Gemeinsames Amts- und Mitteilungsblatt des Landkreises ... · R u dol saH I ni er Außenstelle im Schloss Saalfeld Mo, Mi, Fr 8 - 14 Uhr Di, Do 8 - 18 Uhr Annahmeschluss 13.30 bzw

Gemeinsames Amts- und Mitteilungsblattdes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt,der Städte Saalfeld/Saale, Rudolstadt und Bad Blankenburg

15. Oktober 2014

21. JAHRGANG13/14Amtsblatt

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Lust auf Zukunft in der Heimat!

Wahlabend am 28. September im Saalfelder Arthur-Hoffmann-Haus: Mitbewerber Bernhard Schanze (re.) und Petra Rottschalkgratulieren dem siegreichen Kandidaten Marko Wolfram (Mitte) zu seiner Wahl als Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. In derStichwahl hatte Wolfram 16.395 Stimmen erhalten, auf Bernhard Schanze entfielen 12.384 Stimmen. Mit der Feststellung des Kreiswahl-ausschusses am 2. Oktober ist das Ergebnis rechtsgültig. Wolfram hat die Wahl am 2. Oktober angenommen und wird in der Kreistagssitzungam 4. November vereidigt. Foto: Thomas Spanier/OTZ

Liebe Bürgerinnen und Bürger,allen Wählerinnen und Wählern, die mir am 14. und am 28.September ihre Stimme gegeben haben, möchte ich zunächsteinmal herzlich für ihr Vertrauen danken. Der Dank gilt genau-so meinen Mitbewerbern, den Wahlhelfern und allen Wählern,die zur Wahl gegangen sind. Der Sinn einer demokratischenWahl ist es, aus einer Vielzahl der Bewerber geeignete Kandida-ten auszusuchen, die am ehesten den eigenen Vorstellungenentsprechen. Auch dafür haben wir 1989 gekämpft und deshalbist es natürlich ein Wermutstropfen, dass am ersten Wahlsonn-tag nur die Hälfte der Wähler zur Wahl gegangen und am zwei-ten Wahlsonntag noch nicht einmal jeder Dritte seine Stimmeabgeben wollte. Wir liegen zwar damit im deutschlandweitenTrend, aber das ist kein Grund, die Hände in den Schoß zu le-gen. Als Landrat möchte ich uns allen wieder mehr Lust aufZukunft in der Heimat machen. Ich kann nicht die Augen da-vor verschließen, dass der Bevölkerungsverlust in unseremLandkreis in Thüringen mit am höchsten ist. Aber ich möchtegerade deshalb den Blick auf unsere Möglichkeiten lenken. Dieaktuellen Untersuchungen zum Stand der Deutschen Einheitnach 25 Jahren haben immerhin gezeigt, dass die Menschen inOstdeutschland in ihrer Heimatregion verwurzelt sind, dass siehier bleiben möchten oder gerne hierher zurück kehren.„Leben wo andere Urlaub machen“ - diese wöchentliche Serie

im Stern könnte auch für das Lebensgefühl unserer Heimatstehen. Gäste, die in unseren Landkreis kommen, lassen sichgerne begeistern für die Schönheiten unserer Landschaft, fürdas historische Erbe unserer Städte und Dörfer, für die lebendi-ge Kultur. Lassen wir uns doch auch begeistern!Mit Ihnen zusammen möchte ich wieder eine freie Sicht be-kommen auf all diese Köstlichkeiten unserer Region, deretwe-gen Touristen unseren Landkreis erkunden und die wir selbstviel zu oft nicht mehr wahrnehmen. Schiller, Goethe und Fried-rich Fröbel haben sich hier wohl gefühlt.Heute ist es unser zu Hause und wir können uns genauso wohlfühlen und wieder mehr aus dem machen, was unsere Vorfah-ren uns hinterlassen haben. Schließlich sind wir Menschen mitzukunftsorientierten Ideen. Manche dieser Ideen haben dankpfiffiger Unternehmer bereits die Weltmärkte erobert. Es sindInitiativen wie das Ausbildungszentrum für Zerspanungstech-nik, mit dem die Königsee Implantate GmbH gerade als Ort imLand der Ideen ausgezeichnet wurde, die zeigen, was für eineSchaffenskraft in den Menschenunseres Kreises steckt! Gemeinsam mit Ihnen möchteich in den kommenden sechsJahren Lust auf das Leben in un-serem Landkreis machen. Ihr

Wir sind für Sie da:LandratsamtSaalfeld-RudolstadtSchloßstraße 2407318 SaalfeldTel. Zentrale 03671 823-0

www.kreis-slf.de

Ämtersprechzeiten imLandratsamtDi 9 – 12 Uhr 13 – 16 UhrDo 9 – 12 Uhr 13 – 18 UhrFr 9 – 12 Uhr

Nächstes Amtsblatt am 12. November

KfZ-Zulassung in Rudolstadt Haus III und in der Außenstelle im Schloss SaalfeldMo, Mi, Fr 8 - 14 UhrDi, Do 8 - 18 Uhr Annahmeschluss 13.30 bzw. 17.30 Uhr

Führerscheinstelle nur in Rudolstadt!

Bei außergewöhnlichenEreignissen:

Bürgertelefon0 36 71/8 23-8 23

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 15. Oktober 2014_13/14Amtsblatt

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Ausgezeichneter Ort 2014Publikum kann jetzt an einer Online-Wahlteilnehmen und für Königsee Implantate abstimmen

_Königsee (AB/mo). Die KönigseeImplantate GmbH gehört in diesemJahr – bereits zum zweiten Malnach der Auszeichnung 2006 - zuden 100 „Ausgezeichneten Ortenim Land der Ideen“. Geehrt wurdedas Unternehmen in der KategorieBildung zum Thema „Innovationenquerfeldein – Ländliche Räume neugedacht“. Mit dem eigenen „Aus-bildungszentrum für Zerspanung-technik – Karriere auf dem Land“wird eine Antwort auf die Fragegeliefert, wie Fachkräfte im ländli-chen Raum gehalten und jungeMenschen begeistert werden kön-nen.Auch der neu gewählte LandratMarko Wolfram gratulierte bei der

offiziellen Auszeichnung am 7. Ok-tober Geschäftsführer Frank Orsch-ler (Bildmitte) und seinen Mitar-beitern.Das Unternehmen ruft nun die Be-völkerung dazu auf, beim Online-Voting für den Publikumssiegermitzumachen. Auf den Webseitenwww.ausgezeichnete-orte.de undwww.deutsche-bank.de/ideen kön-nen Besucher noch bis zum 19.Oktober täglich eine Stimme fürihr Lieblingsprojekt abgeben. Esbesteht also für jeden die Möglich-keit, die ausgezeichnete Idee derKönigsee Implantate mit seinerStimme zu unterstützen! Jederkann mit seiner email-Adresse ein-mal pro Tag abstimmen. Foto:cd

Saaleradweg bei Remschütz gesperrt_Saalfeld (AB/mo). Eines der ammeisten befahrenen Stücke desSaaleradweges ist seit kurzem ge-sperrt: Wegen mehrerer Felsab-brüche und Steinschlag ist derRadweg in einem Abschnitt zwi-schen Saalfeld-Remschütz und

Rudolstadt-Schwarza komplett ge-sperrt. Für Radfahrer wurde des-halb eine Umleitungsstrecke überdie Flughafenbrücke – Bundes-straße – Wirtschaftsweg entlangder Saale bis zum Reitstall Rem-schütz ausgeschildert.

Ernährungsseminar im Gesundheitsamt„Fit im Alter - Gesund essen, besser leben“ ab 60 plus

_Saalfeld (AB/gha). Wer sich al-tersgemäß ernährt und ausrei-chend bewegt, hat größere Chan-cen, im Alter fit und gesund zubleiben. Um diese Chancen mög-lichst vielen Menschen zu eröffnen,findet erneut das kostenfreie Se-minar „Fit im Alter – Gesundessen, besser leben“ der Verbrau-cherzentrale Thüringen e.V. imAuftrag des Bundesministeriumsfür Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz statt.Zeit: 5. November von 10:00 bis12:00 Uhr, Ort: Gesundheitsamtdes Landratsamtes, Rainweg 81in Saalfeld. Interessierte Bürgerab 60 plus sind herzlich eingeladen.Da ein Seminar mit max. 15 Per-sonen durchgeführt werden kann,bitten wir Sie, sich bis zum24.10.2014 telefonisch im Gesund-heitsamt unter 03671/ 823 670anzumelden.

Vorschläge für Ehrenamtscard gesuchtVerleihung erfolgt am 20. November in Rudolstadt

_Saalfeld (AB/pl). Am 20. Novem-ber verleiht Landrat Marko Wolf-ram in der Musikschule in Rudol-stadt Ehrenamtscards an besondersengagierte Bürgerinnen und Bür-ger des Landkreises Saalfeld-Ru-dolstadt. Vereine, Verbände, Or-ganisationen oder Gemeinden kön-nen noch bis zum 31. OktoberPersonen für die Auszeichnungvorschlagen. Die Karte kann vergeben werdenan ehrenamtlich Tätige, die:• das 18. Lebensjahr vollendet

haben,• sich wöchentlich mindestens

fünf Stunden engagieren,• mindestens fünf Jahre aktiv

(bzw. seit Gründung) in einemVerein, einer Organisation odereiner Initiative eingebunden wa-ren,

• ihr ehrenamtliches Engagementin dem teilnehmenden Land-kreis bzw. in der kreisfreienStadt ausüben,

• keine Aufwandsentschädigungenerhalten, die über einen Ausla-genersatz hinausgehen.

Nähere Informationen sowie dieAntragsformulare erhalten Siebeim Presse- und Kulturamt oderunter www.kreis-slf.de>Landrats-amt>Ehrenamt. Ansprechpartnerinist Bärbel Samoila, Tel. 0 36 71/8 23-208.

Kassenärztlicher Notdienst für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Tel: 116 117(Außerhalb der Sprechzeiten der Ärzte.)

Vermittlung von Hausbesuchen:Mo, Di, Do: 18-07 Uhr. Mi, Fr: 13-07 Uhr.Sa, So, Feiertage, Brückentage: 07-07 UhrNotdienstsprechstunde in den Thüringen-Kliniken Saalfeld:Mi, Fr: 17-19 Uhr. Sa, So, Feiertage, Brückentage, 24.12.,31.12.: 8-12, 17-19 Uhr

Friederike Heidl gewinnt WettbewerbErklärung für Zivilcourage hat ein eigenes Logo

_Saalfeld (AB/cd). Das Gewinner-logo steht fest: „Anders, aber dochgleich“ lautet der Titel für dasfarbenfrohe Logo der Zehntkläss-lerin Friedrike Heidl aus Teichel,mit dem die Schülerin der Re-gelschule Neusitz den Schüler-wettbewerb des Landkreises ge-wann.Beim Straßenfest „Willkommen– Miteinander leben“ in Rudolstadtwar es öffentlich vorgestellt wor-

den. Alle Regelschulen des Kreiseswaren aufgerufen für die „Erklä-rung für Toleranz und Zivilcou-rage“, die im Dezember 2013 vomKreistag verabschiedet wurde, einLogo zu entwerfen. Fünf Entwürfeaus drei Schulen wurden einge-reicht und von einer eigens ge-bildeten Jury bewertet.Die vollständige Erklärung unterwww.kreis-slf.de>Toleranzerklä-rung

Foto: CD

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Amtsblatt13/14_15. Oktober 2014

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Amtliche BekanntmachungenLandtagswahl 2014Bekanntmachung des Kreiswahlleiters WK 28 undWK 29 (Saalfeld-Rudolstadt I und II) für die Wahlzum 6. Thüringer Landtag am 14. September 2014

Öffentliche Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse derLandtagswahl 2014

Gemäß § 73 Abs. 1 der Thüringer Landeswahlordnung werden nachstehenddie endgültigen, vom Wahlkreisausschuss in seiner Sitzung vom 19. Sep-tember 2014 festgestellten, Wahlergebnisse der Landtagswahlkreise öffentlichbekannt gemacht:

Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnissesfür den Wahlkreis 28 – Saalfeld-Rudolstadt I

Wahlberechtigte insgesamt: 41.089Wähler: 21.041Wahlbeteiligung: 51,2 %

Wahlkreisstimmen

Ungültige Wahlkreisstimmen: 859Gültige Wahlkreisstimmen: 20.182Von den gültigen Wahlkreisstimmen entfielen auf

Nr. Name, Vorname Partei Stimmen

1 Wirkner, Herbert CDU 7.8292 Kräuter, Rainer DIE LINKE 6.2883 Rosin, Marion SPD 2.8004 Koppe, Marian FDP 9965 Wernicke, Rainer GRÜNE 1.124

10 Meinhardt, Mandy NPD 1.145

Gewählt ist:Herr Herbert Wirkner, CDU

LandesstimmenUngültige Landesstimmen: 459Gültige Landesstimmen: 20.582Von den gültigen Landesstimmen entfielen auf

Saalfeld/Saale, 24. September 2014

AverdungKreiswahlleiter

Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnissesfür den Wahlkreis 29 – Saalfeld-Rudolstadt II

Wahlberechtigte insgesamt 46.609Wähler 23.028Wahlbeteiligung: 49,4 %

Nr. Partei Stimmen

1 CDU 6.4522 DIE LINKE 6.1873 SPD 2.3944 FDP 5575 GRÜNE 8516 AfD 2.534

Nr. Partei Stimmen

7 REP 608 FREIE WÄHLER 2279 KPD 23

10 NPD 92811 Die PARTEI 18412 PIRATEN 185

Landtagswahl 2014Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Land-tagswahlkreis 30 Weimarer Land I/Saalfeld-Rudol-stadt III für die Wahl zum 6. Thüringer Landtag am14. September 2014

Öffentliche Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse derLandtagswahl 2014

Gemäß § 73 Abs. 1 der Thüringer Landeswahlordnung werden nachstehenddie endgültigen, vom Wahlkreisausschuss in seiner Sitzung vom 18.September2014 festgestellten Wahlergebnisse des Landtagswahlkreises 30 Weimarer Land I/Saalfeld-Rudolstadt III öffentlichbekannt gemacht:

Landtagswahl 2014 – Freistaat ThüringenEndgültiges Wahlkreisergebnis

Allgemeine WahlübersichtWahlkreis: 030 Weimarer Land I/Saalfeld-Rudolstadt III

Erfassungsstand: 121 von 121 Wahlbezirken

Wahlberechtigte insgesamt: 40 306Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk W: 36 537Wahlberechtigte mit Sperrvermerk W: 3 769Wahlberechtigte nach § 23(2): 0Wähler: 24 101Wähler mit Wahlschein: 3 604Wahlbeteiligung: 59,8 %

Wahlkreisstimmen


Nr. Name, Vorname Partei Stimmen %

1 Mohring, Mike CDU 10 449 44,72 Dittes, Steffen DIE LINKE 6 683 28,63 Regenhardt, Wilfried SPD 2 851 12,2

5 Erben, Stephanie GRÜNE 1 823 7,8

10 Schmidt, Sören NPD 1 564 6,7

Gewählt ist:Mohring, Mike, CDU


Apolda, 19. September 2014

SchneiderKreiswahlleiter

Nr. Partei Stimmen %

1 CDU 8 518 35,92 DIE LINKE 6 073 25,63 SPD 2 497 10,54 FDP 650 2,75 GRÜNE 1 347 5,76 AfD 2 738 11,5

Nr. Partei Stimmen %

7 REP 51 0,28 FREIE WÄHLER 380 1,69 KPD 35 0,110 NPD 1 041 4,411 Die PARTEI 153 0,612 PIRATEN 253 1,1


5

Wahlkreisstimmen


Nr. Name, Vorname Partei Stimmen

1 Kowalleck, Maik CDU 9.1492 König, Katharina DIE LINKE 6.3643 Trempert, Julienne SPD 3.0224 Linke, Eckhard FDP 8135 Heuchel, Sebastian GRÜNE 1.464

10 Trautsch, Patrick NPD 1.333

Gewählt ist:Herr Maik Kowalleck, CDU


Nr. Partei Stimmen

1 CDU 7.1492 DIE LINKE 6.3923 SPD 2.9074 FDP 5545 GRÜNE 9886 AfD 2.8297 REP 628 FREIE WÄHLER 2399 KPD 13

10 NPD 1.04211 Die PARTEI 13912 PIRATEN 225

Saalfeld/Saale, 24. September 2014

AverdungKreiswahlleiter Landtagswahl

Beschlüsse des Kreistagesdes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt –Wahlperiode 2014-2019

Beschluss der 3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Ru-dolstadt vom 30.09.2014

Beschluss des Kreistages 29-03/14Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages Saal-feld-Rudolstadt vom 15.07.2014, öffentlicher Teil - einschließlich Än-derungen von KTM Herr Biedermann (DIE LINKE.) -Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 24 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Kreistag i. d. F. vom 19.Januar 2000, zuletzt geändert am 24. Juni 2014, wird die Niederschrift überdie 2. Sitzung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom15.07.2014, öffentlicher Teil, mit nachträglicher Änderung durch Beschluss ge-nehmigt. Auf Seite 10 wird der Beschluss wie folgt geändert:Gemäß § 13 Abs. 1 und 2 des Gesellschaftervertrages der KomBus GmbHbestellt der Kreistag folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der KomBus GmbH:• auf Vorschlag Fraktion CDU : Herr Dr. Werner Thomas• auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne : Herr Bernhard Schmidt• auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE. : Herr Klaus Biedermann• auf Vorschlag Fraktion BfL : Herr Andreas Gloth-Pfaff

Beschlüsse der 2. Sitzung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 15.07.2014

Beschluss des Kreistages 13-02/14Namentliche Zusammensetzung des Kreisausschusses sowie der wei-teren Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt-einschließlich Änderungsantrag Fraktion NPD -

Landratswahl 2014Die Kreiswahlleiterin des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt zur Landratswahl

Öffentliche Bekanntmachung über die Feststellung des Stichwahl-ergebnisses vom 28. September 2014In seiner öffentlichen Sitzung vom 02. Oktober 2014 hat der Kreiswahlaus-schuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt das Ergebnis für die Stichwahldes Landrats wie folgt festgestellt:Zahl der Wahlberechtigten: 95.552Zahl der Wähler: 29.139Zahl der ungültigen Stimmabgaben: 357Zahl der gültigen Stimmabgaben: 28.782

Auf die einzelnen Wahlvorschläge und Bewerber entfielen folgende gültigeStimmen:Kennwort der Partei/ Name, Vorname Stimmen in Prozentdes EinzelbewerbersCDU Schanze, Bernhard 12.389 43,0 %SPD Wolfram, Marko 16.393 57,0 %Aufgrund dieses Ergebnisses ist Herr Marko Wolfram (SPD) zum Landrat desLandkreises Saalfeld-Rudolstadt gewählt.Jeder Wahlberechtigte und auch jeder in einem zugelassenen Wahlvorschlagaufgestellte nicht wahlberechtigte Bewerber kann gemäß §31 ThürKWGbinnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahler-gebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärungbei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, demThüringer LandesverwaltungsamtWeimarplatz 4, 99423 Weimar,wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzesoder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Die Anfechtung mussinnerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe, die nachAblauf der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfech-tungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden. Saalfeld/Saale, 02. Oktober 2014

gez. Iris VogelKreiswahlleiterin Landratswahl

ImpressumHerausgeber: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vertreten durch Landrat Marko Wolfram, Schloßstraße 24, 07318 SaalfeldStadt Bad Blankenburg, vertreten durch Bürgermeister Frank Persike, Markt 1, 07422 Bad BlankenburgStadt Rudolstadt, vertreten durch Bü� rgermeister Jörg Reichl, Markt 7, 07407 RudolstadtStadt Saalfeld, vertreten durch Bürgermeister Matthias Graul, Markt 1, 07318 SaalfeldFür die sachliche Richtigkeit von Informationen der Zweckverbände oder der Gemeindenzeichnen diese selbst verantwortlich.Das Amtsblatt erscheint in der Regel einmal monatlich jeweils am 2. Mittwoch im Monat.Es wird an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kostenlos verteilt.Im Bedarfsfall können Einzelexemplare bei Verlag + Druck CMAC GmbH & Co Verlags KG,August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, www.diehallos.de, zum Einzelpreis von 3,50 EUR(inklusive Porto und Mehrwertsteuer) bezogen werden.Redaktionsschluss: In der Regel 10 Tage vor Erscheinen des Amtsblattes.Fu� r unverlangt eingesandte Manuskripte übernimmt der Verlag keine Verantwortung.Rücksendung nur bei Rückporto.Verantwortlich fü� r den Anzeigenteil:CMAC GmbH & Co Verlags KG, August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, www.diehallos.de, Tel. 03 65 / 8 39 83 28, Fax 03 65 / 8 39 83 20, Wolfgang Grimm, [email protected] für die kostenlose Verteilung:INKO Werbung, August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, Manuela Göring, [email protected], Tel. 03 61 / 74 05 54 30Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint voraussichtlich am 12. November 2014.



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Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt gemäß § 105 i. V. § 27 der ThürKOdie namentliche Zusammensetzung des Kreisausschusses sowie der weiterenAusschüsse entsprechend der Anlage. Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt gibtdem Antrag der Fraktion NPD seine Zustimmung und räumt das Recht auf eineMitwirkung mit Rede- und Antragsrecht für

Frau Mandy Meinhardt im Ausschuss für Kultur und Bildung undHerrn Matthias Brandt im Ausschuss für Bau und Vergabe.

Namentliche Zusammensetzung des Kreisausschusses sowie der wei-teren Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt

Kreisausschuss (Landrat + 6)(beschließend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey

Ausschussvorsitzender2 Mitglied: Herr Dr. Jochen Tscharnke CDU

Stellvertreter: Herr Andreas Krauße CDU3 Mitglied: Herr Dr. Werner Thomas CDU

Stellvertreter: Herr Dr. Steffen Kania CDU4 Mitglied: Frau Petra Rottschalk SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Frank Bock SPD/Grüne5 Mitglied: Herr Andreas Grünschneder DIE LINKE.

Stellvertreter: Frau Franziska Kölbl DIE LINKE.6 Mitglied: Herr Jörg Reichl BfL

Stellvertreter: Herr Volker Stein BfL7 Mitglied: Herr Klaus Möller FDP/BI

Stellvertreter: Herr Marian Koppe FDP/BI

Ausschuss für Haushalt, Finanzen und (Landrat + 9)Rechnungsprüfung (beschließend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey2 Mitglied: Herr Andreas Krauße CDU

Stellvertreter: Herr Thomas Schubert CDU3 Mitglied: Herr Hans-Jürgen Oßwald CDU

Stellvertreter: Herr Michael Pabst CDU4 Mitglied: Herr Dr. Werner Thomas CDU.

Stellvertreter: Herr Peter Schröter CDU5 Mitglied: Herr Jens Ungelenk SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Oliver Weder SPD/Grüne6 Mitglied: Frau Petra Rottschalk SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Werner Groll SPD/Grüne7 Mitglied: Herr Frank Persike DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Hubert Krawczyk DIE LINKE.8 Mitglied: Frau Heike Bordes DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Andreas Grünschneder DIE LINKE.9 Mitglied: Herr Volker Stein BfL

Stellvertreter: Herr Jürgen Patschull BfL10 Mitglied: Herr Marian Koppe FDP/BI

Stellvertreter: Herr Klaus Möller FDP/BI

Ausschuss für Bau und Vergabe (Landrat + 9)(beschließend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey2 Mitglied: Herr Thomas Schubert CDU

Stellvertreter: Herr Andreas Krauße CDU3 Mitglied: Herr Michael Pabst CDU

Stellvertreter: Herr Dr. Werner Thomas CDU4 Mitglied: Herr Maik Kowalleck CDU.

Stellvertreter: Herr Peter Schröter CDU5 Mitglied: Herr Bernhard Schmidt SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Jens Ungelenk SPD/Grüne6 Mitglied: Herr Sebastian Heuchel SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Werner Groll SPD/Grüne7 Mitglied: Herr Klaus Biedermann DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Frank Persike DIE LINKE.8 Mitglied: Herr Hubert Krawczyk DIE LINKE.

Stellvertreter: Frau Heike Bordes DIE LINKE.9 Mitglied: Herr Andreas Gloth-Pfaff BfL

Stellvertreter: Herr Lutz Schmidt BfL10 Mitglied: Herr Henry Götze FDP/BI

Stellvertreter: Herr Joachim Heinecke FDP/BI

zusätzliches Herr Matthias BrandtMitglied (Mitglied mit Rede- und NPD

Antragsrecht, ohne Stimmrecht)

Ausschuss für Kultur und Bildung (Landrat + 9)(beschließend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey2 Mitglied: Herr Christian Tschesch CDU

Stellvertreter: Herr Maik Kowalleck CDU3 Mitglied: Herr Bernd Zeuner CDU

Stellvertreter: Herr Andreas Krauße CDU4 Mitglied: Herr Dr. Steffen Kania CDU.

Stellvertreter: Herr Susanne Chmell CDU5 Mitglied: Herr Oliver Weder SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Frank Bock SPD/Grüne6 Mitglied: Frau Regina Kräußel SPD/Grüne

Stellvertreter: Frau Christine Lehder SPD/Grüne7 Mitglied: Frau Franziska Kölbl DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Helmut Kulawik DIE LINKE.8 Mitglied: Herr Karsten Treffurth DIE LINKE.

Stellvertreter: Frau Bärbel Weihrauch DIE LINKE.9 Mitglied: Herr Jürgen Patschull BfL

Stellvertreter: Herr Andreas Gloth-Pfaff BfL10 Mitglied: Herr Joachim Heinecke FDP/BI

Stellvertreter: Herr Henry Götze FDP/BIzusätzliches Frau Mandy MeinhardtMitglied (Mitglied mit Rede- und NPD

Antragsrecht, ohne Stimmrecht)

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Kreisent- (Landrat + 9)wicklung, Umwelt und Tourismus (vorberatend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey2 Mitglied: Frau Carola Stauche CDU

Stellvertreter: Herr Peter Schröter CDU3 Mitglied: Herr Herbert Wirkner CDU

Stellvertreter: Herr Dr. Werner Thomas CDU4 Mitglied: Herr Thomas Schubert CDU.

Stellvertreter: Herr Andreas Krauße CDU5 Mitglied: Herr Sebastian Heuchel SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Frank Bock SPD/Grüne6 Mitglied: Herr Jens Ungelenk SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Bernhard Schmidt SPD/Grüne7 Mitglied: Herr Frank Persike DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Klaus Biedermann DIE LINKE.8 Mitglied: Frau Heike Bordes DIE LINKE.

Stellvertreter: Frau Franziska Kölbl DIE LINKE.9 Mitglied: Herr Lutz Schmidt BfL

Stellvertreter: Herr Jörg Reichl BfL10 Mitglied: Herr Joachim Heinecke FDP/BI

Stellvertreter: Herr Henry Götze FDP/BI

Ausschuss für Soziales und Gesundheit (Landrat + 9)(vorberatend)1 Landrat Herr Hartmut Holzhey2 Mitglied: Frau Susanne Chmell CDU

Stellvertreter: Herr Michael Pabst CDU3 Mitglied: Herr Dr. Jochen Tscharnke CDU

Stellvertreter: Herr Dr. Werner Thomas CDU4 Mitglied: Herr Dr. Steffen Kania CDU.

Stellvertreter: Herr Andreas Krauße CDU5 Mitglied: Frau Christine Lehder SPD/Grüne

Stellvertreter: Frau Regina Kräußel SPD/Grüne6 Mitglied: Herr Frank Bock SPD/Grüne

Stellvertreter: Herr Sebastian Heuchel SPD/Grüne7 Mitglied: Herr Helmut Kulawik DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Klaus Biedermann DIE LINKE.8 Mitglied: Frau Franziska Kölbl DIE LINKE.

Stellvertreter: Herr Karsten Treffurth DIE LINKE.9 Mitglied: Frau Andrea Wende BfL

Stellvertreter: Herr Andreas Gloth-Pfaff BfL10 Mitglied: Herr Marian Koppe FDP/BI

Stellvertreter: Herr Joachim Heinecke FDP/BI


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Beschluss des Kreistages 14-02/14Bestellung der fünf Verbandsräte sowie deren Stellvertreter für dieVerbandsversammlung des Zweck-verbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO)Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 5 Abs. 3 Satzung ZASO i. V. m. § 28 ThürKGG bestellt der Kreistag fol-gende Verbandsräte sowie deren Stellvertreter für die Verbandsversammlungdes Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla:– auf Vorschlag Fraktion CDU Mitglied: Herr Hans-Jürgen Oßwald

Stellv.: Herr Andreas Krauße– auf Vorschlag Fraktion CDU Mitglied: Herr Dr. Werner Thomas

Stellv.: Herr Thomas Schubert– auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne Mitglied: Herr Werner Groll

Stellv.: Herr Sebastian Heuchel– auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE. Mitglied: Herr Klaus Biedermann

Stellv.: Herr Andreas Grünschneder– auf Vorschlag Fraktion BfL Mitglied: Herr Lutz Schmidt

Stellv. Herr Jörg Reichl

Beschluss des Kreistages 15-02/14Bestellung der vier Verbandsräte sowie deren Stellvertreter in dieVerbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personen-nahverkehr Saale-OrlaDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 6 Abs. 1 Satzung des Zweckverbandes ÖPNV Saale-Orla i. V. m. § 28ThürKGG bestellt der Kreistag folgende Verbandsräte sowie deren Stellvertreterfür die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ÖPNV Saale-Orla:– auf Vorschlag Fraktion CDU Mitglied: Herr Andreas Krauße

Stellv.: Herr Dr. Werner Thomas– auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne Mitglied: Herr Bernhard Schmidt

Stellv.: Herr Sebastian Heuchel– auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE. Mitglied: Frau Heike Bordes

Stellv: Herr Hubert Krawczyk– auf Vorschlag Fraktion BfL Mitglied: Herr Jürgen Patschull

Stellv.: Herr Volker Stein

Beschluss des Kreistages 16-02/14Bestellung von vier Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KomBusGmbHDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 13 Abs. 1 und 2 des Gesellschaftervertrages der KomBus GmbHbestellt der Kreistag folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der KomBus GmbH:• auf Vorschlag Fraktion CDU: Herr Dr. Werner Thomas• auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne: Herr Bernhard Schmidt• auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE.: Herr Klaus Biedermann• auf Vorschlag Fraktion BfL: Herr Andreas Gloth-Pfaff

Beschluss des Kreistages 17-02/14Bestellung eines Verbandsrates und dessen Stellvertreter in die Ver-bandsversammlung des Zweckverbandes Thüringer LandestheaterRudolstadt und Thüringer Symphoniker Saalfeld-RudolstadtDer Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Entsprechend § 6 Satzung des Zweckverbandes Thüringer Landestheater Ru-dolstadt und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt bestellt der Kreistagfolgenden Verbandsrat sowie dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlungdes Zweckverbandes Thüringer Landestheater Rudolstadt und Thüringer Sym-phoniker Saalfeld-Rudolstadt• auf Vorschlag Fraktion CDU Mitglied: Frau Andrea Wende• Stellv.: rau Franziska Kölbl

Beschluss des Kreistages 18-02/14Bestellung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bildungszen-trum Saalfeld GmbHDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 10 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Bildungszentrum SaalfeldGmbH bestellt der Kreistag folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Bil-dungszentrum Saalfeld GmbH:• auf Vorschlag Fraktion CDU: Herr Bernd Zeuner• auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne: Herr Sebastian Heuchel• auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE.: Herr Karsten Treffurth

Beschluss des Kreistages 19-02/14Bestellung von vier Kreistagsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Thü-ringen-Kliniken "Georgius Agricola" GmbHDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages bestellt der Kreistag folgende Kreis-tagsmitglieder als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Thüringen-Kliniken „GeorgiusAgricola“ GmbH:– auf Vorschlag Fraktion CDU: KTM Herr Dr. Jochen Tscharnke– auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne: KTM Frau Regina Kräußel– auf Vorschlag Fraktion DIE LINKE.: KTM Herr Helmut Kulawik – auf Vorschlag Fraktion BfL: KTM Frau Andrea Wende

Beschluss des Kreistages 20-02/14Bestätigung eines Vorschlages für den Aufsichtsrat der Thüringen-Kliniken "Georgius Agricola" GmbHDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Der Kreistag bestätigt den Vorschlag des Landrates, Herrn Dr. AndreasSchmidt gemäß § 12 des Gesellschaftsvertrages als Mitglied in den Aufsichtsratder Thüringen-Kliniken „Georgius Agricola“ GmbH zu berufen.

Beschluss des Kreistages 21-02/14Bestätigung von zwei Mitgliedern für den Gesellschafterausschussder Medizinischen Versorgungszentrum der Thüringen-Kliniken"Georgius Agricola" GmbHDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 14 Abs. 3 des Gesellschaftervertrages bestätigt der Kreistag auf Vor-schlag des Landrates folgende Mitglieder des Gesellschafterausschusses derMedizinischen Versorgungszentren der Thüringen-Kliniken „Georgius Agricola“GmbH:• Herr Jörg Reichl• Herr Dr. Steffen Kania

Beschluss des Kreistages 22-02/14Bestellung von zwei Beiständen in die Gesellschafterversammlungder IGZ- Innovations- und Gründerzentrum GmbH RudolstadtDer Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt:Gemäß § 7 Abs. 10 des Gesellschaftervertrages bestellt der Kreistag folgendeMitglieder in die Gesellschafterversammlung der IGZ-Innovations- und Grün-derzentrum GmbH Rudolstadt als Beistände für den Gesellschafter LandkreisSaalfeld-Rudolstadt• auf Vorschlag Fraktion CDU: Herr Michael Pabst• auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne: Herr Oliver Weder

Beschluss des Kreistages 23-02/14Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter fürden Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-RudolstadtDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 6 Abs. 2 a) und b) der Satzungfür das Jugendamt als stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter inden Jugendhilfeausschuss:

KreistagsmitgliederStimmberechtigtes Mitglied Stellvertreter FraktionChristian Tschesch Susanne Chmell CDUBernd Zeuner Maik Kowalleck CDUAndreas Krauße Dr. Steffen Kania CDUPetra Rottschalk Christine Lehder SPD/GrüneFrank Bock Sebastian Heuchel SPD/GrüneHubert Krawczyk Franziska Kölbl Die LINKE.Bärbel Weihrauch Andreas Grünschneder DIE LINKE.Jürgen Patschull Andrea Wende BfLKlaus Möller Marian Koppe FDP/BI

Träger der freien Jugendhilfe (abgestimmter Vorschlag der LIGA)Stimmberechtigtes Mitglied StellvertreterUte Kind DRK KV Carolin Wolf DRK KV

Rudolstadt e.V. Saalfeld e.V.Ute Salewski AWO Kreisverband Susanne Marquardt AWO

Saalf.-Rudolstadt e.V. RudolstadtMarlies Köhler Diakoniestiftung Annett Wenzel Diakoniestiftung

Weimar-Bad Loben- W.-Bad Lobenst.stein gGmbH



8

Simone Hübner DER PARITÄTISCHE Christiane Hünniger DER PART. Thür.Thür. e.V. – Kreis- e.V. – KG S-Rgruppe S-R

K.-H.Barth Kreissportbund Dörte Schwertner KreissportbundAndreas Spahn Jugendförderverein Gertraud Jermutus Caritas für das

Bistum Erfurte.V.

Beschluss des Kreistages 24-02/14Wahl eines Vertreters sowie dessen Stellvertreter für die Landkreis-versammlung des Thüringischen LandkreistagesDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt wählt Kreistagsmitglied Frau Petra Rott-schalk (SPD/Grüne) als Vertreter des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt in dieLandkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages. Als deren Stellvertreterwird Kreistagsmitglied Herr Dr. Werner Thomas (CDU) gewählt.

Beschluss des Kreistages 25-02/14Wahl von zwei Mitgliedern und deren Stellvertreter in die Planungs-versammlung OstthüringenDer Kreistag Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 15 Abs. 2 ThürLPIG folgendezwei Mitglieder und deren Stellvertreter in die Planungsversammlung der Re-gionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen:Mitglied: Herr Matthias GraulStellvertreter: Herr Volker SteinMitglied: Herr Werner GrollStellvertreter: Frau Andrea Wende

Beschluss des Kreistages 26-02/14Wahl der acht sachkundigen Mitglieder in den Verwaltungsrat derKreissparkasse Saalfeld-RudolstadtGemäß § 6, Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 der Satzung der Kreissparkasse wählt derKreistag Saalfeld-Rudolstadt als weitere sachkundige Mitglieder des Verwal-tungsrates der Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt:• Liste CDUKreistagsmitglied Herrn Dr. Jochen TscharnkeKreistagsmitglied Herrn Michael PabstHerrn Jürgen StobrawaNachrücker:Kreistagsmitglied Herrn Maik KowalleckKreistagsmitglied Herrn Andreas KraußeHerrn Uwe Gunzenheimer• Liste SPD/GrüneKreistagsmitglied Frau Petra RottschalkNachrücker:Kreistagsmitglied Herrn Bernhard SchmidtHerrn Robert GeheebFrau Anke Nebe• Liste DIE LINKEKreistagsmitglied Herrn Andreas GrünschnederFrau Doris FödischNachrücker: Kreistagsmitglied Herrn Klaus BiedermannHerrn Steffen Post• Liste Bürger für den LandkreisHerrn Enrico GräfeHerrn Marcel Blanche

zum Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung des Kreis-tages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Beschluss AfB/V 02-01/14Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterdes Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung des Kreis-tages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 28 Abs. 1 der Geschäftsordnung des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt aus seiner MitteHerrn Bernd Zeuner (CDU)zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildungdes Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Beschlüsse des Ausschussesfür Kultur und Bildung (AfK/B) des Kreistages des Land-kreises Saalfeld-Rudolstadt - Wahlperiode 2014-2019

01. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (AfK/B) am27.08.2014

Beschluss AfK/B 01-01/14Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildungdes Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt Der Ausschuss für Kultur und Bildung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 28 Abs. 1 der Geschäftsordnung des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt aus seiner MitteHerrn Oliver Weder (SPD/Grüne)

Beschlüsse des Ausschussesfür Bau und Vergabe (AfB/V) des Kreistages des Land-kreises Saalfeld-Rudolstadt - Wahlperiode 2014-2019

01. Sitzung des Ausschusses für Bau und Vergabe (AfB/V) am20.08.2014

Beschluss AfB/V 01-01/14Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Vergabe desKreistages des Landkreises Saalfeld-RudolstadtDer Ausschuss für Bau und Vergabe des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 28 Abs. 1 der Geschäftsordnung des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt aus seiner MitteHerrn Klaus Biedermann (DIE LINKE.) zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Vergabe des Kreistagesdes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Beschluss AfB/V 02-01/14Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterdes Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Vergabe des Kreistagesdes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt Der Ausschuss für Bau und Vergabe des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wählt gemäß § 28 Abs. 1 der Geschäftsordnung des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt aus seiner MitteHerrn Thomas Schubert (CDU)zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Bau und Vergabedes Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

Mit Abschluss des Vertrages sind die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen,sodass die Beschlüsse ortsüblich bekannt zu machen sind.

Beschluss AfB/V 03-01/14Grundhafter Ausbau der K 177 im Zuge der OD Unterwirbach,1. BA (2014/2015)Der Ausschuss für Bau und Vergabe beschließt, dem nach Bietervergleich wirt-schaftlichsten Bieter, der Firma August Dohrmann GmbH Bauunternehmung,Am Hang 11, 07318 Saalfeldden Zuschlag für o.g. Bauvorhaben zu erteilen.

Beschluss AfB/V 04-01/14Sanierung der K 185 (ehem. L 1106) zwischen Kamsdorf und Könitz,3. BA (2014) und Neubau Radweg von OL Kamsdorf bis TagebauKamsdorfDer Ausschuss für Bau und Vergabe beschließt, dem nach Bietervergleich wirt-schaftlichsten Bieter, der Firma August Dohrmann GmbH Bauunternehmung,Am Hang 11, 07318 Saalfeldden Zuschlag für o.g. Bauvorhaben zu erteilen.

Beschluss AfB/V 05-01/14Instandhaltung der K 130 S, Königsee-UnterschöblingDer Ausschuss für Bau und Vergabe beschließt, dem nach Bietervergleich wirt-schaftlichsten Bieter, der Firma August Dohrmann GmbH Bauunternehmung,Am Hang 11, 07318 Saalfeldden Zuschlag für o.g. Bauvorhaben zu erteilen.


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Beschluss AfB/V 06-01/14Beseitigung von Straßenschäden (Winterschäden) K 18, K 121 undK 128Der Ausschuss für Bau und Vergabe beschließt, dem nach Bietervergleich wirt-schaftlichsten Bieter, der Firma Hafermann Bau GmbH, Bahnhofstr. 13, 07429Sitzendorfden Zuschlag für o.g. Bauvorhaben zu erteilen.

Thüringer LandesverwaltungsamtBekanntmachung

Das Thüringer Landesverwaltungsamt als obere Naturschutzbehörde beabsichtigtden Erlass einer Rechtsverordnung zur endgültigen Unterschutzstellung desNaturschutzgebietes

„Oertelsbruch“

im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in den Gemarkungen – Lehesten der Stadt Lehesten und– Schmiedebach des Ortsteiles Schmiedebach der Stadt Lehesten.Gemäß § 21 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG)werden der Entwurf der Verordnung und die dazugehörigen Karten

ab dem 27.10.2014 bis einschließlich 01.12.2014 im

– Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, untere Naturschutzbehörde, SchwarzburgerChaussee 12, 07407 Rudolstadt

öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können dort von jedermann während der Dienstzeiten eingesehenwerden.Bedenken und Anregungen können während der Auslegungsfrist schriftlich oderzur Niederschrift beim

– Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, untere Naturschutzbehörde, SchwarzburgerChaussee 12, 07407 Rudolstadt,

– Thüringer Landesverwaltungsamt, Abteilung IV, Referat 410, Haus II, Zimmer3210, Weimarplatz 4, 99423 Weimar

vorgebracht werden.

Marko Wolfram Saalfeld, den 15.10.2014Landrat

Siegel

Bekanntmachungzum Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)vom 20. Dez. 1993 (BGBl. I S. 2192)

Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städteund Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (ZWA), Remschützer Straße50, 07318 Saalfeld, beantragt, zu Lasten verschiedener Grundstücke das Be-stehen einer Dienstbarkeit zugunsten des antragstellenden Unternehmens fürnachfolgend aufgeführte wasserwirtschaftliche Anlagen zu bescheinigen.

Grundlagen sind folgende Gesetzlichkeiten:

– GBBerG/§ 9 Abs. 9 i.V.m. § 1 Verordnung zur Durchführung des GBBerG– Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV)

Betroffene wasserwirtschaftliche Anlagen:Anlagen zur Trinkwasserversorgung

Trinkwasserleitung in der Gemarkung RudolstadtGemarkung Flur Flur- Dienst- GB Breite Schutz

stück barkeit Blatt streifen (m)Rudolstadt 9 916/784 TWL 2507 4TWL: Trinkwasserleitung

Der Schutzstreifen liegt mittig über der Leitungsachse.

Alle aufgeführten Grundstücke liegen im Bereich des Amtsgerichtes Rudolstadt,Grundbuchamt Rudolstadt.

Das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt ist gemäß § 3 SachenR-DV zuständig fürdie Durchführung des Bescheinigungsverfahrens.

Auslegung:Der Antrag und die Antragsunterlagen können innerhalb von 4 Wochen vomTag dieser Bekanntmachung an beim

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Haus IIISchwarzburger Chaussee 12, 07407 Rudolstadt

Umweltamt; Zimmer 212unter dem Az. 682/14/4181

während der allgemeinen Sprechzeiten nach vorheriger Terminvereinbarungeingesehen werden.Während dieser Auslegungsfrist können betroffene Grundstückseigentümer,Erbbauberechtigte oder Gebäudeeigentümer schriftlich oder zur NiederschriftWiderspruch bei der Bescheinigungsbehörde einlegen.

Hinweise zur Einlegung von Einwendungen:Bitte beachten Sie, dass nur Einwände möglich sind, wenn auf dem betroffenenGrundstück keine Leitung liegt oder diese anders eingezeichnet ist, als vor Ortbekannt.Grundsätzlich ist die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden, auch wennSie kein Einverständnis bis dato erklärt haben.

Wir möchten Sie daher darauf hinweisen, dass nur in begründeten Fällen Ein-wände möglich sind.

Saalfeld, den 04.08.2014

Hartmut HolzheyLandrat des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt

Bekanntmachungzum Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)vom 20. Dez. 1993 (BGBl. I S. 2192)

Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städteund Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (ZWA), Remschützer Straße50, 07318 Saalfeld, beantragt, zu Lasten verschiedener Grundstücke das Be-stehen einer Dienstbarkeit zugunsten des antragstellenden Unternehmens fürnachfolgend aufgeführte wasserwirtschaftliche Anlagen zu bescheinigen.

Grundlagen sind folgende Gesetzlichkeiten:

– GBBerG/§ 9 Abs. 9 i.V.m. § 1 Verordnung zur Durchführung des GBBerG– Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV)

Betroffene wasserwirtschaftliche Anlagen:Anlagen zur Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

Trink- und Abwasserleitungen in der Gemarkung SaalfeldGemarkung Flur Flur- Dienst- GB Breite Schutz

stück barkeit Blatt streifen (m)Saalfeld 0 4179/23 TWL 4208 angepasstSaalfeld 0 4179/24 TWL 4209 angepasstSaalfeld 0 4179/25 TWL 4210 angepasstSaalfeld 0 4179/26 TWL 4211 angepasstSaalfeld 0 4179/27 TWL 4212 angepasstSaalfeld 0 4183/1 AWL 3741 4Saalfeld 0 4183/4 AWL 956 4TWL: TrinkwasserleitungAWL: Abwasserleitung

Der Schutzstreifen liegt mittig über der Leitungsachse.

Alle aufgeführten Grundstücke liegen im Bereich des Amtsgerichtes Rudolstadt,Grundbuchamt Saalfeld.



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Das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt ist gemäß § 3 SachenR-DV zuständig fürdie Durchführung des Bescheinigungsverfahrens.

Auslegung:Der Antrag und die Antragsunterlagen können innerhalb von 4 Wochen vomTag dieser Bekanntmachung an beim

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Haus IIISchwarzburger Chaussee 12, 07407 Rudolstadt

Umweltamt; Zimmer 212unter dem Az. 683/14/4357

während der allgemeinen Sprechzeiten nach vorheriger Terminvereinbarungeingesehen werden.Während dieser Auslegungsfrist können betroffene Grundstückseigentümer,Erbbauberechtigte oder Gebäudeeigentümer schriftlich oder zur NiederschriftWiderspruch bei der Bescheinigungsbehörde einlegen.

Hinweise zur Einlegung von Einwendungen:Bitte beachten Sie, dass nur Einwände möglich sind, wenn auf dem betroffenenGrundstück keine Leitung liegt oder diese anders eingezeichnet ist, als vor Ortbekannt.Grundsätzlich ist die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden, auch wennSie kein Einverständnis bis dato erklärt haben.

Wir möchten Sie daher darauf hinweisen, dass nur in begründeten Fällen Ein-wände möglich sind.


Hartmut HolzheyLandrat des LandkreisesSaalfeld-Rudolstadt

Bekanntmachungdes ZweckverbandesWasserversorgungund Abwasserbeseitigungfür Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt

Mit Beschluss Nr. VV-Ö-3.1-02/2014 wurde in der Verbandsversammlung desZweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für Städte undGemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt am 13.08.2014 der 1. Nachtragzu Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 beschlossen.

Saalfeld, den 17. September 2014

MartenVorsitzender des Zweckverbandes (Siegel)

I. HaushaltssatzungAufgrund des § 36 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemein-schaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.10.2001(GVBl. S. 290), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194),in Verbindung mit §§ 53 ff. der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung(Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachungvom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2014(GVBl. S. 82, ber. S. 154), sowie der §§ 13 ff. der Thüringer Eigenbetriebsverord-nung (ThürEBV) vom 15.07.1993 (GVBl. S. 432), geändert durch Verordnungvom 25.10.2013 (GVBl. S. 325), erlässt der Zweckverband Wasserversorgungund Abwasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt folgenden Nachtrag zur Haushaltssatzung:

§ 1 - Sachlicher Umfang der ÄnderungDie Änderung der Haushaltssatzung umfasst ausschließlich den Umfang derVerpflichtungsermächtigungen im Trinkwasser- als auch im Abwasserbereichdes Zweckverbandes.

§ 2 - FortwirkungDie weiteren genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung bleibengemäß Beschluss vom 26.02.2014 unverändert.

§ 3 - WirtschaftsplanEs bleiben die

Wasserver- Abwasser- alsosorgung beseitig. insgesamt

mit € mit € mit €1. im Erfolgsplan

die Erträge 10.075.413 14.227.779 24.303.192die Aufwendungen 10.075.413 14.227.779 24.303.192

2. im Vermögensplandie Einnahmen 6.288.666 17.310.158 23.598.824die Ausgaben 6.288.666 17.310.158 23.598.824

§ 4 - KreditaufnahmenDer Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen sowie Investitionsför-dermaßnahmen bleibt für die

Wasserversorgung mit € 2.448.324und für die Abwasserbeseitigung mit € 4.758.836

also insgesamt mit € 7.207.160unverändert.

§ 5 - VerpflichtungsermächtigungenDer Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung im Vermögensplan wird fürdie

Wasserversorgung um € 300.000geändert auf 1.180.000

und für die Abwasserbeseitigung um € 1.156.200geändert auf 2.610.000also insgesamt um € 1.456.200geändert auf 3.790.000

festgesetzt.

§ 6 - KassenkreditDer Höchstbetrag des Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgabennach dem Wirtschaftsplan, der dem ZWA Saalfeld-Rudolstadt zur Verfügungsteht, bleibt

insgesamt mit € 5.500.000wie in den Vorjahren festgesetzt.

§ 7 - In-Kraft-tretenDiese Nachtragshaushaltssatzung tritt zum 01. Januar 2014 in Kraft.



II. Beschluss und Genehmigungsvermerk1. Der vorstehende Nachtrag zur Haushaltssatzung 2014 wird hiermit öffentlich

bekannt gemacht. Mit Beschluss Nr. VV-Ö-3.1-02/2014 hat die Verbandsver-sammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbeseitigungfür Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt den Nachtragzur Haushaltssatzung beschlossen.

2. Die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt hat mit Schrei-ben vom 12.09.2014– den im § 5 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag an Verpflich-

tungsermächtigungen für diefür die Wasserversorgung in Höhe von 1.180.000 €für die Abwasserbeseitigung in Höhe von 2.610.000 €

genehmigt.

III. AuslegungshinweisDer Wirtschaftsplan liegt in der Zeit

vom 16.10.14 bis 30.10.14in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasser-


11

Einladung zueiner öffentlichen SitzungKreistag des Landkreises Saalfeld-RudolstadtKreisausschuss

Die 2. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Saal-feld-Rudolstadt findet

am Montag, dem 20.10.2014, 17:00 Uhrim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt (Haus I)

Schloßstraße 2407318 SaalfeldGroßer Sitzungssaal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreisausschus-ses des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom15.09.2014, öffentlicher Teil

2 Informationen des Landrates

In Vorbereitung der Sitzung des Kreistages3 Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Saalfeld-Ru-

dolstadt gemäß § 20 Abs. 5 ThürSpkG für das Geschäftsjahr 2013Beschlussempfehlung

4 Feststellung der Jahresrechnung 2012 des Landkreises Saalfeld-RudolstadtBeschlussempfehlung

5 Entlastung der Landrätin und der Beigeordneten für das Haus-haltsjahr 2012 (01.01. bis 30.06.2012)Beschlussempfehlung

6 Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haus-haltsjahr 2012 (01.07. bis 31.12.2012)Beschlussempfehlung

7 Vorschlagsliste für die Ernennung von ehrenamtlichen Richternbei den Sozialgerichten in Thüringen, hier für das SozialgerichtMeiningenBeschlussempfehlung

8 Vorschlagsliste für die Ernennung einer ehrenamtlichen Richterinbzw. eines ehrenamtlichen Richters für das Thüringer Landessozi-algerichtBeschlussempfehlung

9 Beratung über die Änderung der Hauptsatzung des Landkreisessowie der Geschäftsordnung für den Kreistaghier zur GO: vorliegende Änderungsanträge von KTM Hr. Dr. Tho-mas (CDU) und Hr. Krawczyk (Die Linke.) aus der KTS vom24.06.2014

10 Bestätigung des Vorschlags der Tagesordnung der Sitzung desKreistages am 04.11.2014, öffentlicher Teil

11 Anfragen an den Landrat

Nichtöffentlicher Teil

gez.Marko WolframVorsitzender des Kreisausschusses

beseitigung für Städte und Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt,Remschützer Straße 50, 07318 Saalfeld, beim Geschäftsleiter sowie bei den Verbandsräten öffentlich aus.

Saalfeld, den 17. September 2014


Bekanntmachungdes Zweckverbandes Wasserver-sorgung und Abwasserbeseitigungfür Städte und Gemeinden desLandkreises Saalfeld-Rudolstadt

Beschlüsseder 2. Verbandsversammlung 2014 am 13.08.2014

Öffentlicher TeilBeschluss-Nr.:

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,Bestätigung der Tagesordnung der 2. Verbands-versammlung 2014 VV-Ö-1-02/2014

Protokollbestätigung der 1. Verbandsversammlung 2014 VV-Ö-2-02/2014

Beschluss des 1. Nachtrages der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2014 VV-Ö-3.1-02/2014

Wahl eines stellvertretenden VerbandsausschussmitgliedesBenennung des Wahlleiters VV-Ö-4.1-02/2014

Benennung von zwei Wahlbeisitzern VV-Ö-4.2-02/2014

Saalfeld, 21.08.2014

gez.Marten -Dienstsiegel-Verbandsvorsitzender

Bekanntmachungzur Wahleines Mitgliedes des Verbandsausschusses

Der Zweckverband hat in der 2. Verbandsversammlung 2014 am 13.08.2014zum stellvertretenden Mitglied in den Verbandsausschuss des ZWA Saalfeld-Rudolstadt

Herrn Lothar Linke Bürgermeister der Gemeinde Altenbeuten

für die Gemeinde Unterwellenborn

gewählt.

Saalfeld, 21.08.2014

gez.MartenVerbandsvorsitzender -Dienstsiegel-



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Ende der amtlichen Bekanntmachungen

Einladung zueiner öffentlichen SitzungKreistag des Landkreises Saalfeld-RudolstadtAusschuss für Haushalt, Finanzen undRechnungsprüfung

Die 3. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprü-fung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt findet

am Dienstag, dem 21.10.2014, 16:00 Uhrim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt (Haus I)

Schloßstraße 2407318 SaalfeldGroßer Sitzungssaal

statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschussesfür Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung des Kreistages desLandkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 29.09.2014, öffentlicher Teil

2 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung derKosten für die Durchführung der Landratswahl (Stichwahl am28.09.2014)Beschluss

3 Außerplanmäßige AusgabeErsatzbeschaffung verunfalltes Tanklöschfahrzeug 4000 SaalfeldBeschluss

4 Information und Beratung über die Investitionen im Brand- undKatastrophenschutz

5 Information und Beratung zum Stand Vermögenshaushalt

6 Informationen

7 Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

gez.Andreas KraußeAusschussvorsitzender

Öffentliche Ausschreibung nach VOLVergabe Nr. 045/14: PKW-Leasing

Lieferung von 11 PKWs / Nachfolgeleasing

Abholung der Unterlagen: bis 05.11.2014Ablauf der Angebotsfrist: 06.11.2014Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 21.11.2014Liefertermin: 03. Kalenderwoche 2015

Kompletter Ausschreibungstext:www.kreis-slf.de > Landratsamt > Ausschreibungen und Vergabe > Aus-schreibungensowie: www.bund.de

SBBS Rudolstadt BeratungstageUnsere Informationsmöglichkeiten 2014/15Nächster Beratungstag am Mitt-woch, 10. Dezember, 15 – 18 Uhr.Weitere Beratungstage jeweils von15 – 18 Uhr am Mittwoch, 11.Februar, 25. März, 22. April sowieam 1. Juli 2015.Tag der offenen Tür am Samstag17. Januar 2015 von 9 – 13 Uhr.Alle Termine finden in Haus II in

der Trommsdorffstr. 3 in Rudol-stadt-Volkstedt statt.Individuelle Beratungen sind au-ßerdem ständig nach Bedarf beiunserer Beratungslehrerin FrauScharrenberg im Raum 815 imHaus II, 4. Etage möglich (mit in-dividueller Terminvereinbarungin Raum 506, Tel.:0 36 72/31 480)

SHG COPD im Raum RudolstadtGründung einer neuen Gruppe_Rudolstadt (AB/gha). Eine Bür-gerin aus dem Landkreis möchteeine Selbsthilfegruppe COPD imRaum Rudolstadt gründen. COPDist die Abkürzung für „ChronicObstructice Pulmonary Disease“,also chronische fortschreitende

obstruktive Lungenerkrankung.Interessierte können sich im Ge-sundheitsamt an die Kontaktstellefür Selbsthilfegruppen, CarmenSchmiedgen, 0 36 72/8 23-9 76oder Annemarie Pelz, 0 36 71/8 23-6 71, wenden.

November-Sprechzeiten HerbstzeitloseSaalfeld: AWO BegegnungsstätteRainweg 70 – jeden Mittwoch14.00 bis 15.30 Uhr mit Projekt-leiterin Christa Pidun, Tel. 0 3671/33 069.Rudolstadt: AWO Begegnungsstät-te Markt 8 - Mittwoch, 5. Novem-ber, 15.00 bis 16.00 Uhr mit Inge-

borg Matthes.Bad Blankenburg: Begegnungs-stätte der Volkssolidarität Schmie-deknechtstraße 1 - Montag, 3. No-vember 13.00 bis 14.00 Uhr mitRunfrid Reichelt.Mehr www.herbstzeitlose-online.net

Shakespeare im Ludschter DialektDiese Woche „Viel Lärm um Nichts“ in Ludwigsstadt_Ludwigsstadt (AB/mo). Zum vierten Mal finden in diesem Jahr in Lud-wigsstadt die Shakespeare-Festspiele im „Ludschter“ Dialekt statt.Das diesjährige Stück „Viel Lärm um Nichts” oder „A Gedue farrn Gän-segerch“ wird nach erfolgreichemAuftakt in dieser Woche noch am 16.,17., 18. und 19. Oktober (20 Uhr/SO17 Uhr) in der Hermann-Söllner-Halle gespielt. Karten an der Abend-kasse und unter 0 92 63/94 925.Alle Infos: www.shakespeare-spiele-ludwigsstadt.de

Selbsthilfetag 2014 im Cineplex_Rudolstadt (AB/mo). Jana Mayervon der SHG Osteoporose präsen-tierte das Kochbuch „Kochen fürdie Knochen“ beim diesjährigenSelbsthilfetag am 25. September2014. Das Thema des Tages wardiesmal „Chronischer Schmerz“– und die Frage, wie das Lebenfür Betroffene trotzdem lebenswertsein kann. Einen ausführlichenBericht dazu unter www.kreis-slf.de > 22. Selbsthilfetag

Termine, Tipps und Informationen

Documents

Gemeinsames Amts- und Mitteilungsblatt des Landkreises ... · R u dol saH I ni er Außenstelle im Schloss Saalfeld Mo, Mi, Fr 8 - 14 Uhr Di, Do 8 - 18 Uhr Annahmeschluss 13.30 bzw