Internetrecht 1. Die eigene Homepage 2. Ebay und Co. 3. 0190-Dialer

InternetrechtInternetrecht

1.1. Die eigene HomepageDie eigene Homepage

2.2. Ebay und Co.Ebay und Co.

3.3. 0190-Dialer0190-Dialer

Die eigene HomepageDie eigene Homepage

a)a) DomainrechtDomainrecht

b)b) UrheberrechtUrheberrecht

c)c) HyperlinksHyperlinks

d)d) SonstigesSonstiges

DomainrechtDomainrecht

Das Domainrecht leitet sich aus dem Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht abMarkenrecht ab

Es gibt kein „Gesetzbuch“ für das InternetEs gibt kein „Gesetzbuch“ für das Internet Streitwerte von 50.000 € und mehr durchaus Streitwerte von 50.000 € und mehr durchaus

möglichmöglich


problematische Namen:problematische Namen:

• Namen von Städten, Gemeinden und BundesländernNamen von Städten, Gemeinden und Bundesländern z.B. z.B. www.bochum.dewww.bochum.de

• Namen von berühmten PersönlichkeitenNamen von berühmten Persönlichkeiten z.B. z.B. www.michael-schumacher.dewww.michael-schumacher.de

• Namen von berühmten Marken/FirmenNamen von berühmten Marken/Firmen z.B. z.B. www.neckermann.dewww.neckermann.de ; ; www.cnn.dewww.cnn.de ; ; www.krupp.dewww.krupp.de

• Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte MarkenNamen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken z.B. www.microsaft.de ; www.d-online.dez.B. www.microsaft.de ; www.d-online.de


unproblematisch:unproblematisch:

• Der eigene NameDer eigene Name

außer man heißt Michael Schumacher oder außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp!Krupp!

wegen höherem Bekanntheitsgrad wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeitder Firma bzw. der Persönlichkeit


Infos über Domainnamen:Infos über Domainnamen:

• www.denic.dewww.denic.de• www.who-is.dewww.who-is.de• www.domaxxx.dewww.domaxxx.de


Angaben:Angaben:

• Admin-cAdmin-c: allgemeiner Ansprechpartner: allgemeiner Ansprechpartner• Tech-cTech-c: technische Leitung der Domain: technische Leitung der Domain• Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B.

Provider)Provider)


Infos über Marken:Infos über Marken:

• www.dpma.dewww.dpma.de• www.oami.eu.intwww.oami.eu.int• www.domainguard.dewww.domainguard.de

UrheberrechtUrheberrecht

• Eine Homepage ist ein urheberrechtlich Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werkgeschütztes Werk

man darf nicht einfach Quellcode per man darf nicht einfach Quellcode per „Copy & Paste“ klauen!„Copy & Paste“ klauen!

• Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos!Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos!

Beispiel: Beispiel: StadtplanStadtplan

HyperlinksHyperlinks

• Seit Urteil des LG Hamburg:Seit Urteil des LG Hamburg:

Haftung für externe Inhalte!Haftung für externe Inhalte!

• Disclaimer sind Disclaimer sind juristisch irrelevantjuristisch irrelevant! !

• Kontrollpflicht gegenüber HyperlinksKontrollpflicht gegenüber Hyperlinks

HyperlinksHyperlinks

• LinksLinks sind generell zulässig sind generell zulässig• Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis

einholeneinholen• Bei Bei „geframten“ Links:„geframten“ Links:

Einverständnis holenEinverständnis holen

fremden Inhalt kennzeichnenfremden Inhalt kennzeichnen

SonstigesSonstiges

• AnbieterkennzeichnungAnbieterkennzeichnung

bestehend aus: Name & Adressebestehend aus: Name & Adresse

• Meta-TagsMeta-Tags

Meta-Tags sind nicht irreführendMeta-Tags sind nicht irreführend

Ausnahme: Markennamen!Ausnahme: Markennamen!

EbayEbay

wirksamer Kaufvertrag:wirksamer Kaufvertrag:

• bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossengeschlossen

• Käufer ist verpflichtet zu bezahlenKäufer ist verpflichtet zu bezahlen

• Verkäufer ist verpflichtet zu liefernVerkäufer ist verpflichtet zu liefern

• Anspruch auf Schadensersatz bei VertragsbruchAnspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch

EbayEbay

Auktion „von Privat zu Privat“:Auktion „von Privat zu Privat“:

• Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen.verkaufen.muss dies aber angebenmuss dies aber angeben

• Bei mangelhafter Ware:Bei mangelhafter Ware: Beweiskraft beim KäuferBeweiskraft beim Käufer

• Käufer trägt Verantwortung für den TransportKäufer trägt Verantwortung für den Transport Tipp: Versandart „versichertes Paket“ wählenTipp: Versandart „versichertes Paket“ wählen

EbayEbay

Auktion von „Unternehmer zu Privat“:Auktion von „Unternehmer zu Privat“:

• Neuware: Neuware: 2 Jahre Garantie2 Jahre Garantie

• Gebrauchtware: Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantiemind. 1 Jahr Garantie

• Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machenBei Mängeln: Mängel direkt geltend machen

• Auch bei Beschädigung durch Transport muss Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leistender Verkäufer Ersatz leisten

0190-Dialer0190-Dialer

Was sind 0190-Dialer?Was sind 0190-Dialer?

• Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählenNummer ins Internet einwählen

• AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-NummerNummer

• Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer


Was sind 0190-Nummern?Was sind 0190-Nummern?

• 0190 Nummern dienen „eigentlich“ der Abrechnung von 0190 Nummern dienen „eigentlich“ der Abrechnung von MehrwertdienstenMehrwertdiensten

• 0190019011 – 0190 – 019099: zeitabhängige Abrechnung: zeitabhängige Abrechnung

• 0190019000 + 019 + 01933: flexible Abrechnung: flexible Abrechnung flexible Abrechnungflexible Abrechnung

bis zu bis zu 900 €900 € pro Einwahl! pro Einwahl!


Rechtslage:Rechtslage:

• 0190-Dialer sind legal, 0190-Dialer sind legal, wenn:wenn:

Nutzer der Installation zustimmtNutzer der Installation zustimmt

Dialer bewusst durch den User gestartet wirdDialer bewusst durch den User gestartet wird

User User vorhervorher über die Höhe der Gebühren informiert über die Höhe der Gebühren informiert wurde wurde


• Viele Dialer-Anbieter Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere versprechen besondere Leistungen:Leistungen:

z.B. Erotik…z.B. Erotik…


……oder „Hackertools“oder „Hackertools“

Wird die Wird die versprochene versprochene Leistung nicht Leistung nicht erbracht, braucht erbracht, braucht man u. U. nicht man u. U. nicht bezahlen bezahlen


AutoDialer die sich selbst installieren sind in AutoDialer die sich selbst installieren sind in jedem Fall illegaljedem Fall illegal


Manche Dialer „tarnen“ sich als „Treiber“. Dies Manche Dialer „tarnen“ sich als „Treiber“. Dies könnte man als „arglistige Täuschung“ könnte man als „arglistige Täuschung“

auslegen.auslegen.


Dieser Dialer kostet 300 € pro EinwahlDieser Dialer kostet 300 € pro Einwahl

Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben. Preis zur Leistung nicht gegeben.


Manche sehen aus wie eine x-Manche sehen aus wie eine x-beliebige Windows-Meldungbeliebige Windows-Meldung


Manche Dialer tarnen Manche Dialer tarnen sich als sich als „Sicherheitsupdate“ „Sicherheitsupdate“ des Browsersdes Browsers

Auch das ist eine Auch das ist eine „arglistige „arglistige Täuschung“Täuschung“


Was tun wenns zu spät ist?Was tun wenns zu spät ist?

1. Widerspruch einlegen1. Widerspruch einlegen

2. Einzelverbindungsnachweis anfordern2. Einzelverbindungsnachweis anfordern

3. Inkassodienst klären3. Inkassodienst klären

4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen

5. Beweise sichern5. Beweise sichern

6. Strafanzeige erstatten! 6. Strafanzeige erstatten!

Internetadressen:Internetadressen:

http://www.internetrecht-rostock.de/http://www.internetrecht-rostock.de/ http://www.heise.de/ct/03/07/192/http://www.heise.de/ct/03/07/192/ http://www.abmahnungswelle.de/http://www.abmahnungswelle.de/

Documents

Internetrecht 1. Die eigene Homepage 2. Ebay und Co. 3. 0190-Dialer