Zeitung SPÖ Kematen Ostern 2015

Informationsblatt der SPÖ Kematen An einen Haushalt Zugestellt durch Post.at-Gruppe Folge 1/15

Wir wünschen Allenein frohes Osterfest

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Aus demInhalt

Dahoam in Kematen

Verkehrsberuhigung30er Zonen erweitert

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Alles neu 2015?Eine kritische Betra-chtung

Atstoffsammelzentrumin Fischen ab 2016

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PensionistenverbandBericht

Kinderspielplatz beider SchuleWC wird errichtet

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Konsumenten-schutzveranstaltungam 13. Mai 2015

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Spielplatzfür Achleiten

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Großes Familienfestam 1. Mai beim Stock-schützenplatz

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UmweltsäuberungDanke an alle Helfer

Gerlinde HatzmannParteivorsitzende

Nun wurden endlich die De-tails der zur Koalitionsfra-ge hochstilisierten Steuerre-form bekannt gegeben.Eigentlich handelt es sich janicht wirklich um eine Re-form des Steuersystems,sondern um eine Senkungder Steuersätze. Diese wardringend notwendig, weilden Menschen immer weni-ger im Geldbörsl gebliebenist. In den letzten Jahren hatdie kalte Progression die be-scheidenen Lohn- undPensionserhöhungen ge-schluckt. Für die Finanzmi-nister der letzten Jahre wa-ren das natürlich willkom-mene Mehreinnahmen. Fürdie arbeitenden Menschengab es de facto keinenInflationsausgleich mehr unddas bekommt natürlich auchdie Wirtschaft zu spüren.Den niedrigen Einkommenbleibt kaum Geld für Kon-sum- sie müssen schauen,dass sie sich das Leben nochleisten können.Überdurchschnittlich sinddie Ausgaben für Wohnengestiegen. Untersuchungender Österreichischen Natio-nalbank auf der Datenbasisdes Jahres 2012 zur Höheder Wohnkosten belegen,dass MieterInnen in Öster-reich mit durchschnittlich 34Prozent einen hohen Anteilihres Haushaltseinkommensfür den Bereich Wohnenausgeben (müssen).Besonders im untersten Ein-kommens-Viertel ist dieWohnkostenbelastung mit51 Prozent des Haushalts-

Liebe Kematnerinnen,lieber Kematner!

nettoeinkommens enorm.Die Menschen müssen alsoden Konsum einschränken,um sich ihre Wohnung lei-sten zu können. Auch wur-den Wohnbeihilfen vomFPOÖ – LandesratHaimbuchner gekürzt unddurch die Anrechnung derAlimente, die dann oft ver-spätet oder gar nicht ein-treffen, werden junge, al-leinerziehende Frauen inmassive Bedrängnis ge-bracht.Es ist daher dringend not-wendig, leistbaren Wohn-raum für alle zu schaffen.Der „Öffentliche Wohnbau“muss dringend forciert wer-den, denn ansonsten wer-den es sich junge Menschennicht leisten können ausdem „Hotel Mama“ auszu-ziehen, sofern es diesesüberhaupt gibt.In Oberösterreich wird im-mer weniger Geld in denöffentlichen Wohnbau inve-stiert und LR Haimbuchnerdenkt bei öffentlichemWohnbau an Niedrigst-Standards punkto Qualität.Keine Balkone, niedrigeEnergiestandards, dichtesteVerbauung ….Menschen, die aus ver-schiedensten Gründenweniger verdienen, ha-ben auch ein Recht aufqualitativ guten Wohn-raum!Im Linzer Zentralraum gibtes de facto keine Leer-stände. Im Gegenteil – dortsind aufgrund der wachsen-den Bevölkerung unbedingt

zusätzliche Wohnungen er-forderlich. Ein Sonder-wohnbauprogramm istdringend notwendig , daswürde auch derschwächelnden Bau-wirtschaft gut tun und diehohe Zahl der Arbeitssuchen-den reduzieren.So notwendig dieseSteuertarifreform war, mussman doch feststellen, dass dieunteren Einkommen am we-nigsten profitieren. In diesemFall trifft es wieder einmal dieFrauen, die ohnehin schonum 23,4% weniger verdie-nen als Männer.Bei einem Einkommen von1400 Euro brutto bekommtman ab 2016 um 368 Euro/Jahr mehr. (Männliche)-Spitzenverdiener mit einenBruttogehalt von 8000 Euroim Monat profitieren mit2180 Euro jährlich!Bleibt die Frage, wie ge-recht ist das?Ich wünsche Ihnen allenein schönes, hoffentlichschon frühlinghaftes,Osterfest!Ihre

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Frächenwidmungsplanvom Land genehmigt

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Gesunde GemeindeEhrung fürDr. Manfred Prömer

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HURRA - ein Spielplatz für Achleiten

Wir haben für Achleiten in der letztenGemeinderatssitzung am 3. März denAntrag auf Errichtung eines Spielplat-zes in Achleiten gestellt.Auch unser Bürgermeister konnte sichdamit anfreunden und hat Gesprächemit dem Grundbesitzer diesbezüglichgeführt. Die Familie Winkler ist auchbereit, schon vor in Kraft treten desBaulandsicherungsvertrags (in diesemist festgehalten, dass Spiel- undKommunikationsflächen zur Verfügungstehen müssen) ein Grundstück zur Ver-fügung zu stellen. Ganz herzlichenDank dafür!

Umso erstaunter waren wir als inder Gemeinderatssitzung plötzlichFPÖLH und ÖVP dieses Vorhabenin naher Zukunft verhindern woll-ten.

Der Fraktionsobmann der FPÖLHäußerte die Meinung, dass dieAchleitner ohnehin große Gärtenhätten, sodass jeder selbst einenSpielplatz errichten könnte und woll-te mit der Errichtung bis nach derBebauung der neu gewidmetenGrundstücke (kann im schlimmstenFall 10 Jahre! dauern) warten.

Ein ÖVP Gemeinderat meinte gar,dass die Achleitner Kinder ohnehinden Wald und die BMX Bahn zumSpielen hätten.

Wir ließen uns allerdings nicht vonunserem Antrag abbringen. DerKompromiss war dann, dass diePlanung 2015 erledigt werden mussund die Errichtung spätestens 2016zu erfolgen hat.

Wir freuen uns mit und fürdie Eltern und Kinder!

Wir haben uns des Themas angenommen und uns für einerasche Errichtung eingesetzt

Achleiten und in Folge auch andere Ortsteile sollen einen öffentlichen Kinder-spielplatz bekommen.

Als Beispiel: Spielplatz Hochfeld


Unser Einsatz hat sich gelohnt – die beteiligten Ge-meinden haben sich, wie von uns vorgeschlagen, aufdie einwohnerbezogene Finanzierung des Grund-stücks in Fischen geeinigt.

Es werden nun die Grundstückskosten auf die GemeindenNeuhofen, Kematen, Piberbach, Allhaming und Eggendorf

Am Hochfeld/Hochstraße soll eine neue Zone entstehen.Beim Tannenweg (Kindergarten, betreubares Wohnen)wird die 30-er Zone erweitert.

Leider ist es hier zu einer Verzögerung gekommen, weil esein paar kleinere Versagungsgründe seitens der Abt. Raum-planung beim Land gab. Diese Mängel sind nun behobenund am 12. März 2015 gab es die Genehmigung seitensder Behörde.

Wir freuen uns, dassunsere Anregung auf-gegriffen wurde undnun ein behinderten-gerechtes WC aufge-stellt werden soll.

Altstoffsammelzentrum Fischen ab 2016

auf Basis ihrer Einwohner aufgeteilt. Der Infrastruktur-beitrag von 11,40 Euro pro m² wurde herausgenommen,somit kostet der m² jetzt 53,60. Für die GemeindeKematen ergeben sich daraus Kosten von etwa 75.000Euro + Nebengebühren.In den nächsten Tagen soll das Grundstück vermessen wer-den, sodass es realistisch ist, dass 2016 gebaut werdenkann. Die Baukosten in Höhe von ungefähr 950.000 Eurowerden vom Bezirksabfallverband getragen. Die notwen-dige Linksabbiegespur auf der B 139 wird von der Ge-meinde Neuhofen zu errichten sein.Für Kematen ist dieser Standort wegen seiner Näheund guten Erreichbarkeit ideal!

Neuer Flächen-widmungsplanNeue 30 km/h Zonen

wurden in der letztenGemeinderatssitzungverordnet

Toilette am Kinder-spielplatz bei derSchule

Foto: Containex


Gerlinde HatzmannPrüfungsausschussvorsitzende

Wir konnten auch keine gravierenden Mängel fest-stellen, aber es gibt natürlich in manchen BereichenVerbesserungsbedarf!

Aus dem Prüfungsausschuss

Der ordentliche Haushalt (das sind die laufenden Einnah-men und Ausgaben) ist nach Haushaltsabwicklung mit 3,8Mio ausgeglichen. Der außerordentliche HH (das sind dieProjekte) weist einen Fehlbetrag von 340.000 Euro aus.Es konnte auch Geld für Projekte zur Seite gelegt werden:ca. 90.000 für den neuen Kindergarten, 80.000 für denGrundkauf für das neue Altstoffsammelzentrum in Fischenund 50.000 für den Straßenbau.

Grundsätzlich ist man bemüht das Budget in den Griffzu bekommen.

Der Rechnungsabschluss 2014 der Gemeindewurde einer eingehenden Prüfung unterzogen.

Wir sehen allerdings auch noch gro-ßen Verbesserungsbedarf bei denKosten für die Kinderbetreuung im al-ten Kindergarten - es hat sich herausgestellt, dass hier die Kosten pro

Kindergartenplatz eminent höher lie-gen als beim Kindergarten am Tannen-weg. Bei den Ausgaben für Druckwer-ke und Straßenbeleuchtung gibt esauch Einsparungspotential. Weiters

waren wir einhellig der Meinung, dassdie Überstunden am Gemeindeamt, diesich mit 12.000 Euro alleine für dieAmtsleitung niederschlugen, dringendreduziert werden müssen.



Österreich belegt mit einem geschlechtsspezifischen Lohn-unterschied von 23,4 Prozent den unrühmlichen vorletz-ten Platz im Vergleich der EU-Staaten. Eine noch größe-re Differenz wird nur in Estland verzeichnet, wo diese 30Prozent beträgt. Das geht aus den kürzlich veröffentlich-ten Daten von Eurostat hervor.Der Einkommensnachteil der oö. Frauen liegt bei 27,4%(teilzeitbereinigt) und ist damit höher als in allen anderenBundesländern.

Internationaler Frauentag am 8. MärzWir machten auf die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen aufmerk-sam und verteilten Nelken.

Und das ist wirklich „UNERHÖRT“

Lieber Manfred, wir danken dir ganz herzlich für deingroßes Engagement und für die hervorragende Arbeit zurGesundheitsvorsorge für alle Kematnerinnen undKematner – vom Kindergartenkind bis zur Uroma oderzum Urgroßvater.Ganz herzlichen Glückwunsch und allesGute für das nächste Dezennium!

Dr. Manfred Prömer wurde Mitte März für10 Jahre Arbeitskreisleiter der GesundenGemeinde Kematen geehrt.

Impressum:Medieninhaber: Gerlinde Hatzmann,Parteivorsitzende SPÖ KematenDruck: Mittermüller Druck, RohrFotos: SPÖ Kematen


Alles neu im Jahr 2015?

Reinhard Hatzmann

Dieses Jahr ist ein Mega-Wahljahr.Den Auftakt hat Niederösterreich be-reits am 25.Jänner gemacht. Bei einerWahlbeteiligung von ca. 65 % (71%im Jahr 2010) gab es keine wesentli-chen politischen Verschiebungen.Kärnten und Vorarlberg haben dieWahlen ebenfalls abgewickelt, von einpaar Stichwahlen abgesehen.Auch hier blieb alles ziemlich beimAlten. Große Verschiebungen warennicht zu bemerken. In Kärnten über-holte zwar die SPÖ die Blauen oderOrangen, allerdings lässt sich darauskein Trend ableiten. Zu spezifisch wa-ren die Voraussetzungen, zu sympto-matisch die lokalen Gegebenheiten.Jahrelange blaue Misswirtschaft an derDrau und deren Abstrafung sind keinIndikator für politische Verschiebun-gen.In Vorarlberg war nur zu bemerken,dass absolute ÖVP-Mehrheiten kei-ne Selbstverständlichkeit mehr sind. InSumme verlor die ÖVP 7,2%. In vie-len Gemeinden müssen sie sich jetzteinen Koalitionspartner suchen.Die Steiermark hat am 22. März dieGemeinderäte gewählt, die Landtags-wahlen folgen am 31.Mai. Es gibt kei-ne Bürgermeisterdirektwahl. Diesewerden von den Gemeinderäten ge-kürt.Diese Wahlen waren insofern interes-sant, weil es in der Steiermark eine tief-greifende Strukturreform gegeben hat.539 Gemeinden wurden auf 287 ge-schrumpft. Die Geschäfte wurden inzusammengelegten Gemeinden vonRegierungskommissären geführt. InKematen ja eine durchaus bekannteVariante.Die Befürchtung, dass Parteien, dieeinschneidende Reformen durchführen,abgestraft werden, lässt sich beimWahlergebnis nicht unbedingt ablesen,wenn auch die FPÖ, die immer am lau-

testen nach Verwaltungsreformen ruft,zugelegt hat.Burgenland wählt den Landtag eben-falls am 31.Mai.Oberösterreich folgt am 27. Septem-ber und Wien am 11. Oktober.In Österreich haben die Länder bezie-hungsweise die Landeskaiser ja ziem-lich viel mitzureden. Die Steuerreformwurde von jeweils zwei roten und zweischwarzen Landeshauptleuten mit-verhandelt.Jetzt wurde der Deckel geöffnet. Ineiner gemeinsamen großen Pressekon-ferenz wurden die Eckdaten der„Jahrhundertreform“ präsentiert. Allesind Sieger. Jeder profitiert.In den Bünden und Interessens-vertretungen mit ÖVP-Dominanz istman allerdings nicht so euphorisch. Eswird ganz offen über Korrekturen undNachbesserungen geredet. PräsidentLeitl spricht von Schikanen gegenSelbstständige. Was ihn so erregt, sindeine Lockerung des Bankgeheimnis-ses, die Registrierkassenpflicht, sowiehöhere Steuern auf Dividenden und dieerhöhte Grunderwerbssteuer. Diesetrifft allerdings auch die kleinenHäuslbauer. Die haben bis jetzt abernoch nicht Zeter und Mordio gerufen.Wahrscheinlich haben sie keine Lob-by.Durch die Senkung der Lohnsteuer,eine der höchsten Europas, im Gegen-satz zu den Vermögenssteuern, soll denÖsterreichern mehr Geld bleiben, dasdann die Wirtschaft ankurbeln soll, in-dem es wieder umgehend ausgegebenwird.Wird die „Jahrhundertreform“ eine ty-pisch österreichische Lösung? Nach-bessern bis das ursprünglich aus-verhandelte Ergebnis nicht mehr zuerkennen ist?Bei der Gegenfinanzierung ist manebenfalls nicht einer Meinung. Vor al-

lem die Opposition kann sich die Mil-liarde, die bei der Verwaltung einge-spart werden soll, nicht wirklich vor-stellen.Zwei Drittel soll der Bund beitragen,ein Drittel die Länder und Gemeinden.Dies lässt sich allerdings schwer vor-stellen, wenn man derenBegehrlichkeiten in der letzten Zeitbetrachtet. Die Länder wollen dieObhut auch über die Bundeslehrer.Man will anschaffen, zahlen soll derBund über den Finanzausgleich. Diesfunktioniert bereits bei den Landes-lehrern nicht. Neun Landesschulrätesprechen eine andere Sprache.Die Gemeinden wollen neue Steuerneinheben. Neue Aufgaben bedeutenneuen Personalbedarf.Solange Doppel- und Dreifachgleisig-keiten nicht abgeschafft werden, sindEinsparungsträume nicht realisierbar.Österreich hat eine gut funktionieren-de Verwaltung. Welche Aufgabenwahrgenommen werden sollen, vonwem und warum, dies hat die Politikzu entscheiden. Die meisten öffentli-chen Dienstleistungen dürfen nicht pri-vatisiert werden. Ob die Zielvorgabenerfüllt werden, ob die Gelder auchsinnvoll verwendet werden, darüberhaben Politiker zu wachen.

Reinhard Hatzmann


Helmut OberhammerVorsitzender

Die wöchentliche Ausgleichsgymnastikwar wie immer gut besucht. UnserKaffeetreff war am 28.1. in Kematen.Am 29.1. fuhren wir mit einer Gruppezum Maskenball der OG Molln, daauch die OG Molln immer unsere Ver-anstaltungen besucht.Den gemütlichen Nachmittag am 3.2.verbrachten wir beim GH KirchenwirtKematen mit Sparvereinseinzahlung.Beim Kegelnachmittag am 11.2. imGH Schicklberg trafen sich 16 fleissigeKolleginnen und Kollegen.Beim Aschermittwoch-Wandern wa-ren wir 18 Personen. Wir wanderten

Di., 7.4. Gemütlicher Nachmittag15 Uhr GH Kirchenwirt, ab 14 UhrSV-Einzahlung.Di., 14.4. Kaffeetreff 14 Uhr Sem.Raum Gem. Kematen.Mi., 15. – Mi., 22.4. FrühjahrstreffenMURCIA/Spanien. Weiter Infos sie-he Ausflugsprogramm.Mo., 20.4., 27.4. AusgleichsgymnastikVS Kematen.Fr., 24.4. Wandernachmittag 13 Uhr

Elisabeth Riedl 83., Brigitte Mayr 80.,Rudolf Michlmayr 80., MichaelaHusar 75., Ingeborg Zacherl 65.,

Aschermittwochwandergruppe Gmunden mit Traunsee im Hintergrund

von Kematen nach Neuhofen, Fischenund wieder retour nach Kematen. DenAbschluss machten wir im IN-BISS,wo wir uns den leckeren Herings-schmaus in gemütlicher Rundeschmecken ließen. Am 13. Februar machten wir einenGegenbesuch bei der OG Nettingsdorfbei ihrem gemütlichen Maskenball.Am 28.02. waren wir in Gmunden imMuseum Klo&So, anschließend gingdie Fahrt ins Salzkammergut zurRotwildfütterung am Hintersee.

Termine:

Abmarsch LH Hörtenhuber, Abschlussim Dorfcafe Piberbach.Sa., 25.4. Berg-Landeswandertag inScharnstein, Abfahrt wird noch be-kannt gegeben.Di., 28.4. Radnachmittag, Abfahrt13 Uhr Parkplatz Kematen, Abschlussim Dorfcafe Piberbach.Sa., 2.5. Muttertagsfeier 14 Uhr im GHKirchenwirt mit den bekannten Sän-gerinnen INGE & SONJA.

Di., 5.5. Gemütlicher Nachmittag15 Uhr, ab 14 Uhr SV-Einzahlung.Mi., 6.5. Wandernachmittag 13 UhrAbmarsch LH Hörtenhuber,Abschluss im GH Landerl.Do., 7.5. Wandern in Leonstein, Ab-fahrt 8.30 Uhr Parkplatz Kematen.Di., 12.5. Radnachmittag, Abfahrt13 Uhr Parkplatz Kematen, Abschlussim GH Landerl.

Wir gratulieren:

Franz Pöll, 65., Johanna Dissertori 89.,Gisela Hubert 85., FriederikeLimberger 83., Rosemarie Berger 75.,

Maria Hofholzer 75., Anita Ebster 70.,Waltraud Ehrenhuber 65., GüntherGrabinger 60.

Tribüne zur Hirschfütterung

In Gmunden Museum Klo&So


Burggarten 1, 4531 Kematen/Kr. Tel.: 07228 / 7464 Fax: 07228 / 74644



4531 Kematen

Linzerstraße 41


Am 28.März habe ich wieder zur all-jährlichen Umweltsäuberungsaktion inKematen aufgerufen.Ich bedanke mich ganz herzlich für dierege, vorbildliche Beteiligung vielerVereine und Privatpersonen.Gemeinsam dürfen wir uns jetzt wie-der über eine schöne und saubereGemeinde freuen.

AKTION „Sauberes Kematen“

Auf Grund einer Anregung des Prüfungsausschusses,Werbeflächen auf den Wartehäuschen zu vermieten, wur-den diese ausgeschrieben und in diesem Zusammenhangdurften wir dem sehr aktiven ASKÖ Kematen- PiberbachWerbeflächen für die Ankündigung ihrer Heimspiele ko-stenlos überlassen.

Viel ERFOLG damit !

Werbung auf Buswarte-häuschen an der B 139

Umweltausschussobmann Markus Musner berichtet




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