Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt ...daten.transparenz.hamburg.de/.../Akte_900.12-2-2-61.pdf · Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt

Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt für Familie Geschäftsstelle des Landesjugendhilfeausschusses FS 124/900.12-2-2

Niederschrift über die Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses

am 23.01.2017

Anwesende: vgl. ANLAGE 1

Beginn der Sitzung: 15.02 Uhr

Ende der Sitzung: 17.23 Uhr

Tagesordnung:

1. Festlegung der Tagesordnung und

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2016

2. Berichte

3. Aktuelles aus der Verwaltung

• Rückmeldung zum Haushaltsplan 2017

• SGB VIII Reform - aktueller Sachstand

4. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die LAG § 78 SGB VIII Förderung der

Erziehung in der Familie

5. Spielmobile

6. Beschluss des Landesjugendring Hamburg e.V - „Mehr Mittel für die

Jugendverbandsarbeit“

7. Wegfall Kinder- und Jugendbericht

8. Verschiedenes

Niederschrift über die Sitzung des LJHAam 23.01.2017 Seite 2 von 5

1. Begrüßung der Anwesenden und

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.11.2016

begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. Die Tagesordnung wird festge- stell^Di^Jiederschriftvom28^1^016 wird genehmigt^lêuer Vertreter der BASFI (Amt für Familie) stellt sich^^^^^^^^Hkurz vor.^^HfeH||bittet in einer der nächsten Sit- zungen um Behandlunê^mema^/\mtsvormunoenuTOMA“.

2. Berichte

Zu diesem TOP liegen keine Wortmeldungen vor.

3. Aktuelles aus der Verwaltung • Rückmeldung zum Haushaltsplan 2017

^^^^^^^^Herläutert den Haushaltsplan des Amtes für Familie für das Jahr 2017. Die genauermufstelTungen sindderbeigefügten ANLAGE 2 zu entnehmen. Auf Nachfragen erklärt dass für das Jahr 2019 für den Bereich der Kindertagesbetreuung neoerêrâllzanlsteigerungen die Verbesserung des Betreuungs- schlüssels auf 1 zu 4 umgesetzt werde. Auf die Nachfrage^b Personalverstärkungsmittel unterjährig neu geregelt werden könnten, entgegnet dass zunächst die veranschlagten Mittel durch die Bezirksämter abgerufen weraerMnussten. Darüber hinaus würden für die Offene Kinder- und Jugendarbeit zunächst Zusatzmittel in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung stehen und nun auf die Bezirksämter verteilt werden. Auf Nachfrage von erklärt Herr Stuhlmann, dass die Sozialraumplanung („wachsende Stadt“^Mfêr^BezirKsämtern bearbeitet werde. Dort würden derzeit erste Absprachen getroffen, wie alle sozialräumlichen Aspekte berücksichtigt werden könnten. Auf Nachfragevon^^^^^^^M bezüglich der Personalsituation im Amt für Familie, erläutert^H^H^^^ôas^^/akanzen gegeben habe, da eine schnelle Nachbesetzung der SteflerwTichMmmer möglich sei. Die aktuell freien Stellen würden jedoch zügig nachbesetztwe rd e n. ^^^^^^^|regt an, das Thema „SHA-Kosten“ in einer der nächsten Sitzungen nochmals zLênang^. weist darauf hin, dass zunächst die Kontrakte mit den Bezirken abgescnlosserêirôlTten.

• SGB VIII Reform - aktueller Sachstand

^^^^^^^Hberichtet, dass es keinen neuen Sachstand zur Änderung des SGB VIII gebe. Die Frühkoordinierung mit dem Bundeskanzleramt sei noch nicht eingeleitet worden. Damit stünde auch ein Referentenentwurf noch nicht in Aussicht. Eine Neuregelung des SGB VIII sei daher unwahrscheinlich.

• Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (AG SGB VIII)

berichtet, dass das Änderungsgesetz zum AG SGB VIII im Familien-, Kinoeûn^Tugendausschuss der Bürgerschaft beraten worden sei. Seitens des Ausschusses bestünden keine Änderungswünsche, sodass das Gesetzesvorhaben gegen die Stimmen der CDU und der LINKEN an die Bürgerschaft zurücküberwiesen worden sei. Nach Hinweis von ^^^^^^Masî^nige rechtliche Fragen des LJHA noch nicht geklärt worden seien, schlägt^^^^^^^^f vor das Rechtsamt der BASFI in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um die rechtliche Position zu erklären.

• Miko-Urteil - aktueller Sachstand

^m^^|^^|erklärt, dass das Berufungsverfahren vor dem OVG weiterhin laufe. Eine Terminiemnêi noch nicht erfolgt. Die vom Gericht geforderten Begriffsanpassungen in der


Globalrichtlinie SAJF seien zunächst mit einer Übergangsregelung vorgenommen worden. Die Neufassung der Globalrichtlinie werde derzeit abgestimmt.

Auf Nachfrage von Einstieg“ um ein neues

Projekt „Kita-Einstieg“

erklärt I dass es sich beim Projekt „Kita- TÖgrämm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen

und Jugend handele. Das Programm stelle insgesamt 50 Millionen Euro bereit, um Kinder frühzeitig und schneller in eine Kita zu bringen. In Hamburg sei vereinbart worden, dass die AJFW einen Antrag an die BASFI stelle, die diesen dann an das Bundesministerium richten werde.

Bericht der Jugendhilfeinspektion

lnspektion und ^^^^^^^Hweisen darauf hin, dass der Bericht der Jugendhilfe-

em JugenanNfeausschuss Altona nicht vorab vorgelegt worden sei. Eine Einsichtnahme für den Ausschuss sei erst zwei Tage nach Pressekonferenz und Erscheinen der Presseerklärung möglich gewesen.

bedauert diese Vorgehensweise und betont, dass die Vorlage beim 3er Veröffentlichung geplant gewesen sei.

lerklärt, dass dies primär ein Versäumnis des Bezirksamtes Altona darstelle. ussc uss vor

4. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in die LAG § 78 SGB VIII Förderung der Erziehung in der Familie

Als Vertretunc wird!

i^ der LAG nach § 78 SGB VIII Förderung der Erziehung in der Familie orgeschlagen.

Der Landesjugendhilfeausschuss wählt^^^^^^^^^^^fmit 12 Ja Stimmen bei 1 Ent- haltunq als Vertretung in die LAG nach § 78 SGB VIII Förderung der Erziehung in der Fami- lie.

5. Spielmobile

^^^^^Krklärt, dass drei neue Spielmobile angeschafft würden. Die ersten beiden Mobile seien voraussichtlich im Juni einsatzfähig. Das bestehende Angebot werde somit ausgeweitet. Über die Einsatzorte entscheide weiterhin die Lenkungsgruppe Mobile Spiel- und Freizeitangebote. Mit den Trägern der Spielmobile seien folgende Eckpunkte vereinbart worden:

• Je Fahrzeug werden in 46 Wochen im Jahr fünf Einsätze pro Woche erbracht. • Jede hauptamtliche Kraft ist an vier Tagen in der Woche vor Ort im Einsatz. • Mit Zustimmung der Lenkungsgruppe Mobile Spiel- und Freizeitangebote besteht die

Möglichkeit, eine Erstaufnahmeeinrichtung an zwei aufeinanderfolgenden Tagen in der Woche anzufahren. Der 5. Wocheneinsatz erfolgt in einer weiteren Unterkunft (WUK/EA).

• Die Möglichkeit täglich vier Stunden vor Ort (exkl. Fahrzeit) zu sein, wird bis Mitte 2017 getestet. Je Honorarkraft werden entsprechend 6,75 Stunden abgerechnet.

• Anzahl der Honorarkräfte pro Mobil o zusätzlich zu je zwei hauptamtlichen Kräften:

• ab 40 Kinder + 1 Kraft • ab 60 Kinder + 2 Kräfte • ab 80 Kinder + 3 Kräfte

o bei nur einer hauptamtlichen Kraft vor Ort: • bis 59 Kinder + 2 Kräfte • ab 60 Kinder + 3 Kräfte


• ab 80 Kinder + 4 Kräfte o Basis sind die in den Unterkünften lebenden Kinder im Alter zwischen drei und 14

Jahren. Die Kinderzahlen werden turnusmäßig überprüft. Basis sind die von der Zentralen Koordinationsstelle Flüchtlinge (ZKF) vorgelegten und fortlaufend aktualisierten Zahlen.

• 20 Einsatztage am Wochenende pro Jahr würden als Pilotvorhaben getestet. • Die BASFI ist damit einverstanden, anstelle von Sozialpädagoginnen und Sozial-

pädagogen auch Fachkräfte mit anderen geeigneten Qualifikationen für die Spielmobilarbeit einzusetzen. Die Eingruppierung erfolgt nach der üblichen tarifrechtlichen Prüfung.

• Es wird zusätzlich eine 0,5 Stelle (3 Spielmobile * 6,5 Std.) Koordinationsbedarf finanziert.

• Anschaffungskosten pro Mobil liegen bei maximal 100.000 Euro.

{ergänzt, dass das jetzige Ergebnis schneller hätte erreicht werden können, wenn die Gespräche zielgerichteter durchgeführt worden wären. Das vorgestellte Ergebnis stelle einen guten Kompromiss für Behörde und Träger dar. ^^^^^^^^^^^^^^Herklärt, dass trotz des geschlossenen Kompromisses weiterhin KnuKpunktêstunoen^^önne die Fachlichkeit nicht immer richtig abgerufen werden, da einige Standards verändert worden seien. Weiterhin machen die Einsätze in Flüchtlings- unterkünften eine interdisziplinäre Aufstellung mit verschiedenen Pädagogen nötig. Dies sei aber aufgrund des bestehenden Tarifrechts nicht immer möglich. Zudem bestünde aktuell

jTocjTj<einJ\/lietobiej<tû^ des neuen Fahrzeugs. erläutert, dass für die beiden neuen Spielmobile

<aumiicnKeiten gerunoen wuroen. Die entsprechenden Bescheide seien jedoch noch nicht eingegangen. Zudem gestalte sich die Beantragung sehr kleinteilig.

5rklärt, dass das Tarifrecht auch für die Verwaltung gelte und vorgeschrieben sei, dass freie Träger Sozialpädagogen nicht zu anderen Konditionen beschäftigen dürften. Die Problematik in der Praxis sei jedoch bekannt, würde andere Träger aber ebenso betreffen. Auf Nachfrage erklärtl der BASFI begrüßt werde.

dass der interdisziplinäre Ansatz der Spielmobile von

6. Beschluss des Landesjugendring Hamburg e.V. - „Mehr Mittel für die Jugendverbandsarbeit“

lass Jer

e.V. und berichtet und

em“ BeschTusô^

{erläutert den Beschluss des Landesiugendring Hambun zwiscnenzeitlich ein Gespräch mit I tattgefunden habe. Sie regt an, oass sici -andesiugendrings anschließt.

^ berichtet aus dem Gespräch, dass Reiseangebote für einkommensschwache -amilien ein Schwerpunkt des Amtes für Familie seien. Zudem sei bekannt, dass günstige Räumlichkeiten schwer auffindbar seien. Die Senatorin habe daher erklärt, dass eine Erhöhung der Grundförderung nicht möglich sei, sie die Problematik jedoch in den Fraktionen darstellen wolle und für mehr Geld werben werde. ^^^^^Krgänzt, dass Ferienfreizeiten für Kinder aus einkommensschwachen Familien bei oer^Tug^dverbänden unterjährig in der Regel immer finanziert worden seien. Die Anmietung von Räumlichkeiten sei aufgrund von Mietpreissteigerungen schwieriger geworden. Dennoch solle die Jugendverbandsarbeit zukünftig weiter gestärkt werden, so wurdenjnr^halb des Amtes für Familie zusätzliche Mittel bereitgestellt.

eist darauf hin, dass das neue Haushaltswesen dazu führe, dass Räume nicht mehr mietfrei zur Verfügung gestellt werden könnten.

erklärt, dass es zur Stärkung der Jugendverbandsarbeit weiterhin jespracne geben werde, um eine gute Lösung zu finden. Zudem müssten Einrichtungen die

Gelder aus der Rahmenzuweisung erhalten würden, Räumlichkeiten kostenfrei zur Verfügung stellen. Sollte dies nicht der Fall sein, bittetMitteilung von Beispielen.


Einige Mitglieder erklären, dass eine Zustimmung zum Antrag in dieser Form nicht möglich sei, da die genaue Verwendung der zusätzlich geforderten Mittel nicht ersichtlich sei.|^^ H schlägt daher vor in einer der nächsten Sitzungen einen konkretisierten Antrag zu

ideln.

7. Wegfall Kinder- und Jugendbericht

Dieser TOP wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

8. Verschiedenes

Zu diesem TOP liegen keine Wortmeldungen vor.

ge^

(Vorsitz)

gez.

(Protokoll)

Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration ANLAGE 1 Amt für Familie FS 124

Sitzung am 23.01.2017

Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt für Familie FS 124

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Haushaltsplanung 2017/2018

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Hamburg

Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

Etats der Behörden 2017 (Angaben in Tsd. Euro)

Behörde für Inneres

und Sport; 965.287.

Bezirke; 422.085.

Finanzbehörde;

434.429

Bürgerschaft,

^Verfassungsschutz,

^Rechnungshof;

46.498

Behörde für

Wirtschaft, Verkehr

und Innovation;

249.130

Behörde für Umwelt

und Energie;

214.898

Behörde für

Stadtentwicklung

und Wohnen;

205.211 Behörde für

Gesundheit und

Verbraucherschutz;

469.018

Behörde für Arbeit

Soziales, Familie und

Integration

2.352.862

Senat und

Personalamt; 99.653

Justizbehörde;

317.455

Behörde für Schule

und Berufsbildung;

2.351.928

Kulturbehörde;

297.815

Behörde für

Wissenschaft,

Forschung und

Gleichstellung;

877.083

+ Flüchtlingsbedingter Mehrbedarf: Epl. 9.2 „Zentrale Finanzwirtschaft"

HAUSHALTSPLANUNG 2017/2018 - EPL 4 BASFI

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2

Inhalt und Struktur des Einzelplans 4


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Hamburg

Die Aufgabenbereiche der BASFI

(Angaben in Tsd. Euro)

AB 252 „Steuerung und Service"

Insbesondere:

- Verwaltungsbudget mit IT-Mitteln

und Personalkosten Amt Z

- Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA)

46.598

AB 254 „Jugend und Familie"

Insbesondere:

- Kindertagesbetreuung

- Erziehungshilfen

- Familienförderung

- bereichsübergreifende Hilfen/Leistungen

- Bezirkliche Zuweisungen Jugend und

Familie

1.052.527

1.194.441

59.297

AB 253 „Soziales"

Insbesondere:

- Wohnungslosenhilfe

- öffentliche Unterbringung

- Rehabilitation und Teilhabe

behinderter Menschen

- Hilfen zur Existenzsicherung {KdU,

Leistungen nach dem Asylbewerber-

leistungsgesetz, Grundsicherung,

Hilfen zur Gesundheit)

AB 255 „Arbeit und Integration"

Insbesondere:

- ESF-Förderprogramm

- Kommunaler Finanzierungsanteil

Jobcenter t.a.h.

- Opferschutz und Zivilgesellschaft

{Frauenhäuser, Gewaltprävention)


www.hamburg.de/basfi www.twitter.com/hh_basfi 3

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AB 254: Jugend und Familie

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Hamburg


Produktgruppen im Aufgabenbereich 254 „Jugend und Familie"


PG 254.02

"Kinder- und

Jugendarbeit".

2017: 9.924

2018:9.976

PG 254.01

"Service"

2017:3.595

2018: 3.664

PG 254.09

"Bezirkliche

Zuweisungen Jugend

und Familie"

2017: 32.234

2018: 32.358

PG 254.03

"Familienförderung"

2017: 23.111

2018: 23.141

PG 254.04

Erziehungshilfen"

2017: 319.601

2018: 326.809

PG 254.05

"Bereichs-

übergreifende

Hilfen/Leistungen"

2017:4.584

2018:4.694

PG 254.06

"Kindertages-

betreuung"

2017: 762.014

2018: 781.095 PG 254.07

"Soziale

Entschädigung"

2017: 39.379

2018:40.120

PG 254.08 „Zentrales Programm Netzwerk Frühe Hilfen ist ab 2017 Teil der PG 254.03 „Familienförderung"



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AB 254: Jugend und Familie

Behörde für Arbeit Soziales, Familie und Integration

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Hamburg

Maßgebliche Eckdatenveränderungen im Aufgabenbereich 254

(Angaben für 2017, Folgejahre teilweise aufsteigend)

• Aufstockung Kita

• Verschiebung zu Bezirken (ASD, PKD, SHA)

• Nachsteuerung Tarifsteigerungen Zuwendungen

(bisher an zentraler Stelle im Einzelplan 4)

• Verschiebung Anschlussbetreuung zu BSB

• Unentgeltliche Beförderung, Tariferhöhung HW

+ 50,0 Mio. Euro

-10,3 Mio. Euro

+ 1,9 Mio. Euro

- 1,0 Mio. Euro

+ 0,7 Mio. Euro



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Schwerpunkte des AB 254: Jugend und Familie


jrm

Hamburg

Produktgruppe 254.02: Kinder- und Jugendarbeit/überregionale Förderung

► Saldo der Kosten und Erlöse

2016 2017 2018

(fortgeschr. Plan)

9.640 9.924 9.976


+ zentrale Mittel des Epl. 9.2 für

flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe

► Die Kosten für Transferleistungen werden

von 2016 nach 2017 verstärkt.

► Die Produktgruppe umfasst die überregionale Förderung.

► Örtliche Angebote und Projekte werden durch

Bezirke gefördert.

Verteilung der Kosten/Erlöse 2017 (Angaben in Tsd. Euro)

Ministerielle

Leist. Kinder-

und Jugend-

politik

268.

Jugend-

verbands-

arbeit

3.192

Jugendsozial-

arbeit

2.965

Offene

Kinder- und

Jugendarbeit

3.498


www.hamburg.de/basfi www.twitter.com/hh_basfi

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Schwerpunkte des AB 254 - Jugend und Familie


jrm

Hamburg

Produktgruppe 254.03 - Familienförderung


2016 2017 2018

(fortgeschr. Plan)

22.415 23.111 23.141




Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt in

erster Linie durch die Bezirke.

► Ziele:

• Stärkung von Eltern und Erziehungsbeteiligten

in ihrer Erziehungsverantwortung

• Entlastung, Beratung und Unterstützung bei

der Bewältigung des Familienalltags

• Vorbereitung junger Menschen auf Ehe,

Partnerschaft und das Zusammenleben mit Kindern


Netzwerk

Frühe Hilfen*

(bisher PG

254.08)

1.300

Ministerielle-

Leistungen

Familienpolitik

533

Familien-

bildung,

-beratung und

-Unterstützung

22.578

• Unterstützung und Förderung der Teilhabe von Familien

mit Migrationshintergrund * Die Kosten und Erlöse fallen In gleicher Höhe an und sind daher im Saldo 0.



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Hamburg


Produktgruppe 254.04: Erziehungshilfen


2016 2017 2018

(fortg. Plan)

323.216 319.601 326.809




Die Veränderung des Saldos ergibt sich aufgrund

von Mittelverschiebungen in die bezirkl. Einzelpläne

sowie der zentral vorgehaltenen Mittel für

flüchtlingsbezogene Bedarfe.

BASFI

10,3 Mio. €

Allgenneiner Sozialer Dienst

Pflegekinderdienst

Sozialräumliche Hilfen

Bezirke

t


Sozial-

räumliche

Hilfen

22.769

Hilfen

ambulant/

teilstationär

77.553

Jug.

delinquenz +

Straffäll.-/

Gerichtshilfe

L.567 Ministerielle

Leist.

Erziehungs-

hilfen

578

Erziehungs-

hilfen in

Einrichtungen

217.134



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Hamburg


Hilfen zur Erziehung

Anteil der Kosten für

minderjährige Flüchtlinge (DMA)

in 2015

Entwicklung der Fallzahlen der

ambulanten und stationären Hilfen

17%

83%

Hilfen zur

Erziehung

Unbegleitete

minderjährige

Flüchtlinge

(UMA)

12.000

9.530 9.269 9.057 10.000

8.000

6.000

4.000

2.000 rü7ö 715 883

HzE ohne

UMA

UMA

2013 2014 2015

HAUSHALTSPLANUNG 2017/2018 - EPL. 4 BASFI


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jrm

Hamburg

Produktgruppe 254.06: Kindertagesbetreuung


2016 2017 2018

(fortg. Plan)

685.633 762.014 781.095




Die PG wird ab 2017 durch eine Eckdaten-

verschiebung um 50 Mio. Euro verstärkt.

► Herausforderungen:

• steigende Kinderzahlen

• Verbesserung des Erziehungspersonalschlüssels

zunächst in den Krippen, später auch im Elementarbereich

{mehrjähriger Prozess)

• Weiterentwicklung der Verfahren

für die Qualitätsentwicklung in den Kitas

• Kostensteigerung der Träger (Index)

Verteilung der Kosten/Erlöse 2017


Kindertages-

pflege

Elementar

464.056

17.194

Krippe

280.764



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jrm

Hamburg

Produktgruppe 254.06: Kindertagesbetreuung

► Entwicklung des Saldos der Kosten und Erlöse


850.000

800.000

750.000

700.000

650.000

600.000

550.000

807.296 807.364

781.095

762.014

685.633

660.713

. 562.345

Fortg. Plan / Plan 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020




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2.2

01

7 10:2

5:0

2

Schwerpunkte des AB 254 - Jugend und Familie Hamburg


Fallzahlplanung Kindertagesbetreuung 2017 - 2021

Krippe

70000

60000

50000

40000

30000

20000

10000

0 1 1 1 1 1

2017 2018 2019 2020 2021

Betreuungsquote rd. 45 %

•Jahresdurchschnitt betreute Kinder

•Kinderzahl Bevölkerung (0 - unter 3 Jahre)

Elementarbereich

64000

63000

62000

61000

60000

59000

58000

57000

56000

2017 2018 2019 2020 2021

Betreuungsquote rd. 100 %

Jahresdurchschnitt betreute Kinder

Kinderzahl Bevölkerung (3 - unter 6,5 Jahre) *

* Der Elementarbereich lässt sich altersmäßig nach § 24 (3) SGB VIII nicht genau abgrenzen. Da alle Kinder bis zum Schuleintritt einzubeziehen sind, werden hier als Bezugsgröße Kinder im Alter von 3 bis 6,5 Jahren genommen.

HAUSHALTSPLANUNG 2017/2018 - EPL 4 BASFI Quelle: 13. Koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung (13. KBV)


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2



jrm

Hamburg

Kita-Qualitätsentwicklung: Sprachförderung in der Kita wirkt!

50,0%

45,0%

40,0%

35,0%

30,0%

25,0%

20,0%

15,0%

10,0%

5,0%

0,0%

Dauer des Kita-Besuchs

bis 11

Monate

12 bis 23

Monate

24 bis 35 mehr als

Monate 35 Monate

Sprachförderbedarf

von:

■ Kindern mit

Migrationshintergrund

■ Kindern ohne

Migrationshintergrund


Quelle: Bericht des Instituts für Blldungsmonitoring und Qualltätsentwicklung Überdas Vorstellungsverfahren fürVIerelnhalbjährlge 2015/2016


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Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt ...daten.transparenz.hamburg.de/.../Akte_900.12-2-2-61.pdf · Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Amt