SPÖ Zeitung18

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Juli 2011

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Inhalt:

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann Ortsparteivorsitzender

SPÖ Inzersdorf Wir sind da, wenn du uns brauchst! SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Manifest für Gerechtigkeit

EU-politisches

Soziales

Geschätzte Inzersdorfer/innen, liebe Jugend!

Immer wieder wird diskutiert, wer in dieser unserer Gesell-schaft für etwas aufzukommen hat und wer davon etwas erhält. Ob die Jungen für die Alten zu sorgen haben, ob Bedürftige etwas vom Staat zu erhalten haben oder wer für wen wie viel an Steuern zu zahlen hat. Als Sozialdemokraten sind wir seit jeher der Meinung:

„ES IST GENUG FÜR ALLE DA – es ist nur falsch verteilt!“

Ich glaube, dass dies unter dem Aspekt der Nächstenliebe auch der richtigere Zugang zur Frage der Gerechtigkeit ist. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die katholische Kirche unsere gewerkschaftliche Aktion mit dem „MANIFEST FÜR GE-RECHTIGKEIT“ deutlich unterstützt. Auch unser Bischof Ludwig Schwarz ist der Meinung, dass es ungerecht ist, wenn sich ein kleiner Teil der Gesellschaft fast 90 Prozent des Volksvermögens einverleibt und der Rest als Almosen verteilt wird (Seite 2).

Erfreuliches

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Manifest für Gerechtigkeit

In einer öffentlichen Aktion am Linzer Tauben-markt präsentierten der Linzer Diözesanbischof Ludwig Schwarz sowie der AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzende Johann Kalliauer ein ge-meinsames Manifest, in dem sie vehement das ge-sellschaftliche Leitprinzip der Gerechtigkeit ein-fordern.

Mit dem

"MANIFEST FÜR GERECHTIGKEIT"

haben sich angesichts der Folgen der Fi-

nanz- und Wirtschaftskrise AK, ÖGB

und Katholische Kirche zu Wort gemel-

det. Eine Gesellschaft biete nur dann die

Grundlage für ein gutes Leben für alle,

wenn sie fair gestaltet sei und allen eine

gerechte Teilhabe an den erwirtschafte-

ten Gütern ermögliche, so die Unter-

zeichner. Armut trotz Arbeit ist in Öster-

reich traurige Realität!

"Wenn heute Steuergelder verwendet werden müssen, um Banken zu retten statt Spitäler zu erhalten, Bildung zu ge-währleisten oder alte Menschen würdig bis an ihr Lebens-ende zu versorgen, dann ist die Schieflage unübersehbar. Gewinne in den Taschen Weniger zu häufen und Verluste von der Allgemeinheit tragen zu lassen, ist eine Vorgangs-weise, die wir als Katholische Kirche nicht hinnehmen kön-nen", begründet Bischof Schwarz sein Engagement.

Während sich immenser Reichtum an der wohlhabenden Spitze konzentriere, seien Menschen, die trotz Arbeit in Ar-mut leben müssen in Österreich traurige Realität, heißt es in dem Manifest. Die gravierenden sozialen und wirt-schaftlichen Widersprüche der Lebens- und Arbeitswelt seien aber nicht etwa dem Versagen Einzelner zuzuschreiben, sondern einer fehlgeleiteten Wirt-schaftsweise mit deren dahinterliegen-den Strukturen.

• Es ist genug für alle da

• Arbeitslosigkeit ist die ärgste Vergeudung

menschlicher Fähigkeiten

• Nicht das Geld arbeitet, sondern der Mensch

• Politik für ein menschen-gerechtes wirtschaften und ein gutes Leben

www.arbeiterkammer.com/bilder/d124/Manifest_Gerechtigkeit_Juni2010.pdf


Die Rettung! oder

Das miese Spiel mit den einfachen Menschen!

Immer wieder wird uns von den sogenannten Finanz-und Politexperten eingeredet, dass es ein unbe-dingtes Muss ist, Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und was weiß ich sonst noch wen zu „retten“, koste es was es wolle, selbst wenn es den Niedergang des eigenen Staates bedeutet. Den betroffenen Ländern wollen die EU-Politiker unter Androhung von Sanktionen ein rigoroses Sparprogramm verordnen, damit sie wieder auf den „rechten Weg“ finden, was aber in Wahrheit deren Niedergang beschleunigt. Soweit die reinen Fakten. Man muss aber - wenn man sich ernsthaft damit auseinandersetzen will - ein paar grundlegende Fragen stellen.

Ø Zu erstem muss gesagt werden, dass die Behauptung, diese Länder hätten über ihre Verhältnisse gelebt,

großteils nur eine fadenscheinige Ausrede ist. Das hört sich immer so an, als hätten die einfachen Men-schen in diesen Ländern vom Staat zu viel Geld - also Unterstützungs- oder Transferleistungen erhalten. Das stimmt so nicht. In Wahrheit wurden all diese Länder vom eigenen und fremden Kapital ausge-saugt, weil fast alle dieser windigen Finanzgesellschaften und die Großvermögen kaum Beiträge in Form von Steuern in das Sozialsystem eingebracht haben. Sie haben sich gezielt in diesen Ländern an-gesiedelt, weil es dort möglich war, ohne viel Steuerabgaben so lange ihre „Geschäfte“ zu machen, bis dieses Land am Ende war. Auch in Österreich entwickelt sich die Situation leider ähnlich!

Ø Zu Punkt zwei sei gesagt, dass die EU-Politiker kaum ehrliches Interesse daran haben, die einfachen

Menschen dieser Länder zu retten, sondern unter massivem Druck des Finanzkapitals - dessen Handlan-ger sie sind - zig Milliarden unseres Steuergeldes in diese Länder pumpen, um dort die Banken ihrer Länder vor dem Absturz zu retten. Besser wäre es, den Mittelstand dort direkt mit günstigen Krediten zu versorgen.

Ø Dritter Punkt ist die Frage, wer dafür bezahlt, dass die gierige Meute ihre Verluste ersetzt bekommt.

Dies ist in allen „geretteten“ Ländern die „normale“ Bevölkerung, der man ein rigoroses Sparprogramm samt „Gürtel enger schnallen“ verordnet. Tiefe Einschnitte ins – für die Normalbevölkerung lebensnot-wendige – Sozialsystem fordern die „Retter“. Das geht von der Streichung vieler Sozialleistungen über das „Aussetzen“ von Beamtengehältern, radikaler Kürzung von Pensionen bis zur Reduzierung des Ge-sundheits- und Bildungssystems. Dass die Menschen in diesen Ländern dies nicht so ohne weiteres hin-nehmen und notfalls zu radikalen Mitteln greifen werden, findet mein vollstes Verständnis. Sie sind es ja, die betrogen werden.

Ø Die Rolle der „Retter“

Die EU fordert nun von Griechenland auch eine großangelegte Privatisierung von Staatseigentum. Ge-nau damit gibt man den Spekulanten eine zweite Möglichkeit, dieses Land auszunehmen, indem sie sich nun billigst die profitabelsten Anteile des Staatsvermögens unter den Nagel reißen können. Das alles ist kein Zufall, sondern strategisch geplant. Zuerst zerstört, dann einkassiert!

Fazit: Gerettet werden mit unserem Steuergeld einmal mehr die Finanzgesellschaften, die in dieser spekulativen Manier die Staaten abgrasen und dann unbehelligt zum nächsten weiterziehen!

EU-politisches

Ø Wie konnte es soweit kommen? Ø Wer muss gerettet werden? Ø Wer bezahlt den Preis dafür ? Ø Die fragwürdige Rolle der „Retter“


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Aus Fraktion und Gemeinde

Riesiger Andrang in unserem Hort!

Hatten wir vor einiger Zeit noch das Problem, fast zu wenige Kinder für unseren Hort zu haben, so stellt sich nun das Ge-genteil dar. Insgesamt 23 Anmeldungen (über die Volksschule hinaus) zeigen nicht nur, dass unsere gemeindeeigenen Be-treuungseinrichtungen bestens angenommen werden, sondern auch von einer ausgezeichneten Qualität der Betreuung. Dass wir in einer Phase, in der der Erweiterungsbau noch nicht vollzogen wur-de, damit an die Grenzen unserer Kapazität stoßen, soll auch nicht unerwähnt bleiben und stellt vor allem das Personal vor enorme Herausforderungen. Als SPÖ-Fraktion und Gemeinde sind wir aber bemüht, allen Inzersdorfer Familien, die dieses Angebot brauchen, dieses auch zur Verfügung zu stellen. Was den Eltern zugesagt wur-de, muss auch eingehalten werden!

Andreas Gebeshuber, SPÖ-Mitglied im zuständigen Ausschuss

Straßennamen im Gemeinderat beschlossen!

In der Sitzung am 26.Mai beschloss der Gemeinderat einstimmig die durch die Arbeitsgruppe erarbeiteten Straßenna-men. Nun geht es daran, zügig Aus-schreibung und Bestellung der benötig-ten Materialien in die Wege zu leiten, um im Herbst die Umsetzungsarbeiten bewältigen zu können. Bis Ende des Jah-res sollten dann alle Straßenschilder an-gebracht sein und die restlichen Arbeiten wie die Erstellung einer Inzersdorfer Straßenkarte, eines Telefonbuchs oder die Zustellung der neuen Hausnummern und des Servicepaketes unter Dach und Fach sein. Nach den Ortsteilpräsentationen im Feb-ruar sind innerhalb der Frist 22 Ände-rungsanträge schriftlich eingelangt, von denen 11 durch die Arbeitsgruppe statt-gegeben wurde.

Gratulation an unseren Musikverein Inzersdorf/Magdalenaberg zum 80-jährigen Bestandsjubiläum, sowie zur Ausrichtung und Organisation des Be-zirksmusikfestes mit der Marschwer-tung. Dass so zum Drüberstreuen auch noch eine „Auszeichnung“ für die Marschdarbietung herausgeschaut hat, rundet diesen großartigen Erfolg ab.

8o Jahre Musikverein Inzerdorf/Magdalenaberg und Bezirksmusikfest!


Wen bitte wundert diese Entwick-lung, dass immer mehr Geld kon-zentriert auf den Konten einiger weniger landet, wenn eben aktuell unser Steuersystem so aussieht, dass die Kleinen den Löwenanteil bezah-len und die Großen ziemlich ver-schont werden. Deshalb hat ja die Forderung von ÖGB-Präsident Foglar für eine Vermögensbesteue-rung ab 700 000 Euro oder eine höhere Besteuerung von Gewinnen aus Kapital eine derart große Be-rechtigung. Welcher Arbeiter oder

Angestellter besitzt schon ein derart hohes Vermögen? Der Staat holt sich natürlich das notwendige Geld von den BürgerIn-nen, woher sonst? Nur ist eben ge-nau diese Steuerbelastung aus Lohnsteueraufkommen einerseits und Vermögens- und Gewinnbe-steuerung andererseits mehr als un-gerecht verteilt und die Schere geht zu Ungunsten Ersterer immer weiter auseinander. Der massive Anstieg von konzentriertem Vermögen (OÖN v.10.6 – die reichsten 10% in

Ö besitzen zwei Drittel, Vermö-genssteigerung 2010 um fast 10%!) belegt dies eindeutig! Das oft beschriebene Hochsteuer-land sind wir also nur für jene, de-nen die Lohnsteuer sofort beim Lohn abgezogen wird, aber nicht für jene, die sich mit windigen Tricks oder Steuerflucht ihrer Steuerpflicht entziehen oder eben gesetzlich eine äußerst geringe Besteuerung auf-bringen müssen.

SOZIALE HÄNGEMATTE? – von wegen!

Bedarfsorientierte Mindestsicherung voraussichtlich ab Sommer/Herbst 2011

Wer hat Anspruch auf die Mindestsicherung Bevor man die Mindestsicherung bekommt, muss das eigene Vermögen aufgebraucht werden, bis nur mehr 3.764,70 € (2011) übrig sind. Ausnahmen sind die/das als Hauptwohnsitz genutzte Wohnung/Eigenheim und die Ein-richtung. Wer ein Auto besitzt, muss dieses verkaufen - außer das Gefährt ist Berufs- bzw. behinderungsbedingt not-wendig.

Anspruch haben Personen, die • hilfsbedürftig sind und ihren Hauptwohnsitz bzw. ihren dauernden Aufenthalt in Österreich haben • deren jeweiliger Bedarf nicht durch eigene Mittel gedeckt werden kann • und bei denen Bereitschaft zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft besteht (arbeitslos gemeldet!)

Wo Sie die Mindestsicherung beantragen

Die Mindestsicherung kann bei Bezirkshauptmannschaften, Gemeindeämtern oder Magistraten beantragt werden. Für grundlegende Fragen zur Mindestsicherung: Sozialtelefon des Sozialministeriums unter 0800/ 20 16 11

Soziales

DER ÖSTERREICHISCHE GEWERKSCHAFTSBUND

ÖGB-Präsident Erich Foglar fordert vehement eine Vermögenssteuer auf Vermögen von mehr als 700 000 Euro. Dass diese Forderung mehr als be-rechtigt ist, zeigt dieser Bericht!

74 000 Euro-Millionäre – soviel wie noch nie in Österreich!

WIEN. Österreichs Millionäre haben ihr Vermögen im Vorjahr um 9,5 Prozent auf 230 Milliarden Euro vergrößert. Sie besitzen mehr physisches Gold als die Nationalbank. Die Konzentration der großen Vermögen hat zugenommen. Die Millionäre besitzen fast ein Drittel des gesamten privaten Finanz-vermögens. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung halten knapp zwei Drittel. Die Vermögen der Milliardäre wachsen drei Mal schneller. OÖ-Nachrichten v. 6.Juni 2011

Rudolf Diensthuber ÖGB Vorsitzender Region Kirchdorf

"1,4 Prozent, das ist der Anteil, den die Vermögen in Österreich zum gesamten Steueraufkommen beitragen", sagt Fog-lar. "Mehr als zwei Drittel leisten Lohn- und Umsatzsteuern, also die breite Mas-se der Menschen mit ihren Einkommen und über den Konsum. In der EU liege der Beitrag Vermögender zu den Steu-ereinnahmen im Schnitt bei 5,4 Prozent, würde man den heimischen Beitrag auf dieses Niveau anheben, kämen rund 4 Milliarden Euro jährlich ins Budget.




Buchtipp:

Erfundener Chefposten

Nur wenige Wochen nach seinem überraschenden Rückzug aus der Politik hat Ex-ÖVP-Chef und Ex-Vizekanzler Josef Pröll einen neuen Job. Schneller als erwartet startet Pröll seine zweite berufli-che Karriere und wechselt - wie erwartet - zum Raiffeisen-Konzern. In der Tochterfirma Leipnik-Lundenburger (LLI) wurde für Pröll nun extra ein neuer Chefposten geschaffen - die beiden bisherigen Vorstände bleiben freilich, um den im Management völ-lig unerfahrenen Pröll zu „unterstützen“. Quelle: ORF Internet

Ein Chef der sich „nicht auskennt“ – eigentlich unmöglich!

Es ist zwar kein rein ÖVP-spezifisches Dilemma, weil es auch in an-deren Parteien derartiges gab und gibt, aber in der Volkspartei ist dies auf Grund ihrer Nähe und Verflechtung zur Wirtschaft und zum Fi-nanzkapital schon besonders ausgeprägt. Die Rede ist von sogenann-ten Versorgungsposten ausgedienter oder unfähiger Politiker (aller Parteien) mit höchst dotiertem Gehalt, aber ohne Kenntnisse der Ma-terie. Ein Krebsgeschwür in unserer Gesellschaft. Dass man im gegenständlichen Fall Pröll selbigen noch zwei weitere Vorstände „zur Seite stellen muss“, damit er überhaupt begreift, was er in seinem neuen Job zu tun hat, spricht für sich und reiht sich nahtlos in die Beispiele jener Fälle ein, bei denen die Betroffenen bei ihrer Bezahlung zu Recht fragen können: …und was war meine Leistung dafür? Die vielen kleinen Beschäftigten in den Raiffeisen-Filialen - die wahrlich nicht unter „Überbezahlung“ leiden - dürfen sich zu Recht fragen, ob es für sie möglich wäre, einen Job ohne Qualifikation zu erhalten. Aber egal, man spart halt bei ihnen, um das Salär für Herrn Pröll hereinzubringen – seine Unfähigkeit muss von allen anderen Raiffeisen-Beschäftigten mitfinanziert werden. Bleibt nur zu hoffen, dass er dort nicht eines Tages den gleichen Scherbenhaufen hinter-lässt wie als Finanzminister!

Es ist halt immer und über-all dasselbe: Für die „Gro-ßen“ findet sich schnell ein hochdotierter Job - die Klei-nen schickt man zum AMS

Rudolf Diensthuber SPÖ Ortsparteivorsitzender

Allerlei

Schule kostet Geld Schulbeginn-&

Schulveranstaltungsbeihilfe

Anstelle der bisher 80,-- Euro wer-den Familien, deren Kinder zum ersten Mal in die Pflichtschule ge-hen, mit einer Schulbeginnbeihilfe von nun 100,-- Euro unterstützt. Zusätzlich können Familien, bei denen mindestens zwei Kinder in einem Schuljahr an mehrtägigen Schulveranstaltungen teilnehmen, um eine sogenannte Schulveranstal-tungsbeihilfe ansuchen. Der Sockelbetrag bei der Einkom-mensgrenze für beide Förderungen wurde deutlich erhöht. Mit diesen Unterstützungen sollen Familien mit mehreren Kindern finanziell etwas entlastet werden.

So geht’s nicht! Keine Plastiksackerl in den

Biomüll!

Leider müssen wir feststellen, dass immer wieder Plastiksackerl in den Bio-Abfalltonnen landen oder sogar daneben entsorgt werden. In die Tonnen dürfen nur eigens für Biomüll vorgesehene Sackerl geworfen werden. Diese sind auf unserer Gemeinde erhältlich!

Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf, Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt, Fotos: SPÖ-Inzersdorf, privat, Internet, AK OÖ, ÖGB, Union Mail: [email protected], Web: www.inzersdorf.spoe.at

Sonstiges

Unsere Heimat ist schön! Über blühende Wie-sen zu wandern oder über Almen zu gehen - nicht um des Zieles wegen, sondern um sich am Weg zu er-freuen! Die SPÖ-Inzersdorf wünscht allen, die Sinn und Herz für die vielfältige Schönheit unserer Heimat ha-ben, einen herrlichen, erholsamen Sommer!

Mai-Aufmarsch in Kirchdorf

Dressenübergabe an die UNION

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