Kann die Freiheit im Netz grenzenlos sein – Datenschutz und Digitalisierung des Lebens Netzpolitische Konferenz DIE LINKE 7. Juli 2015, Schwerin

Kann die Freiheit im Netz grenzenlos sein –Datenschutz und Digitalisierung des Lebens

Netzpolitische Konferenz DIE LINKE7. Juli 2015, Schwerin

Freiheit?

Positiv: ungehinderter Zugang zu und Verbreitung von Informationen, keine Netzsperren bzw. andere Einschränkungen

Trotzdem: Netz ist kein rechtsfreier Raum

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit - Mecklenburg-Vorpommern

Informationelle Selbstbestimmung

... Ist das Grundrecht auf Privatheit!

Wird eingeschränkt durch Staat (z.B. Geheimdienste) und Wirtschaft (z.B. kein „opt-in“ bei Suchmaschinen und Sozialen Netzwerken)

Die meisten Nutzer legen allerdings auch keinen Wert auf eigene Rechte (bequeme technische Lösungen)

Internet der Dinge Kriminelle Angriffe (z.B. Identitätsdiebstahl)


Gewährleistung der Menschenrechte bei der elektronischen Kommunikation (DSK, März 2014)

Wiederherstellung der Vertrauligkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Sichere VerschlüsselungEinfache VerschlüsselungsinfrastrukturVertrauenswürdige Internetangebote (Zertifizierung, Trusted Cloud)Anonyme KommunikationSichere Verschlüsselung der Mobilkommunikation, Einschränkung der GeolokalisierungSensibilisierung der NutzerAusreichende Finanzierung IT-Sicherheit


AntiterrormaßnahmenDatenschutz nach Charlie Hebdo (DSK 2015)

Effektive Abwehrmaßnahmen erforderlich, für Defizite ist nicht der Datenschutz verantwortlich

Zielrichtung terroristischer Anschläge: demokratische Freiheitsrechte zu beseitigen

Maßnahmen müssen wirklich zielführend und erforderlich sein, verfassungsmäßig und verhältnismäßig

Keine Verschiebung zugunsten staatlicher Überwachung und zu Lasten freier und unbeobachteter Aktion, Bewegung und Kommunikation

Datenschutz ist identitätsstiftendes Merkmal des freiheitlich demokratischen Gemeinwesens


Marktmacht und informationelle Selbstbestimmung(DSK 2014)

Geschäftsmodelle basieren auf massiver Anhäufung personenbezogener Daten = Big Data

Scheinbar kostenlose Dienste Profilbildung auch mittels unstrukturierter Daten Europäischer Datenschutzbeauftragter und deutsche

Monopolkommission mahnen Einschränkung dieser Geschäftsmodelle an – Dialog mit Kartellbehörden

EU-Datenschutzgrundverordnung muss das Recht auf Datenportabilität und die Souveränität des einzelnen Nutzers stärken


Stärkung des Datenschutzes im Sozial- und Gesundheitswesen (DSK 2013)

Sozial- und Gesundheitsdaten – höchster Schutzgrad

Interesse an diesen Daten steigt (z.B. Fitness Apps, Apothekenrechenzentren, Forschung) – „Gläserner Patient“

Erforderlich datenschutzgerechte Technologien (Anonymisierung, Pseudonymisierung, Verschlüsselung) je nach Stand der Technik

Zuverlässige Telematikinfrastruktur Klare datenschutzrechtliche Regelungen für externe technische

Dienstleister


Verschlüsselung ohne Einschränkung ermöglichen(DSK 2013)

Stärkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses erfordern neben rechtlichen auch technische Vorkehrungen zum Schutz der privaten wie geschäftlichen Kommunikation in allen Bereichen (z.B. Berufsgruppen mit besonderen Verschwiegenheitsverpflichtungen, öffentliche Verwaltung)

Einfach bedienbare Verschlüsselungs-Infrastruktur Kryptografische Verfahren ohne „Hintertür“ Sichere IT bei der Wirtschaft fördern Kryptografische Verfahren in E-Government-Verfahren


Ausblick

Apps für mobile Geräte liefern Daten ohne Ende Biometrische Daten Geolokalisierung Drohnen Smart TV, Connected Car, iWatch, ... Predictiv Policing Data Mining (Social Engineering) ...


Beitrag LfDI MV - Projekte

Datenschutz ist Bildungssache

IT-Sicherheit in Kommunen

Datenschutz an Schulen

Digitale Bildung


Fazit

Datenschutz verbunden mit technischen Maßnahmen zur IT-Sicherheit befördert die Freiheit im Netz



Weitere Informationen:

www.datenschutz.de www.datenschutz-mv.de www.informationsfreiheit-mv.de

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Schloss Schwerin, 19053 SchwerinTel.: 0385 – 5 94 94 0 Fax: 0385 – 5 94 94 58mail: [email protected]

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