plus-Genossen anden 60plus-MitgliederversammlungendasweitereVorgehenfestgelegtwerden.
ImNamendesVorstandsHartmut Wiechert
Protokoll der Mitglieder-versammlung am 8. JanuarTop 1+2: Begrüßung und Genehmigung des Protokolls.DerVorsitzendeHartmutWiechertbe-grüßt die Anwesenden und wünscht
allen ein frohes, gesundes und erfolg-reiches neues Jahr.DasProtokollderSitzungvom11.De-
zember wird genehmigt
Top 3: AktuellesHelmut macht auf den Empfang zum 70sten Geburtstag von Robert Thaleraufmerksam. Die Feier findet am Frei-tag,10.Januarum18UhrimgroßenSaaldes Frankenhofs statt.
Es wurde über den von der CSU lan-ciertenSlogan„Werbetrügt,derfliegt“lebhaft diskutiert. Die Anwesenden di-stanzierten sich einstimmig von dieser Art, Stimmung gegen Asylanten zu ma-chen.
Top 4: Vorbereitung der von 60plus ge-stalteten Filmreihe für Senioren Der Saal bei der IG Metall in der Fried-richstraße ist fest angemietet. Beginn derVorstellungjeweils15Uhr.DieFly-er sind fertig und werden über den VerteileranverschiedeneOrganisati-onen versandt. Der Rest kann auch an dem Informationstand am Samstag inderFußgängerzoneausgelegtwer-den.DieVorstellungen sind kostenlos, es
wird Kaffee und Kuchen geben, der von denweiblichenMitgliedernvon60plusgebacken wird.
Top 5: VerschiedenesDaeigentlich imMärz satzungsgemäßNeuwahlen zurAG60plus stattfinden,wurden beschlossen, die Wahl zu bis nach der Kommunalwahl zu verschie-ben.
Ruth Sych
falls um 20 Uhr im August-Bebel-Haus. Am Dienstag, 11. Februar findet um
19 Uhr unsere Podiumsdiskussion zum öffentlichen Raum im Zelt auf dem Neustädter Kirchplatz statt.
Rote GrüßeMunib
JusosVorsitzender:Munib AghaTelefon:9731163Mobil:[email protected]