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8,- Euro • ISSN 2221-8904

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MusikLiszt: Virtuose, Wohltäter, Frauenheld

AsylTschetschenische Blutspur in Österreich

Heft 3 • Jg. 1 • Oktober 2011

Euro-KriseWährung gerettet, Demokratie geopfert

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Herausgeber: Unzensuriert – Verein zur Förderung der MedienvielfaltHetzendorfer Straße 56A-1120 Wien ZVR: 286644705Tel: +43720979156Fax: +43180480532530Mail: verein@unzensuriert.atWeb: www.unzensuriert.at

ISSN: 2221-8904Druck: online Druck GmbH, Brown-Boveri-Straße 8, 2351 Wr. NeudorfTitelbild: olly / Fotolia Laurent Renault / Fotolia

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Täglich aktuell, alle drei Monate im PostkastenUnzensuriert.at berichtet seit mehr als zwei Jahren aktuell über Themen, denen von der Masse der Me-dien nicht die ausreichende Beachtung geschenkt wird. Anfang des Jahres haben wir uns entschlos-sen, ergänzend ein gedrucktes Magazin zu pro-duzieren. Im April ist die erste Ausgabe mit dem Schwerpunktthema Wehrpflicht erschienen, im Juli folgte das Themenheft zur Justiz, für das wir viel Lob erhalten haben (siehe Seite 35). Diesmal haben wir uns der Krise der EU und ihrer Gemein-schaftswährung Euro gewidmet.

Das Unzensuriert-Magazin begleitet die tagesak-tuelle Internet-Zeitung Unzensuriert.at, die sich immer größerer Beliebtheit und daher ständig stei-gender Leserzahlen erfreut. 2010 verzeichneten wir 400.000 Besucher, die etwas mehr als eine Million Artikel lasen. Ende September 2011 haben wir die-se Zahlen bereits beinahe verdoppelt. Auch inhalt-lich verbreitern wir uns und werden im laufenden Jahr mehr als 2000 Artikel veröffentlichen.

Weiteres Wachstum des unzensurierten Medien-projekts können Sie mit einem Abonnement un-terstützen. Gleichzeitig fördern Sie damit auch die Verbreitung des Magazins unter Jugendlichen und Studenten, denen wir besonders günstige Bezugs-preise anbieten. Als Dankeschön gibt’s das kom-mende Unzensuriert-Jahrbuch 2011 dazu, das die politischen Entwicklungen des laufenden Jahres aufgreift und in einen Zusammenhang setzt.

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Unzensuriert-Magazin:

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Inhalt

Jahrzehntelang hat sich hierzulande niemand die Frage gestellt, wie Geld eigentlich funktioniert.

Die Geldmenge war, was wir in der Brieftasche he-rumtrugen oder monatlich aufs Konto kam. Wer mehr davon davon hatte, legte es aufs Sparbuch. Heute müssen wir uns den Kopf zerbrechen über den Zustand der Banken, die Werthaltigkeit von Staatsanleihen, die Ausweitung der Geldmenge, die Inflationsgefahr – und in weiterer Folge über die Sicherheit unserer Ersparnisse, den Erhalt un-seres Arbeitsplatzes, letztlich gar über den Frieden in Europa.

Und schuld daran sind? Da gibt es viele Antworten. Meistens die anderen. Die gierigen Spekulanten sind recht beliebt, insbesondere bei Politikern. Den Kapitalismus und die freie Marktwirtschaft insge-samt machen linke Kreise verantwortlich. Die EU mit ihrem zwanghaften Zentralismus, die so unter-schiedlichen Wirtschaftsräumen eine einheitliche Währung aufgezwungen hat, sagen die Rechten. In-dessen nähert sich Griechenland immer mehr der finalen Pleite, und die Politik ist drauf und dran, die Transferunion ohne jede weitere Mitsprache-möglichkeit für künftige demokratisch legitimierte Parlamente und Regierungen zu fixieren.

Was ist los mit diesem Euro? Ist er noch zu retten? Wollen wir ihn überhaupt noch retten? Und was hätte es für Folgen, wenn er wieder verschwindet – kaum zehn Jahre, nachdem er gekommen ist? Wir beleuchten mit Hilfe zahlreicher Experten die verschiedensten Facetten der Krise: die Rolle der EZB zum Beispiel, die sich von ihrer ursprüng-lichen Hartwährungspolitik weit entfernt und da-mit selbst in eine bedrohliche Situation gebracht

Adlerperspektive

Schwerpunkt Euro-KriseDie EZB als Motor der Transferunion .......................................... 04Von hart bis weich: Die Präsidenten der EZB ............................. 07Der Euro ist ein Super-Airbus ohne Cockpit ............................... 08Elsässer: „Es gibt keine europäische Nation“ ............................... 10Rettungsschirm: Ausschaltung der Demokratie ......................... 11Von Rom bis Argentinien: Historische Staatspleiten .................. 14Isländer entkamen der EU und ihrer Währung .......................... 17Verschlusssache Korruption: Wie die EU die Täter schützt ...... 20Kommissare entziehen sich der Kontrolle ................................... 21Kolm: „Wettbewerb ist hier nur beim Skifahren erlaubt!“ ......... 23Europas Patrioten einig gegen EU-Zentralismus ........................ 26Gold: Die beste Garantie für jede Währung ................................ 28Bankbilanzen: Stresstest für die Katz‘! .......................................... 30Hedgefonds-Kontrolle trifft die Falschen ..................................... 32

Politik und GesellschaftBerlin segelt unter Piratenflagge ............................................... 34 Justiz kommt nicht aus den Schlagzeilen ................................ 35Im Würgegriff der totalen Überwachung ................................ 36Tschetschenen: Blutspur geht durch Österreich .................... 37 Bank verspielt: Wien blieb von 1,7 Milliarden nichts ........... 40Schlechte Gesetze: Kindeswohl in Gefahr ............................... 42Die ÖVP als Vizekanzler-Wahlverein ...................................... 43

ReiseReisenotizen nach 2500 Kilometern Finnland ....................... 46

KulturEdle Weine aus der Klangwelt .................................................. 50Franz Liszts Ehrenplatz im europäischen Musikhaus ........... 51

hat. Der einst linksextrem und internationalistisch eingestellte Publizist Jürgen Elsässer erklärt im In-terview, warum uns nur der Nationalstaat retten kann. Barbara Kolm vom Hayek-Institut zeigt auf, wo der Staat sparen kann und muss – Euro hin oder her. Wir blicken in die EU-Kassen, aus de-nen Jahr für Jahr Millionen in dubiosen Kanälen versickern, und nach Island, das in letzter Minute den Kopf aus der Euro-Schlinge gezogen hat. Der Wirtschaftsprüfer Günther Robol geißelt die neu-en Maßnahmen für stabilere Banken als ineffizient und nutzlos. Banken-Experte Franz Deim erklärt, wie die „Heuschrecken“ der Finanzmärkte denken – und warum sie der EU immer einen Schritt vo-raus sein werden.

Wie kann der Bürger auf die offensichtliche Ohn-macht der Politik reagieren? Mancherorts fast gar nicht, weil sich das Angebot an Parteien so gar nicht mehr mit den Einstellungen der Bürger deckt. Jüngstes Beispiel ist die Wahl in der deutschen Hauptstadt Berlin, wo rechten Bewegungen bereits im Wahlkampf jede Chance genommen wurde, ihre Botschaften an den Bürger zu bringen und die Piraten das Protestpotential ausschöpfen konnten.

Abseits vom Schwerpunktthema Euro lesen Sie außerdem, warum die ÖVP nur noch vom Willen zur Macht geleitet wird und längst nicht mehr von Grundsätzen oder gar einer Ideologie. Wir feiern den 200. Geburtstag des großen burgendländischen Komponisten Franz Liszt, laden Sie passend dazu auf ein gutes Glas musikbeschallten Weines ein und entführen Sie nach Finnland auf eine Reise vom hohen Norden in die Metropole Helsinki, vorbei an „tausend Seen“ und noch mehr Rentieren.

„Ein Staat, der nicht mehr über die eigenen Steuermittel verfügen kann, weil sie ver-pfändet sind an ein Gremi-um, das demokratisch nicht legitimiert ist, ein solcher Staat ist nur noch eine leere Hülle.“ Jürgen Elsässer im Unzensuriert-InterviewSeite 10 bis 13

Europäische Zentralbank

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Die Politik sah sich in keynesianischer Manier gezwungen, auf den drohenden Zahlungsaus-

fall griechischer Staatsanleihen zu reagieren. Selbst vor Rechtsbrüchen schreckten überzeugte Europä-er nicht zurück. Der Vertrag von Lissabon schließt direkte Geldzahlungen zwischen den Mitgliedslän-dern der Währungsunion aus. Um dennoch den Bestand der gemeinsamen Währung in ihrer der-zeitigen Form nicht hinterfragen zu müssen, zau-berte man zur Rechtfertigung eine Katastrophen-klausel aus dem Hut. Damit wurden die Probleme

Die EZB als Motor der TransferunionDie Europäische Zentralbank hätte die Hüterin des Euro sein sollen. Spätestens seit die Notenbank im Mai 2010 begann, griechische Staatsanleihen zu kaufen, hat sich diese Rolle als Wunschtraum erwiesen. Mittlerweile hat sich die EZB in eine europäische Umverteilungsmaschine verwandelt. Ohne dem Bürger ver-antwortlich zu sein, werden hunderte Milliarden Euro wie Spielgeld durch die Währungsgemeinschaft geschoben.

Griechenlands in eine Reihe mit einem atomaren Unfall oder verheerenden Naturgewalten gestellt. Rechtlich mag diese Beugung vielleicht zulässig sein – selbst das ist höchst umstritten –, faktisch ist dieser Ansatz fernab jeder Realität angesiedelt. Schließlich sind Naturkatastrophen ebenso wie deren technische Pendants nicht primär vom Men-schen verursacht. Der Beinahe-Bankrott Griechen-lands allerdings schon – und zwar von den verant-wortlichen Regierungen.

Rechtsbrüche, Rücktritte und Eingriffe in den Markt

Milliardenschwere Hilfspakete wurden geschnürt und in den nationalen Parlamenten gebilligt. Zu-sätzlich bediente sich die Politik ihres verlängerten Armes: der vorgeblich unabhängigen Europäischen Zentralbank. Diese übertrat im Mai 2010 ihre Kompetenzen und begann, im großen Stil Staats-anleihen des an der finanziellen Kippe stehenden Griechischenland zu erwerben. Die Märkte sollten korrigiert werden. Eine Formulierung, die zeigt, in welcher Klemme sich der scheidende EZB-Präsident Jean-Claude Trichet befand. Schließlich verfolgte die Union ansonsten wirtschaftsliberale Ziele. Zuvor regulierte Bereiche, wie etwa der Fi-nanzsektor und der Arbeitsmarkt, konnten im ge-meinsamen Wirtschaftsraum kaum schnell genug staatlicher Einflussnahme entzogen werden. Die Märkte wurden als Garanten der ökonomischen Effizienz und des Wohlstandes gepriesen. Auf ein-mal war damit Schluss.

Innerhalb der in Frankfurt am Main ansässigen Zentralbank verursachte der Kurswechsel hin zu einer inflationären Geldpolitik erhebliche Irrita-tionen. Besonders die deutschen Direktoriums-Mitglieder fühlten sich den Maximen der im Euro-system aufgegangenen Bundesbank verpflichtet. Es gelte demnach als oberstes Ziel jeder Zentralbank, als wachsame Hüterin der Stabilität ihrer Währung

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Die EZB als gemeinsame Währungsbehörde der Mit-gliedstaaten definiert sich als supranationale Institu-tion mit eigener Rechtsper-sönlichkeit. Um sachgerecht und effizient arbeiten zu können, soll sie unabhängig von politischer Einflussnah-me sein.