ORTSPÖST | 1

Die SPÖ und der Pensionistenverband Antie-senhofen luden am Samstag, 8. Dezember

2012 alle Mitglieder und Freunde zur gemeinsa-men Weihnachtsfeier ins Gasthaus Knechtelsdor-fer ein. Die Vorsitzenden Florian Schiffecker und Resi Hartl konnten dabei 70 Personen sowie die Ehrengäste PV-Bezirksvorsitzender Konsulent Fritz Hoser, Ehrenringträger der Gemeinde Antiesen-hofen Willi Zeilberger sen. und die SPÖ-Gemein-deräte begrüßen.

Weihnachtsgedichte und die musikalische Umrahmung einiger Jungmusiker/innen

der Musikkapelle Antiesenhofen-Reichersberg sorgten für eine gelungene Veranstaltung.

Weihnachtsfeier der SPÖ und des Pensionistenverbandes

Weitere InhalteRezept S. 4

Pensionistenverband S. 5

ASKÖ Antiesenhofen S. 6

SPÖ-Landesinformation S. 8

Aus dem GemeinderatAuf den Seiten 3 und 4 informieren wir wie-

der über die wichtigsten Inhalte und Be-

schlüsse aus der letzten GR-Sitzung am

14. Dezember 2012

Kommentar zur Volksbefragung Auf der Seite 2 befindet sich ein Kommen-

tar („Freiwilligkeit statt Zwang“) zur bevor-

stehenden Volksbefragung am 20. Jänner

2013.

DIE GEMEInDEInFORMATIOn DER SPÖ antieSenhofen

Zugestellt durch Post.atAusgabe V/Dezember 2012

Folge 81/2012

GV Willi Zeilberger jun., GR Florian Schiffecker, GRin Manuela Silian, GR Josef Zweimüller sowie

Landtagsabgeordneter Christian Makor

Frohe Weihnachten und ein gutes

Neues Jahr 2013

wünscht die Antiesenhofener SPÖ

(c) xygo_bg / 123RF Stock Photo

Wahllokal:Volksschule antiesenhofen

Wahlzeit: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr

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KOMMEnTAR ZUR BUnDESHEER-VOLKSBEFRAGUnG

Liebe Antiesenhofener/innen!Liebe Jugend!

Die Koalitionsregierung hat sich dar-auf verständigt, dass am 20. Jänner

des kommenden Jahres eine Volksbefra-gung über „Allgemeine

Wehrpflicht“ oder „ P r o f i - H e e r “

durchgeführt wird. Es wird versucht, mit e m o t i o n a -len Aussagen

zum Thema Zivildienst und

Katastrophenhil-

fe vor allem Ängste in der Bevölkerung zu schüren und parteipolitisches Klein-geld zu machen. Wir wollen euch mit der nachfolgenden Erklärung bei der Ent-scheidungsfindung helfen.

ProfI-Heer

Die Anforderungen an die Sicherheit haben sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark verändert. Um den neuen He-rausforderungen bzw. Bedrohungen (z.B. Bekämpfung des internationalen Terro-rismus) gewachsen zu sein, werden vor allem Profis und keine Kurzzeitsoldaten benötigt. Die SPÖ hat ein Modell vorge-legt, das mit einer Mischung aus Berufs-soldat/innen, Zeitsoldat/innen und einer Profi-Miliz sicherstellt, dass das Bundes-heer alle seine Aufgaben weiterhin erfül-len kann: Landesverteidigung, Katastro-phenhilfe, Friedenseinsätze im Ausland. Zudem würde das Heer schlanker und effizienter werden.

Dieses Modell baut vor allem auf Freiwil-ligkeit, bietet den Zugang für Frauen und Männer und beruht auf etwa gleich vie-len Berufssoldat/innen wie bisher.

KAtAStroPHenScHutz

Was den Katastrophenschutz angeht: Der überwiegende Teil der Katastrophenhil-fe besteht bereits jetzt schon aus Helfer/innen der Freiwilligen Feuerwehr und Be-rufssoldaten (Pionieren). Katastrophen-schutz braucht ebenfalls gut ausgebil-dete Helfer/innen, die die nötige Übung und Erfahrung mitbringen!

ÖVP für zWAnGSdIenSt und ScHeInHeILIGKeIt beIm zIVILdIenSt

Die ÖVP hingegen will den Grundwehr-dienst auf fünf Monate reduzieren. Um jedoch auf die bisherigen sechs Monate Zwangsdienst zu kommen, plant die ÖVP die jungen Männer in den ersten drei Jah-ren nach dem Grundwehrdienst zu Wo-chenendübungen zu verpflichten.

Auffallend ist auch, dass die ÖVP mit dem – ursprünglich 1975 abgelehnten – un-verzichtbaren Zivildienst argumentiert, obwohl sie lange Zeit alle Zivildiener als „Wehrdienstverweigerer“ bezeichnete. Jetzt wird der Zivildienst zum Retter des Bundesheeres hochstilisiert.

ALternAtIVe SozIALeS JAHr

Als Alternative dazu wurde von Sozial-minister Rudolf Hundstorfer das Soziale Jahr entwickelt, bei dem für 8000 frei-willige Männer und Frauen ab 18 Jahren für ein Bruttogehalt von € 1.386 (14mal im Jahr) ein Dienst im Gesundheits- und Pflegebereich vorgesehen ist. Es werden Ausbildungen angeboten, welche dann zum Teil auch für eine nachfolgende Be-rufsausbildung in diesen Bereichen ange-

rechnet werden können. Ein aus unserer Sicht guter Ersatz für den Zwangs-Zivil-dienst – basierend auf Freiwilligkeit!

neutrALItät nIcHt In GefAHr

Viele Menschen sind wegen der neutra-lität und rückblickend auf das Jahr 1934 skeptisch. Die neutralität ist im Artikel 9a der Bundesverfassung verankert, hat auch ihre Gültigkeit beim EU-Beitritt be-wahrt und wird auch so bleiben. Und zu den Gräueln des Februars 1934: Garanten dafür, dass so etwas nicht mehr passieren wird, sind unsere tragfähige De-mokratie und die parlamen-t a r i s c h e n Kontrollme-chanismen. nicht eine Wehrpflichti-genarmee!

Aufruf An ALLe

Informiert euch, diskutiert, beurteilt und entscheidet. macht von eurem Wahlrecht Gebrauch, handelt demo-kratisch und verantwortungsbewusst. Geht hin und stimmt ab!

In diesem Sinne wünschen wir allen Gemeindebürger/innen schöne Weih-nachtsfeiertage und einen guten Rutsch in das Jahr 2013.

Freundschaftliche Grüße

GV Willi Zeilberger jun.Fraktionsobmann

GR Florian SchiffeckerOrtsparteivorsitzender

Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner 2013freiwilligkeit statt zwang!

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Wehrpflichtabschaffen!

am 20. Jänner: für profiheer & soziales Jahr7www.profiheer.at www.soziales-jahr.at

„Massenheere sind im 21. Jahr-hundert überholt. Überall in Eu-ropa geht der Trend in Richtung Abschaffung der Wehrpflicht.“

GR FLORIAn ScHIFFEcKER

„60 Prozent der Grundwehrdiener sind reine Systemerhalter, sie haben militä-risch keine Verwendung, sondern put-zen oder kochen!“

GV WILLI ZEILBERGER

ORTSPÖST | 3

die SPÖ-fraktion informiert über die wesentlichen Inhalte und die

wichtigsten beschlüsse der letzten Ge-meinderatssitzung am 14. dezember 2012:

ScHWeIneStALLerrIcHtunG - berufunG GeGen bAubeScHeIdIm Tagesordnungs-punkt 1 beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Berufung von Helga und Werner Feichtlbauer gegen den Baubescheid der Bürgermeisterin über die Errichtung eines Schweinestal-les der Familie Josef und christa Buttin-ger. Die von der BZÖ-Fraktion beantrag-te geheime Abstimmung ergab dabei folgendes eindeutiges Ergebnis: 14 Stim-men gegen die Aufhebung des Baube-scheides, 2 Stimmen für die Aufhebung und 1 Stimmenthaltung (Anm.: Bgm.in Ingeborg Huber und Vizebgm. Josef But-tinger durften wegen Befangenheit we-der an der Beratung noch an der Abstim-mung teilnehmen). Die Berufung wird somit abgewiesen. Für die SPÖ-Fraktion war bereits bei der Durchsicht der Unter-lagen (inkl. Stellungnahmen sämtlicher Sachverständiger) klar, dass es keinen triftigen Grund für eine Aufhebung des ausgestellten Baubescheides gab.

StrASSenbAu 2013Der Gemeinderat hat einstimmig den Finanzierungsplan und somit den An-trag auf Gewährung von Bedarfszuwei-sungsmitteln in Höhe von € 56.000 für den Straßenbau 2013 beschlossen. Vor-gesehen für das nächste Jahr sind vor allem der Vorplatz beim Kulturheim und die Zufahrten bei Petra Feichtinger und Heinz Pumberger.

AnPASSunG der AbfALLGebüHren-ordnunGnach Durchsicht der Einnahmen und Ausgaben der Abfallgebühren für 2012 musste ein Fehlbetrag in Höhe von € 1.100 festgestellt werden. Der Gemein-derat hat auf Grund der Tatsache, dass

die Abfallbeseitigung bei Abgangsge-meinden kostendeckend sein muss, eine geringfügige Anpassung bei den Abfallgebühren vornehmen müssen. Die Abfallgebühr beträgt im Jahr 2013 für Mehrpersonenhaushalte € 39 pro Quartal (€ 156 im Jahr) und für ein-personenhaushalte € 29 pro Quartal (€ 116 pro Jahr). Dies bedeutet sowohl für Mehr- als auch für Einpersonenhaus-halte eine quartalsmäßige Erhöhung von € 1,50. Der Gemeinderat hat die neue Abfallgebührenordnung einstim-mig beschlossen.

VorAnScHLAG 2013a. ordentlicher VoranschlagEinnahmen: € 1.689.800Ausgaben: € 1.780.300Abgang: € 90.500

Haupteinnahmen: Ertragsanteile und Gemeindeabgaben € 1.121.400Wesentliche Kosten: Krankenanstalten-beiträge € 200.700, Sozialhilfeverband Ried € 248.700, Schulerhaltungsbeiträge € 89.900, Abgang Kindergartenbetrieb € 50.000

Die Bedeckung des ordentlichen Haus-haltes aus Eigenmitteln ist derzeit leider noch nicht möglich.Anführen muss man auch noch, dass im ordentlichen Haushalt Instandhaltungs-

kosten für die Adaptierung (Baumeis-terarbeiten, Bodenbelag, Heizung und Sanitär, Malerarbeiten, etc.) der ehema-ligen Posträumlichkeiten für einen klei-nen nahversorger vorgesehen sind.

B. außerordentlicher VoranschlagEinnahmen: € 87.600Ausgaben: € 75.000Überschuss: € 12.600

Im außerordentlichen Haushalt müssen zudem Kosten für das Vorhaben „Um-bau- u. Sanierung der Volksschule“ in Höhe von ca. € 700.000 vorgesehen wer-den. Diese sind jedoch auf Grund des noch fehlenden genehmigten Finanzie-rungsplanes im Voranschlag nicht ent-halten und werden nach Genehmigung im nachtragsvoranschlag berücksich-tigt.

Der Gemeinderat hat den Voranschlag für das Finanzjahr 2013 einstimmig ge-nehmigt.

BeRiCht aUS DeM GeMeinDeRatPOLITIK In AnTIESEnHOFEn

Bei der Kanalgebührenordnung musste auf Grund einer Vorschrift

des Landes Oö. eine Anpassung so-wohl bei der Mindestanschlussgebühr als auch bei den Benützungsgebüh-ren vorgenommen werden. Die neue Mindestanschlussgebühr beträgt ab dem nächsten Jahr € 3.054 exklusive Umsatzsteuer (2012: € 2.990) und die Benützungsgebühren müssen von € 3,42/m³ auf € 3,60/m³ (exkl. USt.) er-höht werden. Der Gemeinderat musste diesen Tagesordnungspunkt beschlie-ßen, um auch weiterhin Bedarfszuwei-sungsmitteln vom Land zu bekommen.

Die SPÖ-fraktion findet es äußerst unfair und bedenklich, dass ab-gangsgemeinden um mindestens € 0,20 über den Mindestbenützungs-gebühren verlangen müssen (was bei Gemeinden, die ihren Haushalt aus-gleichen können, nicht der Fall ist!). Die Bürger/innen werden somit zusätzlich gestraft, wenn sie in einer Abgangsge-meinde wohnen. In der Debatte wurde von Seiten der SPÖ angeregt, eine Stel-lungnahme bzw. Erklärung vom Land einzuholen, warum Abgangsgemein-den zur Durchführung dieser unfairen Erhöhung gezwungen werden.

änderunG der KAnALGebüHrenordnunG

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POLITIK In AnTIESEnHOFEn / REZEPT

Rezept: nuss-Schaumkeksezutaten:30 dag Mehl, 1 KL Backpulver, 20 dag Butter, 10 dag Staubzucker, 1 Pkg. Vanil-lezucker, Zitronenschale, 1 Ei, Ribiselmarmelade

Schaummasse:4 Eiklar, 15 dag Zucker, 40 dag Nüsse gerieben, 1 KL Maizena

zubereitung:Mürbteig zubereiten. Eiklar mit Zucker zu festem Schnee schlagen, Nüsse un-terheben. Aus dem Teig runde Scheiben ausstechen, Schaummasse aufsprit-zen, in die Mitte einen Tupfer Marmelade geben. Bei 200° ca. 18 Minuten ba-cken.

Wir wünschen gutes Gelingen!

HebeSätze 2013Der Gemeinderat hat einstimmig ent-schieden, dass keine Änderungen bei der Grundsteuer a und B (jeweils 500 v.H. des Steuermessbetrages) sowie bei der lustbarkeitsabgabe (= Kartenab-gabe, € 15) und hundeabgabe (€ 20 pro Hund) vorgenommen werden.

WeItere WIcHtIGe beScHLüSSeFolgende Punkte wurden vom Gemein-derat einstimmig beschlossen:• Mittelfristiger Finanzplan der Ge-

meinde Antiesenhofen• Budget „Verein zur Förderung der

Infrastruktur der Gemeinde Antie-senhofen & co KG“ für das Finanz-jahr 2013

• Mittelfristiger Finanzplan „Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Antiesenhofen & co KG“ für die nächsten 3 Jahre

• Vergabe des Kassenkredites an den Bestbieter „Allgemeine Sparkasse OÖ.“

• Änderungen der Zinssätze beim Kanaldarlehen E-Werk-Straße und beim Darlehen für das Feuerwehr-haus ab 01.01.2013

Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion bedankt sich bei allen Gemein-

devertreter/innen für die sachli-che zusammenarbeit sowie beim amtsleiter und allen Gemeinde-bediensteten für die geleistete

arbeit im vergangenen Jahr!

GV Willi Zeilberger jun.GR Florian Schiffecker

GRin Manuela SilianGR Josef Zweimüller

E-GR Günter Josef MitterbuchnerE-GRin Theresia Hartl

Am Samstag, 1. Dezember 2012 traf sich der SPÖ-Ortsparteiausschuss

am Gemeindeamt zu einer Klausurta-gung, um die Arbeit und Schwerpunkte für die kommenden Jahre festzulegen. Zudem standen auch die Aufgaben-verteilung und eine Reflexion der ver-gangenen Jahre am Programm. nach intensiven Gruppenarbeiten und Dis-kussionen lud abschließend Fraktions-obmann Willi Zeilberger den gesamten Ausschuss auf ein Bratl in der Rein bei Maria’s Imbissstube ein.

KLAuSurtAGunG der SPÖ AntIeSenHofen

SPÖ-frauencafe im oktober

Am Freitag, 5. Oktober 2012 fand im Gasthaus Knechtelsdorfer ein Frau-encafe der SPÖ statt. Zahlreiche Frauen folgten der Einladung und ver-

brachten bei Kaffee und Kuchen einen netten geselligen nachmittag.

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Unsere Ortsgruppe hat auf insge-samt 15 Tanzveranstaltungen

teilgenommen: Taufkirchen/P., Andorf, Ort/I., Rainbach/Sch., Münzkirchen, Es-ternberg, St.Roman, Ried/I., Schardenberg, Eggerding, Kopfing, Enzenkirchen, Haibach/Sch., Brunnenthal und An-tiesenhofen. Vielen Dank nochmals an alle Teilnehmer/innen.

Die Jahreshauptversammlung am 18. Februar, das traditionelle Ripperlessen am 17. März und die gemeinsame Mut-tertagsfeier mit der SPÖ am 12. Mai ha-ben wir im Gasthaus Knechtelsdorfer abgehalten.

früHJAHrStreffen In SPAnIenDas Frühjahrstreffen des österreichi-schen Pensionistenverbandes fand heu-er in Spanien an der costa Azahar statt. Von 2. bis 9. Mai nahmen 22 Mitglieder unserer Ortsgruppe am Treffen teil.

Der heurige Tagesausflug am 7. Juli

führte uns auf das Arthurhaus am Hoch-könig, während die „Fahrt ins Blaue“

am 15. September nach neu-ßerling bei neufelden ging.

Auch beim Grillfest in Ta-iskirchen und auf der Hosner-Ranch in Riedau waren wir mit zahlrei-

chen Teilnehmer/innen stark vertreten. Weiters wa-

ren wir bei der Bezirksmeister-schaft im Kegeln mit einer Damen-

und einer Herrenmannschaft und bei zwei Asphaltturnieren mit einer Herren-mannschaft mit dabei. Zudem haben wir beim Bezirkswandertag in Schildorn und bei einer Wanderung im Bezirk Schärding teilgenommen.

HerbSttAnz 2012Der Herbsttanz unserer Ortsgruppe fand am 27. Oktober im Saal des Gast-hauses Knechtelsdorfer statt. neben zahlreichen Ortsgruppen aus den Bezir-ken Ried und Schärding konnten auch der stellvertretende PV-Bezirksvorsit-zende Walter Reichinger, der Schärdin-ger PV-Bezirksvorsitzende Konsulent

Max Murauer und der SPÖ-Ortspartei-vorsitzende Florian Schiffecker begrüßt werden. Musikalisch umrahmt wurde unsere Tanzveranstaltung wieder vom Duo Hans und Hermann. Vielen lieben Dank auch nochmals an alle Mitarbei-ter/innen und den zahlreichen Tombo-la-Spender/innen.

Die Weihnachtsfeier am 8. Dezember wurde auch heuer wieder gemeinsam mit der SPÖ abgehalten.

dAnKe!Abschließend möchte ich mich bei allen Ausschussmitgliedern für die geleistete Arbeit sowie für die gute und angeneh-me Zusammenarbeit bedanken. Ebenso danke ich allen Mitgliedern der Orts-gruppe für ihre Treue und für die zahl-reiche Teilnahme an den Veranstaltun-gen.

Ich wünsche allen Mitgliedern aber auch allen Gemeindebürger/innen ein

schönes, ruhiges sowie besinnliches Weihnachtsfest. Zum Jahreswechsel 2013 alles erdenklich Gute, viel Erfolg und vor allem das kostbare Gut – viel Gesundheit.

Herzlichsteure resi Hartl

Jahresrückblick 2012Wie jedes Jahr möchte ich als Vorsitzende des Penisonistenverban-des Antiesenhofen einen kurzen überblick über die Veranstaltungen und Aktivitäten des heurigen Jahres geben:

Herbsttanz 2012 in Antiesenhofen

PEnSIOnISTEnVERBAnD

ensionistenverband antiesenhofen

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Kegelturnier beim rieder Wirt

Beim Kegelturnier am 17. november im Gasthaus Rieder Wirt, an dem

sich insgesamt 21 Kegler/innen betei-ligten, gab es folgende Ergebnisse:

Damen Einzel: 1. Resi Schrotshammer, 2. Vanessa Hartl, 3. Erni Fischer

Damen Mannschaft: Resi Schrotshammer, Hilde Kainz, Vanessa Hartl

Herren Einzel: 1. Erwin Uitz, 2. Reinhold Zeilberger, 3. Johann Fischer

Herren Mannschaft: Erwin Uitz, Reinhold Zeilberger, Wal-ter Schrotshammer

Wanderung amnationalfeiertag

ASKÖ AnTIESEnHOFEn

Sektion tischtennisDie Sektion Tischtennis konnte im Herbstdurchgang in der

Kreisklasse mit der Mannschaft A den guten 6. Platz und in der 1. Klasse Schärding mit der Mannschaft B den sehr gu-ten 3. Platz erreichen.

Am 26. Oktober fand unsere traditionelle Wandertag am nationalfeiertag statt. Die Strecke ging durch

die Eggelfinger Au bis ca. Höhe Vogelinsel und auf der Dammhöhe zurück nach Eggelfing.

OBERÖSTERREICHISCHER TISCHTENNISVERBAND, 16.12.2012

PressetabelleZwischenstand fuer Bewerb

(572) KREISKLASSE SCHÄRDING - Runde H12

Ergebnisse der 12. Herbstrunde

V E P F R Drucken Zurück

Rang Mannschaft Sp Si Un Ni Verhältnis Pkt1 UTTC bet-at-home.com Mettmach C 11 10 1 0 89 27 32 2 SPG U.Schardenberg / A.Schärding B 11 9 2 0 86 36 31 3 SPG U.Schardenberg / A.Schärding C 11 8 1 2 78 45 28 4 Union TTC BORTENSCHLAGER Eberschwang B 11 6 3 2 80 49 26 5 Union EPW Quarzsande Waizenkirchen D 11 6 0 5 61 65 23 6 SPG DSG-Ort/ASKÖ-Antiesenhofen A 11 5 1 5 63 55 22 7 Union TTV Raiffeisen Kopfing A 11 5 1 5 62 59 22 8 ASKÖ TTC St.Florian/Inn A 11 4 2 5 63 60 21 9 ASKÖ TTC St.Florian/Inn B 11 3 1 7 41 75 18 10 Union Vichtenstein B 11 3 0 8 56 67 17 11 Union VKB Bank Braunau E 11 1 0 10 22 89 13 12 Union ORNETSMÜLLER-BAU Riedau C 11 0 0 11 17 91 11

Seite 1 von 1Pressetabelle © Leonhartsberger

16.12.2012http://www.ooettv.at/resi/Tabelle_fuer_die_presse.asp

OBERÖSTERREICHISCHER TISCHTENNISVERBAND, 16.12.2012

PressetabelleZwischenstand fuer Bewerb

(672) 1. KLASSE SCHÄRDING - Runde H12

Ergebnisse der 12. Herbstrunde

V E P F R Drucken Zurück

Rang Mannschaft Sp Si Un Ni Verhältnis Pkt1 SPG U.Schardenberg / A.Schärding D 10 10 0 0 83 14 30 2 UTTC St. Johann/W. B 10 7 1 2 70 39 25 3 SPG DSG-Ort/ASKÖ-Antiesenhofen B 10 6 2 2 69 50 24 4 Union TTC BORTENSCHLAGER Eberschwang C 10 5 2 3 63 52 22 5 SPG U.Schardenberg / A.Schärding E 10 6 0 4 59 52 22 6 Union VKB Bank Braunau G 10 5 1 4 57 61 21 7 DSG/Union TTC Ried i.I. B 10 4 1 5 53 60 19 8 Union Vichtenstein C 10 3 2 5 52 71 18 9 UTTC bet-at-home.com Mettmach E 10 2 1 7 46 73 15

10 Union ORNETSMÜLLER-BAU Riedau D 10 1 0 9 37 75 12 11 Union Vichtenstein D 10 1 0 9 35 77 12

Seite 1 von 1Pressetabelle © Leonhartsberger

16.12.2012http://www.ooettv.at/resi/Tabelle_fuer_die_presse.asp

ORTSPÖST | 7

VERAnSTALTUnGSHInWEIS / WEIHnAcHTSGEDIcHT

Z`Weihnachtn

WÜAVÜL SORTN?

Wüavül Sortn Keksmachn denn sez`Weihnachtn?

Was,neta acht Sortn?

Na,i hab bisher oiwei nuzwölf Sortn gmacht-

mindastns.Was glaums denn,

waunn da Onkl Ferdinandkummt,

der zöhlt genau mitbei de Sortn.

Und waunna da netauf zwölf Sortn kumat,

da waa des net Weihnachtnfia eahm.

Er halt was auf de Vanillekipfal,de Kokusbussal,

de Husarnkrapfal,de Rumkugln,Mazipantellal,

de Marüllnringal,de Buttakipfal,de Spekulatis,de Zimtstern,de Nußbeigal,

und so schauta a aus,da Onkl Ferdinand.

Aus Z`weihnachtn - Heiteres und Besinnliches (Hans Dieter Mairinger)

Infoveranstaltung zur Bundesheer-Volksbefragung Zukunft: Berufsheer!

Persönliche Einladung!

Wollen wir ein Profi-Heer oder die Wehrpflicht für junge Männer?Wollen wir ein freiwilliges und fair bezahltes Soziales Jahr oder einen Zwangsdienst?

Gastreferent:Major Wilhelm Hauser, FSG-Personalvertreter im Bundesheer u. Vizebürgermeister von Steyr

Di., 15. Jänner 2013, 19 Uhr · Arbeiterkammer Ried (kl. Saal)Peter-Rosegger-Straße 26, 4910 Ried im Innkreis

Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter 07752/82588 oder ried@fsg.or.at!

Impressum/offenlegung gemäß §§ 24, 25 medienG:Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ Antiesenhofen, Hager-Maler Straße 12, 4980 AntiesenhofenInternet: www.ried.spoe.at / E-Mail: spoe.antiesenhofen@aon.atFür den Inhalt verantwortlich: Florian Schiffecker und Wilhelm Zeilberger jun.Fotos: SPÖ AntiesenhofenDruck: SPÖ Bezirksorganisation Ried, Bahnhofstraße 53, 4910 Ried im Innkreis

8 | ORTSPÖST

LAnDESInFORMATIOn

WIR HABEN im vergangenen

Jahr zahlreiche Alternativen

zu diesem falschen Kurs im

Oö. Landtag eingebracht,

doch sie wurden allesamt

entweder abgelehnt oder

schubladiert“, begründen

SPÖ-Klubvorsitzende Jahn und

Wohnbausprecher Ma-

kor ihre Ablehnung.

Für die SPÖ ist ange-

sichts der horrend stei-

genden Mieten und Be-

triebskosten das Thema

Wohnen ein Schwer-

punktthema der kommenden Jahre.

„Die Sicherung des notwendigen Neubaus

ist das Eine – und auch da droht Oberöster-

reich wegen der Unterdotierung des Wohn-

baubudgets das erforderliche

Volumen ab 2016 zu verfeh-

len“, warnt Makor. Das Bud-

get des zuständigen frei-

heitlichen Wohnbaulan-

desrates Haimbuchner

liegt auch im Jahr 2013 um

mehr als 15 Millionen Euro un-

ter dem Wohnbaubud-

get von 2009, das noch

von SPÖ-Landesrat

Kepplinger verantwor-

tet wurde.

Die Liste der negativen

Einschnitte im Wohn-

bauressort ist mittlerweile sehr lang und

reicht von massiven Nachteilen für Alleiner-

zieherInnen über direkte Kürzungen der

Wohnbeihilfen bis hin zur de-facto Ab-

schaffung des Betreubaren Wohnens.

„Haimbuchner befindet sich im Rückzugs-

gefecht und beschädigt dabei viele wert-

volle Errungenschaften des sozialen Wohn-

baus in Oberösterreich.

Die hohen Mietzinssteigerungen der ver-

gangenen Jahre stellen für immer mehr

Menschen die Leistbarkeit des Grundbe-

dürfnisses Wohnen in Frage. Ein immer

größerer Anteil des Einkommens muss für

Wohnen bezahlt werden, weil die Mietprei-

se deutlich stärker steigen als die Löhne

und Einkommen der MitbürgerInnen.

Als Alternativen zum falschen Kürzen von

Wohnbeihilfen und zum kurzsichtigen Ab-

bau von Barrierefreiheit hat die SPÖ im ver-

gangenen Jahr eine Reihe von Landtagsini-

tiativen eingebracht: So tritt die SPÖ für die

Einrichtung eines Wohnbaufonds ein, der

ohne das Risiko der Annuitätenfinanzie-

rung eine Steigerung der Wohnbauleistung

zu günstigeren Konditionen ermöglicht

Ebenso fordert die SPÖ die Valorisierung

der Bundeswohnbaumittel und die Wieder-

einführung der Zweckbindung, um den

Verkauf von Wohnbaudarlehen zu verun-

möglichen. „Mit dem aktuellen Budget wer-

den erneut vom Land direkt vergebene

Wohnbaudarlehen im Wert von 40 Millio-

nen Euro an Banken verkauft um Budgetlö-

cher zu stopfen. Diesen falschen Weg leh-

nen wir ab“, so Wohnbausprecher Makor.

SPÖ LEHNT WOHNBAUKAPITEL IM LANDESBUDGET AB:

Leistbares Wohnen ist Kernaufgabe der Politik

Als Zeichen der Ablehnung der falschen Wohnbaupolitik in Oberösterreich hat die SPÖ das Wohnbaukapitel des Oö. Landesbudgets abgelehnt. Wohnbeihilfen-Kürzungen für 20.000 Haushalte, massive Verschlechterungen für Alleinerzie-herInnen und die viel zu geringe Budgethöhe für den Wohn-bau lehnen wir SozialdemokratInnen entschieden ab.

BEZIRK RIED

„Wohnbau wird in OÖ ausgehungert. Weniger Neubau heißt aberweiter steigende Mieten!“

CHRISTIAN MAKOR,Landtagsabgeordneter, SPÖ-Bezirksvorsitzender Ried i.I.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Menschen und muss erschwinglich bleiben!

SPÖ- KlubvorsitzendeLAbg. Gertraud Jahn

SPÖ- WohnbausprecherLAbg. Christian Makor