Deutsche Erfahrungen bei der Gestaltung praxisnaher

Politikansätze zur Entwicklung der ländlichen Räume

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Quelle: BMEL/Walkscreen

Was sind ländliche Regionen?

Ländliche Räume in Deutschland

Deutschland Gesamt (2016)

82,6 Mio. Einwohner

357.333 km² Fläche

davon ländliche Räume

46,7 Mio. Einwohner

326.911 km² Fläche

zum Vergleich: Russland Gesamt

146,5 Mio. Einwohner

17.098.200 km² Fläche

• große Vielfalt ländlicher Regionen:

o schrumpfend <---> wachsend

o strukturschwach <---> prosperierend

o metropolennah <---> peripher

• keine allgemein verbindliche Definition

• vom Thünen-Institut für Ländliche

Räume (BMEL-Ressortforschung)

entwickelte Typologie (Index der Ländlichkeit)

• gezieltes Monitoring ländlicher Räume

(„Landatlas“) als differenzierte

Datengrundlage

Projekt LandAtlas

seit 11/2016 online

Datengrundlagen: Daten der amtlichen

Statistik und insbesondere des

Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und

Raumforschung (BBSR)

Abbildung von rund 60 Indikatoren aus 9

Bereichen

www.landatlas.de

Was sind die Trends der ländlichen Entwicklungin Deutschland?

Demografische Entwicklung in ländlichen Regionen

„Demografischer Wandel“

Anstieg der Lebenserwartung, Alterung

negative natürliche Bevölkerungsbilanz

Wanderung innerhalb Deutschlands

dauerhafter Weggang junger, gut ausgebildeter Männer und Frauen

Zuzug aus dem Ausland

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Veränderung der Wirtschaftsstrukturen

Rückläufiger Anteil der Land- und Forstwirtschaft an Arbeitsplätzen und Wertschöpfung

Bedeutung von mittelständischen Unternehmen, Handwerk, Dienstleistungen, Tourismus wächst

Erzeugung von erneuerbaren Energien und Rohstoffen für biobasierte Wirtschaft

veränderte Ansprüche der Arbeitnehmer

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Regionale Disparitäten

Erhebliche regionale Unterschiede bei Einkommen, Beschäftigung und Wirtschaftskraft

Abwärtsspirale aus Abwanderung, weniger Wirtschaftskraft und sinkender Attraktivität

Schlüsselfaktor: Erreichbarkeit (Lage, Mobilität, digitale Anbindung)

wirtschaftliche Entwicklung, Finanzausstattung der Kommunen

Daseinsvorsorge und Infrastrukturen

Quelle: BMEL/Walkscreen

Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung?

Welche Rolle hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft übernommen?

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

breiter gesellschaftlicher Konsens

politisches Ziel

Zielvorstellung des Grundgesetzes (Finanzverfassung; Gesetzgebungskompetenz Bund)

Fundament für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Deutsche Einheit

nachhaltige Raumentwicklung (Raumordnungsgesetz)

Förderinstrumente von Bund und Ländern

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Koordinierung - Vernetzung – Begleitung(Bundesebene)

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Arbeitsstab Ländliche

Entwicklung –

Parlamentarische

Staatssekretäre

Sachverständigenrat

Ländliche

Entwicklung

Interministerielle

Arbeitsgruppe

Ländliche Räume

Ressorts

(politische Ebene)

Ressorts

(Arbeitsebene)Externe Experten

Federführung: BMEL

Ausblick auf die neue Legislaturperiode

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10-Punkte-Plan des amtierenden Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt:

• Zuständigkeiten bündeln (BMEL als Bundesministerium für Ländliche Räume)

• bestehende Fördersysteme optimieren, neue Ideen entwickeln

• Daseinsvorsorge stärken

• Wirtschaftskraft der Regionen verbessern, Landschaft und Erholung in Wert setzen

• digitale Chancengleichheit in allen Regionen schaffen

• Ortsentwicklung und Nahversorgung stärken

• Bildungs- und Betreuungsstrukturinfrastruktur erhalten, Mobilität ausbauen

• gute medizinische und pflegerische Versorgung sichern

• Bürokratie reduzieren, staatliche Ebenen besser vernetzen, Verwaltung bürgernah sichern

• gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement stärken

Koalitionsvertrag zwischen den die neue Bundesregierung tragenden Parteien

Wo liegen die Herausforderungen?Welche Lösungsansätze gibt es?

Wirtschaft und Arbeit Zahl der Beschäftigten in Land- und Forstwirtschaft seit Jahren rückläufig:

nur noch 1,4 % (2013)

Dienstleistungssektor 63 %, produzierendes Gewerbe: 36 %

spezialisierte Weltmarktführer (hidden champions) und Zulieferer in ländlichen Regionen

Fachkräftemangel, Abwanderung junger und gut qualifizierter Arbeitskräfte

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Lösungsansätze Arbeitsmarktpolitik und regionale Wirtschaftsförderung

Standortkampagnen, Ausbildungsnetzwerke, neue Beschäftigungsmodelle

Integration von Zuwanderern, Rückkehrern und Zuzüglern

Tourismus, erneuerbare Energien, Industrie 4.0

Qualifizierungsschub bei „Grünen Berufen“

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Aktuelle regionale

Arbeitslosenquoten

Arbeitslosenquoten bezogen auf

alle zivilen Erwerbspersonen in Prozent

(Vorjahreswerte in Klammern)

Flächennutzung

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Flächennutzung

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Flächennutzung Steigende Flächeninanspruchnahme durch

Siedlung und Verkehr

steigende Bodenpreise für landw. Nutzflächen

(Anstieg der Pachtpreise für Ackerland von 2007 bis 2016 um 80

Prozent, Verdopplung der Kaufpreise)

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Lösungsansätze Verbesserung der Innenentwicklung, Belebung

von Dorfkernen

nachhaltige Flächennutzung

Reduzierung der Flächeninanspruchnahme von derzeit 69 ha/Tag auf 30 ha/Tag

Baurecht, Naturschutzrecht

Quelle: BMEL/Walkscreen

Grundversorgung

Rückgang der Nahversorgung

zu geringe Auslastung von Infrastrukturen

steigende Pro-Kopf-Ausgaben bei

sinkenden Einnahmen der öffentlichen

Hand

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Lösungsansätze

Flexibilisierung – Kooperation – bürgerschaftliches Engagement

selbst organisierte Dorfläden, multifunktionale Dorfzentren, mobile Angebote, Online-Handel

interkommuale Zusammenschlüsse

Zentrale-Orte-Konzept

Quelle: BMEL/Walkscreen

Bildung

sinkende Schülerzahlen, Schließung von Schulen

fehlende Infrastrukturen im Kultur- und Freizeitbereich

lange Wege

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Lösungsansätze

Ganztagsschulen

jahrgangsübergreifender Unterricht

Bündelung von Angeboten

Einsatz digitaler Medien, Online-UnterrichtQuelle: BMEL/Ruthe Zuntz

Gesundheit und Pflege wachsender Bedarf durch längere

Lebenserwartung

wohnortnahe ambulante und stationäre medizinische Versorgung sichern

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Lösungsansätze strukturelle Reformen im Gesundheitswesen

Anreize für Landärzte und sonstige medi-zinische Fachkräfte (Studienförderung, Niederlassungsprämien)

Telemedizin und mobile Angebote

Gemeindeschwestern

Krankenhauskooperationen

medizinische Versorgungszentren

Wohnen Leerstand und Wertverlust der Immobilien in

schrumpfenden Regionen

Angebotsengpässe und steigende Preise in wachsenden Regionen

steigender Bedarf an altersgerechtem Wohnraum

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Lösungsansätze Sanierung von Bestandsbauten

statt Neubaugebieten

Umnutzung von Bausubstanz

Mobilität zwei Drittel aller Wege auf dem Land werden mit

dem Auto zurückgelegt

unzureichende Mobilitätsangebote für junge Menschen und Senioren

weite Wege durch Ausdünnung der Infrastrukturen

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Lösungsansätze Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

neue, flexible Angebote: Bürgerbusse, Sammeltaxis, Carsharing, regionale Mitfahrsysteme etc.

Angebote vernetzen und zu den Menschen bringen statt umgekehrt

Quelle: BMEL/Ruthe Zuntz

Digitalisierung Strategischer Standortfaktor

unzureichende Versorgung ländlicher Regionen mit Breitband und Mobilfunk

Hemmnisse für ländliche Wirtschaft und im privaten Bereich

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Lösungsansätze Breitband-/Glasfaserausbau

5G-Strategie für neue Mobilfunkgeneration

Digitalisierungsstrategie, Land.Digital

Verringerung von Wegen durch Telearbeit, Onlineshopping, E-Government, E-Health, E-Learning

Wie werden ländliche Regionen gefördert?

Was können die Menschen im ländlichen Raum selbst in die Hand nehmen?

Finanzausstattung der Kommunen

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Anteil Einkommensteuer

Anteil Umsatzsteuer

Gewerbesteuer, Grundsteuer, örtliche Verbrauchs- und Aufwandsteuern

Zuweisungen aus Steuereinnahmen Land

Mehrbelastungsausgleich

Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen

Investitionen in kommunale Bildungsinfrastruktur

Bund *)

Land

*) Die Zuweisung von Mitteln des Bundes an die Kommunen

erfolgt über die Länder.

ELER-Förderung in Zahlen

• ELER = Europäischer Landwirt-schaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

• Umsetzung in Deutschland: 13 Entwicklungspläne der Länder

• Förderperiode 2014-2020: ELER-Mittel 9,4 Mrd. €, nationale Mittel (Bund, Länder, Kommunen) 4,7 Mrd. €

• zusätzlich 2,7 Mrd. € für reine Länderprogramme

• = insgesamt 16,9 Mrd. € für die Förderung ländlicher Regionen (rd. 2,4 Mrd. € jährlich)

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LEADER-Ansatz

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Lokale Akteure

Lokale Aktionsgruppen

Entwicklungskonzept

Förder-

projekte

"Liaison Entre Actions de

Développement de l'Économie

Rurale"

(Verbindung zwischen Aktionen

zur Entwicklung der ländlichen

Wirtschaft)

Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe

„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“• Wichtigstes nationales Förderinstrument

• Bund erstattet Ländern 60 % der Ausgaben (Küstenschutz: 70 %)

• Bundesmittel 2017: 765 Mio. €

• GAK-Volumen insgesamt: ca. 1 Mrd. €

• Agrarstruktur- und Infrastrukturmaßnahmen

• 2016 Erweiterung um Maßnahmen zur Förderung der Infrastruktur ländlicher Regionen (u.a. nicht-landwirtschaftliche Kleinstunternehmen der Grundversorgung, dörfliche Bausubstanz, Tourismus, kulturelles und natürliches Erbe)

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Quelle: BMEL/Walkscreen

Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE)

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Erprobung innovativer und zukunftsweisender Lösungsansätze

+ Kommunikation/

Öffentlichkeitsarbeit

BULE-Modul 1:Zentrale Zukunftsfelder ländlicher EntwicklungModell- und Demonstrationsvorhaben sind das Herzstück des BULE.

Hier werden bundesweit ländliche Entwicklungsmaßnahmen erprobt,

Initiativen in ländlichen Regionen unterstützt und beispielhafte Lösungen

bekannt gemacht.

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Laufende Vorhaben:

• Mehrfunktionshäuser mit

Basisdienstleistungen

• Regionalität

• Soziale Dorfentwicklung

• 500 LandInitiativen

(bürgerschaftliches

Engagement für

Flüchtlinge)

• Land.Digital

• LandKULTUR

Neue Vorhaben:

• Land.Mobil

• Land.Forschung

• Land.Gesund

• Land.StartUp

• Land.Ehrenamt

• Flexibilisierung von

Standards und Normen

BULE-Modul 2:

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Land(auf)Schwung

13 Regionen mit besonderem Förderbedarf

in den Bereichen Demografie, wirtschaftliche

und strukturelle Entwicklung sowie

Daseinsvorsorge.

Förderphase 7/2015 – 12/2019:

Regionalbudget jeweils 2,25 Millionen €.

Weitere geplante Modellvorhaben:

• Starke Regionen (Start 2018)

• Jugend gestaltet Zukunft (Vorbereitung 2018 -

Start 2019), z.B. zur Stärkung der Mitbestimmung

Jugendlicher bei der Planung in Gemeinden

BULE-Modul 3:Wettbewerbe

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2017 und 2019 sollen mit

dem bundesweiten

Wettbewerb vorbildliche

Ideen und Strategien zur

Innenentwicklung in

Gemeinden gefördert

werden.

Mit dem Wettbewerb ehrt

das Bundesministerium für

Ernährung und Land-

wirtschaft alle drei Jahre

bürgerliches Engagement

für eine lebenswerte

Zukunft auf dem Land. Mit

ca. 2.400 teilnehmenden

Dörfern stellt der Wett-

bewerb die größte bürger-

schaftliche Bewegung in

Deutschland dar.

Rückkehrer/Neubürger

Zu diesem Thema sollen

2019 überörtliche und

regionale Konzepte

prämiert werden, die zum

Ziel haben, aktiv

Menschen für einen Wohn-

und Arbeitsstandort in

ländlichen Räumen zu

gewinnen.

BULE-Modul 4:Forschung und Wissenstransfer

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Es besteht Bedarf an Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie beim

Technologie- und Wissenstransfer im Bereich der ländlichen Entwicklung.

Dazu werden derzeit Forschungsthemen identifiziert. Später werden bundesweit

kompetente Universitäten, Hochschulen und Institute zu Interessenbekundungen

aufgerufen.

Weiterer Ausbau des Infoportals Zukunft.Land:

Daten und Erhebungen

Fördermöglichkeiten

gute Praxisbeispiele

Forschungsergebnisse und wichtige Publikationen

Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

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Flankierung des BULE durch allgemeinverständlich aufbereitete Informationen

Messen und Informationsveranstaltungen

Zukunftsforum Ländliche Entwicklung:

• Jährlich während der Internationalen Grünen Woche stattfindende

Veranstaltung des BMEL mit bis zu 1.000 Akteuren aus dem ländlichen Raum.

• Das Zukunftsforum bietet die Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen, gemeinsam

Ideen zu erarbeiten, zu diskutieren und für die Zukunft umsetzbare Visionen

und Konzepte zu entwickeln.

11. Zukunftsforum

am 25./26. Januar 2018 in Berlin

Der wichtigste Faktor bei der Förderung der ländlichen Entwicklung:

Die Menschen in den Regionen

• Ländliche Entwicklung ist nur erfolgreich, wenn alle staatlichen Ebenen, Wirtschaft, Vereine und Gruppen sowie Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen an einem Strang ziehen.

• LEADER-Aktionsgruppen vor Ort

• Modellvorhaben zur lokalen Entwicklung

• Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

• 2015 Bürgerdialoge „Gut leben auf dem Land –Was uns wichtig ist“

• 2017 Zukunftswerkstätten „Regional vernetzt – gemeinsam stark“ mit Aktiven und Engagierten aus Bürgerschaft, Unternehmen, Kommunen, Verbänden und Politik

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Quelle: BMEL/photothek/Nicole Markus

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Susanne Hüttner-Anton

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

November 2017