2012

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WOLFSEGG am Hausruck

Information der SPÖ-Organisation

Wolfsegg a.H.

AusgabeMärz 2012

www.wolfsegg.spoe.at

Impressum

Herausgeber und Verleger:SPÖ-Ortsorganisation

Wolfsegg am Hausruck, Obmann:

Vizebürgermeister Ing. Roland König

Telefon 0664 / 43 41 949E-mail: wolfsegg@kings.at

www.wolfsegg.spoe.at

Redaktionsteam: Bgm. Emil Söser,

VizeBgm. Ing. Roland König, GV Ing. Peter Burgstaller

GR Dipl.-Päd. Martina Decker, GR Gerhard Deixler,

GR Roland Fischbauer, Druck: Eigenvervielfältigung

Richtung: Information über Tätigkeit

und Vorhaben der sozialdemokra-tischen Gemeindevertreter/innen,

Berichte über Ereignisse,

Service und Meinung

SPÖ-Parteiobmann, Fraktionsobmann,Vizebgm. Ing. Roland König

Telefon: 0664.4341949, Mail: wolfsegg@kings.at

Verkauf des Pfarrsaal Ein Kommunikationszentrum ??

Der Pfarrgemeinderat informier-te am 26. Jänner 2012 den Bür-germeister, die Vizebürgermeis-ter und Fraktionsobmänner über den bevorstehenden Verkauf des Pfarrsaals. Offensichtlich habe die Pfarre eine(n) KäuferIn gefunden. Damit sollte der Gemeinde die Möglichkeit eines „Vorkaufrechts“ eingeräumt werden.

Bevor über die Sinnhaftigkeit des Kaufes seitens der öffentlichen Hand gesprochen werden sollte, muss eroiert werden - warum die Pfarre diesen Veranstaltungssaal in zentraler Lage verkaufen möchte. Viele Gründe stehen für einen Ver-kauf:• Anstehende komplette Sa-

nierung der elektrischen Anla-ge, der Heizung, des Dachbo-dens

• Thermische Sanierung• Fehlende Bereiche für Gastro-

nomie & Chatering-Service• Rechtlich fehlende Notaus-

gänge• Fehlende Parkplätze im

NahbereichAlleine die Kosten der Sanierung würden den Kaufpreis von 79.000,- Euro um das dreifache übersteigen.

Das dieser „kleine“, weniger als 200m2 große Veranstaltungsraum für alle WolfseggerInnen und Wolfsegger sinnvoll wäre, ist allen klar. Jedoch war es auch der Pfar-re nicht gelungen, bis auf einige wenige Veranstaltungen, die Fre-quenz der Nutzung kosteneffizient zu erhöhen.Was würde sich dann aber ändern

wenn die Gemeinde diesen Saal kaufen würde - abgesehen davon, dass wir alle für die Kosten auf-kommen müssen?

Das Problem liegt wo anders. Denn würden die WolfseggerInnen und Wolfsegger die angebotenen Ver-anstaltungen ausgiebig nutzen, wäre ein Verkauf nie zur Diskus-sion gestanden - siehe abgesagte Kulturveranstaltungen im Sommer 2011.

Ein Kosten-Nutzen-Konzept müsste erstellt werden um den Kauf auch als wirtschaft-lich effizient begründen zu können. Natürlich auch unter Einbeziehung der Parkplatzsi-tuation.

Was dabei aber wesentlich helfen kann, wäre eine Nutzung im Rah-men einer möglichen Landesgar-tenschau. Nicht nur weil dabei die gesamte Infrastruktur samt Park-platz gestaltet wird - altes Feuer-wehrdepot wird geschliffen, Park-plätze geschaffen - sondern, weil dabei vieles rascher möglich ist, als am normalen Gemeinde-Land-Amtsweg. Allerdings kann die Gemeinde den Saal nur pachten nicht kaufen, er würde der Pfarre weiterhin verblei-ben.

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

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Stabilitätspaket 2012 - 2016€ 26,5 Mrd. Euro bis 2016Mit dem Stabilitätspaket 2012-2016 zeigt die SPÖ-geführte Bun-desregierung, wie´s geht. Während viele europäische Regie-rungen ihren Haushalt mit Mas-sensteuern, Privatisierungen und groben Einschnitten im Sozial-, Gesundheits- und Pensionsbereich sanieren, achtet Österreich auf soziale Ausgewogenheit und Fairness. Trotz des großen Konsolidierungs-volumens von € 26,5 Mrd. bis 2016 scheint es gelungen zu sein, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen sinnvollem Sparen und gerechten Einnahmen zu erreichen – bei der größten Sa-nierung des Staatshaushal-tes seit 1996/97, als sich Ös-terreich auf die Wirtschafts- und Währungsunion (als Vorstufe zum Euro) vorbereiten musste.

• Bis 2017 wird das strukturelle Defizit auf 0,45% gesenkt

• Ziel: unabhängiger von Finanz-märkten

• Konsolidierung ohne Arbeits-markt zu gefährden

• Kein sozialer Kahlschlag• Nicht auf dem Rücken der

Ärmsten (z.B. Kleinpensionen unter 1.000 Euro/Monat be-kommen volle Inflation abge-golten)

• Vermögende und Spitzen-verdienerInnen werden in die Pflicht genommen

• Konsolidierung ohne Erhöhung oder Einführung von Massen-steuern, Privatisierungen oder Kaputtsparen

• Strukturmaßnahmen wirken nachhaltig

• Verkleinerung Bundesre-gierung, Nationalrat, Bun-desrat ab nächster Legisla-turperiode (Arbeitsgruppe auf parlamentarischer Ebene ge-plant)

Dabei wurden drei Grundprinzi-pien beachtet:

• Gerechte Einnahmen und das Schließen von Steuer-lücken, keine Anhebung von Massensteuern, ohne Verkauf von Staatseigentum

• Sinnvolle Sparmaßnah-men - in der Struktur und nachhaltig

• Offensivmittel für Investi-tionen - im Arbeitsmarkt, in Bildung und Forschung

IM DETAILVermögensbezogene Einnahmen seit 2010

„Loipersdorf 2010“ (Angaben jeweils 2012-2016)■ Bankenabgabe – bringt € 2.500 Mio. bis 2016■ Vermögenszuwachssteuer bei Wertpapieren – € 900 Mio.■ Stiftungsprivilegien abgeschafft – € 460 Mio. ■ Konzernbesteuern verschärft – € 1.000 Mio.■ Kampf gegen Steuerhinterziehung – € 1.700 Mio.■ Privilegien bei Stock Options (Aktienoptionen für Manager) abgeschafft – € 200 Mio.

Stabilitätspaket 2012-2016 (Angaben kumuliert 2012-2016)■ Immobiliensteuer & Umwidmungsabgabe – € 2.050 Mio.■ Solidarbeitrag für SpitzenverdienerInnen – € 440 Mio. ■ Abschaffung v. Gruppenbesteuerungs-Privilegien – € 275 Mio.■ Abgeltungssteuer (Steuerhinterzieher werden zur Kasse gebeten) – € 1.150 Mio. (!!??)■ Vorsteuerabzug – € 1.330 Mio.■ Prämienkürzung – € 476 Mio.■ Streichung Dieselbegünstigung f. Landwirte – € 310 Mio.■ Finanztransaktionssteuer (ab 2014) – € 1.500 Mio. (!!??)■ FFG-Kontrolle – € 200 Mio.

Sinnvolle Sparmaßnahmen■ Neues LehrerInnendienstrecht■ Spitalsreform■ Aufnahmestopp im Öffentlichen Dienst■ Große Reformschritte für ältere ArbeitnehmerInnen und bei Pensionen■ Faktisches Pensionsalter bis 2016 auf ein Jahr angehoben■ InvaliditätspensionistInnen unter 50 in den Arbeitsmarkt reintegrieren

Offensivmittel für Investitionen■ € 2.000 Mio. für Bildungsreform und „Neue Mittelschule“■ € 100 Mio. für sprachliche Frühförderung und Kinderbetreuung■ € 1.400 Mio. für die Universitäten und Wissenschaft■ € 500 Mio. für Forschung und Entwicklung■ € 300 Mio. für thermische Sanierung■ € 200 Mio. für altersgerechtes Bauen und Wohnen

SPÖ-Parteiobmann, Fraktionsobmann,Vizebgm. Ing. Roland König

Telefon: 0664.4341949, Mail: wolfsegg@kings.at

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

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Im Zuge der 90 Jahr Feier des ATSV Kohlgrube-Wolfsegg, zu dessen Bestand wir nochmals gratulieren und allen FunktionärInnen unseren Dank aussprechen, konnten wir - die SPÖ Wolfsegg und die Firma NAU-TILUS Dive Company GmbH. (GF. Markus Distler) - der Kampfmannschaft neue Dressen übergeben.

Spielplan des ATSVWir gratulieren zum 90-Jahr-Jubiläum

Zum Planen für 2012:

Jugend Rock & Heavy Metal Festival 2012 DARKNESS OVER PARADISEFreitag 13.Juli bis Samstag 14.Juli 2012

WIR Familienfrühschoppen, Schanze am Sonntag, 15.Juli 2012

GR-Mitglied, SPÖ-Schriftführer & Vorstandsmitglied, Andreas BergerTelefon: 0664.8140665

SPIELPLAN Frühjahr 2012So. 25.März 16:30 Weibern : Kohlgrube/WSo. 01.April 16:30 Kohlgrube/W : NiederthalheimSo. 15.April 16:30 Kohlgrube/W : Grieskirchen 1bSo. 22.April 16:30 Kohlgrube/W : AmpflwangSo. 29.April 16:30 Hofkirchen/Tr. : Kohlgrube/WSo. 06.Mai 17:00 Kohlgrube/W : BruckmühlSo. 13.Mai 17:00 Gaspoltshofen : Kohlgrube/WSo. 20.Mai 17:00 Kohlgrube/W : Zell a.P.Sa. 26.Mai 17:00 Attnang : Kohlgrube/WSo. 03.Juni 17:00 Kohlgrube/W : Haag a.H.So. 10.Juni 17:00 Geboltskirchen : Kohlgrube/WSo. 17.Juni 17:00 Kohlgrube/W : Holzl./Thomasroith

90 Jahr Jubiläum am 12.August 2011

Wir wünschen viel Erfolg!

Informationsblatt der SPÖ Wolfsegg/H.

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Bürgermeister und Obmann des Straßenausschuss Emil SöserTelefon: 07676/7355-14 (Amt), 7476 (privat) oder 0650.5937105

Mail: bgm@wolfsegg.ooe.gv.at oder emil.soeser@tele2.at

Ihr Bürgermeister

Emil Söser

Wir wünschen allen Wolfseggerinnen und Wolfseggern ein frohes Osterfest 2012.

Liebe Wolfseggerinnen und Wolfsegger, geschätzte Ju-gend!

Erfreulicherweise konnte der Rechnungsabschluss 2011 infolge Mehreinnahmen bei den Ertragsanteilen vom Bund und Mehreinnahmen bei der Kommu-nalsteuer, durch Einsparungen in-folge des milden Winters, durch einen geringen Liquiditätszuschuss für die KG der Marktgemeinde (Bauvorhaben Hauptschule) sowie einer sparsamen Haushaltsführung positiv abgeschlossen werden. Einen ganz besonderen Dank je-nen, die dazu beigetragen haben.

Der im Dezember 2011 beschlosse-ne Haushaltvoranschlag für 2012 konnte nicht ausgeglichen erstellt werden, der Fehlbetrag musste mit 103.000,- Euro veranschlagt werden.

Um die Bewilligung und Finan-zierung für die Fertigstellung des 3. Bauabschnittes unserer Sport-hauptschule werden wir uns ge-meinsam bei Bildungs-Referentin vom Land OÖ. Mag. Doris Hum-mer und zwar am 2. April 2012 bemühen.

VP und FP lehnten Bedarfszu-weisungsmittel für Theater-verein ab! Aufgrund einer Vorsprache des Vereines Theater Hausruck bei LHStv Josef Ackerl wurden Be-darfszuweisungsmittel in der Höhe von 59.000,- Euro für die Produk-tion „Neuland 2011“ in Aussicht gestellt. Der Ende Dezember 2011 von der Marktgemeinde gestellte BZ-Antrag wurde von der Landes-regierung überprüft, mit Schrei-ben vom 23.01.2012 positiv erle-

digt und der Betrag am 06.02.2012 überwiesen. Diese Vorgangswei-se wurde zwischen LH Dr. Josef Pühringer und LHStv Josef Ackerl so vereinbart.Obwohl beide Fraktionen wuss-ten, dass bei einer Ablehnung des bereits überwiesenen Geldbetra-ges der Verein bzw die dafür ver-antwortlichen Vereinsfunktionäre haften, stimmte bei der GR-Sit-zung am 8. März die VP dage-gen und die FP enthielt sich der Stimme.

Im Leitbildantrag ist jedoch die Rede vom gemeinsamen Gestalten für Wolfsegg!

Liebe Wolfsegger/innen, ge-schätzte Jugend ich wünsche euch allen ein „Frohes Oster-fest“!

Bericht des Bürgermeisters

Die Fraktion der SPÖ Wolfsegg/H.

i.V. Roland König

 

Es ist unverständlich dass die ÖVP/FPÖ-Mehrheit - Initiativen für unsere Region, für unser Wolfsegg, bei deren Beschaffung sie keinerlei Aufwand hatten, schlichtweg ablehen und Fördergelder, die bereits über-wiesen waren, wieder dem Land zurückgeben wollen. Da stellt man sich die Frage: „Für wen arbeiten diese im Gemeinderat ??“. Damit wird regionales Engagement, welches eindeutig den Wert unseres Ortes gesteigert und national, sowie international positiv in die Medien gebracht hat - eiskalt bestraft!

(Anmerkung der Redaktion)