16/05/09, 14:00-18:00V. Calenbuhr Vorlesung Europäische Umweltpolitik FS 2009 Zusammenfassung der...

16/05/09, 14:00-18:00 V. Calenbuhr

Vorlesung Europäische UmweltpolitikFS 2009

Zusammenfassung der Themen

8: REACH9: Von Agrarbeihilfen

10: Recycling

V. Calenbuhr, an der Universität Basel

11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung

Ziele der Vorlesung

– Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen

– Vorstellung der zugrunde liegenden ökonomischen Ansätze

– Aber auch der Weltbilder/Mindsets, die den Ansätzen zugrunde liegen

– Kritische Betrachtung aller Ansätze

16/05/09, 14:00-18:00 V. Calenbuhr

Vorlesung Europäische Umweltpolitik

FS 2009

von

V. Calenbuhr

An der

Universität Basel

11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Übersicht über die heutige Vorlesung:

- Fragestunde und kurzer Rückblick über die bisherigen Themen (1-4)

- REACH: Europäische Chemikalienpolitik ( Thema 8)

- Von Agrarbeihilfen zu Ökosystem-Management ( Thema 9)

- Recycling ( Thema 10)

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Übersicht über die heutige Vorlesung:

- Technologische Respons ( Thema 11)

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8) REACH Registration, Evaluation, and Authorisation of

Chemicals

8.1 Warum REACH ?

• Rund 100.000 Substanzen können ohne Tests verwendet werden,

• D.h. es liegen keine oder nur unvollständige Informationen zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken vor

‘Burden of the past’ Diese Risiken blieben unbehandelt

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8) REACH

8.1 Grundlegendes und Probleme

• Das bestehende System• Die Beweislast liegt bei den öffentlichen Behörden• Berichterstatter der Mitgliedstaaten verfassen Risiko-

Analysen Berichte für existierende Substanzen• Falls nötig empfehlen sie Maßnahmen zur sicheren

Nutzung dieser Substanzen• Es gibt aber kein effizientes Instrument für gefährliche

Substanzen

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8) REACH

8.1 Warum REACH ? - Grundlegendes und Probleme

• Das bestehende System• Der Prozess ist langsam und ineffizient• Positive Aspekte:

• gewisser Grad der Harmonisierung der Methodikharmonisierte Es gibt keine effizienten Instrumente die eine sichere Nutzung der gefährlichsten Substanzen gewährleisten würden.

• EU-Risiko Analysen haben weltweite Anerkennung

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8) REACH

8.1 Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme

• Weitere Schwäche des bestehenden Systems. • Es gibt einen Mangel an Innovations-Anreizen,

• und ganz besonders zur Entwicklung weniger gefährlicher Stoffe.

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8) REACH

8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik

• REACH• Registration, Evaluation and Authorization of

Chemicals

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8) REACH

8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik

• Ziele von REACH• Schutz von Gesundheit und Umwelt

• Bewahrung/Steigerung von Innovationskraft/Konkurrenzfähigkeit

• Stärkung des internen Markts

• Erhöhte Transparenz und gestärktes Verbraucherbewusstsein

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8) REACH

8.2 Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik

• Ziele von REACH• Integration mit internationalen Anstrengungen

• Stärkung von Methoden ohne Tierversuche

• Konformität mit WTO Auflagen

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8) REACH

8.4 Wer ist von REACH betroffen?

• Schätzungsweise 28000 Chemiefirmen fallen unter die REACH Gesetzgebung

• Schätzungsweise 30000 chemische Substanzen sind von REACH betroffen

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8) REACH

8.5 Hauptaspekte

Ein einziges und kohärentes System

(für neue und bereits bestehende Chemikalien)

Prozedurale Komponenten:• Registrierung von Substanzen ≥ 1 tonne/yr (gestaffelte Deadlines)

• Evaluation einiger Substanzen durch Mitgliedsstaaten

• Authorisierung nur für Substanzen von grosser Wichtigkeit

• Restriktionen – Das Sicherheitsnetz ( ‘safety net’)

• Behörde, die das System managt

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8) REACH

8.5 Hauptaspekte

Schwerpunkt auf die prioritären Probleme:

• Grosse Volumina/Tonnagen (stellvertretend für potentielles Risiko)

• Größte Sorgen (Substanzen und deren Verwendungen mit den höchsten Risiken)

• Karcinogene, Mutagene, Reproduktive Toxizität (CMR)

• Persistenz, Bioakkumulation, Toxizität (PBT)

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8) REACH

8.5 Hauptaspekte

Verschiebung der Verantwortlichkeit

• Von öffentlichen Behörden auf die Industrie

• = Umkehr der Beweislast !

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8) REACH

8.6 Anwendungsbereich

• REACH umfasst

– Die Herstellung

– Den Import

– Das auf-den-Markt-bringen sowie

– Den Einsatz

Von Substanzen in der EU

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8) REACH

8.6 Anwendungsbereich

• Ausnahmen für bestimmte:

– Substanzen – Gebrauch von Substanzen

• Eingeschränkte Auflagen (insbesondere hinsichtlich der Informationspflicht für

– Produkt- und Process-bezogene Forschung und Enwicklung (PPORD-related )

– Polymere und Zwischenverbindungen

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Ökonomische Effizienz

• Ökologische Zielsicherheit

• Fähigkeit zur Induktion von Innovationen

• Verwaltungstechnische Effizienz

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Ökonomische Effizienz– Im Rahmen eines Impact Assessments wurden die Kosten als

vertretbar gegenüber dem Nutzen eingeschätzt• Reduzierte Gesundheitskosten• Reduzierte Umweltkosten• Reduzierte Remediationskosten

– Das wurde im wesentlichen durch weitere wissenschaftliche Studien untermauert

– Eine australische Studie kommt zu dem Schluss, dass die EU Nachteile beim internationalen Handel erwarten kann, nicht aber die australische Industrie

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Ökonomische Effizienz– Durch die Umkehr der Beweislast wurde eine Situation

geschaffen, die der US-amerikanischen und australischen Situation ähnelt.

– Fakten-basierte Entscheidungsfindung

Reduzierung von Handelshemmnissen

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Ökologische Zielsicherheit

– Man kann davon ausgehen, dass die heute als bedenklich einzustufenden Substanzen im Laufe von 11 Jahren durch weniger bedenkliche ersetzt werden

– Ob das Sicherheitsnetz greift, wird sich noch herausstellen

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Fähigkeit zur Induktion von Innovationen

– Da die Beweislast bei der Industrie liegt, gibt es einen Anreiz, weniger bedenkliche Substanzen in Umlauf zu bringen

– Klarheit darüber dürfte aber erst in einigen Jahren vorliegen

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8) REACH

8.9 Bewertungskriterien des Instruments

• Verwaltungstechnische Effizienz

– Hoch durch die Schaffung einer eigenen Behörde, die die ineffizienten bestehenden Regelungen ersetzt

– Trotz muss der Aufwand als hoch angesehen werden

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8) REACH

8.10 Schlussfolgerung:

• Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt:

– Ersetzt 40 bestehende Gesetzgebungstexte

– One-Stop-shop Ansatz: 1 Behörde ersetzt 27 MS-Behörden

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8) REACH

8.10 Schlussfolgerung:

• Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt:

– Hohes Protektions-Niveau

– Ersatz von gefährlichen Substanzen

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8) REACH

8.10 Schlussfolgerung:

• Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt:

– Mehr Informationen

– Verbesserter Erkenntnisstandard

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8) REACH

8.10 Schlussfolgerung:

• Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt:

– Verlagerung der Beweispflicht von den Behörden auf die Industrie/Importeure

– Fakten-basiertes Risikomanagement mit Elementen des Vorsorgeprinzips

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8) REACH

8.10 Schlussfolgerung:

• Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt:

– Höhere Innovationsfähigkeit

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9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement

9.1) EU Common Agricultural Policy (CAP): Background

• During the first years of the EU’s existence the CAP represented a significant proportion of budget expenditure, over two-thirds on occasions.

• Trends/Changes:– Stricter budgetary discipline,

– the growth of EU activities in other policy areas

– and a series of reforms to the CAP

have resulted in that proportion falling.

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9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement

9.1) EU Common Agricultural Policy: Background

• Today: – The CAP costs about EUR 50 billion per year.

– This represents less than 50 % of the total EU budget

– The share of CAP in EU GDP small and declining

• from 0.54% of GDP in the early 1990s

• to 0.43% in 2004

• going towards 0.33% by 2013

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11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement

9.2) CAP and cleaner environment:

The EU tries to help the environment by offering financial assistance to encourage change by, for example,

•reducing the numbers of animals per hectare of land,

•leaving field boundaries uncultivated,

•creating ponds or other features,

•or by planting, trees and hedges

•and so going beyond conventional farming methods;

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9) Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement

9.2) CAP and cleaner environment:

The EU tries to help the environment by:

• helping with the cost of nature conservation;

• insisting that farmers must respect environmental laws

• (and laws on public, animal and plant health)

• and look after their land properly if they wish to qualify for direct income payments.

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10) Recycling

10.1) Background

• EU: 1.3 billion tonnes of waste/per year

• some 40 million tonnes of it is hazardous. 

• This amounts to about 3.5 tonnes of solid waste for every man, woman and child, according to European Environment Agency statistics.

• There are a further 700 million tonnes of agricultural waste

• Treating and disposing of all this material - without harming the

environment – is a major challenge

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10) Recycling

10.1) Background

• Most of the waste is either burnt in incinerators, or dumped into landfill sites (67%).

• Both methods create environmental damage.

• Landfilling takes up more and more valuable land space,

• it causes air, water and soil pollution,

• discharging carbon dioxide (CO2) and methane (CH4) into the atmosphere

• and chemicals and pesticides into the earth and groundwater.

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10) Recycling

10.1) Background

• By 2020, the OECD estimates, the EU could be generating 45% more waste than in 1995.

• Obviously this trend has to be reversed

• The EU's Sixth Environment Action Programme identifies waste prevention and management as one of four top priorities.

• Its primary objective is to decouple waste generation from economic activity, • There are signs that this is beginning to happen. In Germany and the Netherlands, for example, municipal waste generation fell during the 1990s.

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10) Recycling

10.2) Today

• The EU is aiming for a significant cut in the amount of waste generated, through

• new waste prevention initiatives, • better use of resources, and • encouraging a shift to more sustainable consumption patterns.

• The European Union's approach to waste management is based on three principles:

- Waste prevention- Recycling and reuse - Improving final disposal and monitoring

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10) Recycling

10.2) Today

• Waste prevention:

- Reduction of the amount of waste generated in the first place- Reduction of its hazardousness by reducing the presence of dangerous substances in products,

Simplification of waste disposal

• Waste prevention is closely linked

- with improving manufacturing methods and

- influencing consumers to demand greener products and less packaging.

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10) Recycling

10.2) Today

• Recycling and reuse: - If waste cannot be prevented, then as many of the

materials as possible should be recovered, preferably by recycling.

- The European Commission has defined several specific 'waste streams' for priority

attention,

- the aim being to reduce their overall environmental impact.

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10) Recycling

10.2) Today

• Recycling and reuse: - 'waste streams' for priority attention include:

- packaging waste, - end-of-life vehicles,- batteries, - electrical and electronic waste.

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10) Recycling

10.2) Today

• Recycling and reuse:

- EU directives now require Member States to introduce legislation on

- waste collection, - reuse, - recycling and disposal of these

waste streams. - Several EU countries are already

managing to recycle over 50% of packaging waste

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10) Recycling

10.2) Today

• Improving final disposal and monitoring: - Where possible, waste that cannot be recycled or reused should be safely incinerated, with landfill only used as a

last resort.

- Both these methods need close monitoring because of their potential for causing severe environmental damage.

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.1) Einleitung

• Allgemein: Umwelt-Auflagen, -Steuern etc. werden als Kostenfaktor empfunden

• Lösung:

– Filter etc. werden auf bestehende Prozesse montiert

– Kosten werden auf die Preise der Produkte umgelegt und somit auf den Konsumenten abgewälzt

• Schluss: Das Verursacher-Prinzip greift nicht

• Tatsächlich werden die Umweltprobleme aber auch nicht wirklich gelöst

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.2) Zeitlicher Überblick:

70 – 90er Jahre: „End-of-pipe”- Technologien

- Großteil der Umweltgesetzgebung: Command and Control

- Filter werden auf bestehende Anlagen montiert

- Großteil der Umwelttechnologie ist „End-of-pipe“

- - Seit 90er Jahren: Zunehmender Einsatz ökonomischer Instrumente

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.2) Zeitlicher Überblick:

70 – 90er Jahre: „End-of-pipe”- Technologien

- relativ teuer

- Ursache des Vorurteils: Umweltschutz ist teuer

- Großer Beitrag zur Verbesserung der Luft-, Wasser-, Boden- Qualität

- Oft aber auch nur Umleitung eines Schadstoffes auf ein anderes Medium

- End-of-pipe: Nachsorgender Umweltschutz

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.2) Zeitlicher Überblick:

Seit den 80er Jahren: Integrierte Ansätze

- Stoffströme Stoffkreisläufe

- Zwischen- oder Endprodukte werden nicht mehr weggeworfen sondern wieder in die Prozesse eingefügt

- Filter werden zwar immer noch benötigt, doch insgesamt wird der Ressourcenverbrauch verringert

- Vorsorgender Umweltschutz

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.3) Schlussfolgerung:

- Command Control Regulierung eher Einschränkung der technologische Wahlmöglichkeiten (Ausnahmen: z.B. Sevilla-Prozess)

- Integrierte Ansätze eher Ausweitung der technologischen Wahlmöglichkeiten

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.4) Öko-Innovation

• Trend: Von Stoffströmen zu Stoff-Kreisläufen

• Ursachen:– Strengere Gesetzgebung, innovative Gesetzgebung

(Recycling-Verordnungen)

– Besseres Umweltmanagement (EMAS, ISO, LCA, etc) von Stoffstrommanagement zu Kreislaufwirtschaft

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11.4) Öko-Innovation

• Erkenntnis: Abfall ist eine vergeudete Ressource Vermeidung von Abfall ist ökonomischer als ihn

hinterher zu beseitigen

11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.5) Wie findet man die größten Ressourcen-Sparpotenziale?

Stoffstromanalyse, Umweltmanagementsysteme

- Umweltmamagementsysteme - EMAS (European Environmental

Management & Audit Scheme)- ISO 14000

- Life-Cycle-Analyse

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.5) Umweltmanagementsysteme, Schlussfolgerungen

• Veränderung der Unternehmenskultur

• Von einer Projekt-Sicht hin zu einer Prozess-Sichtweise

• Umwelt wird nicht nur als Kostenfaktor angesehen, sondern als Effizienztriebfeder

• Umweltschutz kann teuer sein (oft der Fall)

» Muss es aber nicht sein!

» Allerdings ist der Weg oft ebenso mühsam wie andere Formen der Innovation

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11) Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung

11.6 Life Cycle Analyse:Systematische Analyse und Erfassung der Kriterien: