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Liebe Mitglieder der CDU Westerwald, ein gesegnetes Weihnachtsfest, ruhige und besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familien und Freunde wünsche ich Ihnen allen ganz persönlich, wie auch im Namen des gesamten Kreisvorstan- des, der Kreisgeschäftsstelle, der Abgeordneten Joachim Hörster und Ralf Seekatz. Mit diesem Gruß verbinde ich ein herzliches Dankeschön für Ihr ehrenamtliches Engagement, Ihren Einsatz, Ihre Mitgliedschaft und auch für Ihre Spenden. Dies alles brau- chen wir natürlich auch im neuen Jahr. Und es wäre schön, wenn wir wieder auf Sie bauen und mit Ihnen rechnen können. Danke für Ihre Treue zur CDU und zum Kreisverband Westerwald. Das fällt sicher nicht allen leicht in unserer Volkspartei, in der es eine große Bandbreite von verschiedenen Zielen gibt. Doch unser gemeinsamer Kompass bleibt eingestellt auf unsere Grundwerte: Frieden und Freiheit, Selbstverantwortung und Solidarität, Ge- rechtigkeit und unseren Einsatz für die demokratische Grund- ordnung und die soziale Marktwirtschaft. Wir haben im vergangenen Jahr erneut bewiesen, dass die CDU als »die Westerwaldpartei« die erfolgreiche Entwicklung der Region trägt und gestaltet. Mit dem Blick auf solide Finanzen sorgen wir im Kreis und in den Kommunen für gute Bildungs- chancen, attraktive Infrastruktur, innovatives Klima, Pflege der Tradition und Stärkung des Ehrenamtes. Mit unzähligen Besu- chen und Gesprächen vor Ort haben Abgeordnete, Landrat, Kreistags- und Ratsmitglieder bei der Zuhörtour 2012 bewiesen, dass wir die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und uns auch kritischen Worten stellen. Mit der Neuwahl des Kreisvorstandes und der Wahl des Bundestagskandidaten haben wir gezeigt, dass wir auch nach innen offen und geeint handeln. Das kommende Jahr wird geprägt werden vom Bundestagswahl- kampf und den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014. Wir werden all unsere Kraft brauchen, um die Menschen zu informie- ren und für unsere guten Zukunftslösungen zu gewinnen und zu begeistern. Diese Begeisterung für eine jahrzehntelange erfolg- reiche und vorbildliche CDU-Politik müssen wir zunächst bei uns allen – den Mitgliedern – wieder mehr entfachen. Ob bei Veran- staltungen, Arbeitskreisen, Infoständen, Gesprächen, im Internet oder Briefen – nur wenn wir selbst aktiv mitwirken, können wir das Bild einer lebendigen überzeugenden Partei zeichnen. In diesem Sinne: Bleiben Sie uns auch im neuen Jahr ein aktiver und engagierter politischer Begleiter bzw. eine Begleiterin. Dann werden wir die Herausforderung erfolgreich meistern. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen Erfolg, Glück, Gesundheit und Gottes Segen. Ich freue mich auf die Begegnungen und auf die Gespräche mit Ihnen. www.cdu-westerwald.de Die Westerwald-Partei Westerwald | Kurier. Montag, 03.12.2012 Ausgabe- Nr. 8, Dezember 2012 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629 Für ein starkes Stück Heimat 10 FAKTEN über unsere Arbeit für Deutschland. Deutschland ist auf einem guten Weg und die Menschen haben etwas davon. Dafür stehen Angela Merkel und die CDU-geführte Bundesregierung. Noch nie hatten mehr Menschen Arbeit als heute. Wir investieren mehr in Bildung und Forschung als je zuvor. Unsere Produkte „Made in Germany” sind weltweit gefragt. Lesen Sie weiter im Innenteil.

Westerwald Kurier 12/08

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Ausgabe 08/2012

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Page 1: Westerwald Kurier 12/08

Liebe Mitglieder der CDU Westerwald,

ein gesegnetes Weihnachtsfest, ruhige und besinnliche Stundenim Kreise Ihrer Familien und Freunde wünsche ich Ihnen allenganz persönlich, wie auch im Namen des gesamten Kreisvorstan-des, der Kreisgeschäftsstelle, der Abgeordneten Joachim Hörsterund Ralf Seekatz. Mit diesem Gruß verbinde ich ein herzlichesDankeschön für Ihr ehrenamtliches Engagement, Ihren Einsatz,Ihre Mitgliedschaft und auch für Ihre Spenden. Dies alles brau-chen wir natürlich auch im neuen Jahr. Und es wäre schön, wennwir wieder auf Sie bauen und mit Ihnen rechnen können.

Danke für Ihre Treue zur CDU und zum Kreisverband Westerwald.Das fällt sicher nicht allen leicht in unserer Volkspartei, in der eseine große Bandbreite von verschiedenen Zielen gibt. Doch unsergemeinsamer Kompass bleibt eingestellt auf unsere Grundwerte:Frieden und Freiheit, Selbstverantwortung und Solidarität, Ge-rechtigkeit und unseren Einsatz für die demokratische Grund-ordnung und die soziale Marktwirtschaft.

Wir haben im vergangenen Jahr erneut bewiesen, dass die CDUals »die Westerwaldpartei« die erfolgreiche Entwicklung derRegion trägt und gestaltet. Mit dem Blick auf solide Finanzensorgen wir im Kreis und in den Kommunen für gute Bildungs-chancen, attraktive Infrastruktur, innovatives Klima, Pflege derTradition und Stärkung des Ehrenamtes. Mit unzähligen Besu-chen und Gesprächen vor Ort haben Abgeordnete, Landrat,Kreistags- und Ratsmitglieder bei der Zuhörtour 2012 bewiesen,dass wir die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmenund uns auch kritischen Worten stellen. Mit der Neuwahl desKreisvorstandes und der Wahl des Bundestagskandidaten habenwir gezeigt, dass wir auch nach innen offen und geeint handeln.

Das kommende Jahr wird geprägt werden vom Bundestagswahl-kampf und den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014. Wirwerden all unsere Kraft brauchen, um die Menschen zu informie-ren und für unsere guten Zukunftslösungen zu gewinnen und zubegeistern. Diese Begeisterung für eine jahrzehntelange erfolg-reiche und vorbildliche CDU-Politik müssen wir zunächst bei unsallen – den Mitgliedern – wieder mehr entfachen. Ob bei Veran-staltungen, Arbeitskreisen, Infoständen, Gesprächen, im Internetoder Briefen – nur wenn wir selbst aktiv mitwirken, können wirdas Bild einer lebendigen überzeugenden Partei zeichnen.

In diesem Sinne: Bleiben Sie uns auch im neuen Jahr ein aktiverund engagierter politischer Begleiter bzw. eine Begleiterin. Dannwerden wir die Herausforderung erfolgreich meistern.

Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen Erfolg, Glück, Gesundheitund Gottes Segen. Ich freue mich auf die Begegnungen und aufdie Gespräche mit Ihnen.

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D i eWe s t e r w a l d - P a r t e i

Westerwald | Kurier.

Montag, 03.12.2012 Ausgabe- Nr. 8, Dezember 2012 PVST DPAG, Entg. bez. G 7629

Für ein starkes Stück Heimat

10FAKTENüber unsere Arbeit für Deutschland.

Deutschland ist auf einem guten Weg und die Menschen haben etwas davon. Dafür stehen Angela Merkel und die CDU-geführte Bundesregierung. Noch nie hatten mehr Menschen Arbeit als heute. Wir investieren mehr in Bildung und Forschung als je zuvor. Unsere Produkte „Made in Germany” sind weltweit gefragt. Lesen Sie weiter im Innenteil.

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Michael Ortseifen kandidiert erneut für das Amt desBürgermeisters in der Verbandsgemeinde Wirges.

In großer Einmütigkeit bestimmte der CDU-GemeindeverbandWirges Bürgermeister Michael Ortseifen als Kandidaten für dieWahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wirges am17.02.2013. Die Vorsitzende des Gemeindeverbandes UllaSchmidt konnte Joachim Hörster MdB, Gabi Wieland MdL, Land-rat Achim Schwickert sowie eine große Anzahl von Parteimit-gliedern begrüßen.

Das Ergebnis von 1oo % der abgegebenen gültigen Stimmen ver-deutlichte die große Wertschätzung, die Michael Ortseifen nacheiner Amtszeit von mehr als 15 Jahren in den Rei-hen der CDU genießt. Der Fraktionsvorsitzendeder CDU im Verbandsgemeinderat Thomas Feinunterbreitete der Versammlung den gemeinsamenVorschlag von Gemeindeverband und CDU-Fraktion.

Ulla Schmidt betonte: »Insbesondere in den Berei-chen Bildung und Schulen hat Michael Ortseifenfür eine grundlegende Sanierung und eine moder-ne Ausstattung sowie umfassende Ganztagsange-bote gesorgt.

Am Herzen liegt ihm die Unterstützung der Fami-lien durch den Kinderhort, die Schulsozialarbeit,die Betreuenden Grundschulen, die Ferienbetreu-ung und das Miteinander von Jung und Alt durchgezielte Generationenarbeit. Die Infrastruktur un-serer Verbandsgemeinde ist durch Michael Ortsei-fen deutlich verbessert worden. Hiervon profitie-ren auch die Firmen, die zunehmend Arbeits- undAusbildungsplätze bieten. Die Zusammenarbeitmit der Fraktion und dem Vorstand ist sehr gut.

Weite Teile der Bevölkerung akzeptieren seine Arbeit und brin-gen sie mit dem Namen Michael Ortseifen in Verbindung. DieseZusammenarbeit zum Wohle der Bürger/innen wollen wir fort-setzen.Deshalb unterstützen wir mit vollem Einsatz Michael Ort-seifen, damit er die Geschicke unserer Verbandsgemeinde wei-ter tatkräftig unterstützen kann.«

Besonders freute sich Michael Ortseifen in seiner Antwort überdie Tatsache, dass künftige Entwicklungen in der Gesellschaftfrühzeitig erkannt und umgesetzt werden konnten. So war dieVG Wirges oft bei den Vorreitern, z.B. beim Bau einer der erstenKlärschlammvererdungsanlagen in der Region, bei der Einrich-tung des Kinderhorts, der Beantragung und Einführung derGanztagsschulen in drei von vier Schulen in eigener Träger-schaft. Ganz früh wurden durchgehende Öffnungszeiten derVerwaltung und die Schulsozialarbeit an allen Schulen derVerbandsgemeinde eingeführt.

Grundlage aller Entscheidungen seien geordnete Finanzen, dieder Verbandsgemeinde als auch den Gemeinden die Freiräumefür kraftvolles Handeln ermöglichten. Eindrucksvoller Beweissei die Senkung der VG-Umlagen im Jahre 2012, die zu einer Ent-lastung für die Stadt Wirges und die Ortsgemeinden von jährlich390.000 € geführt hätten. Dies ist – so Bürgermeister Ortseifen– Politik mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein.

Überzeugendes Votum für Bürgermeister Michael Ortseifen

Im Rahmen der Mitgliederversammlung ehrte die Kreisvorsitzende Gabriele Wie-land MdL verdiente Mitglieder. Uwe Hübinger aus Dernbach (2.v.links) und RoselAdler aus Wirges (4.v.links) wurden für 25-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.Franz-Josef Bruchof aus Wirges gehört seit 50 Jahren der CDU an. Ulla Schmidtaus Dernbach ist für Ihre 40-jährige CDU-Mitgliedschaft geehrt worden.

92%DER JUGENDLICHEN HABEN EINEN JOB

Die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist mit 7,9 Prozent die niedrigste aller EU-Länder. Und auch für arbeitslose Jugendliche schaffen wir Perspektiven: Denn es warten 176 000 Lehrstellen auf Bewerber.(Quelle: Eurostat, Bundesagentur für Arbeit)

22,7 % JUGEND-ARBEITSLOSIGKEIT IN EUROPA

7,9 % JUGEND-ARBEITSLOSIGKEIT IN DEUTSCHLAND

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Die Finanzlage von Rheinland-Pfalz ist desolat. Ist der Schulden-abbau eine Zukunftschance für uns alle? Der CDU-Gemeinde-verband Wallmerod und die Kommunalpolitische Vereinigung(KPV) hatten mit Astrid Wallmann, hessische Landtagsabgeord-nete, und Dr. Wilhelm Wallmann, langjähriger Vorsitzender desBundes der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz, zwei Finanzexper-ten eingeladen, die sich für eine Generationengerechtigkeitstark machen.

Astrid Wallmann führte aus, dass Hessen sich in der Finanzpolitikvon vielen anderen Bundesländern unterscheidet. Ab 2020 willdas Land keine neuen Schulden mehr machen, alte Verbindlich-keiten sollen abgebaut werden. Außer der Polizei und den Hoch-schulen muss sich jedes Ressort über Einsparmöglichkeiten vonmindestens 3,5 Prozent Gedanken machen.

»Natürlich macht man sich dabei nicht unbedingt Freunde.«Allerdings scheint der Erfolg für sich zu sprechen: In Hessen liegtdie Pro-Kopf-Verschuldung bei 6 000 Euro, in Rheinland-Pfalzdagegen bei 9 000 Euro.

Der Bürgermeister von Wallmerod, Klaus Lütkefedder, kritisierteden rheinland-pfälzischen Entschuldungsfonds. »Nichts gegendiesen Schutzschirm. Doch damit werden Kommunen abge-straft, die finanziell gut wirtschaften. Das Geld wird dort abge-zweigt.« Und Lütkefedder beanstandete weiter: Der Wester-waldkreis sei für 2012 gut aufgestellt gewesen, sogar ein Schul-denabbau von 200 000 Euro war geplant. Doch geplante Zuwei-sungen des Landes wurden ersatzlos gestrichen, das Resultatwaren 700 000 fehlende Euro.

Die rege Diskussion konzentrierte sich auf die weitere Entwick-lung der kommunalen Finanzen. Nachdem die Landesregierungper Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes aufgefordertsei, die Kommunen angemessen mit Finanzmitteln auszustatten,bleibe abzuwarten, wie dies sich in der Praxis auswirke. Vor Ortkönne und wolle man darauf nicht warten. Man müsse die eige-nen Möglichkeiten zur Konsolidierung der öffentlichen Haushal-te selber ausschöpfen durch kostengünstige und effiziente Auf-gabenerfüllung und konsequenten Schuldenabbau, waren sichdie kommunalen Mandatsträger einig.

»Man kann nicht auf Dauer mehr ausgeben als man einnimmt.Das wissen die Westerwälder schon lange und viele Orts- undVerbandsgemeinden handeln entsprechend. Kritisch wird esallerdings, wenn neue Aufgaben auf die kommunale Familieabgewälzt werden ohne entsprechende Finanzierung«, brachteder CDU-Kandidat für die Bundestagswahl 2013 Dr. AndreasNick die Diskussion auf den Punkt.

Besonders heftig in die Kritik von Dr. Wallmann geriet die der-zeitige rheinland-pfälzische Landesregierung, für die er nichtnur die Zustimmung der Landtagsabgeordneten und Kreisvor-sitzenden der CDU, Gabi Wieland sicher hatte. Er findet es hor-rend, dass der Steuerzahler für hausgemachte Pleiten wie derNürburgring oder das FCK-Stadion herangezogen werden. Erveranschaulichte die dramatische Lage: »Wenn die Verschul-dung von Rheinland-Pfalz mit 36 Milliarden Euro täglich mit ei-ner Million Euro zurück gezahlt würden, bräuchten wir ohne Zin-sen etwa 100 Jahre bis keine Schulden mehr da wären.«

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Generationengerechtigkeit – Schuldenabbau als Zukunftschance?!

0 NEUEN SCHULDEN

AUF DEM WEG ZU

€Wir machen Ernst und treten auf die Schuldenbremse: Obwohl im Grundgesetz erst ab 2016 eine maximale Neuverschuldung in Höhe von 0,35 Prozent der gesamten deutschen Wirtschaftsleistung vorgeschrieben ist, wollen wir diese Vorgabe bereits im Jahr 2013 erfüllen. Spätestens ab 2016 soll der Bund komplett ohne neue Schulden auskom-men.

v. l. n. r.: Bürgermeister Klaus Lütkefedder, Dr. Wilhelm Wallmann, Vorsitzender Sven Heibel, Astrid Wallmann (MdL), CDU-Kreisvorsit-zende Gabi Wieland (MdL), Wahlkreiskandidat Dr. Andreas Nick

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Ideenreiche mittelständische Betriebe lernte die CDU-Kreis-tagsfraktion bei einem »Vor-Ort-Besuch« in Herschbach kennen:Die HS Hallensysteme GmbH hat sich als mittelständisches Un-ternehmen auf innovativen Stahl- und Hallenbau spezialisiert.Kaminofenkeramik ist ein innovatives Unternehmen und fertigtim Auftrag namhafter Hersteller hochwertige Passelemente ausKeramik für Kaminöfen. Bei den Betriebsbesuchen wurde Frak-tionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel von OrtsbürgermeisterEdgar Deichmann, Landrat Achim Schwickert, der CDU-Kreisvor-sitzenden Gabi Wieland MdL, dem örtlichen KreistagsmitgliedGünter Beuler und weiteren Kreispolitikern begleitet.

Andreas Kern, Prokurist und technischer Leiter von HS Hallen-systeme GmbH, erläuterte den Kommunalpolitikern Produkti-onsverfahren und den Fertigungsumfang. Ein Team von über 50Mitarbeitern entwickelt und plant konstruktive und statischeHallenobjekte, die exakt auf die Bedürfnisse des Kunden zuge-schnitten sind. Diese können gemäß dem Wunsch des Auftrag-gebers als Einzelgewerke oder teilschlüsselfertig bzw. schlüssel-fertig erstellt werden.

Die maßangefertigten Hallensysteme werden in der gesamtenBundesrepublik von Sylt bis Freiburg und Aachen bis Berlin auf-gestellt. So entstehen eindrucksvolle Fabrikati-ons- und Produktionshallen, Fachmärkte für Ein-zel- und Großhandel, Werk- und Ausstellungshal-len, Industrie- und Lagerhallen. Sanierungen, Auf-stockungen und Sonderkonstruktionen runden dieLeistungspalette ab. Pro Jahr werden ca. 140 Hallenin Herschbach gefertigt. Die eigene Stahlbaufer-tigung umfasst einen Produktionsbereich von5.200 m² und ist mit modernsten CNC-, Säge- undPlasmabrennbohranlagen sowie Bohrwerken aus-gestattet.

Zuverlässigkeit, Wirtschaftlichkeit, technischeInnovationen und die professionelle Kundenbe-treuung sind nach Auskunft von Andreas Kern seitüber 20 Jahren die Garanten für kontinuierlichesWachstum. Gut ausgebildetes und bodenständigesPersonal gewährleistet ebenso wie ein ausgereif-ter Maschinenpark hohe Qualitätsanforderungen.

Die Firma Kaminofenkeramik wurde im Jahre 2000durch den Inhaber Rene Rasbach gegründet. Spä-ter erweiterte sich die Firma durch einen Neubauder Produktionsfläche. Gleichzeitig wurde in einenneuen computergesteuerten großen Herdwagen-

Brennofen investiert. Durch die immer größere Nachfrage nach»just in time« Lieferung erweiterte die Firma kaminofenkeramikProduktionsfläche und Lagerfläche nochmals.

Rene Rasbach erläuterte eingehend die verschiedenen Produk-tionsschritte vom Rohstoff bis zur Nachbearbeitung und Quali-tätskontrolle. Die Attraktivität von Kaminöfen werde durchgroßflächige keramische Kacheln besonders unterstrichen.Rene Rasbach entwirft und testet immer wieder neue kreativeVorschläge für funktional und optisch anspruchsvolle Verklei-dungen aus Keramik. Mit einem Onlineshop für Rauchrohre,Ofenrohre, Kaminöfen und Zubehör hat sich Rene Rasbach einweiteres Standbein für die eigene Firma aufgebaut.

Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel dankte den Unter-nehmern für ihre ständige Bereitschaft qualitativ hochwertigeProdukte zu produzieren und weiterzuentwickeln. Dies sei einewichtige Voraussetzung um heimatnahe Arbeitsplätze imWesterwald dauerhaft zu sichern. Die Kommunalpolitik wolleauch weiterhin gute Rahmenbedingungen bei der Infrastrukturerhalten, damit Unternehmen und Arbeitnehmer im WesterwaldZukunft haben.

CDU-Kreistagsfraktion vor Ort in Herschbach

7,6 %MEHR WIRTSCHAFTSKRAFT SEIT 2009

Unser Land ist wieder eine der stärksten Wirtschaftsnationen der Welt.Mit Wachstumsraten von drei Prozent und mehr in den Jahren 2010 und 2011 liegen wir mit an der Spitze in Europa. Während die Wirtschaft in anderen Ländern schrumpft, sind die Vorhersagen für Deutschland weiterhin gut.

(Quelle: Frühjahrsgutachten der EU-Kommission)

Interessiert folgen CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland MdL sowie Mitglieder desWesterwälder Kreistages den Erläuterungen zur optischen Gestaltung von Kera-miköfen

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Der Westerwaldkreis soll durch verstärkten Einsatz digitalerMedien die Bürger besser informieren und die Teilhabe ampolitischen Geschehen im Kreis erleichtern. Dazu soll das Kreis-tagsinformationssystem, das die Vorlagen und Beschlüsse desKreistages enthält, so weit wie möglich für die Bürger geöffnetwerden. Die Unterlagen öffentlicher Sitzungen sind dann für je-den Bürger im Internet erhältlich. Auch die Kreistagsmitgliedersollen von dieser Öffnung profitieren. Sie können ihre Sitzungs-unterlagen dann elektronisch erhalten.

Darüber hinaus soll der Web-Autritt des Kreises für mobile Ge-räte wie Smartphones oder Tablets optimiert werden. Geradejüngere Menschen nutzen solche intelligenten Handys. Außer-dem wird die Verwaltung gebeten, Handy-Programme, so ge-nannten Apps, für die Westerwälder Bürger einzusetzen, damitdiese Angebote und Informationen des Kreises einfacher nutzenkönnen. Beispielsweise könnte im Bereich des Abfallbeseitigungeine App an Abfuhrtermine der Müllabfuhr erinnern und die

Anmeldung von Wertstoffschrott oder Kühlschränken zur Abho-lung ermöglichen. Auch im Bereich der Wirtschaftsförde-rung, der Westerwaldtouristik, der Kreis-VHS oder des Ju-gendamtes können Apps und optimierte Internetangebote neueWege des Umgangs mit der Verwaltung erschließen. Informati-on über Gewerbestandorte, Kurse der Volkshochschule, Veran-staltungen der Jugendpflege, Rad- und Wanderwege im Wester-wald kommen so direkt aufs Handy. Anmeldungen können perKnopfdruck vorgenommen werden, oder man kann sich per Na-vigation zu den entsprechenden Orten führen lassen.

Zug um Zug soll unter den Stichworten »eGovernment« und»eParticipation« Verwaltungshandeln rationalisiert aber auchtransparenter werden. Der Westerwaldkreis soll auch aus dengroßen sozialen Netzwerken erreichbar sein. Bei der Umgestal-tung soll nicht nur der Kontakt mit der Verwaltung im Blickpunktstehen. Der Kontakt zu Kreistagmitgliedern und Fraktionenmuss ebenso einbezogen werden.

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Bessere Bürgerbeteiligung durch verstärkte Nutzungdes Internet und der sozialen Medien

106 000 000 000

EURO WURDEN 2011 IN BILDUNG INVESTIERT

Damit spielt Deutschland international in der ersten Liga. Mit dem Hochschulpakt finanzieren Bund und Länder je zur Hälfte zusätzliche Studienplätze bis 2015. Über 515 000 junge Menschen konnten so im Jahr 2011 ein Studium beginnen. Auch die Forschungsförde-rung wurde seit 2005 von rund 9 auf über 13 Milliarden Euro aufgestockt.(Quelle: Statista.com)

Die CDU-Kreistagsfraktion fordert eine Änderung des Schulge-setzes. Verbandsgemeinden sollen nicht zwangsläufig Realschulenplus an den Kreis als Schulträger abgegeben müssen, wenn sieeine Fachoberschule (FOS) einrichten wollen. Den Kommunensoll mehr Spielraum eingeräumt werden.

Eine Entscheidung über die Schulträgerschaft sollte jedoch aus-schließlich unter pädagogischen Aspekten und der Nähe zumSchulträger eingehend beraten und entschieden werden, wes-halb grundsätzliche Bedenken gegen eine Schulträgerschaftseitens der Verbandsgemeinde auch bei dieser Schulform nichtbestehen, so die stellvertretende CDU Fraktionsvorsitzende undObfrau des Kreisschulausschusses Jenny Groß. »Ziel muss essein, dass die Realschulen plus im Westerwaldkreis gerade in derFläche gestärkt und die Attraktivität für die Schülerinnen undSchüler kontinuierlich durch entsprechende Angebote gestei-gert werden,« erläutert Groß weiter.

Eine Fachoberschule (FOS) sollte gerade dort eingerichtetwerden, wo kein Schulzentrum vor Ort ist und somit bisher keinAbitur erlangt werden kann. Seit Jahren zeige sich schon, dassdie Schulen in Gebietskörperschaft einer Verbandsgemeinde

hervorragend ausgestattet sind und eine gute Vernetzung mitder heimischen Wirtschaft stattfindet. Bei einer Übertragungauf den Kreis müssen auch die finanziellen Auswirkungen be-trachtet werden, warnt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Letztlich erscheint eine Änderung des Schulgesetzes sinnvollund erforderlich, damit im Westerwaldkreis eine gleichmäßigeSchulversorgung und somit den Ausbildungschancen der We-sterwälder Schülerinnen und Schülern dient.

Trägerschaft von Fachoberschulen auch Verbandsgemeinden ermöglichen

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Zu Gast in Bannberscheid

Viele kennen die riesigen Videowände und aufwendigen Light-shows in der Dekoration großer Fernsehshows wie z.B. beim Eu-rovision Song Contest. Sie kommen häufig aus dem Westerwald.

Bei der Zuhörtour im Gemeindeverband Wirges machten Büger-meister Michael Ortseifen und MdL Gabi Wieland Station beimNeubau der Firma AED-Rent im Bannberscheider Industrie-gebiet. Über mehrere Stockwerke des imposanten Stahlbaus(»made in Westerwald«) werden künftig verschiedenste Veran-staltungstechnik-Elemente gelagert und von hier aus an Veran-stalter in ganz Europa geliefert.

Nicht weniger stolz präsentierte Ortsbürgermeister GerdHommrich zum Kontrast die zweite Station: das BannberscheiderDorfcafe. Mit viel Engagement hat Frank Bruggraf die Bäckereiim Zentrum renoviert und liebevoll eine Cafeecke gestaltet. MitMittagstisch, einem Angebot der Grundversorgung und vorallem besonderer handwerklicher Backqualität erfreut sich derBacktreff über die Ortsgrenzen hinaus großer Beliebtheit.

Bei sonnigem Herbstwetter fand die Malbergwanderung imRahmen der CDU-Zuhörtour statt. Bürgermeister Michael Ort-seifen und Kreisvorsitzende Gabi Wieland MdL begleiteten dieGruppe bei der 1,5 stündige Wanderung. Im Anschluss besuchteder Gemeindeverband das Aubach-Kaffee.

Europaabgeordnete Birgit Collin-Langen

Zu Veranstaltung »Bedingungen von Familien und Frauen inEuropa« hatten die Vorsitzende des Gemeindeverbandes WirgesUlla Schmidt und die Kreisvorsitzende der Frauen-Union Wester-wald Marion Krätz-Klein die Europaabgeordnete Birgit Collin-Langen eingeladen.

Dabei verdeutlichte Ulla Schmidt: Zuzüge junger Familien seiendort zu verzeichnen, wo erreichbare Arbeitsplätze, gute Bildungs-möglichkeiten und Kinderbetreuung vorhanden seien.

In einer Übersicht bestätigte die Referentin an Hand von euro-paweiten Statistiken, dass bei Geburtenzahlen und der Berufs-tätigkeit von Müttern die Länder führend seien, die familien-kompatible Arbeitsplätze und umfassende Kinderbetreuungs-einrichtungen anbieten würden. Deutschland nehme dabei ei-nen Mittelplatz ein. Dieses Spannungsfeld wurde von der Anwäl-tin Gisela Adam-Busch erläutert und ergänzt.

Es schloss sich eine rege Diskussion an: Vor etwa 4o Jahren seienberufstätige Frauen mit Kleinkindern ungerechtfertigt als»Rabenmütter« bezeichnet worden. Heute sei zu hören, dassFrauen, die ihre Kleinkinder bis zum 3. Lebensjahr selbst betreu-ten, seien ebenso ungerechtfertigt »Glucken«. Das nun be-schlossene »Betreuungsgeld« – welches in den ersten zwei Lebens-jahren des Kindes bei häuslicher Betreuung künftig gezahlt wird,werde abwertend als »Herdprämie« bezeichnet. Ulla Schmidtwandte sich gegen beide dieser Verunglimpfungen, jede Frauund jeder Mann sollten sich für die jeweilige Lebensform frei ent-scheiden können.

Zuhörtour 2012 im Gemeindeverband Wirges

MEHR FÜR FAMILIEN UND KINDER

387 € €€919 Euro gibt Deutschland je Einwoh-ner jährlich für Familien und Kinder aus – 387 Euro mehr als der Durchschnitt der EU-Länder. Das sind vom Kindergeld bis zur Schulbildung bis zum 18. Lebensjahr rund 146.000 Euro je Kind. Und wir stärken die Wahlfreiheit der Eltern, unter anderem mit dem Ausbau der Angebote zur Kleinkindbetreuung. Die Betreuungs-quote von Kindern unter drei Jahren ist seit 2006 von 13 Prozent auf über 25 Prozent Ende 2011 gestiegen. (Quelle: Eurostat, OECD)

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CDU Westerwald – Wir sind die Westerwald-Partei!

Mit diesem Anspruch werben wir seit Jahren mit unserem Logo inder Region. In einer spannenden mitgliederoffenen Kreisvor-standssitzung in Rennerod wurde die Aussage hinterfragt und in-terpretiert.

Schnell wurde klar, wie vielfältig die Assoziationen zu dem Slogansind. Der eine kam zur CDU Westerwald, weil ihn die Bürgernäheüberzeugte, entsprechend müssten Funktionäre und Mitgliederder CDU in der Region noch viel mehr auf Bürger zukommen undpermanenter (auch außerhalb von Wahlkampfzeiten und Veran-staltungen) präsent sein. Der andere verbindet damit die Bedeu-tung, die die CDU über Landrat, Kreistag und Kommunen für dieEntwicklung des Westerwaldes als »Denker und Lenker« hatte.Gleichzeitig machten junge Parteimitglieder darauf aufmerksam,dass mit dem Bezug zum Westerwald gerade junge Menschen nichtgelockt werden. Und Zugezogene fragten, ob die Westerwald-Par-tei nur etwas für Menschen sei, die hier geboren sind.

Letztlich waren sich alle einig: Wir sollten weiterhin offensiv als»die Westerwald-Partei« auftreten. Wir müssen der Öffentlichkeitnoch viel mehr bewusst machen, dass wir die prägende und gestal-tende politische Kraft im Westerwald sind und bleiben. Wir wollendie Identifikation der Menschen (egal ob hier geboren oder zuge-zogen) mit der Region fördern, wir übernehmen Verantwortungfür die künftige Entwicklung. Dabei müssen wir in Bild und Tat ver-deutlichen, dass der Westerwald keineswegs hausbacken und ver-altet ist. Er steht neben Natur und Tradition für innovative Wirt-schaft, moderne Bildung, starkes soziales Bewusstsein, ökologi-sche Ausrichtung und Weltoffenheit.

Neben dem regionalen Bezug appellierten einige Teilnehmer, diewichtigsten Werte, die uns als Christdemokraten ausmachen, kon-kret zu belegen. Zum Beispiel bedeutet Subsidiarität, dass zu-nächst die Gemeinden als Schulträger aktiv sind und erst, wo eswegen rechtlicher oder struktureller Vorgaben nötig ist, der Kreis.Oder dass wir unter Nachhaltigkeit auch verstehen, den Haushaltmöglichst ohne Neuverschuldung auszugleichen.

Die Westerwaldpartei – zwischen iPhone und Eierkäs

7 VON 10 BÜRGERN STEHEN HINTER ANGELA MERKELS EURO-KURS

68 Prozent der Bundesbürger sind mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden. Für ihren politischen Kurs in der Euro-Krise findet Angela Merkel bundesweit mit 70 Prozent breiteste Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg: 92 Prozent der CDU-, 75 Prozent der SPD- und 70 Prozent der Grünen-Anhänger sehen die Euro-Rettung bei ihr in guten Händen. (Quelle: Infratest dimap)

Mit Edmund Stoiber (CSU), Julia Klöckner MdL, GeneralsekretärPatrick Schnieder MdB und dem wiedergewählten JU Bundes-vorsitzenden Philipp Missfelder MdB konnte der diesjährigeWahllandestag der JU wahrlich mit großartigen Rednern aufwar-ten. Dies freute die Westerwälder Delegierten, so nahm sichEdmund Stoiber nach seiner starken Rede noch Zeit für Bilderund kurze Gespräche am Rande. Bei den anstehenden Landesvorstandswahlen wurde Sven Heibelin seiner Funktion als Beisitzer bestätigt.

Landestag der Jungen UnionRheinland-Pfalz

Westerwälder Wirtschaftsgespräche

mit MdB Joachim Hörster und CDU-Kandidat Dr. Andreas Nick

Blicke zurück und in die Zukunft – das waren die Vorzeichen derWesterwälder Wirtschaftsgespräche, einer Veranstaltungsreiheder Wirtschaftsjunioren Westerwald-Lahn. Gesprächspartnerder jungen Wirtschaft waren diesmal der scheidende Abgeord-nete des Deutschen Bundestages, Joachim Hörster, und der Kan-didat der CDU Westerwald für dessen Nachfolge, Dr. Andreas Nick.

Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur – hier sprach Hör-ster beispielhaft die B 255, die B 260 und B 49 an – sei für ihnimmer ein wichtiges Anliegen gewesen. Dr. Andreas Nick, Kan-didat der Kreis-CDU für die Nachfolge von Joachim Hörster beider kommenden Bundestagswahl, machte im Gespräch deutlich,dass auch er sich für den Ausbau der hiesigen Straßen mit über-regionaler Bedeutung einsetzen will. Er sprach dabei insbeson-dere die B 255 von Langenhahn bis zur rheinlandpfälzisch-hes-sischen Landesgrenze an. Weitere Gesprächsthemen mit Hör-ster und Dr. Nick waren die Finanz- und Wirtschaftskrise imEURO-Raum, das Betreuungsgeld und der Abbau bürokratischerHürden für die Wirtschaft.

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Wir Deutschen werden weniger, wir werden älter, wir werdenbunter: Das demographische Problem ist überall und beeinflusstdie Politik in unserem Land wie kaum ein anderes. Der Vorsit-zende des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Aloy-sius Söhngen, sagt dazu: »Der Demographische Wandel bedeu-tet das Ende der Welt, wie wir sie kannten.«

In Winkelbach traf sich die Junge Union Westerwald mit demBürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm, um Konsequenzen,Risiken und Chancen des Demographischen Wandels zu disku-tieren. Der Vortrag war Teil des JU Themenjahres zum Kommu-nalpolitischen Führerschein.

Aloysius Söhngen stieg mit aufschlussreichen Fakten undZahlen in seinen Vortrag zum Demographischen Wandeln ein.Er betonte, dass die Hälfte der Deutschen heute über 49 Jahrealt ist und dass es in Deutschland bereits seit vier Jahren mehrMenschen gibt, die über 65 sind, als solche, die unter 20 Jahrealt sind. Doch das ist nur ein Teil des Problems, denn die Kinder-losigkeit ist in unserer Gesellschaft leider zur Lebensperspekti-ve geworden, davon ist der Bürgermeister überzeugt. »Wir kön-nen es uns deshalb nicht mehr leisten auch nur ein Kind, nur einTalent, zu verlieren«, sagt Söhngen.

Um den Demographischen Wandel mit all seinen Chancen undRisiken begegnen zu können, schlägt der Gemeinde- und Städ-tebund die umfassende Agenda 2020 vor, die unter anderemmehr Bürgerengagement fordert. Denn die öffentliche Daseins-versorgung wird zukünftig gerade in dünn besiedelten Gegen-den nicht mehr derart aufrecht erhalten werden können wieheute. Hiervon werden auch ländlich geprägte Räume wie derWesterwald betroffen sein.

Besonders viel Einsatz zeigten auch die JUler bei der sich an-schließenden Diskussion. Besonders im Fokus stand die künftigeSchullandschaft des Westerwaldes und der Ausbau von weiterenKindergärten und der Neubau von Dorfgemeinschaftshäusern.Diese sollten, so die Kreisvorsitzende Jenny Groß, möglichstmultifunktional ausgerichtet sein, sodass alle Generationen die-se nutzen können.

»Der Demographische Wandel hat Einfluss auf sämtliche gesell-schaftspolitischen Fragen. Deshalb müssen wir Lösungen für dieProbleme und Möglichkeiten zur Verbesserung suchen«, so dieJU Kreisvorsitzende am Ende der Veranstaltung.

Das Ende der Welt, wie wir sie kannten

¼ UNSERES STROMS LIEFERN SONNE, WIND & CO.

Bereits 25 Prozent unserer Stromver-sorgung werden aus regenerativen Energien wie Sonnenenergie, Windkraft, Biomasse & Co. gewonnen. Mindestens 35 Prozent sollen es 2020 sein. Außerdem: Die Zahl der Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien hat sich seit 2005 mehr als verdoppelt – auf rund 380 000. Damit ist Deutschland weltweit Vorreiter einer sicheren, umwelt- und ressourcenschonenden Energieversorgung. (Quelle: BMU, BDEW)

Bundestags-Kandidat Dr. Andreas Nick zu Gast beim „Forum Politik“ in Bad Marienberg

Der Kandidat der CDU für das Bundestagsmandat im Wahlkreis205 (Montabaur), Prof. Dr. Andreas Nick (45) aus Montabaur,war zu Gast bei der vierteljährlichen Veranstaltungsreihe »ForumPolitik« der Bad Marienberger CDU. Kreistagsmitglied Dr. KaiMüller freute sich in seiner Begrüßung, dass Nick spontan bereitwar, den Bad Marienberger CDUlern und interessierten Bürgernnach einer kurzen Vorstellung seiner Person und seiner Stand-punkte zu aktuellen politischen Themen zum Gespräch zur Ver-fügung zu stehen.

In seinem Referat zum Thema »Entscheidung 2013« stellte Nickklar, dass die Bundestagswahl 2013 entscheidende Weichenstel-lungen für die Zukunft bedeute. So sei es ein Skandal, dass dieSPD im Bundesrat die Förderung der energetischen Gebäudesa-nierung und die Befreiung von der kalten Progression blockiere,welche für die Bürgerinnen und Bürger ungemein wichtig wäre.Wie wolle eine Partei, welche die Rente mit 67 in Frage stelle,die drängenden Probleme lösen – mehr Schulden und mehr Um-verteilung könnten jedenfalls nicht die Lösung sein. Zur Ener-giewende merkte er an, dass man die Belastung der Verbrauchernicht ins Unermessliche steigern könne. Vor diesem Hinter-grund sehe er es als höchst bedenklich an, dass die Zahl der vonder EEG-Umlage befreiten Unternehmen größer werde.

Sein Kurzreferat löste eine sehr lebhafte Diskussion aus. Vor allemdie Frage nach seiner Sicht der Europäischen Schuldenkrisestieß auf großes Interesse unter den Gästen. Dabei wies er ent-schieden die Sichtweise des französischen Präsidenten zurück,der in der Krise ein reines Verteilungsproblem sieht. Er sehenicht die Staatsverschuldung als Ursache an, sondern es brauchefunktionierende Strukturen und mehr Wettbewerbsfähigkeitder Wirtschaft in den betroffenen Ländern, so Nick.

»Forum Politik«in Bad Marienberg

Page 9: Westerwald Kurier 12/08

Dieser Tage besuchte der CDU Gemeindeverband Selters ge-meinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ralf Seekatz im Rah-men der »Zuhörtour« das Westerwälder Natursteinwerk Bell inSelters. Zunächst hießen Geschäftsführer Ulrich Bell und dessenEhefrau Liane die Besucher herzlich willkommen. Während einesRundgangs durch die Räumlichkeiten berichtete Ulrich Bell überFirmengeschichte und Unternehmen. »Langsam müssen wir unsum einen Nachfolger kümmern«, so Bell, der den Betrieb inwenigen Jahren in gute Hände übergeben möchte. Sohn undTochter haben sich ihren Neigungen entsprechend beruflichanders orientiert, äußert sich das Ehepaar hinsichtlich der Fort-führung des Familienunternehmens.

Seit mehr als neunzig Jahren bearbeitet Bell Naturstein in derdritten Generation sowohl den selbst abgebauten WesterwälderTrachyt als auch fremde Gesteine. »Die Wünsche und Ideen derKunden können wir durch handwerkliche und industrielle Erfah-rung sowie moderne Bearbeitungsmaschinen kompetent und in-dividuell umsetzen«, erläutert der Firmenchef während einesRundgangs an verschiedenen Beispielen. Das zweite Standbeinsei der Gartenbedarf. Mit dem umfangreichen Sortiment rundum Steine, Kies und vielem anderen mehr ließen sich Mauern,Terrasse und Garten gestalten. Ein besonders schönes Aufga-bengebiet seien für die Steinmetze nach wie vor die Bildhauer-arbeiten. Wie zu erfahren war, haben bisher mehr als 500 Altäredie Werkstatt verlassen. Oft werden sie mit dem Kirchenfußbo-den und kompletter Kirchenausstattung versetzt. Die Ausliefe-rung erfolge von Flensburg im Norden und bis ins Allgäu.

Wir können stolz darauf sein, solch leistungsfähige Unternehmenin unserer Region zu haben, lobten MdL Ralf Seekatz, der Vor-sitzende des CDU-Gemeindeverbandes Selters Edgar Deich-mann, und CDU-Ortsverbandsvorsitzende Karol Pikula abschlie-ßend das Familienunternehmen. Ebenso wie die übrigen Mitglie-der dankten sie dem Ehepaar für die Gastfreundschaft und dasinformative Gespräch.

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ALLE 60 SEKUNDEN

ENTSTEHT IN DEUTSCHLAND EIN NEUER JOB

Die Zahl der Arbeitsverhältnisse in Deutschland hat 2011 um 531 000 zugenommen. Mehr als 41 Millionen Menschen haben bei uns einen Job – die meisten davon arbeiten Vollzeit und unbefristet. In manchen Regionen haben wir bereits Vollbeschäftigung.(Quelle: Bundesagentur für Arbeit)

CDU-Gemeindeverband Selters ging auf Zuhörtour

Blitzlicht aus dem Landesvorstand

von CDU-Landesvorstandsmitglied Tobias Petry (Hachenburg/Westerwald)

Gutgelaunt und mit dem Verlaufdes Landesparteitags hochzufrie-den zeigte sich die Landesvorsit-zende Julia Klöckner im Rahmen derkonstituierenden Sitzung des CDU-Landesvorstands. Die Vorstands-mitglieder waren sich in der Be-wertung einig, wonach dieser Par-teitag etwas Besonderes gewesensei und in die Geschichte der CDURheinland-Pfalz eingehen wird. Dierheinland-pfälzische Union ist festgeeint und blickt hoffnungsvoll so-wie kämpferisch auf die nächstenJahre, die mit der Bundestagswahlsowie den Kommunal- und Europawahlen ausreichend Heraus-forderungen bereithalten.

Zur Stärkung des Parteiprofils abseits der Tagespolitik beschlossder Vorstand »Solide Finanzen« als Jahresthema 2013. Nach denpositiven Erfahrungen mit dem Jahresthema »Zusammenhaltder Generationen« in 2012 soll der Weg auf Grundlage desThemendreiklangs »Solide Finanzen, Nachhaltige Bildung undZusammenhalt der Generationen« fortgesetzt werden.

Einstimmig beschloss der Landesvorstand auch ein Konzept zurerweiterten Umsetzung der »Rheinland-Pfalz-Werkstatt«. StattParteimitgliedern wie bisher über die thematisch aufgestelltenLandesarbeitskreise eine inhaltliche Mitarbeit zu ermöglichen,sollen sog. Fachforen bis Anfang 2013 ins Leben gerufen werden.Diese bieten dann allen interessierten Personen (inkl. fachver-antwortlichen Mandatsträgern, Parteimitgliedern, Interessen-verbänden) ein offenes Forum zur Diskussion aktueller Frage-stellungen sowie zur Erarbeitung von Lösungsansätzen. EineMitarbeit in den Fachforen zu den Themen »Bildung & Befähi-gung«, »Wirtschaft, Arbeit & Soziales«, »Haushalt & Finanzen«,»Landwirtschaft & Umwelt«, »Gesellschaft & Familien« und»Innenpolitik, Ehrenamt & Kommunales« steht mithin auch imWesterwald allen Interessierten offen. Über die Einzelheitenwird demnächst ausführlich von der Landesgeschäftsstelleberichtet werden.

In Vorbereitung auf die Bundestagswahl wurde bereits jetzt der9. März 2013 zur Aufstellung der rheinland-pfälzischen CDU-Bundestagsliste vereinbart.

Page 10: Westerwald Kurier 12/08

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Ralf Seekatz MdL Gabi Wieland MdL

Landtag Rheinland-PfalzRALF SEEKATZ UND GABI WIELAND BERICHTEN AUS DEM LANDTAG

AN DER SICHERHEIT DARF NICHT GESPART WERDEN

Es ist schon ein erstaunlicher Zufall, dass die Landesregierungausgerechnet zum Beginn der »Woche der Inneren Sicherheit«der CDU-Landtagsfraktion eine Erhöhung der Einstellungszahlenbei den Polizeibeamten verkündet hat.

Die CDU-Landtagfraktion hat die von Innenminister Lewentzbeabsichtigen Einschnitte zu Lasten der Polizei und damit derInneren Sicherheit von Anfang an abgelehnt. Denn bei der Inne-ren Sicherheit darf es keine Kompromisse geben. Offensichtlichhat unser stetiger Druck nun dazu geführt, dass der zunächstvorgesehene Personalabbau bei der Polizei jetzt abgemildertwird. Im Rahmen der »Woche der Inneren Sicherheit« haben RalfSeekatz und Gabi Wieland die Polizeiinspektion in Westerburgund die Autobahnpolizei in Montabaur besucht und sich über dieaktuelle Lage informiert.

»Unser Personal wird weniger und die Belastung höher«, so dieeinhellige Meinung der Polizeibeamten in beiden Standorten. ImVerlauf der Gespräche wurde deutlich, wie viel Arbeit, Organi-sation und Engagement hinter Tag-, Nacht- und Wochenend-dienst stecken. Nicht zu vergessen die Veranstaltungsdienste(für Feste und Discoveranstaltungen an den Wochenenden) unddie Begleitung von Schwertransporten (hiervon gab es im letz-ten Jahr u.a. durch Transport von Windrädern 491 Stück). DieZahl der Langzeitkranken nimmt ebenso zu wie der Beamten inErziehungsurlaub und in Teilzeitstellen. Die Vertreter des Perso-nalrates führten an, dass ein Entgegenkommen in Sachen freieHeilfürsorge (interne Krankenversicherung), Lebensarbeitszeit(Nachtdienste multiplizieren) sowie eine bessere Vergütung desDienstes in schwierigen Zeiten den »Frustfaktor« deutlich mil-dern würden. »Wir vermissen Anerkennung und entsprechende

Signale«, äußerten sich die Polizeibeamten im Hinblick auf diefehlende Wertschätzung der Landesregierung.

Die Autobahnpolizei Montabaur ist nach der Schließung der Sta-tion in Fernthal nun für 56 km A3 mit einem Verkehrsaufkommenbis zu 100.000 Fahrzeugen zuständig, um lange Anfahrtszeitenund Rückstaus bei Unfällen zu vermeiden, wird versucht, ständigein Fahrzeug im Norden des Gebiets im Einsatz zu halten. Wiedas im Winter (ohne Standheizung) möglich sein wird, muss sichnoch zeigen.

»Hier spart das Land an der falschen Stelle«, meinten Seekatzund Wieland abschließend und versprachen, sich weiterhin füreine bessere personelle und sachliche Ausstattung der Polizeieinzusetzen.

Julia Klöckner: Rot-Grüne Blockadepolitik verhindert Steuer-einnahmen für Land und Kommunen in Millionenhöhe

Mit den Stimmen der rot-grünen Landesregierung aus Rhein-land-Pfalz hat der Bundesrat das von der Bundesregierunggeplante Steuerabkommen mit der Schweiz abgelehnt. Die Vor-sitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, kritisiert,dass die Regierungskoalition von Ministerpräsident Beck damitdringend benötigte Steuereinnahmen für das Land und die Kom-munen in Millionenhöhe verhindert. Außerdem habe Rot-Grüngegen mehr Steuergerechtigkeit und für die Fortsetzung vonSteuerhinterziehung gestimmt. »Ein deutlicheres Beispiel fürdie Blockadepolitik von Rot-Grün kann es kaum geben. Denn derBund ist den Ländern weit entgegen gekommen. Das Steuerab-kommen mit der Schweiz wird allein für die zurückliegenden Fäl-le zu Einnahmen in Höhe von 10 Mrd. Euro führen, wovon circa1 Mrd. Euro an die Kommunen gehen. Der Bund hat den Ländernangeboten, auf diese Einnahmen vollständig zu Gunsten derKommunen und der Ländern zu verzichten. Ministerpräsident

Beck und Finanzminister Kühl waren aber nicht bereit, über ihrenrot-grünen Schatten zu springen, obwohl sie wissen, dass geradedie Kommunen in Rheinland-Pfalz diese Einnahmen dringendbrauchen – vom maroden Landeshaushalt ganz zu schweigen.Das ist verantwortungslos, denn ohne das Abkommen gibt eskeine Steuereinnahmen.

Rot-Grün hat zudem verhindert, dass der fortgesetzten Steuer-hinterziehung durch Geldanlagen in der Schweiz das Wasserabgegraben wird. Denn Ziel des Abkommens ist, dass jeder Deut-sche, der dort Geld anlegt, dafür künftig genau wie in Deutsch-land Steuern zahlen muss. Ohne das Abkommen fehlt die Grund-lage dafür, deutsche Steueransprüche in der Schweiz geltend zumachen. Der Fiskus verliert dann dauerhaft Jahr für Jahr zwi-schen 500 Mio. und 1,2 Mrd. Euro. Während die Bundesregierungdas Problem der Steuerhinterziehung strukturell bekämpfenwill, setzt Rot-Grün auf illegal erstellte und erworbene Steuer-CD´s und damit auf Zufallsfunde. Das ist weder rechtsstaatlichtragfähig noch schafft es Steuergerechtigkeit.«

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B i t t e n o t i e r e n S i e :

Redaktionsschluss: 17.01.2013

11 C D U T E R M I N E

www.cdu-westerwald.de

T E R M I N E

C D U - O r t s ve r b a n d H a t te r tMo., 03.12.2012, 19.00 Uhr; Hattert, Gasthof Weyer, Weihnachtsfeier.Mo., 07.01.2013, 19.00 Uhr; Hattert, Gasthof Weyer, Stammtisch.Mo., 04.02.2013, 19.00 Uhr; Hattert, Gasthof Weyer, Stammtisch.gez. Klaus Krämer, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d Re n n e ro d Do., 06.12.2012, 20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus "Zur Scheune", Stammtisch.Do., 03.01.2013, 20.00 Uhr, Rennerod, Gasthaus "Zur Scheune", Stammtisch.gez. Matthias Deller, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d S e l te r s Mi., 12.12.2012, 19.30.00 Uhr, Selters, Hotel Adler, erweiterte Vorstands-und Fraktionssitzung. Interessierte Mitbürger sind hierzu herzlich eingela-den. gez. Karol Pikula, Vorsitzender

CDU-Ortsverband Guckheim/Girkenroth/ Weltersburg Do., 06.12.2012, 19.00 Uhr, Guckheim, Gasthaus „Zum Elbbachtal“,Stammtisch. gez. Arno Schürg, Vorsitzender

C D U - O r t s ve r b a n d Wi r ge s Fr., 21.12.2012, 19.00 Uhr, Wirges, Hotel Paffhausen, Weihnachtsfeier. gez.Alexandra Marzi, Vorsitzende

Ju n ge - Un i o n Kre i s ve r b a n d We s te r wa l d Fr., 18.01.2013, 19.00 Uhr, Ransbach-Baumbach, Hotel Eisbach. Traditio-neller JU Neujahrsempfang. Stephan Eisel referiert zum Thema "Politik undBürger - zwei Welten?!" Alle Interessierten sind herzliche eingeladen.

C DA- Kre i s ve r b a n d We s te r wa l dDo., 27.12.2012, 18.30 Uhr, Ransbach-Baumbach, Restaurant Römerter-rasse, erweiterte Kreisvorstandssitzung mit allen CDA-Gemeindeverbands-vorständen. Tagesordnung: 1. Aktuelles aus Land, Bezirk, Kreis und den Ge-meindeverbänden. 2. Rückblick auf unsere gemeinsame Arbeit im zurücklie-genden Jahr. 3. Planung: Termine und Themen in 2013. 4. Verschiedenes. An-schließend ist ein gemütliches Zusammensein geplant. gez. Clemens Henz-ler, Vorsitzender

Vo r s t ä n d eCDU-Ortsverband Bad MarienbergVorsitzender: Martin Meyer, Stellvertreter: Dr. Kai Müller, Kassierer: Hans-Adolf Häbel, Beisitzer: Gerd Schimmelfennig, Toni Fritz, Antje Tropp, GünterBecker, Friedel Stahl, alle Bad Marienberg; Helma Weber, Hardt; DanielHenn, Hahn; Niels Horstkamp, Bad Marienberg.

CDU-Ortsverband WesterburgVorsitzender: Daniel-Björn Kraft, Stellvertreter: Jörg Pfaff, Kassierer: MarcoLierath, Beisitzer: Dieter Dünnes, Heike Pape, Martina Pock, Franz-Josef Su-pan, alle Westerburg; Kurt Hof, Berzhahn; Reiner Jung, Hergenroth; GerhardLoos, Winnen; Nina Podelski, Hergenroth; Dirk Schlosser, Gemünden.

Die in dieser Mitgliederzeitung veröffentlichten Einladungen zuMitgliederversammlungen gelten als offizielle Einladungengemäß Satzung. Die Vorsitzenden der Verbände würden sich freuen, wenn die Veranstaltungen rege besucht würden!

W i c h t i g e r H i n w e i s !

H i n w e i s i n e i g e n e r S a c h e

Öffnungszeiten der CDU-Kreisgeschäftsstelle:Kernarbeitszeit: Mo. - Do. 8.00 - 16.00 Uhr, Fr. 8.00 - 14.30 Uhr,

Pause: 12.30 - 13.30 Uhroder nach telefonischer Vereinbarung:Telefon: 0 2 6 0 2 / 9 9 9 4 3 0

I M P R E S S U M

Westerwald Kurier: Offizielles Mitgliederorgan der CDU-WesterwaldHerausgeber: CDU-Kreisverband Westerwald Koblenzer Str. 48, 56410 Montabaur Tel.: 0 26 02 / 99 94 30, Fax: 99 94 35 eMail: [email protected]: Karl-Heinz Boll, Johannes Kempf, Harald Orthey, Rolf Bayer, Jennifer GroßBezug Westerwald Kurier im Beitrag enthalten!

37%MEHR DEUTSCHEEXPORTE ALS 20091.401 Mrd. €

2012

2009982 Mrd. €

Deutsche Produkte sind weltweit begehrt. 2011 wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von mehr als 1,3 Billionen Euro exportiert. Für 2012 wird mit rund 1,4 Billionen Euro gerechnet.(Quelle: Frühjahrsgutachten 2012)

Führungswechsel bei der CDU Bad Marienberg. Der bisherigeVorsitzende Jochen Schneider betonte in seinem Rechenschafts-bericht, dass für ihn der Informationsfluss unter den Mitgliedernaber auch das Gespräch mit den Bürgern stets wichtig gewesenseien. Deshalb habe der Vorstand auch die Veranstaltungsreihe»Forum Politik« ins Leben gerufen. Die zahlreichen Besichtigungenund Besuche bei Unternehmen und städtischen Einrichtungenhätten wertvolle Anregungen für die kommunale Arbeit gebracht.

Zu seinem Nachfolger wurde mit Martin Meyer ein langjährigesCDU-Mitglied gewählt. Von Beruf ist er Diplom-IngenieurElektrotechnik. Er ist als Ausbildungsleiter bei der Firma EWMin Mündersbach tätig.

Martin Meyer führt CDU Bad Marienberg

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S C H W A R Z E S B R E T T 12

CDU-Kreisverband Westerwald - Postfach 11 45 - 56401 Montabaur

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Bei regnerischem Wetter, das sich erst am Nachmittag aufhellte,waren die Hachenburger Christdemokraten wieder mit ihremtraditionellen Glühweinstand auf dem Katharinenmarkt ver-treten. Um die Mittagszeit war CDU-LandtagsabgeordneterRalf Seekatz Gesprächspartner am Infostand. CDU-Wahlkreis-kandidat für die Bundestagswahl 2013, Dr. Andreas Nick (Bild-mitte), nahm dann am gesamten Nachmittag die Gelegenheitwahr, um sich den Marktbesuchern vorzustellen und politischeThemen zu diskutieren. Gleichzeitig informierte er sich überlokale Themen aus der Verbandsgemeinde Hachenburg, die erbereits durch seine frühere Tätigkeit als JU-Kreisvorsitzendersowie als Mitglied des Westerwälder Kreistages kennt. CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender Karl-Heinz Boll hob die Be-deutung des Informationsstandes als Anlaufpunkt für vieleCDU-Wähler/innen hervor, die wie in jedem Jahr auch das Ge-spräch zu lokalen Themen mit den CDU-Mandatsträger/innenvor Ort suchten.

Knapp 80 interessierte Frauen folgten der Einladung desCDU-Ortsverbandes Wirges zum inzwischen dritten Frau-enfrühstück am vergangenen Samstagvormittag. Bei einemgemütlichen Frühstück mit regionalen Produkten wieselbstgebackenem Brot und selbstgemachter Marmeladewurde die Veranstaltung dem Motto »Wirgeser Stadtge-spräche« gerecht.

Zunächst vermittelte ein Vortrag zum Thema Haut undPflege den anwesenden Frauen viel Wissenswertes. Für dieliterarischen Leckerbissen sorgte die Buchhändlerin MariaMeurer aus Wirges. Den harmonischen Ausklang bildeteEva Kaiser mit Entspannungsübungen für den Alltag. DieVeranstalterinnen Alexandra Marzi, Brigitte Fries, MarthaGörg und Ulla van´t Hoen freuten sich über die wiederumerfolgreiche Veranstaltung. »Wir sind ganz überwältigt vondem wiederholt großen Zuspruch und natürlich wird es imnächsten Jahr weitergehen.«

2,4 %MEHR IM GELDBEUTEL ALS 2009

Die realen Nettoeinkommen steigen wieder – die Menschen können sich mehr leisten. Dabei wachsen Löhne und Gehälter in Deutschland schneller als im EU-Durchschnitt. Das gilt auch für die Renten: Sie sind seit Anfang 2009 im Westen um 5,7 und im Osten um 6,8 Prozent angehoben worden.(Quelle: IW Köln 2012, Deutsche Rentenversicherung, Eurostat)

Katharinenmarkt in HachenburgWirgeser Stadtgespräche

beim Frauenfrühstück

Ein gesegnetes Weihnachtsfestund alles Gute für das neue Jahrwünscht Ihnen die