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Interkommunale Zusammenarbeit Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und -rte 31. August 2011 Manfred Raemy, Geschftsfhrer Region Sense

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2 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Inhalt 1.Allgemeines 2.Interkommunale Zusammenarbeit - Regionalkonferenz - Gemeindebereinkunft 3.Gemeindeverband

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3 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Allgemeines Das Oberamt des Sensebezirks ist verantwortlich fr: die regionale Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den Gemeindeverbnden; die Beziehungen mit den Behrden und der Bevlkerung des Bezirks; die Koordination der Verwaltungsaufgaben und die Aufsicht ber die Verwaltung der Gemeinden; die ffentliche Ordnung; die Erteilung von Bewilligungen (Bau, Jagd, Fischerei, Veranstaltungen usw.). Rolle des Oberamtes

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4 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Allgemeines (2) Der Oberamtmann untersteht hierarchisch direkt dem Staatsrat und dessen Direktionen und bt folgende Aufgaben aus: Entwicklung des Bezirks (regionale und interregionale Zusammenarbeit); Strafrechtliche Behrde; Besondere Behrde fr die Verwaltungsrechtspflege; zivilrechtliche Behrde; Verwaltungsbehrde; verantwortliche Behrde fr die ffentliche Sicherheit. Rolle des Oberamtmannes

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5 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Interkommunale Zusammenarbeit 1 Der Staat frdert die interkommunale Zusammenarbeit. 2 Die Gemeinden knnen sich fr die Erfllung einer oder mehrerer Aufgaben zusammenschliessen. Sie mssen sich an smtlichen Aufgaben des Gemeindeverbands beteiligen. 3 Der Staat kann Gemeinden verpflichten, einem Gemeindeverband beizutreten oder einen solchen zu grnden. 4 Die Gemeinden knnen regionale Verwaltungsstrukturen errichten. Verfassung des Kantons Freiburg Art. 134

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6 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Interkommunale Zusammenarbeit (2) Koordination einer Ttigkeit mehrerer Gemeinden in einem bestimmten Bereich Kompetenzen: - Erteilung von Studienauftrgen - Bestimmung von Daten fr Stellungnahmen Gemeinden sind durch ein Mitglied des Gemeinderates vertreten Kosten werden im Verhltnis der zivilrechtlichen Bevlkerung aufgeteilt (andere Verteilschlssel sind mglich) Regionalkonferenz

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7 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Interkommunale Zusammenarbeit (3) Schriftliche Vereinbarung die den Zweck der bereinkunft, die Organisation, die Gemeinde welche die Buchhaltung fhrt, den Kostenverteiler, den Rechtsstand der Gter und die Auflsung festlegt. Abschluss der Vereinbarung erfolgt durch den Gemeinderat Gemeinden sind durch ein Mitglied des Gemeinderates vertreten Kosten werden im Verhltnis der zivilrechtlichen Bevlkerung aufgeteilt (andere Verteilschlssel sind mglich) Gemeindebereinkunft

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8 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Gemeindeverband Gemeindeverbnde sind Zusammenschlsse mehrerer Gemeinden fr die interkommunale Zusammenarbeit. Aus juristischer Sicht sind Gemeindeverbnde ffentlich-rechtliche Krperschaften. Die Mitgliedgemeinden verabschieden ihre Statuten, die vom Staatsrat genehmigt werden. Dem Gemeindeverband kann von seinen Mitgliedern eine oder mehrere Gemeindeaufgaben bertragen werden. Definition und Aufgaben

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9 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Gemeindeverband (2) Mitgliedgemeinden des Verbandes Name, Zweck und Sitz des Verbandes Vertretung der Gemeinden an der Delegiertenversammlung Regeln fr die Einberufung der Delegiertenversammlung Definition des Vorstand Definition der Finanzquellen Lastenverteilung - Investitionen - Laufender Aufwand Verteilschlssel der Aufgaben muss zwingend in den Statuten definiert werden Fakultatives und obligatorisches Finanzreferendum Statuten

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10 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Gemeindeverband (3) Delegiertenversammlung Vorstand Weitere Organe sind fakultativ Verbandsorgane

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11 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Gemeindeverband (4) Aufgaben der Delegiertenversammlung: Wahl des Prsidenten / der Prsidentin; Wahl des Vorstandes (inkl. Prsident / Prsidentin); Wahl der externen Revisionsstelle; Genehmigung des Voranschlages, der Jahresrechnung und der Investitionsausgaben; Genehmigung von Statutennderungen und Reglementen; Beaufsichtigung der Verwaltung des Verbandes Delegiertenversammlung

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12 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Gemeindeverband (5) Aufgaben des Vorstandes: Leitung des Verbandes und Vertretung nach aussen; Vorbereitung der Delegiertenversammlung und Vollzug der Beschlsse Regelung der Zustndigkeiten fr die Finanzverwaltung Vorstand

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13 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Vielen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit! Fragen?

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14 Gemeindeverband Region Sense Einfhrungskurs fr Gemeindertinnen und rte Manfred Raemy, Geschftsfhrer Gemeindeverband Region Sense manfred.raemy@regionsense.chmanfred.raemy@regionsense.ch, T +41 26 494 27 57 Gemeindeverband Region Sense Schwarzseestrasse 5 Postfach 82 1712 Tafers