Dokumentation AG 60plus der NRWSPD

Datum: April 2016 WCr

Zukunftswerkstatt III vom 18. bis 20. April 2016 in Kevelaer

„Die Zukunft der sozialen Si-cherungssysteme in Deutsch-

land“

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ImmerwiedererlebenwireineKontroverseüberdieKostendesSozial-staates.

SparmaßnahmenundzusätzlicheBelastungenbeiderKranken-undPfle-geversicherungsowieÄnderungeninderRentenversicherungsindvorge-nommenworden.

DieAngstvorprekärerBeschäftigung,HartzIVundAltersarmutverunsi-chernweiteTeilederBevölkerung.DasGefühleinerwachsendenUnge-rechtigkeitundderdemografischeWandelstelltdiePolitikvorbesondereHerausforderungen.

WirmöchtenmitdiesemSeminarnichtnurwichtigeBereichederbisheri-gensozialenSicherungssystemebeleuchten,sondernvorallenDingenauchPerspektivenundAlternativenfürdieZukunftdersozialenSicherungineineralterndenGesellschaftaufzeigen.

Referent_innen:

Dr.SabineGraf,stv.VorsitzendeDGBNRW

Prof.em.Dr.GerhardBäcker

GerhardKompe

WilfriedKrampsLandesvorsitzenderNRWSPDAG60plus

Seminarorganisation:IngridJarzombeckSeminarprotokoll:Hans-JürgenBöken,WilfriedArendmeyer

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„IstderDemographischeWandelohneWohlstandseinbußenmöglich“?DieseFragestellteWilfriedKramps,LandesvorsitzenderderNRWSPDAG60plus,zuBeginndesSeminarsanalleBeteiligten.Zielsozialdemokrati-schenHandelsmussdieVerbesserungbeidenBetroffenensein.

UnsereAufgabeistes,diesozialeGerechtigkeitimmerwiederneuzuhin-terfragen.DieGlaubwürdigkeitunseresHandelnsistvonelementarerBe-deutung.WirmüssenmitunsererPolitikdafürsorgen,dassdieMenschenvonihrerArbeitundihrerspäterenRentelebenkönnen.

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NachBegrüßungundAbklärungdesorganisatorischenAblaufesreferierteDr.SabineGraf,stellv.VorsitzendeDGBNRW,überdieaktuelleArbeitssi-tuation(Beschäftigungssituation)inNordrhein-Westfalen.SieuntermauerteihreVorstellungmitUnterlagenundFaktenzumAr-beitsmarkt.DabeistelltesiedenschleichendenVerfallderRentenein-kommenderletztenzehnJahrevonca.ø1.800Euroaufjetztca.ø1.140EuroalsbedenkenswerteEntwicklungmiteinemweiterendrohendenVerfallderBezügeheraus.Hinzukommt,dassderArbeitsmarktalsGrund-lagefürdasRentenniveauzwischenVollerwerbsstellen,TeilzeitstellenundMinijobsimmerweiterauseinanderdriftet.Siebelegt,dassderArbeitsmarktaufGrundderaugenblicklichenpositi-venWirtschaftslageinDeutschlandundNRWstabilistmitleichtenTen-denzeneinerVerbesserung.FürNRW(StandMärz2016)gilt:Arbeitslosenzahl:748.050(-1,5%gegenüberVorjahresmonat).SozialversicherungspflichtigeBeschäftige(Januar2016):6.499.600(+2,4%gegenüberVorjahresmonat).DemgegenüberistdieZahlderLangzeitarbeitslosenfastkonstantgeblie-benunddieZahlder„prekärBeschäftigten“(Minijobs,Ich-AG`s,Schein-selbstständige)sogargestiegen.DieswirddadurchnochmalsverdeutlichtdurchdieTatsache,dassjeder4.Hartz-IV-EmpfängerinNRWerwerbstätigist(26,2%,AussagevonDr.SabineGraf,Quelle:DGBBezirkNRW,Abtei-lungArbeitsmarktpolitik).

DieEinführungdesMindestlohnesisteinesehrwichtigeEntscheidungvonSeitenderPolitikgewesen,siekannabereinemöglicheAltersarmutallei-nenichtverhindern,daweitereFaktorenzurBerechnungderAlterssiche-rungeineRollespielen.

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Stand: 02. Februar 2016 DGB Bezirk NRW, Abteilung Arbeitsmarktpolitik, Michael Hermund

Fakten zum Arbeitsmarkt NRW

Januar 2016 Anstieg der Arbeitslosigkeit bei Älteren und Ausländern. Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Flüchtlinge ist noch gering. Jetzt müssen zusätzlichen Maßnahmen zum Spracherwerb und zur Berufsorientierung für Flüchtlinge ergriffen werden, damit kein Verdrängungswettbewerb stattfindet. Maßnahmen zur Qualifizierung müssen aufgestockt werden.

Arbeitslosenzahl aktuell: 752.056 (-2 % oder 15.346 weniger als im Vorjahresmonat)

• Unterbeschäftigung im weiteren Sinne: 925.269 (-2,3 % oder 21.799 weniger als im Vorjahresmonat)

• Beschäftigte in Kurzarbeit 7.797 (November 2015 vorläufig)

• Arbeitslosenquote: 8 %

• Unterbeschäftigungsquote 9,9 %

• Versicherte Arbeitslose (SGB III): 197.467 (7,9 % oder 16.867 weniger als im Vorjahresmonat)

• 73,7 % der registrierten Arbeitslosen

sind in Hartz IV 554.589 (0,3 % oder 1.521 mehr als Vorjahresmonat)

• Jüngere Arbeitslose bis 25 Jahre: 63.825 ( 3,7 % oder 2.472 weniger als Vorjahresmonat)

davon 42.526 oder 66,6 % in Hartz IV

• Ältere Arbeitslose (55 Jahre und älter): 139.951 (0,3 % oder 412 mehr als Vorjahresmonat), davon

84.379 oder 60,3 % in Hartz IV

• Langzeitarbeitslose (43,2 % von allen) 324.784 (1,3 % oder 4.286 weniger als Vorjahrsmonat)

• Ausländer 197.897 (8,5 % oder15.476 mehr als Vorjahresmonat)

• Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

6.564.400 Personen im November 2015, ein Anstieg um 2,5 % oder 158.600 Beschäftigte gegenüber dem Vorjahresmonat. Die

Zahl der Teilzeitstellen steigt um 6 % auf 1.677.937, die Zahl der Vollzeitstellen nur um 2,4 % auf 4.781.424 (Juni 2015 gg.

Vorjahr).

Im Juli 2015 gab es gegenüber dem Vorjahr große prozentualen Stellenzugänge im Handel + 1,9% (17.500), Gastgewerbe + 5,9 %

(9.300), Wirtschaftliche Dienstleistungen (z.B. Bewachung, Reinigung) + 8,3 % (23.200), wissenschaftliche und technische

Dienstleistungen (z.B. Callcenter) + 0,7 % (3.300), private Dienstleistungen + 3,1, % (7.200), Verkehr und Lagerei + 5,7 %

(18.700), also Bereiche, die besonders vom Mindestlohn profitieren. In diesen Branchen sind neue sozialversicherungspflichtige

Stellen bei gleichzeitigem Rückgang bei den Minijobs entstanden.

Zuwächse gab es auch bei Sozialwesen und Heimen (z. B Altenpflege) + 5,3 % (25.900).

Auch die Zeitarbeitsbranche stellt ein. Nach vorläufigen Zahlen waren im November 2015 insges. 189.000 Menschen (+ 10.800)

beschäftigt.

• Minijobs: (März 2015): 1.834.001

Frauenanteil: 60,8 %

ausschließlich geringfügig Beschäftigte 1.294.228

im Nebenjob 524.371

• Stellenmarkt:

Der Bestand an offenen Stellen ist im Vergleich zum

Vorjahresmonat um 20.635 oder 21 % auf 119.038

angestiegen.

• Ausbildungsmarkt 2014/15 (Stand: 29.10.2015)

137.842 gemeldete Bewerber (2,7 % weniger als im Vor-

jahr). 107.832 gemeldeten Stellen (2,8 % mehr als im

Vorjahr). Ende September sind 23.251 ohne

Ausbildungsplatz (Unversorgte und mit Alternative zum

30.9.) bei 6.028 freien Stellen.

• Hartz IV: (Stand Januar 2016 vorläufig)

Bedarfsgemeinschaften : 845.938

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte: 1.161.847

Aufstocker: (August 2015 endgültig) 304.961

davon:

Sozialversicherungspflichtige 127.506

davon Vollzeit 44.373

Geringfügig Beschäftigte 155.007

außerdem:

Selbstständige: 24.516

Jeder 4. Hartz-IV-Empfänger in NRW ist

erwerbstätig. (26,2 %)

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HieraufgehtGerdKompemitseinemReferat„DieaktuelleBeschlusslageinderParteiunddiemöglicheWeiterentwick-lungzumThemenbereichRente/drohendeAltersarmut/Alterssiche-rungskonzept“ein.„DieEntscheidungüberRentenfälltaufdenArbeitsmarkt“istfürGerhardKompedieentscheidendeGrundlageallerÜberlegungeninderAlterssi-cherung.DasDreisäulenmodellbedürfefürdenEhrenvorsitzendenderNRWLandesAG60pluseinergrundsätzlichenÜberarbeitungaufseineZu-kunftsfähigkeit.DasTreffenderArbeitsgruppenfürdasWahlprogramm2017,insbesondereinderUntergruppeRentemitAndreaNahles,GerhardKompeundProf.Dr.GerhardBäckerwurdenachWegenundmachbarenLösungenfüreineauskömmlicheRenteüber2030hinausge-sucht.DieTeilnehmerwarensichimKerneinig,dassdieseAbsicherungnichtmitdemBedienenvoneinemPaarStellschraubenerreichtwird.DieZielesindnurzuerreichen,wenndazueineNeuregelungunterEinbezie-hungvonBeamtenundSelbstständigengefundenwird.FürGerdKompeistdasRententhemaeineelementareAufgabeinderSPDalsdieParteimitdemsozialenGewissen.SchutzvorAltersarmutverlangtReformenaufdemArbeitsmarkt.ZudemsiehterindemDreisäulenmodell

• gesetzlicheRente• privateVorsorge• undderBetriebsrente

großenBedarffüreineZukunftsfestigkeit.EinmalinderBeitragssicherheitmitmöglichenSteigerungenbisauf24%,einerFestlegungvonüber50%imRentenniveauundeinerReformderBetriebsrente.WenigAnklangindemSPD-ZukunftskonzeptfindetdieprivateVorsorge.ErgänzendundvertiefendstelltProf.em.Dr.GerdBäckerdasDreisäu-lenmodellvor,wobeierseinenVortragwiefolgtbeginnt:DieAlterssicherungstehtvorgroßenHerausforderungen,dieVermeidungvonAltersarmutundSicherungdesLebensstandardssindunabdingbarepolitischePrioritätenaufgaben.DasThemaAltersarmutkannMittelpunktdesWahlkampfeswerden.DieprivateVorsorge(„Riester-Rente“)istnichtgeeignet,einenentschei-dendenBeitragzurBekämpfungvonAltersarmutzuleisten,da„dieseSäuledieBedürftigeni.d.Regelnichterreicht“(keineEinzahlungimEr-werbsleben,VerrechnungmitderGrundsicherung).Gleichzeitigver-

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schlingtdie„Riester-Rente“Steuergelder,ProfiteuristdieprivateVersi-cherungswirtschaft.DieBetriebsrentestehtwederflächendeckendnochanteilsmäßiggleich-wertigAllenzurVerfügung.SiekanndahernuralsErgänzungangesehenwerden.DieentscheidendeSäuleistdaherdiegesetzlicheRentenversi-cherung,umdieZielederAlterssicherung

• Altersarmutvermeiden(Rentenstärken)• Lebensstandardsichern• Finanzierungsfähigkeitberücksichtigen

zuerreichen.FürdieFinanzierungsfähigkeitsinddieFaktorenDemografischerWandelundSozialversicherungspflichtigeErwerbstätigkeitvonentscheidenderBedeutung.FürProf.em.Dr.GerdBäckeristeingünstigerArbeitsmarktdiezentraleGrößefürdieBestimmungderSozialversicherungspflichtigenErwerbstä-tigkeit.AuchersiehtdieaugenblicklichewirtschaftlicheLeistungDeutsch-landspositiv,bemängeltabergleichzeitigdieungleichverteilteBeschäfti-gungssituation(Stichwort:Einkommensschere).PrekäreBeschäftigungs-verhältnissebeeinflussendieErwerbs-BiografieundbestimmendaherdiespätereRenteentscheidend.IndenDiskussionsrunden,diemitZustimmungnichtnurnachdenVorträ-gen,sondernauchbegleitendgeführtwerden,kristallisierensichfolgendePunkteheraus:1.)DefinitionvonAltersarmut(dieNiveaugrenzewirdinhochpreisigenStädtenandersseinalsinländlichenGebiete;Stichpunkt:Mietspiegel,verfügbarerWohnraum)2.)DieErwerbsbiografiebestimmtdieRentenanwartschaften(Mini-Jobs,Teilzeit-BeschäftigungundauchSelbstständigkeitsindnichtzielführend)3.)DiegesetzlicheRentemussgestärktwerden(zentraleSäule,Betriebs-rentekannnureineErgänzungsein)4.)KeinAbsenkendesRentenniveaus5.)AnpassenderRentenentwicklungandieLohnentwicklung6.)VersicherungsfremdeLeistungenmüssensteuerfinanziertwerden7.)EinrichtungeinesDemografie-Fonds8.)Rentenbeginnflexibelgestalten

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9.)DasThemaAltersarmut/RentemussThemaderSozialdemokratenbleiben,wirdürfenunsdabeinichtvonanderenpolitischenParteienüberholenlassen.

DieVorträgesind-mitGenehmigungderReferenten-dieserDokumentationalsPDF-Dateienbeigefügt.

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DieTeilnehmerstellenfest,dassbereits2012Grundsätzebeschlossenwurden,diedeno.g.Forderungenentsprechen.EineArbeitsgruppefor-muliertfolgendesErgebnisderZukunftswerkstattIII:

NRWSPDAG60pluszumaktuellenThemader „Rentenpolitik“

BundesvorstandderAG60plus

LandesvorstandderNRWSPD

RegionalvorständederNRWSPDAG60plus

Rentenstärken

Altersarmutverhindern

Lebensstandardsichern

AngesichtsderaktuellenDiskussionumdie„Rentenproblematik“stelltdieAG60plusfest,dassihrebereitsimJahre2012beschlossenenGrundsät-ze,inzwischeninderÖffentlichkeiteinebreiteZustimmungfinden.

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BereitsvorvierJahrenhabenwirfolgendeGrundsätzebeschlossen,derenUmsetzungbisherkeineausreichendenpolitischenMehrheitengefundenhat.

„WirforderndieVermeidungvonAltersarmut.WirstehenzumGenerationenvertragundzurbeitragsfinanziertengesetz-lichenRentealszentraleSäulederAlterssicherung.DiegesetzlicheRentemussweiterhindenwesentlichenBeitragzurSicherungdesLebensstan-dardsimAlterleistenundAltersarmutverhindern.DieHöhederRenten-entwicklungdarfnichtvonderLohnentwicklungabgekoppeltunddurchdieFörderungderprivatenVorsorgegemindertwerden.EineAbsenkungdesRentenniveauslehnenwirab,zumalsichdieprivateundzusätzlicheAlterssicherungnichtalsgeeigneterwiesenhat,dieGesamtbevölkerungzuerreichen.EinstarkesRentenniveauistdiebestePräventionfürAlters-armut.WirwollenkeinePrivatisierungderRente,sonderndieGesetzlicheRentenversicherungstärken.VersicherungsfremdeLeistungenmüssenstetsundausreichenddurchSteuergelderausgeglichenwerden,umderRentenversicherungkeineMittelzuentziehen.UmArmutimAlterzuver-hindern,brauchenwirzudemdieSolidarrentedeutlichüberdemGrundsi-cherungsniveausowiediebessereBerücksichtigungvonKindererzie-hungs-,PflegezeitenundehrenamtlichemEngagement.ZielmussauchdieBerücksichtigungderKindersein,dievor1992geborenwordensind.NichtzuletztfordernwirdierascheAngleichungderOstrentenaufdasWestniveauundeinebessereAbsicherunginderErwerbsminderungsren-te.WirunterstützeneinenDemografie-FondsinderGesetzlichenRenten-versicherung.NebeneineraltengerechtenundhumanenArbeitsweltmitmehrChancenfürältereArbeitnehmerinnenundArbeitnehmerbrauchenwirflexibleMöglichkeitendesÜbergangsindenRuhestand.EntscheidendistnichteinestarreAltersgrenze,sonderndieFlexibilitätmiteinemAus-bauderTeilrenteNotwendigsindvorallemmehrsozialversicherungs-pflichtigeBeschäftigungfürÄltere,derbessereErhaltvonArbeitskraftundGesundheitdurchPräventionundRehabilitationsowieeingesetzli-cherMindestlohn.DieRentenversicherungmusszueinerErwerbstätigen-versicherungumgebautunddiebisherigeTrennunginBerufsständeüberwundenwerden.AlleErwerbstätigen–auchSelbständigeundBeam-te–müssenindasgleicheSystemeinzahlenundinihmabgesichertsein–nurdasistgerechtundzukunftssicher.“

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AngesichtsdergegenwärtigenDebattesetzenwirdarauf,dassdiesePosi-tionenjetztendlicheinebreitepolitischeMehrheitfinden!

DiesesPositionspapierwirdnochvorBeendigungdesSeminarsandenBundesvorstandderAG60plusverschickt.