24. Januar 2001 Lütgens - Mudra - Neubauer - Hirsch AG 514 Seite 1 v. Lucke Parlamente und Räte In Deutschland, Österreich und der Schweiz

24. Januar 2001 Lütgens - Mudra - Neubauer - Hirsch AG 514 Seite 1 v. Lucke

Parlamente und Räte

In Deutschland, Österreich und der Schweiz


Deutschland


Internet-Dienst des Deutschen Bundestageshttp://www.bundestag.de


Informationssystem DIP von Bundestag und Bundesrat

• Die angebotenen Datenbanken des Bundestages und Bundesrates werden auf BS2000-Rechnern im Rechenzentrum der Bundestagsverwaltung mit dem Retrievalsystem GOLEM der Firma Siemens AG vorgehalten.

• Sie sind bereits seit vielen Jahren hausintern und für einen begrenzten Kreis zugänglich. Durch die Vorschaltung eines GOLEM-WWW-Servers sind sie nun auch im Internet nutzbar.


Landtag Schleswig-Holstein (ParlaNet)

http://www.sh-landtag.de

• Mit OPAL-SH werden alle seit der 10. Wahlperiode erschienenen Parlamentsmaterialien des Landtags nachgewiesen.• Recherchen sind nach inhaltlichen und formalen Gesichts- punkten möglich. Die Landtags-INFOthek enthält einen erheblichen Teil der Parlamentspapiere im Volltext.


Parlamentsinformations-system

http://www.parlamentsspiegel.de

• Zugriff auf die Dokumente aller besonders wichtigen Initiativen z. B. Gesetzesentwürfe, Anträge und Anfragen

• geplant ist der Zugriff auf alle Dokumente, dies ist für neuere Dokumente bereits in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen möglich


Cuparlahttp://www.cuparla.de

• Bietet Kommunalpolitikern die Möglichkeit, zu beliebiger Zeit Anträge zu bearbeiten oder Dokumente zu archivieren.

• Das Archiv ermöglicht Zugriff auf Sitzungsprotokolle, Vorlagen und Anträge der letzten Jahre.


Gemeinderatsarbeit morgen - Entlastung durch

Telekooperation• CUPARLA ist ein Projekt der Deutschen Telekom

Berkom GmbH in Zusammenarbeit mit der Universität Hohenheim, der Datenzentrale Baden-Württemberg und der ITM GmbH.

• Die Basisversion von CUPARLA wird nach einer intensiven Analysephase den speziellen Anforderungen einer Gemeinde angepaßt.

• Die Dienste erlauben es den Abgeordneten,

sich für kurze Zeit virtuell zu treffen und zu arbeiten.• Das Verfahren ist seit Anfang 1998 im Einsatz in den

Städten Stuttgart und Kornwestheim


http://www.kikos.de

• Der interne Bereich besteht aus der Kommunalen Online-Bibliothek, mit KGSt Arbeitsergebnissen und dem Material aus dem interkommunalen Erfahrungsaustausch sowie den zusätzlichen Angeboten GENIOS KomSearch, DIMDI und Info-Broker-Service.

• Die Entwicklung des kikos-Projektes und seine Realisierung mit moderner Informationstechnik wird von der Deutschen Bank finanziert.


• Kikos nutzt die neuen zielgruppenorientierten Möglichkeiten der Informationsauswahl und -zusammenstellung sowie der Interaktion, die das Internet bietet.• Ergänzt wird kikos durch eine Reihe zusätzlicher Datenbankangebote, wie „Genios KomSearch“ (Auskünfte zu Finanzen, Wirtschaft und überregionalen Printmedien), dem „Info-Broker-Service“, einem interaktiven „Kommunalen Stellenmarkt“, einem „Kommunalen Presse-Service“ und einer „Wissensdrehscheibe“.• Als weitere Angebote sind ein Recherchesystem zum Bundes- und Länderrecht, ein Kommunaler Ausschreibungsservice und eine themenspezifische Experten- und Projektbörse geplant.


InformationssystemIntranet der SPD

• Parteiinterner Informationsaustausch, Wahlkampf-informationen z. B. über Werbespots und Plakate

• Zugang haben alle Gliederungen bis zum UB, alle MdB's, MdEP's, alle Kandidaten zur Europawahl

• Um die Gliederungen der Partei besser zu vernetzen, sollen künftig die rund 13 000 Ortsvereine in das parteieigene Intranet einbezogen werden.


Informationsdienst der SPD-Bundestagsfraktion

• z.B.: Bestellservice für neue Informationsbroschüren

• oder die Internet-zeitung „Fraktion intern“ mit aktuellen Themen


Österreich


Parlaments-Website

http://www.parlinkom.gv.at/


Parlamentskorrespondenz

• Objektive und umfas-sende Information über das Geschehen im Par-lament

• PK versteht sich als Dienstleistung für die Abgeordneten des Nationalrates und die Mitglieder des Bundes-rates

• Pressestelle


Landespolitisches Informationssystem Salzburg

http://www.land-sbg.gv.at/

Umfassendes Archiv zu Landes-politischen Themen


Gemeinden im Internethttp://staedtebund.wien.at


Know-How-Transfer-Center

• Themenschwerpunkte:– Verwaltungsmanagement – Bürgerinformation, Kommunikation, Partizipation – Finanzfragen, Steuerwesen – Wirtschaftsförderung, Privatisierung – Fremdenverkehrsentwicklung – Gemeindeentwicklung, Stadtplanung – Wohnungsneubau und Revitalisierung – Stadt- und Dorferneuerung – Ver- und Entsorgung – Umwelt- und Energiepolitik


Schweiz


Die Bundesversammlunghttp://www.parlament.ch


Mitglieder der Räte

• Alle Mitglieder werden kurz vorgestellt

• Suche nach dem Alphabet und nach Kantonszugehörigkeit


Direktübertragung der Debatten

aus dem National- und Ständerat


Intranet des schweizerischenParlaments

für den Normalbürger nicht zu öffnen


Bulletin 2000• Beim Bulletin 2000 handelt es sich um ein Online-

Produktionssystem, mit dessen Hilfe das Plenar-protokoll des schweizerischen Parlamentes hergestellt und multimedial publiziert wird.

• Bulletin 2000 erlaubt es, Debatten von National- und Ständerat binnen einer halben Stunde online über Intranet und Internet (http://www.parlament.ch) zugänglich zu machen.

• Das Bulletin bietet einen übersichtlich strukturierten Verhandlungstext, der mittels Hyperlinks durch ein Maximum an Zusatzinformationen ergänzt wird.

Verwaltungsoscar der DHV-Speyer2000


Online-Petition der Schweizer Grünen

http://www.gruene.ch/zh/petition/onlinepetition.htm


Fazit:• In allen drei Ländern nutzen Parlamente und

Fraktionen elektronische Informationssysteme, der Zugang ist Bürgern jedoch teilweise versperrt (Intranet)

• Das Schweizer System erlaubt das Verfolgen von Debatten im Internet (Parlamentsfernsehen)

• Die Eingabe von Petitionen via Internet ist zwar teilweise möglich, die Petenten werden jedoch aus rechtlichen Gründen immer darauf verwiesen, ihre Petition schriftlich zu bestätigen.


Fragen ?

• Mirco Hirsch

• Lars Lütgens

• Christine Mudra

• Jan Neubauer

• [email protected]

• walthari-sums@gmx



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