Spreeufer für alle! - Hintergründe/Vorschläge/Ergebnisse
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BILANZ DER VERHANDLUNGEN IM SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM VON OKTOBER 2008 BIS DEZEMBER 2009 HINTERGRÜNDE///VORSCHLÄGE///ERGEBNISSE SPREEUFER FÜR ALLE! INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
Spreeufer für alle! - Hintergründe/Vorschläge/Ergebnisse
Bilanz der Verhandlungen im Sonderausschuss Spreeraum von Oktober 08 bis Dezember 09 (Initiativkreis Mediaspree versenken! AG Spreeufer)
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1. SPREEUFER FR ALLE ! I N I T I AT I V K R E I S M E D I A S P
R E E V E R S E N K E N ! A G S P R E E U F E R BILANZ DER
VERHANDLUNGEN IM SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM VON OKTOBER 2008 BIS
DEZEMBER 2009 HINTERGRNDE///VORSCHLGE///ERGEBNISSE
2. Liebes Berlin, rund vier Jahre Initiativenarbeit liegen
hinter uns, Weil es vielfltige Initiativen rund um Mediaspree gibt,
hier zahlreiche Aktionen und Demonstrationen, ein Brgerentscheid
eine organisatorische Erluterung: Wir, die AG Spreeufer im und die
Verhandlungen mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Initiativkreis haben den Brgerentscheid, viele Aktionen sowie und
den Eigentmervertretern. Mehr als ein Jahr lang gab es den die
Verhandlungen im Sonderausschuss Spreeraum durch- Sonderausschuss
Spreeraum, ber dessen Ergebnisse und un- gefhrt. Des weiteren gibt
es die AG Spreepirat_Innen, die sere Initiativen wir hier
informieren wollen. Es hat einige Ver- den Verhandlungsprozess eher
kritisch sahen und z.B. die nderungen der Planungen gegeben, aber
keine Richtungs- Proteste zur Erffnung des O2-World organisiert
haben. umkehr. Das schnelle Geld durch Grundstcksverkufe Das neue
Aktionsbndnis Mediaspree entern! orga- bestimmt nach wie vor die
Landespolitik. Deshalb lohnt es nisiert fr den 5.Juni vielfltige
Aktionen an der Spree: sich, das Thema weiter zu bearbeiten und der
Betonfrak- Auf zu neuen Ufern!. Seit einem Jahr existiert das tion
aus Politik und Wirtschaft weiterhin in die Suppe Megaspree-Bndnis
und veranstaltet auch dieses zu spucken. Beteiligt euch an der
Kampagne Medi- Jahr wieder die groe Demo-Parade: Sternmarsch aspree
Versenken! am 10. Juli 2010: Rette deine Stadt! Die Hintergrnde zum
Brgerentscheid und Sonderausschuss N ach dem Fall der Mauer
prognosti- zierten gewisse Kreise aus Politik und Wirtschaft ein
knftiges Anwachsen Privatisierung und Kommerzialisierung -
exklusive Industriezweige anzulocken der Berliner Bevlkerung auf 5
Millionen kauf von kommunalen Grundstcken und und landeseigene
Grundstcke zu Geld und einen Wirtschaftsboom als Ost-West Drehachse
damit verbunden einen dras- - - 2 Megaplanungen wurden aus dem
Boden wnschten Nebeneffekt fr die anliegen- - gestampft wie etwa
der Potsdamer Platz oder der Hochhausplan Alexanderplatz wurde eine
allgemeine und undifferenzier- Besserverdienende bezahlbar sein wr-
- - die neue Umgebung auch gut mit dem - - zerstrung aufhalten und
Betonpolitik de- te das groe Versprechen nach Prosperi- den Plan
und erhielt ffentliche Gelder Mediaspree Bauleitbilder einer
vergangenen Epoche? O bwohl das neoliberale Credo von - -
Kollhoff-Plan Alexanderplatz (1993) sichtlich gescheitert ist und
sich mittler- weile unter kritischen und aufmerksamen - - -
natsebene weiterhin mit althergebrachten Von internationalen
Investoren sol- Verwertungslogik von berregional agie- - wie die
lokale Frderung ausgelaufen - - 2 essierte noch wundern ber die
seltsam - - dem bentigt Friedrichshain einen freien zwar
Kreativbranche versprechen aber 2 - - - fen wahllos durchbrochen
und das letzte - ehemals kommunale Grundstcke teuer kurzfristigem
Kommerz Platz zu schaf- von Privaten zurckkaufen um diese Fehl- 2 2
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3. Die Mietspirale Vernderungsbereich nach Sonderausschuss -
kompletter Bevlkerungsaustausch seit - - sondern ein bisschen vom
Aufschwung - - - und neue Hochpreis-Appartements trei- - das
Arbeitsamt dank Gesetz die gestiege- - - - - - Beispiel MTV: Das
Unternehmen bringt Lose Versprechungen seine Mitarbeiter grtenteils
aus Ham- die angeblichen Mietbegrenzungen in den V on den
Beteiligten wird die ffent- - - gung und -sicherung gnstig von
lokalen - Beispiel O2-World: - - che und Kartenverkauf wurde
Personal die Aufwertungswelle gleichzeitig unge- - - entweder nicht
ausgelastet sind (Potsda- - mer Platz) oder erst gar nicht
realisiert - Auslastung der Halle fhrte bereits zu - ren Wellen
wurden die in Kooperation mit - - Bessere Ideen wie bei Razzien auf
den Grobaustellen nur noch mit enormen Freikartenkontin- M - fr
Investoren wirkt das Ambiente von Beispiel Quelle-Callcenter: -
nicht das einseitige Werben um Pres- - Millionenhhe gibt es nach
wie vor kei- - - - Ideenreichtum im Bezirk sicher bessere BILANZ
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4. internationalen Wirtschaftsakteuren oder sche Diskussion ber
eine alternative - ihren Dienst als Attraktoren fr Investitio- -
leisten schon lange soziale Dienste fr - - weiter untersttzen und
Brgerbeteiligung - - schen Forderungen des Brgerentscheids
Friedrichshain - Kreuzberg mehr zusam- - sind die uerungen von
Klaus - selbstorganisierten Haltung und dem Mut - - - ufer mit dem
Anznden von Au- zirksgrenzen ausstrahlt und der ganzen - ein
alternatives Konzept erarbei- - wir wollten nichts als Brachen er-
- Wir wollen eine demokrati- Der Brgerentscheid Spreeufer fr alle!
U m den unsozialen und nichtkolo- gischen stadtplanerischen Miss-
wie fr die Partei des Bezirksbrger- - Proteste knnen sich auf den
amtlich fest- Der zur Abstimmung gestellte bezirks- - eigene
Vorschlag (B) fand nur geringe Mit den Wahlbenachrichtigungen wur-
ten wir in fnf statt der zur Verfgung stehenden sechs Monaten beim
Bezirk - - gen Verhandlungsrunden wurde amt- Grund des amtlichen
Vorgangs eine ge- - - Vorschlag nicht und auf der Kreuzberger
Aktionen wollten wir einem bergewicht - - Prozess einen
Kampagnencharakter ver- Der Brgerentscheid ist eingebettet in - 4
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5. Der Wortlaut der Begrndung zum Brgerentscheid Unter dem
Label Mediaspree ist beabsichtigt, die Spreeufer mit Baublocks bis
10 Meter an die Ufer zu bebauen. Entstehen sollen elf neue
Hochhuser, teure Hotels, Lofts und Bros mit privatisiertem
Spreeblick. Fr die ffentliche Nutzung sind nur so- Am Spreeufer
selbst verbleibt der ffentlichkeit lediglich ein Uferwanderweg. Mit
diesem Vorhaben wird die historische Chance vertan, Flussuferzonen
als wichtige Naherholungsrume zu entwickeln. Denn Berlin verfgt im
Vergleich zu anderen Stdten andere Flchen zur Verfgung. viele
Nutzer/innen engagieren knnen und nicht nur wenige Groinvestoren.
Vorschlge dazu sollen Ideenwerksttten erar- beiten. Besondere
Beachtung soll die kleingewerbliche Nutzung sowie die Nutzung fr
alternative/nichtkommerzielle kulturelle Aktivitten erhalten. Und
auch die Privatisierung ffentlicher Liegenschaften muss aufhren!
(ber einer Traufhhe von 22 Metern) mssen aufgegeben werden. Die
knstliche Initiierung einer Boomtown passt nicht in den Bezirk und
ist auch aus umwelt- und sozialpolitischen Grnden abzulehnen. Tram)
auf Hhe der Manteuffelstrae geplant. Es liegt nahe, dass sie spter
fr den Autoverkehr geffnet und diesen in den Grnden soll auf die
geplante zustzliche Brcke verzichtet werden. Der ffentliche
Nahverkehr kann ber die bestehenden Brcken weiterentwickelt werden.
Unsere Ideenwerkstatt Osthafen am 30. Mrz 2008 ergab den Vorschlag
eines weiteren Fu- gngersteges zwischen Lohmhleninsel und Osthafen.
(...) M it den strukturellen Parametern der drei Hauptforderungen
haben - Anwohnern diskutiert und formuliert wer- sich weder an den
Bedrfnissen im Bezirk stadtpolitischen Hintergrnde zur Ab- - - ufer
fr seine Anwohner und Nutzer at- gemeine Diskussion ber ungezgelte
- - Gefordert wird deshalb eine kologi- - derungen des
Brgerentscheids in einen BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM
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6. Der Sonderausschuss - - - - - aufhin aufgelst und fortan
behandelt der gebnisses gilt der Brgerentscheid - nur als
BVV-Beschluss und ist rechtlich kommentierten oder verhinderten
manch - unbedachten Antrag der verschiedenen enden
Beschlussfassungen sind durch demokratisch ermittelten Brgerwillen
unseren Ausstieg bewusst ohne unsere - - - sowie vier
Brgerdeputierte unserer In- itiative sollten die Umsetzung des Br-
den Bezirksbrger- - ein Abschlussbericht zur Kenntnisnahme im - - -
eraum die Perspektiven fr eine Umset- konnten wir als Br- er auf
unseren Wunsch in den Kulturein- gerdeputierte aus Ver- -
antwortung gegenber dem Brgerentscheid Unsere Vorschlge und die
Ergebnisse Zu jedem betreffenden Grundstck hatten wir ein konkretes
Vernderungskonzept zur Diskussion gestellt und Ideen fr seine
Umsetzung eingebracht. Ziel war es, beispielhaft Alternativen
aufzuzeigen und dadurch den festgefahrenen Prozess der
Spreeuferentwicklung wieder in Bewegung zu bringen. Osthafen
(Behala) Stand: - Baukrpern bebaut werden - Uferweg von zehn Metern
Breite - Leitbild Spreeraum 2002, Senatsverwaltung Bezirklicher
Bebauungsplan 2-10 D Vorgaben des Planwerks Innen- mittlerweile
aber selbst Abstand von - Die Behala als landeseigener Betrieb hat
sich in ihrem Handeln vom Brgerent- - scheid in keiner Weise stren
lassen und nat hat die Behala zur maximalen Verwer- - des
Brgerbegehrens fr die meisten wurde die Verdichtung vom damaligen
Grundstcksparzellen Bauvorbescheide 6 INITIATIVKREIS MEDIASPREE
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7. Die zulssigen Gebudeabmessungen zwischen Labels II Ergebnis
unserer Ideenwerksttten; die Farbgebung der Ge- und Elsenbrcke
(B-Plan 2-10) budeteile steht fr deren Individualitt Osthafen
stlicher Platzbereich Durch den Brgerentscheid konnte das Hochhaus
angeblich nicht verhandel- das Hochhaus mittlerweile wegverhan- - -
- sich konkrete nderungswnsche vom - - Das Bezirksamt hat seine
Bemhungen der Wirtschaftssenat bekam somit nie die erwarteten
frmlichen nderungswn- - - sche zur weitreichenderen Reduzierung
gung kurz vor dem Inkrafttreten des Br- - scheide sollten die
Grundstcke bis auf Unser Antrag zum Osthafen stlicher Bereich an
der Uferpromenade Pavillons mit ffentlichen Nutzungen entstehen
knnen vorgelagert werden Westlicher Platzbereich, Osthafensteg F -
bezeichnete der Bezirksbrgermeister als - sen- und Oberbaumbrcke
schlieen und - bindung ber die Modersohnbrcke zum - gangenen
Hafensteg vorgeschlagen (Bild - BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM
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8. Fazit: eine berdimensionierte Parkplatzbarri- - leeren
Versprechungen und Fehlinfor- - mationen unter Ausnutzung der Kol-
- nrdlich angrenzende Wohngebiet der derausschuss mgliche
weitreichende - bekommt stattdessen die Aussicht aufs - - - - bung
des Baukrpers um weitere zehn Meter von der Uferkante sowie der
ber- - nahme der damit verbundenen Kosten stimmte er zu - wenn der
Bezirk dies in - - - ausgelegten und festgesetzten B-Plan Wir
fordern einen Planungs- und Ver- kaufsstopp bis zur Planauslage und
- Auswertung der Einwendungen! An der Schillingbrcke/Stralauer
Platz 29-34 (Maria am Ostbahnhof) - die ffentlichkeit ist der
Verlust der Gestaltungs- mglichkeiten an Bedeutung und es
verschwindet eine wichtige Adresse der Berliner Kul- - - hung
erzwungene Bebauungsplan Neuer Bebauungsplan 2-17 Unser Vorschlag
gem Brgerentscheid alles andere als Ohne Brgerbe- N achdem der
Bezirk im Vorfeld des Brgerentscheids in einem (provi- sorischen)
Aufstellungsbeschluss das - teiligung und ohne Wettbewerb wurden
hier Fakten geschaffen und anschlieend - - - hen Hinterhfe und der
auf der Abbildung rechts liegende Block dockt mit seiner geeigneten
Grundstck (da in direktem Rckseite an den Bestandsbau an das
ffentlichen Besitz) ist am Widerstand der msse die hchste bauliche
Ausnut- - - Vor dem Hintergrund des Brgerent- - Offensichtlich geht
es vor allem um den - - - - len Verkaufserlsen und nicht um die
Kreuzung Mhlenstrae (Bruttogeschoss- 2 - Der Verkauf des relativ
kleinen Grund- - - formation der Maria zum Kulturpavillon - 8
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9. - - - - - - Visualisierung aus der Verkaufsbroschre des
Liegenschaftsfonds 2010 Holzmarktstrae 19-30 (Bar25) Stand: -
Gebudeabmessungen laut festgesetztem Bebauungsplan V-76,
Hochhausensemble auf dem Gelnde der Bar25 D ie Bar25 ist nicht nur
eine weit ber die Grenzen Berlins hinaus be- Grundstck mit seinem
bestehenden - punktuelle Altlastenbeseitigung bei Wei- - plans
(Hochhaus statt Bar25) ist das - Nichts von all dem hat bisher
Berck- fahren eine ffentliche Nutzung diskutiert - - nanziellen
Gewinnen die Planungen am - solches Angebot von der Bevlkerung an-
- deseigener Betrieb - dem Vorwand der Altlastenbeseitigung -
bessere Verkaufsbe- - dingungen zu schaf- und Freizeitzwecke sollen
das alternative Brgerwillens oder des nicht existieren- Als
Kompromiss fr den Verzicht auf den Bedarfs an Bro- - eines der
subkultu- rechtlich aus dem Brgerentscheid he- - BILANZ
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10. Stralauer Platz 35 (YAAM) Stand: - 2 D - - ger Broplanungen
umgezogen - nie ist - - - parks von der Oberbaumbrcke bis - stck
ging es uns deshalb nicht um die - - - - - zwischen maximalen
Verwertungsinter- - essen eines internationalen Investors und - ein
fr die ffentliche Nutzung kostbares - - essen wird so ins
Unbestimmte hinausge- nordwestliche Bereich des B-Plans - - seren
Antrag hin wurde das Bezirksamt folgreichen Grundstckstausch zwi-
Immobilienbranche und der anhaltende - - ufer macht einen
absehbaren Baubeginn GRUNDSTCKSTAUSCH - 2 kleiner der
Grundstckseigentmer Urnova von als das Grundstck der Urnova (knapp
- 2 - Verhandlungen konnte ein Kompromiss 2 gegenber - 2 einem
Baubeginn Bestehen bleiben und 10 INITIATIVKREIS MEDIASPREE
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11. Mhlenstrae 60-63 (Oststrand) Stand: - Investorenplanung
altes Leitbild des heutigen Anschutz-Gelndes D - - Diskussion ber
Grundstckstausch auf- Abwicklung als einziges brig geblie- - - de
in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg - - fr kulturelle Nutzungen
bleiben und nicht Die nicht umgesetzte Baugenehmigung Anschutz- und
Postareal Stand: - 2 2 2 N ur mit einem kleinen Gutachterver-
vorbei und mit bertriebenen Vorga- wir hier nichts als - ben fr die
bauliche Ausnutzung der Grundstcke wurde eine unglaubliche die die
Anwohner dem Monstrum einen geheim gehaltenen Preis in das -
mangels Auslas- Die Anschutzver- treter kndigten hat ihr Areal am
Ostbahnhof vor dem Br- exklusivsten Nut- - Kongresszentrum mit
Hotelhochhaus die In diesem Fall wird ein groes Problem Dem
Auftritt der Anschutz-Gesandten - - dem weitgehenden Aussschluss
der f- im B-Plan fand in der BVV wenig Unter- - - - - tischen
Grundstcks zahlen musste und - Werbeanlagen in dieser Gre und - -
Unser Antrag zur Demontage der Werbe- - - gen mssen neben einer
greren ffent- - lichen Beteiligung auch mehr Weitsicht - BILANZ
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12. BSR Planung rund um die O2-World Ideenwerkstatt vom
06.05.08 - - - - fr eine Verbesserung der baulichen eine Mischung
aus Wohnen und Gewer- den absehbaren gravierenden Fehlent- -
Nrdliche Lohmhleninsel Stand: D - werblichen Nutzer haben kein
Interesse an einer Verlage- - - - - - - - Vorschlag zur
Nutzungsverteilung nrdliche Lohmhleninsel Cuvrystrae/Schlesische
Strae 12 INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
13. Stand: D - - - - - - - Kreuzberger Spreeufer an der
Kpenicker Strae Stand: Ex-Dmmisol (Behala) Exil Heeresbckerei Zapf
Supermarkt Abbildung mit 50-Meter-Zonierung des
Brgerentscheids.zwischen Schillingbrcke und Netto-Markt (Kpenicker
Strae 16-29). - - - - schuss vorbei und ohne Brgerbeteili- wir
unsere Vorstellungen von kleinteiliger - - - Unser alternativer
Verfahrensvorschlag - wurde durch den neu gefassten Aufstel- - - -
laufen Immerhin wurde dabei der Behala - mit dem erfolgreichen
Brgerentscheid obsolet geworden und bereits bei ihrem tur sowie die
Mglichkeiten der Brger- - - Mit unserem modellhaften Verfahren - -
neben der Gestaltung soziale Fragen im wurde ber Monate hinweg vor
allem - werden und Interessierte zur Mitwirkung den Komplettverkauf
des landeseigenen BILANZ SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM
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14. Unser Antrag zum nderungsverfahren Bebauungsplan VI-77
(Ex-Dmmisol) in den Sonderausschuss Spreeraum - - - werbs - Die
Brommybrcke - Erfolgreiche Zusammenarbeit? I der Brgerentscheid
vielleicht in einigen - - Fazit zur Arbeit im dungen ber Inhalte
werden davon Radfahrer im Bereichsentwicklungs- Sonderausschuss - D
war ein sinnvolles Instrument zur - lagen fr eine vertrauensvolle
weitere Vorenthaltung von Informationen sowie - - - Vorausgegangen
war die ursprngliche - - - berg in die Boomtown Mediaspree inklu- -
Wo es keine Verhandlungsmasse mehr sive Hochhaus am Brckenkopf auf
der - - - Durch Proteste wurde diese Planung zunehmend in Frage
gestellt und durch - - Besiegelung des Brgerentscheids ein -
Trotzdem haben wir nicht er- folglos agiert! - Fr viele Grundstcke
haben wir - es wird an einem weiteren Brckenschlag - - dann endlich
straentauglich sein und zu- - - betafeln der O2-Halle mussten an
be- ternativ dazu schlugen wir den Hafensteg 14 INITIATIVKREIS
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15. Der Verkauf landeseigener Grund- - die Autobahn und so auch
an den neu- der Ausschussverhandlungen nicht re- hung vor einer
nderung der bestehenden - - - die Planungsverantwortung des Bezirks
- rentscheid gemessen und kann nicht Stadtentwicklung mit dem Ta-
schenrechner A llgemein konnte die Bevlkerung - - - - mischen
Kriterien ist ein Armutszeug- Immer wieder Schadensersatz Wie
weiter? und wird dem ffentlichen Interesse in Forderungen des
Brgerentscheids A uch wenn die Verhandlungen erst - - - - - Wir
werden uns in die weiteren Pla- - nungen fr die Kreuzberger Ufer
ein- die noch immer als Argument fr den bietenden verkauft -
Fehlentwicklungen - - dieser Broschre deutlich geworden -
fentlicher Grundstcke zu stoppen und - - - - gegen verweisen auf
die Anordnung des 2 2 - - - - 5. Juni Auf zu neuen Ufern - eine
groe Irrefhrung der ffentlich- - - 10. Juli Rette deine Stadt!
Falscher Ansprechpartner? - - - gerentscheids (Megaspree-Bndnis) -
Stolperstein A100 - D - - - in den Kiezen durch eine weitere Hoch-
abschnitt) ist ein zentraler Bestandteil - - Es gibt Alternativen
zu Media- - schluss unter der Warschauer Brcke spree. Die Stadt
gehrt uns allen! gen des Bezirks den Ruf Berlins als INITIATIVKREIS
MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER www.ms-versenken.org -
[email protected] Offene Treffen - Spendenkonto: BILANZ
SONDERAUSSCHUSS SPREERAUM WWW.MS-VERSENKEN.ORG 15
16. BERLIN-AUFRUF Aus dem Senats-Schlussbericht vom 30.09.2008
Entwicklung des Spreeraums (Drucksache 16/0446 und 16/0645),
Autorin: Ingeborg Junge-Reyer, Senat Berlin ...Die hohe
Attraktivitt experimenteller Nutzungen wirkt sich positiv auf die
ange- strebte Entwicklung im Spreeraum aus. Deshalb ist es Ziel,
langfristig experimen- telle Nutzungen im Spreeraum zu ermglichen.
Hierzu soll das Leitbild Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg
aktualisiert werden, so dass nach Mglichkeit dauerhafte
Interventionsorte fr stndig wechselnde experimentelle Nutzungen
festgelegt wer- den. Daneben soll ein Verfahren zur Vergabe der
Sondernutzungsrechte fr diese Standorte entwickelt werden, das
sicherstellt, dass zeitlich befristet die Umsetzung
zukunftsweisender, ffentlich zugnglicher, experimenteller oder
kultureller Konzepte - bare Konzepte dabei zum Zuge kommen. Der
Aspekt des Experimentellen und Nicht- Kommerziellen, der Kreuzberg
und Friedrichshain charakterisiert, soll so lang-fristig ein
Bestandteil des Spreeraumes werden.... also: Mediaspree Versenken!
Die Unterzeichnenden untersttzen die Umsetzung der Senatserklrung.
Name Wohnort Beruf Klaus Wowereit Berlin Regierender Brgermeister
Ingeborg Junge-Reyer Berlin Senatorin fr Stadtentwicklung Der
Brgerentscheid Spreeufer fr alle! hat das ffentliche Interesse an
einer sozialen und kologischen Stadtentwicklung aufgezeigt und muss
von der Politik respektiert werden. Aus schnen Papieren sollen
Taten werden! INITIATIVKREIS MEDIASPREE VERSENKEN! AG SPREEUFER
WWW.MS-VERSENKEN.ORG Die Erklrung wurde als Antwort auf eine
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unterschrei- sche Anfrage von Senatorin Junge-Reyer verfasst.
Daraus ben lassen und senden an: - Senatorin fr Stadtentwickung
Ingeborg Junge-Reyer setzung dieser Inhalte Unterschriften zu
sammeln. Rund Wrttembergische Strae 6 2000 sind es bisher... 10707
Berlin ...oder an die Initiative weiterleiten!