Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [] Subunternehmen

Ex-Ante-Evaluation unter Einschluss einer

strategischen Umweltprüfung Operationelles Programm

"EFRE-Regionalförderung 2014-2020 in Baden-Württemberg„

INNOVATION UND ENERGIEWENDEPräsentation(OP-Stand: Mai 2013)

ÖAR[www.oear.at]

Subunternehmen Österreichisches Ökologie-Institut [SUP] / ConM

Stuttgart, 20.06.2013

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20

20 PRÄSENTATION - V 1.0 / 20.06.2013Michael Weber / [email protected]

Grundaufgaben Ex-Ante-Evaluation

Unterstützung Programmierung Optimierung des Programmes Beiträge im Erstellungsprozess

Begutachtung Programm

Orientierung an EU-Vorgaben Berichtslegung

2

Fokus(bisher und auch

in den letzten 6 Monaten)

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Ex-Ante-EvaluationBeurteilungsdimensionen (vorgegeben in Art. 48 Allg. VO)

3

Beitrag zur EU Strategie 2020 Orientierung an regionalen Bedürfnisse (SÖA / SWOT) interne Kohärenz externe Kohärenz / Bezug zu anderen relevanten Instrumenten Übereinstimmung der Zuweisung Haushaltsmittel mit Programmzielen Übereinstimmung mit Gemeinsamem Strategischen Rahmen,

Partnerschaftsvereinbarung, länderspezifischen Empfehlungen Relevanz / Klarheit vorgeschlagenen Programmindikatoren Output-Beiträge zu Ergebnissen quantifizierte Zielwerte (Realitäts-Check) Argumentation vorgeschlagene Unterstützungsarten Programm-Verwaltung (Humanressourcen / administrative Leistungsfähigkeit) Monitoring-Verfahren / Evaluierungen Eignung Etappenziele Chancengleichheit von Männern und Frauen / Verhinderung von Diskriminierung nachhaltige Entwicklung

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Inhalt / Grundstruktur OP (Kapitel-Nummer)

Erstellung des Operationellen Programms (OP) und Beteiligung der Partner/-innen (1)

Strategie des Operationellen Programms in Bezug auf die EU-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (2)

Prioritätsachsen des Operationellen Programms (3)

Finanzplan (4) Integrierter Ansatz zur territorialen

Entwicklung (5) Horizontale Prinzipien (12)Angeführt sind die Kapitel, zu denen entsprechend ausgearbeitete Ausführungen vorliegen

4

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Inhalt / Grundstruktur OP Voranmerkungen Vorgaben der EU betreffend Inhalt, aber auch insbesondere

betreffend Umfang („Anzahl Zeichen für (Teil-)Kapitel“) relativ strikt / restriktiv

z.T. sehr knappe und z.T. eher allgemeine Ausführungen Bsp.: Begründung Auswahl IP 1b (Teilaspekt): „Cluster und Netzwerke bieten

Anknüpfungspunkte, Unternehmen in Netzwerke zu integrieren und den Zugang zu Wissen und Know-how zu verbessern.“

OP Version Ende 2012 Kapitel „Ausgangslage und Bedarf“ (inkl. Sozioökonomische Analyse und SWOT-Analyse) ist in aktueller OP Version Mitte 2013 nicht mehr enthalten (waren ca. 80 Seiten!) > Informationen konnten nur ansatzweise in neue Kapitelstruktur übertragen werden

z.T. gewisse Herausforderungen bei Nachvollziehbarkeit von verschiedenen Aspekten (nur aufgrund OP; ohne Zusatzmaterialien)

5

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


OP Erstellung und Beteiligung

Generell Einbeziehung von vielen Akteuren von unterschiedlichen Akteuren von wesentlichen Akteuren Nutzung unterschiedlicher Formate

Prozess-Orientierung frühzeitig längerfristig Feedback-/Optimierungsschleifen

Abstimmung im Governance-System intra- / interministeriell mit EU / EK

6

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Strategie: Beitrag EU 2020

7

EFRE OP IWB leistet eindeutig Beiträge

Prioritäten (insg. 3)P1: Intelligentes

WachstumP2: Nachhaltiges

WachstumKern- bzw. Leitziele (insg. 5)

• 3 % des BIP der EU sollten für FuE aufgewendet werden.• Die 20-20-20-Klimaschutz-/Energieziele sollten erreicht werden

Leitinitiativen (insg. 7)Leitinitiativen P1 (3) Leitinitiativen P2 (2)

Ressourcenschonendes Europa

Innovationsunion Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung

Leitindikatoren Kernziele (insg. 8) Ziel EU Ziel DEBruttoinlandsausgaben für F&E (% des BIP) 3 3Treibhausgasemissionen(Index 1990=100) 80 - 14%

Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch (%) 20 20

Primärenergieverbrauch(Millionen Tonnen Rohöleinheiten) 1 474 - 38,30

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Strategie: „Besonderheit“

8

zweigleisige Grundstruktur: regionaler Ansatz für eine Stärkung der Partizipation und Offenheit und zur Erhaltung und Förderung der Dezentralität; „Gegenstrom-Prinzip“

strategische Ansatzpunkte für mehr Sichtbarkeit und Effizienz („Leuchttürme“; finanzielle Mindestgrößen)

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


PrioritätsachsenAuswahl Thematische Ziele / InvestitionsprioritätenVeränderungen Ende 2012 > Mitte 2013

9

Ende 2012

Thematisches Ziel Anzahl von EU zugeordnete Investitions-prioritäten

Anzahl vom OP gewählte

Investitions-prioritäten

TZ 1: FTI 2 2

TZ 3: KMU 4 2

TZ 4: CO2 Reduktion 7 3 TZ 6: Umweltschutz / Ressourcennutzung 7 2

Gesamt 20 9

Mitte 2013

Anzahl von EU zugeordnete Investitions-prioritäten

Anzahl vom OP gewählte

Investitions-prioritäten

2 2

7 2

9 4 Programm extrem schlank / fokussiert bezogen auf Anzahl

Prioritätsachsen, thematische Ziele und Investitionsprioritäten

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Prioritätsachsen Auswahl Thematische Ziele / Investitionsprioritäten

10

PA TZ Investitionspriorität (IP)

A TZ 1

1(a) Ausbau der Infrastruktur für Forschung und Innovation (FuI) und der Kapazitäten für die Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen; Förderung von Kompetenzzentren, insbesondere solchen von europäischem Interesse 1(b) Förderung von Investitionen der Unternehmen in Innovation und Forschung sowie in den Aufbau von Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen FuE Zentren und Hochschulwesen, insbesondere Produkt- und Dienstleistungsentwicklung, Technologietransfer, soziale Innovation und öffentliche Anwendungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Cluster und offene Innovation durch intelligente Spezialisierung, […] Unterstützung von technologischer und angewandter Forschung, Pilotlinien, Maßnahmen zur frühzeitigen Produktvalidierung, fortschrittlichen Fertigungskapazitäten in Schlüsseltechnologien sowie der Verbreitung von Allzwecktechnologien

B TZ 4

4(a) Förderung der Produktion und Verteilung von Energie aus erneuerbaren Quellen 4(b) Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen 4(c) Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden und im Wohnungsbau 4(d) Entwicklung und Einführung intelligenter Nieder- und Mittelspannungsverteilersysteme 4(e) Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität und der Abfederung einschlägiger Anpassungsmaßnahmen 4(f) Förderung von Forschung, Innovation und Übernahme kohlenstoffarmer Technologien 4(g) Förderung des Einsatzes hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung auf der Grundlage des Nutzwärmebedarfs

„grüne“ Hinterlegung: im OP ausgewählte IP

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Interventionslogik Überblick Grundmodell

11

JA

(nur wenige

„?“)

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Spezifische Ziele / Indikatoren / ZielwerteÜberblick Grundmodell

12

JA

(nur wenige

„?“)

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Interventionslogik - Spezifische Ziele / Indikatoren / Zielwerte - Anmerkungen

13

Noch bedeutsamer im OP 2014-2020 Im Mittelpunkt: ERGEBNIS-ORIENTIERUNG

Noch keine abschließende Beurteilung im Gesamtkontext und in aktueller Prozess-Phase (u.a. Informationen zu Interventionskategorien, konkreten Zielgrößen, etc. sind in Bearbeitung)

ABER sowohl bei Interventionslogik, als auch bei spezifischen Zielen und Indikatoren z.Z. keine Problembereiche erkennbar

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Strategie / PrioritätsachsenAnmerkungen

14

Auch wenn noch einige Kapitel abschließend bearbeitet werden, ist das strategisch-inhaltliche Grundkonzept klar und nachvollziehbar herausgearbeitetSchärfungen in einigen Bereichen möglich: [beispielhaft] Begrifflichkeiten / Vielfalt: Spezialisierungsfelder BW: Zukunftsfelder,

innovative Kerne und Key Enabling Technologies Smart specialisation strategy (Ex-ante Konditionalität) wird weitere

Antworten geben Umschichtungen von Maßnahmen aufgrund Reduktion TZ / IP >

Nachvollziehbarkeit, Änderungs-/Erklärungsbedarf (?): u.a. Gründungen (von TZ 3 KMU > TZ 1 FTI); Ressourcenschutz/-nutzung am Beispiel Phosphorreduktion (von TZ 6 > TZ 1 FTI) Anpassung (an) spezifische Ziele, Indikatoren, etc.

Herausforderung: Mit allen anderen relevanten Fonds / Initiativen abgestimmte Beiträge zu Europa 2020 - Darstellung

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Finanzplan

15

INNOVATION ENERGIEWENDE

PA A PA B RegioWIN

71,3* 21,7* 31,5

* 7 (%) für technische Hilfe

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Finanzplan

16

Innovation Energiewende

Innovation

Energie-

Wende

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20

20 PRÄSENTATION - V 1.0 / 20.06.2013Michael Weber / [email protected] 17

Exkurs:RegioWIN

Systemische Instrumente für die Regionalentwicklung (ÖAR) – Studie 2002

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung(ITI)

18

Ansätze im OP von folgenden Grundgedanken geprägt: angesprochen alle funktionalen Räume im Programmgebiet und geografische Abgrenzung der funktionalen Räume den

regionalen Akteuren vor Ort überlassen Verfahren zur geplanten Umsetzung klar dargestellt und

Kernprozess Wettbewerb RegioWIN schon gestartet Gut nachvollziehbare Ausführungen, aber dieser sehr offene,

Bottom-up-Ansatz birgt doch einige Herausforderungen – auch für Ex-Ante-Evaluation – in sich.

Interpretationsspielraum bei EU-Vorgaben für „ITI“ / „Stadtentwicklung“ entsprechend genutzt

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Horizontale Prinzipien

19

„Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung“ / „Gleichstellung von Männern und Frauen“ Berücksichtigung bei der Projektauswahl eher allgemeine Ausführungen im OP indirekte, implizite Bezüge

„Nachhaltige Entwicklung“ Berücksichtigung bei der Projektauswahl Zukunftsfeld-Orientierung:

„nachhaltige Mobilität“ „Umwelttechnologien, Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz“ „Green IT“

Entsprechende Bezüge durch Ansprache thematisches Ziel 4 immanent darüber hinaus im gesamten OP thematische Querbezüge hergestellt

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Summary

20

OKJA

(nur wenige „?“ und die dürften sich relativ einfach

„entfernen“ lassen)

Generelle Antwort auf die wesentlichen

Evaluierungsfragen >

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Grundaufgaben SUP

Sicherstellung der Miteinbeziehung von Umweltauswirkungen bei der Ausarbeitung des Programms – Erreichen eines hohen Umweltniveaus:

• Prüfung möglicher Auswirkungen des Programms auf Schutzgüter

• Optimierung des Programms: Empfehlungen für Maßnahmen zur Minderung von negativen Auswirkungen

• Erstellung eines Umweltberichts lt. LUVPG iVm UVPG basierend auf SUP-Richtlinie 2001/42/EG

21

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Ablauf der SUP

22

Scoping unter Einbindungder Umweltbehörden

Erstellung des Umweltberichts

Abstimmung mit Programm-Entwurf und Ex-ante-Evaluierung

Abschluss Umweltbericht

Konsultationen (einschließlich Umweltbehörde, allg. Öffentlichkeit)Stellungnahme-Verfahren

Berücksichtigung in der Entscheidung (Beschluss Operationelles Programm)

Bekanntgabe der Entscheidung inkl. „Zusammenfassende Erklärung“

Status

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Abschluss SUP

Berücksichtigung Umwelterwägungen in Finalversion des OP Empfehlungen/Bemerkungen des Umweltberichtes und der Behörden- und

Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Finalversion des OP berücksichtigt Ergänzung zum Umweltbericht

SUP-Team: Erklärung inwiefern die Änderungen des OP die Bewertung des Umweltberichtes betreffen (Stand: Änderungen im OP führen zu keinen wesentlichen Änderungen in der Bewertung der Umweltauswirkungen)

Zusammenfassende ErklärungErklärung wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden(MLR inkl. SUP-Team und Programmteam) Umweltbericht (SUP-Prozess)

Prioritätsachsen mit Hauptfokus auf Umweltzielen, Querschnittsziel „Nachhaltige Entwicklung“ Aufnahme von Verbesserungsvorschlägen aus SUP-Prozess

Konsultation des UmweltberichtsEinbeziehung von Stellungnahmen aus Behörden-/Öffentlichkeitsbeteiligung

23

Ex-A

nte-

Eval

uatio

n / S

UP

/ RFA

- O

P EF

RE

BW

201

4-20


Projektpartner / Kontakt

Hauptauftragnehmerin ÖAR-Regionalberatung GmbH

www.oear.at

Subunternehmen / SUP Österreichisches Ökologie-Institut

www.ecology.at

24

Weiteres Subunternehmen (RFA) ConM - Gesellschaft für Marktforschung und Regionalanalysen mbH – www.conm.de

http://www.oear.at/

http://www.ecology.at/

http://www.conm.de/

Documents

Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [] Subunternehmen