Neue soziale bewegungen_2

Neue Soziale Bewegungen II

J. Gutenberg-Universität MainzInstitut für PolitikwissenschaftSeminar Soziale BewegungenLeitung: Prof. Dr. ArzheimerWiSe 2012/2013Franziska Oppermann

18.12.2012 Neue Soziale Bewegungen II 2

Gliederung

1. Rückblick

2. Die Anti-Atom-Bewegung

3. Startbahn West

4. Fazit


Koopmans' Ansatz

● Deutschland in den 60ern: Aufstieg neuer Mittelklasse, Bildungsexpansion, international angespannte Lage

● Unter Brandt partielle Integration der APO, dennoch sehr geschlossenes System

● Unter Schmidt innerparteiliche Radikalisierung, Erfolge der NSB bringen Protest in die Mitte der Gesellschaft

● Unter Kohl “neue Politik”, Grüne ziehen in Bundestag ein

→ etablierten Parteien fehlt das Interesse an NSB

● Theoretische Ansätze:

– Karstadt-Henke: Counter-Strategies of Authorities

– Tarrow: Competition among Organizations


“Lieber heute aktiv als morgen radioaktiv”

Die Anti-Atom-Bewegung von 1975-1989


Entwicklung des Anti-Atom-Protest

● Proteste gelangen aus den USA nach Frankreich ('71: Fessenheim), von dort aus nach Deutschland

● Gründung französisch-deutscher Bürgerinitiativen gegen das Bleichemiewerk Marckolsheim '74 → Besetzung etc.

● Mobilisierung der lokalen Mittelklasse


Der institutionelle Rahmen in Deutschland

● Versorgungsunternehmen entscheiden über Bau von Anlagen → marktabhängig

● Gesetzgebung sehr detailliert, verschiedene Lizenzen nötig→ Ansatzpunkt für Klagen von Umweltschutzorganisationen

● Rolle der politischen Elite:

– SPD auf Länderebene häufig gegen Atomenergie, auf Bundesebene dafür

– Nahm 1976 “Entsorgungsnachweis” ins Parteiprogramm auf

– FDP solange gegen Atomenergie, wie sie sich Wählerzustimmung davon erhoffte

→ Föderalismus brachte der Anti-Atom-Bewegung maximale Möglichkeiten


Das Beispiel Wyhl

● Nähe zur Uni-Stadt Freiburg → Verbindung lokaler Aktivisten und nationaler Protestszene

● Baustellenbesetzung am 18.2.1975: spontane Reaktion von wütenden Anwohnern, unterstützt von Aktivisten aus Freiburg → Zwangsräumung und Festnahmen

● Demonstration am 23.2. mit 28.000 Personen und erneute Besetzung

● Warum so erfolgreich?

– “untypische Protestierende”: radikal genug für die Städter, aber nicht zu radikal für die Landbevölkerung

– Inkonsistente und unwirksame Reaktionen der Autoritäten (Verhandlungen vs. Drohungen)

– Trägheit der Justiz


Das (Negativ-) Beispiel Brokdorf

● Gründung der Bürgerinitiative Umweltschutz Unterelbe, Versuch Wyhl zu wiederholen

● Aber: die Autoritäten hatten gelernt

● Folgen:

– gewaltsame Konfrontationen und Miss-trauen bei Bevölkerung

– Beteiligung von K-Gruppen führte zu Spaltung der Bewegung→ gemäßigte Gruppen (BBU) stiegen aus, Bewegung wurde radikaler

– Repression und Ereignisse des deutschen Herbstes erstickten die Bewegung

– Protest verlagert sich nach Gorleben


Tschernobyl – die Wiederbelebung des Anti-Atom-Protests

● “suddenly imposed grievances” (nach Welsh) → viele Länder in ähnlicher Weise zum gleichen Zeitpunkt betroffen

● Warum gab es in Deutschland einen so spektakulären Anstieg der Bewegung und in anderen europäischen Ländern nicht?

– Politische Umstände: Föderalismus trug zu unterschiedlichen Informationen bei, Parteien besetzten unterschiedliche Positionen

– seit 1985 neue Kampagne der Bewegung gegen Wiederaufbereitungs-anlage in Bayern (große nationale Aufmerksamkeit und Demo mit ca. 80.000 Menschen)

→ Katalysator, nicht Ursache


Der “WAAhnsinn” von Wackersdorf

● Suche nach geeignetem Ort: traditionell konservativ und wirtschaftlich rückständig → Wackersdorf

● Studien zeigten, dass Endlager effektiver wäre als Wiederauf-bereitungsanlage, Regierung will Prestigeprojekt aber durchsetzen

● Bewohner der Gegend hielten den Bau für eine Beleidigung

● Erfolg des Protests:

– Erfolg an den vorigen 10 geplanten Orten

– Unterstützung lokaler Politiker aller Parteien und SPD und Grünen auf Bundesebene

– Umdenken nach Tschernobyl

– Kosten durch Verzögerung des Baus

→ Vertrag mit La Hague (Frankreich) bedeutete das Aus


Fazit für die Anti-Atom-Bewegung

● Faktoren, die die Bewegung beeinflussten:

– Institutionalisiertes Setting bei Entscheidungsprozessen:

● Trägheit der Justiz verantwortlich für die Erfolge der Bewegung und ihr Fortbestehen

● Föderalismus● Schwäche der Regierungen, die Vorhaben durchzusetzen und Rivalitäten

zwischen Länder- und Bundesebene

– Intensität der Reaktionen auf Tschernobyl

– Unterstützung der Parteien und Gewerkschaften


“Wenn die Bäume fallen, stehen die Menschen auf ”

Protest gegen die Startbahn West


Hessen in den 70ern

● Traditionell SPD-regiert, bis '82 Koalition SPD-FDP

● Südhessen als Hochburg des linken Flügels der SPD, Mörfelden geprägt von der DKP

● 1965: Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Fluglärms→ verhinderte Umsetzung der Baupläne bis 1980

● 1978: Parteiengemeinschaft Mörfelden-Walldorf (von CDU bis DKP)

● 1979: Bürgerinitiative gegen die Flughafenerweiterung Frankfurt/Main→ erste unkonventionelle Aktionsformen → Medienaufmerksamkeit

● Oktober 1980: Verwaltungsgericht Hessen erlaubt den Bau → Hoffnungen auf juristische Lösung erloschen, Radikalisierung


Widerstand gegen die Startbahn West

● Errichtung Hüttendorf, besetzt vorwiegend von lokalen Akademikern und Jugendlichen aus Frankfurt

● Initiierung eines Volksbegehrens, hessische Regierung wollte das prüfen lassen, aber: kein Baustopp

● Räumung des Hüttendorfes gelang erst im zweiten Anlauf, Bilder und Berichte von Polizeigewalt erreichten auch die moderaten Teile der Bewegung


Massendemos

● 14.11.1981: 150.000 Menschen legen 220.000 Unterschriften in Wiesbaden vor

● Alexander Schubart (Magistratsdirektor Frankfurt) rief eigenmächtig zu Blockade des Frankfurter Flughafens am Folgetag auf

● 5000 Menschen blockierten den Flughafen, Polizei und Bundesgrenzschutz trugen zu Eskalation bei, aber Autoritäten und Medien schoben Schuld auf Protestierende

● Schubart bekam gesamte staatliche Repression ab

● Moderater Teil der Bewegung in Schockstarre, radikaler Flügel dominierte die Bewegung (unterstützt von Hausbesetzerbewegung und “revolutionären Zellen”)

● “Sonntagsspaziergänge” und kleinere Versuche, die Mauern zu sabotieren


Das endgültige Auseinanderbrechen der Bewegung

● 2.11.1987: Jahrestag der Räumung des Hüttendorfes

– “Jubiläumsprotest”, schon im Vorfeld Warnung vor Gewalt

– Kleine Gruppe Protestierender errichtete Barrikaden und warf Molotowcocktails

– Hundertschaften und Wasserwerfer von Seiten der Polizei

– Ein Demonstrant erschoss 2 Polizisten und verletzte 7 weitere

● Protestbewegung brach auseinander


Fazit für die Startbahn West

● Frühe Phase des Protests: konventionelle Methoden → kaum Erfolg, dann Radikalisierung, gewaltlose unkonventionelle Aktionen

● Größe der Bewegung: ländliche und städtische Protestierende, neue Elemente, Unterstützung von etablierten Organisationen, Involvierung von professionellen Akteuren (BUND,...)

● Autoritäten wollten Prestigeprojekt durchdrücken, auch weil Zukunft der hessischen (und Bundes-) Regierung davon abhing

● These Oberschalls: Bewegungen sind wenig erfolgreich, wenn sie zu großen Druck auf die Autoritäten ausüben → scheint bestätigt

● Folgen:

– Weitere Radikalisierung → Frankfurter Autonome

– Viele Aktivisten wurden Anhänger der Grünen, 1985 erste SPD-Grüne-Koalition


Fazit

● Bewegungen hatten ähnlichen Verlauf:

→ konventionelle Strategien → Radikalisierung→ mediale Aufmerksamkeit → externe Verbündete→ breitere öffentliche Unterstützung→ Bewegung wurde moderater→ Radikale Gruppierungen spalten sich ab→ Autoritäten versuchen Bewegung zu schwächen

● Einzelne Bewegungen waren geformt von Position innerhalb größerer Protestwelle

● Unterstützt durch Diffusionsprozesse innerhalb der Gesellschaft

● Konfrontative Aktionen werden zu Gewalt oder Parlamentarischen Aktionen und Lobbyismus


Fazit

● Bewegungen hatten ähnlichen Verlauf:

→ konventionelle Strategien → Radikalisierung→ mediale Aufmerksamkeit → externe Verbündete→ breitere öffentliche Unterstützung→ Bewegung wurde moderater→ Radikale Gruppierungen spalten sich ab→ Autoritäten versuchen Bewegung zu schwächen

● Einzelne Bewegungen waren geformt von Position innerhalb größerer Protestwelle

● Unterstützt durch Diffusionsprozesse innerhalb der Gesellschaft

● Konfrontative Aktionen werden zu Gewalt oder Parlamentarischen Aktionen und Lobbyismus

Stimmt Tarrows Theorie?


Quellen

Koopmans, Ruud (1995). Democracy from Below. New Social Movements and the Political System in West Germany. Boulder, San Francisco, Oxford: Westview. 157-227.

Bilder:

http://www.bild.bundesarchiv.de/cross-search/search/_1355738736/?search[view]=detail&search[focus]=6

http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/images/upload/akw-wyhl-nai-gsait-gross.jpg

http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/europawahl-bauplatzbesetzung-marckolsheim.html

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Brokdorfdemo.jpg&filetimestamp=20110401091201

http://www.dingamdeich.de/6-0-Bilder-.html

http://www.stern.de/politik/geschichte/wackersdorf-blutige-schlachten-gegen-den-waahnsinn-513246.html?eid=513206

http://www.cinema.de/bilder/waahnsinn-der-wackersdorf-film,1319069.html?page=4

http://www.hr-online.de/website/radio/hr1/index.jsp?rubrik=71965&key=mediathek_33268874&gallery=1&mMediaKey=mediathek_33268874&b=4

http://einestages.spiegel.de/external/ShowTopicAlbumBackground/a1770/l9/l0/F.html#featuredEntry





Education

Neue soziale bewegungen_2