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Magdeburg, den 28. April 2017
Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,
liebe Leserinnen und Leser,
der April war voller spannender Begegnungen und Termine in Sachsen-Anhalt und in Europa. Als SPD-
Kreisvorsitzender unterstützte ich André Saage, unseren SPD-Bürgermeisterkandidaten in Coswig (Anhalt) beim Tür-
zu-Tür-Wahlkampf. Er hat es in die Stichwahl geschafft und ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampfendspurt.
Zudem hatte ich informative Termine zusammen mit Karamba Diaby in Halle mit dem Angler-Verein von Sachsen-
Anhalt zu EU-Fischverordnungen in der Ostsee und dem EU-Hochschulnetzwerk. Zudem traf ich Oberbürgermeister
Wiegand zu europäischen Projekten.
Im Europaparlament feierte ich mit meinem Team den Beschluss eines Initiativberichts zum Thema Lieferketten in der
Bekleidungsbranche, den ich angestoßen hatte und für die europäischen Sozialdemokraten verhandelt hatte. Zudem
begrüßten wir unseren neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach seiner ersten Rede in Europa, die er
bewusst im Europaparlament gehalten hat. Zum nun anstehenden BREXIT gab es bereits intensive Debatten und
Verhandlungen im Europaparlament.
Außenpolitisch war ich in Kiew bei einer Sicherheitskonferenz und in der europäischen Begegnungsstätte in Kreisau
(Polen). In London sprach ich anlässlich des vierten Jahrestages nach dem tragischen Unfall und Tod von vielen
hunderten Textilmitarbeiterinnen im Rana Plaza in Bangladesch zum Thema Lieferketten im Textilbereich.
Ich wünsche eine gute Lektüre des Newsletters zum April 2017!
Mit europäischen Grüßen,
Euer und Ihr Arne Lietz
PS: Mit einer kurzen Email an [email protected] setzen wir Sie/Dich auf den Verteiler, sodass keine
Pressemitteilung und Newsletter verpasst werden. Beziehungsweise kann die Emailadresse wieder vom Verteiler
gelöscht werden.
Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt
Newsletter – 04/2017
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I. Schlaglichter aus der parlamentarischen Arbeit im Europaparlament
„Wer produziert ei e Kleidu g?“ - Textil-Veranstaltung im Europaparlament
Ende April habe ich im Europaparlament eine
Konferenz zum Jahrestag des Rana Plaza-Unglücks
moderiert. Die über 100 Teilnehmer konnten sich
über 'Best Practice'-Beispiele für faire und nachhaltige
Bekleidungsproduktion informieren. Auf dem Podium
saßen EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica und
die Europaabgeordneten Lola Sánchez Caldentey und
Bernd Lange. Mit dabei waren außerdem Vertreter
von Fairtrade International, Fashion Revolution, dem
Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung, 3FREUNDE, Mela Wear GmBH sowie Unternehmer und Gewerkschafter aus Indien
und Bangladesch sowie der Bangladeschische Botschafter bei der EU.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Europaparlament
Kurz nach seinem Amtsantritt reiste Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier nach Straßburg, um im Plenum
des Europäischen Parlaments zu sprechen. Er hat das
Europaparlament explizit als zentralen Ort für wichtige
und notwendige Diskussionen über die Zukunft der EU
genannt. Seine komplette Rede kann man hier einsehen:
goo.gl/BOeUI8
Im Nachgang zur Plenumssitzung gab es einen kleinen
Empfang, an dem ich mit meinen SPD-Kollegen Susanne Melior und Joachim Schuster teilnahm.
Lutherveranstaltung in Brüssel
Beim Informationsbüro Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel gab es Ende April eine Veranstaltung zum Thema: "Gott
soll‘s ri hte . Pfarr it e häuser i Me kle urg-Vorpommern: Ein Beitrag zum Lutherjahr 2017 – 500 Jahre
Reformation" bei dem ich u.a. zum 500. Reformationsjubiläum sprach.
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Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
In der Plenarwoche standen die Beratungen zum BREXIT im Fokus. Zudem tagte der Panama-Ausschuss über die
Auswirkungen der Geldflucht aus Entwicklungsländern. Ich bin stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss
und bringe dieses Thema bereits in die EU-Afrika-Karibik-Pazifik-Konferenzen ein. Im Plenum sprach ich zum
Entschließungsantrag zu Kinderehen in Bangladesch. Dabei müssen Rechtslücken geschlossen werden, um sämtliche
Kinderehen zu verbieten!
II. Pressearbeit
Hier die Publikationen und Pressemitteilungen aus dem Monat April zum Download:
Pressemitteilung – 27.04.2017: „Tra spare te Lieferkette ei führe , S hutz der Arbeitnehmerrechte
si her !“ (http://www.arne-lietz.de/pressemitteilung-27-04-2017-transparente-lieferketten-einfuehren-
schutz-der-arbeitnehmerrechte-sichern/)
Pressemitteilung – 21.04.2017: „Europäis he Gesetze gege Aus eutu g i der Te til irts haft dri ge d ötig“ (http://www.arne-lietz.de/pressemitteilung-21-04-2017-europaeische-gesetze-gegen-ausbeutung-in-
der-textilwirtschaft-dringend-noetig/)
Pressemitteilung – 18.04.2017: „Diplo atie statt Militärs hläge i Nordkorea“ (http://www.arne-
lietz.de/pressemitteilung-18-04-2017-diplomatie-statt-militaerschlaege-in-nordkorea/)
Hier der Pressespiegel zum April 2017:
Beitrag bei MDR Sachsen-Anhalt vom 27.04.2017 (08.18 Uhr): „Billigkla otte aus Fer ost? Ja, a er u ter besseren Bedi gu ge produziert“ (http://www.mdr.de/mediathek/radio/mdr-aktuell/index.html#)
Beitrag bei Euractiv vom 26.04.2017: „Ar eits edi gu ge i der Te tili dustrie: Ein Unglück mit Folge “
(http://www.arne-lietz.de/beitrag-bei-euractiv-vom-26-04-2017-arbeitsbedingungen-in-der-textilindustrie-
ein-unglueck-mit-folgen/)
Beitrag bei domradio.de vom 24.04.2017: „EU-A geord ete forder Sta dards für Te tilproduze te “
Beitrag bei Die Tagespost vom 21.04.2017: „Du pi gpreise i ht hi eh ar“ (http://www.die-
tagespost.de/politik/bdquo-Dumpingpreise-nicht-hinnehmbar-ldquo;art314,178024)
Beitrag beim Luxemburger Wort vom 21.04.2017: „EU-A geord ete forder Sta dards für Te tilproduze te “
(http://www.wort.lu/de/business/faire-kleidung-in-europa-eu-abgeordnete-fordern-standards-fuer-
textilproduzenten-58fa1ab7a5e74263e13adc7a)
Beitrag in taz – die tageszeitung vom 20.04.2017: „S hritt he hier, Road aps da“ (http://www.arne-
lietz.de//files/2014/05/170420_taz.pdf)
Beitrag in der Thüringer Landeszeitung vom 18.04.2017: „ 5 ei Je aer Oster ars h – Atomuhr steht auf 2,5
Videobotschaft aus dem Europäischen Parlament
(06.04.2017): https://youtu.be/pdA33NslsDU Video von Plenumsrede zu Kinderehen in Bangladesch
(06.04.2017): https://youtu.be/3xcUxf-CrTU
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Mi ute or “ (http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/150-bei-Jenaer-Ostermarsch-Atomuhr-steht-
auf-2-5-Minuten-vor-12-1286021461)
Beitrag bei Euractiv vom 12.04.2017: „Da id gege Goliath: Der Ka pf u a hhaltige Produktio i der Te tili dustrie“ (https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/interview/david-gegen-goliath-
der-kampf-um-nachhaltige-produktion-in-der-textilindustrie/)
Beitrag bei tagesschau.de vom 11.04.2017: „Stolte erg trifft Tru p“
(https://www.tagesschau.de/ausland/stoltenberg-trump-nato-101.html)
Artikel i „Mei Roßlau“ 4/ 7: „I Garte der Verei e“ (http://www.arne-
lietz.de//files/2017/04/mein.Ro%C3%9Flau_04.17.pdf)
45-minütiges TV-Interview bei ARD alpha vom 05.04.2017 zu meiner politischen Arbeit und Engagement zum
500. Reformationsjubiläum 2017 (https://www.youtube.com/watch?v=auhH5R4Xh4A)
Englischsprachige Medien:
Video-Interview with Reuters TV 24th of April 2017: „Fashio Re olutio Da i Lo do “
(https://www.reuters.tv/v/R2t/2017/04/24/no-top-100-fashion-brand-is-fully-transparent-report)
Article The Daily Star 05th of April 2017: "ANALYSIS: Re isit EPZ la to sustai trad pri ileges to EU“ (http://www.thedailystar.net/business/analysis-revisit-epz-law-sustain-trade-privileges-eu-1386412)
Article Financial Express Bangladesh 04th of April 2017: „La our rights: Where o plia e eets adjust e t“
(http://www.thefinancialexpress-bd.com/2017/04/04/66030/Labour-rights:-Where-compliance-meets-
adjustment)
Article Fibre2Fashion 03rd of April 2017: „EU tea praises safet efforts i Ba gla gar e t u its“
(http://www.fibre2fashion.com/news/apparel-news/eu-team-praises-safety-efforts-in-bangla-garment-units-
205011-newsdetails.htm)
III. Sachsen-Anhalt
Städtetag in Halle (Saale)
Mitte April sprach ich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby mit dem
Landesanglerverband u.a. über EU-Fangquoten in der Ostsee. Zudem hatten wir die Chance, mit Vertreterinnen des
EU-Hochschulnetzwerkes Sachsen-Anhalt zu sprechen. Gerade hier ist europäische Kooperation und das Management
von Fördermitteln essentiell. Zum Abschluss des Tages traf ich den Oberbürgermeister Bernd Wiegand, mit dem ich
über Europaförderungen und EU-Initiativen der Stadt sprach.
Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in Coswig (Anhalt)
Nicht nur Frankreich wählte am 23. April ein neues Staatsoberhaupt, auch in Coswig (Anhalt) stand eine
richtungsweisende Wahl an. Nach 17 Jahren im Amt hat die parteilose Bürgermeisterin Doris Berlin vorzeitig eine
Bürgermeisterwahl angesetzt. Für uns ging André Saage ins Rennen, mit dem ich einen Nachmittag durch die Straßen
Coswigs zog und Tür-zu-Tür-Wahlkampf gemacht habe.
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Bei der Wahl am erhielt er knapp 25% der Stimmen und steht nun in der Stichwahl am 07.05.2017. Ich drücke ihm als
Europaabgeordneter aber vor allem als Kreisvorsitzender die Daumen. Informiert Euch über seine Kampagne auf
seiner Homepage (www.andre-saage.de) und der Facebookseite (https://www.facebook.com/andre.saage.coswig/).
Termininformation: SGK-Workshop zu „EU- und Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen
Austausche “ a . Mai
Am 06.05.2017 findet ein Workshop der SGK Sachsen-Anhalt e.V.,
der EU-Service Agentur und mir zum Thema "EU und
Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen
Austauschen" statt. Diesen Workshop habe ich auf Initiative der SPD
AG 60+ an die SGK herangetragen und mitorganisiert, damit wir
Sozialdemokraten verstärkt vor Ort europäische Projekte
voranbringen können. Meldet Euch an oder gebt diese Information
an Neumitglieder und uns nahestehenden sowie engagierten
Bürgerinnen und Bürgern weiter.
Einladung: goo.gl/4aGRjX
Programm: goo.gl/gnDRoa
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IV. Politische Reisen
#FashionRevolutionDay in London
Bei den sozialdemokratischen Europaabgeordneten bin ich
zuständig für einen parlamentarischen Bericht zu
Lieferketten in der Bekleidungsbranche. So flog ich am 24.
April nach London zum #FashionRevolutionDay. Moderiert
wurde vor Ort eine Debatte zum Thema faire und
nachhaltig produzierte Textilien von der britischen Labour-
Abgeordneten Mary Creagh. Im Anschluss gab ich der
Nachrichtenagentur Reuters ein Interview, in dem ich über
unsere Forderungen im Europaparlament zu diesem Thema
berichtete. (s. Seite 4)
Treffen der Globalen Atlantiker in Hamburg
Vom 17. – 19. April 2017 fand eine mehrtägige Konferenz der
Globalen Atlantiker unter der Organisation der Friedrich Ebert
Stiftung in Hamburg statt. Als Außen- und
Entwicklungspolitiker nahm ich gern erneut an dem
transatlantischen Austausch teil, der mit dem Ausgang der
US-Wahl noch wichtiger geworden ist.
Wir diskutierten im Hamburger Rathaus über die kommende
Bundestagswahl und den möglichen Einfluss von Russland im
Vergleich zur US-Wahl. Zudem besprachen wir die neue Rolle
der Medien und Sozialen Netzwerke sowie mit dem Ersten
Bürgermeister Olaf Scholz den kommenden G20-Gipfel in
Hamburg. Ich sprach am dritten Konferenztag zu den
Handelsabkommen TTIP und CETA, wobei ich klarstellte, dass
es die Sozialdemokraten waren, die die bisherigen privaten
Schiedsgerichte ins politische Aus gestellt haben. Nach einer Informationstour durch den Hamburger Hafen und der
Besichtigung der Elbphilharmonie sprachen wir in der Führungsakademie der Bundeswehr zu den Themen
Cybersicherheit und den Beziehungen zu Russland.
10. Sicherheitsforum in Kiew, Ukraine
Anfang April reiste ich in die Ukraine, um beim 10.
Sicherheitsforum über die EU-Russland-Beziehungen zu
sprechen. Eröffnet wurde es von dem Präsidenten bzw.
Premierministern aus Estland, Lettland, Litauen und der
Ukraine. Die Verkündigung der Visaabstimmung zur Ukraine
im Europaparlament erfuhr vor Ort einen stehenden Applaus.
Zusätzlich sprach ich über die Friedensverhandlung von Minsk
II und, dass neben Russland auch die Ukraine an den
Verabredungen mitarbeiten und sie erfüllen muss.
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Stiftungsratssitzung in Kreisau, Polen
Als Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Kreisau für Europäische Verständigung reiste ich im April erneut nach
Polen. Wir gedachten dabei mit Caspar von Moltke dem ersten Treffen des Kreisauer Kreises vor 75 Jahren. Dieser
Widerstandskreis entwickelte politische Konzepte, die nach der Nazidiktatur greifen sollten und die Deutschland in
Europa eingebettet sahen.
V. Ausblick
Neben meiner parlamentarischen Tätigkeit in Brüssel und Straßburg bin ich auch im Mai und Juni oft im Wahlkreis
unterwegs. Bei Interesse komme ich auch gern zu Ihnen/Euch – kontaktiert mich. Hier eine Übersicht meiner
bisherigen Veranstaltungen und Termine im Mai und Juni in Sachsen-Anhalt:
05.05.2017 – Coswig: Straßenwahlkampf mit André Saage, Bürgermeisterkandidat Stadt Coswig (Anhalt)
06.05.2017 – Magdeburg: SGK-Workshop zur Städtepartnerschaft
11.05.2017 – Magdeburg Palais am Fürstenwall: Grußwort bei der Veranstaltung der Europaschulen und
feierliche Übergabe der USB-Sticks zu EU-Bildungsmaterialien für Sachsen-Anhalt
11.05.2017 – Wittenberg: Arbeitsgespräch zum Reformationsjubiläum (Gast: Thomas Oppermann, MdB)
12.05.2017 – Halle: Europadiskussion bei der Realschule Johann Christian Reil
12.05.2017 – Halle: Diskussionsrunde mit den Stadtsenioren Halle
12.05.2017 – Sa gerhause : Europadiskussio ei „Politis he Clu Sa gerhause “
13.05.2017 – Wittenberg: Eröffnung Barlach-Kolwitz Ausstellung
18.05.2017 – Wittenberg: Sitzung SPD-Kreisvorstand
20.05.2017 – Magdeburg: Sitzung SPD-Landesparteirat
31.05. – 06.06.2017 – Lutherstadt Wittenberg: täglich mehrfacher Moderator und Podiumsteilnehmer in der
Themenwoche Europa der Weltausstellung der Reformation
09.06.2017 – Halle: Hoffest der SPD Halle
15.06.2017 – Wittenberg: Sitzung SPD-Kreisvorstand Wittenberg
16.06.2017 – Magdeburg: Präsidiumssitzung Europäische Bewegung Sachsen-Anhalt
16.06.2017 – Halle: Besuch beim Textilunternehmen Greenbomb mit Karamba Diaby, MdB
24.06.2017 – Halle: Vera staltu g „Spielkulture i Europa“ vo Kulturforu der Sozialde okratie Sa hse -
Anhalt
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