Open Budget 2.0 Öffnung des Haushaltswesens · 2012-08-01 · Open Budget - Offenes Haushaltswesens Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte

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Open Budget 2.0 Öffnung des Haushaltswesens

Schülerakademie 2012Friedrichshafen, 03.08.2012

Prof. Dr. Jörn von LuckeDeutsche Telekom Institute for Connected Cities

Zeppelin Universität Friedrichshafen


Agenda

Open Budget - Offenes Haushaltswesen Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen


Agenda



Haushaltskreislauf

4

Planung des Haushaltsjahrs: Aufstellung des Haushaltsplans Öffentliche Haushaltsdebatte Beschluss von Haushalts-

gesetzen und –satzungen

Impulse aus der Bürgerschaft: Vorschläge und Einwendungen

Haushaltsjahr: Haushaltsbewirtschaftung

Abschluss des Haushaltsjahrs: Rechenschaftslegung Prüfung durch Rechnungshöfe Bemerkungen der Prüfer Entlastung der Verantwortlichen


Haushaltsgrundsätze

Aufgabenerfüllung, Jährlichkeit, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Gesamtdeckung, Haushaltsausgleich

Vollständigkeit (Art. 110 (1) GG, § 11 BHO) Klarheit und Wahrheit (§§13, 14, 17 BHO) Öffentlichkeit (§10 BHO) Öffentliche Haushaltsdebatte (Art. 42 & Art. 104a ff. GG)

5


Haushaltskreislauf

6

1 Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation

2 Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans

3 Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion

4 Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung

5 Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen & -satzungen

6 Transparente Haushaltsbewirtschaftung

7 Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen

8 Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung


Haushaltskreislauf

7

Transparenz 2.0

Partizipation 2.0

Kollaboration 2.0

Offene Innovation

Offene Daten

Offene Staatskunst


Trends: Open Budget 2.0 und Open Budget Data

8

Open Government Trends

Bildung neuer Gemeinschaften X X X X X X XInformieren & Offene Daten X X X X X X X XGem. Editieren & Gestalten X XGem. Beraten & Diskutieren X X X X XGem. Entscheiden & Beauftragen XGem. Handeln & Programmieren X XGem. Kommentieren & Bewerten X X X X X X X X


Offenes Haushaltswesen - Open Budget

Offener und transparenter Haushalt Offene und transparente Haushaltssysteme

| Haushaltstransparenz| Budgetöffentlichkeit| Öffentliche Haushaltsdebatte

Open Budget Index (http://www.openbudgetindex.org) der International Budget Partnership (IBP)

9


Open Budget Index 2010 (OBI 2010)

Quelle: IBP 2010.10


Open Budget Index 2010 (OBI 2010)

Quelle: IBP 2010.11


Vision: Open Budget Index 2014 & Open Data

2014

Transparenz 2.0

Partizipation 2.0

Kollaboration 2.0

Offene Innovation

Offene Daten

Offene Staatskunst

Quelle: IBP 2010 und eigene Ergänzungen.12


Open Budget 2.0

Öffnung des Haushaltswesen mit Unterstützung sozialer Medien

Aktive Unterstützung von Gebietskörperschaften Veröffentlichung von offenen Haushaltsdaten Einbindung der Bürger in die Haushaltsprozesse

mit Unterstützung von Web 2.0-Technologien

13


Agenda



Offene Haushaltsdaten - Open Budget Data

Datenbestände des Haushaltswesen des öffentlichen Sektors, die von Staat und Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht werden

15


Offene Haushaltsdaten - Open Budget Data

Haushaltsplandaten Haushaltsbewirtschaftungsdaten Haushaltsbelege Haushaltsberichte von Gebietskörperschaften

Daten ohne Personenbezug

16


Vernetzte offene Haushaltsdaten

Datenbestände des Haushaltswesens im öffentlichen Sektor, die von Staat und Verwaltung im Interesse der Allgemeinheit ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung frei zugänglich gemacht und über das World Wide Web miteinander vernetzt werden.

17


Agenda



Agenda

Open Budget - Offenes Haushaltswesens Open Budget Data - Offene Haushaltsdaten Anmerkungen zur Öffnung der Haushalte Ansatzpunkte mit Nutzen und Mehrwerten Herausforderungen aus einer Öffnung Abschließende Bemerkungen

Bundeshaushalt 2011Haushaltsvolumen 2011: 305,8 Mrd. EUROBI-Wert: 68 von 100

Quelle: Bundesfinanzministerium 2011 und Deutscher Bundestag 2011.


Offene Haushaltsdaten – Bund

20

Offene Haushaltsplanungsdaten Beteiligungshaushalt: Haushaltsentwurf:

Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Bundesfinanzministerium / Bundestag (PDF)

Offene Haushaltsbewirtschaftungsdaten Beschlossener Haushaltsplan: Haushaltsbewirtschaftungsdaten:

Bundesfinanzministerium (PDF)Keine offene Bereitstellung

Offene Haushaltsbelege Haushaltsbelege: Zuschläge zu Ausschreibungen: Offene Verträge:

Keine offene Bereitstellung Bund.de, keine umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung

Offene Haushaltsberichte Haushaltsrechnung: Prüfungsberichte:

Bundesfinanzministerium (PDF) Bemerkungen des Bundesrechnungshofs


Offene Haushaltsdaten – Baden-Württemberg

21

Staatshaushalt 2010/11Haushaltsvolumen 2011: 35,1 Mrd. EURKein OBI-Wert erhoben

Quelle: Finanzministerium BW 2010.


Offene Haushaltsdaten – Baden-Württemberg

22


Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Minist. Finanzen&Wirtschaft/Landtag (PDF)


Minist. Finanzen&Wirtschaft/Stat.LA (PDF)Keine offene Bereitstellung


Keine offene Bereitstellung Keine offene umfassende Aufbereitung Keine systematische offene Bereitstellung


Minist. Finanzen&Wirtschaft/Stat.LA (PDF)Rechnungshof Baden-Württemberg (PDF)


Offene Haushaltsdaten - Bodenseekreis

23 Quelle: Bodenseekreis 2010.

Kreishaushalt 2011Haushaltsvolumen 2011: 245,1 Mio. EURKein OBI-Wert erhoben


Offene Haushaltsdaten – Bodenseekreis

24


Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Zusammenfassungen ohne Details (PDF)


Auslegung, aber keine offene BereitstellungKeine offene Bereitstellung




Keine offene BereitstellungKeine offene Bereitstellung


Offene Haushaltsdaten – Stadt Friedrichshafen

25

Stadthaushalt 2010/11Haushaltsvolumen 2011: 239,8 Mio. EURKein OBI-Wert erhoben

Quelle: Stadt Friedrichshafen 2010 und 2011.


Offene Haushaltsdaten – Stadt Friedrichshafen

26


Ansatz ist derzeit nicht vorgesehen Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)


Finanzen auf der Homepage der Stadt (PDF)Keine offene Bereitstellung




Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)Bestandteil der Gemeinderatsprotokolle (PDF)


Agenda



Haushaltskreislauf

28

1 Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation

2 Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans

3 Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion

4 Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung

5 Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen & -satzungen

6 Transparente Haushaltsbewirtschaftung

7 Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen

8 Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung


Beteiligungshaushalte zur öffentlichen Konsultation

Beteiligungshaushalt Sparhaushalt Politikberatung Gemeinsame Festlegung einer Agenda Wiederholung im jährlichen Rhythmus

29


Bürgerhaushalt Lichtenberg

30 Quelle: Bezirk Lichtenberg 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0831 Quelle: Stadt Solingen 2010/11.


Quelle: Stadt Bonn 2011.

.Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Beteiligungshaushalte

32 Risiken


Transparente Veröffentlichung des Haushaltsplans

Vernetzte offene Haushaltsdaten Visualisierungsdienste um Haushaltsdaten Analysewerkzeuge für Haushaltsdaten Datenjournalismus zur Haushaltsdebatte

33

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0834 Quelle: Kentucky State 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0835 Quelle: Google Inc. 2011


Visualisierung: Offener Haushalt.de

36 Quelle: Lindenberg / OKF Deutschland 2010/11.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-08Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Transparente Visualisierung

37 RisikenQuelle: Lindenberg / OKF Deutschland 2010/11.

..


Gemeinsame ergebnisoffene Haushaltsdiskussion

Auslegung des Haushaltsplanentwurfs Öffentliche Haushaltsdiskussion Konstruktive Vorschläge der Bürger Haushaltsdebatte im Parlament/Rat

38

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0839 Quellen: Etherpad Foundation 2011, Liquid Democracy e.V. 2011 und FN 2011.


NYT Budget Puzzle: You Fix the Budget

Quelle: New York Times 2010/11.40


Quelle: von Lucke 2010.

..Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Haushaltsdiskussion

41 Risiken


Echte Bürgerhaushalte zur öffentlichen Erarbeitung und Entscheidung

Radikaler direktdemokratischer Ansatz Idealtypus des echten Bürgerhaushalts

in jährlicher Wiederholung Quartierfonds: Lokale Fördermittelverteilung über

engagierte Quartierräte beim Quartiermanagement Idee: No Decision About Me Without Me!

42

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0843 Quelle: Quartiermanagement Berlin 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0844 Quelle: Belo Horizonte 2008/11.


Quelle: Belo Horizonte 2008/11.

Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Echte Bürgerhaushalte

45 Risiken


Transparenter Beschluss von Haushaltsgesetzen und -satzungen

Beschlossenes Haushaltsgesetz Beschlossene Haushaltssatzung Namentliches Abstimmungsverhalten Parlaments- und Ratsinformationssystem

46


Schweiz: Aufbereitung im Amtlichen Bulletin

Quell

e: Am

tliche

s Bull

etin C

H 20

11.

47


Deutschland: ZDF Parlameter

Quelle: ZDF 2011.48


Quelle: von Lucke 2010.

..Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Transparenter Beschluss

49 Risiken


Transparente Haushaltsbewirtschaftung

Haushaltsbewirtschaftungsdaten Transparenz- und Haushaltsportale Werkzeuge zur Haushaltsanalyse Wirkungsorientierte Steuerung „Wofür werden die Steuern verwendet?“

50


Tagesaktuelle Aufbereitung der Mittelabflüsse

Quelle: Texas CoPA 2011.51


Tagesaktuelle Haushaltsbewirtschaftung

Quelle: Texas CoPA 2011.52

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0853 Quelle: Landtag Baden-Württemberg 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0854 Quelle: Recovery Illinois Map 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0855 Quelle: Illinois Transparency Portal 2011.

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-08Stärken Schwächen Chancen

Kompaktanalyse: Haushaltsbewirtschaftung

56 Risiken


Offene Zuschläge, Verträge und Subventionszahlungen

Zuschlagsvergaben bei Ausschreibungen Offenlegung von Verträgen, Beschlüssen

und Nebenabsprachen mit Unternehmen Subventionszahlungen mit Empfängern Offenlegung der Vergabe von Entwicklungshilfe

und der Empfänger

57

© TICC | Prof. Dr. Jörn von Lucke | 2012-0858 Quelle: Nova Scotia 2011.


Offenlegung der Verträge

Quelle: Indiana State 2011.59


Offenlegung der Verteilung von Subventionen

Quelle: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung 2011.


Quell

e: Op

enAi

d.SE

2011

.

Quelle: OpenAid.se 2011.


Quell

e: Op

enAi

d.SE

2011

.


Kompaktanalyse: Offene Zuschläge & Verträge

62 Risiken


Offener Haushaltsabschluss mit Bemerkungen und Entlastung

Jahresabschlussberichte Prüfungsberichte der Rechnungsprüfer Bemerkungen und Denkschriften Ausschussbehandlungen Protokolle der Entlastung

63


USA/Arizona: Offene Rechenschaftslegung

Quelle: GAO Arizona 2010.64


Crowd Sourcing: MPs Expenses Scandal 2009

Quelle: The Guardian 2011.65


Quelle: Bundesrechnungshof 2011.


Kompaktanalyse: Offener Haushaltsabschluss

66 Risiken


Agenda



Open Budget 2.0 und Open Budget Data

Stärken Schwächen• Rasches Verständnis der Datenlage• Reduktion der Komplexität der Daten• Einbindung der Bürger als Impulsgeber• Nutzung der Intelligenz der Massen • Sammlung neuer Ideen und Vorschläge• Transparenter Umgang mit öff. Mitteln• Politische Steuerungsmöglichkeiten

• Aufwand und Kosten für die Öffnung • Unklare weil ergebnisoffene Zielsetzung• Nichtrepräsentative Beratung der Politik• Einbindung aller Bürger kaum möglich• Radikaler Kulturwandel für die öff. Verwaltung • Schwierige Umsetzung bei Bund & Ländern• Hohe Komplexität: Finanzföderalismus

Chancen Risiken• Zeitgemäße Haushaltstransparenz• Gelebte Bürgerbeteiligung• Bessere Akzeptanz in der Bürgerschaft • Förderung politischen Engagements• Reduktion der Politikverdrossenheit• Innovative politische Lösungsansätze

• Intransparenz unverständlicher Rohdaten• Scheinbeteiligung durch Politik & Verwaltung• Geringe Bürgerbeteiligung • Manipulationsversuche • Diktatur durch eine Minderheit• Inszenierung und „Boulevardisierung“

68


Recht und Datenschutz

Gesetzgebung Proaktives Informationsfreiheitsrecht Richtlinie zum Umgang mit sozialen Medien Rahmenverträge mit Anbietern sozialer Medien Vorgaben zum Datenschutz Informationssicherheit

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Technik und IT-Dienstleistungen

Beratung und Konzeption| Offene Haushaltsdaten und API-Schnittstellen| Offene HKR-Systeme

Technische Umsetzung Laufender Betrieb Pflege- und Wartungsarbeiten Migration Wirtschaftsförderung durch offene Daten

70


Organisation

Rollenwechsel: Politik als Koordinatoren der BürgerBürger als richtungsweisende Kraft

Paradigmenwechsel durch Open Budget Data| Alles öffentlich, was nicht GEHEIM gekennzeichnet| Veröffentlichung proaktiv, vollständig und zeitnah| Nutzung von jedermann für alle Zwecke kostenfrei

Erweiterung der Handlungsspielräume Veränderungsmanagement

| Kommunikation, Haushaltsprozesse, Impulse 71


Finanzierung

Kosten| Technische Plattformen, Dienste und Inhalte| Kommunikation und Marketing| Struktur- und Prozesskosten

Nutzen| Rechenschaftspflicht des Staates| Ergebnis- und wirkungsorientierte Steuerung| Neue Handlungsräume für Politik und Verwaltung

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Strategie

Vision und Leitbild zu Open Budget 2.0 Ziele und Umsetzungsstrategien bestimmen (Auswahl)

| Offene Haushaltsdaten | Beteiligungshaushalt | Offenes Haushaltsportal | Offene Verträge

Wikibasiertes Handbuch zum Austausch Mitwirkung in der Open Government Partnership Marketingkampagnen und Schulungsangebote Wichtige Zielgruppe: Abgeordnete und Räte

73


Agenda



Fazit

Open Budget 2.0 und Open Budget Data Passendes Zeitfenster mit guter Ausgangsperspektive

| Baden-Württemberg: Grün-rote Landesregierung | Bodenseekreis: Leistungsfähiges HKR-System| Stadt Friedrichshafen: Transparenz/Bürgerbeteiligung

75


Gutachten zu Open Budget 2.0

http://www.t-city.dehttp://ticc.zeppelin-university.de

Gutachten vom 24.10.2011

76

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Prof. Dr. Jörn von Lucke

Lehrstuhl für Verwaltungs- und Wirtschaftsinformatik Deutsche Telekom Institute for Connected Cities | TICC

Zeppelin Universität gemeinnützige GmbHAm Seemooser Horn 2088045 FriedrichshafenTel: +49 7541 6009-1471Fax: +49 7541 6009-1499

[email protected]

http://ticc.zeppelin-university.de

Sitz der Gesellschaft Friedrichshafen | BodenseeAmtsgericht Ulm HRB 632002Geschäftsführung Prof Dr Stephan A Jansen | Katja Völcker

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