Pressemappe Plattform gegen Rechts

PlattformgegenRechts.

Unterlagen zur Pressekonferenzam 27. November 2013


Die ÖH Salzburg lädt im Namen der beteiligtenOrganisationen der Salzburger Plattform gegen Rechts zu einer

Pressekonferenz ein, bei der die Anliegen und Ziele desAktionsbündnisses genau erklärt werden.

Zeit: 11.00 UhrOrt: öh frei:raum - Kaigasse 17, 5020 Salzburg

TeilnehmerInnen:Sylvia Hahn (Vizerektorin, Universität Salzburg)

Marko/Hanna Feingold (Israelitische Kultusgemeinde Salzburg)Daniel Winter (Vorsitzteam, ÖH Salzburg)

Hermann Wielandner (SPÖ Salzburg)VertreterIn (Die Grünen Salzburg)

Jan Rybak (SLP)Hannah Wahl (KSV Salzburg)

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.Im Anschluss besteht im gemütlichen Rahmen die Möglichkeit für

weitere Gespräche. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.


Mit der Demonstration gegen Rechtsextremismus soll am kommenden Freitag ein erstes Zeichen der Bevölkerung für eine tolerante Stadt Salzburg gesetzt werden.

Obwohl die Salzburger Plattform gegen Rechts erst im Laufe der letzten Wochen neu gegründet wurde, sind bereits 30 Organisationen Teil dieses Aktionsbündnisses gegen menschenverachtende Tendenzen in der Stadt und Umgebung Salzburg.

Es ist bereits bekannt, dass es in den vergangenen Wochen und Monaten zu zahlreichen Fällen von Vandalismus kam. Die Tatsache, dass schon eine/r der Täter und Täterinnen gefasst wurde, ändert jedoch nichts an dem Umstand, dass die Vandalismuswelle ungebrochen weitergeht. Traurigen Höhepunkt bildet neben der Beschmierung der Stolpersteine unweigerlich der Umstand, dass am Morgen des Gedenktages an die Novemberpogrome 1938 durch eine weitere Vandalismusattacke der Zugang zur Salzburger Synagoge kurzfristig verunmöglicht wurde. Wie bereits zuvor bei unzähligen anderen Gebäuden war der Eingangsbereich mit rechts-extremen Sprüchen beschmiert.

Das zentrale Anliegen der Plattform gegen Rechts ist es, das Problembewusstsein in der Salzburger Bevölkerung zu fördern. Die beteiligten Organisationen sind davon überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in Salzburg menschenverachtende und diskriminierende Ideologien ablehnt.

Die Demonstration am kommenden Freitag, dem 29. November 2013 um 17:30 (Treffpunkt: Antifaschistisches Mahnmal, beim Hbf) soll ein erstes starkes Signal sein, dass Salzburg kein Ort sein darf, an dem rechtsextremes Gedankengut toleriert oder gar verbreitet wird.

In weiterer Folge wird es zahlreiche Veranstaltungen geben. Neben Podiumsdiskussionen und Workshops wird es eine der Herausforderungen sein, auch Menschen im Alltag zu erreichen. Mit vielen kleineren Aktionen in der Stadt (Flashmobs, Umfragen, usw.) soll Menschen die Problematik bewusst gemacht werden. Außerdem forciert die Plattform eine stärkere Sensibilisierung in den Schulen.

Salzburger Plattform gegen Rechts geht an die Öffentlichkeit


Bei der Plattform gegen Rechts handelt es sich um ein überparteiliches Aktionsbündnis, das sich aus verschiedenen Organisationen (Körperschaften, Parteien, Vereinen, etc.) mit teils sehr heterogenen Aufgaben und Zielen zusammensetzt. Die Besonderheit der Plattform besteht in ihrer Breite und dem Konsens, dass sie Ausdruck eines »kleinsten gemeinsamen Vielfachen« ist und die »größten gemeinsamen Teiler« im Engagement gegen rechtsextremistische Tendenzen zurückgestellt werden müssen. Unabhängig davon, wie die Organisationen in ökonomischen, gesellschaftlichen und anderen politischen Fragen zueinander stehen, wird ausschließlich ein Ziel verfolgt: Die Plattform richtet sich gegen Weltanschauungen, die menschenverachtend und diskriminie-rend sind. Salzburg darf kein Ort sein, an dem derartig motivierte Handlungen toleriert werden.

Zusammengefasst kann man sagen, dass die Plattform gegen Rechts einem Politikverständnis folgt, das Hannah Arendt folgendermaßen beschreibt: »Politik beruht auf der Tatsache der Pluralität der Menschen. […] Politik handelt vom Zusammen- und Miteinander der Verschiedenen.« Dies umreißt sowohl den Anspruch, als auch das Ziel des Aktionsbündnisses.

Definition von ›Rechts<:Die Plattform gegen Rechts beschränkt sich auf die politische Dimension des Begriffes ›Rechts< und lässt den ökonomischen Aspekt ganz bewusst außen vor. Die politische Dimension betreffend hat man sich auf ein weites Verständnis von ›Rechts< geeinigt: Rechtes Gedankengut beginnt da, wo einer Person ein geringerer Wert als einer anderen beigemessen wird, wo ein Menschen qua seiner Person willkürlich oder strukturell gegenüber einer anderen benachteiligt/diskriminiert wird.

Aktionsformen:Die AkteurInnen der Plattform gegen Rechts sind davon überzeugt, dass die Notwendigkeit für Aktionen und Maßnahmen besteht, um zum einen die Bevölkerung über die aufkeimende Problematik von Rechtsextremismus zu informieren, und zum anderen ein Problembewusstsein sowie das Bedürfnis nach Widerstand in der Zivil- gesellschaft zu fördern. Es besteht der Anspruch, möglichst viele und möglichst unterschiedliche Aktionen durchzuführen, um Menschen aus verschiedensten Schichten und Bevölkerungsteilen zu erreichen. Neben einer Demonstration wird es Veranstaltungen wie Diskussionen, Workshops, Flashmobs, Filmabende und vieles mehr geben. Es gilt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen: Das bereits bestehende Angebot soll durch die Plattform gebündelt werden, um eine größere Breitenwirksamkeit zu erreichen. Gleichzeitig sollen mit neuen kreativen Aktionsformen breite Teile der Bevölkerung erreicht werden.

Ziele & Forderungen: - Die Plattform gegen Rechts will rassistischen, rechtsradikalen und rechtspopulistischen Tendenzen innerhalb der Gesellschaft entgegenwirken. - Die Plattform gegen Rechts will, dass Fälle von Wiederbetätigung, die klar unter das Verbotsgesetz fallen, stärker verfolgt werden. Es bedarf außerdem einer rascheren und unmittelbareren Aufklärung bei Straf- taten, die rechtextremistisch motiviert sind. - Die Plattform gegen Rechts möchte ein höheres Ausmaß an Aufklärung erreichen, um innerhalb der Bevölkerung ein Problembewusstsein zu schaffen, was die Zunahme rechtsextremer Tendenzen betrifft. - Die Plattform gegen Rechts forciert mehr präventive Arbeit in Schulen, um Rassismus entgegenzuwirken. - Die Plattform gegen Rechts fordert einen konstruktiveren Diskurs zu politischen Themen – wie etwa Asyl- und Fremdenpolitik - bei denen häufig rassistische, fremdenfeindliche und populistische Argumentation und Beweggründe erkennbar sind.

Was ist die Plattform gegen Rechts?


Presseaussendung Die Grünen Salzburg, am 21.11.2013http://salzburg.gruene.at/artikel/plattform_gegen_rechts_gegruendet

PLATTFORM GEGEN RECHTS GEGRÜNDET

Die Redaktion - Überparteiliche Plattform gegen Rechts in Salzburg, initiiert von der ÖH Salzburg

Als Reaktion auf die Nazi-Schmierereien der vergangenen Wochen sowie den immer deutlicher werden Rechts-ruck unserer Gesellschaft wurde in Salzburg nun die Plattform gegen Rechts gegründet.

Ziel ist die Schaffung eines überparteilichen, über alle Organisationen hinweg gelegten Bündnisses gegen rechte Tendenzen und somit die Stärkung der antifaschistischen Zusammenarbeit gestärkt werden. Auch die GRÜNEN Salzburg, die Bürgerliste und die GRAS unterstützen diese wichtige Initiative.Hier geht es zur Plattform gegen Rechts

Hinweis: Die Plattform gegen Rechts in Salzburg ruft zur folgenden Kundgebung auf:

Freitag, 29. November 2013, 17:30

Route: Südtiroler Platz - Rainerstraße - Dreifaltigkeitsgasse - Platzl - Staatsbrücke - Rudolfskai - Mozartplatz - Kapitelplatz

„In den letzten Wochen und Monaten gab es in Salzburg zahlreiche rechtsextremistisch motivierte Vandalismus-vorfälle. Unzählige Wände von Organisationen und im öffentlichen Raum wurden in immer kürzeren Abständen mit rechten Parolen beschmiert.Den traurigen Höhepunkt bildet bisher jedoch die Berschmierung der Stolper-steine sowie der Salzburger Synagoge.

Wir sagen: »Schluss mit rechten Botschaften!«

Gemeinsam wollen wir uns gegen diese rechtsextremen Tendenzen in Salzburg stark machen und rufen zur Demonstration auf!“


Presseaussendung Radiofabrik, am 19.11.2013http://www.radiofabrik.at/home/home-news-einzelansicht/article/demo-gegen-rechts-fr-29-nov-1730-uhr.html

Demo gegen Rechts: Freitag, 29. November ab 17:30 Uhr

In den letzten Wochen und Monaten gab es in Salzburg zahlreiche rechtsextremistisch motivierte Vandalismusvorfälle. Unzählige Wände von Organisationen und öffentlicher Raum wurde in immer kürzeren Abständen mit rechten Parolen beschmiert. Den traurigen Höhepunkt bildete bisher jedoch die Beschmierung der Stolpersteine sowie der Salzburger Synagoge. Auch am vergangenen Wochenende wieder zahlreiche der 217 Stolpersteine in der Stadt Salzburg beschmiert.

Die überparteiliche Plattform gegen Rechts in Salzburg, initiiert von der ÖH Salzburg, ruft zur Demonstration auf. Treffpunkt ist am Freitag, 29. November um 17:30 Uhr am Hauptbahnhof (Südtiroler Platz).

Route: Südtiroler Platz - Rainerstraße - Dreifaltigkeitsgasse - Platzl - Staatsbrücke - Rudolfskai - Mozartplatz - Kapitelplatz

Bereits am 12. November sprach Romana Stücklschweiger im Magazin um 5 mit den Initiatoren Daniel Winter und Maria Gruber vom Vorsitzteam der ÖH Salzburg, über die Hintergründe und Auslöser der Plattform. Das Inter-view zum Nachhören: http://cba.fro.at/249553

Am 29. Oktober ging die „Plattform gegen Rechts in Salzburg“ in Form einer Facebookseite online, bereits mehr als 1.500 Menschen unterstützen die Plattform. Die überparteiliche Plattform vernetzt Organisationen, Initiativen und auch Privatpersonen und will mit Veranstaltungen und einem Forderungskatalog gegen neonazistische Tendenzen, aber auch gegen den Rechtsruck in Europa deutliche Zeichen setzen.

Diese Initiative ist eine Reaktion auf die rechtsextremen Schmierereien, die in den letzten Wochen vermehrt zu sehen waren, bzw. noch zu sehen sind – betroffen sind zB. auch die Räumlichkeiten der ÖH Salzburg, die Stolper-steine, die israelitische Kultusgemeinschaft, Gebäude der JUSOS/AKS bzw. des VSSTÖ, der SPÖ, des SUBs und des Infoladens und sogar der Besitz von Privatpersonen. „Linke raus. Rechts vor links“, „Rechtsblau in jedem Gau“, „NS statt US“ sind nur einige Beispiele der rechtsextremen Sprüche, die in der Stadt verteilt zu lesen sind. Dieser alarmierende Vandalismus darf nicht unaufgeklärt bleiben.

Wir sagen: »Schluss mit rechten Botschaften!«

Gemeinsam wollen wir uns gegen diese rechtsextremen Tendenzen in Salzburg stark machen und rufen zur Demonstration auf!


Presseaussendung KPÖ Salzburg, am 15.11.2013http://www.kpoe-salzburg.at/stadt-salzburg/22-stadt-salzburg/233-demo-gegen-rechtsextremismus

Demo gegen Rechtsextremismus

Am Freitag, 29. November 2013 um 17:30h Treffpunkt: Südtiroler Platz /Hauptbahnhof Salzburg

Die KPÖ Salzburg ruft gemeinsam mit der überparteiliche

Plattform gegen Rechts in Salzburg

zur Demo gegen Rechtsextremismus auf. Die Demonstration wird

ausgehend vom Hauptbahnhof bis zum Kapitelplatz führen.

An zahlreichen Gebäuden, an Mauern, Verteilerkästen und anderen öffentlichen Einrichtungen waren im Herbst in der Stadt Salzburg etliche Schmierereien rechtsextremen Inhalts zu finden, wie zum Beispiel: „Linke raus. Rechts vor links“, „Rechtsblau in jedem Gau“ , „NS statt US“ um nur einige der ideologischen Sprüche zu nennen. An mehreren Stellen, darunter einem Poller in der Getreidegasse, waren auch Hakenkreuze zu sehen. Zudem wurden einige Stolpersteine in Salzburg verunreinigt, worauf die Stadt Salzburg auf Drängen von engagierten Einzelpersonen und dem „Personenkomitee Stolpersteine“ aktiv wurde. Einige TäterInnen konnten von der Exekutive ausgemacht werden. Es handelt sich dabei um eine Gruppe junger Erwachsener, einige darunter noch minderjährig.

Auch am Volksheim der KPÖ wurde die Tafel vor dem Eingang zwei Mal beschmiert ebenso wurde das Schloss an der Eingangstür zwei Mal verklebt. Natürlich wurden die Aktionen angezeigt. Bis jetzt gibt es noch keine konkreten Ermittlungsergebnisse.


Presseaussendung SPÖ Frauen, am 11.11.2013http://salzburg.spoe.at/news/sp%C3%B6%20frauen%20salzburg%20unterst%C3%BCtzen%20die%20plattform%20gegen%20rechts

SPÖ Frauen Salzburg unterstützen die Plattform gegen Rechts

Landesfrauenvorsitzende LAbg. Ingrid Riezler | Die von der ÖH Salzburg initiierte „Plattform gegen Rechts“, erhält neben der Salzburger SPÖ auch vollste Unterstützung der SPÖ Frauen Salzburg.

„Wir begrüßen das Engagement der jungen StudentInnen und freuen uns Teil der überparteilichen Plattform zu sein“, so LAbg. und Landesfrauenvorsitzende Ingrid Riezler.

Gerade die jüngsten Ereignisse rund um das „Objekt 21“ sowie die Verunstaltung der Stolpersteine in Salzburg zeigen sehr deutlich, wie wichtig auch in der Gegenwart eine intensive Aufarbeitung der dunkelsten Zeit in der europäischen Geschichte ist. Ein klares Bekenntnis und Engagement gegen menschenverachtende, rechtsextreme Aktivitäten erhält daher auch vollste Unterstützung seitens der SPÖ Frauen Salzburg. „Eine intensive Aufarbeitung ist nur dann erfolgreich, wenn wir alles daran setzen, dass sich die historischen Ereignisse nicht wiederholen. Das bedeutet auch klar und deutlich gegen rechtsextreme Aktivitäten vorzugehen, um genau das zu verhindern“, ist LAbg. Riezler überzeugt.

Besonders verwunderlich ist, dass gerade jetzt seitens des dritten Nationalratspräsidenten Hofer das Verbots- gesetz in Frage gestellt wird. Hier versucht die FPÖ erneut unter dem Scheinargument der Beschränkung der Meinungsfreiheit das Verbotsgesetz zu kippen. „Die Leugnung des Holocaust ist keine Einschränkung der Meinungsfreiheit sondern eine Verleugnung historischer Ereignisse,“ zeigt sich Riezler empört.

Umso erfreulicher ist das Engagement der jungen Studentinnen und Studenten der ÖH Salzburg. „Wir hoffen, dass sich viele UnterstützerInnen – auch von anderen Parteien – für die Plattform gegen Rechts finden“, so Riezler.


Presseaussendung SPÖ Salzburg, am 05.11.2013h t t p : / / s a l z b u r g . s p o e . a t / n e w s / s a l z b u r g e r % 2 0 s p % C 3 % B 6 % 2 0unterst%C3%BCtzt%20plattform%20gegen%20rechts

Salzburger SPÖ unterstützt Plattform gegen Rechts

Die von der ÖH Salzburg initiierte überparteiliche Plattform gegen Rechts erfährt auch von der Salzburger SPÖ vollste Unterstützung und wird Teil dieser Initiative sein.

„Wir müssen zum einen ein klares Zeichen gegen rechten Vandalismus und Rechtsradikalismus in Salzburg setzen. Zum anderen wollen wir uns damit für eine konstruktive Auseinandersetzung mit allen damit verbundenen Themen einsetzen“, betont SPÖ-Landesgeschäftsführer Felix Müller. „Eine möglichst breite Diskussion und konkrete Maßnahmen können verändern.“ INFO:Setze ein Zeichen und unterstütze die Plattform gegen Rechts: https://www.facebook.com/PlattformGegenRechts


Presseaussendung ÖH Salzburg, am 04.11.2013http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20131104_OTS0005/salzburger-platt-form-gegen-rechts

Salzburger Plattform gegen Rechts

Bereits mehr als 1000 Menschen unterstützen die von der ÖH Salzburg initiierte überparteiliche Plattform.

Salzburg (OTS) - Seitdem die „Plattform gegen Rechts in Salzburg“ (facebook.com/PlattformGegenRechts) am vergangenen Dienstag online gegangen ist, haben bereits mehr als 1000 Menschen ihre Unterstützung bekundet. Die ÖH Salzburg wertet diese enorme Unterstützung als Indiz dafür, dass die Salzburger Bevölkerung in einer Stadt leben möchte, in der rechtsextremes Gedankengut und neonazistische Schmierereien nicht toleriert werden.

„Die Seite auf Facebook ist nur ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer Plattform, in welcher der Grund-konsens, der bereits in der Bevölkerung besteht, zu einer lauten Stimme wird. Langfristig wollen wir, dass Organisationen, Vereine und Menschen aus verschiedenen politischen Lagern Teil dieser Plattform werden“, verkündet Maria Gruber (ÖH-Vorsitzteam).

Daniel Winter (ÖH-Vorsitzteam) schlägt in eine ähnliche Kerbe: „Unabhängig davon, ob jemand konservativ, links oder liberal gesinnt ist, sind wir davon überzeugt, dass ein gesellschaftlicher Konsens gegen die rechts-radikalen Vorfälle der jüngsten Vergangenheit besteht: Wir wollen in keiner Stadt leben, in der rechtsextreme Schmierereien als Lausbubenstreiche abgetan werden und Menschen aus Perspektivlosigkeit überhaupt erst auf die Idee kommen, menschenverachtenden Ideologien Glauben zu schenken. Mit der Plattform gegen Rechts soll eine konstruktive Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus, Rechtsradikalismus, Asylpolitik und Anti-diskriminierung gefördert werden.“

„Wir wünschen uns, dass rechtspopulistische Aussagen medial stärker hinterfragt werden und gegebenenfalls auch rechtlich sanktioniert werden. Außerdem braucht es mehr präventive Arbeit in Schulen, um Rassismus entgegenzuwirken“, präzisiert Dominik Gruber (ÖH-Vorsitzteam) einige Forderungen der Plattform gegen Rechts und ergänzt: „Unterschiedlichste Vereine und Organisationen haben angekündigt, Teil dieser Plattform sein zu wollen. In den nächsten Tagen wird ein gemeinsames Planungstreffen stattfinden, bei der das weitere gemeinsame Vorgehen besprochen werden wird.“


Presseaussendung VSStÖ Salzburg, am 03.11.2013http://salzburg.vsstoe.at/?p=3069

Plattform gegen Rechts

Tags: Antifaschismus, Antirassismus, Demokratie, ÖH Salzburg, Plattform gegen Rechts, Rechtsextremismus, Rechtsradi-kalismus, salzburg, vsstö, VSStÖ. Salzburg, Zivilgesellschaft

Der VSStÖ Salzburg ist Teil der von der ÖH Salzburg initiierten Plattform gegen Rechts!

Was ist der Grund für die Plattform gegen Rechts?

An zahlreichen Gebäuden, an Mauern, Verteilerkästen und anderen öffentlichen Einrichtungen waren im Herbst in der Stadt Salzburg etliche Schmierereien rechtsextremen Inhalts zu finden, wie zum Beispiel: „Linke raus. Rechts vor links“, „Rechtsblau in jedem Gau“ , „NS statt US“ um nur einige der ideologischen Sprüche zu nennen. An mehreren Stellen, darunter einem Poller in der Getreidegasse, waren auch Hakenkreuze zu sehen. Zudem wurden einige Stolpersteine in Salzburg verunreinigt, worauf die Stadt Salzburg auf Drängen von engagierten Einzelpersonen und dem „Personenkomitee Stolpersteine“ aktiv wurde. Einige TäterInnen konnten von der Exekutive ausgemacht werden. Es handelt sich dabei um eine Gruppe junger Erwachsener, einige darunter noch minderjährig. Ein Täter fiel bereits ein Jahr zuvor durch rechtsextreme Äußerungen im Internet auf. Ihm droht nun eine Strafe von einem bis zu zehn Jahren.

Politische Hintergründe und gesellschaftliche Strukturen

Woher kommt die Bereitschaft zu rechtsradikalen Taten? In Europa können wir eine Tendenz zum politischen Rechts-ruck beobachten. Parteien, die sich als national oder Mitte rechts bezeichnen, gewinnen an Stimmen. Sie werben mit dem Austritt aus der EU und einer strengeren Asylpolitik: „StaatsbürgerInnen vor MigrantInnen“ in allen Belangen, wie etwa der Bildung, Gesundheit oder dem Arbeitsmarkt. Dass in Zeiten der steigenden Arbeitslosigkeit und der Kürzungen von Sozialleistungen solche Parteien an WählerInnen gewinnen, ist dabei nicht verwunderlich. Das Parteiprogramm richtet sich vorwiegend an jene Menschen, die unzufrieden oder „Opfer“ des kapitalistischen Wirtschaftssystems sind. Anders als bei linker Kapitalismuskritik werden hier nicht systematische Strukturen für die ungerechte Verteilung der Güter verantwortlich gemacht, sondern in einschlägiger Tradition gesellschaftliche Minderheiten und Randgruppen als „Schuldige“ identifiziert.

Wie sieht die politische Lage in Österreich aus?

Plakate mit Sprüchen wie: „Daham statt Islam“ oder „Willst du eine Wohnung haben, musst du ein Kopftuch tragen“ schmücken die Mauern in Österreich. Darüber Kritik zu äußern stößt auf großen Widerstand. Das Ziel der Verantwortlichen solcher Aussagen sei dabei mehr Rechte für die eigenen StaatsbürgerInnen zu erkämpfen, nicht aber AusländerInnen- feindlichkeit. Zwar ist die Qualität des rechtsradikalen Inhalts solcher Gruppierungen weniger scharf als etwa in Deutsch-land, dafür ist bei uns ein allgemein rechtspopulistischer und -konservativer Trend zu beobachten.Doch wo wird die Grenze zwischen nationalem und faschistischem Argumentation gezogen? Und welche Konsequenzen können diskriminierende und exkludierende Aussagen auf eine Gesellschaft haben, wenn sie im öffentlichen Raum legitimiert und zugelassen werden? Kann dann vielleicht auch ein Zusammenhang zwischen rechtspopulistischer Agitation und den rechtsextremen Straftaten in Salzburg verortet werden? Diese Fragen werden in Österreich viel zu selten in den Raum gestellt. In der Bevölkerung werden Ängste gegen alles Fremde geschürt anstatt den Zugang zu mehr Toleranz und Offenheit zu fördern. Wir haben alle eine Verantwortung und können gemeinsam zu einer Gesellschaft beitragen, in der jeder Mensch als gleichwertig wahrgenommen wird und keine Feindbilder mehr erzeugt werden. Deshalb muss endlich eine konstruktive Diskussion darüber stattfinden. Auch mit jenen, die rechtspopulistische Argumentation verwenden oder tolerieren.

Forderungen

· Wir wünschen uns daher eine konstruktive Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus, Rechtsradikalismus- und Populismus, Asylpolitik und Antidiskriminierung.· Wir wünschen uns, dass rechtspopulistische Aussagen hinterfragt und gegebenenfalls auch sanktioniert werden.· Wir wünschen uns mehr präventive Arbeit in Schulen, um Rassismus entgegenzuwirken.· Wir wünschen uns raschere und unmittelbare Aufklärung von rechtsradikalen Straftaten.


Presseaussendung Bürgerliste Stadt Salzburg, am 30.10.2013http://www.buergerliste.at/de/neuigkeiten/detail.asp?id=462&tit=Plattform+gegen+Rechts+gegr%C3%BCndet

Plattform gegen Rechts gegründet

Überparteiliche Plattform gegen Rechts in Salzburg, initiiert von der ÖH Salzburg

Als Reaktion auf die Nazi-Schmierereien der vergangenen Wochen sowie den immer deutlicher werden Rechts-ruck unserer Gesellschaft wurde in Salzburg nun die Plattform gegen Rechts gegründet.

Ziel ist die Schaffung eines überparteilichen, über alle Organisationen hinweg gelegten Bündnisses gegen rechte Tendenzen und somit die Stärkung der antifaschistischen Zusammenarbeit gestärkt werden.


Presseaussendung ÖH Salzburg, am 29.10.2013http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20131029_OTS0005/erinnerung-die-bewegt

„Erinnerung, die bewegt“

Schülerinnen, Schüler und Studierende aus Salzburg setzen ein Zeichen

Salzburg (OTS) - In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 wurden auch in Salzburg die Synagoge und Geschäfte jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger verwüstet und zerstört. Anlässlich dieses Ereignisses findet am 9. November eine Gedenkveranstaltung statt.

Ab 17:00 Uhr werden „Lichter der Erinnerung“ bei ausgewählten „Stolpersteinen“, die an Opfer des National-sozialismus erinnern sollen, entzündet. Nach der alljährlichen Gedenkfeier beim Stolperstein für Walter Schwarz am Alten Markt, bewegt sich der Lichterzug über die Staatsbrücke zur Synagoge in die Lasserstraße 8. Auf Einladung der Familie Feingold wird es dort eine Gedenkfeier mit stimmungsvollen Beiträgen und begleitenden Worten und Texten von Dr. Gert Kerschbaumer und Veronika Aschenbrenner geben.

Der Verein _erinnern.at_ unterstreicht die Wichtigkeit, Gedenken und die Beschäftigung mit Geschichte nicht nur rückblickend stattfinden zu lassen, sondern in der pädagogischen Arbeit immer auch Gegenwarts- und Zukunfts-bezüge herzustellen.

Die aktuelle Situation in Salzburg gibt diesem Aufruf Brisanz. So soll die diesjährige Gedenkveranstaltung auch dazu dienen, ein deutliches Zeichen gegen Vandalismus und gegen nationalsozialistisches Gedankengut zu setzen. Aus diesem Grund möchten wir die Salzburgerinnen und Salzburger einladen, an dieser Gedenk- veranstaltung teilzunehmen. Nutzen Sie die Gelegenheit, die „Erinnerung, die bewegt“ durch ein „Statement, das bewegt“ zu ergänzen!

Teilnehmende Schulen und Institutionen: BAKIP, KPH Edith Stein, Musisches Gymnasium, NMS Lehen, ÖH Salzburg, Rudolf Steiner Schule, Stolpersteine Salzburg, Tourismusschulen Salzburg,

Veranstalter: _erinnern.at_; IKG Salzburg


Presseaussendung Bürgerliste Stadt Salzburg, am 24.10.2013http://www.buergerliste.at/de/gemeinderat-berichte/detail.asp?id=455

Nazi-Schmierereien dürfen nicht toleriert werden

Nun sind wir alle gefordert: Ein klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus und für das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus muss her.

Eine rechtsextreme Schmieraktion nimmt seit einigen Wochen in Salzburg immer bedenklichere Ausmaße an: Unbekannte Täter haben es auf Stolpersteine abgesehen, die in der gesamten Stadt an die Opfer des National-sozialismus erinnern sollen.

Für Gemeinderätin Ingeborg Haller, Mitinitiatorin des Personenkomitees Stolpersteine, und die Bürgerliste ist diese „rechte Schmiererei“ einfach unerträglich. „Es braucht ein klares Bekenntnis: Gegen Rechtsextremismus jeder Art und für das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Die Schmier-Aktionen der vergangenen Wochen sind unerträglich und dürfen nicht toleriert werden“, stellt Haller klar.

Zahlreiche Stolpersteine wurden inzwischen beschmiert. Die Polizei ermittelt, ist jedoch auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen.

Die Zunahme solcher rechtsextremen Aktionen ist bedenklich, jedoch nicht neu in Salzburg. Umso wichtiger ist es nun, als Stadt ein Zeichen zu setzten und ein für alle Mal klarzustellen: Rechtsextremismus und Wiederbetätigung haben in Salzburg keinen Platz.


Presseaussendung ÖH Salzburg, am 22.10.2013http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20131022_OTS0005/rechter-vandalis-mus-in-salzburg-oeh-initiiert-ueberparteiliche-plattform

Rechter Vandalismus in Salzburg - ÖH initiiert überparteiliche Plattform

Salzburg (OTS) - In den letzten Wochen kam es in der Stadt Salzburg vermehrt zu Fällen des Vandalismus. Zahl-reiche Gebäude, Mauern, Mülleimer, Verteilerkästen, Autos, sowie öffentliche Einrichtungen wurden dabei mit nationalsozialistischen Slogans verunstaltet: „Linke raus. Rechts vor links“, „Rechtsblau in jedem Gau“, „NS statt US“ sind nur einige Beispiele der rechtsextremen Sprüche, die in der ganzen Stadt verteilt zu lesen sind.

Das Ausmaß des Vandalismus wird durch die Anzahl der betroffenen Organisationen deutlich. Bisher wurden die Räumlichkeiten der ÖH Salzburg, der israelitischen Kultusgemeinschaft, der JUSOS/AKS bzw. des VSSTÖ, der SPÖ, des SUBs und des Infoladens und sogar Besitz von Privatpersonen mit Sprüchen beschmiert. Außer- ordentlich bedrückend ist auch die Beschmierung der „Stolpersteine“, den Gedenksteinen für Opfer des National-sozialismus, mit einer teerartigen Substanz.

Nach dem Engagement des Personenkomitees der „Stolpersteine“ und großem medialem Druck, wurde nun mit der Reinigung der „Stolpersteine“ begonnen. Aber auch gegen die Hakenkreuze im öffentlichen Raum sollte die Stadt rasche Aktionen setzen und Verantwortung übernehmen. „Vor allem aber muss auch die Polizei die Relevanz der Problematik erkennen. Eine derartige Vandalismuswelle darf nicht so lange unaufgeklärt bleiben“, meint Daniel Winter vom Vorsitzteam der ÖH Salzburg.

„Es bleibt die Frage, wer hinter den Schmieraktionen steckt. Die Tatsache, dass es gegenwärtig eine Welle an rechtem Vandalismus gibt, ist außerordentlich erschreckend“, stellt Maria Gruber, Vorsitzende der ÖH Salzburg, fest. Aufgrund der beschriebenen Vorfälle ruft die ÖH Salzburg zu einer Vernetzung verschiedener Organisationen und AkteurInnen auf. Es soll eine überparteiliche Plattform gegen Rechts entstehen.

Kontakt: [email protected]


Presseaussendung VSStÖ, am 28.08.2013http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130828_OTS0100/vsstoe-jusos-aks-salzburg-opfer-von-rechtsradikalem-vandalismus

VSStÖ, JUSOS, AKS Salzburg: Opfer von rechtsradikalem Vandalismus.

Zum wiederholten Mal wurde das gemeinsame Büro von Personen aus der rechten Szene beschmiert und das Schloss beschädigt

Salzburg (OTS) - Ernüchtert musste der VSStÖ Salzburg am vergangenen Dienstag feststellen, dass das mit AKS und JUSOS gemeinsam genutzte Büro innerhalb von nur einem Monat bereits zum dritten Mal Ziel einer rechts-radikalen Vandalismusattacke wurde, welche offensichtlich aus dem freiheitlichen Umfeld stammt. Sprüche wie ‚FPÖ statt SPÖ‘ oder ‚rechtblau in jedem Gau‘ geben zumindest einen eindeutigen Hinweis auf die Herkunft der Schmiererei.

„Als ich heute in unserem Büro das wöchentlich stattfindende Plenum vorbereiten wollte, musste ich mit Erschrecken feststellen, dass unsere Eingangstür schon wieder mit rechtsradikalen Sprüchen beschmiert worden ist. Das Schloss müssen wir nun zum dritten Mal in nur einem Monat austauschen. Es wurde erneut irreparabel mit Superkleber zugeklebt“, schilderte Julia Wegmayr (VSStÖ Salzburg) in einer ersten Reaktion das erneute Vorkommen.

Besonders entsetzt vom Inhalt der despektierlichen Sprüche zeigt sich auch Florian Koch ( JUSOS Salzburg): „Nachdem in den vergangenen Wochen bereits Sprüche wie ‚Linke Volksverräte‘, ‚Sozial geht nur national‘ oder ‚linksrot = Volkstod‘ entfernt werden mussten, wurde die Eingangstür nun erneut mit menschenfeindlichen Parolen beschmiert. Ich will endlich einen Aufschrei gegen diese Menschenhetze aus dem dritten Lager.“

Darum wollen der VSStÖ Salzburg, die JUSOS und die AKS nicht mehr stumm zusehen. „Diese Vandalinnen und Vandalen suchen offensichtlich die Öffentlichkeit. Dann sollen sie diese auch haben“, schließt Daniel Winter (ÖH-Sprecher, VSStÖ Salzburg) und ergänzt: „Jeder und jede kann und soll sich selbst ein Bild über die Jenseitig-keit solcher Sprüche aus dem Umkreis der FPÖ machen.“


Presseaussendung FreiheitskämpferInnen Salzburg, am 28.08.2013http://www.freiheitskaempfer-salzburg.at/rechter-vandalismus/

Rechter Vandalismus

Ernüchtert musste der VSStÖ Salzburg am vergangenen Dienstag feststellen, dass das mit AKS und JUSOS gemein-sam genutzte Büro innerhalb von nur einem Monat bereits zum dritten Mal Ziel einer rechtsradikalen Vandalis-musattacke wurde, welche offensichtlich aus dem freiheitlichen Umfeld stammt. Sprüche wie ‘FPÖ statt SPÖ’ oder ‘rechtblau in jedem Gau’ geben zumindest einen eindeutigen Hinweis auf die Herkunft der Schmiererei.

“Als ich heute in unserem Büro das wöchentlich stattfindende Plenum vorbereiten wollte, musste ich mit Erschrecken feststellen, dass unsere Eingangstür schon wieder mit rechtsradikalen Sprüchen beschmiert worden ist. Das Schloss müssen wir nun zum dritten Mal in nur einem Monat austauschen. Es wurde erneut irreparabel mit Superkleber zugeklebt”, schilderte Julia Wegmayr (VSStÖ Salzburg) in einer ersten Reaktion das erneute Vorkommen.

Besonders entsetzt vom Inhalt der despektierlichen Sprüche zeigt sich auch Florian Koch ( JUSOS Salzburg): “Nachdem in den vergangenen Wochen bereits Sprüche wie ‘Linke Volksverräte’, ‘Sozial geht nur national’ oder ‘linksrot = Volkstod’ entfernt werden mussten, wurde die Eingangstür nun erneut mit menschenfeindlichen Parolen beschmiert. Ich will endlich einen Aufschrei gegen diese Menschenhetze aus dem dritten Lager.”

Darum wollen der VSStÖ Salzburg, die JUSOS und die AKS nicht mehr stumm zusehen. “Diese Vandalinnen und Vandalen suchen offensichtlich die Öffentlichkeit. Dann sollen sie diese auch haben”, schließt Daniel Winter (ÖH-Sprecher, VSStÖ Salzburg) und ergänzt: “Jeder und jede kann und soll sich selbst ein Bild über die Jenseitig-keit solcher Sprüche aus dem Umkreis der FPÖ machen.”

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