abgabenterror.chStopp der Gebühren auf leere Speichermedien!

Urheberrechtsgespräch 2011beim Institut für Geistiges Eigentum

Brenda MäderPräsidentin der jungfreisinnigen schweiz

Denis SimonetPräsident der Piratenpartei Schweiz

Pascal GloorVizepräsident der Piratenpartei Schweiz

Vorstellung

Art. 20 Vergütung für den Eigengebrauch1. Die Werkverwendung im privaten Kreis gemäss Artikel 19 Absatz 1

Buchstabe a ist unter Vorbehalt von Absatz 3 vergütungsfrei.2. Wer zum Eigengebrauch nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b oder

Buchstabe c oder wer als Drittperson nach Artikel 19 Absatz 2 Werke auf irgendwelche Art vervielfältigt, schuldet dem Urheber oder der Urheberin hiefür eine Vergütung.

3. Wer Leerkassetten und andere zur Aufnahme von Werken geeignete Ton- und Tonbildträger herstellt oder importiert, schuldet dem Urheber oder der Urheberin für die Werkverwendungen nach Artikel 19 eine Vergütung.

4. Die Vergütungsansprüche können nur von zugelassenen Verwertungsgesellschaften geltend gemacht werden.

• (Ursprünglich gedachte) Abgabe von 80 Rp./GB auf MP3-Handys bei stetig wachsendem Speichervolumen.

• Sinnhaftigkeit und Nutzen der Gebühren?

• Erhebung auf diversen Datenträgern als Selbstzweck?

Ursprung der Petition

Zweck Verwertungsgesellschaften: „ ... Gegenüber Rechteinhabern verpflichtet, die zu ihrem Tätigkeitsgebiet gehörenden Rechte wahrzunehmen.“ Inwiefern erfüllt dies die Gebühr auf

Leerdatenträger?Was bringt die technische Entwicklung?

Immer mehr Geräte,neue Speichertechnologien,etc.

Ist das System nicht zu kompliziert?Was ist die Konsumentensicht?

Fragen

2003 2004 2005 2006 2007 2008 20090.00

20,000,000.00

40,000,000.00

60,000,000.00

80,000,000.00

100,000,000.00

120,000,000.00

140,000,000.00

160,000,000.00

GT4VerteilungUmsatz

Finanzieller Aspekt, Beispiel SUISA

Verteilung 2009, SUISA

32037114161325

1729

1272

3693

5641

500'000+100'000-499'00050'000-99'00020'000-49'00010'000-19'9995'000-9'9991'000-4'999500-999100-4991-99

Private Weitergabe wird immer einfacher.Es ist kaum abschätzbar, wie viel Prozent des

Konsums dies ausmacht.Es gibt immer mehr Kunst/Künstler auf dem Markt.

Die Kaufkraft der Konsumenten bleibt aber dieselbe!Der Wettbewerb wird zwangsläufig härter.

Private Weitergabe hat auch positive Eigenschaften!WerbungPersönliche Empfehlung

Der Konsum von Kultur ist überall! Autoradio, Handy, Media Station, Network Attached Storage, Streaming, etc.

Veränderungen am Markt

Mehrfachbesteuerung: Was, wenn man nach 1 Jahr ein neues iPhone kauft? Es kommt die selbe Musik drauf!

Nachhaltigkeit: Die Technologie entwickelt sich schneller als das Gebührensystem.

Grenzen: Immer mehr Geräte unterstützen die Wiedergabe von Kultur. Diese können nicht alle besteuert werden!

Falscher Anreiz für Konsumenten:„Weshalb sollte ich meine Musik kaufen, wenn ich ja

schon auf den Speichermedien Urheberrechtsgebühren bezahle?“

Verdrängt innovative Vertriebsmodelle!

Die Probleme (I/II)

Kauf grösserer Volumina bedeutet nicht mehr Konsum

Verwendungszweck bei Firmen?

Die Probleme (II/II)

Gebühr auf leere Speichermedien: Die Akzeptanz bei den Konsumenten und die Zweckdienlichkeit sind klein.

Allgemeine Diskussion um die Zukunft des Urheberrechts drängt sich auf!

Der technologische Fortschritt ist zu berücksichtigen.

Die moderne Welt ändert alles!

Alternative Modelle?

Fragen?