LEITFADEN ZUR ERSTELLUNG EINES KOMMUNALEN .h leitfaden zur erstellung eines kommunalen aktionsplans

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  • LEITFADEN ZUR ERSTELLUNG

    EINES KOMMUNALEN AKTIONSPLANS

    HOCHWASSER

    GEMEINSAM DEN NOTFALL PLANEN UND BESTEHEN

  • 2

    Herausgeber:

    Bearbeitung:

    c/o Uniwasser GmbH

    Schumannstrae 1

    67655 Kaiserslautern

    und

    TU Kaiserslautern / FG Wasserbau & Wasserwirtschaft

    Paul-Ehrlich-Strae 14

    67663 Kaiserslautern

    untersttzt vom Ministerium fr Umwelt, Energie, Ernhrung und Forsten Rhein-land-Pfalz

    August 2017

    Titelbilder:

    Hochwasser 2013 in St. Goar (B. Manthe-Romberg)

  • 3

    Inhalt

    Was ist ein kommunaler Aktionsplan Hochwasser? ............................................................... 4

    Wer soll einen Aktionsplan Hochwasser aufstellen? .............................................................. 5

    Welche Voraussetzungen sind notwendig? ........................................................................... 5

    Welche Themen werden im kommunalen Aktionsplan Hochwasser behandelt? ...................10

    Wie wird die Erstellung eines kommunalen Aktionsplans Hochwasser organisiert? ..............17

    Wo erhalten die Gemeinden Untersttzung? ........................................................................18

    Beispiel eines kommunalen Aktionsplans Hochwasser (Auszug) .........................................19

    Checkliste fr Betroffene ......................................................................................................22

    Bildnachweis ........................................................................................................................24

  • 4

    Was ist ein kommunaler Aktionsplan Hochwasser?

    In Deutschland sind alle Personen, die von Hochwasser betroffen sein knnen, gesetzlich

    dazu verpflichtet, geeignete Vorsorgemanahmen zum Schutz vor Hochwasser zu treffen (Ei-

    genvorsorge). Darber hinaus mssen alle hochwassergefhrdeten Gemeinden zum Schutz

    von Menschen, Sachgtern und der Umwelt Alarm- und Einsatzplne fr den Hochwasserfall

    aufstellen. Diese enthalten eine Auflistung aller erforderlichen Manahmen, die mit steigen-

    dem Wasserstand am jeweiligen Bezugspegel durchzufhren sind.

    Doch reicht das aus? Weitere Dinge sind zu regeln, um Hochwasserschden wirksam zu ver-

    ringern. Daher wurde das Instrument des kommunalen Aktionsplans Hochwasser entwickelt.

    Der Aktionsplan ist das Bindeglied zwischen Alarm- und Einsatzplanung und privater Hoch-

    wasservorsorge und beinhaltet bezogen auf die konkrete Situation in einer Gemeinde wei-

    tergehende, an die rtliche Situation angepasste Manahmen und legt die jeweiligen Zustn-

    digkeiten fest. Der kommunale Aktionsplan Hochwasser ist kein starrer Plan nach fest vorge-

    gebenem Rahmen, sondern er muss von jeder Gemeinde, die sich hiermit befasst, individuell

    ausgearbeitet und regelmig aktualisiert werden. Die erste Fassung sollte im Rahmen der

    Erstellung eines rtlichen Hochwasserschutzkonzepts entstehen, weil hier unter intensiver

    Brgerbeteiligung alle Themen der rtlichen Hochwasservorsorge diskutiert werden.

    Grundlegende Inhalte

    Der kommunale Aktionsplan Hoch-

    wasser beschftigt sich mit ffentli-

    chen und privaten Aufgaben der

    Hochwasservorsorge in Ergnzung

    zum Alarm- und Einsatzplan. Kommunaler Aktionsplan Hochwasser

    Hochwasser-vorsorge im ffentlichen

    Bereich

    Hochwasser-vorsorge im

    privaten Bereich

  • 5

    Wer soll einen Aktionsplan Hochwasser aufstellen?

    Ein Aktionsplan soll in allen Gemeinden aufgestellt werden, die mit erheblichen Schden

    durch Hochwasser rechnen mssen und zwar unabhngig davon, ob technischer Hochwas-

    serschutz vorhanden ist oder nicht, denn auch hinter Deichen und Schutzmauern kann es zu

    berflutungen kommen, wenn diese berstrmt werden oder brechen.

    In Rheinland-Pfalz sind seit weit ber einhundert Jahren keine groen Hochwasser mehr vor-

    gekommen (bis auf rtliche Ausnahmen). Trotzdem muss jederzeit mit Katastrophenereignis-

    sen mit extremen Hochwasserstnden gerechnet werden. Fr diese seltenen Hochwassersze-

    narien gibt es folglich keine Erfahrungswerte und berwiegend auch keine ausreichenden Vor-

    sorgemanahmen. Dies gilt in der Regel sowohl fr die privaten als auch fr die ffentlichen

    Manahmen zur Hochwasservorsorge und zur Bewltigung von Hochwasserereignissen. Aber

    auch bei hufigen Hochwassern kann das Zusammenspiel von ffentlicher und privater Vor-

    sorge verbessert werden.

    Das Augenmerk eines Aktionsplans liegt auf der Darstellung mglicher Auswirkungen von

    Hochwasserereignissen sowie der Festlegung konkreter privater und ffentlicher Vorsorge-

    manahmen fr diese Szenarien.

    Welche Voraussetzungen sind notwendig?

    Um einen kommunalen Aktionsplan Hochwasser aufstellen zu knnen, sollten verschiedene

    Voraussetzungen erfllt sein. So sind fr die Untersuchungen zur Hochwassergefhrdung in

    der Gemeinde sowie zur Ableitung von Vorsorge- und Bewltigungsmanahmen im ffentli-

    chen und privaten Bereich eine Reihe von Datengrundlagen erforderlich. Die folgenden Infor-

    mationen zur Aufstellung eines Aktionsplans sollten in den Gemeinden bereits vorhanden sein:

    Hochwasser 2013 am Rhein

    Im Juni 2013 wurde die Innen-

    stadt von St. Goar berflutet.

  • 6

    Karten zu hochwassergefhrdeten Bereichen / Gebuden in der Gemeinde

    In Rheinland-Pfalz liegen fr alle Risikogebiete flchendeckend Hochwassergefahrenkarten

    vor, die das Ausma einer berflutung sowie die Wassertiefe in den berflutungsgebieten

    aufzeigen. Die Hochwassergefahrenkarten wurden fr hufige (HQ10), mittlere (HQ100) und sel-

    tene Hochwasserereignisse (HQextrem) erstellt und sind unter www.hochwassermanage-

    ment.rlp.de fr die ffentlichkeit frei verfgbar. Auf den Karten ist zu erkennen, welche Straen

    beim jeweiligen Hochwasserszenario berflutet werden.

    Um detailliertere Informationen aus den Gefahrenkarten zu erhalten, knnen diese auch als

    digitale Rasterdaten zur Weiterverarbeitung in Geographischen Informationssystemen (GIS)

    beim rheinland-pflzischen Landesamt fr Umwelt (LfU) angefordert werden. Die Rasterdaten

    bestehen aus gleichmigen Zellen, in denen Informationen zur Wassertiefe hinterlegt sind.

    Auf dieser Grundlage kann zum Beispiel abgeschtzt werden, welches Gebude wie tief unter

    Wasser steht. Darber hinaus stehen beim LfU auf Anfrage Hochwassergefahrenkarten fr

    weitere Szenarien zur Verfgung (HQ5, HQ25 und HQ50).

    Hochwassergefahrenkarte

    Dargestellt ist ein mittleres Hoch-

    wasser (HQ100).

    Die Wassertiefe wird in verschie-

    denen Blautnen angezeigt.

    http://www.hochwassermanagement.rlp.de/

    http://www.hochwassermanagement.rlp.de/

  • 7

    Mithilfe der digitalen Hochwassergefah-

    renkarten kann eine Verschneidung mit

    den Gebuden aus dem Allgemeinen Lie-

    genschaftskatasterinformationssystem

    (ALKIS) durchgefhrt werden. Da fr die

    Hochwasserszenarien der Gefahrenkar-

    ten auch der Wasserstand am Bezugspe-

    gel beim LfU hinterlegt ist, kann aus die-

    ser Verschneidung die Betroffenheit der

    Gebude in Abhngigkeit vom Wasser-

    stand am Bezugspegel abgeleitet wer-

    den.

    Diese Informationen knnen als grober Anhaltspunkt dienen, ab welchem Wasserstand am

    Bezugspegel das Oberflchenwasser ein Gebude im Hochwasserfall erreicht und dort Sch-

    den verursacht. Zu beachten ist, dass die Karten nur die Betroffenheit durch die oberflchliche

    berflutung aus dem Gewsser zeigen. Sie geben keine Hinweise darauf, inwieweit aufstei-

    gendes Grundwasser in Keller und tiefliegende Gebudeteile dringt.

    Dennoch knnen die Betroffenen auf der Basis der Hochwassergefahrenkarten die Gefhr-

    dung ihres Gebudes besser einschtzen und rechtzeitig Vorsorgemanahmen einleiten.

    Hochwassergefhrdung fr Gebude

    Die Karte zeigt die betroffenen Gebude

    bei HQ10, HQ100 und HQextrem.

    Zur besseren Nachvollziehbarkeit dieser

    Informationen wird auch der Wasser-

    stand am Bezugspegel angegeben.

  • 8

    In Rheinland-Pfalz stehen mit der Fluss-

    hydrologischen Software (FLYS) der

    Bundesanstalt fr Gewsserkunde (BfG)

    die Daten fr zustzliche Hochwassersze-

    narien zur Verfgung, allerdings nur fr

    Rhein, Mosel, Saar und Lahn. FLYS ist im

    Internet frei verfgbar

    (http://www.bafg.de/FLYS).

    Alarm- und Einsatzplne

    Nach dem rheinland-pflzischen Landesgesetz ber den Brandschutz, die allgemeine Hilfe

    und den Katastrophenschutz (LBKG) ist es die Aufgabe der Gemeinden, Alarm- und Einsatz-

    plne fr den Hochwasserfall aufzustellen. Die Alarm- und Einsatzplne enthalten alle Ma-

    nahmen, die im Hochwasserfall von der Gemeindeverwaltung und der Feuerwehr zum Schutz

    von Menschen, Sachgtern und der Umwelt durchgefhrt werden mssen. Dabei bezieht sich

    die Durchfhrung der Manahmen auf die vorhergesagten Wasserstnde am Bezugspegel

    der Gemeinde.

    Weiterfhrende Informationen und Empfehlungen zur Aufstellung eines Alarm- und Einsatz-

    plans knnen dem Rahmen-Alarm- und Einsatzplan Hochwasser fr Rheinland-Pfalz des Mi-

    nisteriums des Innern und fr Sport (MdI) entnommen werden. Dieser steht auf der Homepage

    der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (ADD) zum Download zur Verf-

    gung (www.add.rlp.de).

    Die Alarm- und Einsatzplne der Gemeinden mssen auch seltene Hochwasserereignisse

    bercksichtigen und Manahmen fr diese Flle enthalten. Zud