ortspost aschach :: aktuellSeite 1

ORTSPOSTA S C H A C H SPÖ

www.aschach.spoe.at

Ausgabe 1/2012

AkTuellFranz Minixhofer - im Einsatz für Aschach

Mit Ende des Jahres 2011 hat unser Parteimitglied Franz Minixhofer seine Funktionen im Aschacher Gemeinderat zurückgelegt.Seit dem Jahr 1985 war unser Partei-mitglied als Gemeinderat tätig und hat in mehreren Ausschüssen mitgearbeitet. Mit seiner Erfahrung und seinem Wissen in vielen Bereichen des Umweltschutzes hat er einen wertvollen Beitrag für eine intakte Umwelt in Aschach geleistet.Im Rahmen der letzten Gemeinderats-sitzung des Jahres 2011 wurden die Ver-dienste des langjährigen Funktionärs ge-würdigt. Franz Minixhofer hat sich im Laufe sei-ner Gemeinderatsarbeit immer wieder für Umweltanliegen eingesetzt und diese auch mit fundierten Argumenten ein-

Sprechtag unseres Vizebürger-meistersJeden Dienstag von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Gemeinde-amt AschachVorsprachetermine sind auch außerhalb der Sprechstun-denzeit möglich. (Voranmeldung un-ter 0664 2529800)

Frohe Ostern

wünscht Ihnen

die SPÖ Aschach

gefordert. Ein besonderes Anliegen war ihm die Umsetzung der behördlich ver-ordneten Umweltauflagen für die Ascha-cher Industriebetriebe.Neben seiner Arbeit als Umweltanwalt der Gemeinde hat sich Franz vor allem auch für seine Feuerwehr Aschach ein-gesetzt. So gelang es ihm die Aschacher Jugend für das Feuerwehrwesen zu be-geistern, indem er eine Feuerwehrju-gendgruppe gründete, deren Betreuer er mehrere Jahre hindurch war. Seinem Engagement ist es zu auch verdanken, dass der Taucherstützpunkt des Bezirkes in Aschach stationiert wurde. 1972 initiierte er die in der Vorweih-nachtszeit bereits zur Tradition gewor-dene Aschacher Taucherweihnacht.Wir möchten uns auf diesem Weg ganz herzlich für seine Arbeit in der Gemein-de und in der SPÖ Aschach bedanken und wünschen ihm für seine weiteren Lebensjahre viel Zeit für die Familie und seine Hobbys.

Wandertag der Naturfreunde Aschach

16./17. Juni - Start beim AVZHerrliche Streckenführung durch

die Gemeinden Aschach und Hartkirchen

zuge

stellt

dur

ch P

ost A

G

ortspost aschach :: aktuellSeite 2

Informationen und Aktuelles zur SPÖ Aschach finden Sie im Web unter:www.aschach.spoe.athttp://spoeaschach.blogspot.com

Die SPÖ Aschach auf Facebook

Falls Sie als Facebook Mitglied Informati-onen zur SPÖ Aschach bzw. zur Gemein-depolitik erhalten wollen, dann klicken Sie einfach auf den „Gefällt mir“ - Button.

Termine:

7. April:

Ostergrüße der SPÖ Aschach (vor dem UNI Markt und am Kirchenplatz)1. Mai:

Maikundgebung des Bezirkes Efer-ding/Grieskirchen in Hartkirchen 7. Mai:

Gemeinderatssitzung 16./17. Juni: IVV Wandertag der Naturfreunde Aschach 25. Juni:

Gemeinderatssitzung 6. - 8. Juli

Aschacher Festwochenende zum 500 Jahr Jubiläum der Marktwappenver-leihung

Umfahrung Eferding - Baubeginn im Herbst 2012Kommt Aschach unter die Räder?

Der Zeitplan für den Bau der Umfah-rung Eferding sieht den Beginn der Bau-arbeiten für den Herbst 2012 vor.

Bis 2014 soll der Abschnitt Süd (bis Hinzenbach) fertiggestellt sein.

Anschließend beginnt man mit dem Weiterbau der Umfahrung bis Pupping. 2016 soll die gesamte Umfahrung Efer-ding bis zum Anschluss in Pupping für den Verkehr freigegeben werden.

2015 wird Straßenbaureferent LR Franz Hiesl (ÖVP) die Trassenverordnung für den Weiterbau bis zur Donaubrücke Aschach beschließen lassen.

In den Plänen der Straßenbauabteilung des Landes Oberösterreich wird keine

neue Trassierung der Brückenauffahrt in Aschach in Erwägung gezogen.

Alle Fraktionen im Aschacher Gemein-derat haben sich für eine Straßenverla-gerung südlich der AGRANA und eine neue Anbindung an die Brückenauffahrt ausgesprochen. Dies wird vom Land Oberösterreich in den weiteren Pla-nungen nicht berücktsichtigt.

Die Verkehrsentlastung für Eferding und die umliegenen Gemeinden wird zur Verlehrsbelastung für Aschach.

Die SPÖ Aschach will diese Tatsache so nicht hinnehmen. Wir wollen unseren Bewohnern der Bahnhofstraße keine Verschlechterung der Lebensqualität

durch zusätzliches Ver-kehrsaufkommen zu-muten.

Die Ergebnisse zur Um-fahrung Pupping, Kar-ling, Hartkirchen und deren Auswirkungen auf Aschach werden den Aschacher Gemeinderä-ten am Donnerstag, 26. April 2012 präsentiert.

Die von den Aschacher Gemeinderatsfraktionen geforderte Umfahrungsvariante südlich der AGRANA kommt nicht, da-für Lärmschutzmaßnahmen in der Bahnhofstraße - so der Planungsstand von Straßenbaureferent LR Franz Hiesl (ÖVP)

ortspost aschach :: aktuellSeite 3

Parteivorsitzender Josef JägerSparpaket 2012 - erlaubt keine Ausgliede-rung von Gemeindeschulden

In den letzten Jah-ren haben viele (vor allem „schwar-ze“) Gemeinden

in Oberösterreich, ihre Bauvorhaben an eine eigens dafür gegründete Komman-ditgesellschaft ausgegliedert. Grund für dieses vom Land nicht nur empfohlene, sondern fast aufgezwun-gene Modell war die Tatsache, dass man sich so die Vorsteuer von 20% ersparen

konnte.Einerseits ging dieser dubiose Finanzie-rungsplan auf Kosten der Transparenz der Gemeinde-Budgets, andererseits war die Haftung der an der KG beteiligten Gemeindemandatare vollkommen un-klar.Da nach dem von der Regierung be-schlossenen Sparpaket diese bislang ge-duldete Steuerhinterziehung nicht mehr unterstützt wird, stehen nun viele Ge-

meinden vor dem finan-ziellen Kollaps. Vor allem bereits begonnene Bau-vorhaben, deren Finan-zierung jetzt unklar ist, können nicht fortgesetzt werden.Dem Weitblick der Ascha-cher Rot- und Grün-Man-datare ist es zu verdanken, dass wir von solchen Kon-sequenzen verschont blei-ben. Die für die Gründung einer KG benötigte 2/3-Mehrheit im Gemein-

Unser Amtshaus - Sanierung dringend notwendig, aber ohne Budgettrickserein

derat kam nicht zustande.Die Sanierung des Aschacher Amtshauses sollte über dieses Modell finanziert wer-den. Die SP Aschach hat sich gegen eine Ausgliederung von Schulden aus dem Gemeindebudget ausgesprochen.Wir sind aber absolut für eine Generalsa-nierung unseres Amtshauses. Der für Aschach zuständige LR Max Hie-gelsberger (ÖVP) teilte den Aschacher Mandataren mit, dass mit dem Ende der Schuldenausgliederung die Amtshausa-nierung nicht mehr finanziert werden kann.Dies wollen wir so nicht zur Kenntnis nehmen.Das Finanzministerium kassiert in Hin-kunft die 20% Mwst. aus den Gemein-debauprojekten. Damit aber keines der Gemeindevorhaben gefährdet ist, sollte die zuständige Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) den Ländern bzw. den Gemeinden die Mehreinnahmen (20% Mwst.) aus den kommunalen Baupro-jekten refundieren. Neue Projekte wie unsere Amtshaussa-nierung könnten begonnen und im Bau befindliche Projekte abgeschlossen wer-den.Dies wäre zum Wohle der Gemeinden und auch der Bauwirtschaft.

Qualität in der Nachmittagsbetreuung - von der SPÖ gefordert und umgesetztNeue Öffnungszeiten in der Nach-mittagsbetreuungAuf Grund von Problemen in der Betreuung unserer Volksschulkinder an schulfreien Tagen wurde von Seiten des Schulausschusses dem Gemeinderat ein familienfreundliches Betreuungskonzept vorgelegt.

Die Nachmittagsbetreuung findet künftig auch an schulfreien Tagen von 7:30 bis 15 Uhr statt. Die neuen Öffnungszeiten werden denen des Kindergartens angeglichen. Diesen Wunsch äußerten berufstätige AschacherInnen. Künftig wird - wie auch im Kindergarten - nur im August, der Karwoche und den

Weihnachtsferien geschlossen sein. Dieses neue Betreuungsangebot ist ein weiterer Schritt für eine familienfreundliche Gemeinde Aschach. Wesentliche Verbesserungen in der Kinderbetreuung für Aschachs Familien wurden vom Schulausschuss im Laufe seiner Tätigkeit bereits gefordert und erreicht.• Ganztägige Betreuung an unseren

Schulen • Bereitstellung einer zusätzlichen

Betreuungsperson • Ausstattung mit geeigneten

Lernspielen• Rückzugsort für die Kinder in der

BetreuungDank des unermüdlichen Einsatzes von Schulausschussobfrau Ramona Frandl (SPÖ) wurden alles diese Forderungen umgesetzt.

Sozialdemokratische ParteiOberösterreich

„Reinhold Entholzer ist ein ausgesprochen guter Kommunikator und leidenschaftlicher Gewerkschafter, der mit den Menschen sehr gut reden kann. Schon beim Parteierneue-rungsprozess morgen.rot war er immer füh-rend in der Steuerungsgruppe aktiv. Er ver-tritt sehr deutlich unsere sozialdemokrati-schen Werte und Positionen“, so Landesvor-sitzender Ackerl.

„Ich freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe, die mir die Möglichkeit gibt, zu ge-stalten und etwas zu bewegen“, sagt Enthol-zer. Gerechtigkeit im Sinne sozialer Ausge-wogenheit sei immer die Leitschnur für seine

gewerkschaftliche Arbeit gewesen und wer-de auch weiterhin sein politisches Wirken prägen. „Es ist Aufgabe des Staates, � ächen-deckend ö� entliche Verkehrsmittel zur Ver-fügung zu stellen, nicht nur im Zentralraum. Das ist wichtig für PendlerInnen, gleichzeitig belebt eine gute Infrastruktur den ländli-chen Raum und zieht Betriebe an, die Ar-beitsplätze scha� en“, stellt Entholzer klar. Re-spekt und Anerkennung zollt er seinem Vor-gänger: „Hermann Kepplinger übergibt ein hervorragend aufgestelltes Ressort. Dafür und für die freundschaftliche Zusammenar-beit in den letzten Jahren bedanke ich mich ganz herzlich.“

DANK FÜR KEPPLINGERS HERVORRAGENDE ARBEIT

Auch der Landesparteivorsitzende dankte Hermann Kepplinger für seine hervorragen-de Arbeit sowohl als Wohnbau-, als auch als Verkehrslandesrat und als anerkannter Ex-perte für Finanz- und Wirtschaftsfragen. Kepplinger war u.a. maßgeblicher Ideenge-ber und „Motor“ der Kampagne für eine Mil-lionärssteuer. „Wir sind sehr daran interes-siert, dass Hermann Kepplinger seine Kom-petenz und sein Fachwissen auch weiter als Berater für uns zur Verfügung stellt!“, so Ackerl.

SPÖ Oberösterreich baut weiter am Team der Zukunft

ÜBERWÄLTIGENDE MEHRHEIT FÜR REINHOLD ENTHOLZER

Die SPÖ Oberösterreich baut unter der Führung des Landesparteivorsitzenden Josef Ackerl ge-schlossen weiter am Team für die Zukunft. Reinhold Entholzer, Vizepräsident der Arbeiterkammer OÖ, Vorsitzender der FSG OÖ und stellvertretender Vorsitzender der SP OÖ wurde vom Landespar-teivorstand mit überwältigender Mehrheit als Nachfolger von Hermann Kepplinger als Verkehrslan-desrat nominiert. Die Amtsübergabe erfolgt in der Landtagssitzung am 10. Mai.

Ackerl zum Wechsel im Regierungsteam: “Ein starkes Zeichen an die Menschen in der Arbeitswelt, aber keine Vorentscheidung, wer die Partei in absehbarer Zeit füh-ren wird.”