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NAFTA – CETA – TTIP – TPP
Wachstum – Wohlstand –
Arbeitsplätze?
Weingarten, 24. April 2014v.jansen [at] tesionmail.de
TTIP schafft Wachstum?
Wohlstand dank TTIP?
Centre for Economic Policy Research London: + 0,5 bis 1% BIP-Wachstum (jährlich/in 10 Jahren?!) + 545 €/Vierpersonenhaushalt/Jahr (in 10 Jahren?!)
bei Haushalts-Jahreseinkommen von 36.000 € ein Plus von 1,5% (das wären 11,35 Euro brutto monatlich/Person)
Verteilung?!
NAFTA-Erfahrungen: wachsende Armut im Süden Mexikos Migration weiterhin hoch Jobverlust in den USA
TTIP schafft Arbeitsplätze?
Prognosen Ifo-Institut München ↔ Bertelsmann Stiftung – gleicher Autor!
• Der historische Kontext
• TTIP-Ziele Zu erwartende Auswirkungen auf
Umwelt- und Verbraucherschutz ökologische Landwirtschaft öffentliche Daseinsvorsorge regionale Kreisläufe soziale Standards
und vieles mehrGesetzgebung / Demokratie
Was tun?
Liberalisierungs-Versuche Widerstand
1994 Gründung der WTO
1995 MAI-Verhandl. (multi-laterales Abk. Investorensch.)
1999 WTO-Konferenz in Seattle
2000ff GATS-Neuauflage
2013 Doha-Runde → Bali-Abk.
2009 Lissabon-Vertrag
Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU
2013 Mandat für TTIP-Verhand-lungen
1998 Gründung attac Frankreich
1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht
gescheitert; massive Proteste
gescheitert
nach 12 Jahren
2001 Gründung Weltsozialforum
NGOs im Süden:
Alternativer Regionalismus
Süd-Süd-Kooperation
OWINFS-Bündnis weltweit
2013 ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)
Liberalisierung Widerstand
1994 Gründung der WTO
1995 MAI-Verhandl. (multi-laterales Abk. Investorensch.)
1999 WTO-Konferenz in Seattle
2000ff GATS-Neuauflage
2013 Doha-Runde → Bali-Abk.
2009 Lissabon-Vertrag
Kompetenz für Handels- u. Investitionspolitik an EU
2013 Mandat für TTIP-Verhand-lungen
1998 Gründung attac Frankreich
1998 gescheitert u. a. am Investoren-Klagerecht
gescheitert; massive Proteste
gescheitert
erst nach 12 Jahren
2001 Gründung Weltsozialforum
NGOs im Süden:
Alternativer Regionalismus
Süd-Süd-Kooperation
OWINFS-Bündnis weltweit
2013 ATM-Manifest (Alternatives Handelsmandat)
Was will TTIP?
USA + EU – ein transkontinentaler Binnenmarkt
Transatlantic Trade and Investment Partnership
Mächtiger Wirtschaftsblock setzt Standards 800 Mio., 50 % des Welt-BIP, 30 % des Welthandels
„Hemmnisse“ abbauen:
freie Entfaltung der Stärksten Versprechungen:
Wirtschaftswachstum Arbeitsplätze höhere Einkommen
Liberalisierungsziele über GATT hinaus
Abbau von Zöllen 1950 ca. 45% - heute 3- 7 % des Handelsvol., aber … mengenmäßige Beschränkungen abschaffen
nicht-tarifäre Beschränkungen beseitigen Standards für Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, Soziales
Dienstleistungsfreiheit Kapitalverkehrsfreiheit Schutz geistigen Eigentums Schutz von Direktinvestitionen durch ISDS
Umwelt- und Verbraucherschutz
EU: Vorsorge-Prinzip„Better safe than sorry.“ Beweislast beim Hersteller
USA: Sound ScienceVerbot erst, wenn Schädlichkeit 'solide wissenschaftlich'nachgewiesen. Beweislast beim Staat
Auswirkungen auf Landwirtschaft
Großbetriebe verdrängen bäuerliche Landwirtschaft
Standards runter → industrielle Produktion rauf
Wachstumshormone – geklonte Tiere Patente auf Lebewesen – Gentechnikpflanzen Kennzeichnungspflicht beseitigen Milchsäure-Behandlung – Chlor-Behandlung
Investitionsschutz ↔ Demokratie
geschützt: Vermögenswerte jeder ArtEntschädigung bei direkter oder indirekter EnteignungNichtdiskriminierung / freier Kapitalverkehr
Schutz und volle Sicherheit der Investition
außergerichtliche, meist geheime Verfahren keine Berufung möglich Interessenkonflikte
Rat für Regulierung
steuert die Gesetzgebung
Investor-Staat-Klagen (bekannte Fälle)
Fazit:
Staatsstreich in Zeitlupe
durch
Abbau von Standards bei
Umwelt- und Verbraucherschutz
Arbeitnehmer-Rechten
Datenschutz u.v.m.
Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen
De-Regulierung der Finanzmärkte
Lobbykratie: Damoklesschwert der Unternehmen → Staat-Klagen
Umverteilung
Gewalt / illegal legal / (Frei)Handel
Was ist ein Dietrich..
Was ist der Einbruch in eine Bank...
Was ist dieEroberung einesLandes...
… gegen eine Aktie?
… gegen die Gründung einer Bank?
… gegen die 'Befreiung' seines
Marktes?
Bündnisforderungen Demokratie und Transparenz Rechtsschutz für Menschen Vorsorge- und Verursacherprinzip
stärken kulturelle und ökologische
Vielfalt schützen hohe Standards im Verbraucher- und
Gesundheitsschutz Arbeits- und Menschenrechte
durchsetzen Solidarität und Kooperation
international öffentliche Dienstleistungen schützen
und ausbauen Finanzsektor regulieren ökonom. Ungleichgewichte abbauen
„Die Probleme dieser Welt lassen sich nicht
mit den gleichen Denkweisen lösen, die sie erzeugt haben.“
Albert Einstein
„Das Heil der Weltliegt nicht in anderen Maßnahmen,
sondern in einer anderen Gesinnung.“Albert Schweitzer
Hier können Wir
Öffentlichkeit herstellen und aufklären» in Gesprächen» bei Veranstaltungen» mit Infoständen» Unterschriften sammeln (EU-Petition geplant)» Demonstrationen (8. Mai und ?)» Türhänger-Aktion von campact
…
mitarbeiten im (regionalen) Bündnis gegen Fracking & TTIP
Demo in KonstanzUmweltministerkonferenz 8. Mai 2014, Beginn 11 Uhr
WER IST DABEI?
Dankefür die Aufmerksamkeit
Hier gibt’s mehr:www.ttip-unfairhandelbar.de
https://www.campact.de/ttip/
Den Link zu meinem dropbox-Ordner gibt’s gern per Mail:
https://www.dropbox.com/sh/kh43nckkswy0add/QHYaZWFnan
v.jansen [at] tesionmail.de