Upload
gella
View
19
Download
0
Embed Size (px)
DESCRIPTION
Breitbandausbau in Bayern Chancen für den ländlichen Raum IRE-Konferenz - Hallwang. Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. - PowerPoint PPT Presentation
Citation preview
www.schnelles-internet.bayern.de
Breitbandausbau in Bayern
Chancen für den ländlichen RaumIRE-Konferenz - Hallwang
Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
1. Förderprogramm von 2008 bis 2011
1 Rahmenbedingungen - Förderung
Ziel:
Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s)
Förderung:
Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde
5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie
Ziel:
Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s)
Förderung:
Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde
5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Förderfortschritt
1 Rahmenbedingungen - Förderung
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Abschlussbilanz des 1. Förderprogramms
1 Rahmenbedingungen - Förderung
Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden
Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme
98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s
In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6
und 16 Mbit/s
Hauptziele wurde erreicht
Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht!
Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden
Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme
98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s
In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6
und 16 Mbit/s
Hauptziele wurde erreicht
Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht!
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
2065 Gemeinden, 40.000 Ortsteile – oft keine Rentabilität
Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung (Beispiel FTTC)1)
• Einige städtebauliche Typologien sind tendenziell unrentabel – Definition größerer Ausbaugebietes ist sinnvoll
• Weiße Flecken sind in der Realität tendenziell die unrentablen Typologien
IRRZuschuss/Haushalt
~ 15% -
~ 10% -
~ 5 % -
- ∞ ~ 3.000 €
- ∞ ~ 5.000 €
- ∞ ~ 20.000 €
1) Modellhafte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eines vollintegrierten Telekommunikationsanbieters über alle Wertschöpfungsstufen
Ortskern
Abgelegener Ortsteil
Einzeldorf
Vororte
Wohngebiet
Weiler
Eckpunkte
Rahmenbedingungen - Ortsteile1
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Aktuelles Förderprogramm
2 Verfahrensablauf
Ziel:
Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten
Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten
mit weniger als 25 Mbit/s
Förderung:
Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde
500 Mio Euro bayerische Fördermittel
Ziel:
Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten
Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten
mit weniger als 25 Mbit/s
Förderung:
Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde
500 Mio Euro bayerische Fördermittel
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Förderung: ausgewiesene Wirtschaftlichkeitslücke für die Erschließungsgebiete
Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke
Beispielrechnung bei Förderquote von „F%“
2
• 7 Jahre Betrachtungszeitraum
• Netzbetreiber hat im Rahmen der Angebotsstellung eine detaillierte und plausible Darstellung der Wirtschaftlichkeitslücke zu machen
• Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet:
Investitionskosten
Saldo aus Erträgen/Kosten aus Betrieb
Förderrechtliche Aspekte
Wirtschaft-lichkeitslücke
Betriebskosten + Abschreibungen
und Zinsen auf der Basis der getätigten
Investitionen
Kommunaler Eigenanteil
(WL x (1-F%)
Förderung(WL x F%)
Operative Erträge
Verfahrenablauf - Fördergegenstand
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
AuswahlverfahrenSchritte 10 - 15
UmsetzungSchritte 16 - 19
Schritt 1 – Festlegung des ErschließungsgebietsSchritt 2 – Ermittlung der aktuellen VersorgungSchritt 3 – Bedarfsanalyse*Schritt 4 – Veröffentlichung der Ergebnisse der Bedarfsanalyse*Schritt 5 – Markterkundung*Schritt 6 – Veröffentlichung des Ergebnisses der Markterkundung*Schritt 7 – Dokumentation zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln*Schritt 8 – Nachweis ungenügender Investitionen der Netzbetreiber sowie hoher Marktzutrittsschranken*Schritt 9 – Veröffentlichung des Ergebnisses wettbewerbsverzerrender Mittel sowie Stellungnahme der Bundesnetzagentur*
Schritt 10 – Durchführung des Auswahlverfahrens*Schritt 11 – Veröffentlichung der Auswahlentscheidung*Schritt 12 – Stellen des FörderantragsSchritt 13 – Nachzureichende Unterlagen im Rahmen des FörderantragsSchritt 14 – Übermittlung des Kooperationsvertrags an die BundesnetzagenturSchritt 15 – Erlass des Zuwendungsbescheids
Schritt 16 – Veröffentlichung des Fördersteckbriefs*Schritt 17 – Abschluss des KooperationsvertragsSchritt 18 – Veröffentlichung der Projektbeschreibung*Schritt 19 – Auszahlung der Zuwendung
7-12 Monate
Phase 1
Phase 3Phase 2
VorbereitungSchritte 1 - 9
* Diese Schritte sind auf der Homepage der Kommune und des Breitbandzentrums zu veröffentlichen.
Das bayerische Förderprogramm gliedert sich in mehrere Phasen und Arbeitsschritte
2 Verfahrensablauf - Schritte
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
•Verfahren vereinfachen(Überarbeitung der Richtlinie)
•Förderung verdoppeln(1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde)
•Beratung verbessern(1 Breitbandmanager pro Landkreis)
•Verfahren vereinfachen(Überarbeitung der Richtlinie)
•Förderung verdoppeln(1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde)
•Beratung verbessern(1 Breitbandmanager pro Landkreis)
Kabinettsauftrag vom 13.01.2014
3 Geplante Änderungen
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Änderung an der BbR
3 Geplante Änderungen
Erweiterung der FördermöglichkeitenDie bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden.
Verzicht auf BedarfsermittlungKeine Abfrage der Unternehmer
Verzicht auf Beteiligung der BNetzA
Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ
Erweiterung der FördermöglichkeitenDie bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden.
Verzicht auf BedarfsermittlungKeine Abfrage der Unternehmer
Verzicht auf Beteiligung der BNetzA
Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Änderung an der BbR
3 Geplante Änderungen
Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf ein Jahr verkürzt
Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich
„vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität
Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf ein Jahr verkürzt
Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich
„vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Abstimmung der BbR
3 Geplante Änderungen
Informell mit der EU-Kommission abgestimmt
Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TK-Unternehmen, Regierungen angehört
Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel
Informell mit der EU-Kommission abgestimmt
Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TK-Unternehmen, Regierungen angehört
Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Fördermittel aufgestockt
3 Geplante Änderungen
1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018
Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag
Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach SiedlungsstrukturZahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale Zusammenarbeit
1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018
Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag
Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach SiedlungsstrukturZahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale Zusammenarbeit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Beratung
3 Geplante Änderungen
Bayerisches BreitbandzentrumAmberg
Erster Ansprechpartner für Gemeinden:Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (pro Landkreis)Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer
Bayerisches BreitbandzentrumAmberg
Erster Ansprechpartner für Gemeinden:Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (pro Landkreis)Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Agenda
(1) Rahmenbedingungen
(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie
(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen
(4) Fazit
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Stand Ende 2013 (Quelle: TÜV Rheinland)
4 Fazit – Stand
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Stand im Förderverfahren 26.05.2014
4 Fazit – Stand
Im Förderverfahren: ca. 660 Gemeinden
Auswahlentscheidung Netzbetreiber :ca. 60 Gemeinden
Abgeschlossenes Verfahren: 2 Gemeinden
Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen
Maßnahmenbeginn.
Im Förderverfahren: ca. 660 Gemeinden
Auswahlentscheidung Netzbetreiber :ca. 60 Gemeinden
Abgeschlossenes Verfahren: 2 Gemeinden
Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen
Maßnahmenbeginn.
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
4 Fazit
Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird
das Verfahren vereinfacht,
die Bearbeitungsschritte reduziert,
der Förderumfang vergrößert,
die Flexibilität erhöht.
Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und
Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal -
auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele
ausgerichtet werden.
Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird
das Verfahren vereinfacht,
die Bearbeitungsschritte reduziert,
der Förderumfang vergrößert,
die Flexibilität erhöht.
Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und
Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal -
auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele
ausgerichtet werden.
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
4 Fazit
Schlüssel zum Erfolg
“Kommunaler Masterplan“Langfristige Ausbaustrategie
Bestand
Bedarf
Priorisierung
„Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen)
Schlüssel zum Erfolg
“Kommunaler Masterplan“Langfristige Ausbaustrategie
Bestand
Bedarf
Priorisierung
„Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen)
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang
Vielen Dank
für ihre
Aufmerksamkeit!
Vielen Dank
für ihre
Aufmerksamkeit!
IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang