Saarländischer Städte- und Gemeindetag
Wolfgang Cavelius Fin.-Referent
„Krediterlass“
29. Januar 2015Krediterlass
Saarländischer Städte- und Gemeindetag
Wolfgang Cavelius Fin.-Referent
AllgemeinesAllgemeines Kreditaufnahmen kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bürgschaften
Genehmigung unter dem Gesichtspunkt einer geordneten HH-Wirtschaft (Stichwort: dauernde Leistungsfähigkeit)
Gesamtbetrachtung: Sondervermögen kreditähnliche Rechtsgeschäfte Bürgschaften (sofern für Kreditaufnahmen von Sonder-
vermögen)
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dauernde Leistungsfähigkeit nur bei ausgeglichenem Ergebnishaushalt
Möglichkeit eines begrenzten Kreditumfangs Kommunalaufsicht bestimmt Kreditrahmen
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RahmenbedingungenRahmenbedingungenKrediterlass „alt“:„neue“ Kredite = 75 v.H. Altschuldentilgung plus Sonderkredite (KiTa, rentierliche Maßnahmen)hohe Altschulden gleichbedeutend mit hoher Neuverschuldungkeine differenzierte Betrachtung nach Leistungsfähigkeit der Gemeinde
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neue Rahmenbedingungenneue Rahmenbedingungen1. durchschnittliche Tilgungsrate 75 v.H. der durchschnittlichen pro-Kopf-Tilgung multipliziert mit gemeindeindividueller Ewo-Zahl Keine Veränderung der Neuverschuldung insgesamt
2. Leistungsfähigkeit bemessen an Kassenkrediten je Einwohner gestaffelte Kopfbeträge z.B. „bis 1.000 € = n.n. €“
„über 4.000 € = n.n. €“
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AnmerkungenAnmerkungen
Steuerungsmöglichkeit über Festsetzung der gestaffelten Kopfbeträgeerste Berechnungen spiegeln sich wieder in Er-läuterungen zum Kommunalpaket I (+ 1,8 Mio. €)
Verhältnis zu Sonderkrediten?
Durchschnittsberechnungen ohne LHS
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Allgemeine HinweiseAllgemeine HinweiseFremdwährungskredite:wegen nicht kalkulierbarer Währungsschwankungen „möglichst Abstand zu nehmen“
Beihilferecht:LaVA prüft nicht Vereinbarkeit mit EU-RechtHinweis auf Notifizierungsverfahren
Neufassung Derivateerlass:Prüfung MIS ob Derivate zur Zinssicherung mit Laufzeit > 10 Jahre zulässig
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Wolfgang Cavelius Fin.-Referent29. Januar 2015
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!