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Landeshaushaltsplan2021
Einzelplan 06 - Thüringer Finanzministerium
.
Inhaltsverzeichnis
Seite
Vorwort Einzelplan 06 5
Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 2021 7
Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 2021 8
Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2021 10
MinisteriumKapitel 06 01 11
Thüringer Landesamt für FinanzenKapitel 06 03 23
SteuerverwaltungKapitel 06 04 31
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule undLandesfinanzschule Gotha
Kapitel 06 06 43
Zentraler Fahrdienst ThüringenKapitel 06 20 48
Stellenübersicht 2021 52
Stellenübersicht mit Istbesetzung 2021 53
Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellenbzw. Ersatzplanstellen geführt werden
54
06 Thüringer Finanzministerium
.
- 4 -
Vorwort
Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen
Der Einzelplan 06 enthält die Einnahmen und Ausgaben der Finanzverwaltung, im Einzelnen
- des Ministeriums (Kapitel 0601)
Das Finanzministerium (TFM) ist als oberste Landesbehörde zuständig für
Personalwesen, Haushaltsangelegenheiten des Ministeriums und der Finanzver-waltung, Organisation, Informationstechnik, Steuerautomation und Steuercontrol-ling, Besoldungs-, Versorgungs-, Beihilfe-, Reisekosten-, Umzugskosten- und Trennungsgeldrecht sowie Arbeits-, Tarif-, Sozial- und Zusatzversorgungsrecht in der Landesverwaltung, Aus- und Fortbildung, Rechtsangelegenheiten, Daten-schutz, Innenrevision, Geschäftsprüfung, Kassenprüfung und die Nachprüfungs-stelle (Abteilung 1)
Steuern, Steuerpolitik, Steuerberatungs- und Verwaltungskostenrecht (Abtei-lung 2)
Aufstellung und Vollzug des Landeshaushalts, Finanzplanung, Finanzbeziehun-gen zu Bund, Ländern und zur EU, Länderfinanzausgleich, Haushaltsrecht, Haushaltsrechnung, Kassen- und Rechnungswesen, Aufsicht über die Thüringer Staatslotterie (TSL) (Abteilung 3)
Beteiligungen und Bürgschaften, Sparkassenaufsicht, die Aufsicht über die Lan-desbank Hessen-Thüringen Girozentrale (Helaba), die Thüringer Aufbaubank und die Versorgungswerke, Versicherungs- und Börsenwesen, offene Vermögensfra-gen, Landesliegenschaften, Kreditaufnahme und Staatsschuldenverwaltung, Prüfbehörde EFRE (Abteilung 4)
E-Government und IT, insbesondere IT-Strategie, IT-Standardisierung, IT-Planung, IT-Infrastruktur, Informationssicherheit, IT-Haushalt, Rechtsfragen zu E-Government und IT, IT-Vergaben, E-Government-Projekte, elektronische Vor-gangsbearbeitung, Prozessmanagement, Fachaufsicht über das Thüringer Lan-desrechenzentrum (Abteilung 5)
Stabsstelle-Umsetzung der Grundsteuerreform und der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
- des Thüringer Landesamtes für Finanzen (Kapitel 0603)
Das Thüringer Landesamt für Finanzen (TLF) ist als eine dem TFM nachgeordnete Be-hörde zuständig für
Personal, Organisation, Haushalt, Justiziariat, Zentrale Vergabestelle, Beschaf-fung, Zentraler Fahrdienst, die Bescheinigende Stelle EGFL/ELER
Steuerautomation, Landeshauptkasse, Kompetenzzentrum HAMASYS, Fiskal- erbschaften, Dienstreisemanagement, Regelung offener Vermögensfragen
Bezüge, Besoldung, Beihilfe, Versorgung, Dienstunfälle, Tarifrecht
- der Steuerverwaltung (Kapitel 0604)
Der Steuerverwaltung obliegt
die Festsetzung und Erhebung von Gemeinschaft- und Landessteuern. Hierfür sind 12 Finanzämter eingerichtet. Diese befinden sich in Altenburg, Eisenach, Er-
- 5 -
furt, Gera, Gotha, Ilmenau, Jena, Mühlhausen, Pößneck, Sondershausen, Son-neberg und Suhl.
- des Fachbereiches Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfi-nanzschule in Gotha (Kapitel 0606)
Der Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule in Gotha ist im Be-reich des Finanzressorts zuständig für die Aus- und Fortbildung des gehobenen Diens-tes der Steuerverwaltung. Die Landesfinanzschule in Gotha ist zuständig für die Aus- und Fortbildung des mittleren Dienstes der Steuerverwaltung.
- des Zentralen Fahrdienstes Thüringen - ZFT - (Kapitel 0620)
Der ZFT ist Teil des Thüringer Landesamtes für Finanzen und dient der personellen, or-ganisatorischen und haushaltsrechtlichen Zusammenfassung der Fahraufgaben für den Geschäftsbereich des Thüringer Finanzministeriums an den Standorten Erfurt, Gera und Suhl sowie des landesweiten Kurierdienstes. Im Interesse eines wirtschaftlichen Einsat-zes der Fahrzeuge werden zudem Fahraufgaben für Dienststellen anderer Ressorts übernommen.
- 6 -
Zusammenfassung nach Hauptgruppen
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2021
06 Thüringer Finanzministerium Einzelplan
Angaben in EUREinnahmen0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 15.081.557 14.700.100 15.032.600
2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme fürInvestitionen
3.062.484 3.006.000 3.064.000
3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssenfür Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Gesamteinnahmen 18.144.040 17.706.100 18.096.600
Angaben in EURAusgaben4 Personalausgaben 165.846.286 167.576.500 174.381.200
5 Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst 13.400.697 15.925.300 16.616.600
6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme fürInvestitionen
284.814 360.900 647.300
7 Baumaßnahmen 22.181 375.000 230.000
8 Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen
428.568 1.678.300 713.200
9 Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben 179.982.546 185.916.000 192.588.300
Überschuss(+)/Zuschuss(-) -161.838.506 -168.209.900 -174.491.700
- 7 -
Haushaltsübersicht 2021
Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel
Einzelplan06 Thüringer Finanzministerium
Kapitel 0Einnahmen aus
Steuern undsteuer-
ähnlichenAbgaben
1Verwaltungsein-
nahmen,Einnahmen ausSchuldendienst
und dgl.
2Einnahmen ausZuweisungen
undZuschüssen mitAusnahme fürInvestitionen
3Einnahmen ausSchuldenauf-nahmen, ausZuweisungen
undZuschüssen fürInvestitionen,
besondereFinanzierungs-
einnahmen
Summe
Einnahmen
4Personal-ausgaben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6 7
Einnahmen
0601 4.000 64.000 68.000 20.778.100
0603 61.000 61.000 26.102.600
0604 14.966.600 3.000.000 17.966.600 125.095.900
0606 1.584.700
0620 1.000 1.000 819.900
15.032.600 3.064.000 18.096.600 174.381.200Summe 2021
Summe 2020 14.700.100 3.006.000 17.706.100 167.576.500
Vgl. zu 2020 +332.500 +58.000 +390.500 +6.804.700
- 8 -
Haushaltsübersicht 2021
Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel
Einzelplan06 Thüringer Finanzministerium
5Sächliche
Verwaltungs-ausgaben
usw.,Ausgaben für
denSchulden-
dienst
6Ausgaben fürZuweisungen
undZuschüsse mitAusnahme fürInvestitionen
7Baumaßnahmen
8Sonstige
Ausgaben fürInvestitionen und
Investitions-förderungs-maßnahmen
9Besondere
Finanzierungs-ausgaben
Summe
Ausgaben
+ Überschuss
- Zuschuss
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
8 9 10 11 12 13 14
Ausgaben
2.136.700 474.500 150.000 23.539.300 -23.471.300
3.072.400 25.300 69.200 29.269.500 -29.208.500
10.911.600 147.500 230.000 494.000 136.879.000 -118.912.400
16.000 1.600.700 -1.600.700
479.900 1.299.800 -1.298.800
647.300 230.000 713.200 192.588.300 -174.491.70016.616.600
15.925.300 360.900 375.000 1.678.300 185.916.000 -168.209.900
+691.300 +286.400 -145.000 -965.100 +6.672.300 -6.281.800
- 9 -
Haushaltsübersicht 2021Verpflichtungsermächtigungen
Kap.Bezeichnung
Ver-pflich-
ermächti-gungen
tungs-durch die Verpflichtungsermächtigung
entstehende Rechtsverpflichtungen
2021 2022 2023 2024 2025 ff.
TEUR
1 2 3 4 5 6 7
Titel
06 Thüringer Finanzministerium Einzelplan
0601 Ministerium53810 Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten 400 100 100 100 10054701 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 900 300 300 30068502 Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu
delegierende Aufgaben für das Operationelle ProgrammEFRE 2021 - 2027 (EFRE-Prüfstelle)
16.800 500 1.100 1.900 13.300
0604 Steuerverwaltung51801 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und
Geräte24.000 2.400 2.400 2.400 16.800
Zusammen: 42.100 3.300 3.900 4.700 30.200
- 10 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Einnahmen
.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen011111 11
.0 0 0 .
. ..
.Einnahmen aus Nebentätigkeiten011119 01
.3.790 4.000 4.000 .
. ..
.Einnahmen aus Übernahme von011119 02
.0 0 0 .
Schmerzensgeldansprüchen gem. § 74a ThürBG. .
. ..
.Einnahmen aus anderen Mitbenutzungen staatlicher011119 06
.3.559 3.600 0 .
Einrichtungen. .
. .Erläuterungen:Kündigung des Verwaltungsabkommens mit der Thüringer Lotterieverwaltung zum 31.12.2019. ..
.Rückzahlung von Überzahlungen011119 41
.0 0 0 .
. ..
.Ersatzleistungen011119 46
.0 0 0 .
. .Erläuterungen:Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte. ..
.Vermischte Einnahmen011119 51
.75 1.500 0 .
. ..
.Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten011119 54
.0 0 0 .
. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ...
Aus Titelgruppen 0 0 0
.
Summe HGr. 1: 7.424 9.100 4.000
.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach011235 05
.0 0 0 .
dem Altersteilzeitgesetz. .
. ..
.Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen011261 01
.40.113 33.000 41.000 .
Finanzdienstleistungsunternehmen. .
. .Erläuterungen:Anteilige Erstattung der Aufsichtskosten durch die Landesbank Hessen-Thüringen gem. den Bestimmungen des .Staatsvertrags über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation in der Fassung vom 16. Juli 2008 (GVBl. Nr. .8/2008 S. 217). ..
.Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen011261 02
.15.899 23.000 23.000 .
. .Erläuterungen:Einnahmen aus den Kosten der Versicherungsaufsicht gem. § 22 Thüringer Versicherungsaufsichtsgesetz (ThürVAG). .Nach § 22 ThürVAG haben die Thüringer Versorgungswerke sowie die Zusatzversorgungskasse dem Land ab dem Jahr .2015 die Kosten der Versicherungsaufsicht zu erstatten. ...
Summe HGr. 2: 56.012 56.000 64.000
- 11 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Einnahmen
.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030
.Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 65 verwendet werden. .. .Vermischte Einnahmen332119 65
.0 0 0 .
. ..
.Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts332381 65
.0 0 0 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0
- 12 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Ausgaben bei Kapitel 0601 Titel 981 01 verwendet werden. .
.
Ausgaben
.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge Minister/Ministerin011421 01
.175.977 178.000 184.300 .
. ..
.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter011422 01
.13.541.712 12.812.200 14.941.600 .
. .Erläuterungen:Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und zur intensiveren Beratung der Kommunen im Bereich der .Digitalisierung und der elektronischen Verwaltung wird das Kompetenzzentrum 4.0 um 10 Stellen (5xA13 und 5xA12) .erweitert. Von den rechnerisch ermittelten 628.000 Euro Besoldungskosten werden im ersten Jahr 75 Prozent (471.000 .Euro) etatisiert, da die neuen Stellen erst noch mit geeigneten Bewerbern besetzt werden müssen. .
Stellenplan
Bes.-Gr. 2020 2021
Feste Gehälter
.StaatssekretärB9 hD 1 1
.MinisterialdirigentB6 hD 5 5
.Leitender MinisterialratB3 hD 5 5
.MinisterialratB3 hD 2 2Aufsteigende Gehälter
.MinisterialratA16 hD 24 28
.RegierungsdirektorA15 hD 29 29
.OberregierungsratA14 hD 16 18
.RegierungsratA13 hD 3 2
.OberamtsratA13 gD 64 71
.AmtsratA12 gD 84 99
.RegierungsamtmannA11 gD 11 11
.RegierungsoberinspektorA10 gD 1 5
.RegierungsinspektorA9 gD 1 0
.AmtsinspektorA9 mD 13 9
.Amtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 0 6
.RegierungshauptsekretärA8 mD 16 19
.RegierungsobersekretärA7 mD 3 1Summe 278 311
- 13 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
422 01noch zu
.
Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
A16 hD 3
A16 hD 1 von A15 hD RegierungsdirektorA15 hD 1 von A14 hD OberregierungsratA15 hD -1 nach A16 hD MinisterialratA14 hD 1 von 0701 / 42201A14 hD -1 nach A15 hD RegierungsdirektorA14 hD 1 von A13 hD RegierungsratA14 hD 1
A13 hD -1 nach A14 hD OberregierungsratA13 gD 7
A12 gD 11
A12 gD 4 von A11 gD RegierungsamtmannA11 gD 2
A11 gD -4 nach A12 gD AmtsratA11 gD 1 von A10 gD RegierungsoberinspektorA11 gD 1 von A9 gD RegierungsinspektorA10 gD -1 nach A11 gD RegierungsamtmannA10 gD 5
A9 gD -1 nach A11 gD RegierungsamtmannA9 mD -6 nach A9 mD Amtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 2
A9 mD 6 von A9 mD AmtsinspektorA8 mD 2 von A7 mD RegierungsobersekretärA8 mD 1 von 0603 / 42201A7 mD -2 nach A8 mD Regierungshauptsekretär
31 0 2 0 0 0 17 -17 0 0 33Summen.
.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte011427 01
.45.121 0 0 .
. ..
.Beschäftigungsentgelte für Praktikanten011427 02
.0 0 0 .
. ..
.Entgelte der Arbeitnehmer011428 01
.4.375.815 4.140.600 5.606.700 .
. .Erläuterungen:.Außertariflich erhalten Arbeitnehmer 20212020
in einer Stelle der Entg.Gr. ein Entgelt nach
E5 * siehe Erläuterung 87
E4 Besitzstandswahrung 11
Kraftsfahrer
.* Verwaltungsvorschrift „Außertarifliche Bezahlung der Beschäftigten im Vorzimmerdienst“ ..Vorkehrung zur Zahlung einer Besitzstandszulage an einen ständigen persönlichen Fahrer (gem. Besitzstandsregelung .des TFM für die ständigen persönlichen Fahrer/Fahrerinnen nach § 5 Abs. 2 des PKW Fahrer-TV-L vom 05.10.2006; .Erlass vom 31. Mai 2012; P 2208-02.04/2012-105.1) .
Stellenübersicht
Entg.-Gr. 2020 2021
.TarifbeschäftigterE 12 0 3
- 14 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
428 01noch zu
..TarifbeschäftigterE 11 0 2.TarifbeschäftigterE 9a 0 7.TarifbeschäftigterE 9 7 0.TarifbeschäftigterE 8 4 4.TarifbeschäftigterE 6 13 14.TarifbeschäftigterE 5 4 4.TarifbeschäftigterE 4 5 5.TarifbeschäftigterE 3 2 2.TarifbeschäftigterE 2 1 0
Summe 36 41
Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
E 12 3
E 11 2
E 9a 7 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -7 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 6 1 von E 2 TarifbeschäftigterE 2 -1 nach E 6 Tarifbeschäftigter
5 0 0 0 7 -7 1 -1 0 0 5Summen.
.Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen011443 01
.0 0 0 .
. ..
.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter011453 01
.8.156 25.000 25.000 .
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .
. ..
.Prämien im Rahmen des Vorschlagswesens011459 05
.800 5.000 7.000 .
. ...
Aus Titelgruppen 7.128 13.500 13.500
.
Summe HGr. 4: 18.154.709 17.174.300 20.778.100
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,011511 01
.178.661 249.700 233.000 .
Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .
. ..
.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen011514 01
.36.085 32.400 38.500 .
. ..
.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume011517 01
.532.050 562.900 1.262.700 .
. .
- 15 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
517 01noch zu
.
Erläuterungen:In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 45.386,68 qm Netto- .Grundrissfläche. ..Anzahl 3 ..Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1, 6 und 7 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..Mehr wegen Mittelumsetzung von Kapitel 0603. ..
.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte011518 01
.25.640 37.500 30.500 .
. ..
.Gerichts- und ähnliche Kosten011526 01
.23.136 112.500 40.000 .
. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 .54 geleistet werden. ..
.Kosten für Sachverständige011526 02
.281 2.300 5.000 .
. .Erläuterungen:Für Sachverständigenentschädigungen. ..
.Dienstreisen011527 01
.113.613 109.000 123.000 .
. ..
.Dienstreisen (Ausland)011527 02
.300 3.500 3.500 .
. ..
.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und011527 04
.6.749 5.500 7.000 .
der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der. .
Interessen schwerbehinderter Menschen. .
. ..
.Verfügungsmittel Minister011529 01
.786 3.200 3.200 .
. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist unzulässig. ..
.Verfügungsmittel Staatssekretär011529 11
.250 1.000 1.000 .
. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist unzulässig. ..
.Presse und Information013531 02
.35.317 35.500 47.700 .
. ..
.Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen011531 03
.4.809 13.500 13.500 .
. ..
.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von011537 02
.14.195 20.000 0 .
Dienststellen. .
. ..
.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen011538 01
.0 3.000 0 .
. ..
.Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten011538 10
.59.869 99.800 100.000 .
. .
Verpflichtungsermächtigung:
Betrag:
davon fällig:
2021
EUR
400.000
2022 bis zu 100.000
- 16 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
538 10noch zu
.2023 bis zu 100.0002024 bis zu 100.0002025 bis zu 100.000
zur Verpflichtungsermächtigung:
Haushaltsbelastungen nach Jahren:
Belast. d. HH -Jahre
Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE
(EUR)
Durch die 2020ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2021ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung(EUR)
1 2 3 4 5
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
Summen 400.000
100.000
100.000
100.000
100.000
400.000
100.000
100.000
100.000
100.000
Erläuterungen:Arbeitsmedizinische Betreuung der Bediensteten des Geschäftsbereichs. Die Leistung soll in 2021 neu ausgeschrieben .werden. ..
.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften011539 01
.5.250 300 5.300 .
. ..
.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt011542 02
.0 .
neu . . ... .
.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben011547 01
.8.723 53.000 94.300 .
.umgesetzt von 0601 / 54601 ..Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. .
Verpflichtungsermächtigung:
Betrag:
davon fällig:
2021
EUR
900.000
2022 bis zu 300.0002023 bis zu 300.0002024 bis zu 300.000
- 17 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
547 01noch zu
.
zur Verpflichtungsermächtigung:
Haushaltsbelastungen nach Jahren:
Belast. d. HH -Jahre
Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE
(EUR)
Durch die 2020ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2021ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung(EUR)
1 2 3 4 5
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
Summen 900.000
300.000
300.000
300.000
900.000
300.000
300.000
300.000
Erläuterungen:Enthalten sind u.a. Kosten für Stellenausschreibungen sowie Ausgaben im Rahmen des Gesundheitsmanagements. ..Die Verpflichtungsermächtigung ist vorgesehen für sozialpsychologische Beratungen für Bedienstete des .Geschäftsbereichs. ..
Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand011546 01 . AAA AAA
.
umgesetzt nach 0601 / 54701.
Aus Titelgruppen 108.480 128.500 128.500
.
Summe HGr. 5: 1.154.194 1.473.100 2.136.700
.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Verwaltungskostenerstattung011632 01
.122.593 141.900 133.900 .
. ..
.Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen011681 01
.0 2.000 2.000 .
gem. § 74a ThürBG. .
. ..
.Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu delegierende011685 01
.338.600 .
Aufgaben für das Operationelle Programm EFRE 2014 -neu . . .2020 (EFRE-Prüfstelle)
. ...
Die Ausgaben stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur .zur Verstärkung bei Kapitel 0601 Titel 685 02 zur Verfügung. .Nach § 35 Abs. 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im .Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, .wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben .Zweck veranschlagt sind. .
Erläuterungen:Erstattung der Ausgaben zur Wahrnehmung der delegierten Aufgaben der EFRE-Prüfstelle im Rahmen der Technischen .Hilfe EFRE. Die EU-Kofinanzierung ist im Kapitel 0703 Titel 686 82 veranschlagt. ..
.Ausgaben für von der EFRE-Prüfbehörde zu delegierende011685 02
.0 .
Aufgaben für das Operationelle Programm EFRE 2021 -neu . . .2027 (EFRE-Prüfstelle)
. ...
Die Ausgaben stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur .zur Verstärkung bei Kapitel 0601 Titel 685 01 zur Verfügung. .
- 18 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
685 02noch zu
.Nach § 35 Abs. 2 ThürLHO wird zugelassen, dass Ausgaben im .Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden dürfen, .wenn an anderen Stellen des Landeshaushaltes Mittel für denselben .Zweck veranschlagt sind. .Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. .
Verpflichtungsermächtigung:
Betrag:
davon fällig:
2021
EUR
16.800.000
2022 bis zu 500.0002023 bis zu 1.100.0002024 bis zu 1.900.0002025 bis zu 1.900.0002026 bis zu 1.900.0002027 bis zu 1.900.0002028 bis zu 1.900.0002029 bis zu 1.900.0002030 bis zu 1.900.0002031 bis zu 1.900.000
zur Verpflichtungsermächtigung:
Haushaltsbelastungen nach Jahren:
Belast. d. HH -Jahre
Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE
(EUR)
Durch die 2020ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2021ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung(EUR)
1 2 3 4 5
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
Summen 16.800.000
13.300.000
1.900.000
1.100.000
500.000
16.800.000
13.300.000
1.900.000
1.100.000
500.000
Erläuterungen:Erstattung der Ausgaben zur Wahrnehmung der delegierten Aufgaben der EFRE-Prüfstelle im Rahmen der Technischen .Hilfe EFRE. Die EU-Kofinanzierung ist im Kapitel 0703 Titel 686 83 veranschlagt. ...
Summe HGr. 6: 122.593 143.900 474.500
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Kraftfahrzeugen011811 01
.0 0 0 .
. ..
.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und011812 02
.35.325 515.400 150.000 .
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .
Gebrauchsgegenständen. .
. .Erläuterungen:Ersatzbeschaffung Büroausstattung ..
.Erwerb von Fernmeldeanlagen011812 13
.0 0 0 .
. ...
- 19 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Aus Titelgruppen 0 0 0
.
Summe HGr. 8: 35.325 515.400 150.000
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Globale Minderausgaben881972 24
.0 0 0 .
. ..
.Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01
.0 .
neu . . ...Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Kapitel 0601 .Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 .Titel 381 01 geleistet werden. .
Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ..
.Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht891981 03
.0 0 0 .
. ..Die Istausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 .einzusparen. .
Erläuterungen:Ausgleichsabgabe nach § 80 SGB IX für den Geschäftsbereich des TFM. ...
Summe HGr. 9: 0 0 0
- 20 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Ausgaben
.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen011453 62
.7.128 13.500 13.500 .
. ..
.Sachaufwand für Fortbildung011525 62
.96.028 107.000 107.000 .
. ..
.Reisen während der Fortbildung011527 62
.12.452 21.500 21.500 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 62 115.608 142.000 142.000
.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030
.Ausgaben bei Titelgruppe 65 dürfen bis zur Höhe von insgesamt 50.000 EUR aus Minderausgaben bei den Hauptgruppen .5 bis 8 des Einzelplans geleistet werden. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 65 geleistet werden. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen332538 65
.0 0 0 .
. ..
.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben332547 65
.0 0 0 .
. ..
.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und332812 65
.0 0 0 .
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .
Gebrauchsgegenständen. .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0
- 21 -
06 01
Thüringer Finanzministerium06
Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Abschluss
Einnahmen.
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.
7.424 9.100 4.000
.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen
mit Ausnahme für Investitionen56.012 56.000 64.000
.HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen
0 0 0
Gesamteinnahme 63.436 65.100 68.000
.
Ausgaben.
HGr. 4: Personalausgaben 18.154.709 17.174.300 20.778.100
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben
für den Schuldendienst1.154.194 1.473.100 2.136.700
.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen122.593 143.900 474.500
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen35.325 515.400 150.000
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0
Gesamtausgabe 19.466.821 23.539.300
-19.403.385 -19.241.600 -23.471.300Überschuss (+) / Zuschuss (-)
19.306.700
- 22 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Einnahmen
.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen062111 11
.53.360 61.100 55.000 .
. .Erläuterungen:Mahngebühren LHK sowie sonstige Verwaltungsgebühren, Erstattung, Auslagen. ..
.Geldbußen, Verwarngelder und Zwangsgelder bei den062112 02
.0 0 0 .
Verwaltungsbehörden. .
. ..
.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen062119 06
.21 0 0 .
staatlicher Einrichtungen. .
. ..Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von .Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten .Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei .elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke .der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch .Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben. ..
.Rückzahlung von Überzahlungen062119 41
.7 0 0 .
. ..
.Ersatzleistungen062119 46
.420 10.000 5.000 .
. .Erläuterungen:Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte. ..
.Vermischte Einnahmen062119 51
.0 2.000 1.000 .
. ..
.Einnahmen aus Säumniszuschlägen062119 53
.1.688 4.000 0 .
. .Erläuterungen:Säumniszuschläge, die bei nicht fristgerechter Rückzahlung von Kindergeld gem. § 240 AO erhoben wurden. ..Die Zuständigkeit für die Zahlung von Kindergeld geht zum 01.10.2020 auf die Bundesagentur für Arbeit über. ..
.Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten062119 54
.17.998 0 0 .
. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ..
.Zinsen aus angelegten Geldbeständen062161 11
.0 0 0 .
. ...
Summe HGr. 1: 73.494 77.100 61.000
- 23 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Mehrausgaben bei 0603 Titel 981 01 verwendet werden. .
.
Ausgaben
.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter062422 01
.11.747.251 11.686.000 11.918.500 .
. .Erläuterungen:Für den Stellvertreter des Direktors des Landesamtes für Finanzen wird gem. § 47 ThürBesG eine Zulage gezahlt. .
Stellenplan
Bes.-Gr. 2020 2021
Feste Gehälter
.Direktor des Landesamtes für FinanzenB3 hD 1 1Aufsteigende Gehälter
.AbteilungsdirektorA16 hD 2 3 ku: 1 A15 hDRegierungsdirektor2027
.RegierungsdirektorA15 hD 19 17
.OberregierungsratA14 hD 6 6
.SteueroberamtsratA13 gD 14 17
.SteueramtsratA12 gD 70 67
.SteueramtmannA11 gD 102 102
.SteueroberinspektorA10 gD 54 54
.SteuerinspektorA9 gD 28 0
.SteueramtsinspektorA9 mD 29 57
.SteuerhauptsekretärA8 mD 86 85
.SteuerobersekretärA7 mD 12 12Summe 423 421
Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
A16 hD 1 von A15 hD RegierungsdirektorA15 hD -1 nach A16 hD AbteilungsdirektorA15 hD -1 [kw 2020]A13 gD 3 von A12 gD SteueramtsratA12 gD -3 nach A13 gD SteueroberamtsratA9 gD -28 nach A9 mD SteueramtsinspektorA9 mD 28 von A9 gD SteuerinspektorA8 mD -1 nach 0601 / 42201
0 -1 0 -1 0 0 4 -4 28 -28 -2Summen.
.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte062427 01
.0 0 0 .
. ..
.
- 24 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Entgelte der Arbeitnehmer062428 01.
13.325.315 14.014.300 14.065.400 .. .
Stellenübersicht
Entg.-Gr. 2020 2021
.TarifbeschäftigterE 13 1 1
.TarifbeschäftigterE 12 2 15
.TarifbeschäftigterE 11 2 2
.TarifbeschäftigterE 10 1 1
.TarifbeschäftigterE 9b 0 3
.TarifbeschäftigterE 9a 0 46
.TarifbeschäftigterE 9 49 0
.TarifbeschäftigterE 8 17 17
.TarifbeschäftigterE 6 9 9
.TarifbeschäftigterE 5 2 2
.TarifbeschäftigterE 3 1 1
.TarifbeschäftigterE 2 1 1Summe 85 98
Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
E 12 13
E 9b 3 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9a 46 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -3 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -46 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9
gemäß § 29b TVÜ-Länder]13 0 0 0 49 -49 0 0 0 0 13Summen
..
Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter062453 01.
0 5.000 5.000 .Bediensteter, Umzugskostenvergütungen
. .. .
..
Aus Titelgruppen 80.841 151.500 113.700
.
Summe HGr. 4: 25.153.407 25.856.800 26.102.600
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,062511 01
.267.927 302.300 300.100 .
Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .
. ..
.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen062514 01
.4.227 9.900 6.500 .
. .Erläuterungen:Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von .Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich des TFM vom 13. April 1994 und gem. .Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt. ..
- 25 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume062517 01
.981.638 1.494.200 875.900 .
. .Erläuterungen:In Betracht kommen: ..A. Landeseigene Grundstücke und bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 1.668,83 qm Grundrissfläche. .Anzahl: 1 ..Lage: .Suhl, Friesenstr. 9 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 17.329,23 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche .Anzahl: 6 ..Lage: .Erfurt, Leipziger Str. 71 .Erfurt, Konrad-Zuse-Str. 10 .Erfurt, Steigerstr. 24 .Nordhausen, Gerh.-Hauptmann-Str. 3 .Gera, Ernst-Toller-Straße 14 .Gera, Puschkinplatz 7 ..Weniger wegen Mittelumsetzung nach Kapitel 0601. ..
.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte062518 01
.1.278.504 1.319.300 1.435.500 .
. .Erläuterungen:Mehr aufgrund des Umzugs der Beihilfestelle von Stadtroda nach Gera. ..
.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im062519 02
.5.290 8.000 8.000 .
Einzelfall bis 25.000 EUR. .
. ..
.Gerichts- und ähnliche Kosten062526 01
.106.266 125.000 125.000 .
. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 .54 geleistet werden. ..
.Kosten für Sachverständige062526 02
.543 5.000 3.000 .
. ..
.Dienstreisen062527 01
.16.087 31.400 25.000 .
. ..
.Dienstreisen (Ausland)062527 02
.1.010 500 1.000 .
. ..
.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und062527 04
.3.931 5.000 5.000 .
der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der. .
Interessen schwerbehinderter Menschen. .
. ..
.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und062531 01
.0 500 500 .
Veröffentlichungen. .
. ..
.Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen062531 03
.221 400 400 .
. ..
.Verfahrensauslagen062536 01
.0 100 100 .
. ..
.Zeugenentschädigungen062536 03
.0 0 0 .
. ..
.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von062537 02
.12.269 26.000 10.000 .
Dienststellen. .
. ..
.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen062538 01
.111.274 214.000 134.000 .
. .
- 26 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
538 01noch zu
.
Erläuterungen:Veranschlagt sind insbesondere Kosten aus dem Vertrag mit der Thüringer Landgesellschaft für die Bescheinigende .Stelle ELER/EGFL. ..
.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften062539 01
.0 0 0 .
. ..
.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt062542 02
.0 .
neu . . ... .
.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben062547 01
.21.539 43.300 43.300 .
.umgesetzt von 0603 / 54601 .Erläuterungen:Enthalten sind u.a. Bankgebühren der Landeshauptkasse und Ausgaben für Stellenausschreibungen sowie für .Gesundheitstage in allen Dienststellen des TLF. ..
.Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt062575 05
.11.148 13.500 20.000 .
. .Erläuterungen:Veranschlagt sind Negativzinsen der EZB auf Guthaben der Kontokorrentkonten der HELABA. ..
Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand062546 01 . AAA AAA
.
umgesetzt nach 0603 / 54701.
Aus Titelgruppen 45.101 84.300 79.100
.
Summe HGr. 5: 2.866.975 3.682.700 3.072.400
.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio. EUR062711 05
.0 0 0 .
im Einzelfall. .
. ...
Summe HGr. 7: 0 0 0
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Kraftfahrzeugen062811 01
.0 0 0 .
. ..
.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und062812 02
.64.069 273.700 69.200 .
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .
Gebrauchsgegenständen. .
. ..
.Erwerb von Fernmeldeanlagen062812 13
.0 0 0 .
. ...
Summe HGr. 8: 64.069 273.700 69.200
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01
.0 .
neu . . ...Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Kapitel 0603 .Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 .Titel 381 01 geleistet werden. .
- 27 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
981 01noch zu
.
Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ...
Summe HGr. 9: 0 0 0
- 28 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Ausgaben
.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im062422 61
.66.261 112.300 91.500 .
Vorbereitungsdienst. .
. .Erläuterungen:Für bis zu 5 Anwärter ..
.Entgelte der Auszubildenden062428 61
.0 0 0 .
. ..
.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während062453 61
.10.314 20.000 12.000 .
der Ausbildung. .
. ..
.Sachaufwand für Ausbildung062525 61
.0 10.000 0 .
. ..
.Reisen während der Ausbildung062527 61
.715 5.000 3.100 .
. ..
.Verwaltungskostenerstattung an Länder062632 61
.41.067 18.700 25.300 .
. .Erläuterungen:Erstattungen an den Freistaat Sachsen zur Ausbildung von Anwärtern der Staatsfinanzverwaltung für Thüringen. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 61 118.357 166.000 131.900
.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung062427 62
.0 200 200 .
des Personals. .
. ..
.Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen062453 62
.4.266 19.000 10.000 .
. ..
.Sachaufwand für Fortbildung062525 62
.40.039 65.800 70.000 .
. ..
.Reisen während der Fortbildung062527 62
.4.347 3.500 6.000 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 62 48.652 88.500 86.200
- 29 -
06 03
Thüringer Finanzministerium06
Thüringer Landesamt für Finanzen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Abschluss
Einnahmen.
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.
73.494 77.100 61.000
Gesamteinnahme 73.494 77.100 61.000
.
Ausgaben.
HGr. 4: Personalausgaben 25.153.407 25.856.800 26.102.600
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben
für den Schuldendienst2.866.975 3.682.700 3.072.400
.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen41.067 18.700 25.300
.HGr. 7: Baumaßnahmen 0 0 0
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen64.069 273.700 69.200
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0
Gesamtausgabe 28.125.518 29.269.500
-28.052.024 -29.754.800 -29.208.500Überschuss (+) / Zuschuss (-)
29.831.900
- 30 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Einnahmen
.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen061111 11
.887.358 1.000.000 950.000 .
. .Erläuterungen:Veranschlagt sind Vollstreckungs- und sonstige Verwaltungsgebühren sowie Gebühren gemäß § 89 Abs. 3-5 AO. ..
.Gebühren und sonstige Entgelte061111 12
.0 0 0 .
. ..
.Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den061112 02
.2.781.936 3.100.000 3.000.000 .
Verwaltungsbehörden. .
. ..
.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen061119 06
.30 100 100 .
staatlicher Einrichtungen. .
. ..
.Rückzahlung von Überzahlungen061119 41
.9.543 0 0 .
. ..
.Ersatzleistungen061119 46
.9.865 2.000 10.000 .
. .Erläuterungen:Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte. ..
.Vermischte Einnahmen061119 51
.7.467 6.500 6.500 .
. .Erläuterungen:Unanbringliche Verwahrungen und sonstige Einnahmen. ..
.Einnahmen aus Verspätungszuschlägen061119 52
.4.052.885 3.700.000 4.000.000 .
. ..
.Einnahmen aus Säumniszuschlägen061119 53
.7.242.497 6.800.000 7.000.000 .
. ..
.Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten061119 54
.7.349 0 0 .
. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 01 verwendet .werden. ..
.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung061124 01
.0 0 0 .
. ...
Summe HGr. 1: 14.998.930 14.608.600 14.966.600
.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kirchensteuer061261 01
.3.006.472 2.950.000 3.000.000 .
. ..Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 632 01 .verwendet werden. .
Erläuterungen:Verwaltungskostenbeiträge der Kirchen für die Erhebung der Kirchensteuer; veranschlagt sind 3 % des voraussichtlichen .Aufkommens an Kirchensteuer. ..
.Erstattung von Prozesskosten061281 01
.0 0 0 .
. ...
Aus Titelgruppen 0 0 0
.
- 31 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Summe HGr. 2: 3.006.472 2.950.000 3.000.000
- 32 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Einnahmen
.TGr. 63 Reform der Grundsteuer
.Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei 531 63 verwendet werden. .. .Zuweisung Bund Kommunikationsprojekt061231 63
.0 .
neu . . ..Erläuterungen:Einnahmen im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt ..
.Zuweisung Länder Kommunikationsprojekt061232 63
.0 .
neu . . ..Erläuterungen:Einnahmen im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 0 0
- 33 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Die Ausgaben der Kapitel 0601, 0603 und 0604 sind gegenseitig deckungsfähig. ..In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. ..Minderausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen für Mehrausgaben bei Kapitel 0604 Titel 981 01 verwendet werden. .
.
Ausgaben
.HGr. 4: Personalausgaben. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger061412 02
.40.360 74.400 74.400 .
. .Erläuterungen:Entschädigung der ehrenamtlichen landwirtschaftlichen Sachverständigen, die gem. § 11 der Bodenschätzungs-DVO .eingesetzt werden. ..
.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter061422 01
.94.761.235 98.358.700 98.325.200 .
. .
Stellenplan
Bes.-Gr. 2020 2021
Aufsteigende Gehälter
.Leitender RegierungsdirektorA16 hD 6 6
.RegierungsdirektorA15 hD 18 18
.OberregierungsratA14 hD 33 33
.RegierungsratA13 hD 11 11
.SteueroberamtsratA13 gD 125 130
.SteueramtsratA12 gD 340 335
.SteueramtmannA11 gD 339 339
.SteueroberinspektorA10 gD 323 323
.SteuerinspektorA9 gD 35 27
.SteueramtsinspektorA9 mD 310 310
.Steueramtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 170 170
.SteuerhauptsekretärA8 mD 515 521
.SteuerobersekretärA7 mD 528 528
.SteuersekretärA6 mD 68 68Summe 2.821 2.819
Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
A13 gD 5 von A12 gD SteueramtsratA12 gD -5 nach A13 gD SteueroberamtsratA9 gD -8 [PEK 2025]A8 mD 6
6 -8 0 0 0 0 5 -5 0 0 -2Summen.
.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte061427 01
.2.341.900 0 0 .
. ..
.Entgelte der Arbeitnehmer061428 01
.19.603.394 19.748.600 21.966.600 .
. .
- 34 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
428 01noch zu
.
Stellenübersicht
Entg.-Gr. 2020 2021
.TarifbeschäftigterE 8 20 20
.TarifbeschäftigterE 6 47 47
.TarifbeschäftigterE 5 7 7
.TarifbeschäftigterE 4 1 0
.TarifbeschäftigterE 3 0 33
.TarifbeschäftigterE 2 42 0Summe 117 107
Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:
Bes. Gr.Entg Gr.
Zu-gänge
Ab-gänge
Um-setzungen
Um-wandlungen
Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
Zu-gang
Ab-gang
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
Veränderungen in 2021
E 4 -1 [PEK 2025]E 3 33 von E 2 TarifbeschäftigterE 2 -9 [PEK 2025]E 2 -33 nach E 3 Tarifbeschäftigter
0 -10 0 0 0 0 33 -33 0 0 -10Summen.
.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter061453 01
.21.663 29.000 29.000 .
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .
. ...
Aus Titelgruppen 3.748.236 3.911.600 4.700.700
.
Summe HGr. 4: 120.516.788 122.122.300 125.095.900
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,061511 01
.1.385.080 1.828.300 1.983.000 .
Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .
. .Erläuterungen:Mehr insbesondere wegen Neuausschreibung Postdienstleister. ..
.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen061514 01
.10.826 45.200 36.500 .
. .Erläuterungen:Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von .Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich TFM vom 13. April 1994 und gem. .Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt, sowie Kraftstoff für das Leichtfahrzeug ALS und andere Wirtschaftsgeräte in .den Finanzämtern. ..
.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume061517 01
.2.863.644 3.260.000 3.587.500 .
. .
- 35 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
517 01noch zu
.
Erläuterungen:A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 30.600,61 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und .Kellerraumfläche ..Anzahl: 9 ..Lage: .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 78, Außenstelle DG .Ilmenau, Wallgraben 1 .Jena, Jahnstr. 3 .Mühlhausen, Martinistr. 22 .Pößneck, Gerberstr. 65 .Sonneberg, Köppelsdorfer Str. 86 .Stadtroda, Am Burgblick 23 .Suhl, Karl-Liebknecht-Str. 4 .Suhl, Hölderlinstr. 1 ..Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt. ..B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 51.451,25 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche ..Anzahl: 12 ..Lage: .Altenburg, Wenzelstr. 45 .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 70 .Eisenach, Ernst-Thälmann-Str. 72 .Erfurt, August-Röbling-Str. 10 .Erfurt, Rathauspassage, Servicestelle .Gera, Hermann-Drechsler-Str. 1 .Gotha, Reuterstr. 2a .Jena, Leutragraben 8 .Mühlhausen, An der Burg 1, Außenstelle .Mühlhausen, Burgstr. 10, Archiv .Pößneck, Gerberstr. 67, Neubau Archiv .Sondershausen, Schillerstr. 6 ..
.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte061518 01
.3.749.378 3.774.100 3.950.500 .
. ..Der Titel kann einseitig zu Lasten von Titel 711 01 verstärkt .werden. .
Verpflichtungsermächtigung:
Betrag:
davon fällig:
2021
EUR
24.000.000
2022 bis zu 2.400.0002023 bis zu 2.400.0002024 bis zu 2.400.0002025 bis zu 2.400.0002026 bis zu 2.400.0002027 bis zu 2.400.0002028 bis zu 2.400.0002029 bis zu 2.400.0002030 bis zu 2.400.0002031 bis zu 2.400.000
- 36 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
518 01noch zu
.
zur Verpflichtungsermächtigung:
Haushaltsbelastungen nach Jahren:
Belast. d. HH -Jahre
Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE
(EUR)
Durch die 2020ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2021ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung(EUR)
1 2 3 4 5
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
Summen 24.000.000
16.800.000
2.400.000
2.400.000
2.400.000
24.000.000
16.800.000
2.400.000
2.400.000
2.400.000
Erläuterungen:Mehr aufgrund von Mietvertragsanpassungen. ..Die Verpflichtungsermächtigung ist vorgesehen für den Abschluss der Mietverträge zur Unterbringung der Finanzämter .Erfurt, Gotha und Jena. ..
.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im061519 02
.39.136 57.500 70.500 .
Einzelfall bis 25.000 EUR. .
. ..
.Gerichts- und ähnliche Kosten061526 01
.120.484 270.000 200.000 .
. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 .54 geleistet werden. ..
.Kosten für Sachverständige061526 02
.5.691 28.000 15.000 .
. ..
.Dienstreisen061527 01
.457.243 490.000 490.000 .
. ..
.Dienstreisen (Ausland)061527 02
.501 2.000 2.000 .
. ..
.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und061527 04
.2.319 2.500 3.000 .
der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der. .
Interessen schwerbehinderter Menschen. .
. ..
.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und061531 01
.70.099 116.000 96.500 .
Veröffentlichungen. .
. .Erläuterungen:Ausgaben zur Nachwuchsgewinnung. ..
.Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen061531 03
.870 1.700 2.700 .
. ..
.Verfahrensauslagen061536 01
.2.129 10.000 10.000 .
. .Erläuterungen:Verwaltungsausgaben der Steuerfahndung gem. § 208 Abgabenordnung. ..
.Zeugenentschädigungen061536 03
.22.912 40.000 40.000 .
. .Erläuterungen:Entschädigungszahlungen gem. §§ 107, 405 Abgabenordnung i.V.m. dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz .(JVEG) an Auskunftspflichtige und Sachverständige, die von den Bußgeld- und Strafsachenstellen bzw. den .Steuerfahndungsstellen in Ermittlungsverfahren herangezogen werden. ..
- 37 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von061537 02
.2.899 15.000 11.000 .
Dienststellen. .
. ..
.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen061538 01
.7.897 60.000 4.300 .
. ..
.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt061542 02
.0 .
neu . . ... .
.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben061547 01
.86.426 74.900 92.000 .
.umgesetzt von 0604 / 54601 .Erläuterungen:Enthalten sind Gebühren der Kreditinstitute (Rückscheck- bzw. Rücklastschriftgebühren), Bankspesen für .Auslandsüberweisungen sowie Ausgaben für Stellenausschreibungen und für Gesundheitstage in den Finanzämtern. ..
Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand061546 01 . AAA AAA
.
umgesetzt nach 0604 / 54701.
Aus Titelgruppen 122.087 171.000 317.100
.
Summe HGr. 5: 8.949.621 10.246.200 10.911.600
.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Verwaltungskostenerstattung061632 01
.121.155 198.300 147.500 .
. ..Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 261 01 .verwendet werden. .
Erläuterungen:Erstattung von Kosten gemäß dem Verwaltungsabkommen zur Verteilung der Kosten für die Durchführung der .Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger natürlicher Personen, die inländische Renteneinkünfte beziehen; Anteil .Thüringens an den Kosten für das vom Bund zu entwickelnde Verfahren zum Einbehalt der Kirchensteuer auf .Kapitalertragssteuer sowie Anteil Thüringens an den Kosten "Elektronische Annahme und Weiterverarbeitung von .Rechtsbehelfen; Verkennzifferung strittiger Rechtsfragen im BFH-Revisionsverfahren und Verfahren vor dem BVerfG und .dem EuGH". ...
Summe HGr. 6: 121.155 198.300 147.500
.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten061711 01
.22.181 375.000 230.000 .
. ..Der Titel ist zugunsten von Titel 518 01 einseitig deckungsfähig. .
Erläuterungen:Maßnahmen im Rahmen des Sicherheitskonzepts der Finanzämter, zur Klimatisierung der Serverräume sowie zur .Verbesserung der klimatischen Bedingungen in den Finanzämtern. ...
Summe HGr. 7: 22.181 375.000 230.000
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und061812 02
.237.067 721.200 494.000 .
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .
Gebrauchsgegenständen. .
. ..
- 38 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.Erwerb von Fernmeldeanlagen061812 13
.0 0 0 .
. ...
Aus Titelgruppen 0 68.000 0
.
Summe HGr. 8: 237.067 789.200 494.000
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Abführung an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 01
.0 .
neu . . ...Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Kapitel 0604 .Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 .Titel 381 01 geleistet werden. .
Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen. ...
Summe HGr. 9: 0 0 0
- 39 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Ausgaben
.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im061422 61
.3.627.579 3.768.600 4.554.500 .
Vorbereitungsdienst. .
. .Erläuterungen:Berechnungsgrundlage 406 Anwärter. ..
.Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des061427 61
.0 0 0 .
Personals. .
. ..
.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während061453 61
.67.499 75.000 75.000 .
der Ausbildung. .
. ..
.Sachaufwand für Ausbildung061525 61
.0 500 500 .
. ..
.Reisen während der Ausbildung061527 61
.2.065 2.500 2.500 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 61 3.697.143 3.846.600 4.632.500
.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung061427 62
.1.737 13.000 2.700 .
des Personals. .
. ..
.Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen061453 62
.51.421 55.000 68.500 .
. ..
.Sachaufwand für Fortbildung061525 62
.76.590 104.000 145.000 .
. .Erläuterungen:Mehr wegen flächendeckenden Kommunikationstrainings für die Bediensteten der Prüfdienste der Finanzämter für den .Zeitraum von 3 Jahren. ..
.Reisen während der Fortbildung061527 62
.43.432 45.000 56.400 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 62 173.180 217.000 272.600
.TGr. 63 Reform der Grundsteuer. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte061427 63
.0 0 0 .
. ..
.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter061453 63
.0 0 0 .
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .
. ..
.Sachaufwand für Fortbildung061525 63
.0 12.000 40.200 .
. ..
.Gerichts- und ähnliche Kosten061526 63
.0 2.000 0 .
. ..
.Dienstreisen061527 63
.0 3.000 22.500 .
. ..
.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und061531 63
.0 2.000 50.000 .
- 40 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Veröffentlichungen. .
. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 63 .geleistet werden. .
Erläuterungen:Ausgaben im Zusammenhang mit dem Bundeskommunikationsprojekt. ..
.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und061812 63
.0 68.000 0 .
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .
Gebrauchsgegenständen. .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 87.000 112.700
- 41 -
06 04
Thüringer Finanzministerium06
Steuerverwaltung
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Abschluss
Einnahmen.
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.
14.998.930 14.608.600 14.966.600
.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen
mit Ausnahme für Investitionen3.006.472 2.950.000 3.000.000
Gesamteinnahme 18.005.402 17.558.600 17.966.600
.
Ausgaben.
HGr. 4: Personalausgaben 120.516.788 122.122.300 125.095.900
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben
für den Schuldendienst8.949.621 10.246.200 10.911.600
.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen121.155 198.300 147.500
.HGr. 7: Baumaßnahmen 22.181 375.000 230.000
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen237.067 789.200 494.000
.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0
Gesamtausgabe 129.846.812 136.879.000
-111.841.410 -116.172.400 -118.912.400Überschuss (+) / Zuschuss (-)
133.731.000
- 42 -
06 06
Thüringer Finanzministerium06
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Einnahmen
.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung der Kosten für Aus- und061231 01
.0 0 0 .
Fortbildungskooperation zur Aufstockung der. .
Bundesbetriebsprüfung. .
. ...
Summe HGr. 2: 0 0 0
- 43 -
06 06
Thüringer Finanzministerium06
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Ausgaben
.HGr. 4: Personalausgaben. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger061412 02
.0 0 0 .
. ..
.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter061422 01
.1.216.787 1.462.100 1.475.700 .
. .
Stellenplan
Bes.-Gr. 2020 2021
Aufsteigende Gehälter
.Leitender RegierungsdirektorA16 hD 1 1
.RegierungsdirektorA15 hD 9 9
.OberregierungsratA14 hD 4 4
.RegierungsoberamtsratA13 gD 10 10
.RegierungsamtsinspektorA9 mD 1 1
.RegierungshauptsekretärA8 mD 1 1Summe 26 26.
.Entschädigungen anderer nebenamtlich oder061427 22
.7.439 10.500 10.500 .
nebenberuflich Tätiger. .
. .Erläuterungen:Für Lehraufträge des Fachbereichs Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie der Landesfinanzschule in .Gotha. ..
.Entgelte der Arbeitnehmer061428 01
.91.005 105.300 95.500 .
. .
Stellenübersicht
Entg.-Gr. 2020 2021
.TarifbeschäftigterE 8 1 1
.TarifbeschäftigterE 6 1 1Summe 2 2.
.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter061453 01
.827 7.500 3.000 .
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .
. ...
Aus Titelgruppen 209 2.000 0
.
Summe HGr. 4: 1.316.267 1.587.400 1.584.700
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Dienstreisen061527 05
.3.733 6.000 6.000 .
. .Erläuterungen:Dienstreisekosten der Dozenten. ..
.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt061542 02
.0 .
neu . . ....
Aus Titelgruppen 9.501 14.800 10.000
.
- 44 -
06 06
Thüringer Finanzministerium06
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Summe HGr. 5: 13.234 20.800 16.000
- 45 -
06 06
Thüringer Finanzministerium06
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Titelgruppen
Ausgaben
.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung. .Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des061427 61
.209 2.000 0 .
Personals. .
. ..
.Entgelte der Auszubildenden061428 61
.0 0 0 .
. ..
.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während061453 61
.0 0 0 .
der Ausbildung. .
. ..
.Sachaufwand für Ausbildung061525 61
.737 4.800 0 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 61 946 6.800 0
.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen061453 62
.0 0 0 .
. ..
.Sachaufwand für Fortbildung061525 62
.6.790 6.000 6.000 .
. ..
.Reisen während der Fortbildung061527 62
.1.974 4.000 4.000 .
. ..
Nachrichtlich: Summe TGr. 62 8.764 10.000 10.000
- 46 -
06 06
Thüringer Finanzministerium06
Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Abschluss
Einnahmen.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssenmit Ausnahme für Investitionen
0 0 0
Gesamteinnahme 0 0 0
.
Ausgaben.
HGr. 4: Personalausgaben 1.316.267 1.587.400 1.584.700
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben
für den Schuldendienst13.234 20.800 16.000
Gesamtausgabe 1.329.501 1.600.700
-1.329.501 -1.608.200 -1.600.700Überschuss (+) / Zuschuss (-)
1.608.200
- 47 -
06 20
Thüringer Finanzministerium06
Zentraler Fahrdienst Thüringen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Einnahmen
.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Rückzahlung von Überzahlungen062119 41
.0 1.000 1.000 .
. ..
.Vermischte Einnahmen062119 51
.1.711 4.300 0 .
. ...
Summe HGr. 1: 1.711 5.300 1.000
- 48 -
06 20
Thüringer Finanzministerium06
Zentraler Fahrdienst Thüringen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
.In und zwischen den Kapiteln 0603, 0604 und 0620 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für .Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden. .Die Isteinnahmen bei Titel 119 51 dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Hauptgruppe 5. .
.
Ausgaben
.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter062422 01
.0 0 0 .
. ..
.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte062427 01
.0 0 0 .
. ..
.Entgelte der Arbeitnehmer062428 01
.705.115 835.700 819.900 .
. .
Stellenübersicht
Entg.-Gr. 2020 2021
.TarifbeschäftigterE 5 1 1
.TarifbeschäftigterE 4 16 16Summe 17 17.
.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter062453 01
.0 0 0 .
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .
. ...
Summe HGr. 4: 705.115 835.700 819.900
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,062511 01
.6.520 6.000 8.400 .
Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .
. ..
.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen062514 01
.287.595 289.300 289.300 .
. ..
.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume062517 01
.0 0 0 .
. ..
.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte062518 01
.122.465 199.100 180.000 .
. ..
.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im062519 02
.0 0 0 .
Einzelfall bis 25.000 EUR. .
. ..
.Aus- und Fortbildung062525 01
.0 3.600 500 .
. ..
.Dienstreisen062527 01
.0 0 0 .
. ..
.Dienstreisen (Ausland)062527 02
.0 0 0 .
. ..
.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen062538 01
.0 100 100 .
. ..
.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt062542 02
.0 .
neu . . ... .
.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben062547 01
.96 4.400 1.600 .
.umgesetzt von 0620 / 54601 .
.
- 49 -
06 20
Thüringer Finanzministerium06
Zentraler Fahrdienst Thüringen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.
Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand062546 01 . AAA AAA
.
umgesetzt nach 0620 / 54701.
Summe HGr. 5: 416.676 502.500 479.900
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Kraftfahrzeugen062811 01
.92.106 100.000 0 .
. ...
Summe HGr. 8: 92.106 100.000 0
- 50 -
06 20
Thüringer Finanzministerium06
Zentraler Fahrdienst Thüringen
Titel FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Abschluss
Einnahmen.
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.
1.711 5.300 1.000
Gesamteinnahme 1.711 5.300 1.000
.
Ausgaben.
HGr. 4: Personalausgaben 705.115 835.700 819.900
.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben
für den Schuldendienst416.676 502.500 479.900
.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen92.106 100.000 0
Gesamtausgabe 1.213.897 1.299.800
-1.212.186 -1.432.900 -1.298.800Überschuss (+) / Zuschuss (-)
1.438.200
- 51 -
Stellenübersicht 2021
Einzelplan
über die im Haushalt veranschlagten Planstellen und Stellen
2020 2021
Planmäßige Beamte 3.548 3.577
Nichtbeamtete Kräfte 257 265
Stellensoll 3.805 3.842
Kapitel
0601 0603 0604 0606 0620 Ges.
Zusammenfassung
06 Thüringer Finanzministerium
Planmäßige Beamte
B9 hD 1 1
B6 hD 5 5
B3 hD 7 1 8
A16 hD 28 3 6 1 38
A15 hD 29 17 18 9 73
A14 hD 18 6 33 4 61
A13 hD 2 11 13
A13 gD 71 17 130 10 228
A12 gD 99 67 335 501
A11 gD 11 102 339 452
A10 gD 5 54 323 382
A9 gD 27 27
A9 mD 15 57 480 1 553
A8 mD 19 85 521 1 626
A7 mD 1 12 528 541
A6 mD 68 68
Summe 2021
Summe 2020
311 421 2.819 26 3.577
278 423 2.821 26 3.548
Nichtbeamtete Kräfte
E 13 1 1
E 12 3 15 18
E 11 2 2 4
E 10 1 1
E 9b 3 3
E 9a 7 46 53
E 9
E 8 4 17 20 1 42
E 6 14 9 47 1 71
E 5 4 2 7 1 14
E 4 5 16 21
E 3 2 1 33 36
E 2 1 1
Summe 2021
Summe 2020
41 98 107 2 17 265
36 85 117 2 17 257
Stellen 2021
Stellen 2020
352 519 2.926 28 17 3.842
508 2.938 28 17 3.805314
- 52 -
Stellenübersicht 2021
Landeshaushalt Einzelplan
Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Planstellen und Stellen
Planstellen/Stellen
Beamte Arbeitnehmer Summe
Soll 2020
Kapitel
darunterArbeit-nehmer
Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021Istbes.29.02.2020 29.02.2020
Istbes. Istbes.29.02.2020
0601 278 249,87 35,41 311 36 33,40 41 314 283,27 352
0603 423 366,19 142,34 421 85 73,21 98 508 439,40 519
0604 2.821 2.476,92 314,92 2.819 117 69,23 107 2.938 2.546,15 2.926
0606 26 19,10 0,00 26 2 1,80 2 28 20,90 28
0620 0 0,00 0,00 0 17 16,00 17 17 16,00 17
Summe 3.548 257 3.8053.112,08 193,64 3.305,72492,67 3.577 265 3.842
- 53 -
Kernhaushalt
Kapitel
Anzahl nach Personen Anzahl nach VZÄ
0601 1 1
0604 72 67,98
Summe: 73 68,98
Befristet beschäftigte Bedienstete im Kernhaushalt, die nicht auf
regulären Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden *
- Stand: 29.02.2020 -
* Nicht enthalten sind: Anwärter, Referendare, Auszubildende, Praktikanten, Beschäftigungen
nebenamtlich und nebenberuflich Tätiger sowie Vertragsverhältnisse auf Honorarbasis und
abgeordnete Bedienstete.
Befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen bzw.
Ersatzplanstellen geführt werden
- 54 -