AZA8820 Wädenswil

FREITAG, 23. DEZEMBER 2011 NR. 51/52 53. JAHRGANG

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M anchmal wäre ich gerne noch ein Kind. Nämlichdann, wenn ich an die Belastungen denke, die dasLeben als Erwachsener so mit sich bringt. An die Er-

wartungen, die an einen gestellt werden. Überall hängen die-se Erwartungen herum und sorgen für Druck. Dieser Druckist allerdings berechtigt. Wer sollte denn für die Dinge derWelt verantwortlich sein, wenn nicht leistungsfähige Erwach-sene? Schliesslich bekomme ich als Pfarrer einen komforta-blen Lohn, und deshalb sind die Erwartungen angemessen.Aber auch andere Erwartungen, für die ich keinen Lohn be-ziehe, sind berechtigt. Eben weil ich erwachsen bin, kann diesund jenes für andere tun, so wie andere manches für mich tun.Für gewisse Dinge bin ich nun einmal verantwortlich. Hiersteckt der Unterschied zum Kind. Das Kind bezieht keinenLohn und seine Verantwortung ist gering. Sie wächst von Jahrzu Jahr, und mit ihr auch das Verantwortungsbewusstsein desKindes, sofern die Erziehung einigermassen gelingt.

Sollen wir Kinder Gottes sein in dem Sinne, dass wir Ver-antwortung auf ihn abschieben? Es lohnt sich ein kurzer Blickauf die Art und Weise, wie man im Judentum und im Römer-reich zur Zeit Jesu das Kind sah. Das Bild der Erwachsenenvon den Kindern wandelt sich ja ständig. Das sieht man an alten Gemälden. Im 17. Jahrhundert zum Beispiel wurden dieKinder als verkleinerte Erwachsene dargestellt, sowohl wasdie Kleidung als auch was den Gesichtsausdruck betrifft. DasKind erscheint als noch unfertiger Erwachsener, und so wur-de es auch eingestuft.

Auch den alten Griechen fehlte während Generationen dieWertschätzung für die Kindheit als eigenständige Lebenspha-se. Zwar waren Söhne ein Gewinn des Hauses, aber bloss alskünftige Arbeitskräfte. Behinderte Kinder wurden ausgesetzt,oft auch weibliche Säuglinge, selbst wenn sie gesund waren.Im späten Griechentum, im sogenannten Hellenismus, alsGriechisch die Weltsprache war, da wurde das Kind neu ent-deckt. Die Kindheit erschien als eigene Lebensphase, undman freute sich an den Kindern. Das römische Reich vollzogerneut einen Rückschritt: Kinder wurden als Last empfundenund gemieden. Empfängnisverhütung und Abtreibung warenweit verbreitet. Die Kinder, die trotz allem geboren wurden,erhielten oft nicht einmal Namen, sondern wurden innerhalbder Verwandtschaft nummeriert. Mir scheint, unsere Kulturschwenke wieder auf diesen Kurs ein. Wer in der UnterstufeSexualunterricht einführen will, missachtet die Kindheit als

Lebensphase oder hat eine verdrängte Neigung zur Pädo-philie.

In die kinderfeindliche Welt kommt Jesus undsagt: «Lasset die Kinder zu mir kommen. Wer dasReich Gottes nicht annimmt wie ein Kind, wird nicht

Weihnacht 2011

Kinder Gottes werdenSeht, welche Liebe uns der Vater gegeben hat, dass wir Kinder Gottes heissen, und wir sind es. 1. Johannes 3,1

hineinkommen.» Das Evangelium erzählt auch ausgiebig dieGeschichte von der Geburt Jesu und wagt damit einen Blickauf den Gottessohn als hilflosen Säugling. Das bedeutet zwei-erlei: Erstens ist auch das Kind ein vollwertiger Mensch, unddie Kindheit ist eine eigenständige Lebensphase. Zweitens ha-ben Kinder Qualitäten, die sie im Laufe der Jahre verlieren.Die kleineren Kinder sind eben von einem Vertrauen, einerNeugier und einem unbefangenen Blick in die Welt beseelt –Qualitäten, die uns Erwachsenen abgehen.

Das ist der Punkt, auf den das Neue Testament mit seinerRede von den Kindern Gottes zielt. Es geht nicht darum, kin-disch zu werden. Was wir jedoch von den Kindern lernen kön-nen, ist ihr argloser Blick, in dem sich ihr Vertrauen spiegelt.Die Kinder, weil noch unselbständig, sind darauf angewiesen,dass die Eltern zu ihrem Wohl wirken. Sie haben keine Hem-mungen, die Fürsorge anzunehmen. Die Dienste anderer an-nehmen, an sich geschehen lassen, das ist wahrhaftig eineKunst, und wer beherrscht sie besser als die Kinder!? Daszeigt sich bei den Weihnachtsgeschenken. In vielen Haushal-ten, wo keine Kinder mehr wohnen, sind die Geschenke abge-schafft. Erwachsene glauben Geschenke bloss annehmen zudürfen, indem sie zugleich eine Entschuldigung murmeln. Wirwollen unsere Güter nicht geschenkt bekommen, sondern ver-dienen. Das ist gewiss eine ehrenhafte Tugend. Aber sie ist de-platziert im Hinblick auf die Geschenke Gottes an uns. Undauf die Tatsache, dass wir seine Kinder heissen dürfen. DasZiel der Gotteskindschaft ist nicht Unmündigkeit. Doch sollenwir bedenken, dass wir von den wesentlichen Weichenstellun-gen nur wenige selber vollziehen. Weil Gott im Regiment sitzt.Um dies zu erkennen, braucht es ein Stück kindliches Gemüt.

Hoffnung gehört zur Grundausstattung des Alltags. Wirkönnen am Morgen nur aufstehen, wenn wir eine PortionHoffnung haben. Die Hoffnung, von der die Bibel spricht, hatüberdies eine bestimmte Richtung. Sie ist auf Jesus Christusgerichtet. Seine Annäherung an uns gewöhnliche Menschenvermittelt uns den Sinn, den wir suchen. Seine Annäherung istin der Weihnachtsgeschichte greifbar. Jesus kam in die Weltwie andere Kinder auch, sogar unter schlechteren Bedingun-gen als viele.

Dreissig Jahre später, als er in Judäa und Galiläa umher-zog und den Menschen die Nähe Gottes verkündete, als erheilte und tröstete, da setzte er sich vorwiegend mit solchenzusammen, die sonst keine Zuwendung und keine Liebe kann-ten: Mit reichen Zöllnern, mit armen Aussätzigen, mit hilflo-sen Lahmen, mit unseriösen Frauen. Sie galten als gottfernund verworfen. Ihnen vermittelte er die Nähe Gottes. So tut eres auch mit uns. Die Hoffnung auf Christus erlöst uns vonÄngsten und Perfektionismus.

«Und ihr wisst, dass er erschienen ist, damit er die Sündewegnehme», steht ein paar Sätze weiter im ersten Johannes-brief. Von Sünde überhaupt zu reden, ist eine Zumutung. KeinWunder. Allzu lange wurde mit diesem Wort plump morali-siert. Und das Wort Sünde hatte sich allzusehr mit der Sexua-lität verfangen. Eine stumpfsinnige Engführung. Die Nähevon Sünde und Sexualität trifft nur insofern zu, als sie deutlichmacht, dass in uns Kräfte wohnen, die wir nicht unter Kon-trolle haben. Aber diese Kräfte sind keineswegs auf die Sexua-lität beschränkt.

Darum geht es: Dass wir Mächten ausgesetzt sind, die unsund unsere Umgebung gefährden. Diese Mächte können vonaussen, aber auch von innen kommen. Nach den Greueln des20. Jahrhunderts wäre es töricht, diese Mächte als erledigt zubetrachten. Sie sind da, und sie sind sprungbereit. Sie könnenuns erwischen, dann stehen wir ihnen zu Diensten. Nur so istes zu erklären, dass halbe oder ganze Völker bei Barbareienmitmachen.

Ein Kraut dagegen wächst allein von Gott her. Das Hörenauf Christus, auf seine biblischen Worte. Seine Hinwendungzu allen möglichen Leuten sowie seine Heilungen enthüllenuns das Wesen Gottes. Gott bricht mit uns auf, und geht mituns den Weg des Heils. Dieser Aufbruch geschieht hundert-fach, tausendfach, und ist mit der Geburt Jesu verknüpft. Kurzvor Ende des Jahres nimmt Gott uns an der Hand, um unshinüberzugeleiten: Ins neue Jahr und in eine gute Zukunft.Lassen wir uns von ihm leiten, so wir sind wahrhaftig seineKinder.

Peter Ruch, evang.-ref. Pfarrer, Küssnacht am Rigi

Redaktion und Verlagwünschen allen Leserinnen

und Lesern von Herzen frohe Weihnachtstageund einen guten Start

ins neue Jahr.

Die nächste Ausgabe unserer Zeitung erscheint

am Freitag, 13. Januar 2012.

2 EIDGENÖSSISCHE POLITIK Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011

VON CHRISTOPH

MÖRGELI

Zum ErfolgsmodellSchweiz gehört derpflegliche Umgangmit den Minderhei-

ten. In Politik, Wirtschaft und Kul-tur wird hierzulande nur schon derSchein einer Diskriminierung vonMinderheiten vermieden. Diegrösste Minderheit unter denWählenden heisst SVP. Mit 26,6Prozent Wähleranteil ist dieseMinderheit beträchtlicher als etwader Wähleranteil der gesamten ro-manischen Sprachgruppe. Doch imGegensatz zu Romandie und Tes-sin birgt die Diskriminierung derSVP offensichtlich keinerlei Skan-dalpotenzial.

Die Art, wie anlässlich derjüngsten Bundesratswahl eineMehrheit mit der Minderheit um-sprang, ist mehr als eine Diskrimi-nierung, nämlich eine Art Verge-waltigung. Nach allen Regeln vonVergewaltigungen: Auch dortschieben die Täter die Schuld oftauf das Opfer. Warum hat die Ver-gewaltigte einen kurzen Rock ge-tragen? Und warum die Lippen ge-schminkt? Warum hat die SVP ei-nen der beiden Kandidaten ausge-wechselt? Und warum den Sitz derBDP-Bundesrätin angegriffen?

Noch eigenartiger ist, dass dieVergewaltigung der SVP unterlautstarkem Applaus fast der ge-samten Medienlandschaft er-folgte. In der Sendung «10 vor 10»konnte die Sprecherin ihre über-schäumende Schadenfreude kaumverbergen. Unser Staatssenderkommentierte die Berücksichti-gung einer Fünf-Prozent-Parteiund die Vergewaltigung der Wäh-lerstärksten mit den unsäglichenWorten: «Man will eine Politik derStabilität.» Und weiter in der Sen-dung «10 vor 10»: «Nein, der Kon-kordanzgedanke besteht weiter-hin.» Lüge ist Wahrheit. Wahrheitist Lüge. Die Vergewaltigung hatüberhaupt nicht stattgefunden.

Irgendwie plagt die Täter jetztdas böse Gewissen. Sie fühlen denDrang, ihre Tat nachträglich zurechtfertigen. Darum müssen sieder vergewaltigten Minderheit allebösen Eigenschaften anhängen.Darum fallen sie mit Beschimpfun-gen, Schuldzuweisungen und-Häme über die SVP her. Oderschreiben die SVP-Vertreter kur-zerhand krank – wie damals imSowjetstaat. Im Blick am Abendortet ein Gassenpsychologe «nar-zisstische Persönlichkeitsstörung».Doris Fiala, der bekanntlich jeder-Narzissmus abgeht, warnt Chris-toph Blochers Freunde, dieser ver-komme zur «tragischen Figur».Vielleicht sollte sich die plap-pernde FDP-Frau weniger um an-geblich tragische SVP-Figurenkümmern. Sondern um ihre Krip-penfiguren. Frohe Weihnachten.

Die Ausreden der Vergewaltiger SESSIONSBERICHT 3. WOCHE

HANS EGLOFFNATIONALRAT SVPAESCH ZH

Wer die Eigentumsga-rantie in der Bundesver-fassung (Artikel 26)ernst nimmt, war diese

Woche besonders gefordert. Denn wiegegen den Geist des Verfassungsauf-trags gehandelt wird, das zeigte derStänderat beim Gegenvorschlag zur«Landschaftsinitiative» der Umweltor-ganisationen (Teilrevision des Raum-planungsgesetzes).

Vom Mehrwert neu eingezontenBaulandes sollen Grundeigentümer 20Prozent an den Fiskus abführen müs-sen, beschloss die Kleine Kammer. ImHerbst hatte der Nationalrat diese Ab-schöpfungsidee für «Planungsvorteile»ersatzlos gestrichen. Als Kommissions-sprecherin dozierte die Zürcher Grün-liberale Verena Diener, Grundeigentü-mer müssten «etwas abgeben», damitPlanungsverlierer entschädigt werdenkönnten. Zudem sollen Landeigentü-mern verbindliche Fristen gesetzt wer-den, damit «gehortetes Land» überbautwird.

Wohnen nicht verteuernWegen Differenzen geht das Geschäftzurück an den Nationalrat. Man wirdsich also nochmals Gedanken machenkönnen über Eingriffe in die Eigen-tumsrechte, weil planungsbedingteMehrwerte bereits jetzt über Vermö-gens- und Grundstückgewinnsteuern

Ärmel hoch für Erhalt der EigentumssicherheitDer Auftakt zur 49. Legislatur der Bundesversammlung begann mit einer emotionsreichen Wintersession. Nach der Gesamterneuerung des Bun-desrates, die eigentlich einer Gesamtbestätigung gleich kam, standen wieder Sachgeschäfte im Zentrum.

abgeschöpft werden. Zwangsmassnah-men sind ebenfalls unsinnig. Es mussden Grundeigentümern überlassenbleiben, wann ein Grundstück überbautwerden soll. Sie tragen schliesslichauch das Investitionsrisiko. Übertrie-bene Eingriffe heizen nur die Immobi-lienpreise für Wohneigentümer undMieter an.

Zählebige Eigenmietwert-BesteuerungWie der Nationalrat hat die KleineKammer es abgelehnt, der Volksinitia-tive des Schweizerischen Hauseigentü-merverbandes (HEV) für «SicheresWohnen im Alter» einen indirektenGegenvorschlag zur Abschaffung derEigenmietwertsteuer entgegenzustel-len. Der Gegenvorschlag des Bundes-rates sah die Streichung der Eigenmiet-wertbesteuerung für alle vor. Auch zurHEV-Initiative für eine Wahlmöglich-keit zwischen Eigenmietwertsteuer mitSchuldzinsabzug oder vollständigemVerzicht auf beides für Wohneigentü-mer im Rentenalter sagte der StänderatNein. Der Nationalrat hatte die Initia-tive im Sommer gutgeheissen.

Der Ständerat verkennt damit dendringenden Handlungsbedarf bei derWohneigentumsbesteuerung. Es gehtdarum, die gröbsten Mängel im heuti-gen System zu beseitigen. Rentner, dieihre Hypotheken amortisiert haben,sollen nicht durch Steuern auf fiktivemEinkommen bestraft werden. DieHEV-Initiative wird nächstes Jahr demStimmvolk vorgelegt werden.

Klimapolitik oder Schaulaufen?Das künftige CO2-Gesetz kann in sei-ner jetzigen Ausgestaltung der Klima-politik nichts nützen, aber der Wirt-schaft massiv schaden. Gemäss Stän-deratsbeschluss müsste die Schweiz bis2020 eine CO2-Reduktion um 20 Pro-zent fast ausschliesslich im Inland er-reichen. Das ist ohne «Nebenwirkun-gen» für Wirtschaft und Arbeitsplätzenicht machbar.

Mein Thurgauer FraktionskollegeRoland Eberle erinnerte daran, dass diemit dem Bundesbudget 2012 gespro-chenen 63 Milliarden Franken von derproduzierenden Wirtschaft erarbeitetwerden müssen.

Jede Zusatzbelastung der Wirtschaftist ein Risiko und gefährdet Arbeits-plätze. Das gilt besonders in einerhochindustrialisierten und energiein-tensiven Gesellschaft. Mehrbelastun-gen müssen tragbar sein.

Auch economiesuisse als Dachver-band der Wirtschaft warnt vor einemvolkswirtschaftlichen und ökologi-schen Bumerang. Die Wirtschaft hatsich für eine international kompatibleLösung eingesetzt, um eine möglichsthohe Emissionsreduktion zu erzielen.Insbesondere die Energie-Agentur derWirtschaft, die Branchenvereinbarungder Zementindustrie und die StiftungKlimarappen haben gezeigt, dass frei-willige Massnahmen viel mehr bewir-ken als Regulierungen.

Obwohl der Ständerat dies teilweiseerkannt hat, wäre es in Einklang mitdem internationalen Fahrplan (Kyoto-

Protokoll) vernünftig gewesen, jetztkein neues Gesetz zu beschliessen,sondern das bestehende bis 2020 zuverlängern. Das weitere Vorgehen wol-len economiesuisse, der Schweizeri-sche Gewerbeverband (SGV) und derTCS koordinieren. Die Möglichkeit ei-nes Referendums steht im Raum.

Staatsvertragsinitiative im AlleingangMit einem rein taktischen Entscheidhaben beide Kammern dafür gesorgt,dass die von der Aktion für eine unab-hängige und neutrale Schweiz (AUNS)eingereichte Initiative «Staatsverträgevors Volk» (obligatorisches Staatsver-tragsreferendum) ohne Gegenvor-schlag zur Abstimmung kommt. AlleKräfte müssten gegen diese Initiativegebündelt werden, wurde argumentiert.Dass die Staatspolitische Kommissiongleichzeitig fand, es wäre zwar richtig,völkerrechtliche Verträge auf Verfas-sungsstufe dem Volk zu unterbreiten,macht den Entscheid nicht glaubwür-diger.

Nach dem Nein zur AUNS-Initiativekönne das Thema ja wieder aufgegrif-fen werden, steht im Ratsprotokoll.Hauptziel des Bundesrates ist es, dieAnnahme der Volksinitiative zu verhin-dern.

Nach diesem durchsichtigen Manö-ver gegen die direkte Demokratie istsogar der frühere AUNS-Geschäftsfüh-rer und Zürcher Fraktionskollege HansFehr zufrieden, weil die Initiative nun«astrein» vors Volk kommt.

Würdigung grosserZürcher Persönlichkeiten

Alfred Escher(1819 – 1882)

Architekt der modernen

Schweiz

Gottfried Keller(1819 – 1890)

«Alles Grosse und Edle

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Rudolf Koller(1828 – 1905)

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von Natur und Tieren

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Ansprache von Christoph Blocher

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und ihre Bedeutungfür die heutige SchweizDrei Hauptwerke Rudolf Kollers werden im Original gezeigt.

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Zopf, Kaffee und Politik

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Brunch vom Buffett, dazwischen berichtetGregor Rutz über die Ziele der SVP für dasJahr 2012 und die neue Legislatur

Auskünfte:SVP Bubikon, Toni HindermannTel. 078 809 97 73

B. STEINEMANNKANTONSRÄTIN SVPWATT-REGENSDORF

Der damalige Polizeidi-rektor Hans Hollensteinliess sich von den weih-nachtlichen Belagerun-

gen der Gotteshäuser erweichen undversprach Anfang Januar 2009, sich beider Gesamtregierung für eine Extraan-laufstelle für hier ausharrende Auslän-der einzusetzen. Am 29. April 2009 be-schloss dann der Regierungsrat, eineHärtefallkommission einzusetzen. Daswurde von den «sans-papiers» umge-hend als Erfolg verstanden und dieLinke hat damit einen Weg gefunden,eines ihrer zentralen Parteiprogramm-Ziele zu verwirklichen.

Weist die Migrationsverwaltung einAsylgesuch ab oder ergeht ein Nicht-eintretensentscheid, so haben seit dem1. September 2009 Betroffene, die al-lesamt längst hätten ausser Landes ge-wiesen werden sollen, durch dieses neugeschaffene Gremium zu all den rich-terlichen eine neue, zusätzliche In-stanz. Hier geht es um Personen, wel-che ihrer Ausschaffung jahrelang durchUntertauchen entgangen sind, denneine unmögliche Ausweisung hätte vonAmtes wegen den offiziellen Aufent-haltstitel «vorläufig Aufgenommene»zur Folge.

In diesen Fällen hat der Polizeidirek-tor des Kantons Zürich das letzte undentscheidende Wort, ob jemand bleibendarf oder nicht. Es ist fraglich, ob eineinzelner Magistrat nichts Besseres zu

Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011 KANTON ZÜRICH 3

DAS ERGEBNIS EINER ERPRESSUNG ILLEGAL ANWESENDER

Härtefallkommission als institutionalisiertes Misstrauen gegenüber den AusländerämternDrei Jahre ist es nun her, seit in der Adventszeit 2008 rund 150 illegal anwesende Ausländer erst die Predigerkirche, dann die St.-Jakobs-Kirche in Beschlag genommen haben. Trotz der unterstellten «menschenverachtenden Politik» scheinen dieselben Personen grössten Wert darauf zu legen, in der geringgeschätzten Schweiz verbleiben zu können. Das Theater hat sich gelohnt: Seither ziert im Kanton Zürich eine ominöse Härtefallkommission die Ausländerverwaltung.

tun hat, als sich um Einzelfälle von re-nitenten Illegalen zu kümmern. Leis -tungsträger im Kanton Zürich wärenschon froh, wenn der Regierungsratauch den Steuerzahlern, den drangsa-lierten Gewerbetreibenden oder gene-rell den Bürgern auch etwas mehr Wür-digung ihrer Anliegen zukommen las-sen würde ...

Sitzungsgelder der Kommissions-mitglieder gestrichenVon 1999 bis 2002 existierte bereitseine Härtefallkommission, wurde indesvon der damaligen PolizeidirektorinRita Fuhrer abgeschafft. Die Wieder-einführung wurde oft gefordert und im-mer wieder von einer Mehrheit im Zür-cher Kantonsrat abgelehnt, zuletzt am19. März 2007 mit 75 gegen 68 Stim-men.

Indessen hatte der Kantonsrat seinMissfallen über das regierungsrätlicheHintergehen seiner Entscheide insofernkundgetan, als er im Dezember 2009anlässlich der Budgetdebatte der Här-tefallkommission die Sitzungsgeldergestrichen hat. Seither tagen die neunvom Regierungsrat erkorenen Mitglie-der offenbar entweder gratis oder ha-ben sich an eine andere Kantonskasseangehängt.

Von den in den ersten 14 Monaten –aktuellere Zahlen sind nirgends er-sichtlich – beurteilten 81 Anträgen ab-gewiesener Asylanten auf eine Härte-fallregelung und damit auf eine Auf-enthaltsbewilligung kam die Härtefall-kommission in 63 Fällen zum gleichenErgebnis wie das Migrationsamt. In

den 18 Fällen, bei denen die Empfeh-lung der Kommission von der Haltungdes Migrationsamtes abwich, hat derSicherheitsdirektor achtmal gemässAntrag des Migrationsamts und zehn-mal entsprechend der Empfehlung derHärtefallkommission entschieden.

Warum entscheidet nicht die Härte-fallkommission selber? Die Antwortauf diese Frage ist eine juristisch-ge-setzestechnische: Das Organisations-gesetz des Regierungsrates hält fest,dass eine Auslagerung von Kompeten-zen mit Verfügungscharakter einer ge-setzlichen Grundlage bedarf. DiesesGesetz kann nur der Kantonsrat als Ge-setzgeber schaffen. Weil er dies aus-drücklich abgelehnt hat, musste sichder Regierungsrat bei Schaffung derKommission mit einer Verordnung be-gnügen. Daher kann er auch der Kom-mission keine verwaltungsrechtlichenZuständigkeiten übertragen. Die Kom-mission bleibt daher ein Gremium mitrein beratender Funktion. Und sie tagtim Geheimen – der Datenschutz gehtauch hier über alles.

Noch mehr abgewiesene AsylantenGemäss der Verordnung betreffendHärtefälle sind drei Zielgruppen vor-handen:a) Gesuche von abgewiesenen Asylsu-

chenden und Asylsuchenden mit ei-nem Nichteintretensentscheid inFällen von Art. 14 Abs. 2 des Asyl-gesetzes vom 16. Dezember 2005,

b) Gesuche von Ausländerinnen undAusländern, die seit mehreren Jah-

CLAUDIO SCHMIDKANTONSRAT SVPBÜLACH

Keine Kuschelstraf-anstalten in ThailandRückblende: 2003 wur de ein verschuldeter,

heute 42-jähriger Zürcher am Flugha-fen von Bangkok mit 8500 Thai-Pillen,sorgfältig an den Körper geklebt, er-wischt, als er den Flug nach Zürich be-steigen wollte. Durch den Verkauf die-ser extrem giftigen, mit Heroin ver-gleichbaren Droge in der Schweiz, dortzu 50 Rappen das Stück erworben,hatte er sich seine persönliche Schul-densanierung erhofft. Stattdessen ver-urteilt ihn ein thailändisches Gericht zu25 Jahren Haft.

Nach sechs Jahren Inhaftierung, wo-von er 11 Monate am Fuss angekettetin einem Verlies schmoren musste,wurde er in die Schweiz überstellt.Dieses Jahr stellte er ein Gesuch an den Kantonsrat, man möge ihn begna-digen. Als absehbar war, dass seineBitte unerhört bleiben wird, wandte ersich mit seiner Story an die Öffentlich-keit und bettelte via Tages-Anzeigerum Gnade.

Das Helfersyndrom der LinkenDas klare Nein des Kantonsrates warvorgängig sorgfältig durch die Justiz-kommission vorbereitet worden. Nurelf Kantonsräte erhielten vorgängigund vollumgänglich Einsicht in die Ak-ten des Gesuchsstellers, der Entscheidfiel mit 8:3 recht deutlich zu dessen Lasten aus.

Auffallend war die Vehemenz undfehlende Gelassenheit der Linken beiAblehnung des Begnadigungsgesu-ches. Täter wie dieser üben schon fasteine Faszination auf die politischeLinke aus, jedenfalls aktivieren sie ihr

SPEZIELLE TRAKTANDEN IM KANTONSPARLAMENT

Keine Begnadigung für notorischen StraftäterSP-Nationalratskandidat und Strafrechtsprofessor Martin Killias durfte in der zürcherischen Regionalpresse den Zürcher Kantonsrat kritisieren. In der Ausgabe vom 10. Dezember2011 im Zürcher Unterländer/Neues Bülacher Tagblatt bemängelt er unter dem Titel «Das war ein Fehlentscheid» das angebliche Unvermögen der Parlamentsmehrheit, das Instru-ment der Begnadigung «im richtigen Fall einzusetzen»: Der Kantonsrat habe einem Straftäter ungerechtfertigt eine Begnadigung vorenthalten.

Helfersyndrom. Eine solide Mehrheitaus SVP, EDU, FDP, CVP, BDP undGrünliberale (letztere vier mit Ab-weichlern) setzte sich gegen die SP, dieEVP und die Grünen (letztere mit Ab-weichlern) als glühende Befürwortereiner Begnadigung mit 97 zu 72 Stim-men schliesslich durch und wies dasBegnadigungsgesuch ab.

Situation sich selber eingebrocktKein Kantonsratsmitglied ist der Auf-fassung, dass das Strafmass, welcherder Bittsteller in Thailand kassierte(erst 25 Jahre, dann durch Teilamnestieauf 20 Jahre gesenkt) gerecht sei. DieProblematik lag für die Kantonsrats-mehrheit woanders:

1. Die Schweiz hat einen Staatsvertragmit dem Königreich Thailand, wo-nach die Strafen im gefällten Staatgegenseitig respektiert werden.

2. Handel mit Thaipillen ist nicht etwaeine Bagatelle, sondern ein schwe-res Drogenverbrechen. Thaipillenhaben eine Wirkung, die mit der vonHeroin vergleichbar ist. Harte Dro-gen richten schweres Leid bei Kon-sumenten und deren Angehörigenan. Deshalb werden sie geächtet.Händler dieser Substanzen nützendie Abhängigkeit ihrer Abnehmeraus und nehmen deren Tod in Kauf.Nur weil diese Droge in Europa niein Mode gekommen ist, darf nichtder Schluss gezogen werden, sie seiharmlos.

3. Der Antragsteller ist ein Wiederho-lungstäter, das war weder der Vor-lage noch seinen herbeigerufenenMedien zu entnehmen. Er handeltemit Drogen und Waffen und sass al-koholisiert am Steuer. Selbst dasneue StGB, das bekanntlich kein

Glanzstück des Bundesgesetzgebersist, und dem die SVP zu Recht nichtzugestimmt hat, fasst Wiederho-lungstäter hart an, während Ersttäterfaktisch straffrei – nur mit einerStrafe auf dem Papier – den Straf-gerichtssaal verlassen dürfen.

4. Es kann und darf schon als Begna-digung aufgefasst werden, dass sichdie Behörden und Anwälte zu einerÜberführung des Bittstellers in dieSchweiz durchsetzen konnten. Werden primitiven Strafvollzug Thai-lands mit unseren Rundumversor-gungs-Gefängnissen vergleicht,muss den Unterschied angenehme-ren Aufenthalt schon als gefühltenGnadenakt auffassen.

5. Der Betroffene suchte von sich ausdie Publizität, und zwar in einer ein-seitigen Weise. Er versuchte, mittelsEinspannen der Öffentlichkeit, dieParlamentarier zu beeinflussen. Al-les, was gegen ihn spricht, hat er be-rechnend weggelassen. Den ärmli-chen Gefängnisstandard im Land, indem er delinquiert und das ihn ver-urteilt hat, hat er sich indirekt selberausgesucht und selber eingebrockt.Wer sich als Schweizer ins Auslandbegibt, unterwirft sich den dortigenRechtsnormen, sonst muss er nichtdorthin. Das gilt erst recht, wenn erdann noch dort kriminell wird. DerHinweis auf die wesentlich kürzerenStrafmasse in der Schweiz und densehr viel angenehmeren Justizvoll-zug hierzulande geht fehl.

6. Wer in Thailand mit harten Drogenerwischt wird, dem drohen bis zu100 Jahre Gefängnis, das ist hin-länglich bekannt. Zu Recht wurdedem Gesuchsteller auch zur Last ge-legt, dass er die dortigen Sitten undGebräuche gekannt haben musste,

reiste er doch regelmässig dorthinund war zwei Jahre lang mit einerThailänderin verheiratet.

7. Letztlich ist auch alles eine Frageder Fairness und Gleichbehandlung:Momentan sitzen rund 100 Schwei-zer Staatsangehörige in thailändi-schen Gefängnissen. Sollen nun

diese ermuntert werden, ebenfallsum Erlass der Strafen zu bitten?

Ganz klar: Auch die SVP hält den Falldes Bittstellers, seine Person, seinSchicksal, Handeln und die Umständenicht begnadigungswürdig. Er ist nichtunsere Art, auf Tränendrüsentaktik mitEinknicken zu reagieren.

ren hier leben und die in derSchweiz noch nie ein asyl- oder aus-länderrechtliches Bewilligungsver-fahren durchlaufen haben,

c) in Fällen von Art. 30 Abs. 1 lit. b desBundesgesetzes über die Auslände-rinnen und Ausländer vom 16. De-zember 2005 («sans-papiers»).

Allein die Existenz einer solchen Här-tefallkommission unterstellt, dass nichtalle Gründe gegen eine Abschiebungberücksichtigt wurden. Bestehende,demokratisch beschlossene Ausländer-und Asylgesetze können so umgangenwerden, wenn man nur hartnäckig ge-nug die Anweisungen unserer Behör-den – insbesondere jene zur Ausreiseoder die Papierbeschaffungspflicht –umgeht. So leistet die Verwaltung Ar-beit für den Papierkorb. Wer mit demgeltenden Recht nicht einverstandenist, könnte sich in der direktdemokra-tischen Schweiz um neue Mehrheitenbemühen. Getreu der Auffassung derLinken werden einseitig die humanitä-ren Rechte der erfolglosen Asylkandi-daten wahrgenommen und die Interes-sen der Allgemeinheit vernachlässigt.Betroffen ist nämlich keine einzigePerson, deren Leben in Gefahr ist. Undsans-papiers-Fan Hollenstein wurdeanlässlich der Gesamterneuerungswah-len im April 2011 vom Zürcher Stimm-bürger in die Wüste geschickt.

Die Gutmenschen sind in der MehrheitWer kam eigentlich bei der Berufungder Härtefall-Gutachter in die Kränze?

Die Kommissionszusammensetzungsei sehr ausgewogen, versicherte derRegierungsrat bei jeder Gelegenheit. Inder Tat sind Präsidium sowie Vizeprä-sidium mit je einem pensioniertenFDP- bzw. SVP-Bezirksgerichtspräsi-denten besetzt. Zweifel sind an der po-litischen Unabhängigkeit der weiterensieben Mitglieder angebracht: ein SP-Stadtpräsident und drei Theologen: ei-ner davon ist Direktor der Caritas, derandere ehemaliger ZentralsekretärHEKS, der dritte Mitglied der Zentral-kommission der römisch-katholischenKörperschaft.

Weiter ist die Integrationsbeauf-tragte des Kantons Zürich Mitglied, derehemalige Ombudsmann und Daten-schutzbeauftragte der Stadt Winterthur,dazu noch eine Juristin mit Master inApplied Ethics (angewandte Ethik).Mit Verlaub: Da sind die beiden bür-gerlichen Herren an der Spitze desGremiums nur vorgeschoben …

Weder das Bundesgesetz über dieAusländerinnen und Ausländer nochdas Asylgesetz enthalten Bestimmun-gen, die den Kantonen die Einsetzungeiner Härtefallkommission vorschrei-ben oder empfehlen würden. Nebst Zü-rich kennen übrigens nur die KantoneLuzern, Neuenburg und Basel-Stadteine solche Kommission, auch diesebesitzen allesamt keine Entscheidungs-befugnis, sondern nur beratendeStimme.

Hängig ist eine Motion der SVP, wo-nach das Grüppchen mit den erlauch-ten Begutachtern wieder aufgehobenwerden soll.

4 AUS DEN SEKTIONEN Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011

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Die Linke hat mit Hilfe der Presse, Ra-dio und Fernsehen den SVP-Wählerkontinuierlich weich geklopft. Täglichüber Wochen und Monate wurde überdie SVP Schlagzeilen gemacht. Nichtnur dem SVP-Wähler wurde die steteund langandauernde SVP- und noch-mals SVP-Berichte überdrüssig. AusFrust wandten sich SVP-Stammwähler

von ihrer Partei ab. Das Ziel, dieSchwächung der SVP, war bereits imOktober erreicht und somit im Vorfeldfür die Bundesratswahlen wegweisend.Mit Häme wundert man sich jetzt überdas Wunden lecken der SVP.

Erich Vollenweider, Obfelden

Jetzt erst recht mit der SVP

So bedauerlich das Ende der Konkor-danz sein mag, für das Volk und die di-rekte Demokratie ist es ein Gewinn.Die Absicht der SVP, sich verstärkt aufdie direkte Beteiligung der Bürgerin-nen und Bürger mittels Referendenund Volksinitiativen zu setzen, gibtdem Volk mehr Mitspracherechte.Schon 1999 machte Professor Hans-Ulrich Walder-Richli in seiner Schrift«Der langsame Staatsstreich» auf dienegativen Seiten der Konkordanz auf-merksam. Während mehrerer Jahr-zehnte sind sämtliche Oppositionspar-teien und oppositionellen Einzelperso-nen systematisch aus dem Regierungs-

lager verdrängt worden. Diese Prakti-zierung der sogenannten Zauberformelhat dazu geführt, dass sich eine«Classe Politique» in der Legislativeund Exekutive als eine Art Junta zurAlleinherrschaft in allen wesentlichenpolitischen Bereichen aufgeschwungenhat. Jetzt ist mit Gottfried Keller dasEngagement der Bürger wieder ge-fragt: «Keine Regierung und keine Ba-taillone vermögen Recht und Freiheitzu schützen, wo der Bürger nicht im-stande ist, selber vor die Haustüre zutreten und nachzusehen, was es gibt.»

Peter Aebersold, Zürich

Das Ende der Konkordanz – ein Gewinn für die direkte Demokratie

Büro/GewerbePer 1. Januar 2012 vermieten wir in unseren ruhigen und freundlichen Räumlichkeiten in Dübendorf eine bezugsbereite Büroraumfläche.

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zum Bahnhof Stettbach (10 Minuten Fussweg entfernt)

Bitte setzen Sie sich bei Interesse mit Herrn Yves Gadient, Sekretär SVP des Kantons Zürich, in Verbindung –wir geben Ihnen gerne weitere Auskünfte unter Tel. 044 217 77 66 oder sekretariat@svp-zuerich.ch.

Adresse: Lagerstrasse 14, 8600 Dübendorf

Preis: Nach Vereinbarung

ANITA R. NIDERÖSTAKTUARIN

Am 13. Dezember 2011 führten dieSVP-Frauen Stadt Zürich ihr bereitstraditionell gewordenes Adventsessen

Adventsessen 2011 der SVP-Frauen Stadt Zürichdurch. Zum Spaghettiplausch im Res -taurant Limmatberg in Zürich-Hönggfand sich auch ein SVP-Mann ausBuchs ein. Das grosse Inserat im «Zür-cher Bote» habe ihn neugierig ge-macht! Zur Gemütlichkeit trug unser

Mitglied, Susanna Peter, Schauspiele-rin und Sängerin, einige Lieder ausMusicals und alte Schlager vor. Ihr Hu-mor war ansteckend und die rassigeMusik liess einem kaum noch ruhig aufdem Stühlchen sitzen …

NZZ, 17. Dezember 2011,Markus Spillmann

Im Wirrwarr der zahlreichen Pressebe-richte zur vergangenen Bunderatswahlsticht m.E. der erwähnte Artikel vonMarkus Spillmann mit umfassenderAnalyse aber auch mit Ansätzen zur po-litischen Zukunft der Schweiz heraus;losgelöst von unnötiger Häme gegenBlocher und die SVP. Allerdings müssteder Titel «Mehr Mut zur Bürgerlich-keit» vor dem Hintergrund der neuenlinken Machtverhältnisse in «Pflicht zurBürgerlichkeit» umgetauft werden. Nur,wenn ich mir die Janusköpfe der Mit-teparteien (Darbellay, Bäumle, Grunderund etwas weniger Pelli) näher ansehe,stelle ich doch einen eindeutigen Hangund Drang dieser Politiker nach linksfest, der in absehbarer Zeit wohl massivzunehmen wird. Und da sind wir dochbereits im Herzen der Staatsgläubigenund Zentralisten. Vielleicht wollen diegenannten Parlamentarier gar nicht nachlinks driften. Aber sie müssen in dennächsten vier Jahren ihre schmutzigenVerpflichtungen gegenüber der SP – die

zum Bruch der Konkordanz geführthat – mit entsprechenden Zugeständnis-sen einlösen. Somit wird es bei den ge-nannten Parteien keinen Mut, schon garkeine Verpflichtung zur Bürgerlichkeit,geben. Was bleibt somit der SVP übrigvor dem Hintergrund einer unsicherenwirtschaftlichen Zukunft, einer Zukunft,die viel Unruhe wegen des Druckes ausder EU und den USA, wegen des Asyl-unwesens, wegen den verheerendenAuswirkungen der Personenfreizügig-keit und wegen der Plünderung unsererSozialwerke bringt? Dies wiederumwird letztlich zu einem Finanzgebarenführen, das auch die Schweiz zu einemSchuldenstaat macht. Die grösste Parteiwird nun gezwungen sein, im ParlamentMehrheiten zu suchen. Geht das nicht,muss sie vermehrt mit Referenden undInitiativen arbeiten. Gerade die Initiati-ven und damit der vertiefte Kontakt zumVolk könnten für die SVP zum eigentli-chen Steigbügelhalter für die nächstenWahlen werden.

Karl Meier-Zoller, Effretikon

Mehr Mut zur Bürgerlichkeit

Warum haben sich sämtliche Parteienund Medien, allen voran das durch Ge-bührengeld finanzierte SchweizerFernsehen dermassen auf einen be-stimmten Teil der Schweizer Bevölke-rung, den SVP-Wählern und -mitglie-dern eingeschossen? Aus Angst undHerdentrieb. Angst, ein bisschen Ein-fluss, Macht und Geld abgeben undsich Kritik gefallen lassen zu müssen.Aber vor allem aus Angst vor der EU.Wie Herdentiere, die sich bei Bedro-hung eng aneinander drücken und sodas Eindringen des unbeliebten, unbe-quemen, bedrohlichen Aussenseiters indie eigenen Reihen zu verhindern ver-suchen. Eine Verteidigungsstrategie,die nur dank der Masse funktioniert.Wenn jedoch die Masse der Herden-tiere entweder nicht mehr ausreicht,um einen Block zu bilden oder die Be-

drohung einfach zu gross wird, werdensie panisch in alle Himmelsrichtungendavonrennen und nicht mehr zusam-menhalten. Mal schauen, wie dieneue, aus Angst gebildete Regierungsich gegenüber den aktuellen, wirklichgrossen Bedrohungen, nämlich denenvon aussen, bewähren wird, um viel-leicht irgendwann mal doch noch zumerken, dass nicht die böse SVP derwahre Feind war. Oder mittelalterlichausgedrückt: Wer im Banne des riesi-gen, keifenden, feuerspeienden Dra-chens einen der Seinigen ausstösst undopfert, um den Drachen zu besänfti-gen, wird dennoch verschlungen. Ein-mal mehr ist Bundesbern eingeknicktund hat die bei der EU extrem unbe-liebte SVP kaltgestellt.

Orfeo Giuliani, Jonen AG

Neu gebildete Angstregierung

Gewählt wurde eine linksorientierte,schwache Landesregierung. Die SVPhat nun die Aufgabe, deren Schwächenund Unvermögen offenzulegen. Dasdürfte bei den anstehenden Problemennicht allzu schwer sein. Die Politik inder Schweiz wird auf Landesebenewieder interessant; es lohnt sich wiederhinzuhören und teilzunehmen. Leutewie Schwaller, Grunder, Levrat,Bäumle usw. stecken mit ihren Füssenalle in zu grossen Schuhen. Einige po-litische Eiterblasen können nun ange-stochen werden und viele Schmalspur-

politiker, die nur im Rudel stark sind,werden in deren Ausfluss ertrinken.Wichtig ist, dass wir uns von dengleichgeschalteten Medien nicht ver-wirren und auseinanderdividieren las-sen. Auf einen Bundesratssitz könnenwir verzichten, wenn wir dadurch dieLandesinteressen besser vertreten kön-nen. Ich wünsche allen Vertretern derSVP in Bern viel Kraft und Stand-festigkeit für die nächsten vier Jahreund natürlich frohe Festtage.

Kurt Stauffer, Obfelden

Bundesratswahlen

Die Machenschaften der Mainstream-Medien sind mittlerweile sehr ausgefeiltund effektiv! Sogar SVP-Vertreter fal-len auf die inszenierten Medienshowsherein und geben freimütig Interviews,lassen sich zu mehrdeutigen Aussagenhinreissen und merken nicht, dass sieinstrumentalisiert werden. Wenn mannicht genug aktive SVP-Vertreter findet,die sich kritisch äussern gegen die Par-teiführung, dann schleppt man ha lb se-nile Ehemalige oder «Experten in Sa-chen SVP» wie den Präsidenten derGrün-Liberalen vor das Mikrophon undbekommt somit ganz sicher die gesuch-ten Antworten.

Merke: Kein Mainstream-Journalisthat ehrliche Absichten – es geht nur umdie Show und die erklärte Demontageder SVP. Sogar die Machtdemonstra-tion von Mitte-links bei den Bundes-ratswahlen wird benutzt um der Partei-leitung eine Unfähigkeit unterzuschie-ben mit dem Ziel, die Fraktion zu de-montieren und zu destabilisieren.

Das hat Methode und ist kein Zufall!Einige wahllos herausgegriffenen Bei-

spiele mögen illustrieren wie dieses un-demokratische Verhalten der Medienfunktioniert:

Man demontiert den Begriff «Kon-kordanz» indem man ihn mit derart vie-len Definitionen belegt, bis er zur be-deutungslosen Worthülse verkommt. Sokann man den legitimen Anspruch derSVP auf zwei Bundesratssitze bequemnegieren – jeder der dann noch für Kon-kordanz ist, wird der Lächerlichkeitpreisgegeben. Dies ist wohlgemerkteine klar definierte Methode der 68er-Utopie-Philosophen wie Habermas undanderen.

Klar definiert sind die Sündenböcke:die drei B. Das ist so etwa der billigstepublizistische Trick – man haue ganzfest immer auf die gleichen SVP-Expo-nenten und stilisiere jeden Entscheidzum Fehlentscheid herauf.

Was dann die ganze Mainstream-Ma-sche perfekt abrundet ist die abgrund-tiefe Eifersucht der Linken auf FamilieB. Weshalb das Ganze? Wir stören sie!Wir stören die linke Meute in ihren er-klärten Zielen: Verkauf der Schweiz in

die EU, Abschaffung der Armee, Unge-zügelte Einwanderung, Ausbau desWohlfahrtsstaates, Abschaffung des Ei-gentums und des Kapitalismus – manlese doch mal deren Parteiprogramme.Die SVP ist die letzte Bastion, die es zunehmen gilt, dann ist der Weg frei zu ei-nem paradiesischen Sozialismus.

Wohlgemerkt sind die Machenschaf-ten der Medienmeute von unseren Steu-ergeldern bezahlt, «wissenschaftlich»bestens erforscht. Sowohl das Vorgehenals auch die Wirkung. Wer es nichtglaubt, geht an die UNI Zürich zu denPolitologen und Publizisten und hörtdort einmal zu.

Wir sollten nicht schweigen, nichtaufgeben sie zu stören. Es geht nicht umden Stil, nicht um die Parteileitung undnicht um die Strategie – es geht um diegenannten Sachgeschäfte. Stehen wirdoch zusammen und machen wir ausder SVP keine Weichspülerpartei. Dasschlimmste wäre, wenn wir auf diesebilligen Tricks hereinfallen würden.

Johann Widmer, Zürich

Unsere lieben Medien und die Konkordanz

Die Präsidenten der meisten anderenParteien, sekundiert von eifrigen rot-grünen Ideologen aus der SchweizerMedienzunft, nutzen jetzt die Gunst derStunde, um über die lange Zeit erfolg-reiche und daher ungeliebte Bürgerpar-tei wie Hyänen herzufallen. Die SVPbraucht bestimmt kein Mitleid. Aber ichfrage mich, ob so viel blanke Hämenicht eines Tages auf diese heuchleri-schen Gutmenschen zurückfallen wird?Das schrille Medien-Bashing gegen dieSVP scheint kein Ende zu nehmen. Ei-nige frustrierte Umverteiler scheinenrichtiggehend in diesem Drecktümpelder Schadenfreude zu suhlen. Vergessenist, dass wir ohne Blochers Einsatz 1992heute ein Teil des EU- und Euro-Schla-massels wären.

Es ist absehbar, dass in den nächstenvier Jahren unruhige Zeiten auf uns zu-kommen werden. In Tat und Wahrheitträgt jetzt eine Links- und nicht eineMitte-links-Regierung die Verantwor-tung. Widmer-Schlumpf und Leuthardbefinden sich endgültig in linker Geisel-haft. Auch die beiden freisinnigen Bun-desräte werden den dreisten Forderun-gen von links keinen Widerstand entge-gensetzen. Burkhalter ist ohnehin einEU-Schwärmer und nachgiebiger An-passer. Schneider-Ammann wird beim

Diese Bundesratswahlen waren wahrlich kein Glückstag für die SVPgeringsten Lüftchen umfallen. Mar-schieren wir jetzt stramm Richtung EU-Mitgliedschaft und betreiben eine«Asylpolitik der offenen Scheunen-tore»? Wird jetzt das SP-Parteipro-gramm mit EU-Beitritt, Armeeabschaf-fung und Überwindung des Kapitalis-mus zur Zielsetzung der bundesrätli-chen Politik? Wird im Bundesrat zu-künftig rot-grüne Umverteilpolitik ton-angebend sein? Ueli Maurer wird fürsolche Übungen total überflüssig. Eskönnte aber gut sein, dass in vier Jahrendas Pendel wieder in die Gegenrichtungausschlägt und eine FDP sich beispiels-weise auf dem Niveau ihrer deutschenSchwesterpartei wieder findet. Aucheine CVP könnte längerfristig überflüs-sig werden. So lange sich diese einstbürgerlichen Parteien von der SP undKleinparteien am Nasenring herumfüh-ren lassen, so lange werden sie vomStimmvolk weiterhin abgestraft!

Die SVP wird schon seit Wochen mitschmeichelhaften Ausdrücken wieSturz in die Krise, schwere Niederlage,schallende Ohrfeige, Scherbenhaufenusw. bedacht. Und all dies wegen einesursprünglichen Wählerverlustes von2,30 Prozent. Haben am 23. Oktobernicht auch die CVP 2,20 Prozent (neueine 12-Prozent-Partei), die FDP 0,90

Prozent, die SP 0,80 Prozent und dieGrünen 1,20 Prozent verloren? Sind alldies keine Ohrfeigen des Stimmvolkes?

Der einseitig urteilenden und verur-teilenden Medienzunft seis geklagt: Dermedial herbeigesehnte Untergang derSVP wird nicht stattfinden. Sie hat zwarhie und da hart ausgeteilt, sie ist abernoch härter im Nehmen. Die Partei hatsicherlich gravierende Fehlentscheidegefällt. Sie ist jedoch lernfähig und wirdsich auffangen! Die SVP wird sich voninnen heraus erneuern und kann zu die-sem Zweck auf einen gesunden Pool anjungen, hoffnungsvollen Nachwuchs-kräften zurückgreifen. Aus diesemGrund wird eine ganze Reihe altgedien-ter Sesselkleber baldmöglichst den Hutnehmen müssen.

Robert Nieth, Walchwil ZG

Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011 5

Traditionelles Weihnachtsessen der SVP-KantonsratsfraktionAm letzten Montag nahmen in vorweihnächtlicher Atmosphäre über hundert SVP-Persönlichkeiten aus Politik, Gewerbe, Landwirtschaft und Justiz auf Einladung von FraktionspräsidentHans Frei am traditionellen Jahresabschluss der Kantonsratsfraktion im feierlich geschmückten Zunfthaus zum Rüden teil. Unter dem Titel «Internationale Finanzpolitik am Abgrund– Auswirkungen auf die Schweiz» hielt Herr Prof. Dr. Martin Janssen das Hauptreferat, währenddem der Parteipräsident und Nationalrat Alfred Heer eine Grussbotschaft an die Ver-sammlung richtete. Unter den Gästen befanden sich auch die Regierungsräte Markus Kägi und Ernst Stocker sowie unser Gönner Jakob Grimm. «Köbi» Grimm ermöglichte auchdieses Jahr in grosszügiger Manier die Durchführung des Weihnachtsanlasses.

� Köbi Grimm im Gespräch mit RR Ernst Stocker.

� Fraktionspräsident Hans Frei mit Bildgeschenk.

� Köbi Grimm mit KR Peter Preisig.

IMPRESSIONEN

� Kantonsräte Rochus Burtscher und René Isler.

� Hauptreferat von Prof. Dr. Martin Janssen.

� Tisch der Parteiführung und Ehrengäste.

� Ansprache von Parteipräsident Alfred Heer.

Fotoreportagen aller Art!Unser SVP-Fotograf, Kantonsrat Christian Mettler, steht auch den Lesern des Zürcher Bote / Zürcher Bauergerne zur Verfügung.

Anfragen: Telefon 079 689 29 71, E-Mail: cmettler@hispeed.ch

� Weihnächtlich geschmückter Constaffelsaal im Haus zum Rüden.

� Gastreferent Prof. Dr. Janssen mitalt ZKB-PräsidentDr. Urs Oberholzer.

6 STADT ZÜRICH Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011

VON ROLF A. SIEGENTHALER

Politische Arbeit soll -te nicht Selbstzwecksein. Der Auftrag, umes mit einem Kernbe-

griff Christoph Blochers zu sagen,muss im Mittelpunkt stehen. Fürdie SVP gilt einerseits, dass sie denKampf um die Auftragserfüllunglängst nicht gewonnen hat; diepolitische Legitimität ist mithinvorhanden. Andererseits scheint siein letzter Zeit Gefahr zu laufen,fruchtlose Scharmützel auszutra-gen. Tatsächlich gibt es bisherkeine andere Partei, die unsere An-liegen glaubwürdig aufzunehmenim Stande wäre. Verdrängen sich inlinken und grünen Themen SP, GLP,CSP, CVP, EVP, GRÜNLIBERALEund teilweise auch die BDP gegen-seitig, steht die SVP im rechtenParteispektrum ohne echte Konkur-renz da. Zwar ist die FDP zumindestrhetorisch ab und zu zur Stelle, indem sie wirtschaftspolitischeGrundsätze predigt. Leider entlar-ven die eigenen Exekutivpolitikerdiese Ideale als reines Geschwätz.Wer die Budgets von Stadt undKanton Zürich begutachtet, beidevertreten durch freisinnige Fi-nanzverantwortliche, findet jeden-falls weder Sparwillen nochBürokratieabbau. Die SVP ist nachwie vor nötig und das sehen nochimmer viele Wähler gleich. Nurliessen sie sich nicht mehr über diePartei hinaus mobilisieren. Die Ver-luste bei den National- und Stän-deratswahlen lösten innerhalb derPartei noch wenig Reaktionen aus.Die Bundesratswahl hingegen än-derte das. Für den Beobachter, zudenen sich Ihr Kolumnist zählt, wardas Vorgehen der Fraktion unlo-gisch. Es ist klar, dass die anderenParteien der SVP gegenüber keineSympathien hegen. Auch ist nichtzu erwarten, dass die SP der SVPgerne einen Sitz im Bundesratgewährt. Ohne Ersatz des FDP-Bun-desrates Schneider-Ammann warkein zusätzlicher SVP-Sitz zuhaben. Warum die Parteiführungoffenbar nichts unternahm, um mitder SP zusammenzuarbeiten, imGegenteil, sogar verkündete, dieFDP nicht angreifen zu wollen, istschwer verständlich. Warum manes dann während der laufendenWahlen trotzdem tat, ohne jeglicheAussicht auf Erfolg, erschien kopf-los. Die SVP hat Sitze im National-und Ständerat verloren und eineChance verpasst, mit zwei Ver -tretern im Bundesrat Einsitz zu neh -men. Damit wurde die Fähigkeit zurAuftragserfüllung geschwächt. Esbesteht die Gefahr, dass dies ineine Negativspirale mündet, wenndie Lehren falsch gezogen werden.Zu meinen, man könne mit einernoch stärkeren Opposition, mitnoch mehr Volksinitiativen undReferenden operieren, wäre ge -fährlich. Damit Unterschriften-sammlungen gelingen, braucht esdie Parteibasis, für Abstimmungs -siege Wähler. Politisch sinnvolleKämpfe überzeugen unsere Leute.Rachefeldzüge, und noch mehr per-sönliche Fehden, schrecken sie ab.Es ist hoffentlich ungerechtfertigt,der Parteileitung Selbstzweck vor -zuwerfen. Der Verdacht aber wurdeöffentlich geäussert und bishernicht widerlegt. Das schadet.

Fadegrad

Zum Jahreswechsel

AUS DEM ZÜRCHER GEMEINDERAT

LESERBRIEF

Traktanden1. Begrüssung

2. Standortbestimmung des Stadtparteipräsidenten Roger Liebi

3. Statutenänderung § 16 der Statuten der SVP Stadt ZürichNeu:

Abs. 1:Grundsätzlich besteht in jedem Stadtkreis als Unterorgani-sation der SVP-Stadtpartei eine SVP-Kreispartei. Diesekann auch mehrere Stadtkreise umfassen und besteht mitfolgenden Organen: Kreisversammlung und Kreisvorstand.

Abs. 2:Unverändert.

4. Diverses

Für Anträge an die Generalversammlung verweisen wir auf § 8 der Statuten.

Mit freundlichen GrüssenSVP der Stadt Zürich

Roger LiebiStadtparteipräsident

Einladungzur ausserordentlichen Generalversammlung

der SVP der Stadt Zürich

Dienstag, 17. Januar 2012, 20.00 UhrPavillon Restaurant Muggenbühl,

Muggenbühlstrasse 15, 8038 ZürichTelefon 044 482 11 45

(S-Bahn S4 Haltestelle Zürich Brunau, dann 2 Min. zu Fuss oder Bus Linien 33und 66 Haltestelle Thujastrasse; für Autofahrer sind total 35 PP vorhanden).

BUDGET STADT ZÜRICH – SCHLUSSBETRACHTUNG

Rote Zahlen sind ein ERFOLG …Während im globalen Wirtschaftsraum die Zeichen von Sturm auf Or-kan drehen und bisher sichere Werte völlig neu eingestuft werden, istes der rot-grün-liberalen Koalition der Unvernunft mit dem aktuellenVoranschlag erneut gelungen, die Staatsquote in deren Stadt weitüber das Wirtschaftswachstum aufzublähen.

THEO HAURIGEMEINDERAT SVPZÜRICH 11

Dem überlauten Chorder vereinigten Soziali-sten mit seinen frechen,unersättlichen Forde-

rungen ist der Gesundheitszustand derWirtschaft völlig egal. Hauptsache ist:Das Wunschtraumkonzert mit wachsen-den fremdfinanzierten Begehrlichkeitengeht unendlich weiter. Die mahnendenStimmen der konstruktiven Kräften ge-hen in dem gleichgestellten Schlusschorohne Ende fast ungehört unter.

Alle im Budget 2011/12, erwirkten,vernünftigen und wohlüberlegten Spar-bemühungen sind durch das etappierteAusscheren einzelner Verbündeter zu-nichte gemacht worden. Kompromiss-loses Durchsetzen von Eigeninteressenauf dem Buckel der Steuer- und Ge-bührenzahler heisst jetzt die Devise derUmverteiler. Aus der Ideologie-Mot-tenkiste vom untergegangenen Sozia-lismus wird der Begriff «Rote Zahlensind ein Erfolg» bemüht. Die völligneue Erkenntnis steht für noch mehrLeben auf Pump und scheinheiligen,angeblich so gewerbefreundlichen In-vestitionen mit wenig praktischemNutzen und hohen Folgekosten. DasGanze wird dann unter dem Label «nurdie SP versteht die Materie» publi-kumswirksam verkauft. Getreu der so-zialistischen Heilslehre werden, untertatkräftiger Mithilfe von Rot-Grün undihren Wasserträgern der sogennantenpolitischen Mitte, auch die Kassen und

Bestände von gesunden städtischenDienstabteilungen und Unternehmenwie dem ewz unter dem Vorwand «Oe-kologie à tout prix» systematisch ge-plündert.

Die gegenwärtigen Steuereinnah-men sind keinesfalls gesichert. Wie beiden Grossbanken erlebt, kann der Windsehr schnell drehen. Fast alle Parteien,ausser der SVP, scheinen sich aber wei-terhin sorglos im Schlaraffenland zufühlen, wo ungehemmtes Stellen-wachstum und überbordendes Ausga-benwachstum, allen Schalmeienklän-gen zum Trotz, Trumpf sind. Geradedeswegen ist besonders der Stadtrat inder Pflicht, eine Verzichtsplanung ener-gisch an die Hand zu nehmen.

Ausser der SVP hat im Zürcher Ge-meinderat offenbar niemand mehr dieKraft, geschweige denn den Willen,das nachgewiesenermassen und mitBlick auf die Zukunft dünne Eigenka-pital entscheidend zu stärken. Verges-sen sind von den übrigen Parteien diehehren Ziele der bürgerlichen Allianz2011; vergessen wird das horrendeNetto-Fremdkapital von bald einmal 5 Mia. Franken. Dem weiteren Schul-denmachen stemmt sich offensichtlichnur noch die SVP entgegen.

Denn eines ist klar: Die Zukunft un-serer Kinder wird nicht durch buchhal-terischen Möglichkeiten in der laufen-den Rechnung, sondern durch dieHöhe der Schulden bestimmt. DieSVP-Fraktion lehnt den in jeder Hin-sicht ausgabenseitig total überrissenenVoranschlag 2012 aus Überzeugungab.

Unser Fest zu Ehren von Köbi:

Feiern Sie mit uns den 80. Geburtstag unseres hochgeschätzten Jakob GrimmFreitag, 27. Januar 2012, im Restaurant DegenriedDegenriedstrasse 135, 8032 Zürich

Programm18.30 Uhr Türöffnung/Apéro18.50 Uhr Laudatio durch Judith Übersax

Bezirkspräsidenten Kanton Schwyz19.00 Uhr Start unserer Geburtstagstafel

(Hauptgang Rindsfilet Stroganoff) 22.00 Uhr Ausklang der Geburtstagsfeier

Geniessen Sie mit unserem Ehrenmitgliedund Jubilar Jakob Grimm auch die musikali-sche Betrachtung der kulinarischen Genüsse

Theaterticket: CHF 33.–Nachtessen: CHF 65.–

Jakob Grimm und wir freuen uns über IhreAnmeldung zu seinem 80. Geburtstagsfest.Auch unser Ehrengast Nationalrat Christoph Mörgeliwird unseren Jubilar von Herzen beglückwünschen!

Da die Platzzahl limitiert ist, bitten wir Sie, Ihre Re-servation bis spätestens Montag, 16. Januar 2012,bekannt zu geben.

Ihre Anmeldung richten Sietelefonisch oder perE-Mail an Barbara KlugeTelefon: 079 698 38 44E-Mail: barbara@kluge.ch

Herzliche Grüsse SVP Kreis 7

Präsident Urs Fehr

Bei einem Besuch Englands Anfang18. Jh. war Voltaire beeindruckt vonder geistigen Freiheit der Gesellschaft.(Religionsfreiheit, eingeschränkteMacht des Könige und des Adels. Da-mit war der Schutz der Bürger vorstaatlicher Willkür geschützt.) Englandwar der «Aufklärung» dem Kontinentweit voraus. Heute ist die EU dem Ab-bau der bürgerlichen Rechte weit vor-aus. Die Lehren von Immanuel Kantwerden vergessen. Die Schweizer,resp. das Parlament, hat wohl denWahlspruch der Aufklärung «Sapereaude» (Wage zu wissen) vergessenoder von der Auslegung Kants «HabeMut, dich deines eigenen Verstandes zu

bedienen», sofern man einen hat. Essind vor allem die Funktionäre von SP,FDP der diffusen Mittelparteien diesich offensichtlich wenig um die Inter-essen der Bürger kümmern und sichdurch Demokratie und den Errungen-schaften der Aufklärung in ihrenMachtgelüsten behindert fühlen. Ichhoffe nur, dass die übrigen Parteien denErnst der Lage richtig einschätzen undrealisieren, dass nur noch eine starkeKonkordanz und ein bürgerlicher Bun-desrat eine Kapitulation vor der EU mitihren mittelalterlichen Institutionenohne «Aufklärung» und Demokratieverhindern kann.

Walter Flück, Unterstammheim

«Sapere aude» – Wage zu wissen

Das SVP-Sekretariat zieht umgad. Die Parteileitung hat beschlossen, zusammen mit dem Zürcher Bauernverband(ZBV) die Büroräumlichkeiten von der Nüschelerstrasse 35 in Zürich nach Düben-dorf an die Lagerstrasse 14 zu wechseln.

Der neue Standort ist mit den öffentlichen und privaten Verkehrsmitteln gut er-reichbar und stellt den Besuchern genügend Parkplätze zur Verfügung. Ein geplan-ter Schulungsraum eignet sich dank seiner Grösse und technischen Einrichtung bestens für die Informations- oder Ausbildungszwecke der Partei. Auch Sitzungs-zimmer werden zur Verfügung stehen.

Am 22. und 23. Dezember 2011 werden wir umziehen und sind ab dem 3. Januar2011 unter den gewohnten Telefonnummern wieder für Sie erreichbar.

Gebraucht-Velos laufend bei W. Keller,Fehraltorf, Tel. 079 649 33 31.

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SVP-Fotograf Christian Mettlersteht auch Ihnen für Aufträge gerne zurVerfügung. Telefon 079 689 29 71. E-Mail: cmettler@hispeed.ch

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Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011 WUCHEMÄRT 7

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15. ZUCHTKÄLBERAUKTION ZIMMERBERGSAMSTAG, 7. JANUAR 2012, 12.30 UHR

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Es werden 40 Braunvieh Kuhkälber direkt vom Züchter versteigert.

Auch OB Kälber sind im Angebot.Die Tiere stammen von bekannten Vätern.

Im Internet können laufend die neusten Infos abgerufen werden.

www.zuchtkälberauktion-zimmerberg.ch

Freundlich laden ein: Das OK, Braunviehzüchter Region ZimmerbergWeitere Auskünfte: Alfred Huber, 8833 Samstagern, Telefon 044 785 05 92Der Gantrufer: Bruno Furrer, 6295 Mosen, Telefon 041 917 29 80

Vertrauen im verflossenen Jahrmöchte ich mich recht herzlich bedanken.

Ich wünsche allenfrohe Festtage undeinen guten Start insneue Jahr.

Alois Schmidlin-WinigerKlauenpflegerWigerimatte 4, 6222 GunzwilTelefon 041 930 30 48

Laufend frische Auswahl nähige undfrischgekalbte Kühe und Rinderaller drei Rassen.

Daselbst sind wir laufend Käufer vonNutz- und Schlachtviehsowie ganzer Viehbestände.

Wir danken Ihnen für die erfolgreicheZusammenarbeit und wünschen Ihnenfrohe Weihnachten und im neuen Jahrweiterhin Erfolg, Gesundheit und Wohlergehen.Gemeinsam werden wir auch im kommenden Jahr erfolgreich sein.

Bruno Koster, Viehhandel9524 Zuzwil, Tel. 071 944 17 67

Die Wahrheit ist: Bundesbern hat zugunsten der EU-Konzilianz dieSchweizer Konkordanz geopfert unddafür die SVP kaltgestellt, die der EUein Dorn im Auge ist. Konzilianz (ausdem lat. conciliare versöhnen, ebensoim Italienischen) ist eine soziale Hal-tung, die sich um Entgegenkommen,Ausgleich und Versöhnung bemüht,

Verständnis für den anderen oder auchden Gegner aufbringt. Auch im Ver-hältnis Obrigkeit zu Untertan kann vonKonzilianz gesprochen werden, wenndie Obrigkeit (EU) problematische Verhaltensweisen des Untertanen(Schweiz) toleriert.

Orfeo Giuliani, Jonen AG

Konzilianz statt Konkordanz

Anstatt sich in Basel mit seinem Enga-gement bei der örtlichen Mitte-links-Zeitung eine blutige Nase zu holen,hätte Christoph Blocher klüger die vorein paar Jahren von Ueli Maurer geäus-serte Idee einer zu schaffenden neuenschweizweiten, eindeutig bürgerlichenTageszeitung aufgegriffen. Das Wo-chenmagazin «Weltwoche» und derTeleblocher-Kanal vermögen den Be-

darf an täglicher SVP-naher Informa-tion und Kommentierung nicht abzu-decken. Die Wahlen 2011 haben deut-lich gezeigt, dass es ohne mediale Un-terstützung nicht geht. Für eine nach-haltige Meinungsbildung und damit füreine positive Zukunft der Partei ist einSVP-nahes, überregionales bürgerli-ches Medium unverzichtbar.

Roland Ackermann, Zürich

Mit neuer Tageszeitung auf Erfolgskurs

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Bezirk Uster / UsterJeden ersten Samstag im Monat, 11.00bis 12.00 Uhr, Landgasthof Puurehuus,Wermatswil.

Bezirk Winterthur / SeuzachJeden ersten Sonntag im Monat, ab10.00 Uhr, im Seuzi-Kafi, Seuzach.

Junge SVP Kanton ZürichJeden ersten Samstag im Monat, 20.00Uhr Parteihöck, im Raum Zürich, Stand-ort und Details werden auf unsererHomepage: www.jsvp-zh.ch aufge-schaltet.

Junge SVP Stadt und Bezirk WinterthurJeden ersten Freitag im Monat, ab20.00 Uhr, in der First Choice Bar, Win-terthur.

Stadt Winterthur / SeenJeden ersten Dienstag im Monat, ab19.00 Uhr, Restaurant Kafi Burehus,Winterthur-Seen.

Stadt Winterthur / WülflingenJeweils Samstagmorgen, ab 11.00 Uhr,Restaurant Hirschen, Winterthur-Wülf-lingen.

Stadt Zürich / Kreis 3Jeden ersten Montag im Monat, 19.00Uhr, Restaurant Falcone, Birmensdorfer-strasse 150, Zürich-Wiedikon.

Stadt Zürich / Kreis 4 und 5Jeden ersten Donnerstag im Monat, ab19.00 Uhr, Restaurant Holzschopf, Hein-richstrasse 112, Zürich.

SVP-KANTONSRATSFRAKTION

Kantonsrat / FraktionMontag, 9. Januar 2012, 13.00 Uhr, Sit-zung, Zunfthaus zur Haue.

SVP-STAMM

Bezirk Bülach / EmbrachJeweils am letzten Sonntag im Monat,ab 10.30 bis 12.00 Uhr, RestaurantRose, Oberembrach.

Bezirk Dielsdorf / DielsdorfJeden ersten Dienstag im Monat, ab19.30 Uhr, Restaurant Löwen, Dielsdorf.

Bezirk Hinwil / WetzikonJeweils am letzten Donnerstag im Monat,ab 19.30 Uhr, Restaurant Sternen, Bert-schikerstr. 10, Medikon (Wetzikon ZH).

Bezirk Horgen / OberriedenJeden 3. Donnerstag im Monat, ab19.00 Uhr, Bar Galerie zur Zinne, Ober-rieden.

Bezirk Meilen / KüsnachtJeden Sonntag, von 10 bis 12 Uhr, Res-taurant Schützenstube, Küsnacht.

Bezirk Meilen / MännedorfJeden ersten Samstag im Monat, 11.00bis 12.00 Uhr, Restaurant Widenbad,Männedorf (ausgenommen August).

Bezirk Pfäffikon / WeisslingenJeweils am letzten Samstag im Monat,ab 10.30 Uhr, Nöggis Bierhanä, Nesch -wil.

8 VERANSTALTUNGEN Der Zürcher Bote • Nr. 51/52 • Freitag, 23. Dezember 2011

ISSN 1660–6701Organ: Schweizerische Volksparteides Kantons ZürichErscheint jeden Freitag

Abonnementspreis jährlich:Parteimitglieder Fr. 48.–Nichtmitglieder Fr. 58.–+2,5% Mehrwertsteuer

Redaktion: Seite 1–8 Dr. Yves Gadient (gad.)Tel. 044 217 77 64Fax 044 217 77 65zb@svp-zuerich.ch

Inseraten-Annahme:print-ad kretz gmbh, Fredi KretzGeneral-Wille-Strasse 147, Postfach, 8706 FeldmeilenTel. 044 924 20 70, Fax 044 924 20 79inserate@zuercher-bote.ch

Inseratenschluss:Dienstag 17.00 UhrInsertionspreis 95 Rp., Gelegenheitsinserate(private) mind. 20 mm, 2-spaltig, Fr. 30.–+ 8% Mehrwertsteuer

Druck und Abonnementsdienst:Stutz Druck AGEinsiedlerstrasse 29,8820 WädenswilTel. 044 783 99 11, Fax 044 783 99 22info@stutz-druck.ch

IMPRESSUMWöchentliche Fernsehsendung mit Christoph Blocher

Alt Bundesrat Christoph Blocher stellt sich wöchentlich den Fragen von Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor des Buches «Das Blocher-Prinzip». Die aktuelle Fernsehsendung wird jeweils am Samstagnachmittag ab 14.00 Uhr im Internet aufwww.teleblocher.ch übertragen.

Stadt Zürich / Kreis 6Jeden ersten Montag im Monat, 19.00Uhr, Restaurant Neubühl, Winterthurer-strasse 175, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 10Jeden zweiten Montag im Monat, ab19.00 Uhr, Guido’s Restaurant, AlteTrotte, Limmattalstrasse 88, Zürich.

Stadt Zürich / Kreis 11Jeden ersten Dienstag im Monat, ab19.30 Uhr, Restaurant Felsenberg, Fel-senrainweg 19, Zürich-Seebach.

Stadt Zürich / Kreis 12Jeden ersten Dienstag im Monat, ab19.30 Uhr, Restaurant Hirschen (amSchwamendingerplatz), Zürich-Schwa-mendingen.

Winterthur Altstadt, Veltheim,Mattenbach und TössJeden letzten Dienstag im Monat, ab19.00 Uhr, Restaurant Central, Wülflin-gerstrasse 5, Winterthur.

SVP-VERANSTALTUNGEN

Bezirk Dielsdorf, SVP Nieder-glatt, SVP-Frauen Kanton Zürichund Junge SVP Zürich UnterlandMontag, 2. Januar 2012, 10.30 Uhr(9.15 Uhr Türöffnung), Turnhalle Eichi,Niederglatt, Neujahrsveranstaltung mitAnsprache von Christoph Blocher«Würdigung grosser Zürcher Persön-lichkeiten und ihre Bedeutung für dieheutige Schweiz»: Alfred Escher (1819bis 1882), Architekt der modernenSchweiz; Gottfried Keller (1819 bis1890, «Alles Grosse und Edle ist einfa-cher Art» und Rudolf Koller (1828 bis1905), Bilder als Erzählung von Naturund Tieren. Drei Hauptwerke Rudolf

Kollers werden im Original gezeigt. Im-biss im Anschluss offeriert. Parkplätzevorhanden. 10 Minuten zu Fuss abBahnhof Niederglatt. Shuttle-Bus abBahnhof Niederglatt.

Bezirk Hinwil / BubikonSonntag, 8. Januar 2012, 10.00–14.00Uhr, Feuerwehrgebäude Bubikon, Neu-jahrsbrunch mit Zopf, Kaffee und Poli-tik. Brunch vom Buffet, dazwischen be-richtet Gregor Rutz über die Ziele derSVP für das Jahr 2012 und die neue Le-gislatur. Auskünfte: SVP Bubikon, ToniHintermann, Natel 078 809 97 73.

Bezirk Winterthur / HettlingenFreitag, 27. Januar 2012, Mehrzweck-halle Hettlingen, SVP-Jassturnier.Standblattausgabe 19.00 bis spätes-tens 19.20 Uhr. Anmeldungen bis Mon-tag, 23. Januar 2012, an Walter Müller,Bahnhofstrasse 17, 8422 Pfungen, Te-lefon 052 304 00 00 oder E-Mail:mail@zier.ch.

SVP-FRAUEN

SVP-Frauen Stadt ZürichMontag, 30. Januar 2012, 19.00 Uhr,Hotel Mercure Stoller, Albisriederplatz,Zürich, Generalversammlung.

WEITERE POLITISCHEVERANSTALTUNGEN

Sonntag, 25. Dezember 2011, 18.25Uhr (Wiederholung jeweils nach einerStunde), SonnTalk bei TeleZüri, u.a.mitNationalrat Hans Fehr.

Freitag, 9. März 2012, 20.00 Uhr, Ge-meindehaus, Brunnenhof 6, Ehrendin-gen/AG, Referat «Politik aktuell» mit

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Dienstag 10. Januar Büro der ParteileitungFreitag 20. Januar Albisgüetli-Tagung ZürichDienstag 24. Januar Sitzung der BezirksparteipräsidentenDienstag 24. Januar Parteileitung / KantonalvorstandSamstag 28. Januar Eidg. DelegiertenversammlungDienstag 7. Februar Kant. Delegiertenversammlung Bezirk Affoltern

13. bis 24. Februar SportferienSamstag 18. Februar 12. Jass-Cup SVP Schweiz

27. Februar bis 16. März FrühlingssessionSonntag 11. März Eidg. und kantonale VolksabstimmungDienstag 13. März Büro der Parteileitung

23. April bis 4. Mai Frühjahrsferien2. bis 4. Mai Sondersession

Samstag 5. Mai Eidg. DelegiertenversammlungDienstag 8. Mai Büro der ParteileitungDienstag 15. Mai Sitzung der BezirksparteipräsidentenDienstag 15. Mai Parteileitung / KantonalvorstandDienstag 22. Mai Kant. Delegiertenversammlung Bezirk Andelfingen

28. Mai bis 15. Juni SommersessionSonntag 17. Juni Eidg. und kantonale VolksabstimmungMontag 18. Juni Fraktionsausflug (1. Möglichkeit) provisorischDienstag 26. Juni Büro der ParteileitungDienstag 3. Juli Sitzung der BezirksparteipräsidentenDienstag 3. Juli Parteileitung / KantonalvorstandSamstag 14. Juli 6. SVP-Grümpelturnier Winterthur

16. Juli bis 17. August SommerferienDienstag 14. August Büro der ParteileitungSamstag 25. August Eidg. DelegiertenversammlungDienstag 28. August Kant. Delegiertenversammlung Bezirk Pfäffikon

10. bis 28. September HerbstsessionMontag 17. September Fraktionsausflug (2. Möglichkeit) provisorischFr/Sa/So 21./22./23. September SVP-Schiessen Bezirk AffolternSonntag 23. September Eidg. und kantonale VolksabstimmungDienstag 2. Oktober Büro der Parteileitung

8. bis 19. Oktober HerbstferienDienstag 23. Oktober Sitzung der BezirksparteipräsidentenDienstag 23. Oktober Parteileitung / KantonalvorstandSamstag 27. Oktober Eidg. DelegiertenversammlungDienstag 30. Oktober Kant. Delegiertenversammlung Bezirk HorgenSonntag 25. November Eidg. und kantonale VolksabstimmungDienstag 27. November Büro der Parteileitung

26. Nov. bis 14. Dez. WintersessionMontag 17. Dezember Fraktionsessen Kantonsrat

TERMINE 2012

6.4./Karfreitag 9.4./Ostermontag 16.4./Sechseläuten 17.5./Auffahrt 28.5./Pfingstmontag 10.9./Knabenschiessen

Jetzt vormerken!

Diskussion von Nationalrat Hans Fehr,im Rahmen der Generalversammlungder SVP Ehrendingen.

Dienstag, 24. April 2012, 20.00 Uhr,Restaurant Schiffli, Diepoldsau/SG, Re-ferat von Nationalrat Hans Fehr «DieSVP am Puls des Volkes» im Rahmender Generalversammlung der SVP Die-poldsau.