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DER BAYERISCHEN STAATSREGIERUNGDES BAYERISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN · DER BAYERISCHEN STAATSKANZLEIDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND VERKEHR
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR WIRTSCHAFT UND MEDIEN, ENERGIE UND TECHNOLOGIEDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR ERNÄHRUNG, LANDWIRTSCHAFT UND FORSTENDES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES, FAMILIE UND INTEGRATION
DES BAYERISCHEN STAATSMINISTERIUMS FÜR GESUNDHEIT UND PFLEGE
AllgemeinesMinisterialblatt
Achtundzwanzigster Jahrgang2015
Inhaltsverzeichnis(Umfasst die Nummern 1–12, Seiten 1– 588)
Allgemeines MinisterialblattII
A. Zeitliche Übersicht
2014
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
17.12. Richtlinien für Darlehen an mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und freiberuflich Tätige zur Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung und der Nutzung erneuerbarer Energien (Baye risches Energiekreditprogramm) . . . . . 27
17.12. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Kreditprogramms für die Förderung des Mittelstands (Bayerisches Mittelstandskreditprogramm – MKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
18.12. Richtlinien zum Bayerischen Forschungsprogramm „Bio und Gentechnologie“. . . . . . 5
18.12. Richtlinien zum Bayerischen Forschungsprogramm „Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
18.12. Richtlinien zum Bayerischen Forschungsprogramm „Medizintechnik“ . . . . . . . . . . . . . 11
18.12. Richtlinien zum Bayerischen Forschungsprogramm „Neue Werkstoffe“ . . . . . . . . . . . . . 14
18.12. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Förderprogramms Technologieorientierte Unternehmensgründungen . . . . . 16
18.12. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Technologieförderungsprogramms . . 19
30.12. Richtlinien zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
18.12. Änderung des Bayerischen Umweltberatungs und Auditprogramms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
19.12. Richtlinien für die Förderung der Intensivierung der Umweltbildung in Bayern . . . . . . . . 35
19.12. Richtlinien für die Förderung von Umweltstationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
20.10. Richtlinien für die Beurteilung und die Leistungsfeststellung der Beamtinnen und Beamten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BeurtRELF) . . 87
SeiteDatum Seite Datum
14.11. Bayerisches Programm zur Stärkung des Weinbaus – Teil A: Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen (WBA) . . . . . . . . 50
03.12. Richtlinie zur Förderung projektbezogener Maßnahmen der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms (FORSTZUSR 2015) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 369
19.12. Richtlinie zur Förderung von Schülerunternehmen für eine gesundheitsförderliche Schulverpflegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
22.12. Dorferneuerungsrichtlinien zum Vollzug des Bayerischen Dorfentwicklungsprogramms (DorfR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
29.12. Richtlinie für die Förderung neuer Konzepte für ein selbstbestimmtes Leben im Alter (Förderrichtlinie Selbstbestimmt Leben im Alter – SeLA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
2015
Bayerische Staatsregierung
09.06. Änderung der Integrationsbeauftragtenbekanntmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324
16.06. Richtlinien für die Redaktion von Rechtsvorschriften (Redaktionsrichtlinien – RedR) 319
08.12. Beschaffungen zur Versorgung von Flüchtlingen (VFlüBek) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 543
15.12. Amtliche Veröffentlichung von Rechts und Verwaltungsvorschriften (Veröffentlichungsbekanntmachung – VeröffBek) . . . . . . . . . . . . 541
Bayerischer Ministerpräsident
07.07. Änderung der Bekanntmachung über den Erlass über die Stellvertretung der Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung . . . . . . . 347
Bayerische Staatskanzlei
02.01. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung der Republik San Marino . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
05.01. Erteilung eines Exequaturs an Frau Maximiliana Schürrle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
05.01. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Dr. Günther Kreuzer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
15.01. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung von Australien . . 60
Allgemeines Ministerialblatt III
SeiteDatum DatumSeite
20.01. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Ernesto Moisés PintoBazurco Rittler . . . . . . . . . . . . . 134
30.01. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Naser Idrizi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
05.02. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien . . . . . . . . . 134
09.02. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung der Republik Kolumbien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
16.02. Erteilung eines Exequaturs an Herrn George Monyemangene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
23.02. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Gábor TordaiLejkó . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
23.02. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Richard K. Freiherr von Rheinbaben . . . . . . . . . . . . . . 186
25.02. Kraftloserklärung eines konsularischen Ausweises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
02.03. Erlöschen des Exequaturs von Frau Rebecca Liebel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
03.03. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Jörg E. Ulte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
05.03. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Brahim Djeffal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187
17.03. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung des Commonwealth der Bahamas in Frankfurt . . . . . . . . . 187
26.03. Erteilung eines Exequaturs an Frau Carmen Lídia Richter Ribeiro Moura . . . . . . . . . . . . . . 258
30.03. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Mehreteab Mulugeta Haile . . . . . . . . . . . . . . . 258
16.04. Kraftloserklärung eines konsularischen Ausweises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258
20.04. Erteilung eines Exequaturs an Herrn John Chika Ejinaka . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306
26.05. Erweiterung des Konsularbezirks der honorarkonsularischen Vertretung der Islamischen Republik Pakistan in München . . . . . . 339
29.05. Änderung des Exequaturs von Herrn Mehreteab Mulugeta Haile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339
11.06. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Prof. Dr. h. c. mult. Roland Berger . . . . . . . . . . . . . . 339
22.06. Änderung der Anschrift der honorarkonsularischen Vertretung der Bolivarischen Republik Venezuela . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
10.07. Höherstufung von Frau Honorarkonsulin Christa Brigitte Güntermann zur Honorargeneralkonsulin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
24.07. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Maurizio Canfora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410
05.08. Erlöschen des Exequaturs des Honorargeneralkonsuls der Republik Malediven in Frankfurt am Main . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410
11.08. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Andrzej Osiak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410
20.08. Erteilung eines Exequaturs an Frau Jennifer Gavito . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 426
17.09. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Nguyen Hong Linh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461
17.09. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Renato Cianfarani . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461
21.09. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung des Plurinationalen Staates Bolivien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461
22.09. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Abdollah Nekounam Ghadirli . . . . . . . . . . . . . . . 461
22.09. Erweiterung eines bereits bestehenden Exequaturs von Herrn Ghislain Jean Maurice D’hoop . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462
01.10. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Bernhard MüllerMenrad . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462
07.10. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Wolfgang Schöller . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462
29.10. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Yavuz Kül . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
02.11. Erteilung eines Exequaturs an Frau Panagiota Konstantinopoulou . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
09.11. Änderung der Erreichbarkeit der honorarkonsularischen Vertretung des Sultanats von Oman in Hofheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
10.11. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Tauboldy Umbetbayev . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
10.11. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Ján Voderadský . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
01.12. Erlöschen des Exequaturs von Herrn Edwin Matt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583
11.12. Erteilung eines Exequaturs an Herrn Mudiyanselage Ranjith Gunaratna . . . . . . . . . . . . . 583
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
07.01. Haushaltssatzung 2015 des Zweckverbandes Bayerische Landschulheime, Körperschaft des öffentlichen Rechts, München . . . . . . . . . 61
04.02. Verwaltungsvereinfachung; Ergebnisse des Vorschlagswesens 2014; Vollzug der Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung . . . . . . . 134
05.02. Tätigkeit der Polizei im Sprengstoffwesen . . 76
16.02. Muster für Konzessionsverträge zwischen Gemeinden und Elektrizitätsversorgungsunternehmen (Musterkonzessionsvertrag Strom) 67
Allgemeines MinisterialblattIV
SeiteDatum DatumSeite
19.02. Vernichtung der Wahlunterlagen der Bundestagswahl vom 22. September 2013 . . . . . . 187
10.03. Richtlinie für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
13.03. Richtlinien für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens (FeuerwehrZuwendungsrichtlinien – FwZR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149
26.03. Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne der Kommunen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259
26.03. Mitgliedschaft beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263
09.04. Fortschreibung des Vergabehandbuchs Bayern für Bauleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197
21.04. Bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274
29.04. Mitgliedschaft beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306
04.05. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Freistaates Bayern für den öffentlichen Personennahverkehr . . . . . . 282
05.05. Änderung der Bekanntmachung zum Vollzug des Landesstraf und Verordnungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
07.05. Bestimmungen über die Abfindung bei Einsätzen und Übungen der Polizei . . . . . . . . . . . 271
12.05. Neufassung der Satzung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands . . . . . . . . . . 306
26.05. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Entwässerungseinrichtungen im Straßenbau, Ausgabe 2014, ZTV EwStB 14 . . . . . . . . . . . . . . . 326
10.06. Vollzug des Dolmetschergesetzes; öffentliche Bestellung und allgemeine Beeidigung von Dolmetschern und Übersetzern . . . . . . . . . . . 325
22.06. Einführung der DurchführungsrichtlinienGefahrgut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348
02.07. Mitgliedschaft beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
08.07. Haushaltssatzung des Zweckverbandes Bayerische Musikakademie Alteglofsheim für das Haushaltsjahr 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
03.08. FeuerwehrAktionswoche 2015 . . . . . . . . . . . 411
06.08. Vollzug der StraßenverkehrsOrdnung (StVO); Parkerleichterungen für Dienstfahrzeuge der Bayerischen Eich und Beschussverwaltung, Parkerleichterungen für Gerichtsvollzieher im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Befreiungen und Ausnahmen bei der Durchführung von Vermessungsarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum durch die Vermessungsverwaltung, Befreiungen und Ausnahmen bei der
Durchführung von Arbeiten im öffentlichen Verkehrsraum durch die Wasserwirtschaftsverwaltung im Rahmen ihrer zugewiesenen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427
06.08. Vollzug der StraßenverkehrsOrdnung (StVO); Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge von örtlichen Einrichtungen organisierter Erster Hilfe (Ersthelfergruppen) . . . . . . . . . . . . . . . . 430
10.08. Entschädigungen nach dem Bayerischen Feuerwehrgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399
25.08. Nachrechnung und Ertüchtigung des Brückenbestands der Bundesfernstraßen; Richtlinie für die Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (Nachrechnungsrichtlinie) – Ausgabe 05/2011, 1. Ergänzung – Ausgabe 04/2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423
25.08. Technische Lieferbedingungen für Baustoffe und Baustoffgemische für die Bauliche Erhal tung von Verkehrsflächenbefestigungen – Betonbauweisen, Ausgabe 2015, TL BEBStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423
25.08. Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefestigungen – Betonbauweisen, Ausgabe 2015, ZTV BEBStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 424
26.08. Technische Lieferbedingungen für Streckenstationen, Ausgabe 2012, TLS 2012 . . . . . . . . 425
01.09. Sozialversicherungsfreiheit von kommunalen Wahlbeamten, sonstigen kommu nalen Beamten und Vorstandsmitgliedern der Sparkassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419
07.10. Änderung der Bekanntmachung über die Ergänzung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439
07.10. Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsförderungsrichtlinien – KInvFR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 496
30.10. Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung zur Feststellung von Alkohol, Medikamenten und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen . . . 500
04.11. Richtlinien für die Erstellung objektbezogener KatastrophenschutzSonderpläne für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen sowie für Maßnahmen des Katastrophenschutzes bei kerntechnischen Unfällen (Katastrophenschutzrichtlinien kerntechnische Anlagen – KSRKern) . 471
09.11. Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471
Allgemeines Ministerialblatt V
SeiteDatum DatumSeite
10.11. Änderung der Richtlinien für Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551
18.11. Änderung der Bekanntmachung über das Bayerische Zuschussprogramm zur Behebung der vom Hochwasser im Mai/Juni 2013 verursachten Schäden an überwiegend zu Wohnzwecken genutzten Gebäuden und an Hausrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 544
25.11. Änderung der Richtlinien für das Bayerische Modernisierungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . 544
01.12. Änderung der Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 545
04.12. Richtlinien für die Förderung von Wohnraum für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 546
07.12. Änderung der Richtlinien für das Darlehensprogramm zur Förderung von Ersatzneubauten von zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI in Bayern . . . . 550
09.12. Änderung des Bayerischen Zinsverbilligungsprogramms zur Förderung von Eigenwohnraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 550
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
09.01. Aufhebung der Erlaubnis „SüdbayernNord“ zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
12.01. Bayerisches Energieforschungsprogramm . . 30
14.01. Richtlinien des Freistaats Bayern zum Forschungs und Technologieförderprogramm „Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen/Handwerksbetriebe“ . . . . . . . . . . . . . 22
29.01. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Förderprogramms für Forschung und Entwicklung „Elektronische Systeme“. . 78
29.01. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Förderprogramms für Forschung und Entwicklung „Informations und Kommunikationstechnik“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
27.02. Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170
12.03. Richtlinien für die staatliche Förderung der Betreuung von Existenzgründern und Betriebsübernehmern in der Vorgründungsphase (Richtlinie Vorgründungscoaching) . . 167
12.03. Richtlinien zur Durchführung des Bayerischen Programms zum verstärkten Ausbau von TiefengeothermieWärmenetzen (Richtlinien GeothermieWärmenetze – BayGW) . . 175
22.04. Richtlinien zur Förderung der CO2Vermeidung durch Biomasseheizwerke (BioKlima) . 285
11.05. Programm zur Förderung der Validierung von Forschungsergebnissen und Erfindungen (Validierungsförderung) sowie des leichteren Übergangs in eine Gründerexistenz (FLÜGGE) im Bereich der allgemeinen technologischen Innovationen . . . . . . . . . . . . . . . . 282
29.07. Förderrichtlinien zur Durchführung des bayerischen 10 000HäuserProgramms . . . . . . . 399
08.10. Organisation des Staatsbetriebs Geschäftsstelle Zentrum Digitalisierung.Bayern . . . . . 439
11.10. Richtlinien zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440
09.11. Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die gewerbliche Wirtschaft . . . . . 502
01.12. Richtlinien zur Förderung von Gründerzentren, Netzwerkaktivitäten und Unternehmensneugründungen im Bereich Digitalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 552
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
14.01. Aufhebung der Bekanntmachung zur Vergütung für Vorträge bei Aus und Fortbildungsveranstaltungen im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen . . . . 34
23.01. Änderung der Landschaftspflege und Natur parkRichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
27.01. Richtlinien für Darlehen an mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und freiberuflich Tätige zur Förderung von Umweltschutzmaßnahmen (Bayerisches Umweltkreditprogramm) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
12.06. Änderung der Förderrichtlinien für Wanderwege, Unterkunftshäuser und Grün und Erholungsanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330
06.07. Vollzug des Wasserrechts; Analysen und Messverfahren für Abwasser . . . . . . . . . . . . . 349
04.08. Ehrungen für Verdienste um die Umwelt . . . 403
26.08. Änderung der Richtlinie über Zuwendungen nach dem Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramm Wald . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442
01.10. Änderung der Bekanntmachung über die Einführung des Arbeitsblatts ATVDVWKA781 „Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Tankstellen für Kraftfahrzeuge“, und des Merkblatts „Eigenverbrauchstankstellen für Dieselkraftstoff und Biodiesel in der Landwirtschaft mit einem Jahresverbrauch von maximal 40.000 l – wasserwirtschaftliche Anforderungen“ als allgemein anerkannte Regel der Technik . . . 442
Allgemeines MinisterialblattVI
SeiteDatum DatumSeite
01.10. Änderung der Bekanntmachung über die Einführung des DWAArbeitsblatts A779 „Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Allgemeine Technische Regelungen“, als allgemein anerkannte Regel der Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442
08.10. Änderung des Bayerischen Umweltberatungs und Auditprogramms . . . . . . . . . . . . . . 442
14.10. Vollzugshinweise zur Anwendung der Bayerischen Kompensationsverordnung . . . . . . . . 443
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
15.01. Richtlinie Einzelbetriebliche Investitionsförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353
23.01. Änderung der Richtlinie für Zuwendungen zu Maßnahmen der Walderschließung im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms 128
04.02. Änderung der Richtlinien für die Förderung der Tierzucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
04.02. Änderung der Richtlinien für die Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung gefährdeter einheimischer landwirtschaftlicher Nutztierrassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
04.02. Richtlinien zur Erstaufforstung und zur Anlage von Kurzumtriebsplantagen (ErstAuffR) 177
06.02. Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse (MarktstrukturverbesserungsRichtlinie – MStrVerbR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198
13.02. Richtlinie zur Förderung von Umstrukturierungsmaßnahmen zur Verbesserung und Stärkung der Wirtschaftlichkeit von Grünfuttertrocknungsbetrieben (FuTrR) . . . . . . . . 365
17.03. LEADERFörderrichtlinie für den Zeitraum 2014 bis 2020/23 im Rahmen der Maßnahmenbeschreibung LEADER gemäß Art. 32 bis 35 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und Art. 42 bis 44 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204
23.03. Änderung der Fischereiabgaberichtlinie . . . 209
01.04. Richtlinie zur Förderung der Beratungsleistungen im Rahmen der Verbundberatung (BerFöR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
23.04. Änderung der Beratungsanerkennungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331
30.04. Richtlinie für Zuwendungen zu waldbaulichen Maßnahmen im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms (WALDFÖPR 2015) 289
20.05. Änderung der Dorferneuerungsrichtlinien zum Vollzug des Bayerischen Dorfentwicklungsprogramms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
20.05. Änderung der Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
26.05. Änderung der Bekanntmachung über das Bayerische Bergbauernprogramm – Teil B „Förderung der Weide und Alm/Alpwirtschaft“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367
07.07. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Bienenhaltung, insbesondere zur Verbesserung der Erzeugungs und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse . . 368
09.07. Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der Verarbeitung und Vermarktung von regionalen landwirtschaftlichen Erzeugnissen (VuVregio) und von regionalen ökologischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen (VuVöko) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448
27.08. Änderung der Richtlinie zur Durchführung des Aufbauhilfeprogramms Hochwasser 2013 (Forstwirtschaft) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
31.08. Richtlinien zum 26. Wettbewerb 2016 bis 2019 „Unser Dorf hat Zukunft – Unser Dorf soll schöner werden“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444
24.09. Richtlinie über die Gewährung von Beihilfen im Rahmen des Schulobst und gemüseprogramms (Schulobst und gemüseprogrammrichtlinie – SOGPR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454
12.11. Richtlinie für die Teilnahme an der Qualitätsregelung „Geprüfte Qualität“ (Qualitätsregelungsrichtlinie „Geprüfte Qualität“) . . . . 558
12.11. Richtlinie zur Förderung der obligatorischen Kontrollen im Rahmen der Qualitätsregelung „Geprüfte Qualität“ (Kontrollförderungsrichtlinie „Geprüfte Qualität“) . . . . . . . . . . . . 562
02.12. Richtlinie für Zuwendungen zu Maßnahmen der Walderschließung im Rahmen eines forstlichen Förderprogramms (FORSTWEGR 2016) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
14.01. Änderung der Förderrichtlinie Neues Seniorenwohnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
02.02. Änderung der Richtlinie zur Unterstützung von Kommunen bei der nachhaltigen Sicherung der Mehrgenerationenhäuser in Bayern 128
09.02. Änderung der Bekanntmachung zur Verleihung der Bayerischen Staatsmedaille für soziale Verdienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128
07.03. Richtlinie zur Förderung von regionalen ambulanten Diensten zur Sicherung der Teilhabe von Menschen mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie sinnesbehinderten und chronisch kranken Menschen (Förderrichtlinie Regionale „Offene Behindertenarbeit“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227
Allgemeines Ministerialblatt VII
SeiteDatum DatumSeite
07.03. Richtlinie zur Förderung von überregionalen ambulanten Diensten zur Sicherung der Teilhabe von Menschen mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie sinnesbehinderten und chronisch kranken Menschen (Förderrichtlinie Überregionale „Offene Behindertenarbeit“) . . . . . . . . . . . . . . 248
08.03. Vollzug des Kinderförderungsgesetzes . . . . . 185
02.04. Richtlinie zur Förderung der Einführung von Arbeitsschutzmanagementsystemen auf der Grundlage von OHRIS in kleinen und mittleren Unternehmen (Förderrichtlinie OHRISKMU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256
20.04. Studienzeiten 2016/2017 an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, Fachbereich Sozialverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339
27.04. Neufassung des Verzeichnisses der Hilfsmittel für die Qualifikationsprüfungen der Studierenden an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern, Fachbereich Sozialverwaltung . . . . . 310
11.05. Berichtigung der Förderrichtlinie Regionale „Offene Behindertenarbeit“ . . . . . . . . . . . . . . 304
22.05. Änderung der Bekanntmachung über die Entschädigung der Mitglieder des Bayerischen Landesfrauenausschusses für bare Auslagen und Zeitversäumnis . . . . . . . . . . . . 338
07.08. Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der Landesstiftung „Hilfe für Mutter und Kind“ an Familien in Not . . . . . . 408
07.08. Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der Landesstiftung „Hilfe für Mutter und Kind“ an Schwangere in Not . . . 404
12.08. Richtlinien für die Ausbildung in der zweiten und dritten Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, Fachlicher Schwerpunkt Sozialverwaltung ( ARSozVerw) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 504
21.09. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investiti onsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008–2014 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
22.09. Ehrung für besondere Verdienste um pflegebedürftige Menschen mit Behinderung . . . . 457
08.10. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetzes (BayKiBiG) – Festsetzung des Basiswertes gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460
02.11. Richtlinie für die Förderung von Integrationsprojekten (Förderrichtlinie IP) . . . . . . . . . 521
03.11. Berichtigung der Bekanntmachung zur Ehrung für besondere Verdienste um pflegebedürftige Menschen mit Behinderung . . . . 504
18.11. Änderung der Satzung des Bayerischen Jugendrings . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 575
20.11. Dienstliche Beurteilung der Richter und Richterinnen in der Arbeits und Sozialgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 582
27.11. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 576
27.11. Richtlinie zur Förderung von Fortbildungsmaßnahmen für das pädagogische Personal für Kindertageseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . 576
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
07.01. Richtlinie für die Förderung im „Bayerischen Netzwerk Pflege“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
15.01. Hinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitte 5 bis 8 AVSG – Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungsangeboten; Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
11.05. Förderrichtlinie Fortbildung der in den Bereichen Altenpflege, Altenarbeit, Behindertenhilfe, psychiatrische Versorgung, AIDS sowie Suchtkrankenhilfe tätigen Personen . . 304
17.06. Richtlinien für die Vergabe des Bayerischen Demenzpreises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391
27.10. Änderung der Richtlinie für die Förderung im „Bayerischen Netzwerk Pflege“ . . . . . . . . 530
09.11. Änderung der Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529
01.12. Änderung der Förderrichtlinie Neues Seniorenwohnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 582
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
30.07. Steuerkraftzahlen aus der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für 2016 . . . . . . . . . . . . . . 431
Allgemeines MinisterialblattVIII
Seite Seite
B. Stichwortverzeichnis
A
Abwasser– Analysen und Messverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . 349
Arbeitsschutz– Förderung von Managementsystemen . . . . . . . . . . 256
Aufhebung– Geschäftsbereich StMWi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61– Geschäftsbereich StMUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Ausweis, konsularischer– Kraftloserklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .186, 258
Auszeichnungen– Bayerischer Demenzpreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391– Ehrung für Verdienste um die Umwelt . . . . . . . . . . 403– Pflegemedaille . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457, 504– Staatsmedaille für soziale Verdienste . . . . . . . . . . . 128
B
Bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern . . 274
Beamte– Ausbildungsrichtlinien ARSozVerw . . . . . . . . . . . . 504– Beurteilungsrichtlinien StMELF . . . . . . . . . . . . . . . 87– Hilfsmittel für Prüfungen StMAS 3. QE . . . . . . . . 310– Sozialversicherungsfreiheit im kommunalen
Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419
Bergbauernprogramm Teil B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367
Bienenhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368
D
Dolmetscher– öffentliche Bestellung und allgemeine Beeidigung 325
Dorferneuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
E
Elektromobilität– Förderung der Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Energie– Energieforschungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . 30– Energiekonzepte und kommunale Energie
nutzungspläne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29, 440– Energiekreditprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
Exequatur– Änderung . . . . . . . . . . . . . . . 134, 187, 339, 392, 461, 462,
531– Erteilung . . . . . . . . . . . . . . . 60, 134, 186, 187, 258, 306,
426, 461, 531, 583– Löschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186, 339, 462, 583
F
Feuerwehr– Aktionswoche 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411– Entschädigungen nach BayFwG . . . . . . . . . . . . . . . 399– Zuwendungsrichtlinien (FwZR) . . . . . . . . . . . . . . . . 149
Fischereiabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209
Finanzausgleich, kommunaler– Steuerkraftzahlen Grund und Gewerbesteuer . . . 431
Förderung– 10 000HäuserProgramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399– Arbeitsschutzmanagementsysteme . . . . . . . . . . . . . 256– Aufbauhilfeprogramm Hochwasser 2013
(Landwirtschaft) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425– AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502– Betreuungsangebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129– Biomasseheizwerke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285– Energiekonzepte und kommunale Energienut
zungspläne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29, 440– Energiekreditprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27– Existenzgründercoaching . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167– Existenzgründung im Bereich Digitalisierung . . . 552– FeuerwehrZuwendungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . 149– Fischereiabgaberichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209– Forschungsprogramm– – Bio und Gentechnologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5– – Elektromobilität und innovative Antriebs
technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8– – Elektronische Systeme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78– – Energie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30– – Informations und Kommunikationstechnik . . . . 80– – Medizintechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11– – Neue Werkstoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14– – technologische Innovationen, allgemeine . . . . . . 282– Fortbildung in den Bereichen Altenpflege,
Altenarbeit, Behindertenhilfe, psychiatrische Versorgung, AIDS sowie Suchtkrankenhilfe . . . . . 304
– Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) . . . . . . . . . . . . . . . . 576– Geothermie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175– Grün und Erholungsanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . 330– Heizungstausch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 399– Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen/
Handwerksbetriebe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22– Integrationsprojekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 521– Interkommunale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . 143– Kindertageseinrichtungen– – Basiswert BayKiBiG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460– – Betriebskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185– – Investitionsförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459– Kommunalinvestitionsförderungsrichtlinien . . . . . 496– Landschaftspflege und NaturparkRichtlinien
(LNPR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85– LEADERFörderrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204– Mehrgenerationenhäuser . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128– Mittelstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3– Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten . . . . . . . 529– Offene Behindertenarbeit– – regionale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227, 304– – überregionale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248– Pflege– – Bayerisches Netzwerk Pflege . . . . . . . . . . . . . . 56, 530– – Ersatzneubauten von Pflegeeinrichtungen . . . . . 550– Schulobst und gemüseprogramm . . . . . . . . . . . . . 454– Schulverpflegung– – Schülerunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Allgemeines Ministerialblatt IX
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– Senioren– – Neues Seniorenwohnen (SeniWoF) . . . . . . . . . . . 55– – Selbstbestimmt Leben im Alter (SeLA) . . . . . . . . 54– Städtebauförderungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . 471– Technologieförderungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . 19– Tierzucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118– – gefährdete Nutztierrassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118– touristische Infrastruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170– Umweltberatungs und Auditprogramm . . . . . . 34, 442– Umweltbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35– Umweltkreditprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83– Umweltstationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38– Unternehmensgründungen, technologieorientierte 16– Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaft
licher Erzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198– Vertragsnaturschutzprogramm Wald (VNPWaldR
2015) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442– Weinbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50– Wohnraum für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 546– Zinsverbilligungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . 550
Forstwesen– Erstaufforstungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177– forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse . . . . . . . . 369– waldbauliche Maßnahmen (WALDFÖPR 2015) . . . 289– Walderschließung– – FORSTWEGR 2007 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128– – FORSTWEGR 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567
Führerscheine– Feststellung von Alkohol, Medikamenten und
Drogeneinfluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500
G
Gefahrgut– DurchführungsrichtlinienGefahrgut . . . . . . . . . . 348
Geothermie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175
H
Haushaltspläne, kommunale– Aufstellung, Vollzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259
Haushaltssatzung– Zweckverband Bayerische Landschulheime . . . . . 61– Zweckverband Bayerische Musikakademie
Alteglofsheim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
Hochhäuser– bauaufsichtliche Behandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . 282
I
Innovationsgutscheine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Innovationsrichtlinie Moderne Verwaltung– Ergebnisse des Vorschlagswesens 2014 . . . . . . . . . 134
Integrationsbeauftragte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324
J
Jugendring– Satzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 575
K
Katastrophenschutzrichtlinien kerntechnische Anlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471
Kindertageseinrichtungen– Basiswert BayKiBiG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460– Betriebskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185– Förderung von Fortbildungsmaßnahmen . . . . . . . . 576– Investitionsförderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
Kommunale Baumaßnahmen– Zuwendungen des Freistaates Bayern zu Straßen
und Brückenbauvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 551
Kommunaler Finanzausgleich– Steuerkraftzahlen Grund und Gewerbesteuer . . . 431
Kommunaler Prüfungsverband– Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263, 306, 392, 583– Satzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306
Kommunale Wirtschaft– Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne . . . . 259
Kommunale Zusammenarbeit– Förderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
Kompensationsverordnung– Vollzugshinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 443
Konsulat– Äthiopien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60, 134, 258, 339– Algerien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187– Australien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60, 186, 258– Bahamas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187– Belgien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462– Bolivien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186, 461– Brasilien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258– El Salvador . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392– Finnland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339– Gambia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186– Griechenland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531– Indonesien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462– Iran . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461– Italien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60, 410, 461– Kasachstan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531– Kolumbien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134– Kosovo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134– Malediven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410– Malta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 462– Nigeria . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306– Oman . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531– Pakistan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339– Peru . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134– Polen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410– San Marino . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60– Slowakei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531– Sri Lanka . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583– Südafrika . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186– Suriname . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583– Thailand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186– Türkei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531– Ungarn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186– Venezuela . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392– Vereinigte Staaten von Amerika . . . . . . . . . . . . . . . 426– Vietnam . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461
Allgemeines MinisterialblattX
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Konzessionsverträge– Muster Strom . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
L
Landesfrauenrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338
Landesstiftung „Hilfe für Mutter und Kind“– Leistungen für Familien in Not . . . . . . . . . . . . . . . . 408– Leistungen für Schwangere in Not . . . . . . . . . . . . . 404
Landschaftspflege- und Naturpark-Richtlinien . . . 85
Landwirtschaft– Aufbauhilfeprogramm Hochwasser 2013 . . . . . . . . 425– Beratungsanerkennungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . 331– Beratungsförderungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . 334– Bergbauernprogramm Teil B . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367– Bienenhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368– Dorferneuerungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334– Einzelbetriebliche Investitionsförderung . . . . . . . . 353– Finanzierungsrichtlinien Ländliche Entwicklung 334– Förderung der Tierzucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118– Futtertrocknung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 365– LEADERFörderrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204– MarktstrukturverbesserungsRichtlinie . . . . . . . . . 198– Nutztierrassen, gefährdete . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118– Qualitätsregelung „Geprüfte Qualität”– – Kontrollförderungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . 562– – Qualitätsregelungsrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . 558– Verarbeitung und Vermarktung regionaler
Produkte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448– Weinbau– – Umstrukturierung und Umstellung von
Rebflächen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
Lieferbedingungen, technische– Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächenbefes
tigungen – Betonbauweisen (TL BEBStB 15) . . . . 423– Streckenstationen (TLS 2012) . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
LStVG– Kampfhunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
M
Mittelstandskreditprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
P
Pflege– Bayerisches Netzwerk Pflege . . . . . . . . . . . . . . . 56, 530– Ersatzneubauten von Pflegeeinrichtungen . . . . . . 550
Polizei– Abfindung bei Einsätzen und Übungen . . . . . . . . . 271
Prüfungsverband, kommunaler– Mitgliedschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263, 306, 392, 583– Satzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306
R
Richter– Dienstliche Beurteilung in der Arbeits und
Sozial gerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 582
Richtliniensiehe auch Förderung– Redaktionsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319– Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft –
Unser Dorf soll schöner werden“ . . . . . . . . . . . . . . . 444
S
Schulobst- und -gemüseprogramm . . . . . . . . . . . . . . 454
Sozialversicherungsfreiheit– im kommunalen Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419
Sprengstoffwesen – Tätigkeit der Polizei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
Staatsregierung– Stellvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347
Städtebauförderungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . 471
Steuerkraftzahlen– Grund und Gewerbesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431
Strafverfahren– Feststellung von Alkohol, Medikamenten und
Drogeneinfluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500
Straßenbau– Lieferbedingungen, technische– – TL BEBStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423– – TLS 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425– Nachrechnung von Straßenbrücken . . . . . . . . . . . . 423– Vertragsbedingungen, technische– – EZTVING Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 439– – ZTV BEBStB 15 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 424– – ZTV EwStB 14 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 326
Studienzeiten– FHVR Sozialverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339
StVO– Befreiungen und Ausnahmen für Dienstfahrzeuge
der Eich und Beschussverwaltung, der Gerichtsvollzieher, der Vermessungsverwaltung und der Wasserwirtschaftsverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . 427
– Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge von Ersthelfergruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 430
T
Tiere– Förderung der Tierzucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118– gefährdete Nutztierrassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
U
Übersetzer– öffentliche Bestellung und allgemeine Beeidigung 325
Umweltberatungs- und Auditprogramm . . . . . . . 34, 442
Umweltkreditprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
V
Vergabeverfahren– Beschaffungen für Flüchtlinge . . . . . . . . . . . . . . . . 543– Fortschreibung VHB Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197
Allgemeines Ministerialblatt XI
Seite Seite
Veröffentlichungsbekanntmachung . . . . . . . . . . . . . 541
Vertragsbedingungen, technische– Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächen
befestigungen – Betonbauweisen (ZTV BEBStB 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 424
– Entwässerungseinrichtungen (ZTV EwStB 14) . . 326– Ingenieurbauten (EZTVING Bayern) . . . . . . . . . . 439
Verwaltungsvereinfachung– Ergebnisse des Vorschlagswesens 2014 . . . . . . . . . 134
W
Wahlen– Vernichtung der Wahlunterlagen der Bundestags
wahl 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187
Wald– Erschließung– – FORSTWEGR 2007 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128– – FORSTWEGR 2016 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 567– Vertragsnaturschutzprogramm Wald (VNPWaldR
2015) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442– waldbauliche Maßnahmen (WALDFÖPR 2015) . . 289
Wasserwirtschaft– Analysen und Messverfahren für Abwasser . . . . . 349– Arbeitsblatt Technische Regel wassergefährdender
Stoffe– – Allgemeine Technische Regelungen . . . . . . . . . . 442– – Eigenverbrauchstankstellen in der Landwirt
schaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442
Wohnungswesen– BayModR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 544– WFB 2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 545– Wohnraum für Studierende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 546– Zinsverbilligungsprogramm . . . . . . . . . . . . . . . . . . 550– Zuschussprogramm Hochwasserschäden 2013 . . . 544
Z
Zentrum Digitalisierung.Bayern . . . . . . . . . . . . . . . . 439
Zuwendungensiehe Förderung
Zweckverband Bayerische Landschulheime– Haushaltssatzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
Zweckverband Bayerische Musikakademie Alteglofsheim– Haushaltssatzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
SeiteDatum
Herausgeber / Redaktion: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Odeonsplatz 3, 80539 München, Telefon (0 89) 21 9201, EMail: redaktion.allmbl @ stmi.bayern.de
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ISSN 1867-9072
Erscheinungshinweis / Bezugsbedingungen:
Das Allgemeine Ministerialblatt (AllMBl.) erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich. Es wird im Internet auf der „Verkündungsplattform Bayern“ www.verkuendung.bayern.de veröffentlicht. Das dort eingestellte elektronische PDF/ADokument ist die amtlich verkündete Fassung. Die „Verkündungsplattform Bayern“ ist für jedermann kostenfrei verfügbar.
Ein Ausdruck der verkündeten Amtsblätter kann bei der Justizvollzugs anstalt Landsberg am Lech gegen Entgelt bestellt werden. Das Jahresabonnement des Allgemeinen Ministerialblatts kostet 70 Euro zuzüglich Portokosten. Nähere Angaben zu den Bezugsbedingungen können der „Verkündungsplattform Bayern“ entnommen werden.
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