Österreichs Sicherheits- und Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik im FokusVerteidigungspolitik im Fokus

Dr. Helmut SCHNITZERInformationsveranstaltungam 23.4.2008

ProzesseProzesse

ProdukteProdukte

LeitlinienLeitlinien

Sicherheitspolitische LeitlinienSicherheitspolitische Leitlinien

Verteidigungsdoktrin 1975 Landesverteidigungsplan 1983 Optionenbericht 1998 Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001 Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005

Beispiel 1 - Von der Neutralität zur SolidaritätBeispiel 1 - Von der Neutralität zur Solidarität

1955 Beitritt zur UNO Golfkrieg 1991: UNO Satzung Vorrang vor

Neutralitätspflichten 1995: B-VG-Novelle (Art. 23f – GASP) 1998: B-VG-Novelle (Art. 23f – Petersberg Aufgaben)

„„Im internationalen Vergleich entspricht der Im internationalen Vergleich entspricht der völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines neutralen, sondern eines allianzfreien Staates.“neutralen, sondern eines allianzfreien Staates.“

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001

Beispiel 2 - NATOBeispiel 2 - NATO

„„Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich im einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge behalten. Ein Beitritt zur NATO würde nur mit behalten. Ein Beitritt zur NATO würde nur mit Zustimmung der Bevölkerung (Volksabstimmung) Zustimmung der Bevölkerung (Volksabstimmung) erfolgen.“erfolgen.“

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001

Beispiel 3 – Europäisierung der ö SicherheitspolitikBeispiel 3 – Europäisierung der ö Sicherheitspolitik

„Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken sind nicht im Alleingang, sondern nur durch internationale solidarische Zusammenarbeit zu bewältigen.“

„Die Sicherheit Österreichs und der EU sind untrennbar miteinander verbunden. Österreich verwirklicht daher seine Sicherheitspolitik heute im wesentlichen im Rahmen der EU.“

Aktive Teilnahme an der Aktive Teilnahme an der GASP/ESVPGASP/ESVP

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001

Auftrag an die Bundesregierung zur Erarbeitung des Konzeptes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge

Weiterentwicklung der ULV zu einem System der Umfassenden Sicherheitsvorsorge

Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin 2001

Entschließung des Nationalrates vom 12.12.2001

Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005

1 Gesamtstrategie + 10 Teilstrategien

Beschluss der Arbeitsebene des Nationalen Sicherheitsrates vom 9.10.2005Beschluss der Arbeitsebene des Nationalen Sicherheitsrates vom 9.10.2005

Außenpolitik Bildungs- und Informationspolitik Finanzpolitik IKT – Sicherheit Innere Sicherheit Landwirtschaftspolitik Verkehrs- und Infrastrukturpolitik Verteidigungspolitik Wirtschaftspolitik Gesundheitspolitik

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Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005Umfassende Sicherheitsvorsorge 2005

Evaluierung Teilstrategien und Gesamtstrategie Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur Sicherheitspolitisches Lagebild Strategie für Auslandseinsätze Gesamtkonzept Westbalkan

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KoordinationsstrukturenKoordinationsstrukturen

Die komplexe Bedrohungslage erfordert neue, Die komplexe Bedrohungslage erfordert neue, umfassende und vernetzte Informations- und umfassende und vernetzte Informations- und KoordinationsstrukturenKoordinationsstrukturen

Aufgaben des NSRAufgaben des NSR

Beratung der Bundesregierung und der Bundesministerin Fragen der Außen- Sicherheits- und Verteidigungspolitik:

Angelegenheiten der MLV von grundsätzlicher Bedeutung Angelegenheiten nach Art. 23f B-VG (Petersberg Aufgaben) Angelegenheiten des Kapitels VII der UNO-Satzung Sonstige Angelegenheiten der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik von grundsätzlicher Bedeutung

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Empfehlungen in Form von Beschlüssen

Anwesenheit der Hälfte der Ratsmitglieder Beschlussfassung mit einfacher Mehrheit der Ratsmitglieder

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Bundesgesetz zur Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrates vom 16.11.2001

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Nationaler SicherheitsratNationaler Sicherheitsrat

SPÖ

ÖVP

Grüne

FPÖ

BZÖ

Außen-Außen-ministerminister

Innen-Innen-ministerminister

VizekanzlerVizekanzler Verteidigungs-Verteidigungs-ministerminister

Justiz-Justiz-ministerminister

VorsitzVorsitzBundeskanzlerBundeskanzler

Vertreter der im Hauptausschuss des NR vertretenen ParteienVertreter der im Hauptausschuss des NR vertretenen Parteien

9 beratende Stimmen9 beratende Stimmen

VerbindungspersonenVerbindungspersonen

SekretariatSekretariat

Kontaktgruppe NSRKontaktgruppe NSR

Vorbereitung der Sitzungen des NSR Laufende Evaluierung und Beratung der außen-,

sicherheits- und verteidigungspolitischen LageAu

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Sekretariat des NSR Verbindungspersonen aus BKA, VK, BMLV,

BMI, BMJ, BMeiA

NSR - BeschlussfassungNSR - Beschlussfassung

9.11.2007: Entsendung von österreichischen Soldaten in den Tschad

28.7.2006: Empfehlung zur Situation im Libanon 1.12.2004: Empfehlung zur Beteiligung

Österreichs an den Einsatzkräften der EU (Battle Groups)

19.5.2003: Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen

24.3.2003: Empfehlung zur Situation im Irak

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VIELEN DANK FÜR IHRE VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEITAUFMERKSAMKEIT

Für Fragen stehe ich gerne zur VerfügungFür Fragen stehe ich gerne zur Verfügung

MR Dr. Helmut SchnitzerMR Dr. Helmut SchnitzerLeiter der Abteilung Sicherheitspolitische Angelegenheiten

0043 (1) 53115/2190 helmut.schnitzer@bka.gv.at