Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Zeiten der Krise: Konjunkturprogramme, Kurzarbeit,...
13
„Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Zeiten der Krise: Konjunkturprogramme, Kurzarbeit, Transfergesellschaften – Was hilft wirklich?“ Dr. Werner Eichhorst 16. Juni 2009 Forum „Sozialer Dialog“, Friedrich Ebert Stiftung Budapest
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Zeiten der Krise: Konjunkturprogramme, Kurzarbeit, Transfergesellschaften – Was hilft wirklich? Dr. Werner Eichhorst
Bekmpfung der Arbeitslosigkeit in Zeiten der Krise:
Konjunkturprogramme, Kurzarbeit, Transfergesellschaften Was hilft
wirklich? Dr. Werner Eichhorst 16. Juni 2009 Forum Sozialer Dialog,
Friedrich Ebert Stiftung Budapest
Folie 2
2 Arbeitslosigkeit in EU-Staaten, April 2008 und April
2009
Folie 3
3 Verlauf der monatlichen gemeldeten Arbeitslosigkeit in
Deutschland 2007, 2008 und 2009
Folie 4
4 Entwicklung der sozialversicherten Beschftigung in einzelnen
Sektoren Quelle: BA.
6 Konjunkturpaket I und II Abwrackprmie (2.500 bei
Verschrottung eines neun Jahre alten Autos und Kauf eines
Neuwagens) Einmaliger Kindergeldzuschlag (100, April 2009) Kleine
Steuerentlastung (170 hherer Grundfreibetrag, 1 Prozentpunkt
niedrigerer Eingangssteuersatz ab Januar 2009, weitere Entlastung
Anfang 2010); um 0,6 Prozentpunkte niedrigere
Krankenversicherungsbeitrge ab Juli 2009 Kredite und Brgschaften fr
Unternehmen (Deutschlandfonds, Volumen von 115 Mrd. ) Ausweitung
und Subventionierung der Kurzarbeit; begrenzter Ausbau von
Qualifizierungsmanahmen (+1,2 Mrd. bis Ende 2010) und
Arbeitsvermittlung (5.000 neue Vermittler) Umfang der
Konjunkturpakete 2009: 1,3% des BIP, 2010: 1,85 des BIP
Folie 7
7 Wirkung der Konjunkturpakete Kurzfristig stabilisierende
Wirkung der Konjunkturpakete auf private und ffentliche Nachfrage
und auf das BIP (etwa 0,5 Prozentpunkte 2009, 0,3% Prozentpunkte
hheres Wachstum 2010) Langfristige Wirkungen deutlich
problematischer Finanzierungssaldo nach Maastricht-Kriterien: 2009:
-3,7% des BIP, 2010: -5,5% Schuldenstand und Zinslastquote steigen,
knftige Steuererhhungen werden Wirtschaft spter eher dmpfen (etwa
ein Prozentpunkt niedrigeres Wachstum 2011), finanziellen
Handlungsspielraum des Staates einschrnken
Folie 8
8 Kurzarbeit Ersetzung von zwei Dritteln des Nettoarbeitslohnes
fr nicht gearbeitete Stunden aus dem Topf der
Arbeitslosenversicherung Falls es sich um konjunkturell bedingten,
vorbergehenden, nicht zu vermeidenden Arbeitsausfall handelt
Derzeit max. 18 Monate (seit Januar 2009, davor 6 Monate), ab Juni
24 Monate bei Beginn der Kurzarbeit 2009 Vereinfachte Anforderungen
an die Betriebe, was Nachweis der konjunkturell bedingten Probleme
angeht Bis Ende 2008 musste Arbeitgeber volle Sozialbeitrge fr
ausgefallene Arbeitszeit tragen, seit Januar 2009 bis Ende 2010 nur
noch 50% (volle Erstattung bei Weiterbildung), ab Juli 2009 bis
Ende 2010 bernahme der vollen Sozialbeitrge ab 7. Monat durch die
Arbeitslosenversicherung
Folie 9
9 Anzeigen und Bestnde der Kurzarbeit Im ersten Quartal 2009
Bestand von rund 950.000 Kurzarbeitern mit Ausfall von 1/3 der
Arbeitszeit = 300.000 Vollzeit- quivalente
Folie 10
10 Verteilung der konjunkturellen Kurzarbeit auf die Sektoren,
Dezember 2008
Folie 11
11 Weitere Instrumente 1.Transfergesellschaften: derzeit auf
max. 12 Monate befristete Auffanglsung bei Betriebsschlieungen,
Konditionen nach Vereinbarung in Sozialplan; Ziel ist rasche
Weitervermittlung und Qualifizierung (IZA Studie konnte aber keine
positiven Effekte zeigen) berlegung, Transfergesellschaft auf max.
24 auszuweiten und Rcknahme des Personals in frheren Betrieb zu
erlauben, Zwischenfinanzierung ber die Arbeitslosenversicherung
2.Altersteilzeit Aus Mitteln der Arbeitsmarktpolitik gefrderte
Altersteilzeit endet 2009; bislang berwiegend als Instrument der
Frhverrentung genutzt, keine belastbaren Belege fr bessere
Einstiegschancen fr Jngere Vorschlag, Altersteilzeit um ein Jahr fr
Neueintritte zu verlngern
Folie 12
12 Bewertung und Ausblick Konjunkturpaket drfte Abschwung etwas
dmpfen Instrumente sehr stark auf Industrie ausgerichtet (aber nur
20% aller Erwerbsttigen) Kurzarbeit kann Anstieg der
Arbeitslosigkeit kurzfristig dmpfen, aber nicht dauerhaft
verhindern nicht jeder Arbeitsplatz wird erhalten Durch starke
Bezuschussung erhebliche Mitnahmeeffekte und Mehrausgaben bei
Kurzarbeit Kurzarbeit, Transfergesellschaften und Altersteilzeit
bedeuten Gefahr, den notwendigen Strukturwandel zu verzgern und
Arbeitskrfte in wenig zukunftsfhigen Jobs zu halten oder ganz aus
dem Arbeitsmarkt herauszunehmen hhere Sozialbeitrge und Steuern bei
schrumpfender Erwerbsttigkeit Wichtig ist, Langzeitarbeitslosigkeit
und Inaktivitt zu verhindern Bessere wre verstrkte Vermittlung,
Aktivierung, Existenzgrndung, Qualifizierung Krise als Ansto zu
Kreativitt