Herzlich Willkommen zum Kolloquium unserer Seminarfacharbeit
Alexander Dick | Martin Sebastian Panzer | Nico Weichert
Nico Weichert
Liberalismus in der
Theorie
Martin Sebastian Panzer
Liberalismus in der
Bundesrepublik Deutschland
Alexander Dick
Liberalismus im
Internet und Wechselwirkungen
mit der BRD
Gliederung des Kolloquiums
Untergliederung jeweils nach wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Gesichtspunkten
Liberalismus in der Theorie
Politisch Verfassungs- und
Rechtsstaat Grundrechte Gleichheit vor dem
Gesetz Volkssouveränität
Grundforderungen
Wirtschaftlich Freie
Marktwirtschaft Keine staatlichen
Eingriffe
Gesellschaftlich Offene Gesellschaft Keine kulturellen &
ethischen Einschränkungen
Liberalismus in der Theorie
Geschichtliche Grundlagen
Wurzeln des Liberalismus liegen in der Aufklärung
Französische Revolution wichtigste Etappe
Wichtigste Vertreter
Kant LockeMontesquieu
Liberalismus in der Theorie
Erste Verwirklichung: Bill of Rights 1689
Grundlage für Nationalismus Rechtsstaat Wirtschaftlicher Aufschwung Neue Kulturpolitik
Trennung von Kirche und Staat
Geschichtliche GrundlagenLiberalismus in der Theorie
Wurzeln im 18. Jahrhundert Stärkste Antriebskraft ist der freie
Wettbewerb Keine staatliche
Wirtschaftslenkung und sich selbst steuernder Preismechanismus
Weltwirtschaftlicher Freihandel Vollständige Konkurrenz unter
Unternehmen Marktkonforme staatliche Eingriffe
erlaubt
Wirtschaftlicher Liberalismus
Durch J. Mill Lösung der sozialen Frage
Entwicklung des Hochindustriekapitalismus im 19. Jahrhundert
Liberalismus in der Theorie
Gesellschaftlicher Liberalismus
Toleranz Staatliche Schulaufsicht Freiheit von Forschung und Lehre Pressefreiheit Glaubens- & Bekenntnisfreiheit
Liberalismus in der Theorie
Politischer Liberalismus
Hauptziel: Abschaffung des Absolutismus
Geordneter Rechtsschutz Allgemeines Wahlrecht Nationalstaatsgedanke
Liberalismus in der Theorie
Die Krise des Liberalismus
Durch Depressionen und soziale Missstände im zweiten Drittel des 19. Jahrhunderts Einflussverlust
Glaube an die „unsichtbare Hand des Marktes“ (A. Smith) erschüttert
Arbeiterschafft wandte sich Sozialismus zu
A. Smith
Liberalismus in der Theorie
Weiterentwicklung des Liberalismus
Nach dem zweiten Weltkrieg Bildung des Neoliberalismus auf wirtschaftlichen Gebiet
Neuentwicklung des Freihandels Grundlage für heutige soziale
Marktwirtschaft
Liberalismus in der Theorie
Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD
Gesetze Rechtssicherheit
Steuern & Abgaben Sozialabgaben Zölle
Monopolisierte Märkte Private Monopole Staatlich monopolisierte Märkte
Gesetze
Regelung der Beziehungen zwischen Handelssubjekten.
Rechtssicherheit Die Rechtssicherheit in der BRD
ist grundlegend für eine stabile Wirtschaft
Lenkung von Entwicklung in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Bereichen.
Beispiel: Nachhaltigkeitspolitik
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD
Die Agenda 2010 der Bundesregierung enthält zahlreiche Liberalisierungsschritte Lockerung des Kündigungsschutzes: Kündigungsschutz erst ab Unternehmen mit 10 Beschäftigten ausgelöst Handwerksrecht: Befreiung vom Meisterzwang
Der deutsche Staat setzt die Rahmenbedingungen für die BRD
„Bürokratie“ belastet Wirtschaft.
Gesetze führen zu Wettbewerbsverzerrungen.
Die Eigenverantwortung der Bürger/innen wird eingeschränkt.
Steuern dienen der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben
Sie besitzen ebenfalls „Steuer“ungsfunktion
Steuern belasten die deutsche Wirtschaft
Sie führen zu Wettbewerbsverzerrungen
Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern & Abgaben
Steuerquote
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5
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ote
in
Pro
zen
t
Sozialversicherungssysteme stellen heute eine „Rundumversorgung“ dar. Auf Grund der demografischen Entwicklung werden die Sozialabgaben in den nächsten Jahrzehnten drastisch ansteigen .
Die beschlossenen Reformen werden nicht ausreichen um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken. Die Leistungen der Sozialversicherungen müssen daher weiter privatisiert werden.
Quelle: Eigene Grafik / Bundesfinanzministerium
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRDSteuern & Abgaben: Sozialabgaben
Abgabenquote abzüglich Steuerquote
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1992
1994
1996
1998
2000
2002
Qu
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in
Pro
zen
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Quelle: Statistisches Bundesamt, BSMG, Berechnungen der Kommission zur Nachhaltigen Finanzierung der Sozialversicherungssysteme
Nationalstaaten versuchen ihre einheimischen Märkte vor internationaler Konkurrenz zu schützen und zu stärken.
Die beabsichtigten Effekte sind fraglich, da sie den internationalen Handel hemmen und somit die weltweite Wirtschaft schwächen.
Deutschland hat ein Interesse an einer starken Weltwirtschaft, da es selbst ein Exportland ist.
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD Steuern & Abgaben: Zölle
Die Bundesregierung schreibt auf ihrer Homepage:
„Deutsche Handelspolitik ist traditionell auf offene Märkte und Freihandel ausgerichtet. Die Erfahrungen in den vergangenen 50 Jahren haben gezeigt, dass ‚Freier Welthandel’ zu Wohlstand führt und Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gibt.“
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD
Zollsenkungen im GATT-WTO-System
40,0
30,4
17,6
11,17,4
4,6
05
1015202530354045
vor 1947 Genf-Runde(1947)
Dillon-Runde
(1960-61)
Kennedy-Runde
(1964-67)
Tokio-Runde
(1973-79)
Uruguay-Runde
(1986-93)
Verhandlungsrunden mit Vereibarungen zur Zollsenkung
Du
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zölle
(in
Pro
zen
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Quelle: Eigene Grafik / Thomas Fritz, Sven Giegold, Harald Klimenta
Steuern & Abgaben: Zölle
Innerhalb der EU existiert ein gemeinsamer Binnenmarkt.
Mit der Erweiterung der Union wird auch der Binnenmarkt vergrößert
In bisher neun Verhandlungsrunder der GATT wurden Zölle kontinuierlich gesenkt
Foto: www.eu.int
Monopolisierte Märkte
Monopole beschränken durch ihre übermäßige Machtkonzentration den freien Wettbewerb.
Der Staat besitzt die Aufgabe bei Mono- bzw. Oligopolbildung zu intervenieren. Bundeskartellamt Landeskartellbehörden
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRD
Foto: www.bkarta.de
Auszug aus einem Urteil des Bundeskartellamtes vom 26. Januar 2002:
„Die beteiligten Unternehmen haben nicht nachgewiesen, dass durch den Zusammenschluss auch Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen eintreten und dass diese Verbesserungen die Nachteile der Marktbeherrschung überwiegen (§ 36 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz GWB). Derartige Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen sind auch nicht zu erkennen.“
Wettbewerb wird/wurde durch Staat verhindert. Ziel: Versorgungssicherheit soll gewährleistet werden. Folge: Unternehmen arbeiten ineffizient und wenig kundenorientiert.
Binnenmarktrichtlinien der EU beseitigen staatliche Monopole. Monopolisierte Märkte müssen in einem bestimmten Zeitrahmen
geöffnet werden.
Wirtschaftlicher Liberalismus in der BRDMonopolisierte Märkte: Staatlich
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Freie Entfaltung der Persönlichkeit Kopftuchstreit
Chancengleichheit Bildungschancen Geschlechtergleichberechtigung
Sicherheit Anti-Terror-Pakete
„ […] soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“
Art. 2 Abs. 1 GG
Freie Entfaltung
Allgemeine Handlungsfreiheit Allgemeines Recht auf
Persönlichkeit
Grundprinzip: Freiheit jedes Einzelnen muss mit der Freiheit jedes Anderen vereinbar sein.
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit […].“
Art. 2 Abs. 1 GG
Die freie Entfaltung steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 11: Freizügigkeit Art. 12: Berufsfreiheit
Konflikt
Freie Entfaltung: Kopftuchstreit
Positive Religionsfreiheit
Unter positiver Religionsfreiheit versteht man die Freiheit, seinen Glauben ausüben zu dürfen.
Negative Religionsfreiheit
Die negative Religionsfreiheit bezeichnet das Recht, Religionsausübung zu unterlassen.
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Auszug aus Presseerklärung des BVerfG vom 24. September 2003:
„Indem die Beschwerdeführerin durch das Tragen des Kopftuchs in Schule und Unterricht die Freiheit in Anspruch nimmt, ihre Glaubensüberzeugung zu zeigen, wird die negative Glaubensfreiheit der Schülerinnen und Schüler, nämlich kultischen Handlungen eines nicht geteilten Glaubensfernzubleiben, berührt.“
Wiederspruch zwischen der Freiheit der Lehrerin und der Freiheit der Schüler
Foto: www.tagesschau.de
ChancengleichheitGesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Chancengleichheit bedeutet die Förderung des Individuums.
Gerechtigkeitsprinzip steht dabei im Vordergrund.
Grundlage für eine freie Entfaltung
Chancengleichheit entspricht dem Leistungsprinzip.
Jeder ist selbst verantwortlich seine Möglichkeiten zu verwirklichen.
Grundlage für Motivation zu Leistung und Innovation
Chancengleichheit ist ein unverzichtbares liberales Gut.
Chancengleichheit: Bildung
Bildung gewinnt in der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft an Bedeutung.
Gerechtes Bildungssystem bildet die Grundlage für Chancengleichheit.
Kinder mit Migrationshintergrund besitzen deutlich geringere Bildungschancen.
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Quelle: Iglu-Studie 2003
Foto: www.schuelerakademie.de
Unter Geschlechtergleichberechtigung versteht man die Chancengleichheit zwischen Mann und Frau.
Frauen sind in der Arbeitswelt benachteiligt.
Die Frauenbeschäftigungsquote ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Die Bundesregierung und die EU verfolgen das Projekt „Gender-Mainstreaming“.
Chancengleichheit: GeschlechtGesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Anteil der weiblichen Angestellte im Topmanagement von Unternehmen (in Prozent)
11
8
5
in Verbände undBehörden
in MittelständischeUnternehmen
in Großunternehmen
Quelle: Eigene Grafik / Bundesanstalt für Arbeit
SicherheitGesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Die offene Gesellschaft birgt Gefahren. Nach dem 11. September 2001 existiert ein neues
Sicherheitsbewusstsein.
Wären Sie bereit ihre persönliche Freiheit zugunsten von mehr Sicherheit einzuschränken?
Ja47%Nein
53%
Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage
Sicherheit: Anti-Terror-Pakete
Rasterfahndung Telekommunikationsüberwachung
Gesellschaftlicher Liberalismus in der BRD
Infolge des 11. September 2001 hat die staatliche Überwachung stark zugenommen.
Anti-Terror-Pakete schränken Freiheiten ein:
Anzahl der TKÜ-Anordnungen
6.4287.776
9.802
12.651
15.741
19.896
21.874
5.000
7.000
9.000
11.000
13.000
15.000
17.000
19.000
21.000
23.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002
Foto: SpiegelOnline Quelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium
Die Methoden legitimieren den Kontroll- und Überwachungsstaat.
Politischer Liberalismus in der BRD
Verfassung Meinungsfreiheit
Schranken der Meinungsfreiheit
Demokratie Wahlrecht Gewaltenteilung
VerfassungPolitischer Liberalismus in der BRD
Das Grundgesetz ist eine stabile Verfassung.
Sie vereint zahlreiche liberale Forderungen.
Foto: Bundeszentrale für politische Bildung
Ursachen für die Liberalität des deutschen Staates
97,4
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
100
Grundgesetz
Zu
stim
mu
ng
(in
Pro
zen
t)
Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage
MeinungsfreiheitPolitischer Liberalismus in der BRD
Die Meinungsfreiheit steht in engem Zusammenhang mit weiteren Grundrechten wie z.B.: Art. 5: Glaubens-, Gewissens-, Bekenntnisfreiheit Art. 8: Versammlungsfreiheit Art. 17: Petitionsrecht
Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind zentrale Menschen- und Grundrechte.
Sie beinhalten das Recht aus freie:
Meinungsbildung,
Meinungsäußerung und
Meinungsverbreitung.
Sie sind die Grundlage für einen liberalen Rechtsstaat.
Meinungsfreiheit: SchrankenPolitischer Liberalismus in der BRD
„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Art. 5 GG
Meinungsfreiheit darf die persönliche Ehre nicht verletzen.
Auch bei der Meinungsfreiheit gilt das Prinzip der Vereinbarkeit der Freiheit jedes Einzelnen mit der Freiheit jedes Anderen.
Beispiel: Die von Ulrich Hoffman herausgegebene Biografie über Herbert Grönemeyer
Foto: SpiegelOnline
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird
ausgeübt.“ Art. 20 Abs. 2 GG
DemokratiePolitischer Liberalismus in der BRD
vom Volk in Wahlen und durch Abstimmungen und
durch besondere Organe der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtssprechenden Gewalt
Wahlrecht Gewaltenteilung
Demokratie: Wahlrecht
Aufgaben des Wahlrechts Repräsentation Auswahl Kontrolle
Wahlrechtsgrundsätze (Art. 38 GG) Allgemeinheit Unmittelbarkeit Freiheit Gleichheit Geheim
Politischer Liberalismus in der BRD
Foto: www.uni-giessen.de
Demokratie: GewaltenteilungPolitischer Liberalismus in der BRD
Gewaltenteilung und -verschränkung verhindert den Missbrauch staatlicher Macht.
Nachteile
Verlangsamung der politischen Entscheidungsprozesse
Behinderung von politischen Entscheidungen
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung / Schubert/Klein Lexikon
Liberalismus im Internet und dessenWechselwirkungen mit der BRD
Das Internet ist kein Staat.
Es ist abhängig von den lokalen staatlichen Reglements.
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Markttransparenz
Suchmaschinen für Produkte im Internet tragen zu einer besseren Markttransparenz in der BRD bei.
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) profitieren in besonderem Maße.
Quelle: Screenshot / www.preissuchmaschine.de
Quelle: Screenshot / www.froogle.com
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Ladenöffnungszeiten
Der Internethandel ist zeitlich unabhängig. Das E-Shopping schafft eine Konkurrenzsituation zum deutschen
Einzelhandel. Konsumenten profitieren von der zeitlichen Unabhängigkeit des Internets.
„Besonders die Möglichkeit mit Hilfe von Internet-Shopping die gesetzlichen Ladenöffnungszeiten zu umgehen wird zunehmend attraktiver. Gerade für Arbeitnehmer mit Arbeitszeiten zwischen 18 und 19 Uhr ist es sonst kaum möglich, Güter des periodischen (z.B. Kleidung) oder gar des aperiodischen Bedarfs (z.B. Möbel) zu kaufen.“ Professor Beyer der Universität Erlangen-Nürnberg
Stimmen Sie einer Verlängerung der Ladenöffnungszeiten zu?
Ja51%
Nein49%
Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Anzahl der Personen ab 14 Jahre die das Internet gelegentlich nutzen (BRD)
0
5
10
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1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003
Use
rzah
len
(in
Mio
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0
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20
30
40
50
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teil
der
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der
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Quelle: Eigene Grafik / Computer Industry Almanac 2000
Quelle: Eigene Grafik / ARD-/ZDF-Onlinestudie 2003
Polypole Marktstrukturen
Mit steigenden Internetnutzerzahlen wächst auch der Internethandel.
Die Nutzerzahlen des Internets sind in den letzten Jahren stark angestiegen.
Geschätzte Entwicklung der weltweiten Nutzerzahlen des Internet
375
490
767
0
100
200
300
400
500
600
700
800
900
2000 2002 2005
Us
erz
ah
len
(in
Mio
.)
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Quelle: Eigene Grafik / Sinner Buchhandlung Weida und http://www.amazon.de
Polypole Marktstrukturen
Das Internet löst lokale Monopolstellungen in der BRD auf.
Preisvergleich des Buches „Accountable Advertising. Wie sich Werbung rechnet“ (Buchpreisbindung
aufgehoben)
0
10
20
30
40
50
60
Sinner BuchhandlungWeida
Amazon.de
Pre
is (
in E
UR
)
Versandkosten
Buchpreis
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Rechtssicherheit
Risiken ergeben sich bei Auslandsgeschäften außerhalb der EU.
Für deutsche Internetuser gilt das Recht der BRD. Treuhandservices und Trusted-Shops-Zertifikate bieten zusätzliche
Sicherheitsmöglichkeiten.
Quelle: Eigene Grafik / Iloxx Safetrade
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Urheberrechtsproblematik
Peer-to-Peer Netzwerke ermöglichen die Umgehung des Urheberrechts.
Quelle: Screenshot / www.kazaa.com
Durch Internetpiraterie ergab sich der Musikindustrie im Jahr 2001 ein Schaden von schätzungsweise 740 Millionen Euro.
Wirtschaftlicher Liberalismus im Internet
Gesellschaftlicher Liberalismus
Weltweit können Menschen miteinander in Messengern, Chats und Foren kommunizieren.
Das Internet ermöglicht einen globalen Informationsaustausch.
Keine Unterscheidungen nach:
gesellschaftlicher Position
dem Geschlecht oder
der Abstammung des Users
ChancengleichheitGesellschaftlicher Liberalismus im Internet
Freie Entfaltung
Gefahr der Anonymität
Verfälschbarkeit der Daten
Gefahr der freien Entfaltung
Freiheit kann für moralisch verwerfliche Inhalte ausgenutzt werden
Die Anonymität im Internet erlaubt eine freie Entfaltung der Persönlichkeit
Haben Sie schon einmal eine illegale Website besucht?
Ja45%
Nein55%
Quelle: Eigene Grafik / Ergebnisse unserer Umfrage
Freiheit vs. Sicherheit
Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet
Freiheit vs. Sicherheit
Mit der wachsenden Bedeutung des Internets im täglichen Leben steigt auch die Gefahr des „gläsernen Menschen“.
Kontrolle und Überwachung der Internetnutzer durch den Staat.
Anzahl der TKÜ-Anordnungen
6.4287.776
9.802
12.651
15.741
19.896
21.874
5.000
7.000
9.000
11.000
13.000
15.000
17.000
19.000
21.000
23.000
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002Quelle: Eigene Grafik / Bundesjustizministerium
Gesellschaftlicher Liberalismus im Internet
Politischer Liberalismus
Das Internet als ein weltumspannendes Medium ist keiner allgemeingültigen Gesetzgebung unterworfen.
Es ist international, aber die Gesetzgebungen, die es zu regeln versuchen,
können nur national sein.
Strafrechtlich zu verfolgenden Delikte werden auch auf den Bereich des
Internet übertragen.
Zensur vs. Meinungsfreiheit
Filtertechnologien
Rating-Systeme
Signatur „PICS“
Mangel an technischer Umsetzung
Kein Einfluss auf die Zensur
Manipulationsgefahr, geringe Verbreitung
Politischer Liberalismus im Internet
Meinungsfreiheit
Sekten, politische Randgruppen und Parteien können sich im Internet darstellen.
Kontakt mit Politikern
Das Internet fungiert als zusätzliche Instanz zum Informationsgewinn und kann zur Verbesserung der politischen Bildung beitragen.
Das Internet trägt zur politischen Transparenz in der BRD bei.
Politischer Liberalismus im Internet
Schlussbetrachtungen
Quellen- & LiteraturverzeichnisAbelshauser, W.: Wirtschaftliche Wechsellagen, Wirtschaftsordnung und Staat: Die deutschen Erfahrungen, in Staatsaufgaben, Baden-Baden 1996, Suhrkamp Taschenbuch Verlag, S. 199-232Alerbertin, L.: Politischer Liberalismus zwischen Tradition und Reform. Eine Problemskizze, in Politischer Liberalismus in der Bundesrepublik, Göttingen 1980, Vandenhoeck und Rupprecht, S. 7-31Altenburg, T.: Chancen und Risiken des E-Commerce für KMU, Leipzig 2002ARD-/ZDF [Hrsg.]: Online Studie 2003, (<http://www.daserste.de/service/ardonl03.pdf>, 15. Oktober 2003)Attac [Hrsg.]: Online Studie 2003, (<http://www.daserste.de/service/ardonl03.pdf>, 15. Oktober 2003)Becker, R: Das Fernabsatzgesetz und das Versandhandelsrecht, (<http://www.fernabsatz-gesetz.de/Widerrufsrecht/Fernabsatzvertrag.htm>, 15. April 2003)Blumenwitz, D.: Grundrechte – Fall 08: Lehramtsanwärterin mit Kopftuch, Sommersemester 2003Bos, W. / Lankes, E. 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