Beschränkte Ausschreibungen, Freihändige Vergabe

und regionaler Bezug?

Kommunale Vergabe – aber richtig

HWK Frankfurt-Rhein-Main und

Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V.

Frankfurt, den 11. Oktober 2012

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Brief aus dem Jahre 1737 von Vauban (Marschall und Oberster Festungsbaumeister Ludwig XIV) an Louvois

(Generalintendant des Bauwesens, Kriegsminister und Schöpfer der Vergabeordnung unter Ludwig XIV)

Es gibt einige Restarbeiten der letzten Jahre, die nicht fertig sind und die nicht fertig werden, und das alles

Durchlaucht, wegen der Verwirrung, die die häufigen Rabatte verursachen, die es bei Ihren Bauvorhaben gibt,

denn es ist sicher, dass das Zurücknehmen von Vergaben, Wortbrüche und Neuausschreibungen nur dazu

dienen, schlechte Unternehmer anzuziehen, die nicht wissen, wo ihnen der Kopf steht, Schurken und

Nichtskönner, und somit all jene verscheucht werden, die das Zeug haben, ein Unternehmen zu führen. Ich sage

darüber hinaus, dass Sie die Vorhaben beträchtlich verzögern und verteuern, was um so schlimmer ist, als die

so sehr gesuchten Rabatte und Billigpreise nur scheinbar sind, zumal ein Unternehmer, der verliert, wie ein

Ertrinkender nach allem greift, was sich bietet. Er wird alles einem Unternehmer mögliche tun, als da ist, die

Händler, von denen er das Material nimmt, nicht zu bezahlen, seine Arbeiter schlecht zu entlohnen, zu

übertölpeln wen er nur kann, nur die Schlechtesten zu haben, weil sie billiger sind als die anderen, nur das

schlechteste Material zu verwenden, zu streiten über alles und ewig um Erbarmen zu schreien gegen diesen und

jenen.

Das dürfte genügen, Durchlaucht, Ihnen die Unvollkommenheit solchen Gebahrens aufzuzeigen. Trennen Sie

sich davon und im Namen Gottes stellen Sie den guten Glauben wieder her, zahlen Sie den Preis des Werkes

und verweigern Sie einem Unternehmer, der seine Aufgabe erfüllte, nicht den ehrlichen Lohn, das wird immer

den besten Handel geben, den Sie finden können.

Vauban

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Wer ist die Auftragsberatungsstelle Hessen?

Die Auftragsberatungsstelle Hessen e. V. ist eine Gemeinschaftseinrichtung hessischer

Kammern: 10 Industrie- und Handelskammern, 3 Handwerkskammern, Ingenieurkammer und

Architekten- und Stadtplanerkammer und dem Hessischen Wirtschaftsministerium

Aufgaben der Auftragsberatungsstelle Hessen

Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) 2007

seit Nov. 2007 Pflichtbekanntmachungsorgan für alle hessischen Beschaffungsstellen

elektronische Vergabeplattform eHAD 2009

Hessisches Präqualifikationsregisters (HPQR) 2008 – VOB-VOL-VOF

Zertifizierung auftragsunabhängiger Eignungskriterien und Ausbau der Datenbank

PQ-VOL 2009

bundesweites Präqualifikationsregister für Dienst- und Lieferleistungen

Beratung der in Hessen ansässigen Firmen und öffentlichen Auftraggeber

Benennung fachkundiger, leistungsfähiger und zuverlässiger Unternehmen

Bereithaltung der wichtigsten Erlasse, Bestimmungen und Informationen

zum öffentlichen Auftragswesen unter www.had.de

Seminare unter www.absthessen.de

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ABSt Hessen e.V.

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Zulässige Steuerungsinstrumente

zur Auftragsvergabe an die heimische Wirtschaft

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I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

Anwendbarkeit der Beschränkten Ausschreibung und Freihändigen Vergabe

Flexibilität bei Verfahrensarten

Abweichungen von der VOB/A durch Freigrenzen

Barkauf

II. Interessenbekundungsverfahren (IB)

III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

Wertungsstufen

Zuschlagskriterien wie Reaktionsgeschwindigkeit

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I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

nationale Verfahren nach VOB/A

unterhalb der Schwellenwerte

Öffentliche Ausschreibung

Beschränkte Ausschreibung mit oder

ohne TW

Freihändige Vergabe

mit oder ohne TW

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Arten der Vergabe:

TW: Teilnahmewettbewerb

In Hessen: Interessenbekundung

mit anschließender

Beschränkter Ausschreibung

Freihändiger Vergabe

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Bewerbung: TW oder IB

Freihändige Vergabe/Verhandlungsverfahren:

Ermessen des Auftraggebers

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Bieterauswahl

Aufforderung zur Angebotsabgabe

Bieterfragen/

Angebotsabgabe

Nichtöffentliche Angebotsöffnung

Angebotswertung • Form – Eignung – Preise -Zuschlagskriterien

Zuschlagserteilung

Verhandlung mit Änderung der Leistung

ohne Verhandlung ohne Änderung der

Leistung/Preis

Angebots-

frist

I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

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Durchbrechung durch Auftragswerte in der VOB/A/1 2009

und Durchbrechung durch „große Freigrenzen“ in Landesregelungen

wie Hessischen Vergabeerlass [2.1.1.]

In jedem Bundesland gibt es abweichende Freigrenzen (geregelt in

Landesgesetzen oder Landeserlassen)

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I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

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VOB/A unterhalb der Schwellenwerte:

Freihändige Vergabe bspw.

Nur ein Unternehmer kommt in Betracht

Dringlichkeit

Leistungen bis 10.000 € netto Auftragswert

Beschränkte Ausschreibung bei Leistungen bis:

Kein annehmbares Ergebnis einer Öffentlichen Ausschreibung

Unzweckmäßigkeit der Öffentlichen Ausschreibung

50.000 € für Ausbaugewerke (ohne Energie- und Gebäudetechnik),

Landschaftsbau, Straßenausstattung

150.000 € Tief-, Verkehrswege-, Ingenieurbau

100.000 € alle übrigen Gewerke

I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

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Vergabeart

VOB

je Fachlos

Direkt- / Barkauf bis 7.500 EUR/Auftrag

ohne förmliche Vergleichsangebote

aber Preiseinzugsverfahren - Wirtschaftlichkeit – Sparsamkeit zu beachten -

Freihändige Vergabe Empfehlung

bis 100.000 € *

Beschränkte Ausschreibung Empfehlung

bis 1.000.000 €*

Öffentliche Ausschreibung bis 5 Mio. € *

= Schwellenwert für

EU- Verfahren 9

Befristet bis

31.12.2012

*(netto)

Hessischer Vergabeerlass 2012

Es gelten weiterhin die „Große Freigrenzen“

I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

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DVA: Fachlos (Gewerk)

„2.1. Welche Leistungen zu einem Fachlos gehören, bestimmt sich nach

den gewerberechtlichen Vorschriften und der allgemein oder regional üblichen

Abgrenzung. In einem Fachlos werden jene Bauarbeiten zusammengefasst,

die von einem baugewerblichen bzw. einem maschinen- oder

elektrotechnischen Zweig ausgeführt werden, unabhängig davon, in welchen

Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) des Teils C der VOB diese

Arbeiten behandelt werden. Fachlose können regional verschieden sein.

Allgemein ist es z.B. üblich, Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten zu-

sammen als ein Fachlos zu vergeben, obgleich sie verschiedenen ATV´en

angehören. Die Fachlosvergabe entspricht damit der Struktur der mit der

Erbringung von Bauleistungen befassten Unternehmen.“

http://www.bmvbs.de/-,1532.4158/Deutscher-Vergabe-und-Vertrags.htm

I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

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Freigrenzen in anderen Bundesländern, Stand März 2012

6 Bundesländer haben die gleiche Regelung wie Hessen

(Brandenburg, Hamburg, NRW, Rh.-Pf., Saarland, S-H.)

2 Bundesländer wie der Bund (= VOB/A)

( Berlin , Sachsen-A,)

3 Bundesländer haben bei der FV zw. 20.000 € und 75.000 €

3 Bundesländer haben bei BA wie VOB/A

2 Bundesländer bei BA weniger als VOB/A

BA = Beschränkte Ausschreibung

FV = Freihändige Vergabe

I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben? I. Freigrenzen

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Verortung des Interessenbekundungsverfahrens

Bauauftrag

Klassischer Auftraggeber Auftrag unterhalb

Schwellenwerte

Auftrag oberhalb

Schwellenwerte

1. Abschnitt VOB/A

Nationale Verfahren

2. Abschnitt VOB/A

Europaweite Verfahren

Interessenbekundung

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I. Freigrenzen nach dem Hessischen Vergabeerlass vom 29.12.2011

Freihändige

Vergabe

Beschränkte

Ausschreibung

II. Interessenbekundung (IB)

Öffentlicher Aufruf zur Teilnahme:

Interessenbekundung (IB)

in der HAD

VOB

Das Ermessen kommt einer

Pflicht gleich, sofern keine

gewichtigen Gründe gegen eine

Bekanntmachung sprechen.

Diese Gründe sind aktenkundig zu

machen

je Auftrag

Ab 250.000 € netto

Mittel der Europäischen Union

fließen ein: ist IB Pflicht

Wenn Fördermittel mehr als 25% der

Gesamtmaßnahme finanzieren und zumindest die

o.g. Beträge erreicht werden

Binnenmarktrelevanz: ist IB Pflicht

Nur bei Gebot dringendem

Handelns ist kein

Interessenbekundungs-

verfahren nötig

Ab 1 Mio. €

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I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben?

II. Interessenbekundung (IB)

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Abgrenzung IB vom Teilnahmewettbewerb: 1. Bewerbungsverfahren, der Aufforderung zur Angebotsabgabe vorgeschaltet

Inhalt: -- Kurze Beschreibung des Auftragsgegenstandes und Bewerbungsfrist

– Bekanntgabe der Bewerbungsbedingungen

– Angabe der Anzahl der Bieter, die aufgefordert werden, ein Angebot abzugeben

2. aber Unterschiede zum Teilnahmewettbewerb

Grds. ausreichende Fristen, aber auch 48 Stunden bei Dringlichkeit möglich

Kein Rechtsanspruch des Bieters, die Gründe des Ausscheidens zu erfahren

3. Auswahl der Bieter:

Mischung von Bietern → Bieter müssen nicht zwingend aus dem Kreis der Bewerber

stammen

es können auch weitere, „bekannte“ Bieter zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, über

die Anzahlkann die Wahrscheinlichkeit gesteuert/erhöht werden, dass ein regionaler Bieter

den Zuschlag erhält

Auswahl der Bewerber kann (bedingt) nach sachlichen Erwägungen gesteuert werden

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I. Auf welcher Rechtsgrundlage werden öffentliche Aufträge vergeben?

II. Interessenbekundung (IB)

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Wertungsstufen:

1. Stufe: Formelle Prüfung: Vollständigkeit des Angebots

2. Stufe: Überprüfung der Eignung der Bieter (Eignungsnachweise):

3. Stufe: Sachliche Prüfung: rechnerische, technische Prüfung der Angebote

4. Stufe: Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots anhand von Zuschlagskriterien

III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

Zuschlag

1. Unterhalb der Schwellenwerte:

Regel: Das nationale Vergaberecht sieht den Zuschlag nicht auf das

preisgünstigste, sondern das wirtschaftlichste Angebot vor

Ausnahme: Bei marktgängigen Standardartikeln kann auf das preisgünstigste

Angebot der Zuschlag erteilt werden

In der Praxis ist diese Ausnahme aber die Regel

2. Oberhalb der Schwellenwerte

EU-RL lassen Vergabe nach Preis oder Wirtschaftlichkeit zu

Deutscher Gesetzgeber hat sich im GWB auch auf die Wirtschaftlichkeit

festgelegt

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III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

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Die Wirtschaftlichkeit ist anhand der auftragsbezogenen Wertungskriterien zu bestimmen:

• Preis

• Qualität, Lebensdauer

• Innovation, Umweltaspekte

• Höhe etwaiger Reparaturkosten, Wartungskosten

• Energieverbrauch, Unterhaltungskosten. Lebenszykluskosten

• Ausführungsfristen

• Reaktionszeiten

• Ästhetik

• Zweckmäßigkeit

• Risiken, Herkunft, soziale Aspekte

III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

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Die Wirtschaftlichkeit ist anhand der auftragsbezogenen Wertungskriterien zu bestimmen

Beispiel: Dacheindeckung einschließlich Reaktionszeit bei Reparaturleistungen:

Zuschlagskriterien sind Preis und Reaktionszeit zu jeweils 50 %

Für jedes Zuschlagskriterium gibt es Wertungspunkte 1-10

Niedrigste Preis bekommt 10 Punkte, prozentual weniger Punkte der nächst höhere

Preis

Reaktionszeit bei Reparaturleistungen: innerhalb von 24 Stunden erhält man 10 P.

für jeden weiteren Tag mehr: jeweils 2 Punkte Abzug

Zuschlag erhält der Bieter mit der höchsten Punktzahl

Vorliegende Angebote:

Fa. A hat einen Preis von 50.000 €, braucht aber 3 Tage Reaktionszeit für Reparaturen

Fa. B verlangt 75.000 € (50 % mehr), kann aber innerhalb von 2 Tagen Schäden beseitigen

Fa. C verlangt 60.000 € (20 % mehr), benötigt aber nur 24 Stunden

III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

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Ergebnis:

Trotz des mittleren Preises kann das Angebot der Fa. C bezuschlagt werden, da die Vorteile

des schnellen Reparaturservice den Preisnachteil aufwiegen.

Der AG kann ggf. einen Beurteilungsspielraum bei der Punktebewertung haben (hier nicht), der

nicht der Kontrolle der Nachprüfung unterliegt

Grenzen des Ermessens bei: Willkür, sachfremden Erwägungen, Ungleichbehandlung,

Zugrundelegen eines falschen Sachverhalts, Nichteinhaltung allgemeiner Bewertungsmaßstäbe

Auswertung:

Fa. A hat einen Preis von 50.000 € = 10 Punkte, braucht aber 3 Tage Reaktionszeit für Reparaturen

= 6 Punkte. Insgesamt: 16 Punkte

Fa. B verlangt 75.000 € (50 % mehr) = 5 Punkte, kann aber innerhalb von 2 Tagen Schäden beseitigen

= 8 Punkte. Insgesamt: 13 Punkte

Fa. C verlangt 60.000 € (20 % mehr) = 8 Punkte, benötigt aber 24 Stunden = 10 Punkte.

Insgesamt: 18 Punkte

III. Angebotswertung nach dem Prinzip des wirtschaftlichsten Angebots

Durch Informationsvorsprung

zum Auftrag und zur wirtschaftlichen Beschaffung

Bierstadter Straße 9, 65189 Wiesbaden, Tel.: 0611 974588-0 - info@absthessen.de

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